Geräteklappe

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Geräteklappe für ein Heizungs-, Lüftungs- oder Klimagerät zur Abdeckung von Bedienelementen und/oder Anzeigeelementen. Die Geräteklappe umfasst einen Deckel 1, der wahlweise in zwei Richtungen geöffnet werden kann.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Geräteklappe, insbesondere eine Geräteklappe für ein Heizungs-, Lüftungs- oder Klimagerät.

[0002] Gattungsgemäße Geräteklappen werden eingesetzt, um Bedienelemente an Geräten vor äußeren Einflüssen und vor Fehlbedienung zu schützen. Darüber hinaus können Bedienelemente, die für eine erweiterte Bedienung oder Einstellung des Geräts erforderlich sind, durch eine Geräteklappe abgedeckt werden, während Bedienelemente für Bedienung der Grundfunktionen des Geräts direkt zugänglich sind, was die Bedienung vereinfacht. Aus der Patentschrift US 2,150,756 ist es bekannt, Bedienelemente an einem Wassererhitzer durch eine abnehmbare Klappe abzudecken. Darüber hinaus sind Geräteklappen bekannt, die mittels eines Scharniers zu einer Seite, nach oben oder nach unten öffnen.

[0003] Während Geräteklappen, die nach oben öffnen, entweder vom Bediener festgehalten werden müssen oder eine zusätzliche Haltevorrichtung benötigen, müssen Klappen, die nach unten öffnen, vor einem unbeabsichtigten Herabfallen federnd oder dämpfend geschützt werden. Diese Probleme bestehen bei seitlich öffnenden Klappen nicht. Jedoch kommt es je nach Einbausituation oder je nach Rechts- oder Linkshändigkeit des Bedieners vor, dass entweder eine nach rechts oder nach links öffnende Klappe bevorzugt wird.

[0004] Beispielsweise aus dem Bereich der Kühlschränke ist es bekannt, dieses Problem dadurch zu lösen, dass die Scharniere der Kühlschranktür entweder rechts- oder linksseitig angeschlagen werden können. Dies erfordert jedoch einen zusätzlichen Montageaufwand bei der Inbetriebnahme. Darüber hinaus wird dadurch nicht das Problem gelöst, dass mehrere Bediener in einem Haushalt unterschiedliche Rechts- oder Linkshändigkeit aufweisen.

[0005] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine seitlich öffnende Geräteklappe bereitzustellen, die die oben genannten Nachteile nicht aufweist.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Geräteklappe gemäß den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs gelöst.

[0007] Bevorzugte Weiterbildungen werden in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.

[0008] Die Erfindung wird nun anhand der Figuren detailliert erläutert.

[0009] Es stellen dar:

Figur 1:

die Draufsicht einer nach vorne öffnenden erfindungsgemäßen Geräteklappe,

Figur 2:

im Detail das linke geöffnete Scharnier der Geräteklappe aus Figur 1,

Figur 3:

im Detail das rechte geschlossene Scharnier der Geräteklappe aus Figur 1.

[0010] Die Figuren 1 bis 3 zeigen die erfindungsgemäße Geräteklappe in einer Ansicht von oben.

[0011] Die Geräteklappe öffnet nach vorne, wobei die Achsen 5, 6 der Scharniere 2, 3 vertikal ausgerichtet sind, so dass die Klappe ohne Einfluss der Gewichtskraft seitlich geschwenkt werden kann. Die Klappe kann an einem Heizungs-, Lüftungs- oder Klimagerät vorgesehen sein.

[0012] Sie dient beispielsweise zur Abdeckung von Bedienelementen und/oder Anzeigeelementen des Geräts. Es ist erfindungsgemäß auch vorgesehen, dass die Geräteklappe für die Wartung oder Reparatur zugängliche Teile abdecken kann oder für andere Zwecke vorgesehen ist.

[0013] Die Geräteklappe umfasst einen Deckel 1, ein Befestigungsmittel 4 sowie ein erstes Scharnier 2 und ein zweites Scharnier 3, welche den Deckel 1 untrennbar mit dem Befestigungsmittel 4 verbinden. Der Deckel 1 ist in den Figuren 2 und 3 nicht dargestellt. Das Befestigungsmittel 4 kann ein ortsfester Teil der Scharniere 2, 3 sein oder eine Verbindung der Scharniere oder ein Teil des Gehäuses des Geräts, das mit der Geräteklappe abgedeckt wird. In dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Befestigungsmittel 4 einstückig mit den ortsfesten Teilen der Scharniere 2, 3 ausgeführt. Der Deckel 1 kann einstückig mit den mobilen Teilen der Scharniere 2, 3 ausgeführt sein oder mit diesen Teilen verbunden sein, die es in dem Ausführungsbeispiel der Fall ist.

[0014] Jedes der Scharniere verfügt über eine Achse 5, 6 und eine Buchse 7, 8, die untrennbar miteinander verbunden sind. Im Ausführungsbeispiel ist auf der rechten Seite bei dem Scharnier 3 der ortsfester Teil und der mobile Teil drehbar miteinander verbunden, so dass die Achse 6 und die Buchse 8 so zusammenwirken, dass ein Scharnier gebildet wird, bei dem sich der mobile Teil des Scharniers 3 um die Achse 6 des ortsfesten Teils des Scharniers 3 drehen kann. Erfindungsgemäß kann auch die Achse 6 mit dem mobilen Teil des Scharniers 3 und die Buchse 8 mit dem ortsfesten Teil des Scharniers 3 verbunden sein.

[0015] Die Buchse 8 weist eine Öffnung 10 auf, die kleiner ist als der Durchmesser der Achse 6. Dadurch ist der mobile Teil des Scharniers 3 sicher fixiert, ohne dass die Achse 6 durch die Öffnung 10 geführt werden kann.

[0016] Die Achse 6 weist eine Abflachung 14 auf. Die Tiefe und die Winkellage der Abflachung 14 ist so gewählt, dass im geschlossenen Zustand des Deckels 1 das verbleibende Material der Achse 6 eine Dicke aufweist, die es der Achse 6 ermöglicht, durch die Öffnung 9 geführt zu werden. Damit weist der mobile Teil des Scharniers 3 zusätzlich zum oben beschriebenen rotatorischen Freiheitsgrad des Scharniers um die Achse 6 einen ausschließlich in dieser Position verfügbaren translatorischen Freiheitsgrad auf, der orthogonal zur Verbindungslinie der beiden Achsen 5, 6 ist. Für das erste Scharnier 2 auf der linken Seite gilt entsprechend das oben geschriebene. Somit kann der Deckel im geschlossenen Zustand sowohl am linken Scharnier 2 als auch am rechten Scharnier 3 geöffnet werden. Sobald der Deckel nur geringfügig geöffnet ist, wird aufgrund der Winkellage das andere Scharnier blockiert, indem die Öffnung 9, 10 gegenüber der Abflachung 13, 14 verdreht wird, so das die Achse 5, 6 nicht mehr durch die Öffnungen 9, 10 geführt werden kann.

[0017] Um ein unbeabsichtigtes Öffnen des Deckels zu verhindern, sind an beiden Scharniere an Riegel 11, 12 vorgesehen. Dabei können die Riegel 11, 12 wie im Ausführungsbeispiel dargestellt außerhalb der Abflachung 13, 14 die Achse 5, 6 umgreifen, was ein weiches Einrasten des Riegels ermöglicht. Alternativ können die Riegel 11, 12 auch im Bereich der Abflachungen 13, 14 die Achsen 5, 6 umgreifen, wobei die Riegel 11, 12 dabei näher an den Achsen 5, 6 positioniert sein müssen. Jede andere zweckdienliche Position der Riegel 11, 12 ist möglich und erfindungsgemäß eingeschlossen.

[0018] Zum Öffnen des Deckels 1 sind Griffe 15, 16 vorgesehen. Die Griffe 15, 16 sind so mit den Regeln 11, 12 verbunden, das beim Ziehen an den Griffen 15, 16 die Riegel 11, 12 geregelt werden. Dazu ist, wie in Figur 2 unten dargestellt, der Riegel 11 durch eine elastisch ausgeführte Kragbalken ähnliche Struktur mit dem mobilen Teil des Scharniers 2 verbunden. Zieht ein Bediener am Griff 15 den Deckel nach vorne, so biegt sich der Riegel aufgrund der Elastizität nach links und gibt die Achse 5, die sich in diesem Zustand noch innerhalb der Achse 7 befindet frei, so dass der mobile Teil vom festen Teil des Scharniers 2 getrennt werden kann.

[0019] Ebenfalls ist es möglich, dass der Bediener gleichzeitig an den Griffen 15 und 16 zieht, so dass er ausschließlich aus dem geschlossenen Zustand den Deckel 1 vollständig von der Geräteklappe entnehmen kann.

[0020] Alternativ kann die Geräteklappe auch so ausgeführt sein, dass die Griffe 15, 16 nicht wie oben beschrieben mit den Riegeln 11, 12 verbunden sind. In diesem Fall wird der entsprechende federnde Riegel ausschließlich durch die Zugbelastung am Deckel 1 entriegelt.

[0021] Die Riegel 11, 12 sind so ausgeführt, dass sie beim Verschließen des Deckels selbsttätig einrasten. Durch einen hier nicht dargestellten Anschlag, der verhindert, dass der Griff 15, 16 beim Verschließen nach vorne gedrückt wird, ist sichergestellt, dass der als Klinke ausgeführte Riegel 11, 12 federnd einrastet.

[0022] Bei der beschriebenen Geräteklappe öffnet der Deckel nach rechts oder links. Ebenfalls ist es möglich, die Scharniere 2, 3 so anzuordnen, dass der Deckel nach oben und unten aber auch z.B. nach rechts und oben oder in jede andere Richtungskombination geöffnet werden kann. Auch mehr als 2 Scharniere können vorgesehen werden, wobei dann bei der Betätigung mehrere Riegel entriegel werden müssen.

Bezugszeichenliste

[0023] 

1

Deckel

2

erstes Scharnier

3

zweites Scharnier

4

Befestigungsmittel

5

erste Achse

6

zweite Achse

7

erste Buchse

8

zweite Buchse

9

erste Öffnung

10

zweite Öffnung

11

erster Riegel

12

zweiter Riegel

13

erste Abflachung

14

zweite Abflachung

15

erster Griff

16

zweiter Griff

Ansprüche

1. Geräteklappe, insbesondere für ein Heizungs-, Lüftungs- oder Klimagerät, insbesondere zur Abdeckung von Bedienelementen und/oder Anzeigeelementen, wobei die Geräteklappe einen Deckel (1) und ein Beschlagmittel (2, 3) umfasst, das ein seitliches Öffnen des Deckels (1) durch eine Schwenkbewegung ermöglicht und gleichzeitig den Deckel (1) mit einem Befestigungsmittel (4) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Beschlagmittel (2, 3) so ausgebildet ist, dass die Schwenkbewegung des Deckels (1) sowohl um durch eine linksseitige als auch um eine rechtsseitige Achse (5, 6) möglich ist.

2. Geräteklappe nach Anspruch 1, wobei das Beschlagmittel als Scharnierpaar (2, 3) ausgeführt ist, wobei je ein Scharnier (2, 3) eine links- und rechtseitige Drehachse (5, 6) zum seitlichen Öffnen des Deckels (1) mittels einer Schwenkbewegung definiert, wobei das Scharnier (2, 3) aus einer Achse (5, 6) und einer Buchse (7, 8) gebildet wird, wobei die Buchse (7, 8) eine radiale Öffnung aufweist, durch die die Achse (5, 8) radial hindurchgeführt werden kann, und wobei das Scharnier (2, 3) mit einem Riegel (11, 12) so zusammenwirkt, dass der Riegel (11, 12) die Achse (5, 6) radial gegenüber der Buchse (7, 8) verriegelt.

3. Geräteklappe nach Anspruch 2, wobei die Breite der Öffnung (9, 10) der Buchse (7, 8) kleiner ist als der Durchmesser der Achse (5, 6) und die Achse (5, 6) eine Abflachung (13, 14) aufweist, wobei die Dicke der Achse (5, 6) im Bereich der Abflachung (13, 14) kleiner oder gleich der Breite der Öffnung (9, 10) ist, so dass die Achse (5, 6) nur in einer Winkelstellung, die sich bei geschlossenem Deckel (1) einstellt, durch die Öffnung (9, 10) geführt werden kann.

4. Geräteklappe nach Anspruch 2 oder 3, wobei der Deckel mit Griffen (15, 16) zum Öffnen verbunden ist und wobei die Griffe (15, 16) so mit den Riegeln (11, 12) zusammenwirken, dass beim Ziehen am Griff (15, 16) der Riegel (11, 12) die Achse (5, 6) entriegelt.

5. Geräteklappe nach Anspruch 4, wobei der Griff (15, 16) und der Riegel einstückig ausgeführt sind und der Riegel federnd mit dem Deckel verbunden ist.

Zeichnung