(19)
(11) EP 2 835 321 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
11.02.2015  Patentblatt  2015/07

(21) Anmeldenummer: 13179578.3

(22) Anmeldetag:  07.08.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 35/28(2006.01)
B65D 1/32(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(71) Anmelder: UHU GmbH & Co. KG
77815 Bühl (Baden) (DE)

(72) Erfinder:
  • Schniedenharn, Ralf
    76547 Sinzheim (DE)
  • Silvery, Simone
    75045 Walzbachtal (DE)
  • Liar, Aurelia
    77855 Achern (DE)
  • Sermersheim, Karl
    77855 Achern (DE)

(74) Vertreter: advotec. 
Patent- und Rechtsanwälte Widenmayerstrasse 4
80538 München
80538 München (DE)

   


(54) Behälter zum Dosieren eines fließfähigen Stoffes


(57) Die Erfindung betrifft einen Behälter zum Dosieren eines fließfähigen Stoffes, insbesondere eines Klebstoffes, wie Sekundenkleber, umfassend einen Aufnahmekörper (2), welcher eine Umfangswand (4) und eine in Längsrichtung des Aufnahmekörpers verlaufende Hauptachse aufweist. Der Boden des Aufnahmekörpers ist entweder von einem in ein offenes Ende des Aufnahmekörpers eingesetzten Stopfen (12) oder von einer an die Umfangswand angeformten Stirnwand gebildet. An einer dem Aufnahmekörperboden abgewandten Stirnseite des Aufnahmekörpers ist eine Düse bzw. Dosierspitze (10) zum Ausbringen eines fließfähigen Stoffes angeordnet, welche eine Austrittsöffnung (9) aufweist. Der erfindungsgemäße Behälter zeichnet sich dadurch aus, dass an der Umfangswand ein Hebel (14) angeordnet ist, welcher sich entlang der Hauptachse erstreckt und der mit der Umfangswand einen spitzen Winkel einschließt, so dass ein schlitzartiger Zwischenraum (16) ausgebildet ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter zum Dosieren eines fließfähigen Stoffes, insbesondere eines Klebstoffes, wie Sekundenkleber.

[0002] Ein Behälter zum Dosieren für Klebstoffe ist beispielsweise aus der Druckschrift WO 2007/004203 A1 bekannt und als Klebstoffbehälter ausgeführt. Er besteht aus Polyolefin, wie beispielsweise HDPE, und weist entlang einer Hauptachse, welche in Längsrichtung des Klebstoffbehälters verläuft, eine längliche Form auf. Der Klebstoffbehälter ist gebildet aus einer Umfangswand, welche einen konkaven Bereich aufweist, der sich entlang der Hauptachse erstreckt. Der Boden des Behälters ist von einer Stirnwand gebildet, welcher einstückig mit der Umfangswand ausgeführt ist. An dem der Stirnwand abgewandten Ende des Behälters ist eine zweite Stirnseite angeordnet, welche zum Ausbringen des Klebstoffes eine Düse mit einer Austrittsöffnung aufweist.

[0003] Behälter zum Lagern von Klebstoffen sind entweder hinsichtlich ihrer Lagerfähigkeit oder ihrer Möglichkeit, den Klebstoff adäquat zu dosieren, problematisch.

[0004] Um Klebstoffe, wie beispielsweise Sekundenkleber, über eine lange Zeit zu lagern, bedarf der Behälter häufig einer entsprechend dicken Umfangswand, um eine Diffusion durch die Umfangswand bzw. eine Wasserdampfdurchlässigkeit möglichst zu vermeiden. Um einen solchen Klebstoff mit wenig Kraftaufwand und präzise zu dosieren, wird aber eine dünne Umfangswand benötigt. Durch eine dünne Umfangswand können jedoch die oben beschriebenen Effekte (Diffusion/Wasserdampf-durchlässigkeit) auftreten.

[0005] Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, einen Behälter zum Dosieren eines fließfähigen Stoffes zu schaffen, der eine gute Lagerstabilität besitzt und der eine präzise Dosierbarkeit des Klebstoffes mit angemessenem manuellen Kraftaufwand ermöglicht.

