(19)
(11) EP 2 843 174 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
04.03.2015  Patentblatt  2015/10

(21) Anmeldenummer: 14179497.4

(22) Anmeldetag:  01.08.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06B 3/52(2006.01)
E06B 5/16(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 27.08.2013 DE 102013109272

(71) Anmelder: HAUTAU GmbH
31691 Helpsen (DE)

(72) Erfinder:
  • BEISSNER, Martin
    31691 Seggebruch (DE)
  • MÜGGE, Dirk
    31688 Nienstädt (DE)

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)

   


(54) Schiebetür und Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Schiebetür


(57) Eine Schiebetür (1), insbesondere zum Verschließen von Gebäudeöffnungen, umfasst einen Schiebeflügel (3), der von einer geschlossenen Position in eine geöffnete Position entlang einer oberen Führung (18) und einer unteren Führung (7) verfahrbar ist, und wobei an dem Schiebeflügel (3) in der geschlossenen Position mehrere umlaufend angeordnete Leisten (50, 51, 52, 53) vorgesehen sind, die Dichtungen (8, 11) tragen oder mit am Schiebeflügel (3) vorgesehenen Dichtungen zusammenwirken, wobei die Leisten (50, 51, 52, 53) zum Öffnen des Schiebeflügels (3) von einer Schließposition von dem Schiebeflügel (3) abhebbar sind, um dann den Schiebeflügel (3) horizontal in der Ebene des Schiebeflügels (3) entlang der oberen Führung (18) und der unteren Führung (7) zu verfahren. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Schiebetür, wobei auch schwere Schiebeflügel leichtgängig bewegt werden sollen.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schiebetür, insbesondere zum Verschließen von Gebäudeöffnungen, mit einem Schiebeflügel, der von einer geschlossenen Position in eine geöffnete Position entlang einer oberen Führung und einer unteren Führung verfahrbar ist, und an dem Schiebeflügel in der geschlossenen Position mehrere umlaufend angeordnete Leisten vorgesehen sind, die Dichtungen tragen oder mit am Schiebeflügel vorgesehenen Dichtungen zusammenwirken, und ein Verfahren zum Öffnen oder Schließen einer Schiebetür.

[0002] Die EP 1 959 080 offenbart einen Beschlag für eine Schiebetür, mit dem ein Schiebeflügel aus einer Schließposition parallel von einem Blendrahmen abgestellt wird, um dann entlang einer horizontalen Führungsschiene am Blendrahmen verfahren zu werden. Solche Schiebetüren haben sich an sich bewährt, allerdings entstehen Probleme, wenn das Gewicht des Schiebeflügels sehr groß wird, da dann die Gewichtslasten auf den Hebeln des Schiebetürbeschlages lasten.

[0003] Zudem sind Schiebetüren bekannt, die aus einer Schließposition in vertikale Richtung angehoben werden, um dann nach dem Anheben in horizontale Richtung verfahren zu werden. Ein solches Anheben des Schiebeflügels erfordert gerade bei schwereren Schiebeflügeln eine sehr robuste Mechanik, was aufgrund der geforderten Lebensdauer der Mechanik problematisch ist.

[0004] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Schiebetür und ein Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Schiebetür zu schaffen, die leichtgängig verfahrbar ist und auch beim Einsatz schwerer Schiebeflügel geeignet ist.

[0005] Diese Aufgabe wird mit einer Schiebetür mit den Merkmalen des Anspruches 1 sowie Verfahren gemäß den Ansprüchen 13 und 14 gelöst.

[0006] Erfindungsgemäß sind an dem Schiebeflügel in der geschlossenen Position mehrere umlaufend angeordnete Leisten vorgesehen, die Dichtungen tragen oder mit am Schiebeflügel vorbesehenen Dichtungen zusammenwirken, wobei die Leisten zum Öffnen des Schiebeflügels von einer Schließposition von dem Schiebeflügel abhebbar sind, um dann den Schiebeflügel horizontal in der Ebene des Schiebeflügels entlang der oberen Führung und der unteren Führung zu verfahren. Da vor dem Verfahren des Schiebeflügels die Leisten von dem Schiebeflügel abgehoben werden, ist es möglich, den Schiebeflügel ohne eine Bewegung senkrecht zur Ebene des Schiebeflügels zu verfahren, also eine rein lineare Bewegung mit dem Schiebeflügel durchzuführen, so dass keine Hebelmechaniken zum Halten des Schiebeflügels notwendig sind. Dadurch können auch schwere Schiebeflügel leichtgängig entlang der oberen Führung und der unteren Führung verfahren werden.

