Kappe für ein Behältnis

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Kappe für ein Behältnis, die ein zentrales Verschlussmittel und radial vom Verschlussmittel abstehende Rippen aufweist, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, wie aus US 2012/228 257 A1 bekannt.

[0002] Eine andere Kappe für ein Behältnis, die ein zentrales Verschlussmittel und radial vom Verschlussmittel abstehende Elemente aufweist, ist beispielsweise aus der WO 2008/050361 bekannt. Derartige Kappen werden insbesondere für Quetschbeutel eingesetzt. Dabei wird ein Kupplungsteil in den Quetschbeutel eingesetzt, das die Öffnung des Behältnisses bildet. Um diese Öffnung zu verschließen, werden Kappen verwendet, die vorzugsweise über einen Sicherheitsverschluss mit der Kupplung in Verbindung stehen.

[0003] Ein weiterer ähnlicher Verschluss ist aus der EP 2489605 A1 bekannt. Dieser Verschluss hat an einem äußeren Haltering Flansche, die es ermöglichen, mehrere Kappen aneinanderzustecken.

[0004] Weitere Kappen zeigen die DE 296 08 463 U1, bei der die radial abstehenden Rippen als Schutz gegen Ersticken beim Verschlucken der Kappe ausgestaltet sind, und die DE 10 2007 060896 A1 und die WO 99/51507 A1, die gerippte Kappen mit sphärisch abgerundeten Außenkonturen beschreiben.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine derartige Verschlusskappe weiterzuentwickeln. Diese Aufgabe wird mit einer Kappe für ein Behältnis gelöst, die die Merkmale des Anspruchs 1 hat.

[0006] Es ist bekannt, um das Verschlussteil sich radial erstreckende Stege anzubringen, die ein ringförmiges Griffteil halten. Da das Verschlussmittel in der Regel ein Gewinde aufweist, erleichtert das radial beabstandete Griffteil durch den vergrößerten Hebel, das Gewinde zu drehen. Da beim Öffnen des Verschlussmittels häufig eine mit der Kappe verbundene Sicherheitseinrichtung gelöst werden muss, werden größere Kräfte als bei einem einfachen Schraubverschluss benötigt. Das durch die Stege radial vom Verschlussmittel beabstandete ring- oder zylinderförmiges Griffteil erleichtert es somit, das Verschlussmittel zu öffnen.

[0007] An der erfindungsgemäßen Kappe sind die radial vom Verschlussmittel abstehenden Rippen in an sich bekannter Weise so ausgebildet, dass die Rippen nach radial außen offene Spalte begrenzen. Die erfindungsgemäße Verschlusskappe hat also nach radial außen offene Spalte. Dadurch werden die radial vom Verschlussmittel abstehenden Rippen selbst zum Griffteil.

[0008] Außerdem ermöglichen die Spalte zwischen den abstehenden Rippen eine besondere Formgebung und Griffigkeit des Griffteils, die es erleichtert, auch größere Drehkräfte auf die Kappe aufzubringen. Durch die Erhöhung der Anzahl der abstehenden Rippen wird auf einfache Art und Weise die Stabilität des Griffteils im Hinblick auf die Übertragung der Kräfte vom Griffteil auf das zentrale Verschlussmittel erhöht. Es wird daher vorgeschlagen, dass die Kappe mehr als fünf und vorzugsweise mehr als zehn abstehende Rippen aufweist. Die Vielzahl der Rippen führt auch zu einer Vielzahl an Spalten, die für eine besondere Griffigkeit der Kappe sorgen.

[0009] Außerdem gewährleisten die Spalte zwischen den vom Verschlussmittel abstehenden Rippen einen Luftdurchgang, wenn die Kappe verschluckt werden sollte und eine Luftröhre versperrt. Die radial vom Verschlussmittel abstehenden Rippen sorgen somit zunächst durch eine Vergrößerung der Kappe dafür, dass die Kappe nicht leicht verschluckt werden kann. Selbst nach einem Verschlucken der Kappe sorgen jedoch weiterhin die zwischen den radial abstehenden Rippen gebildeten Spalte dafür, dass die Luftröhre nicht vollständig verschlossen wird, denn es bleibt nach radial außen ein Kanal offen, der einen hohen Luftdurchfluss ermöglicht.

[0010] Außerdem können die nach radial außen offenen Spalte dafür verwendet werden, die vom Verschlussmittel abstehenden Rippen einer ersten Kappe in die nach radial außen offenem Spalte einer weiteren Kappe zu stecken. Dabei kann eine kraftschlüssige oder eine formschlüssige Verbindung erzielt werden.

[0011] Die Rippen weisen weiter erfindungsgemäß jeweils in ihrem radial äußeren Bereich eine Verdickung auf. Eine derartige Materialverstärkung führt dazu, dass auf einfache Art und Weise ein Formschluss zwischen zwei Kappen erzielt werden kann.

[0012] Die abstehenden Rippen und die Spalte können somit eine Steckeinrichtung bilden, mit der mehrere Kappen miteinander verbindbar sind. Eine Steckeinrichtung zur Verbindung mehrerer Kappen miteinander kann jedoch auch durch die weitere Ausgestaltung der Elemente erzielt werden. So können die Rippen konkave und konvexe Enden aufweisen, die es ermöglichen, ein konvex geformtes Ende eines Elementes einer ersten Kappe mit einem konkav geformten Ende eines Elementes einer anderen Kappe zu verbinden.

[0013] Vorteilhaft ist es, wenn die Rippen eine rastende Steckeinrichtung bilden. Eine rastende Steckeinrichtung ermöglicht es, eine spezielle Kraft festzulegen, mit der mehrere Kappen aufeinander zu bewegt werden müssen, um eine Steckverbindung zu erzielen. Diese Kraft kann derart festgelegt werden, dass die Kappen beim Transport und bei der Verarbeitung nicht versehentlich ineinander gesteckt werden, aber andererseits nach Öffnen des Verschlusses mit einer für den Nutzer angenehmen Kraft ineinander gesteckt werden können.

[0014] Das Zusammenwirken von Rippen und Spalten soll dafür sorgen, dass bei hoher Stabilität eines radial beabstandeten Griffelementes wenig Material benötigt wird, vorzugsweise eine einfache Steckverbindung ennöglicht wird und eine hohe Luftdurchlässigkeit bei einer verschluckten Kappe verbleibt. Dies wird dadurch erzielt, dass die Rippen in axialer Richtung des zentralen Verschlussmittels zwischen sich nach radial außen offene Kanäle begrenzen.

[0015] Die radial vom Verschlussmittel abstehenden Rippen können unterschiedliche Formen aufweisen.

[0016] Die Rippen können leicht greifbar und stabil ausgebildet werden.

[0017] Dabei ist es vorteilhaft, wenn in den Rippen liegende Ebenen sich im Wesentlichen in einer Achse schneiden.

[0018] Insbesondere wenn das Verschlussmittel einen Drehverschluss aufweist, ist es vorteilhaft, wenn sich die Achse, in der sich die Ebenen der Rippen schneiden, durch das Verschlussmittel erstreckt. Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Längsachse eines Gewindes des Verschlussmittels der Achse der sich schneidenden Ebenen entspricht.

[0019] Die Rippen weisen eine konvex geformte Außenseite auf. Es ist vorteilhaft, dass in axialer Richtung des Verschlussmittels eine bogenförmige Außenlinie vorliegt, die ein im Wesentlichen kugelförmiges Griffteil ermöglicht.

[0020] Erfindungsgemäß ist es weiterhin, dass die Rippen eine kugelartige oder eine halbkugelartige Hüllfläche aufweisen. Dadurch entsteht ein kugelartiger Griff, in den vorzugsweise das zentrale Verschlussmittel integriert ist, sodass die gesamte Kappe im Wesentlichen kugelförmig oder halbkugelförmig ausgebildet ist.

[0021] Eine kompakte Bauform entsteht dadurch, dass das zentrale Verschlussmittel ein Innengewinde aufweist, das radial innerhalb eines Endes der Rippen angeordnet ist. Dadurch ist das zentrale Verschlussmittel zumindest teilweise innerhalb der Hüllfläche der Rippen angeordnet.

[0022] Vorteilhaft ist es wenn das zentrale Verschlussmittel einen Sicherheitsverschluss aufweist, der beabstandet von den Rippen angeordnet ist. Dadurch wird die Funktion des Sicherheitsverschlusses durch die Rippen nicht beeinträchtigt.

[0023] Eine nicht zur Erfindung zählende alternative Ausführungsvariante sieht eine Kappe für ein Behältnis mit einem zentralen Verschlussmittel und einem radial vom Verschlussmittel abstehenden Element vor, bei der das Element einstückig mit der Kappe und ringförmig ausgebildet ist. Ein derart einfacher Ring gewährt einen einfachen Aufbau einer Kappe. Wenn dieser Ring nicht vollständig geschlossen ist, kann der Ring einer weiteren Kappe mit dem Ring einer ersten Kappe verbunden werden. Vorteilhaft ist es, wenn die zentrale Achse des Ringes eine zentrale Achse des Verschlussmittels schneidet.

[0024] Für alle beschriebenen Kappen ist es vorteilhaft, wenn sie einstückig im Spritzgussverfahren hergestellt werden. Dies ermöglicht eine schnelle preisgünstige Herstellung.

[0025] Ein nicht erfindungsgemäßes Verfahren zur Verwendung einer derartigen Kappe sieht vor, dass mehrere derartige Kappen rastend ineinander gesteckt werden. Während bereits eine formschlüssige oder eine kraftschlüssige Verbindung vorteilhaft sind, erschließt die rastende Verbindung weitere Vorteile.

[0026] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt

Figur 1 eine Seitenansicht einer im Wesentlichen kugelförmigen Kappe,

Figur 2 eine teilweise Draufsicht auf die in Figur 1 gezeigte Kappe,

Figur 3 eine nicht zur Erfindung gehörige Kappe mit ringförmigem Element und

Figur 4 eine Seitenansicht einer im Wesentlichen halbkugelförmigen erfindungsgemäßen Kappe.

[0027] Die in Figur 1 gezeigte Kappe 1 ist ein Schraubverschluss für einen Quetschbeutel (nicht gezeigt). Derartige Quetschbeutel haben als Öffnung eine Kupplung, die zum Teil im Quetschbeutel eingeschweißt ist und von der ein Rohrstück mit Außengewinde aus dem Quetschbeutel hervorschaut. Auf dieses Außengewinde (nicht gezeigt) wird die Kappe 1 aufgeschraubt.

[0028] Die Kappe 1 hat ein zentrales Verschlussmittel 2, von dem radial als Rippen ausgebildete Elemente 3, 4, 5 (nur beispielhaft beziffert) abstehen. Zwischen den Elementen 3, 4, 5 ist jeweils ein Spalt 6, 7 vorgesehen. Diese Spalte 6, 7 sind leicht konisch ausgebildet und werden an zwei gegenüberliegenden Seiten durch Wände 8, 9 der Elemente 3, 4, 5 begrenzt. Nach radial außen ist jeder Spalt offen und nach radial innen grenzt jeder Spalt an die Wände 8, 9 die im Bereich des zentralen Verschlussmittels eng beieinander liegen.

[0029] Im radial äußeren Bereich aller Elemente 3, 4, 5 ist eine Verdickung 10, 11 (nur beispielhaft beziffert) vorgesehen. Hierbei sind die Elemente als Rippen ausgebildet, die nur in ihrem mittleren Bereich eine derartige Verdickung 10, 11 aufweisen.

[0030] Die rippenförmigen Elemente 3, 4, 5 mit ihren Verdickungen 10, 11 und den dazwischen gebildeten Spalten 6, 7 definieren eine Steckeinrichtung 12, die es ermöglicht, mehrere Kappen 1 miteinander zu verbinden.

[0031] Die Verdickungen 10, 11 sind dabei so ausgeführt, dass die Kappen rastend ineinander gesteckt werden können.