[0006] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch den Behälter mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0007] Erfindungsgemäß wird ein Behälter zum Dosieren eines fließfähigen Stoffes, insbesondere eines Klebstoffes, wie Sekundenkleber, vorgeschlagen, umfassend einen Aufnahmekörper, welcher eine Umfangswand und eine in Längsrichtung des Aufnahmekörpers verlaufende Hauptachse aufweist. Der Boden des Aufnahmekörpers ist entweder von einem in ein offenes Ende des Aufnahmekörpers eingesetzten Stopfen oder von einer an die Umfangswand angeformten Stirnwand gebildet. An einer dem Aufnahmekörperboden abgewandten Stirnseite des Aufnahmekörpers ist eine Düse bzw. Dosierspitze zum Ausbringen eines fließfähigen Stoffes angeordnet, welche eine Austrittsöffnung aufweist. Der erfindungsgemäße Behälter zeichnet sich dadurch aus, dass an der Umfangswand ein Hebel angeordnet ist, welcher sich entlang der Hauptachse erstreckt und der mit der Umfangswand einen spitzen Winkel einschließt, so dass ein schlitzartiger Zwischenraum ausgebildet ist.

[0008] Durch den erfindungsgemäßen Behälter ist es möglich, sowohl die erforderliche bzw. gewünschte Lagerstabilität des Klebstoffes, wie auch eine präzise Dosierbarkeit des Klebstoffes mit angemessenem Kraftaufwand zu gewährleisten. Die Lagerstabilität kann durch eine entsprechend dicke Umfangswand und/oder durch geeignete Materialauswahl erzielt werden. Die präzise Dosierbarkeit des Klebstoffes wird dadurch erreicht, dass an der Umfangswand der Hebel angeordnet ist, welcher mit angemessenem Kraftaufwand betätigt werden kann, um den fließfähigen Stoff aus dem Aufnahmekörper auszubringen. Zum Ausbringen des fließfähigen Stoffes wird der Hebel in Richtung des Aufnahmekörpers gedrückt. Durch das Betätigen des Hebels wird die Umfangswand des Aufnahmekörpers derart verformt, dass im Aufnahmekörper ein Überdruck entsteht und der fließfähige Stoff aus dem Aufnahmekörper ausgebracht werden kann.

[0009] Bei einer bevorzugten Ausführungsform des Behälters nach der Erfindung verläuft der Hebel zumindest weitgehend über die Längserstreckung des Aufnahmekörpers. Ein Behälter mit einem derartig ausgeführten Hebel liegt besonders vorteilhaft in der Hand. Zudem macht es ein solcher Hebel möglich, den Aufnahmekörper lediglich bereichsweise zu komprimieren. Wird der Hebel im Bereich der Stirnseite betätigt, so wird hauptsächlich der stirnseitige Bereich des Aufnahmekörpers komprimiert. Wird der Hebel im Bereich des Aufnahmekörperbodens betätigt, so erfolgt die Komprimierung hauptsächlich im Bereich des Aufnahmekörperbodens. Wird der Hebel in seinem bezogen auf seine Längsrichtung mittleren Bereich betätigt, so wird der Aufnahmekörper im Wesentlichen im mittleren Bereich komprimiert.

[0010] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Behälters nach der Erfindung ist zwischen dem Hebel und der Umfangswand mindestens ein Steg angeordnet, welcher quer zur Hauptachse verläuft und den schlitzartigen Zwischenraum durchgreift. Ein derartiger Steg überträgt eine in den Hebel eingebrachte Druckkraft in besonders vorteilhafter Weise auf den Aufnahmekörper und führt gegenüber einer Ausführung ohne Steg zu einer größeren Komprimierung des Aufnahmekörpers bei gleichem Krafteinsatz.

[0011] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Behälters nach der Erfindung ist die Umfangswand im Bereich des Steges verjüngt ausgebildet. Eine solche verjüngte oder dünner ausgebildete Umfangswand führt dazu, dass eine in den Hebel eingebrachte Druckkraft zu einer stärkeren Verformung der Umfangswand im Bereich des Steges führt. Dadurch ist dieser Bereich tiefer in den Aufnahmebehälter eindrückbar und führt somit dazu, dass bei einem einzigen Drückvorgang eine geeignete bzw. optimale Menge des fließfähigen Stoffes aus dem Aufnahmebehälter ausgebracht werden kann.