[0007] Vorzugsweise wird beim Schließen der Schiebeflügel in eine Endposition verfahren, und dann die Leisten für eine Abdichtung zu dem Schiebeflügel bewegt. Da die Leisten ein vergleichsweise geringes Eigengewicht aufweisen, können hier einfache Bewegungsmechaniken eingesetzt werden.

[0008] Die Leisten sind vorzugsweise umlaufend zu einem Rahmen miteinander verbunden. Der Rahmen kann dann als Einheit von dem Schiebeflügel angehoben oder zu diesem bewegt werden, so dass für die Bewegung des Rahmens nur wenige Beschlagsteile notwendig sind. Das Bewegen der Leisten oder des Rahmens kann über eine Hebelmechanik und/oder eine Kurvenführung erfolgen, die an einer oder mehreren Seiten des Schiebflügels vorgesehen werden. Die Hebelmechanik und/oder Kurvenführung kann sowohl am an den Leisten bzw. der Rahmen oder am Schiebeflügel montiert sein, und für eine Bewegung der Leisten bzw. des Rahmens relativ zu dem Schiebeflügel sorgen. Zudem ist es möglich, den Rahmen oder die Leisten über einen gesteuerten Antrieb zu bewegen.

[0009] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist ein Betätigungselement vorgesehen, um die Leisten von dem Schiebeflügel abzuheben oder zu dem Schiebeflügel zu bewegen. Das Betätigungselement kann als Drehgriff ausgebildet sein, der am Schiebeflügel oder am Blendrahmen angeordnet ist.

[0010] Für eine zuverlässige Abdichtung können an den Leisten eine erste umlaufende Dichtung zur Abdichtung mit dem Schiebeflügel und eine zweite umlaufende Dichtung zur Abdichtung mit einem um den Schiebeflügel angeordneten Blendrahmen vorgesehen sein. Da neben dem Schiebeflügel meist ein Festfeld innerhalb des Blendrahmens angeordnet ist, kann die Abdichtung an der Innenseite auch an einem Pfosten innerhalb des Blendrahmens erfolgen. Für eine Verbesserung der Abdichtung können auch mindestens zwei Dichtungen zwischen jeder Leiste und dem Schiebeflügel vorgesehen zu sein, um mehrere Dichtebenen hintereinander vorzusehen.

[0011] Vorzugsweise ist mindestens ein Federelement und/oder eine Dichtung vorgesehen ist, um die Leisten oder den aus den Leisten gebildeten Rahmen in eine von dem Schiebeflügel abgehobene Position vorzuspannen. Dadurch wird verhindert, dass die Leisten oder der Rahmen durch Windlasten wieder gegen den Schiebeflügel gedrückt werden. Die Leisten oder der aus den Leisten gebildete Rahmen kann auch in einer von dem Schiebeflügel abgehobenen Position verrastet werden. Für ein Vorspannen der Leisten oder des Rahmens kann auch eine elastische Dichtung eingesetzt werden, die zwischen den Leisten oder dem Rahmen und dem Blendrahmen oder einem mit dem Blendrahmen verbunden Profil angeordnet ist. Dadurch kann nach einem Entriegeln der Leisten oder des Rahmens ein automatisches Abheben von dem Schiebeflügel erfolgen.

[0012] Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Öffnen der Schiebetür werden zunächst die umlaufend angeordneten Leisten oder der aus den Leisten gebildete Rahmen von einem Schiebeflügel abgehoben, der stationär innerhalb eines Blendrahmens verbleibt. Erst dann wird der Schiebeflügel in eine horizontale Richtung entlang einer bodenseitigen Führungsschiene oder Führungsrollen verfahren, um eine Öffnung innerhalb der Leisten oder des aus dem Leisten gebildeten Rahmens freizugeben. Beim Schließen der Schiebetür wird dann umgekehrt der Schiebeflügel zunächst in eine Endposition bewegt, in der eine Öffnung innerhalb der Leisten oder des aus den Leisten gebildeten Rahmens überdeckt wird, um dann die Leisten oder den Rahmen an dem Schiebeflügel anzudrücken, um eine Abdichtung zwischen dem Blendrahmen und der Schiebetür herzustellen.

[0013] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1
eine Frontansicht auf ein Ausführungsbeispiel einer Schiebetür;
Figur 2
eine Schnittansicht entlang der Linie II-II der Figur 1;
Figur 3
eine Schnittansicht entlang der Linie III-III der Figur 1;
Figur 4
eine Schnittansicht entlang der Linie IV-IV der Figur 1;
Figuren 5A und 5B
zwei Ansichten der Schiebetür der Figur 1 in einer geschlossenen Position;
Figuren 6A und 6B
zwei Ansichten der Schiebetür der Figur 1 nach dem Abheben des Rahmens, und
Figuren 7A und 7B
zwei Ansichten der Schiebetür der Figur 1 in einer geöffneten Position.


[0014] Eine Schiebetür 1 umfasst einen Blendrahmen 4, in dem ein Festfeld 2 sowie ein Schiebeflügel 3 vorgesehen sind. Der Schiebeflügel 3 ist innerhalb des Blendrahmens 4 verschiebbar, wobei hierfür bodenseitig an dem Schiebeflügel 3 eine oder mehrere Rollen 6 vorgesehen sind, die auf einer am Blendrahmen 4 angeordneten Führungsschiene 7 abrollen. Es ist natürlich auch möglich, am Schiebeflügel 3 eine Schiene vorzusehen, die auf Rollen am Blendrahmen verfahren werden kann.

[0015] An dem Blendrahmen 4 ist ferner ein Rahmen 5 vorgesehen, der aus vier Leisten 50, 51, 52 und 53 gebildet ist. Wie in den Figuren 2 bis 4 gezeigt ist, sind an dem Rahmen 5 umlaufende Dichtungen 8 und 11 vorgesehen. Die Dichtung 8 ist an einem nach außen hervorstehenden Vorsprung 9 des Rahmens 5 festgelegt, die an einer Anlagefläche 10 an einer stufenförmigen Aussparung des Blendrahmens 4 anliegt.

[0016] Die zweite Dichtung 11 an dem Rahmen 5 ist ebenfalls umlaufend, also rahmenförmig, angeordnet und dient zur Abdichtung gegenüber dem Schiebeflügel 3. Hierfür ist die Dichtung 11 an einer dem Schiebeflügel 3 zugewandten Seite 12 des Rahmens 5 festgelegt und kann an eine Kontaktfläche 13 des Schiebeflügels 3 zur Abdichtung gedrückt werden.

[0017] An dem Blendrahmen 4 ist neben der unteren Führungsschiene 7 noch eine obere Führung 18 ausgebildet, die als Nut dargestellt ist, aber ebenfalls eine Schiene aufweisen kann, die mit Führungselementen, wie Gleitern oder Rollen, an dem Schiebeflügel 3 zusammenwirkt, um den Schiebeflügel 3 in horizontale Richtung zu verfahren.

[0018] In den Figuren 5A und 5B ist die Schiebetür in einer geschlossenen Position gezeigt, in der auf einer Seite des Blendrahmens 4 das Festfeld 2 und auf der anderen Seite der Schiebeflügel 3 angeordnet ist. Der Schiebeflügel 3 überdeckt eine Öffnung 16, die innerhalb des Rahmens 5 ausgebildet ist. Der Rahmen besitzt eine Außenseite 14, die mit einer Außenseite 15 des Blendrahmens 4 sowie einer Außenseite des Festfeldes 2 fluchtet. Die Dichtung 8 zwischen dem Rahmen 5 und dem Blendrahmen 4 bzw. dem Pfosten 19 ist in der geschlossenen Position stärker komprimiert als die Dichtung 11 zwischen dem Rahmen 5 und dem Schiebeflügel. Dadurch wirkt die Dichtung 8 als ein elastisches Federelement, das den Rahmen 5 soweit von dem Schiebeflügel 3 abhebt, dass kein Kontakt mehr zwischen der Dichtung 11 und dem Schiebflügel 3 besteht. Zusätzlich können zum Abheben des Rahmens 5 auch ein oder mehrere Federelemente vorgesehen sein, die den Rahmen 5 in die abgehobene Position vorspannen.

[0019] Zum Öffnen des Schiebeflügels 3 wird zunächst der Rahmen 5 mit den Leisten 50, 51, 52 und 53 von dem Schiebeflügel 3 abgehoben. Hierfür sind zwischen dem Blendrahmen 4 und dem Rahmen 5 sowie einem mittleren Pfosten 19 und der Leiste 53 entsprechende Beschlagsteile vorgesehen, beispielsweise eine Hebelmechanik, ein verschwenkbarer Haken oder eine Kurvenführung. Die Beschlagsteile können über einen Betätigungsgriff bewegt werden, beispielsweise einen Drehgriff, der am Schiebeflügel 3 oder am Blendrahmen 4 angeordnet ist. Durch Drehen des Griffes kann der Rahmen 5 von dem Schiebeflügel 3 abgehoben werden, wie dies in den Figuren 6A und 6B gezeigt ist. Durch das Abheben des Rahmens 5 gelangt die Dichtung 11 außer Eingriff von dem Schiebeflügel 3, so dass dieser nicht mehr durch die Dichtung 11 in der Schließposition gehalten wird. Die Dichtung 8 kann wahlweise ebenfalls von der Kontaktfläche 17 des Pfostens 19 bzw. des Blendrahmens an dem Blendrahmen 4 abgehoben sein oder noch an den Kontaktflächen anliegen. In jedem Fall ist die Abdichtung unterbrochen worden, da Luft durch die Öffnung 16 des Rahmens und dem Schiebeflügel 3 in den Innenbereich gelangen kann. Der Rahmen 5 kann in der abgehobenen Position auch durch eine Rastmechanik gehalten sein.

[0020] Der Schiebeflügel 3 kann nun entlang der Führungsschiene linear verfahren werden, ohne eine Bewegung senkrecht zur Ebene des Schiebeflügels 3 oder ein Anheben des Schiebeflügels 3 vorzunehmen. In den Figuren 7A und 7B ist die geöffnete Position gezeigt, in der der Schiebeflügel 3 das Festfeld 2 überdeckt und eine Öffnung 16 innerhalb des Rahmens 5 freigegeben ist.

[0021] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel wird der Rahmen 5 als Einheit bewegt. Es ist natürlich auch möglich, die einzelnen Leisten 50, 51, 52 und 53 getrennt vorzusehen und dann über einzelne Mechaniken von dem Schiebeflügel 3 anzuheben oder zu diesem zu bewegen. Die Bewegung des Rahmens 5 kann eine reine Horizontalbewegung senkrecht zu Ebene des Schiebeflügels 3 sein. Es ist allerdings auch möglich, den Rahmen 5 oder die einzelnen Leisten 50, 51, 52 und 53 relativ zu dem Schiebeflügel 3 zu verschwenken, um die umlaufend angeordnete Dichtung 8 von dem Schiebeflügel 3 abzuheben.

[0022] Zudem ist es möglich, statt einer umlaufenden Dichtung 8 zum Abdichten des Bereiches zwischen Schiebeflügel 3 und dem Rahmen 5 auch mehrere umlaufende Dichtungen 8 vorzusehen. Auch können zwischen dem Rahmen 5 und dem Blendrahmen 4 bzw. dem Pfosten 19 statt einer mehrere Dichtungen 11 vorgesehen werden.

[0023] In dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Dichtungen 8 und 11 an dem Rahmen 5 fixiert und werden mit diesem bewegt. Es ist natürlich auch möglich, die Dichtung 8 an dem Schiebeflügel 3 zu fixieren und/oder die Dichtung 11 an dem Blendrahmen 4 bzw. dem Pfosten 19.

Bezugszeichenliste



[0024] 
1
Schiebetür
2
Festfeld
3
Schiebeflügel
4
Blendrahmen
5
Rahmen
6
Rolle
7
Führungsschiene
8
Dichtung
9
Vorsprung
10
Anlagefläche
11
Dichtung
12
Seite
13
Kontaktfläche
14
Außenseite
15
Außenseite
16
Öffnung
17
Kontaktfläche
18
Führung
19
Pfosten
50
Leiste
51
Leiste
52
Leiste
53
Leiste



Ansprüche

1. Schiebetür (1), insbesondere zum Verschließen von Gebäudeöffnungen, mit einem Schiebeflügel (3), der von einer geschlossenen Position in eine geöffnete Position entlang einer oberen Führung (18) und einer unteren Führung (7) verfahrbar ist, und an dem Schiebeflügel (3) in der geschlossenen Position mehrere umlaufend angeordnete Leisten (50, 51, 52, 53) vorgesehen sind, die Dichtungen (8, 11) tragen oder mit am Schiebeflügel (3) vorgesehenen Dichtungen zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Leisten (50, 51, 52, 53) zum Öffnen des Schiebeflügels (3) von einer Schließposition von dem Schiebeflügel (3) abhebbar sind, um dann den Schiebeflügel (3) horizontal in der Ebene des Schiebeflügels (3) entlang der oberen Führung (18) und der unteren Führung (7) zu verfahren.
 
2. Schiebetür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass beim Schließen der Schiebeflügel (3) in eine Endposition verfahren wird und dann die Leisten (50, 51, 52, 53) für eine Abdichtung zu dem Schiebeflügel (3) bewegbar sind.
 
3. Schiebetür nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Leisten (50, 51, 52, 53) umlaufend zu einem Rahmen (5) miteinander verbunden sind.
 
4. Schiebetür nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (5) als Einheit vom dem Schiebeflügel (3) anhebbar oder zu diesem bewegbar ist.
 
5. Schiebetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigungselement vorgesehen ist, um die Leisten (50, 51, 52, 53) oder den Rahmen (5) von dem Schiebeflügel (3) abzuheben oder zu dem Schiebeflügel (3) zu bewegen.
 
6. Schiebetür nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement als Drehgriff ausgebildet ist, der am Schiebeflügel (3) oder am Blendrahmen (4) angeordnet ist.
 
7. Schiebetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an den Leisten (50, 51, 52, 53) eine erste umlaufende Dichtung (11) zur Abdichtung mit dem Schiebeflügel (3) und eine zweite umlaufende Dichtung (8) zur Abdichtung mit einem um den Schiebeflügel (3) angeordneten Blendrahmen (4) vorgesehen ist.
 
8. Schiebetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Dichtungen (11) zwischen jeder Leiste (50, 51, 52, 53) und dem Schiebeflügel (3) vorgesehen sind.
 
9. Schiebetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verschieben der Leisten (50, 51, 52, 53) oder des aus den Leisten (50, 51, 52, 53) gebildeten Rahmens (5) ein Beschlag mit einer Kurvenführung vorgesehen ist.
 
10. Schiebetür nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verschieben oder Verschwenken der Leisten (50, 51, 52, 53) oder des aus den Leisten (50, 51, 52, 53) gebildeten Rahmens (5) eine Hebelmechanik vorgesehen ist.
 
11. Schiebetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Federelement und/oder eine Dichtung (8) vorgesehen ist, um die Leisten (50, 51, 52, 53) oder den aus den Leisten (50, 51, 52, 53) gebildeten Rahmen (5) in eine von dem Schiebeflügel (3) abgehobene Position vorzuspannen.
 
12. Schiebetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebeflügel (3) ein Gewicht von mehr als 200 kg, insbesondere mehr als 250 kg, aufweist und auf einer unteren Führungsschiene (7) oder auf Führungsrollen abgestützt ist.
 
13. Verfahren zum Öffnen einer Schiebetür (1), mit den folgenden Schritten:

- Abheben mehrerer umlaufend angeordneter Leisten (50, 51, 52, 53) oder eines aus den Leisten (50, 51, 52, 53) gebildeten Rahmens (5) von einem Schiebeflügel (3), und

- Verfahren des Schiebeflügels (3) in eine horizontale Richtung entlang einer bodenseitigen Führungsschiene (7) oder Führungsrollen, um eine Öffnung (16) innerhalb der Leisten (50, 51, 52, 53) oder des aus den Leisten (50, 51, 52, 53) gebildeten Rahmens (5) freizugeben.


 
14. Verfahren zum Schließen einer Schiebetür (1) mit den folgenden Schritten:

- Verfahren eines Schiebeflügels (3) in eine horizontale Richtung entlang einer bodenseitigen Führungsschiene (7) oder Führungsrollen, um eine Öffnung (16) innerhalb umlaufend angeordneter Leisten (50, 51, 52, 53) oder eines aus den Leisten (50, 51, 52, 53) gebildeten Rahmens (5) zu überdecken, und

- Andrücken der umlaufend angeordneten Leisten (50, 51, 52, 53) oder des aus den Leisten (50, 51, 52, 53) gebildeten Rahmens (5) an den Schiebeflügel (3).


 




Zeichnung



















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente