Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung für einen Hauptschalter

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung für einen Hauptschalter, mit einer Antriebsachse (20), die aus einer Offen-Stellung in eine Geschlossen-Stellung drehbar ist,
mit einem Auslösungsteil (10), welches bei in der Offen-Stellung befindlicher Antriebsachse (20) quer zur Antriebsachse (20) in eine Betätigungs-Stellung bewegbar ist, in der sie einen Hilfsschalter betätigt,
mit einer Tastvorrichtung (30, 40), die ein Ausführungsteil (32, 42) umfasst, das mittels eines Betätigungsteils (34, 44) in Tastendruckrichtung aus einer Ausgangsposition in eine Messposition bewegbar ist und im Verlauf dieser Bewegung das Auslösungsteil (10) jeweils in die Betätigungs-Stellung bewegt, und
mit einem als Vorsprung am Umfang der Antriebsachse (20) angeordneten Begrenzungsteil (22)Begrenzungsteil,
das bei in der Messposition befindlichem Ausführungsteil (32, 42) beim Versuch einer Drehung der Antriebsachse (20) [aus der Offen-Stellung] in die Geschlossen-Stellung an das Ausführungsteil (32, 42) stößt und so eine Drehung der Antriebsachse (20) blockiert.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung für einen Hauptschalter.

[0002] Bei Schaltvorrichtungen kann durch Umschalten der Antriebsachse zwischen geöffneter Position und geschlossener Position Kontakt beziehungsweise Trennung von beweglichem Kontaktpunkt und festem Kontaktpunkt verwirklicht werden und somit die Steuerung der Schaltung der stromversorgenden Leitungen erfolgen, wobei in der Schaltvorrichtung außerdem ein Hilfsschalter vorgesehen ist, welcher der Verwirklichung einiger Hilfsfunktionen dient, wie beispielsweise dauerhaftes Öffnen, dauerhaftes Schließen, Messfunktionen usw.

[0003] Wenn sich die Schaltvorrichtung im Messzustand befindet, ist normalerweise eine Drehbewegung der Antriebsachse zu der geschlossenen Position nicht erwünscht, um das Auftreten von Störungen zu vermeiden, wobei das vorstehend bezeichnete Problem bei gegenwärtig vorhandenen Schaltvorrichtungen nicht vollständig gelöst werden kann.

[0004] Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Bereitstellung einer Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung, bei welcher bei im Messzustand befindlicher Messvorrichtung eine Drehbewegung der Antriebsachse zu der geschlossenen Position verhindert.

[0005] Die Lösung der Aufgabe ist eine Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung für einen Hauptschalter, mit einer Antriebsachse, die aus einer Offen-Stellung in eine Geschlossen-Stellung drehbar ist, mit einem Auslösungsteil, welches bei in der Offen-Stellung befindlicher Antriebsachse quer zur Antriebsachse in eine Betätigungs-Stellung bewegbar ist, in der sie einen Hilfsschalter betätigt, mit einer Tastvorrichtung, die ein Ausführungsteil umfasst, das mittels eines Betätigungsteils in Tastendruckrichtung aus einer Ausgangsposition in eine Messposition bewegbar ist und im Verlauf dieser Bewegung das Auslösungsteil jeweils in die Betätigungs-Stellung bewegt, und mit einem als Vorsprung am Umfang der Antriebsachse angeordneten BegrenzungsteilBegrenzungsteil, das bei in der Messposition befindlichem Ausführungsteil beim Versuch einer Drehung der Antriebsachse [aus der Offen-Stellung] in die Geschlossen-Stellung an das Ausführungsteil stößt und so eine Drehung der Antriebsachse blockiert.

[0006] Durch die Erfindung erfolgt also die Bereitstellung einer Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung, welche ein Auslösungsteil, eine drehbar bewegliche Antriebsachse und eine Tastenkomponente umfasst. Das Auslösungsteil kann entlang der Gleitrichtung gleitend bewegt werden, um die Kontaktauslösung des Hilfsschalters der Schaltvorrichtung vorzunehmen. Die Antriebsachse weist eine geöffnete Position, die bewirkt, dass der bewegliche Kontaktpunkt der vorstehend bezeichneten Schaltvorrichtung von dem festen Kontaktpunkt getrennt ist, und eine geschlossene Position, die bewirkt, dass der bewegliche Kontaktpunkt der vorstehend bezeichneten Schaltvorrichtung mit dem festen Kontaktpunkt Kontakt hat, auf, wobei in Umfangsrichtung der Antriebsachse ein Begrenzungsteil vorgesehen ist. Die Tastenkomponente umfasst ein Ausführungsteil und ein Betätigungsteil. Das Ausführungsteil ist entlang der Tastendruckrichtung zwischen der Ausgangsposition und der Messposition beweglich, wobei das Ausführungsteil von der Ausgangsposition zur Messposition bewegt werden und das Auslösungsteil zur gleitenden Bewegung antreiben kann, um die Kontaktauslösung des Hilfsschalters der Schaltvorrichtung vorzunehmen, wobei, wenn sich die Antriebsachse in der geöffneten Position befindet und sich das Ausführungsteil in der Messposition befindet, das Begrenzungsteil in der Drehrichtung der Antriebsachse an das Ausführungsteil stoßen kann. Das Betätigungsteil kann durch das Gehäuse der Schaltvorrichtung geführt werden, wobei nach Tastendruck des Betätigungsteils das Ausführungsteil zu einer Bewegung von der Ausgangsposition zur Messposition angetrieben werden kann.

[0007] Bei einem illustrierenden praktischen Ausführungsbeispiel der Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung befindet sich die Antriebsachse in der geschlossenen Position und das Ausführungsteil befindet sich in der Ausgangsposition, wobei das Ausführungsteil in der vorstehend bezeichneten Tastendruckrichtung an das Begrenzungsteil der Antriebsachse stoßen kann. Durch die vorstehend aufgeführte Konstruktion kann bewirkt werden, dass nur bei in der geöffneten Position befindlicher Antriebsachse die Steuerung der Schaltvorrichtung in den Messzustand vorgenommen werden kann.

[0008] Bei einem illustrierenden praktischen Ausführungsbeispiel der Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung umfasst die Einrichtung zur Messpositionssteuerung außerdem eine drehbar bewegliche von der Antriebsachse zur Bewegung mitnehmbare Drehvorrichtung, wobei in Umfangsrichtung der Drehvorrichtung hervorstehend ein Verriegelungsteil vorgesehen ist, wobei, wenn sich die Antriebsachse in der geschlossenen Position befindet, sich das vorstehend bezeichnete Ausführungsteil in der Ausgangsposition befindet, so dass das Ausführungsteil in Tastendruckrichtung an das Verriegelungsteil der Drehvorrichtung stoßen kann. Durch die vorstehend aufgeführte Konstruktion kann bewirkt werden, dass nur bei in der geöffneten Position befindlicher Antriebsachse die Steuerung der Schaltvorrichtung in den Messzustand vorgenommen werden kann.

[0009] Bei einem illustrierenden praktischen Ausführungsbeispiel der Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung weist das Auslösungsteil ein mit dem Ausführungsteil Kontakt aufweisendes Kontaktteil auf, wobei das Kontaktteil ein entlang der Gleitrichtung vorgesehenes Kontaktende aufweist. Die Tastenkomponente umfasst eine integrierte Taste, eine Wiederpositionierungstaste, eine erste Feder und eine zweite Feder.

[0010] Die integrierte Taste ermöglicht die Verbindung von Ausführungsteil und Betätigungsteil, wobei an dem Ausführungsteil eine in der Gleitrichtung befindliche Klemmverbindungsrille vorgesehen ist, wobei, wenn sich das Ausführungsteil in der Messposition befindet, das Kontaktende in die Klemmverbindungsrille einfasst. Die Wiederpositionierungstaste ist zu der integrierten Taste beweglich, wobei die Wiederpositionierungstaste das Kontaktende aus der Klemmverbindungsrille herauspressen kann. Die beiden Enden der ersten Feder stoßen jeweils an die integrierte Taste und das Gehäuse der Schaltvorrichtung. Die beiden Enden der zweiten Feder stoßen jeweils an die integrierte Taste und die Wiederpositionierungstaste. Durch die vorstehend bezeichnete Konstruktion kann die Umschaltung der Schaltvorrichtung zu dem Messzustand zuverlässig verwirklicht werden, bei einfacher Konstruktion und bequemer Betätigung.

[0011] Bei einem illustrierenden praktischen Ausführungsbeispiel der Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung umfasst die integrierte Taste außerdem eine Positionsbegrenzungserhebung und eine Rückpositionierungserhebung, wobei die Positionsbegrenzungserhebung hervorstehend an der auf die Antriebsachse weisenden Oberfläche des Ausführungsteils der integrierten Taste vorgesehen ist, wobei das Begrenzungsteil der Antriebsachse in der Drehrichtung der Antriebsachse an die Positionsbegrenzungserhebung stoßen kann. Die Rückpositionierungserhebung ist hervorstehend an der integrierten Taste in der vertikal zu der Tastendruckrichtung befindlichen Richtung vorgesehen, wobei die erste Feder an die Rückpositionierungserhebung stoßen kann. Durch die vorstehend bezeichnete Konstruktion kann ohne Beeinträchtigung der Bewegung der integrierten Taste eine zuverlässigere Verwirklichung der Positionsbegrenzungsfunktion und des Rückpositionierungsablaufs erfolgen.

[0012] Bei einem illustrierenden praktischen Ausführungsbeispiel der Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung weisen das Kontaktteil und das Ausführungsteil jeweils gegenseitigen Kontakt ermöglichende Schrägflächen auf, wobei das Kontaktende an dem Ende der Schrägfläche des Kontaktteils vorgesehen ist. Die vorstehend bezeichnete Konstruktion ist günstig in Hinblick auf den Antrieb des Auslösungsteils zur gleitenden Bewegung durch das Ausführungsteil, wobei durch eine einfache Konzeption der Konstruktion das Kontaktende noch einfacher in die Klemmverbindungsrille einfassen oder selbige verlassen kann.

[0013] Bei einem illustrierenden praktischen Ausführungsbeispiel der Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung weist die integrierte Taste eine entlang der Tastendruckrichtung vorgesehene Gleitrille auf, wobei die Wiederpositionierungstaste ein in die Gleitrille einsteckbares Gleitteil aufweist, wobei die zweite Feder in der Gleitrille vorgesehen werden kann und an das Gleitteil stößt. Durch die vorstehend bezeichnete Konstruktion kann die Konstruktion von Wiederpositionierungstaste und integrierter Taste noch kompakter gestaltet werden, wobei die Bewegung der Wiederpositionierungstaste bezogen auf die integrierte Taste noch zuverlässiger erfolgt.

[0014] Bei einem illustrierenden praktischen Ausführungsbeispiel der Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung umfasst die Tastenkomponente eine Steckhülse, eine dritte Feder und eine vierte Feder. An den beiden Enden der Steckhülse ist jeweils eine Durchführungsöffnung vorgesehen, wobei es sich bei dem Betätigungsteil um einen Drückhebel handelt, welcher durch eine der Durchführungsöffnungen der Steckhülse geführt werden kann, wobei an dem zu dem Ausführungsteil weisenden Ende des vorstehend bezeichneten Betätigungsteils in Umfangsrichtung ein erstes zahnförmiges Kontaktteil vorgesehen ist und wobei an dem ersten zahnförmiges Kontaktteil in Umfangsrichtung mehrere erste Erhebungen vorgesehen sind, wobei es sich bei dem Ausführungsteil um einen oberen Hebel handelt, welcher durch eine andere Durchführungsöffnung der Steckhülse geführt werden kann, wobei an dem zu dem Betätigungsteil weisenden Ende des Ausführungsteils in Umfangsrichtung ein zweites zahnförmiges Kontaktteil vorgesehen ist, wobei an dem zweiten zahnförmigen Kontaktteil in Umfangsrichtung in der Anzahl mit den ersten Erhebungen übereinstimmende zweite Erhebungen vorgesehen sind. Die dritte Feder ist zwischen dem Betätigungsteil und der Steckhülse vorgesehen. Die vierte Feder ist zwischen dem Ausführungsteil und der Steckhülse vorgesehen. An der inneren Oberfläche der Steckhülse ist entlang der Tastendruckrichtung außerdem eine Positionsbegrenzungsrille vorgesehen, welche dazu dient, dass die ersten Erhebungen und die zweiten Erhebungen in selbiger Rille gleitend bewegt werden können. An der inneren Oberfläche der Steckhülse ist in Umfangsrichtung außerdem eine aus einer Mehrzahl von zahnförmigen Einheitenflächen gebildete zahnförmige Positionsbegrenzungsfläche vorgesehen, wobei die zahnförmige Positionsbegrenzungsfläche mit der seitlichen Wand der Positionsbegrenzungsrille verbunden ist und wobei die zweiten Erhebungen nach Verlassen der Positionsbegrenzungsrille Kontakt mit der vorstehend bezeichneten zahnförmigen Positionsbegrenzungsfläche aufweisen können. Durch die vorstehend bezeichnete Konstruktion kann die Umschaltung der Schaltvorrichtung zu dem Messzustand zuverlässig verwirklicht werden, bei einfacher Konstruktion und bequemer Betätigung.

[0015] Bei einem illustrierenden praktischen Ausführungsbeispiel der Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung ist eine der zahnförmigen Einheitenflächen parallel zu der Tastendruckrichtung. Die vorstehend bezeichnete Konstruktion ist noch vorteilhafter für die Begrenzung des zweiten Erhebungsteils des Ausführungsteils durch die zahnförmige Positionsbegrenzungsfläche.

[0016] Bei einem illustrierenden praktischen Ausführungsbeispiel der Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung greifen das erste zahnförmige Kontaktteil und das zweite zahnförmige Kontaktteil ineinander. Durch die vorstehend bezeichnete Konstruktion kann eine zuverlässigere Betätigung der Tastenkomponente bewirkt werden bei leichterer Herstellung und Montage.

[0017] Durch die vorliegende Erfindung erfolgt außerdem die Bereitstellung einer Schaltvorrichtung, welche ein Gehäuse, einen an dem Gehäuse vorsehbaren Hilfsschalter und eine vorstehend bezeichnete Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung umfasst, wobei das Betätigungsteil der Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung durch das Gehäuse der Schaltvorrichtung geführt werden kann und wobei das Auslösungsteil der Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung die Kontaktauslösung des vorstehend bezeichneten Hilfsschalters vornehmen kann.

[0018] Dadurch, dass das Ausführungsteil in Messposition in der Drehrichtung der Antriebsachse an das Begrenzungsteil stoßen kann, bewirkt die Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung, dass bei in Messposition befindlicher Schaltvorrichtung die Antriebsachse keine Drehbewegung zu deren geschlossener Position vollziehen kann.

[0019] Bei den nachstehend aufgeführten Erklärungen erfolgt anhand der beigefügten Figuren und anhand bevorzugter praktischer Ausführungsbeispiele eine weitere Erläuterung der vorstehend aufgeführten Besonderheiten, technischen Merkmale, Vorteile und Arten der Verwirklichung der Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung sowie von deren Schaltvorrichtung.

[0020] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit folgenden Figuren näher beschrieben:

Figur 1 zeigt die dreidimensionale Explosionsdarstellung eines illustrierenden praktischen Ausführungsbeispiels der Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung,

Figur 2 zeigt die Darstellung der in Figur 1 gezeigten Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung im Betriebszustand nach erfolgter Montage mit der Antriebsachse in der geöffneten Position und dem Ausführungsteil in der Ausgangsposition,

Figur 3 zeigt die Darstellung der in Figur 2 gezeigten Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung aus einem anderen Winkel gesehen,

Figur 4 zeigt die Darstellung der in Figur 1 gezeigten Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung im Betriebszustand nach erfolgter Montage mit der Antriebsachse in der geöffneten Position und dem Ausführungsteil in der Messposition.

Figur 5 zeigt die Darstellung der in Figur 3 gezeigten Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung im Betriebszustand bei Drehbewegung der Antriebsachse zur geschlossenen Position,

Figur 6 zeigt die Darstellung des Betriebszustandes, bei welchem die Wiederpositionierungstaste das Kontaktende des Auslösungsteils aus der Klemmverbindungsrille des Ausführungsteils herauspresst,

Figur 7 zeigt die Explosionsdarstellung der Konstruktion eines illustrierenden praktischen Ausführungsbeispiels einer Tastenkomponente aus den Figuren 1-6,

Figur 8 zeigt die Explosionsdarstellung einer Konstruktion eines anderen illustrierenden praktischen Ausführungsbeispiels der Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung,

Figur 9 zeigt die Explosionsdarstellung der Konstruktion eines illustrierenden praktischen Ausführungsbeispiels einer Tastenkomponente aus Figur 8,

Figur 10 zeigt die Darstellung des Bedienungsablaufs von Betätigungsteil und Ausführungsteil der Tastenkomponente aus Figur 9,

Figur 11 zeigt die Darstellung der in Figur 8 gezeigten Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung im Betriebszustand nach erfolgter Montage mit der Antriebsachse in der geöffneten Position und dem Ausführungsteil in der Ausgangsposition,

Figur 12 zeigt die Darstellung der in Figur 11 gezeigten Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung aus einem anderen Winkel betrachtet,

Figur 13 zeigt die Darstellung der in Figur 8 gezeigten Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung im Betriebszustand nach erfolgter Montage mit der Antriebsachse in der geöffneten Position und dem Ausführungsteil in der Messposition,

Figur 14 zeigt die Darstellung der in Figur 8 gezeigten Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung im Betriebszustand der Drehvorrichtung nach erfolgter Montage mit der Antriebsachse in der geöffneten Position und dem Ausführungsteil in der Messposition,

Figur 15 zeigt Darstellung der in Figur 8 gezeigten Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung im Betriebszustand der Drehvorrichtung nach erfolgter Montage mit der Antriebsachse in der geschlossenen Position und dem Ausführungsteil in der Messposition,

Figur 16 zeigt die dreidimensionale Darstellung der Konstruktion eines illustrierenden praktischen Ausführungsbeispiels der Schaltvorrichtung.

[0021] Figur 1 zeigt eine dreidimensionale Explosionsdarstellung der Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung. Figur 2 zeigt die Darstellung der in Figur 1 gezeigten Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung im Betriebszustand nach erfolgter Montage mit der Antriebsachse in der geöffneten Position und dem Ausführungsteil in der Ausgangsposition. Figur 3 zeigt die Darstellung der in Figur 2 gezeigten Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung aus einem anderen Winkel betrachtet. Figur 4 zeigt die Darstellung der in Figur 1 gezeigten Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung im Betriebszustand nach erfolgter Montage mit der Antriebsachse in der geöffneten Position und dem Ausführungsteil in der Messposition.

[0022] Die Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung umfasst ein Auslösungsteil (Auslöseteil) 10, eine Antriebsachse 20 und eine Tastenkomponente 30. Hierbei kann das Auslösungsteil 10 entlang der in der Figur 1 mit einem Pfeil markierten Richtung gleitend bewegt werden, um eine Kontaktauslösung eines Hilfsschalters (in der Figur nicht dargestellt) der Schaltvorrichtung vorzunehmen, während die Antriebsachse 20 in der in der Figur 1 mit einem Pfeil markierten Richtung drehend bewegt wird, wobei diese eine geöffnete Position (siehe die in Figur 3 dargestellte OFF-Position), die bewirkt, dass der bewegliche Kontaktpunkt (Kontaktelement, in der Figur 1 nicht dargestellt) der Schaltvorrichtung von dem festen Kontaktpunkt (Kontaktelement, in der Figur 1 nicht dargestellt) getrennt ist, und eine geschlossene Position (siehe die in Figur 3 dargestellte ON-Position), die bewirkt, dass der bewegliche Kontaktpunkt der Schaltvorrichtung mit dem festen Kontaktpunkt Kontakt hat, aufweist, wobei in Umfangsrichtung der Antriebsachse 20 ein Begrenzungsteil (Positionsbegrenzungsteil, Vorsprung zur ersten Drehwinkelbegrenzung) 22 vorgesehen ist.

[0023] Eine Tastenkomponente 30 umfasst ein entlang der in der Figur 1 mit einem Pfeil markierten Tastendruckrichtung bewegliches Ausführungsteil 32 und ein durch das Gehäuse der Schaltvorrichtung geführtes Betätigungsteil 34, siehe gleichzeitig Figur 2 und Figur 4, wobei nach Tastendruck des Betätigungsteils 34 das Ausführungsteil 32 zu einer Bewegung von der in Figur 2 dargestellten Ausgangsposition zu der in Figur 4 dargestellten Messposition angetrieben wird. Bei diesem Vorgang kann das Ausführungsteil 32 das Auslösungsteil 10 zur Bewegung entlang der Gleitrichtung zu der linken Seite in der Figur 1 antreiben, um die Kontaktauslösung des Hilfsschalters der Schaltvorrichtung vorzunehmen und die Messfunktion zu verwirklichen.