[0012] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Behälters nach der Erfindung weist der Hebel in seinem Querschnitt einen Verlauf auf, der bezogen auf den Aufnahmekörper konvex ist bzw. bezogen auf die Achse des Behälters nach außen gekrümmt ist, so dass eine Längskante des Hebels, welche entlang der Hauptachse verläuft, von dem Aufnahmekörper abgewandt ist. Durch eine derartige Ausführung des Hebels wird die Hebelwirkung verstärkt. Die Längskante des Hebels ist von einem Ansatzbereich, über welchen der Hebel an die Umfangswand grenzt, so weit entfernt, dass der Hebel aufgrund der großen Hebelwirkung mit geringem Krafteinsatz gedrückt werden kann, um den Aufnahmebehälter zu komprimieren. Durch den konvexen bzw. bezogen auf die Behälterachse nach außen gekrümmten Verlauf des Hebels liegt dieser gut in der Hand und bietet eine gute Griffigkeit für die betätigenden Finger.

[0013] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Behälters nach der Erfindung weist eine Hebelstirnseite, welche an einer der Dosierspitze abgewandten Seite des Hebels angeordnet ist, einen ebenen bzw. fluchtenden Verlauf mit einer Standfläche des Stopfens bzw. der Stirnwand auf. Eine derartige Ausführungsform ist bezüglich einer Standfestigkeit des Behälters besonders vorteilhaft. Das fluchtende Anordnen der Standfläche des Aufnahmekörperbodens und der Unterseite des Hebels führt zu einem sicheren und wackelfreien Stand des Behälters auf einem ebenen Untergrund. Der Aufnahmekörperboden kann von einer einstückig mit dem Aufnahmekörper gebildeten Stirnwand gebildet sein, die eine Standfläche bildet, oder von einem topfförmigem, in den Aufnahmekörper eingesetzten Stopfen gebildet sein, dessen Flansch oder Bodenplatte eine Standfläche bildet und mit der bodenseitigen Stirnseite des Hebels fluchtet. Wenn der Aufnahmekörperboden von einer einstückig angeformten Stirnwand gebildet ist, kann die Düse bzw. die Dosierspitze an der dem Boden abgewandten Stirnseite des Aufnahmekörpers nach der Befüllung mit dem fließfähigen Stoff aufgeprellt sein.

[0014] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Behälters nach der Erfindung ist der Hebel als Vollkörper ausgeführt. Ein derartiger Hebel ist gegenüber einem Hebel als Hohlkörper massereicher, was sich besonders vorteilhaft hinsichtlich des Kraftaufwandes zur Komprimierung des Aufnahmekörpers auswirkt.

[0015] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Behälters nach der Erfindung ist der Aufnahmekörper elastisch verformbar, so dass der Hebel federelastisch ausgebildet ist. Eine derartige Ausführungsform ist besonders vorteilhaft, wenn der Hebel wiederholt gedrückt werden soll. Bei einer federelastischen Ausführung stellt sich der Hebel nach einem Betätigungsvorgang zurück in seine Ausgangsposition, um von dort aus erneut betätigt bzw. gedrückt zu werden.

[0016] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Behälters nach der Erfindung ist der Aufnahmekörper zusammen mit dem Hebel einstückig nach einem Spritzgießverfahren hergestellt. Ein solches Verfahren ist besonders vorteilhaft, denn es ist sehr genau, so dass Toleranzen keine Rolle spielen und der Aufnahmekörper sehr formtreu ausgebildet werden kann. Denkbar ist es natürlich auch, den Behälter nach der Erfindung nach einem Spritzblasverfahren oder dergleichen zu fertigen.

[0017] Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung sind der Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen entnehmbar.

[0018] Ein Ausführungsbeispiel eines Behälters zum Dosieren eines fließfähigen Stoffes nach der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch vereinfacht dargestellt und wird in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigt:
Figur 1
eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Behälters;
Figur 2
einen Längsschnitt durch den Behälter nach Figur 1 entlang einer Linie II-II in Figur 1;
Figur 3
einen Querschnitt durch den Behälter nach Figur 1 entlang einer Linie III-III in Figur 1; und
Figur 4
einen Schnitt durch einen erfindungsgemäßen Stopfen.


