Kappe für ein Behältnis

Abstract

 Eine Kappe (1) für einen Quetschbeutel weist von einem zentralen Verschlussmittel (2) radial abstehendende Elemente (3, 4, 5) auf, die vorzugsweise als Rippen ausgebildet sind und einen oder mehrere nach radial außen offene Spalte (6, 7) begrenzen. Die Rippen bilden vorzugsweise eine kugelartige Hüllfläche, in der die Spalte als Luftkanäle verlaufen. Optional können mehrere Kappen mithilfe der Rippen seitlich zusammengesteckt werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Kappe für ein Behältnis, die ein zentrales Verschlussmittel und radial vom Verschlussmittel abstehende Elementen aufweist.

[0002] Eine derartige Kappe ist beispielsweise aus der WO 2008/050361 bekannt. Derartige Kappen werden insbesondere für Quetschbeutel eingesetzt. Dabei wird ein Kupplungsteil in den Quetschbeutel eingesetzt, das die Öffnung des Behältnisses bildet. Um diese Öffnung zu verschließen, werden Kappen verwendet, die vorzugsweise über einen Sicherheitsverschluss mit der Kupplung in Verbindung stehen.

[0003] Ein weiterer ähnlicher Verschluss ist aus der EP 2489605 A1 bekannt. Dieser Verschluss hat an einem äußeren Haltering Flansche, die es ermöglichen, mehrere Kappen aneinanderzustecken.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine derartige Verschlusskappe weiterzuentwickeln. Diese Aufgabe wird mit einer Kappe für ein Behältnis, die ein zentrales Verschlussmittel und radial vom Verschlussmittel abstehende Elementen aufweist, gelöst, bei der die Elemente einen nach radial außen offenem Spalt begrenzen.

[0005] Es ist bekannt, um das Verschlussteil sich radial erstreckende Stege anzubringen, die ein ringförmiges Griffteil halten. Da das Verschlussmittel in der Regel ein Gewinde aufweist, erleichtert das radial beabstandete Griffteil durch den vergrößerten Hebel, das Gewinde zu drehen. Da beim Öffnen des Verschlussmittels häufig eine mit der Kappe verbundene Sicherheitseinrichtung gelöst werden muss, werden größere Kräfte als bei einem einfachen Schraubverschluss benötigt. Das durch die Stege radial vom Verschlussmittel beabstandete ring- oder zylinderförmiges Griffteil erleichtert es somit, das Verschlussmittel zu öffnen.

[0006] Erfindungsgemäß sind die radial vom Verschlussmittel abstehenden Elemente so ausgebildet, dass die Elemente einen nach radial außen offenem Spalt begrenzen. Während in den zitierten Entgegenhaltungen das Griffteil als ringförmiges Element ausgebildet ist, hat die erfindungsgemäße Verschlusskappe einen nach radial außen offenem Spalt. Dadurch werden die radial vom Verschlussmittel abstehenden Elemente selbst zum Griffteil.

[0007] Außerdem ermöglichen die Spalten zwischen den abstehenden Elementen eine besondere Formgebung und Griffigkeit des Griffteils, die es erleichtert, auch größere Drehkräfte auf die Kappe aufzubringen. Durch die Erhöhung der Anzahl der abstehenden Elemente wird auf einfache Art und Weise die Stabilität des Griffteils im Hinblick auf die Übertragung der Kräfte vom Griffteil auf das zentrale Verschlussmittel erhöht. Es wird daher vorgeschlagen, dass die Kappe mehr als fünf und vorzugsweise mehr als zehn abstehende Elemente aufweist. Die Vielzahl der Elemente führt auch zu einer Vielzahl an Spalten, die für eine besondere Griffigkeit der Kappe sorgen.

[0008] Außerdem gewährleisten die Spalten zwischen den vom Verschlussmittel abstehenden Elemente einen Luftdurchgang, wenn die Kappe verschluckt werden sollte und eine Luftröhre versperrt. Die radial vom Verschlussmittel abstehenden Elemente sorgen somit zunächst durch eine Vergrößerung der Kappe dafür, dass die Kappe nicht leicht verschluckt werden kann. Selbst nach einem Verschlucken der Kappe sorgen jedoch weiterhin die zwischen den radial abstehenden Elementen gebildeten Spalte dafür, dass die Luftröhre nicht vollständig verschlossen wird.

[0009] Außerdem können die nach radial außen offenem Spalte dafür verwendet werden, die vom Verschlussmittel abstehenden Elemente einer ersten Kappe in die nach radial außen offenem Spalte einer weiteren Kappe zu stecken. Dabei kann eine kraftschlüssige oder eine formschlüssige Verbindung erzielt werden.

[0010] Vorteilhaft ist es, wenn die Elemente radial außen eine Verdickung aufweisen. Eine derartige Materialverstärkung führt dazu, dass auf einfache Art und Weise ein Formschluss zwischen zwei Kappen erzielt werden kann.

[0011] Die abstehenden Elemente und die Spalten können somit eine Steckeinrichtung bilden, mit der mehrere Kappen miteinander verbindbar sind. Eine Steckeinrichtung zur Verbindung mehrerer Kappen miteinander kann jedoch auch durch die weitere Ausgestaltung der Elemente erzielt werden. So können die Elemente konkave und konvexe Enden aufweisen, die es ermöglichen, ein konvex geformtes Ende eines Elementes einer ersten Kappe mit einem konkav geformten Ende eines Elementes einer anderen Kappe zu verbinden.

[0012] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn die Elemente eine rastende Steckeinrichtung bilden. Eine rastende Steckeinrichtung ermöglicht es, eine spezielle Kraft festzulegen, mit der mehrere Kappen aufeinander zu bewegt werden müssen, um eine Steckverbindung zu erzielen. Diese Kraft kann derart festgelegt werden, dass die Kappen beim Transport und bei der Verarbeitung nicht versehentlich ineinander gesteckt werden, aber andererseits nach Öffnen des Verschlusses mit einer für den Nutzer angenehmen Kraft ineinander gesteckt werden können.

[0013] Das Zusammenwirken von Elementen und Spalten soll dafür sorgen, dass bei hoher Stabilität eines radial beabstandeten Griffelementes wenig Material benötigt wird, vorzugsweise eine einfache Steckverbindung ermöglicht wird und eine hohe Luftdurchlässigkeit bei einer verschluckten Kappe verbleibt. Dies wird beispielsweise dadurch erzielt, dass die Elemente in axialer Richtung des zentralen Verschlussmittels einen nach radial außen offenem Kanal begrenzen. Dieser Kanal ermöglicht eine Materialeinsparung, das Einsetzen eines Elementes einer weiteren Kappe und einen hohen Luftdurchfluss.

[0014] Die radial vom Verschlussmittel abstehenden Elemente können unterschiedliche Formen aufweisen. Vorteilhaft ist es, wenn die Elemente als Stäbe ausgebildet sind. Derartige radial vom Verschlussmittel abstehende Stäbe führen zu einem igelartigen Aussehen. Eine Verdickung an den Enden der Stäbe, beispielsweise als kugel- oder halbkugelförmiges Ende, verbessert die Griffigkeit, verringert die Verletzungsgefahr und ermöglicht ein klettenartiges Verbinden mehrerer Kappen.

[0015] Die Stäbe werden dabei vorzugsweise so angeordnet, dass ihre Achsen sich im Wesentlichen in einem Punkt und/oder auf einer Linie schneiden.

[0016] Kumulativ oder alternativ wird vorgeschlagen, dass Elemente als Rippen ausgebildet sind. Das Ausbilden der Elemente als Rippen sorgt dafür, dass die Elemente leicht greifbar und stabil ausgebildet werden können.

[0017] Dabei ist es vorteilhaft, wenn in den Rippen liegende Ebenen sich im Wesentlichen in einer Achse schneiden.

[0018] Insbesondere wenn das Verschlussmittel einen Drehverschluss aufweist, ist es vorteilhaft, wenn sich die Achse, in der sich die Ebenen der Rippen schneiden, durch das Verschlussmittel erstreckt. Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Längsachse eines Gewindes des Verschlussmittels der Achse der sich schneidenden Ebenen entspricht.

[0019] Eine bevorzugte Ausführungsvariante sieht vor, dass die Elemente eine konvex geformte Außenseite aufweisen. Bei Rippen ist es vorteilhaft, wenn in axialer Richtung des Verschlussmittels eine bogenförmige Außenlinie vorliegt, die ein im Wesentlichen kugelförmiges Griffteil ermöglicht.

[0020] Länge und Form von Rippen oder Stäben können so festgelegt werden, dass die Elemente eine beliebige Hüllfläche oder Hüllkurve aufweisen. Die Elemente können somit ein quaderförmiges Griffteil, ein zylinderförmiges Griffteil oder beispielsweise ein eiförmiges Griffteil definieren. Vorteilhaft ist es, wenn die Elemente eine kugelartige oder eine halbkugelartige Hüllfläche aufweisen. Dadurch entsteht ein kugelartiger Griff, in den vorzugsweise das zentrale Verschlussmittel integriert ist, sodass die gesamte Kappe im Wesentlichen kugelförmig oder halbkugelförmig ausgebildet ist.

[0021] Eine kompakte Bauform entsteht dadurch, dass das zentrale Verschlussmittel ein Innengewinde aufweist, das radial innerhalb eines Endes der Elemente angeordnet ist. Dadurch ist das zentrale Verschlussmittel zumindest teilweise innerhalb der Hüllfläche der Elemente angeordnet.

[0022] Vorteilhaft ist es wenn das zentrale Verschlussmittel einen Sicherheitsverschluss aufweist, der beabstandet von den Elementen angeordnet ist. Dadurch wird die Funktion des Sicherheitsverschlusses durch die Elemente nicht beeinträchtigt.

[0023] Eine alternative Ausführungsvariante sieht eine Kappe für ein Behältnis mit einem zentralen Verschlussmittel und einem radial vom Verschlussmittel abstehenden Element vor, bei der das Element einstückig mit der Kappe und ringförmig ausgebildet ist. Ein derart einfacher Ring gewährt einen einfachen Aufbau einer Kappe. Wenn dieser Ring nicht vollständig geschlossen ist, kann der Ring einer weiteren Kappe mit dem Ring einer ersten Kappe verbunden werden. Vorteilhaft ist es, wenn die zentrale Achse des Ringes eine zentrale Achse des Verschlussmittels schneidet.

[0024] Für alle beschriebenen Kappen ist es vorteilhaft, wenn sie einstückig im Spritzgussverfahren hergestellt werden. Dies ermöglicht eine schnelle preisgünstige Herstellung.

[0025] Ein Verfahren zur Verwendung einer derartigen Kappe sieht vor, dass mehrere derartige Kappen rastend ineinander gesteckt werden. Während bereits eine formschlüssige oder eine kraftschlüssige Verbindung vorteilhaft sind, erschließt die rastende Verbindung weitere Vorteile.

[0026] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt

Figur 1

eine Seitenansicht einer im Wesentlichen kugelförmigen Kappe,

Figur 2

eine teilweise Draufsicht auf die in Figur 1 gezeigte Kappe,

Figur 3

eine Kappe mit ringförmigem Element und

Figur 4

eine Seitenansicht einer im wesentlichen halbkugelförmigen Kappe.

[0027] Die in Figur 1 gezeigte Kappe 1 ist ein Schraubverschluss für einen Quetschbeutel (nicht gezeigt). Derartige Quetschbeutel haben als Öffnung eine Kupplung, die zum Teil im Quetschbeutel eingeschweißt ist und von der ein Rohrstück mit Außengewinde aus dem Quetschbeutel hervorschaut. Auf dieses Außengewinde (nicht gezeigt) wird die Kappe 1 aufgeschraubt.

[0028] Die Kappe 1 hat ein zentrales Verschlussmittel 2, von dem radial Elemente 3, 4, 5 (nur beispielhaft beziffert) abstehen. Zwischen den Elementen 3, 4, 5 ist jeweils ein Spalt 6, 7 vorgesehen. Dieser Spalt 6, 7 ist leicht konisch ausgebildet und er wird an zwei gegenüberliegenden Seiten durch Wände 8, 9 der Elemente 3, 4, 5 begrenzt. Nach radial außen ist der Spalt offen und nach radial innen grenzt der Spalt an die Wände 8, 9 die im Bereich des zentralen Verschlussmittels eng beieinander liegen.

[0029] Im radial äußeren Bereich der Elemente 3, 4, 5 ist eine Verdickung 10, 11 (nur beispielhaft beziffert) vorgesehen. Hierbei sind die Elemente als Rippen ausgebildet, die nur in ihrem mittleren Bereich eine derartige Verdickung 10, 11 aufweisen.

[0030] Die rippenförmigen Elemente 3, 4, 5 mit ihren Verdickungen 10, 11 und den dazwischen gebildeten Spalten 6, 7 definieren eine Steckeinrichtung 12, die es ermöglicht, mehrere Kappen 1 miteinander zu verbinden.

[0031] Die Verdickungen 10, 11 sind dabei so ausgeführt, dass die Kappen rastend ineinander gesteckt werden können.

[0032] Unabhängig davon, ob die Elemente 3, 4, 5 als Stäbe oder Rippen ausgebildet sind, bilden sie zwischen sich einen nach radial außen offenen Kanal 13, der sich in axialer Richtung des zentralen Verschlussmittels 2 erstreckt. Bei der Ausbildung der Elemente als Rippen liegt der Kanal 13 jeweils zwischen zwei radial vom Verschlussmittel 2 abstehenden Elementen 3, 4, 5.

[0033] Die Kappe 1 hat eine zentrale Achse 14, die in der Mitte des zentralen Verschlussmittels 2 liegt und von der die Elemente 3, 4, 5 sich radial erstrecken. Ebenen (nicht gezeigt) in den als Rippen ausgebildeten Elementen 3, 4, 5, schneiden sich somit im Wesentlichen in dieser Achse 14.

[0034] Die Elemente 3, 4, 5 haben eine abgerundete Außenfläche, die zu einer konvex geformten Außenseite der Kappe 1 führt. Zusammen bilden die Elemente eine kugelartige Hüllfläche, die als Griff genutzt werden kann. Mit diesem Griff kann die Kappe 1 mit einem radial innerhalb eines Endes der Elemente 3, 4, 5 angeordneten Innengewinde 15 von einem mit einem Außengewinde versehenen Kupplungsteil eines Quetschbeutels abgeschraubt werden. Beim erstmaligen Abschrauben der Kappe vom Kupplungsstück reißt eine Verbindungsbrücke am Sicherheitsverschluss 16, damit man später leicht erkennt, dass der Beutel bereits geöffnet war.

[0035] Eine alternative Ausführungsform einer Kappe 20 zeigt die Figur 3. Diese Kappe ist in der Figur zusammen mit einem Kupplungsstück 21 eines Quetschbeutels (nicht gezeigt) dargestellt. Dieses Kupplungsstück 21 hat an seinem oberen Ende ein Gewinde (nicht gezeigt) auf das die Kappe 20 mit dem Verschlussmittel 22 aufgeschraubt ist. Auf dieses Kupplungsstück kann auch eine der in den anderen Figuren gezeigte Kappe aufgeschraubt werden. Vom Verschlussmittel 22 steht das ringförmige Element 23 radial ab, sodass oberhalb des Verschlussmittels 22 ein ringförmiger Luftraum 24 bereitgestellt ist. Dieser Luftraum 24 erlaubt einen Luftdurchfluss bei einer verschluckten Kappe, während das ringförmige Element 23 ein einfaches Abschrauben des Verschlussmittels 22 vom Kupplungsteil 21 ermöglicht.

[0036] Im Ring 23 kann eine Ringunterbrechung 25 als Schnitt im Ring vorgesehen sein, die es ermöglicht, den Ring so zu verbiegen, dass ein weiterer Ring eines weiteren Verschlusses in den ersten Ring eingeschoben werden kann.

[0037] Eine halbkugelförmige Kappe ist in der Figur 4 gezeigt. Diese Kappe ist im Wesentlichen wie die in den Figuren 1 und 2 gezeigte Kappe aufgebaut und ermöglicht es, mit weniger Materialaufwand und einer kürzeren Bauform die funktionalen Elemente der kugelförmigen Kappe bereitzustellen.

Ansprüche

1. Kappe (1) für ein Behältnis, die ein zentrales Verschlussmittel (2) und radial vom Verschlussmittel abstehende Elementen (3, 4, 5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente einen nach radial außen offenen Spalt (6, 7) begrenzen.

2. Kappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente (3, 4, 5) radial außen eine Verdickung (10, 11) aufweisen.

3. Kappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Steckeinrichtung (12) aufweist, mit der mehrere Kappen (1) miteinander verbindbar sind.

4. Kappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente (3, 4, 5) eine rastende Steckeinrichtung (12) bilden.

5. Kappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente (3, 4, 5) in axialer Richtung des zentralen Verschlussmittels (2) einen nach radial außen offenen Kanal begrenzen.

6. Kappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Elemente (3, 4, 5) als Stäbe ausgebildet sind.

7. Kappe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Achsen mehrerer Stäbe im Wesentlichen in einem Punkt und/oder auf einer Linie schneiden.

8. Kappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Elemente (3, 4, 5) als Rippen ausgebildet sind.

9. Kappe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass in den Rippen liegende Ebenen sich im Wesentlichen in einer Achse (14) schneiden.

10. Kappe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Achse durch das Verschlussmittel (2) erstreckt.

11. Kappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente (3, 4, 5) eine konvex geformte Außenseite aufweisen.

12. Kappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente (3, 4, 5) eine kugelartige oder halbkugelartige Hüllfläche aufweisen.

13. Kappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zentrale Verschlussmittel (2) ein Innengewinde (15) aufweist, das radial innerhalb eines Endes der Elemente (3, 4, 5) angeordnet ist.

14. Kappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zentrale Verschlussmittel (2) einen Sicherheitsverschluss (16) aufweist, der beabstandet von den Elementen (3, 4, 5) angeordnet ist.

15. Kappe (1, 20) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie einstückig im Spritzgussverfahren hergestellt ist.

Zeichnung