[0024] Wenn sich die Antriebsachse 20, wie in Figur 2 und Figur 3 gezeigt, in der geöffneten Position befindet und sich das Ausführungsteil 32 in der Ausgangsposition befindet, begrenzt die an dem Ausführungsteil 32 vorgesehene Positionsbegrenzungserhebung (Vorsprung zur zweiten Drehwinkelbegrenzung) 324 noch nicht den Drehwinkel des Begrenzungsteils 22. Bei unveränderter Position der Antriebsachse 20 kann nach Antrieb des Ausführungsteils 32 durch das Betätigungsteil 34 zu der Messposition, wie in Figur 4 gezeigt, das Ausführungsteil 32 durch die an selbigem vorgesehene Positionsbegrenzungserhebung 324 die Drehbewegung des Begrenzungsteils 22 begrenzen, was bedeutet, dass das Begrenzungsteil 22 in der Drehrichtung der Antriebsachse 20 an das Ausführungsteil 32 stößt. Auf diese Weise ist gewährleistet, dass, wenn sich die Schaltvorrichtung nach erfolgter Bewegung des Ausführungsteils 32 bis zu der Messposition im Messzustand befindet, die Antriebsachse 20 keine Drehbewegung aus ihrer geöffneten Position in ihre geschlossene Position vollziehen kann.

[0025] Hierbei handelt es sich bei der an dem Ausführungsteil 32 vorgesehenen Positionsbegrenzungserhebung 324 um eine Begrenzungsteilbeispielhafte Konstruktion, was im Folgenden noch detailliert erläutert wird. Allerdings kann das Ausführungsteil 32 entsprechend den verschiedenen konzeptionellen Anforderungen auch abweichend von den in den Figuren dargestellten Konstruktionen konzipiert sein, wobei es auch möglich ist, dass keine Positionsbegrenzungserhebung 324 vorgesehen ist, was ebenfalls im Folgenden noch detailliert erläutert wird.

[0026] Auf der Basis der Antriebsachse 20 mit der wie in den Figuren 1 bis 4 dargestellten Konstruktion eines Begrenzungsteils 22 kann die Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung gemäß den vorstehend aufgeführten praktischen Ausführungsbeispielen außerdem eine weitere Funktion verwirklichen, siehe Figur 2 und Figur 3. Nunmehr befindet sich die Antriebsachse 20 in der geöffneten Position (OFF-Position) und das Ausführungsteil 32 kann sich in seiner Tastendruckrichtung ohne Begrenzung bewegen. Wenn sich das Ausführungsteil 32 hingegen in der Ausgangsposition befindet und die Antriebsachse 20 eine Drehbewegung bis zu der in Figur 5 gezeigten geschlossenen Position vollzieht, begrenzt die Position des Begrenzungsteils 22 das Ausführungsteil 32 in seiner Bewegung in der Tastendruckrichtung, was bedeutet, dass das Ausführungsteil 32 in Tastendruckrichtung an das Begrenzungsteil 22 der Antriebsachse 20 stößt. Die vorstehend aufgeführte Konstruktion kann die Betätigungssicherheit der Schaltvorrichtung weiter erhöhen und bewirken, dass die Schaltvorrichtung nur bei in geöffneter Position (OFF-Position) befindlicher Antriebsachse 20 in den Messzustand bewegt werden kann, während, nachdem sich die Schaltvorrichtung in der Messposition befindet, die Antriebsachse 20 keine Drehbewegung mehr in die geschlossene Position (ON-Position) vollziehen kann.

[0027] Das Auslösungsteil 10 der in den Figur 1, Figur 2 und Figur 4 gezeigten Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung weist ein Kontaktteil 12 auf, welches mit dem Ausführungsteil 32 im Kontakt stehen kann, wobei das Kontaktteil 12 ein entlang der Gleitrichtung vorgesehenes Kontaktende 122 aufweist. Die Tastenkomponente 30 umfasst eine integrierte Taste 31, eine Wiederpositionierungstaste 35, eine erste Feder 36 und eine zweite Feder 38. Hierbei kann die integrierte Taste 31 mit dem Ausführungsteil 32 und dem Betätigungsteil 34 verbunden sein, so dass das Ausführungsteil 32 und das Betätigungsteil 34 als eine Gesamtkonstruktion ausgebildet sind. Das Ausführungsteil 32 weist eine entlang der Gleitrichtung vorgesehene und dem Kontaktende 122 gegenüberliegende Klemmverbindungsrille 322 auf. Die Wiederpositionierungstaste 35 kann bezogen auf die integrierte Taste 31 bewegt werden. Die beiden Enden der ersten Feder 36 stoßen an die integrierte Taste 31 und das Gehäuse der Schaltvorrichtung, während die beiden Enden der zweiten Feder 38 jeweils an die integrierte Taste 31 und die Wiederpositionierungstaste 35 stoßen.

[0028] Nachdem das Betätigungsteil 34 das Ausführungsteil 32 zur Komprimierung der ersten Feder 36 angetrieben hat und die Bewegung von der in Figur 2 dargestellten Ausgangsposition zu der in Figur 4 dargestellten Messposition erfolgt ist, kann das Kontaktende 122 in die Klemmverbindungsrille 322 eingreifen, um die Schaltvorrichtung im Messzustand zu halten. Wenn die Beendigung des Messzustandes erforderlich ist, kann die Wiederpositionierungstaste 35 bezogen auf die integrierte Taste 31 nach unten bewegt werden, bis, wie in Figur 6 gezeigt, die Wiederpositionierungstaste 35 das Kontaktende 122 aus der Klemmverbindungsrille 322 (in der Figur nicht gekennzeichnet, siehe Figur 4) herausdrückt. Weil die Begrenzung verlassen wird, kann das Ausführungsteil 32 unter der Einwirkung der Rücksetzungskraft der ersten Feder 36 in die in Figur 2 dargestellte Ausgangsposition zurückkehren, wobei gleichzeitig das entsprechende Betätigungsteil 34 und das Gleitteil 10 ebenfalls in die in Figur 2 dargestellte Position zurückkehren. Auf die gleiche Weise kehrt die Wiederpositionierungstaste 35 unter Einwirkung der Rücksetzungskraft der zweiten Feder 38 in die in Figur 2 dargestellte Position zurück. Durch die vorstehend aufgeführte Konstruktion kann die Umschaltung der Schaltvorrichtung in den Messzustand bei einfacher Konstruktion und bequemer Betätigung zuverlässig verwirklicht werden.

[0029] Die in Figur 1, Figur 2, Figur 4 und Figur 6 dargestellte integrierte Taste 31 kann außerdem eine Positionsbegrenzungserhebung 324 und eine Rückpositionierungserhebung (Vorsprung zur dritten Drehwinkelbegrenzung) 316 umfassen, wobei die Positionsbegrenzungserhebung 324 hervorstehend an der auf die Antriebsachse 20 weisenden Oberfläche des Ausführungsteils 32 vorgesehen ist, wobei das Begrenzungsteil 22 der Antriebsachse 20 in der Drehrichtung der Antriebsachse 20 an die Positionsbegrenzungserhebung 324 stoßen kann (s. weiter oben). Die Konzeption der Positionsbegrenzungserhebung 324 ist einfach, wobei ohne Beeinträchtigung der Bewegung der integrierten Taste 31 die Positionsbegrenzungsfunktion zuverlässig verwirklicht werden kann. Die Rückpositionierungserhebung 316 ist vorstehend an der vorstehend bezeichneten integrierten Taste 31 in der vertikal zu der Tastendruckrichtung befindlichen Richtung vorgesehen, wobei die erste Feder 36 an die Rückpositionierungserhebung 316 stoßen kann. Die Konzeption der Rückpositionierungserhebung 316 ist einfach und geeignet für die Montage der integrierten Taste 31, wobei der Rückpositionierung der integrierten Taste 31 zuverlässig verwirklicht werden kann. Selbstverständlich sind entsprechend den verschiedenen Anforderungen an die Konzeption Konstruktion und Formgestalt die Positionsbegrenzungserhebung 324 und die Rückpositionierungserhebung 316 nicht auf die Darstellungen der Figuren beschränkt, d.h. die Positionsbegrenzungserhebung 324 und die Rückpositionierungserhebung 316 können auch entfallen. Beispielsweise kann die erste Feder 36 direkt um die integrierte Taste 31 vorgesehen sein.

[0030] Das in Figur 2, Figur 4 und Figur 6 dargestellte Kontaktteil 12 und das Ausführungsteil 32 weisen jeweils gegenseitigen Kontakt ermöglichende Schrägflächen auf, wobei das Kontaktende 122 an dem Ende der Schrägfläche des vorstehend bezeichneten Kontaktteils 12 vorgesehen ist. Durch diese Konzeption kann das Ausführungsteil 32 das Auslösungsteil 10 zur gleitenden Bewegung antreiben und es erfolgt eine einfache Konzeption der Konstruktion, so dass das Kontaktende 122 noch einfacher in die Klemmverbindungsrille 322 eingreifen kann.

[0031] Bei Figur 7 die Explosionsdarstellung der Konstruktion eines Ausführungsbeispiels einer Tastenkomponente gemäß den Figuren 1-6. Wie in Figur 7 gezeigt weist die integrierte Taste 31 eine entlang der Tastendruckrichtung vorgesehene Gleitrille 318 auf, wobei die Wiederpositionierungstaste 35 ein in die Gleitrille 318 einsteckbares Gleitteil 358 aufweist, wobei die zweite Feder 38 in der Gleitrille 318 vorgesehen sein kann und an das vorstehend bezeichnete Gleitteil 358 stößt. Durch eine derartige Konzeption kann die Konstruktion der Wiederpositionierungstaste 35 und der integrierten Taste 31 noch kompakter gestaltet werden, wobei die Bewegung der Wiederpositionierungstaste 35 bezogen auf die integrierte Taste 31 noch zuverlässiger erfolgt.

[0032] Figur 8 zeigt die Explosionsdarstellung einer Konstruktion eines anderen Ausführungsbeispiels der Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung. Figur 9 zeigt die Explosionsdarstellung der Konstruktion eines illustrierenden praktischen Ausführungsbeispiels einer Tastenkomponente aus Figur 8. Figur 10 zeigt die Darstellung des Bedienungsablaufs des Betätigungsteils und des Ausführungsteils der Tastenkomponente aus Figur 9. Wie in Figur 8 und Figur 9 gezeigt, umfasst die Tastenkomponente 40 (Tastvorrichtung) eine Steckhülse 41, eine dritte Feder 48 und eine vierte Feder 49. Zur leichteren Montage kann die Steckhülse 41 in einen durch ein Schraubengewinde verbindbaren oberen und unteren Abschnitt 414 und 412 unterteilt sein. An den beiden Enden der Steckhülse 41 ist jeweils eine Durchführungsöffnung vorgesehen, wobei es sich bei dem Betätigungsteil 44 um einen Drückhebel handelt, welcher durch eine der Durchführungsöffnungen des oberen Abschnitts 414 der Steckhülse 41 geführt ist, wobei an dem zu dem Ausführungsteil 42 weisenden Ende des Betätigungsteils 44 in Umfangsrichtung ein erstes zahnförmiges Kontaktteil 442 vorgesehen ist und wobei an dem ersten zahnförmigen Kontaktteil 442 in Umfangsrichtung mehrere erste Erhebungen 443 vorgesehen sind, wobei es sich bei dem Ausführungsteil 42 um einen oberen Hebel handelt, welcher durch eine andere Durchführungsöffnung des unteren Abschnitts 412 der Steckhülse 41 geführt wird, wobei an dem zu dem Betätigungsteil 44 weisenden Ende des Ausführungsteils 42 in Umfangsrichtung ein zweites zahnförmiges Kontaktteil 422 vorgesehen ist, wobei an dem zweiten zahnförmigen Kontaktteil 422 in Umfangsrichtung in der Anzahl mit den ersten Erhebungen 443 übereinstimmende zweite Erhebungen 423 vorgesehen sind. Die dritte Feder 48 ist zwischen dem Betätigungsteil 44 und dem oberen Abschnitt 414 der Steckhülse 41 vorgesehen. Die vierte Feder 49 ist zwischen dem Ausführungsteil 42 und dem unteren Abschnitt 412 der Steckhülse 41 vorgesehen.

[0033] Wie in Figur 10 gezeigt, ist an der inneren Oberfläche der Steckhülse 41 entlang der Tastendruckrichtung außerdem eine Positionsbegrenzungsrille 413 vorgesehen, welche dazu dient, dass die ersten Erhebungen 443 und die zweiten Erhebungen 423 in selbiger Rille gleitend bewegt werden können. An der inneren Oberfläche der Steckhülse 41 ist in Umfangsrichtung außerdem eine aus einer Mehrzahl von zahnförmigen Einheitenflächen gebildete zahnförmige Positionsbegrenzungsfläche 415 vorgesehen, wobei die zahnförmige Positionsbegrenzungsfläche 415 mit der seitlichen Wand der Positionsbegrenzungsrille 413 verbunden ist und wobei die zweiten Erhebungen 423 nach Verlassen der Positionsbegrenzungsrille 413 Kontakt mit der zahnförmigen Positionsbegrenzungsfläche 415 aufweisen können.

[0034] Bei Figur 10 die Darstellung des Bedienungsablaufs von Betätigungsteil 44 und Ausführungsteil 42 der Tastenkomponente. Wie in Figur a gezeigt, sind bei nach erfolgter Montage der Tastenkomponente 40 in der Ausgangsposition befindlichem Ausführungsteil 42 die ersten Erhebungen 443 des Betätigungsteils 44 und die zweiten Erhebungen 423 des Ausführungsteils 42 gleichzeitig in der an der inneren Oberfläche der Steckhülse 41 vorgesehenen Positionsbegrenzungsrille 413 befindlich, während das erste zahnförmige Kontaktteil 442 des Betätigungsteils 44 und das zweite zahnförmige Kontaktteil 422 des Ausführungsteiles 42 versetzt sind. Durch Drücken des Betätigungsteils 44 treiben die ersten Erhebungen 443 die zweiten Erhebungen 423 zur Abwärtsbewegung entlang der Positionsbegrenzungsrille 413 an, bis die zweiten Erhebungen 423 die Begrenzung durch die Positionsbegrenzungsrille 413 verlassen.

[0035] Wie in Figur b gezeigt, wird bei weiterem Drücken des Betätigungsteils 44 wegen der versetzten Anordnung von erstem zahnförmigen Kontaktteil 442 und zweitem zahnförmigen Kontaktteil 422 unter der Einwirkung der vierten Feder 49 (siehe Figur 9) das zweite zahnförmige Kontaktteil 422 des Ausführungsteils 42 entlang der zahnförmigen Richtung vom ersten zahnförmigen Kontaktteil 442 zunächst zur rechten Seite gedreht, wie in Figur c gezeigt. Bei Freigabe des Betätigungsteils 44 weisen die zweiten Erhebungen 423 des Ausführungsteils 42 wegen der bereits erfolgten Drehbewegung des Ausführungsteils 42 bezogen auf die ursprüngliche Position infolge der Einwirkung der vierten Feder 49 (siehe Figur 9) Kontakt auf mit der zahnförmigen Positionsbegrenzungsfläche 415 der inneren Oberfläche der Steckhülse 41, wie in Figur 10d gezeigt, wobei die zweiten Erhebungen 423 entsprechend der Formgestalt der zahnförmigen Positionsbegrenzungsfläche 415 weiter zur rechten Seite gedreht werden, bis Klemmung zwischen den beiden Flächen einer zahnförmigen Einheitenfläche der zahnförmigen Positionsbegrenzungsfläche 415 erfolgt. Wie in Figur 10e gezeigt, bewegt sich das Ausführungsteil 42 nunmehr zu der Messposition und nach erfolgter Messung kann, wie in Figur 10f gezeigt, durch weiteres Drücken des Betätigungsteils 44 das erste zahnförmige Kontaktteil 442 des Betätigungsteils 44 durch Antrieb des zweiten zahnförmigen Kontaktteils 422 bewirken, dass die zweiten Erhebungen 423 die Begrenzung durch die zahnförmige Positionsbegrenzungsfläche 415 verlassen, wobei nach Verlassen der Begrenzung der zahnförmigen Positionsbegrenzungsfläche 415 durch die zweiten Erhebungen 423 unter der Einwirkung der Federkraft der vierten Feder 49 die weitere Drehbewegung zur rechten Seite entlang der zahnförmigen Richtung des zweiten zahnförmigen Kontaktteils 422 erfolgen kann, wie in Figur 10g gezeigt. Nunmehr ist ersichtlich, dass die anderen zweiten Erhebungen 423 von der linken Seite herüber gedreht werden und Freigabe des Betätigungsteils 44 erfolgt. Unter Einwirkung der Federkraft von vierter Feder 49 bewegen sich die anderen zweiten Erhebungen 423 des Ausführungsteils 42 bis zum Kontakt mit der zahnförmigen Positionsbegrenzungsfläche 415 an der inneren Oberfläche der Steckhülse 41, wie in Figur 10h gezeigt. Nunmehr erfolgt die weitere Drehbewegung der zweiten Erhebungen 423 entlang der zahnförmigen Positionsbegrenzungsfläche 415 zur rechten Seite, bis die zweiten Erhebungen 423 in die mit der zahnförmigen Positionsbegrenzungsfläche 415 verbundene Positionsbegrenzungsrille 413 gleiten, wie in Figur 10i gezeigt. Nunmehr treiben die zweiten Erhebungen 423 unter Einwirkung der Federkraft der vierten Feder 49 die ersten Erhebungen 443 zur Aufwärtsbewegung entlang der Positionsbegrenzungsrille 413 mit Rückkehr in die Ausgangsposition an, wie in Figur 10j und Figur 10a gezeigt.

[0036] Zu dem Zustand mit dem Ausführungsteil 42 in der Ausgangsposition und Antriebsachse 12 in der geöffneten Position siehe Figur 11 und Figur 12. Bei Figur 11 handelt es sich um die Darstellung der in Figur 8 gezeigten Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung im Betriebszustand nach erfolgter Montage mit der Antriebsachse in der geöffneten Position und dem Ausführungsteil in der Ausgangsposition. Figur 12 zeigt die Darstellung der in Figur 11 gezeigten Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung aus einem anderen Winkel betrachtet. Nunmehr nimmt das Ausführungsteil 42 in Drehrichtung der Antriebsachse 20 noch keine Begrenzung der Drehbewegung von Begrenzungsteil 22 vor und lässt die Drehbewegung der Antriebsachse 20 zur geschlossenen Position (ON-Position) zu. Bei Bewegung des Ausführungsteils 42 zur Messposition erfolgt der Antrieb des Auslösungsteils 10 zur gleitenden Bewegung entlang der Gleitrichtung zur linken Seite, bis die Messposition erreicht ist, wie in Figur 13 gezeigt. Nunmehr kann das Auslösungsteil 10 die Kontaktauslösung des Hilfsschalters der Schaltvorrichtung vornehmen und das Ausführungsteil 42 begrenzt in Drehrichtung der Antriebsachse 20 die Drehbewegung des Begrenzungsteils 22, um zu verhindern, dass die Antriebsachse 20 eine Drehbewegung zu der geschlossenen Position vollzieht. Dies bedeutet, dass das Begrenzungsteil 22 in der Drehrichtung der Antriebsachse 20 an das Ausführungsteil 42 stößt.

[0037] Wie in Figur 8 gezeigt, umfasst die Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung außerdem von der Antriebsachse 20 mitnehmbare Drehvorrichtung 50, wobei in Umfangsrichtung der Drehvorrichtung 50 hervorstehend ein Verriegelungsteil 52 vorgesehen ist, siehe Figur 14 und Figur 15.

[0038] Bei Figur 14 handelt es sich um die Darstellung der in Figur 8 gezeigten Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung im Betriebszustand der Drehvorrichtung nach erfolgter Montage mit der Antriebsachse in der geöffneten Position und dem Ausführungsteil in der Messposition. Figur 15 zeigt die Darstellung der in Figur 8 gezeigten Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung im Betriebszustand der Drehvorrichtung nach erfolgter Montage mit der Antriebsachse in der geschlossenen Position und dem Ausführungsteil in der Messposition. In Figur 14 befindet sich die Antriebsachse 20 in der Position der geöffneten Position, während sich die Drehvorrichtung 50 in der in der Figur gezeigten Position befindet, um die Trennung des beweglichen Kontaktpunktes und des festen Kontaktpunktes der Schaltvorrichtung zu steuern. Nunmehr unterliegt das Ausführungsteil 42 keiner Begrenzung in Tastendruckrichtung durch das Verriegelungsteil 52 und kann die Bewegung zur Messposition vollziehen. Nach erfolgter Drehbewegung der Antriebsachse 20 zur geschlossenen Position kann die Antriebsachse 20 das Gleitteil (in der Figur nicht dargestellt) der Schaltvorrichtung zur Bewegung mitnehmen, wobei während der gleitenden Bewegung des Gleitteils die Freigabe der gespeicherten Energie des elastischen Mechanismus (in der Figur nicht dargestellt) der Schaltvorrichtung erfolgt und die Mitnahme der Drehvorrichtung 50 zur Drehbewegung im Uhrzeigersinn gemäß der Figur möglich ist. Nach Überschreitung des Totpunktes erfolgt durch Energiefreigabe des elastischen Mechanismus ein weiteres Antreiben des Gleitteils zur gleitenden Bewegung und somit zur weiteren Mitnahme der Drehvorrichtung 50 im Uhrzeigersinn bis zu der in Figur 15 gezeigten geschlossenen Position. Durch die Drehvorrichtung 50 kann das Schließen von beweglichem Kontaktpunkt und festem Kontaktpunkt der Schaltvorrichtung gesteuert werden. Nunmehr kann das Verriegelungsteil 52 in Tastendruckrichtung die Bewegung von Ausführungsteil 42 begrenzen, so dass das Ausführungsteil 42 lediglich in seiner Ausgangsposition befindlich ist. Dies bedeutet, dass das Verriegelungsteil 52 in Tastendruckrichtung an das Ausführungsteil 32 stößt. Durch die vorstehend bezeichnete Konzeption kann gleichermaßen die Sicherheit der Betätigung der Schaltvorrichtung weiter erhöht werden, so dass nur bei in geöffneter Position (OFF-Position) befindlicher Antriebsachse 20 die Steuerung der Schaltvorrichtung in den Messzustand möglich ist und bei erfolgtem Messzustand der Schaltvorrichtung die Antriebsachse 20 keine Drehbewegung mehr in die geschlossene Position (ON-Position) vollziehen kann.

[0039] In Figur 10 ist eine der die zahnförmige Positionsbegrenzungsfläche 415 bildenden zahnförmigen Einheitenflächen 416 parallel zu der Tastendruckrichtung (siehe Figur 8). Diese Konzeption wirkt sich dahingehend günstig aus, dass die zahnförmige Positionsbegrenzungsfläche 415 eine Begrenzung der zweiten Erhebung 423 des Ausführungsteils 42 vornimmt. Selbstverständlich besteht entsprechend verschiedenen Anforderungen keine Beschränkung der zahnförmigen Einheitenflächen auf die in den Figuren dargestellte Form und die zahnförmigen Einheitenflächen können auch untereinander hinsichtlich ihrer Form Abweichungen aufweisen.

[0040] In Figur 10 können das erste zahnförmige Kontaktteil 442 und das zweite zahnförmige Kontaktteil 422 ineinander eingreifen. Durch diese Konzeption kann eine zuverlässigere Betätigung der Tastenkomponente bewirkt werden, bei einfacher Herstellung und bequemer Montage. Selbstverständlich können entsprechend verschiedenen Anforderungen auch nicht ineinander eingreifende erstes zahnförmiges Kontaktteil 442 und zweites zahnförmiges Kontaktteil 422 vorgesehen sein.

[0041] Durch die vorliegende Erfindung erfolgt außerdem die Bereitstellung einer wie in Figur 16 gezeigten Schaltvorrichtung, welche ein Gehäuse 60, einen an dem Gehäuse 60 vorgesehenen Hilfsschalter 70 und eine vorstehend bezeichnete Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung umfasst, wobei das Betätigungsteil 34 der Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung durch das Gehäuse 60 der Schaltvorrichtung geführt werden kann und wobei das Auslösungsteil 10 (siehe Figur 1) der Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung die Kontaktauslösung des vorstehend bezeichneten Hilfsschalters 70 vornehmen kann.

[0042] Bei in der Messposition befindlichem Ausführungsteil kann dieses in Drehrichtung der Antriebsachse an das Begrenzungsteil stoßen, während die Antriebsachse bei durch die Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung bewirktem Messzustand der Schaltvorrichtung keine Drehbewegung zu der geschlossenen Position vollziehen kann.

Bezugszeichenliste

[0043] 

10

Auslösungsteil

12

Kontaktteil

122

Kontaktende

20

Antriebsachse

22

Begrenzungsteil

30

Tastenkomponente (Tastvorrichtung)

31

Integrierte Taste

316

Rückpositionierungserhebung

318

Gleitrille

32

Ausführungsteil

322

Klemmverbindungsrille

324

Positionsbegrenzungserhebung

34

Betätigungsteil

35

Wiederpositionierungstaste

358

Gleitteil

36

Erste Feder

38

Zweite Feder

40

Tastenkomponente (Tastvorrichtung)

41

Steckhülse

412

Unterer Abschnitt der Steckhülse

413

Positionsbegrenzungsrille

414

Oberer Abschnitt der Steckhülse

415

Zahnförmige Positionsbegrenzungsfläche

416

Eine Fläche der zahnförmigen Einheit

42

Ausführungsteil

422

Zweites zahnförmiges Kontaktteil

423

Zweite Erhebung

44

Betätigungsteil

442

Erstes zahnförmiges Kontaktteil

443

Erste Erhebung

48

Dritte Feder

50

Drehvorrichtung

52

Verriegelungsteil

60

Gehäuse

70

Hilfsschalter

Ansprüche

1. Einrichtung zur Messpositionssteuerung einer Schaltvorrichtung für einen Hauptschalter,
mit einer Antriebsachse (20), die aus einer Offen-Stellung in eine Geschlossen-Stellung drehbar ist,
mit einem Auslösungsteil (10), welches bei in der Offen-Stellung befindlicher Antriebsachse (20) quer zur Antriebsachse (20) in eine Betätigungs-Stellung bewegbar ist, in der sie einen Hilfsschalter betätigt,
mit einer Tastvorrichtung (30, 40), die ein Ausführungsteil (32, 42) umfasst, das mittels eines Betätigungsteils (34, 44) in Tastendruckrichtung aus einer Ausgangsposition in eine Messposition bewegbar ist und im Verlauf dieser Bewegung das Auslösungsteil (10) jeweils in die Betätigungs-Stellung bewegt, und
mit einem als Vorsprung am Umfang der Antriebsachse (20) angeordneten Begrenzungsteil (22)Begrenzungsteil,
das bei in der Messposition befindlichem Ausführungsteil (32, 42) beim Versuch einer Drehung der Antriebsachse (20) [aus der Offen-Stellung] in die Geschlossen-Stellung an das Ausführungsteil (32, 42) stößt und so eine Drehung der Antriebsachse (20) blockiert.

2. Einrichtung zur Messpositionssteuerung gemäß Patentanspruch 1, wobei sich die Antriebsachse (20) in der geschlossenen Position befindet und sich das Ausführungsteil (32, 42) in der Ausgangsposition befindet, und das Ausführungsteil (32, 42) in der Tastendruckrichtung an das Begrenzungsteil (22) der Antriebsachse (20) stößt.

3. Einrichtung zur Messpositionssteuerung gemäß Patentanspruch 1, die eine drehbar bewegliche von der Antriebsachse (20) zur Bewegung mitnehmbare Drehvorrichtung (50) umfasst, wobei in Umfangsrichtung der Drehvorrichtung (50) hervorstehend ein Verriegelungsteil (52) vorgesehen ist, wobei, wenn sich die Antriebsachse (20) in der geschlossenen Position befindet, sich das Ausführungsteil (32, 42) in der Ausgangsposition befindet.

4. Einrichtung zur Messpositionssteuerung gemäß Patentanspruch 1, wobei das Auslösungsteil (10) ein mit dem Ausführungsteil (32) Kontakt aufweisendes Kontaktteil (12) aufweist, wobei das Kontaktteil (12) ein entlang der Gleitrichtung vorgesehenes Kontaktende (122) aufweist, wobei die TastenEinrichtung (30) umfasst:

eine die Verbindung vom Ausführungsteil (32) und Betätigungsteil (34) ermöglichende integrierte Taste (31), wobei an dem gleitend bewegenden Ausführungsteil (32) eine in der Gleitrichtung befindliche Klemmverbindungsrille (322) vorgesehen ist, wobei, wenn sich das Ausführungsteil (32) in der Messposition befindet, das Kontaktende (122) in die Klemmverbindungsrille (322) einfasst,

eine zu der integrierten Taste (31) bewegliche Wiederpositionierungstaste (35), wobei die Wiederpositionierungstaste (35) das Kontaktende (122) aus der Klemmverbindungsrille (322) herausdrückt,

eine erste Feder (36), deren beide Enden jeweils an die integrierte Taste (31) und das Gehäuse der Schaltvorrichtung stoßen,

eine zweite Feder (38) deren beide Enden jeweils an die integrierte Taste (31) und die Wiederpositionierungstaste (35) stoßen.

5. Einrichtung zur Messpositionssteuerung gemäß Patentanspruch 4, wobei die integrierte Taste (31) außerdem umfasst:

eine Begrenzungserhebung ((324) (Positionsbegrenzungserhebung), welche an der auf die Antriebsachse (20) weisenden Oberfläche des Ausführungsteils (32) der integrierten Taste (31) hervorsteht, wobei das Begrenzungsteil (22) der Antriebsachse (20) in der Drehrichtung der Antriebsachse (20) an die Positionsbegrenzungserhebung (324) stoßen kann,

eine Rückpositionierungserhebung (316), welche an der integrierten Taste (31) in der vertikal zu der Tastendruckrichtung befindlichen Richtung vorsteht, wobei die erste Feder (36) an die Rückpositionierungserhebung (316) stößt.

6. Einrichtung zur Messpositionssteuerung gemäß Patentanspruch 4, wobei das Kontaktteil (12) und das Ausführungsteil (32) jeweils gegenseitigen Kontakt ermöglichende Schrägflächen aufweisen, wobei das Kontaktende (122) an dem Ende der Schrägfläche des Kontaktteils (12) vorgesehen ist.

7. Einrichtung zur Messpositionssteuerung gemäß Patentanspruch 4, wobei die integrierte Taste (31) eine entlang der Tastendruckrichtung vorgesehene Gleitrille (318) aufweist, wobei die Wiederpositionierungstaste (35) ein in die Gleitrille (318) eingreifbares Gleitteil (358) aufweist, wobei die zweite Feder (38) in der Gleitrille (318) angeordnet ist und an das Gleitteil (358) stößt.

8. Einrichtung zur Messpositionssteuerung gemäß Patentanspruch 1, wobei die TastenEinrichtung (40) umfasst:

eine Steckhülse (41), wobei an den beiden Enden der Steckhülse (41) jeweils eine Durchführungsöffnung vorgesehen ist, wobei es sich bei dem Betätigungsteil (44) um einen Drückhebel handelt, welcher durch eine der Durchführungsöffnungen der Steckhülse (41) geführt ist, wobei an dem zu dem Ausführungsteil (42) weisenden Ende des Betätigungsteils (44) in Umfangsrichtung ein erstes zahnförmiges Kontaktteil (442) vorgesehen ist und wobei an dem ersten zahnförmigen Kontaktteil (442) in Umfangsrichtung mehrere erste Erhebungen (443) vorgesehen sind, wobei es sich bei dem Ausführungsteil (42) um einen oberen Hebel handelt, welcher durch eine andere Durchführungsöffnung der Steckhülse (41) geführt werden kann, wobei an dem zu dem Betätigungsteil (44) weisenden Ende des Ausführungsteils (42) in Umfangsrichtung ein zweites zahnförmiges Kontaktteil (422) vorgesehen ist, wobei an dem zweiten zahnförmigen Kontaktteil (422) in Umfangsrichtung in der Anzahl mit den ersten Erhebungen (443) korrespondierende zweite Erhebungen (423) vorgesehen sind,

eine zwischen dem Betätigungsteil (44) und der Steckhülse (41) vorgesehene dritte Feder (48),

eine zwischen dem Ausführungsteil (42) und der Steckhülse (41) vorgesehene vierte Feder (49),

wobei an der Innenfläche (inneren Oberfläche) der Steckhülse (41) entlang der Tastendruckrichtung außerdem eine Positionsbegrenzungsrille (413) vorgesehen ist, welche dazu dient,

dass die ersten Erhebungen (443) und die zweiten Erhebungen (423) sich in derselben Rille gleitend bewegen,

wobei an der Innenfläche der Steckhülse (41) in Umfangsrichtung außerdem eine aus einer Mehrzahl von zahnförmigen Einheitsflächen (Einheitenflächen) gebildete zahnförmige Positionsbegrenzungsfläche (415) vorgesehen ist, wobei die zahnförmige Positionsbegrenzungsfläche (415) mit der Seitenwand (seitlichen Wand) der Positionsbegrenzungsrille (413) verbunden ist und wobei die zweiten Erhebungen (423) nach Verlassen der Positionsbegrenzungsrille (413) Kontakt mit der zahnförmige Positionsbegrenzungsfläche (415) aufweisen.

9. Einrichtung zur Messpositionssteuerung gemäß Patentanspruch 8, wobei eine der zahnförmigen Einheitsflächen (416) parallel zu der Tastendruckrichtung ist.

10. Einrichtung zur Messpositionssteuerung gemäß Patentanspruch 8, wobei das erste zahnförmige Kontaktteil (442) und das zweite zahnförmige Kontaktteil (422) ineinander greifen.

Zeichnung