[0019] Ein nach einem Spritzgießverfahren hergestellter Behälter zum Dosieren eines fließfähigen Stoffes ist in Figur 1 in einer perspektivischen Ansicht dargestellt. Der Behälter umfasst einen Aufnahmekörper 2, welcher einen annähernd ovalen Querschnitt aufweist. Der Aufnahmekörper 2 erstreckt sich in seiner Längsrichtung entlang einer Hauptachse des Behälters und hat eine Umfangswand 4. Der Aufnahmekörper 2 weist an einer bodenseitigen ersten Stirnseite ein offenes Ende auf, in welches ein in Figur 4 in Alleinstellung dargestellter Stopfen 12 eingesetzt werden kann, der einen Aufnahmekörperboden 6 bildet. Ausgehend von einer senkrecht stehenden Stellung des Behälters verschließt der Stopfen 12 den Aufnahmekörper 2 bodenseitig. An einer dem Aufnahmekörperboden 6 abgewandten, zweiten Stirnseite 8 des Aufnahmekörpers 2 ist eine Dosierspitze 10 einstückig angeformt. Die Dosierspitze 10 weist einen sich durchgreifenden Längskanal entlang der Hauptachse auf, welcher den Aufnahmekörper 2 mit einem Außenbereich verbindet. An ihrer Spitze ist die Dosierspitze 10 in der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform mit einem Originalverschluss 11 versehen, welcher einstückig an die Dosierspitze angeformt ist und eine Austrittsöffnung 9 der Dosierspitze 10 verschließt. Zum erstmaligen Gebrauch des Behälters muss der Originalverschluss 11 von der Dosierspitze 10 getrennt werden, um einen Austragkanal der Dosierspitze freizugeben, wobei im Bereich zwischen der Dosierspitze 10 und dem Originalverschluss 11 eine Kerbe vorgesehen ist, welche ein Abtrennen des Originalverschlusses 11 von der Dosierspitze 10 erleichtert. Auf die Dosierspitze 10 ist eine nicht weiter dargestellte Verschlusskappe aufsetzbar, welche den Austragkanal der Dosierspitze 10 reversibel verschließt und somit ein Austrocknen eines im Aufnahmekörper 2 vorgehaltenen, fließfähigen Stoffes verhindert.

[0020] An einen gering gekrümmten Bereich der im Querschnitt annähernd oval ausgeführten Umfangswand 4 des Aufnahmekörpers 2 ist ein Hebel 14 angeformt. Der Hebel 14 ist als Vollkörper ausgeführt und erstreckt sich weitgehend über die gesamte Längserstreckung des Aufnahmekörpers 2 von dem Aufnahmekörperboden 6 bis nahezu an die zweite Stirnseite 8. Der Hebel 14 schließt mit der Umfangswand 4 einen spitzen Winkel ein, so dass ein schlitzartiger Zwischenraum 16 ausgebildet ist. Der schlitzartige Zwischenraum 16 erstreckt sich von dem Aufnahmekörperboden 6 in Längsrichtung entlang der Hauptachse bis zur Stirnseite 8. Eine Hebelstirnseite 22, welche an der der zweiten Stirnseite 8 des Aufnahmekörpers abgewandten Seite des Hebels 14 liegt, fluchtet mit einer Standfläche des in das offene Ende des Aufnahmekörpers 2 einsetzbaren Stopfens 12.

[0021] Auf ungefähr halber Höhe des Aufnahmekörpers 2 bezogen auf dessen Längserstreckung ist zwischen dem Hebel 14 und der Umfangswand 4 ein Steg 18 angeordnet. Der Steg 18 verläuft quer zur Hauptachse und durchgreift den schlitzartigen Raum 16. Der Steg 18 ist mit dem Hebel 14 und der Umfangswand 4 fest verbunden.

[0022] Wie Figur 2 zeigt, hat die Umfangswand 4 des Aufnahmekörpers 2 im Bereich des Stegs 18 eine verringerte Dicke, so dass ein verjüngter Bereich 5 ausgeformt ist.

[0023] In seinem Querschnitt weist der Hebel 14 bezogen auf den Aufnahmekörper 2 einen konvexen bzw. bezogen auf den Aufnahmekörper 2 nach außen gekrümmten Verlauf auf, wie Figur 3 zeigt. Dadurch, dass sich eine Längskante 20 des Hebels 14, welche entlang der Hauptachse verläuft, durch den konvexen Verlauf des Hebels 14 dem Aufnahmekörper 2 abgewandt ist, ist eine Hebelwirkung erzielbar, welche ein Ausbringen des fließfähigen Stoffes aus dem Aufnahmekörper 2 mit angemessenem Kraftaufwand ermöglicht. Der nach einem Spritzgießverfahren hergestellte Aufnahmekörper 2 ist derart elastisch verformbar ausgeführt, dass der Hebel 14 federelastisch gelagert ist.

[0024] Der in das offene Ende des Aufnahmekörpers 2 einsetzbare Stopfen 12 nach Figur 4 weist eine topfartige Form auf. Der Stopfen 12 umfasst einen in den Aufnahmekörper 2 ragenden Bereich und einen umlaufenden Flansch 24. In der in den Aufnahmekörper 2 eingesetzten Stellung greift der Flansch 24 an eine Kante der Umfangswand 4 am offenen Ende des Aufnahmekörpers 2 an und verschließt den Aufnahmekörper 2 bodenseitig. Eine der zweiten Stirnseite 8 des Aufnahmekörpers 2 abgewandte Stirnseite des Flansches 24 des eingesetzten Stopfens 12 bildet eine Standfläche, auf welcher der Behälter stehen kann. Die Standfläche des Flansches 24 fluchtet mit der der zweiten Stirnseite 8 des Aufnahmekörpers 2 abgewandten Seite des Hebels.


Ansprüche

1. Behälter zum Dosieren eines fließfähigen Stoffes, insbesondere eines Klebstoffes, wie Sekundenkleber, umfassend

- einen Aufnahmekörper (2), welcher eine Umfangswand (4) und eine in Längsrichtung des Aufnahmekörpers (2) verlaufende Hauptachse aufweist, und

- einen Aufnahmekörperboden (6), der entweder von einem in ein offenes Ende des Aufnahmekörpers (2) eingesetzten Stopfen (12) oder von einer an die Umfangswand (4) angeformten Stirnwand gebildet ist, und

- eine an der dem Aufnahmekörperboden (6) abgewandten Stirnseite (8) des Aufnahmekörpers (2) angeordnete Dosierspitze (10) mit einer Austrittsöffnung (9) zum Ausbringen des fließfähigen Stoffes,
dadurch gekennzeichnet, dass an der Umfangswand (4) ein Hebel (14) angeordnet ist, welcher sich entlang der Hauptachse erstreckt und der mit der Umfangswand (4) einen spitzen Winkel einschließt, so dass ein schlitzartiger Zwischenraum (16) ausgebildet ist.


 
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (14) zumindest weitgehend über die Längserstreckung des Aufnahmekörpers (2) verläuft.
 
3. Behälter nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Hebel (14) und der Umfangswand (4) mindestens ein Steg (18) angeordnet ist, welcher quer zur Hauptachse verläuft und den schlitzartigen Zwischenraum (16) durchgreift.
 
4. Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangswand (4) im Bereich (5) des Stegs (18) verjüngt ausgebildet ist.
 
5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (14) in seinem Querschnitt einen bezogen auf den Aufnahmekörper (2) nach außen gekrümmten Verlauf aufweist, so dass eine Längskante (20) des Hebels (14), welche entlang der Hauptachse verläuft, dem Aufnahmekörper (2) abgewandt ist.
 
6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hebelstirnfläche (22), welche an einer der Dosierspitze (10) abgewandten Seite des Hebels (14) angeordnet ist, mit einer Standfläche des in den Aufnahmekörperboden (6) eingesetzten Stopfens (12) bzw. der Stirnwand fluchtet.
 
7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (14) als Vollkörper ausgeführt ist.
 
8. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosierspitze (10) einstückig an dem Aufnahmekörper (2) angeformt ist.
 
9. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmekörper (2) elastisch verformbar ist, so dass der Hebel (14) federelastisch ist.
 
10. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmekörper (2) zusammen mit dem Hebel einstückig nach einem Spritzgießverfahren hergestellt ist.
 




Zeichnung










Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente