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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.63 (23 May 2017) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2835309</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20190109</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>14175226.1</B210><B220><date>20140701</date></B220><B240><B241><date>20160203</date></B241><B242><date>20170119</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102013108606</B310><B320><date>20130808</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20190109</date><bnum>201902</bnum></B405><B430><date>20150211</date><bnum>201507</bnum></B430><B450><date>20190109</date><bnum>201902</bnum></B450><B452EP><date>20180724</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B63B  35/79        20060101AFI20150701BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Trapezverschluss und Trapez</B542><B541>en</B541><B542>Trapeze closure and a trapeze</B542><B541>fr</B541><B542>Fermeture de trapèze et trapèze</B542></B540><B560><B561><text>DE-A1-102005 013 031</text></B561><B561><text>DE-U1- 20 100 469</text></B561><B561><text>DE-U1-202004 004 254</text></B561><B561><text>NL-C1- 1 029 515</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>May, Jürgen</snm><adr><str>c/o Boards &amp; More GmbH
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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Trapezverschluss für ein Trapez zum Kitesurfen, Windsurfen oder Segeln gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 und ein mit einem derartigen Trapezverschluss versehenes Trapez.</p>
<p id="p0002" num="0002">Mit derartigen Trapezverschlüssen versehene Trapeze können als Hüfttrapez oder als Sitztrapez ausgeführt sein und haben üblicher Weise einen Trapezhaken, der an einem Frontbügel oder einer Frontplatte befestigt ist. An dieser Frontplatte ist ein Gurt mit einem gepolsterten Rückenteil angelascht, das im Bereich der Lendenwirbelsäule mit Pads oder dergleichen versehen ist. Da beispielsweise beim Kitesurfen die über den Kite eingeleiteten Kräfte relativ stark in Vertikalrichtung wirken, ist es insbesondere bei Hüfttrapezen wichtig, dass diese gut sitzen. Dementsprechend muss das Trapez relativ straff an den Körper angelegt werden, um ein Verrutschen zu verhindern. Um dieses Anlegen zu vereinfachen, haben Trapeze üblicherweise einen Trapezverschluss, bei dem ein karabinerartiges Element in eine Öse eingehängt wird, wobei durch verstellbare Gurte zwischen der Platte bzw. dem Frontbügel und dem Rückenteil eine Anpassung an den Hüftumfang ermöglicht ist.</p>
<p id="p0003" num="0003">Problematisch dabei ist, dass der Karabiner mit relativ viel Kraft in die Öse eingehängt werden muss, um das exakte Anliegen des Trapezes an der Hüfte zu gewährleisten. Insbesondere problematisch ist auch das Lösen dieses Verschlusses, da zum Lösen des Karabiners entsprechend eine Vorspannung aufgebracht werden muss, um den Karabiner aushängen zu können.</p>
<p id="p0004" num="0004">In der <patcit id="pcit0001" dnum="DE202004006143U1"><text>DE 20 2004 006 143 U1</text></patcit> ist eine Lösung erläutert, bei der der Karabinerhaken über eine Federlasche an der Öse gesichert ist und mittels einer Handhabe aus seiner Verriegelungsposition in eine Freigabeposition bringbar ist. Konkret kann diese Handhabe als Zuglasche ausgeführt sein, über die der Surfer eine vergleichsweise große Kraft zum Lösen aufbringen kann.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Problematisch ist jedoch auch bei dieser Variante, dass das Einhängen des Karabiners in die Öse immer noch schwierig ist, da zum Schließen die Hand zwischen den Karabiner und den Körper gebracht werden muss, um die erforderliche Zugkraft aufbringen zu können.</p>
<p id="p0006" num="0006">Viele Surfer lockern daher zum Anziehen die Gurtbänder, hängen dann den Trapezverschluss ein und ziehen danach wieder die Gurtbänder fest - diese Vorgehensweise ist sehr umständlich.</p>
<p id="p0007" num="0007">In der <patcit id="pcit0002" dnum="NL1029515C1"><text>NL 1 029 515 C1</text></patcit> ist ein gattungsgemäßer Trapezverschluss gezeigt, der über einen schwenkbaren Schließhebel verfügt, der zum Verspannen in Wirkeingriff mit einer Öse bringbar ist. Auch bei dieser Lösung muss der Schließhebel beim Einhängen der Öse gehalten werden, so dass die Handhabung umständlich ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Trapezverschluss und ein damit ausgeführtes Trapez zu schaffen, bei dem die Handhabung erleichtert ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Diese Aufgabe wird durch einen Trapezverschluss mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 und durch einen mit einem derartigen Trapezverschluss ausgeführten Trapezgurt gemäß Patentanspruch 14 gelöst.</p>
<p id="p0010" num="0010">Erfindungsgemäß hat der Trapezverschluss Einrichtungen, beispielsweise Ösen zum Ankoppeln des eigentlichen Trapezgurtes sowie ein Schließstück, das in Verriegelungseingriff mit einem etwa ringförmigen Rückhalteelement bringbar ist. Dieses Schließstück kann in eine Einhängeposition verbracht werden, in der das Rückhalteelement lagegesichert, aber noch nicht in seine Schließposition vorgespannt ist. Erfindungsgemäß kann das Schließstück dann aus dieser Einhängeposition in eine Schließposition verstellt werden, in der das Rückhaltelement mit dem Schließstück verspannt ist, so dass die gestreckte Länge des Trapezverschlusses in der Einhängeposition deutlich größer als in der Schließposition ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Dieses Trapezverschlusskonzept ermöglicht es, zunächst das Rückhalteelement mit geringer Kraft in das Schließstück einzuhängen, so dass der Trapezgurt lagefixiert ist. Die für das korrekte Anlegen des Trapezes erforderliche Spannkraft wird dann durch Verstellen des Schließstückes in seine Schließposition aufgebracht, so dass der<!-- EPO <DP n="3"> --> Komfort beim Schließen und Öffnen des Trapezverschlusses gegenüber den herkömmlichen Lösungen deutlich verbessert ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist das Schließstück als Schwenkhebel ausgeführt, der um eine Schwenkachse verschwenkbar an einer Basis gelagert ist, wobei an einem ersten Endabschnitt des Schwenkhebels ein Einhängehaken ausgebildet ist. Bei einer Variante kann an einem zweiten Endabschnitt ein Schließhaken ausgebildet sein. Eine Schwenkachse ist im Abstand zum Einhängehaken bzw. im Bereich zwischen dem Einhängehaken und dem Schließhaken angeordnet.</p>
<p id="p0013" num="0013">Zur Lagefixierung des Schließstückes in der Schließstellung wird erfindungsgemäß eine sonstige lösbare Sicherung, beispielsweise eine Verrastung oder dergleichen vorgesehen.</p>
<p id="p0014" num="0014">Erfindungsgemäß wird es bevorzugt, wenn der Abstand des Einhängehakens zur Schwenkachse größer ist als der Abstand des Schließhakens zur Schwenkachse, so dass der Schwenkhebel sozusagen mit einem längeren und einem kürzeren Hebelarm ausgeführt ist. Der längere Hebelarm ist beim Einhängen wirksam, während der kürzere Hebelarm die Spannposition bestimmt.</p>
<p id="p0015" num="0015">Der Spannweg kann bspw. mehr als 10 mm, vorzugsweise etwa 30 mm betragen<br/>
Der Aufbau des Trapezverschlusses ist besonders einfach, wenn die Haken etwa U-förmig auf einander zu gerichtet sind.</p>
<p id="p0016" num="0016">Das Rückhaltestück kann dann beim Verschwenken des Schwenkhebels entlang diesem von der Einhängeposition hin zur Schließposition abgleiten.</p>
<p id="p0017" num="0017">Um ein versehentliches Lösen des Schwenkhebels aus der Schließposition zu vermeiden, kann dieser in der Schließposition zwischen zwei Abweiservorsprüngen der Basis eintauchen.</p>
<p id="p0018" num="0018">Der Schwenkhebel kann an einer Konsole gelagert sein, an der der Schwenkhebel in der Schließstellung anliegt, so dass die Schwenkachse nicht mit übermäßigen Zugkräften beaufschlagt ist.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0019" num="0019">Bei einer alternativen Lösung ist der Trapezverschluss als Drehknebel ausgebildet. Konkret ist dann das Schließstück als drehbar gelagerter Exzenter ausgebildet, der vom ringförmigen Rückhalteelement umgriffen ist, so dass es mit einem Innenumfangsabschnitt an einem Außenumfangsabschnitt des Exzenters anliegt.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die Drehachse des Exzenters ist so gewählt, dass in der Einhängeposition der Abstand des Innenumfangsabschnittes des ringförmigen Rückhalteelements zur Drehachse kleiner ist als in der Schließposition. Durch Verdrehen des Exzenters kann so die erforderliche Spannkraft vergleichsweise komfortabel aufgebracht werden.</p>
<p id="p0021" num="0021">Um das Drehen zu erleichtern, kann der Exzenter mit einer Handhabe ausgeführt werden.</p>
<p id="p0022" num="0022">Auch bei dieser Variante kann ein versehentliches Lösen vermieden werden, wenn schließstückseitig ein Anschlag vorgesehen ist, der in der Sperrposition so dicht am Exzenter angeordnet ist, dass ein Lösen des Rückhalteelements aus seiner Umschlingungsposition am Exzenter verhindert ist.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die Lagefixierung des ring- oder ösenförmigen Rückhalteelements ist besonders einfach, wenn am Außenumfang des Exzenters eine Nut zur abschnittsweisen Aufnahme des Innenumfangs des Rückhalteelements ausgebildet ist.</p>
<p id="p0024" num="0024">Bei einem sehr kompakten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist das Schließstück an einer Platte befestigt, an der auch der Trapezhaken festgelegt ist.</p>
<p id="p0025" num="0025">Das Rückhalteelement kann vorzugsweise mit Ösen für ein verstellbares Gurtband zur Anpassung an den Körperumfang versehen sein. In entsprechender Weise ist auch die Platte mit Ösen ausgeführt.</p>
<p id="p0026" num="0026">Das Rückhalteelement ist vorzugsweise als weitestgehend geschlossener Ringkörper ausgebildet, der in den Schwenkhebel einhängbar ist oder aber der den<!-- EPO <DP n="5"> --> Exzenter umschlingen kann. Dabei wird eine flächige Anlage zwischen Schließkörper und Rückhalteelement erreicht, so dass durch diesen Formschluss eine Torsion (Verwindung) des Trapezverschlusses vermindert werden kann.</p>
<p id="p0027" num="0027">Die Herstellung des Trapezverschlusses ist besonders einfach, wenn das Rückhalteelement, das Schließstück, die Platte und vorzugsweise auch der Trapezhaken aus Kunststoff, vorzugsweise in Spritzgießtechnik ausgeführt sind.</p>
<p id="p0028" num="0028">Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li><figref idref="f0001">Figur 1</figref> eine Vorderansicht eines Hüfttrapezes in einer Einhängeposition;</li>
<li><figref idref="f0001">Figur 2</figref> das Hüfttrapez aus <figref idref="f0001">Figur 1</figref> in einer Draufsicht;</li>
<li><figref idref="f0002">Figur 3</figref> das Hüfttrapez gemäß <figref idref="f0001">Figur 1</figref> in der Schließposition;</li>
<li><figref idref="f0002">Figur 4</figref> das Hüfttrapez gemäß <figref idref="f0002">Figur 3</figref> in einer Draufsicht;</li>
<li><figref idref="f0003">Figur 5</figref> einen Trapezverschluss des Hüfttrapezes in der Bauweise gemäß einer der <figref idref="f0001 f0002">Figuren 1 bis 4</figref>;</li>
<li><figref idref="f0003">Figur 6</figref> eine andere Ansicht des Trapezverschlusses gemäß <figref idref="f0003">Figur 5</figref>;</li>
<li><figref idref="f0004">Figur 7</figref> eine Vorderansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels eines Hüfttrapezes;</li>
<li><figref idref="f0004">Figur 8</figref> eine Draufsicht auf das Hüfttrapez gemäß <figref idref="f0004">Figur 7</figref>;</li>
<li><figref idref="f0005">Figur 9</figref> den Trapezverschluss des Hüfttrapezes gemäß <figref idref="f0004">Figur 7</figref> in einer Draufsicht in seiner Einhängeposition und</li>
<li><figref idref="f0005">Figur 10</figref> den Trapezverschluss aus <figref idref="f0004">Figur 7</figref> in der Schließposition.<!-- EPO <DP n="6"> --></li>
<li><figref idref="f0001">Figur 1</figref> zeigt eine stark vereinfachte Darstellung eines Trapezgurtes, der als Hüfttrapez 1 ausgeführt ist. Dieses hat einen Hüftgurt 2, mit einem Rückenteil 4, das im Lendenwirbelbereich mit Pads und/oder geeigneten Polsterungen ausgeführt sein kann. Dieser Hüftgurt 2 umschließt den Hüftbereich rückwärtig und seitlich. Frontseitig ist über verstellbare Gurtbänder 6, 8 ein Frontbügel oder eine Frontplatte 10 angeordnet, an der ein Trapezhaken 12 festgelegt ist. In diesen Trapezhaken 12 kann beispielsweise eine Chickenloop eingehängt werden.</li>
</ul></p>
<p id="p0029" num="0029">Zum Anziehen des Hüfttrapezes 1 lässt sich der Hüftgurt 2 mittels eines Trapezverschlusses öffnen, der im Folgenden Verschluss 14 genannt wird.</p>
<p id="p0030" num="0030">In der Darstellung gemäß <figref idref="f0001">Figur 1</figref> sind die Gurtbänder 6, 8 stark vereinfacht dargestellt - in der Praxis besteht jedes Gurtband 6, 8 aus mehreren Gurtsträngen, die einerseits mit dem Hüftgurt 2 vernäht sind und andererseits jeweils in Endbeschläge 16, 18 eingeschlauft sind. Der Endbeschlag 16 ist direkt an die Frontplatte 10 angebunden sind und der Endbeschlag 18 ist integral mit einem Rückhalteelement 38 des Verschlusses 14 ausgeführt. Die Länge der Gurtbänder 6, 8 lässt sich über nicht dargestellte Verstelleinrichtungen einstellen, so dass die Frontplatte 10 mittig angeordnet werden kann.</p>
<p id="p0031" num="0031">Zum Einschlaufen der Gurtbänder 6, 8 sind die Endbeschläge 16, 18 mit Schlitzen 20, 22 versehen, deren Stege vom jeweiligen Gurtband 6, 8 umschlungen werden.</p>
<p id="p0032" num="0032">Der Grundaufbau des Verschlusses 14 erschließt sich besonders gut aus der Draufsicht in <figref idref="f0001">Figur 2</figref>. Demgemäß ist an der Frontplatte 10 eine Konsole 24 ausgebildet, an der ein Schwenkhebel 26 drehbar um eine Schwenkachse 28 gelagert ist. Gemäß der Vorderansicht in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> hat diese Konsole 24 zwei Konsolenschenkel 30a, 30b, zwischen denen der Schwenkhebel 26 aufgenommen ist und die von der Schwenkachse 28 durchsetzt sind.</p>
<p id="p0033" num="0033">Der Schwenkhebel hat ein im weitesten Sinn U-förmiges Profil, wobei an den Endabschnitten einerseits ein Einhängehaken 32 und andererseits ein Schließhaken 34 ausgebildet ist, die aufeinander zu weisen. die Der Schwenkhebel 26 ist dabei etwas<!-- EPO <DP n="7"> --> über den Einhängehaken 32 hinaus zu einem Griffteil 36 verlängert. In diesen Einhängehaken 32 wird in einer Einhängeposition des Trapezverschlusses 14 ein Rückhalteelement 38 eingehängt, das beim dargestellten Ausführungsbeispiel einstückig mit dem Endbeschlag 18 ausgebildet ist. Wie man in der Darstellung gemäß <figref idref="f0001">Figur 1</figref> sehen kann, ist in der Einhängeposition der Abstand A zwischen dem ringförmigen Rückhalteelement 38 und der Schwenkachse 28 relativ groß, so dass entsprechend der Umfang des Hüfttrapezes 1 maximal ist. Die Gurtbandlänge ist dabei so eingestellt, dass das Hüfttrapez 1 in der in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> dargestellten Position vom Surfer ohne Schwierigkeiten zu schließen ist.</p>
<p id="p0034" num="0034">In dieser Einhängeposition wird das Hüfttrapez 1 jedoch lediglich lose an der Hüfte gehalten. Zum Spannen wird dann gemäß den <figref idref="f0002">Figuren 3 und 4</figref> der Schwenkhebel 26 um die Schwenkachse 28 um etwa 180° in seine Spannstellung verschwenkt. Dabei schwenkt der vergleichsweise lange Teilabschnitt des Schwenkhebels 26, der mit dem Einhängehaken 32 versehen ist, in der Darstellung gemäß <figref idref="f0001">Figur 2</figref> zunächst nach unten, hin zur Frontplatte 10, während der kürzere Teil des Schwenkhebels mit dem Schließhaken 34 in die Konsole 24, d.h. in den Bereich zwischen den beiden Konsolenteilen 30a und 30b einschwenkt. Dieses Verschwenken erfolgt über das Griffteil 36, das vom Surfer relativ einfach zu erreichen ist. Bei dem Verschwenken gleitet das ringartige Rückhalteelement 38 entlang einer Basis 40 des Schwenkhebels 26 ab bis es in Anlage an den umgeschwenkten Schließhaken 34 gelangt - diese Relativposition ist in den <figref idref="f0002">Figuren 3 und 4</figref> dargestellt.</p>
<p id="p0035" num="0035">In dieser Schließposition liegt das Rückhalteelement 38 auch oder im Wesentlichen an einer durch die Konsolenteile 30a, 30 gebildeten Hohlkehle 62 an, so dass keine oder nur geringe Spannkräfte in die Schwenkachse 28 eingeleitet werden. Zum Verriegeln der Schwenkstellung des Schwenkhakens 26 ist an der Frontplatte 10 eine Rastnase 42 vorgesehen, die mit dem Einhängehaken 32 verrastet, so dass dieser an der Frontplatte 10 lagegesichert ist. Zum Öffnen kann diese Verrasterung durch Rückverschwenken des Schwenkhebels 26 über das Griffteil 36 gelöst werden. Die Hebellänge des Schwenkhebels 26 ist vergleichsweise groß, so dass auch von einem körperlich schwächeren Surfer ohne Weiteres die zum Festlegen des Trapezgurtes<!-- EPO <DP n="8"> --> erforderliche Spannkraft aufgebracht werden kann. Wie gesagt, beträgt der Spannweg etwa 30 mm.</p>
<p id="p0036" num="0036">In <figref idref="f0002">Figur 4</figref> gestrichelt angedeutet ist des Weiteren noch ein Klettverschluss 48, über den der Gurt 2 vorfixiert werden kann und der auch verhindert, dass die vergleichsweise harte Frontplatte 10 direkt am Körper anliegt.</p>
<p id="p0037" num="0037"><figref idref="f0003">Figur 5</figref> zeigt eine Variante des Ausführungsbeispiels gemäß den <figref idref="f0001 f0002">Figuren 1 bis 4</figref>. Diese zeigt eine Detaildraufsicht auf den Verschluss 14 in der Schließposition. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind an der Frontplatte 10, die üblicher Weise mittig von einem Neoprenschutz überdeckt ist, zwei Abweiservorsprünge 44, 46 ausgebildet, zwischen die der Einhängehaken 32 mit dem Griffteil 36 eintaucht, so dass ein versehentliches Öffnen, beispielsweise durch Hängenbleiben des Griffteils 36 an einer Leine oder dergleichen verhindert ist.</p>
<p id="p0038" num="0038">Erfindungsgemäß ist es bevorzugt, wenn die Frontplatte 10, die Endbeschläge 16, 18, der Schwenkhebel 26 und die sonstigen Elemente des Verschlusses sowie vorzugsweise auch der Trapezhaken 12 aus Kunststoff hergestellt sind, so dass die Fertigung äußerst einfach ist. Selbstverständlich kommen dabei nur hochwertige verstärkte Kunststoffmaterialien zum Einsatz, die die beim Windsurfen oder Kitesurfen auftretenden Kräfte aufnehmen können.</p>
<p id="p0039" num="0039">In der Darstellung gemäß <figref idref="f0003">Figur 6</figref> ist die Konstruktion gemäß <figref idref="f0003">Figur 5</figref> in geöffnetem Zustand gezeigt. Man erkennt deutlich das in den Einhängehaken 32 eingehängte ringförmige Rückhalteelement 38 und den nach oben vorstehenden Schließhaken 34 des Schwenkhebels 26, der aus den beiden Konsolenteilen 30a, 30b vorsteht; letztere sind von der Schwenkachse 28 durchsetzt. Rechts daneben sind die Abweiservorsprünge 44, 46 sichtbar, die zur Gewichtsminimierung mit einem Durchbruch versehen sind, so dass der Rasthaken 42 sichtbar ist.</p>
<p id="p0040" num="0040">Anhand der <figref idref="f0004 f0005">Figuren 7 bis 10</figref> wird ein Ausführungsbeispiel eines Gurtes 2 erläutert, bei dem der Trapezverschluss 14 als Excenterverschluss ausgeführt ist. Der Grundaufbau des Trapezgurtes mit seinem Hüftgurt 2, der Trapezplatte 10, dem<!-- EPO <DP n="9"> --> Trapezhaken 12 und den Endbeschlägen 16, 18 zur Verstellung des Hüftgurtumfangs entspricht dem vorbeschriebenen Ausführungsbeispiel, so dass auf diese Ausführung verwiesen werden kann.</p>
<p id="p0041" num="0041">In der Darstellung gemäß den <figref idref="f0004">Figuren 7 und 8</figref> ist der Excenterverschluss 14 in seiner Einhängeposition dargestellt, in der er an der Hüfte des Surfers vorpositioniert werden kann. Im Anschluss erfolgt dann das im Folgenden beschriebene Spannen des Trapezverschlusses 14. Einzelheiten des Verschlusses 14 werden anhand der <figref idref="f0005">Figuren 9 und 10</figref> erläutert. Dabei zeigt <figref idref="f0005">Figur 9</figref> den Verschluss 14 in der auch in den <figref idref="f0004">Figuren 7 und 8</figref> dargestellten Einhängeposition. In <figref idref="f0004">Figur 8</figref> ist der Verschluss 14 in seine Schließposition verstellt.</p>
<p id="p0042" num="0042">Bei der Variante gemäß den <figref idref="f0004 f0005">Figuren 7 bis 10</figref> ist an der Frontplatte 10 ein etwa zylinderförmiger Exzenter 50 gelagert, der um eine Drehachse 52 drehbar ist. Diese ist gegenüber der geometrischen Mitte des Exzenters 50 nach rechts (Ansicht nach <figref idref="f0005">Figur 9</figref>) versetzt, so dass deren Abstand a zu dem in <figref idref="f0005">Figur 9</figref> rechten Scheitel 54 kleiner ist als der Abstand b des in <figref idref="f0005">Figur 9</figref> linken Scheitels 56. Das an den Endbeschlag 18 angebundene im weitesten Sinne ringförmige Rückhalteelement 38 umgreift den Exzenter 50 abschnittsweise. Die lichte Weite des Rückhalteelements 38 ist so groß, dass es ohne Weiteres den Exzenter 50, wie in <figref idref="f0005">Figur 9</figref> dargestellt, umgreifen kann. Dieser ist mit einer in der Diagonalen verlaufenden Handhabe 58 ausgeführt, so dass er einfach verdrehbar ist.</p>
<p id="p0043" num="0043">Die Umfangsfläche des Exzenters 50 ist mit einer Ringnut 51 oder Hohlkehle (gestrichelt angedeutet in <figref idref="f0004">Figur 8</figref> und <figref idref="f0005">10</figref>) ausgeführt, in die das ringförmige Rückhalteelement 38 abschnittsweise eintaucht. Demgemäß umschlingt dieses einen Teil des Exzenters 50 und ist in der Ringnut relativ sicher gehalten, so dass ein versehentliches Lösen in der Einhängeposition verhindert ist. In einem vorbestimmten Abstand zur Drehachse 52 des Exzenters 50 ist an der Trapezplatte 10 ein als Ringsektor ausgebildeter Anschlag 60 vorgesehen, wobei der Abstand X so gewählt ist, dass das Rückhalteelement 38 umgreifend auf den Exzenter 50 aufgesetzt werden kann.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<p id="p0044" num="0044">In der Darstellung gemäß <figref idref="f0005">Figur 10</figref> ist der Exzenter 50 um 180° in seine Schließstellung verdreht, so dass der andere Scheitel 56 mit Bezug zum Anschlag 60 ausgerichtet ist. Da der Abstand b dieses Scheitels 56 deutlich größer als der Abstand a des anderen Scheitels 54 zur Drehachse 52 ist, wird entsprechend das ringförmige Rückhalteelement 38 in Spannrichtung, d.h. hin zum Anschlag 60 gezogen, wobei in dieser Schließposition der Abstand zwischen dem Anschlag 60 und dem Scheitel 56 so gering ist, dass sich das ringförmige Rückhalteelement 38 nicht vom Umfangsabschnitt des Exzenters 50 lösen kann. Gemäß dieser Darstellung ist auch der Krümmungsradius des Anschlags 60 an denjenigen des Außenumfangs des Exzenters 50 angepasst. Man sieht in dieser Darstellung gut, dass nahezu der gesamte, den Exzenter 50 umschlingende Teil des Rückhalteelements 38 in die angedeutete Ringnut 51 des Exzenters 50 eintaucht und somit in der Draufsicht gemäß <figref idref="f0004">Figur 8</figref> nicht mehr sichtbar ist, und so zuverlässig lagefixiert ist. In der Schließposition gemäß <figref idref="f0005">Figur 10</figref> ist der Abstand d einer Basis 66 des Rückhalteelements 38 größer als in der Einhängeposition (<figref idref="f0005">Figur 9</figref>).</p>
<p id="p0045" num="0045">Aufgrund der glattflächigen Ausgestaltung des Exzenterverschlusses gemäß den <figref idref="f0004">Figuren 7 und 8</figref> ist ein versehentliches Öffnen nahezu ausgeschlossen. Auch dieses Ausführungsbeispiel ist im Wesentlichen aus Kunststoff gefertigt.</p>
<p id="p0046" num="0046">Bei allen beschriebenen Varianten ist der Trapezverschluss aufgrund der kraftschlüssigen und flächigen Anlage zwischen dem Schließstück (Schwenkhebel 26, Exzenter 50) und dem Rückhalteelement sehr torsionssteif, so dass ein Verwinden des Trapezgurts minimiert ist. Des Weiteren ist dadurch ein versehentliches Öffnen des Trapezverschlusses unter Spannung verhindert.</p>
<p id="p0047" num="0047">Wie erläutert, ist das Rückhalteelement 38 ähnlich wie beim zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel in den Endbeschlag 18 integriert und vorzugsweise einstöckig mit diesem ausgebildet. Selbstverständlich ist es auch möglich, das Rückhalteelement an den Endbeschlag 18 anzusetzen. Die lichte Weite des Rückhalteelementes 18 ist, wie erwähnt, an dem Durchmesser des Excenters 50 angepasst, so dass dieser in der Einhängeposition in der in <figref idref="f0005">Figur 9</figref> dargestellten Weise vom Rückhalteelement 38 umgriffen ist.<!-- EPO <DP n="11"> --></p>
<p id="p0048" num="0048">Der Anschlag 60 und der Excenter 50 sind vorzugsweise auf einer gemeinsamen Tragplatte angeordnet, wobei die Drehachse 52 in dieser Tragplatte 64 verankert ist. Wie erwähnt, können die wesentlichen Bauelemente des Trapezverschlusses 14 in Kunststoff, beispielsweise aus faserverstärktem Kunststoff in Spritzgießverfahren hergestellt sein.</p>
<p id="p0049" num="0049">Das beschriebene Trapez kann als Kitesurf-Trapez oder als Windsurf-Trapez ausgeführt sein. Dabei ist eine Variante als Sitztrapez oder Hüfttrapez realisierbar.</p>
<p id="p0050" num="0050">Offenbart sind ein Trapezverschluss und ein mit einem derartigen Trapezverschluss ausgeführtes Trapez, bei dem ein Verschluss mit einer Einhängeposition und mit einer Schließposition ausgeführt ist.<!-- EPO <DP n="12"> --></p>
<heading id="h0001"><u>Bezugszeichenliste:</u></heading>
<p id="p0051" num="0051">
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Hüfttrapez</dd>
<dt>2</dt><dd>Hüftgurt</dd>
<dt>4</dt><dd>Rückenteil</dd>
<dt>6</dt><dd>Gurtband</dd>
<dt>8</dt><dd>Gurtband</dd>
<dt>10</dt><dd>Frontplatte</dd>
<dt>12</dt><dd>Trapezhaken</dd>
<dt>14</dt><dd>Verschluss</dd>
<dt>16</dt><dd>Endbeschlag</dd>
<dt>18</dt><dd>Endbeschlag</dd>
<dt>20</dt><dd>Schlitz</dd>
<dt>22</dt><dd>Schlitz</dd>
<dt>24</dt><dd>Konsole</dd>
<dt>26</dt><dd>Schwenkhebel</dd>
<dt>28</dt><dd>Schwenkachse</dd>
<dt>30</dt><dd>Konsolenteil</dd>
<dt>32</dt><dd>Einhängehaken</dd>
<dt>34</dt><dd>Schließhaken</dd>
<dt>36</dt><dd>Griffteil</dd>
<dt>38</dt><dd>ringförmiges Rückhalteelement</dd>
<dt>40</dt><dd>Basis</dd>
<dt>42</dt><dd>Rasthaken</dd>
<dt>44</dt><dd>Abweiservorsprung</dd>
<dt>46</dt><dd>Abweiservorsprung</dd>
<dt>48</dt><dd>Klettverschluss</dd>
<dt>50</dt><dd>Exzenter</dd>
<dt>51</dt><dd>Ringnut</dd>
<dt>52</dt><dd>Drehachse</dd>
<dt>54</dt><dd>Scheitel</dd>
<dt>56</dt><dd>Scheitel</dd>
<dt>58</dt><dd>Handhabe<!-- EPO <DP n="13"> --></dd>
<dt>60</dt><dd>Anschlag</dd>
<dt>62</dt><dd>Hohlkehle</dd>
<dt>64</dt><dd>Tragplatte</dd>
<dt>66</dt><dd>Basis</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Trapezverschluss eines Trapezgurtes zum Kitesurfen, Windsurfen oder Segeln, mit Einrichtungen zum Ankoppeln des Trapezgurtes sowie einem Schließstück, das in Verriegelungseingriff mit einem etwa ring- oder ösenförmigen Rückhalteelement (38) bringbar ist, wobei das Schließstück eine Einhängeposition hat, in der das Rückhalteelement (38) lagegesichert, aber noch nicht verspannt ist, und eine Schließposition, in der das Rückhalteelement (38) mit dem Schließstück verspannt ist, wobei die gestreckte Länge des Verschlusses in der Einhängeposition deutlich größer als in der Schließposition ist <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b>, das Schließstück als Schwenkhebel (26) ausgeführt ist, der um eine Schwenkachse (28) verschwenkbar an einer Basis gelagert ist, wobei an einem ersten Endabschnitt des Schwenkhebels ein Einhängehaken (32) ausgebildet ist und wobei dem Schließstück eine lösbare Sicherung zur Lagefixierung in der Schließstellung zugeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Trapezverschluss nach Patentanspruch 1, wobei das Schließstück ein Schwenkhebel (26) ist, der um eine Schwenkachse (28) verschwenkbar gelagert ist, wobei an einem ersten Endabschnitt des Schwenkhebels (26) ein Einhängehaken (32) und vorzugsweise an einem zweiten Endabschnitt ein Schließhaken (34) ausgebildet ist, wobei die Schwenkachse (28) im Abstand zum Einhängehaken (32), vorzugsweise zwischen Einhängehaken (32) und Schließhaken (34) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Trapezverschluss nach Patentanspruch 2, wobei der Abstand des Einhängehakens (32) von der Schwenkachse (28) größer ist als der Abstand des Schließhakens (34) von der Schwenkachse (28), wobei vorzugsweise die Haken (32, 34) auf einander zu gerichtet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Trapezverschluss nach Patentanspruch 2 oder 3, wobei das ringförmige Rückhalteelement (38) beim Verschwenken entlang dem Schwenkhebel (26) von der Einhängeposition in die Schließposition abgleitet.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Trapezverschluss nach einem der Patentansprüche 2 bis 4, wobei der Schwenkhebel (26) an einer plattenseitigen Konsole (24) gelagert ist und das ringförmige Rückhalteelement (38) in der Schließposition an der Konsole (224) abgestützt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Trapezverschluss nach einem der Patentansprüche 2 bis 5, wobei der Schwenkhebel (26) in der Schließposition zwischen zwei Abweiservorsprüngen (44, 46) eintaucht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Trapezverschluss nach Patentanspruch 1, wobei das Schließstück ein drehbar gelagerter Exzenter (50) ist, auf den das Rückhalteelement (38) derart aufsetzbar ist, dass es mit einem Innenumfangsabschnitt an einem Außenumfangsabschnitt des Exzenters (50) anliegt, wobei eine Drehachse (52) des Exzenters (50) so gewählt ist, dass in der Einhängeposition der Abstand (a) des Innenumfangsabschnittes zur Drehachse (52) kleiner ist als in der Schließposition.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Trapezverschluss nach Patentanspruch 7, wobei der Exzenter (50) eine Handhabe (58) hat.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Trapezverschluss nach Patentanspruch 7 oder 8, wobei im Abstand zum Exzenter (50) ein Anschlag (60) vorgesehen ist, der in der Schließposition ein versehentliches Lösen des Rückhalteelements (38) verhindert.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Trapezverschluss nach einem der Patentansprüche 7 bis 9, wobei am Außenumfang des Exzenters (50) eine Umfangsnut zur abschnittsweisen Aufnahme des Innenumfangsabschnittes des Rückhalteelements (38) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Trapezverschluss nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei das Schließstück an einer Frontplatte (10) befestigt ist, an der auch ein Trapezhaken (12) festgelegt ist, wobei diese Frontplatte (10) und das Rückhalteelement (38) mittelbar oder unmittelbar mit Schlitzen (20, 22) für ein Gurtband (6, 8) versehen sind.<!-- EPO <DP n="16"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Trapezverschluss nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei das Rückhalteelement (38) ein zumindest weitgehend geschlossener Ringkörper ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Trapezverschluss nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei das Rückhalteelement (38), das Schließstück, die Frontplatte (10) und vorzugsweise auch der Trapezhaken (12) als bauliche Einheit aus Kunststoff hergestellt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Trapezgurt mit einem Trapezverschluss nach einem der vorhergehenden Patentansprüche.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="17"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Trapeze closure of a trapeze harness for kite surfing, wind surfing or sailing, with fittings for coupling the trapeze harness and a locking point which can be brought into locking engagement with an approximately ring or eyelet-shaped retaining element (38), wherein the locking point has an attachment position in which the retaining element (38) is secured in position but not yet tensioned, and a closed position in which the retaining element (38) is tensioned with the locking point, wherein the extended length of the closure in the attachment position is much greater than in the closed position, <b>characterised in that</b> the locking point is designed as a pivot lever (26) which is mounted pivotably about a pivot axis (28) on a base, wherein at a first end section of the pivot lever an attachment hook (32) is formed and wherein a detachable safety catch for fixing the position in the closed position is assigned to the locking point.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Trapeze closure according to claim 1, wherein the locking point is a pivot lever (26) which is mounted pivotably about a pivot axis (28), wherein at a first end section of the pivot lever (26) an attachment hook (32) is formed and preferably at a second end section a closure hook (34) is formed, wherein the pivot axis (28) is arranged at a distance from the attachment hook (32), preferably between the attachment hook (32) and locking hook (34).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Trapeze closure according to claim 2, wherein the distance of the attachment hook (32) from the pivot axis (28) is greater than the distance of the closing hook (34) from the pivot axis (28), wherein preferably the hooks (32, 34) are directed towards one another.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Trapeze closure according to claim 2 or 3, wherein the annular retaining element (38) when pivoting along the pivot lever (26) slides from the attachment position into the closed position.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Trapeze closure according to any of claims 2 to 4, wherein the pivot lever (26) is mounted on a plate-side bracket (24) and the annular retaining element (38) is supported in the closed position on the bracket (224).<!-- EPO <DP n="18"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Trapeze closure according to any of claims 2 to 5, wherein the pivot lever (26) dips in the closed position between two deflector projections (44, 46).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Trapeze closure according to claim 1, wherein the locking point is a rotatably mounted eccentric (50), on which the retaining element (38) can be fitted such that it bears with an inner circumferential section on an outer circumferential section of the eccentric (50), wherein an axis of rotation (52) of the eccentric (50) is selected so that in the attachment position the distance (a) of the inner circumference section to the axis of rotation (52) is smaller than in the closed position.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Trapeze closure according to claim 7, wherein the eccentric (50) has a handle (58).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Trapeze closure according to claim 7 or 8, wherein at a distance from the eccentric (50) a stop (60) is provided which in the closed position prevents the inadvertent detachment of the retaining element (38).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Trapeze closure according to any of claims 7 to 9, wherein on the outer circumference of the eccentric (50) a peripheral grove is formed for partially mounting the inner circumferential section of the retaining element (38).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Trapeze closure according to any of the preceding claims, wherein the locking point is secured onto a front plate (10), onto which a trapeze hook (12) is also secured, wherein said front plate (10) and the retaining element (38) are provided indirectly or directly with slots (20, 22) for a belt strap (6, 8).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Trapeze closure according to any of the preceding claims, wherein the retaining element (38) is an at least largely closed annular body.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Trapeze closure according to any of the preceding claims, wherein the retaining element (38), the locking point, the front plate (10) and preferably also the trapeze hook (12) are made as a structural unit from plastic.<!-- EPO <DP n="19"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>Trapeze harness with a trapeze closure according to any of the preceding claims.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="20"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Fermeture de trapèze d'une ceinture de trapèze pour le kitesurf, la planche à voile ou la voile, avec des dispositifs pour attacher la ceinture de trapèze ainsi qu'avec une pièce de fermeture qui peut être mise en prise verrouillée avec un élément de retenue sensiblement en forme d'anneau ou d'oeillet,<br/>
dans laquelle la pièce de fermeture a une position d'accroche, dans laquelle l'élément de retenue (38) a une position assurée mais n'est pas encore serré, et une position de fermeture, dans laquelle l'élément de retenue (38) est serré avec la pièce de fermeture,<br/>
dans laquelle la longueur tendue de la fermeture dans la position d'accroche est nettement plus grande que dans la position de fermeture,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b> la pièce de fermeture est réalisée comme un levier pivotant (26) qui est logé de manière à pouvoir pivoter au niveau d'une base autour d'un axe de pivotement (28), un crochet d'accroche (32) étant réalisé au niveau d'un premier tronçon terminal du levier pivotant et une sécurité amovible étant associée à la pièce de fermeture afin de fixer sa position dans la position de fermeture.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Fermeture de trapèze selon la revendication 1, dans laquelle la pièce de fermeture est un levier pivotant (26) qui est logé de manière à pouvoir pivoter autour d'un axe de pivotement (28), dans laquelle un crochet d'accroche (32) est réalisé au niveau d'un premier tronçon terminal du levier pivotant (26) et un crochet de fermeture (34) est réalisé de préférence au niveau d'un deuxième tronçon terminal, dans laquelle l'axe de pivotement (28) est agencé à distance du crochet d'accroche (32), de préférence entre le crochet d'accroche (32) et le crochet de fermeture (34).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Fermeture de trapèze selon la revendication 2, dans laquelle la distance du crochet d'accroche (32) à l'axe de pivotement (28) est plus grande que la distance du crochet de fermeture (34) à l'axe de pivotement (28), les crochets (32, 34) étant orientés de préférence l'un vers l'autre.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Fermeture de trapèze selon la revendication 2 ou 3, dans laquelle l'élément de retenue (38) annulaire glisse lors du pivotement, le long du levier pivotant (26), de la position d'accroche à la position de fermeture.<!-- EPO <DP n="21"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Fermeture de trapèze selon l'une quelconque des revendications 2 à 4, dans laquelle le levier pivotant (26) est logé au niveau d'une console (24) côté plaque et l'élément de retenue (38) annulaire est appuyé contre la console (224) dans la position de fermeture.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Fermeture de trapèze selon l'une quelconque des revendications 2 à 5, dans laquelle le levier pivotant (26) plonge dans la position de fermeture entre deux parties en saillie de déflecteur (44, 46).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Fermeture de trapèze selon la revendication 1, dans laquelle la pièce de fermeture est un excentrique (50) qui est logé de manière à pouvoir tourner et sur lequel est monté l'élément de retenue (38) de telle sorte qu'il appuie avec un tronçon périphérique intérieur contre un tronçon périphérique extérieur de l'excentrique (50), un axe de rotation (52) de l'excentrique (50) étant choisi de telle sorte que la distance (a) du tronçon périphérique intérieur à l'axe de rotation (52) est plus petite dans la position d'accroche que dans la position de fermeture.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Fermeture de trapèze selon la revendication 7, dans laquelle l'excentrique (50) a une manette (58).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Fermeture de trapèze selon la revendication 7 ou 8, dans laquelle il est prévu à distance de l'excentrique (50) une butée (60) qui empêche dans la position de fermeture un détachement involontaire de l'élément de retenue (38).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Fermeture de trapèze selon l'une quelconque des revendications 7 à 9, dans laquelle une rainure périphérique est réalisée au niveau de la périphérie extérieure de l'excentrique (50) afin de loger par endroits le tronçon périphérique intérieur de l'élément de retenue (38).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Fermeture de trapèze selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans laquelle la pièce de fermeture est fixée à une plaque frontale (10) au niveau de laquelle un crochet de trapèze (12) est fixé, cette plaque frontale (10) et l'élément de retenue (38) étant munis indirectement ou directement de fentes (20, 22) pour une<!-- EPO <DP n="22"> --> sangle de ceinture (6, 8).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Fermeture de trapèze selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans laquelle l'élément de retenue (38) est un corps annulaire au moins largement fermé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Fermeture de trapèze selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans laquelle l'élément de retenue (38), la pièce de fermeture, la plaque frontale (10) et de préférence aussi le crochet de trapèze (12) sont fabriqués comme unité de construction en plastique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Ceinture de trapèze avec une fermeture de trapèze selon l'une quelconque des revendications précédentes.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="156" he="222" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0002" num="3,4"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="156" he="209" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="25"> -->
<figure id="f0003" num="5,6"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="122" he="228" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="26"> -->
<figure id="f0004" num="7,8"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="145" he="222" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="27"> -->
<figure id="f0005" num="9,10"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="145" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE202004006143U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>202004006143</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="NL1029515C1"><document-id><country>NL</country><doc-number>1029515</doc-number><kind>C1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0007]</crossref></li>
</ul></p>
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