[0032] Die Elemente in Gestalt von Rippen bilden jeweils zwischen sich einen nach radial außen offenen Kanal 13, der sich in axialer Richtung des zentralen Verschlussmittels 2 erstreckt. Bei der Ausbildung der Elemente als Rippen liegt der Kanal 13 also jeweils zwischen zwei radial vom Verschlussmittel 2 abstehenden Elementen 3, 4, 5.

[0033] Die Kappe 1 hat eine zentrale Achse 14, die in der Mitte des zentralen Verschlussmittels 2 liegt und von der die rippenförmigen Elemente 3, 4, 5 sich radial erstrecken. Ebenen (nicht gezeigt) in den als Rippen ausgebildeten Elementen 3, 4, 5, schneiden sich somit im Wesentlichen in dieser Achse 14.

[0034] Die Elemente 3, 4, 5 haben eine abgerundete Außenfläche, die zu einer konvex geformten Außenseite der Kappe 1 führt. Zusammen bilden die Elemente eine kugelartige Hüllfläche, die als Griff genutzt werden kann. Mit diesem Griff kann die Kappe 1 mit einem radial innerhalb eines Endes der Elemente 3, 4, 5 angeordneten Innengewinde 15 von einem mit einem Außengewinde versehenen Kupplungsteil eines Quetschbeutels abgeschraubt werden. Beim erstmaligen Abschrauben der Kappe vom Kupplungsstück reißt eine Verbindungsbrücke an einem Sicherheitsverschluss 16, damit man später leicht erkennt, dass der Beutel bereits geöffnet war.

[0035] Eine alternative, nicht erfindungsgemäße Ausführungsform einer Kappe 20 zeigt die Figur 3. Diese Kappe ist in der Figur zusammen mit einem Kupplungsstück 21 eines Quetschbeutels (nicht gezeigt) dargestellt. Dieses Kupplungsstück 21 hat an seinem oberen Ende ein Gewinde (nicht gezeigt), auf das die Kappe 20 mit dem Verschlussmittel 22 aufgeschraubt ist. Auf dieses Kupplungsstück kann auch eine der in den anderen Figuren gezeigte Kappen aufgeschraubt werden. Vom Verschlussmittel 22 steht das ringförmige Element 23 radial ab, sodass oberhalb des Verschlussmittels 22 ein ringförmiger Luftraum 24 bereitgestellt ist. Dieser Luftraum 24 erlaubt einen Luftdurchfluss bei einer verschluckten Kappe, während das ringförmige Element 23 ein einfaches Abschrauben des Verschlussmittels 22 vom Kupplungsteil 21 ermöglicht.

[0036] Im Ring 23 kann eine Ringunterbrechung 25 als Schnitt im Ring vorgesehen sein, die es ermöglicht, den Ring so zu verbiegen, dass ein weiterer Ring eines weiteren Verschlusses in den ersten Ring eingeschoben werden kann.

[0037] Eine halbkugelförmige Kappe gemäß der beanspruchten Erfindung ist in der Figur 4 gezeigt. Diese Kappe ist im Wesentlichen wie die in den Figuren 1 und 2 gezeigte Kappe aufgebaut und ermöglicht es, mit weniger Materialaufwand und einer kürzeren Bauform die funktionalen Elemente der kugelförmigen Kappe bereitzustellen.

Ansprüche

1. Kappe (1) für ein Behältnis, die eine zentrale Achse (14), ein zentrales Verschlussmittel (2) und radial vom Verschlussmittel abstehende Rippen (3, 4, 5) aufweist, wobei die Rippen nach radial außen offene Spalte (6, 7) und in axialer Richtung des zentralen Verschlussmittels (2) jeweils zu zweit einen nach radial außen offenen Kanal begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (3, 4, 5) eine kugelartige oder halbkugelartige Hüllfläche aufweisen, und in ihrem radial äußeren Bereich, insbesondere nur in ihrem mittleren Bereich, jeweils eine Verdickung (10, 11) aufweisen.

2. Kappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Steckeinrichtung (12) aufweist, mit der mehrere Kappen (1) miteinander verbindbar sind.

3. Kappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (3, 4, 5) mit ihren Verdickungen (10, 11) rastende Steckeinrichtung (12) bilden.

4. Kappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenntzeichnet, dass in den Rippen liegende Ebenen sich im Wesentlichen in einer Achse, insbesondere in der zentralen Achse (14) schneiden.

5. Kappe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Achse durch das zentrale Verschlussmittel (2) erstreckt.

6. Kappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (3, 4, 5) eine konvex geformte Außenseite aufweisen.

7. Kappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zentrale Verschlussmittel (2) ein Innengewinde (15) aufweist, das radial innerhalb eines Endes der Rippen (3, 4, 5) angeordnet ist.

8. Kappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zentrale Verschlussmittel (2) einen Sicherheitsverschluss (16) aufweist, der beabstandet von den Elementen (3, 4, 5) angeordnet ist.

9. Kappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie einstückig im Spritzgussverfahren hergestellt ist.

Claims

1. A cap (1) for a container which has a central axis (14), a central closure means (2) and ribs (3, 4, 5) projecting radially from the closure means, wherein the ribs delimit radially outwardly open gaps (6, 7) and in the axial direction of the central closure means (2) in pairs delimit a radially outwardly open channel, characterised in that the ribs (3, 4, 5) have a spherical or semi-spherical enveloping surface and in their radial outer area, in particular only in their middle area, each have a thickened section (10, 11)

2. The cap according to claim 1, characterised in that it has a plug-type device (12) with which several caps (1) can be connected to each other.

3. The cap according to any one of the preceding claims, characterised in that with their thickened sections (10, 11) the ribs (3, 4, 5) form an interlocking plug-type device (12).

4. The cap according to any one of the preceding claims, characterised in that planes in the ribs (3, 4, 5) essentially intersect in one axis, more particularly in the central axis (14).

5. The cap according to claim 4, characterised in that the axis extends through the central closure means (2).

6. The cap according to any one of the preceding claims, characterised in that the ribs (3, 4, 5) have a concavely shaped outer side.

7. The cap according to any one of the preceding claims, characterised in that the central closure means (2) has an internal thread (15) which is arranged radially inside one end of the ribs (3, 4, 5).

8. The cap according to any one of the preceding claims, characterised in that the central closure means (2) has a safety closure (16) which is arranged at a distance from the elements (3, 4, 5).

9. The cap according to any one of the preceding claims, characterised in that it is produced in one piece in an injection moulding process.

Revendications

1. Capuchon (1) pour un contenant, qui comporte un axe central (14), un moyen de fermeture central (2) et des nervures (3, 4, 5) débordant en direction radiale à partir du moyen de fermeture, les nervures délimitant des fentes (6, 7) ouvertes sur l'extérieur en direction radiale et dans la direction radiale du moyen de fermeture (2) central, chaque fois à deux un canal ouvert sur l'extérieur en direction radiale, caractérisé en ce que les nervures (3, 4, 5) comportent une surface d'enveloppe de forme sphérique ou demi-sphérique et dans leur zone radiale extérieure, notamment uniquement dans leur zone centrale comportent chacune un épaississement (10, 11).

2. Capuchon selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il comporte un système d'emboîtement (12), avec lequel plusieurs capuchons (1) peuvent être reliés ensemble.

3. Capuchon selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que par leurs épaississements (10, 11), les nervures (3, 4, 5) forment un système d'emboîtement (12) par enclenchement.

4. Capuchon selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que des plans situés dans les nervures (3, 4, 5) se recoupent sensiblement dans un axe, notamment dans un axe central (14).

5. Capuchon selon la revendication 4, caractérisée en ce que l'axe s'étend à travers le moyen de fermeture (2) central.

6. Capuchon selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les nervures (3, 4, 5) comportent une face extérieure de forme convexe.

7. Capuchon selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le moyen de fermeture (2) central comporte un taraudage (15) qui est placé en direction radiale à l'intérieur d'une extrémité des nervures (3, 4, 5).

8. Capuchon selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le moyen de fermeture (2) central comporte une fermeture de sécurité (16) qui est placée en étant écartée des éléments (3, 4, 5).

9. Capuchon selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est fabriqué en monobloc lors d'un procédé de moulage par injection.

Zeichnung