| (19) |
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(11) |
EP 2 844 108 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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25.07.2018 Patentblatt 2018/30 |
| (22) |
Anmeldetag: 12.04.2013 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2013/057678 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2013/164179 (07.11.2013 Gazette 2013/45) |
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| (54) |
HALTEVORRICHTUNG FÜR EIN TRAGELEMENT EINES SCHRANKES SOWIE KÜHL-, GEFRIERSCHRANK ODER
WEINLAGERUNGSSCHRANK
HOLDING DEVICE FOR A SUPPORTING ELEMENT OF A CABINET, SUCH AS A REFRIGERATOR, A FREEZER
OR A CABINET FOR STORING WINE
DISPOSITIF DE RETENUE POUR UN ÉLÉMENT SUPPORT D'UNE ARMOIRE TELLE QU'UN RÉFRIGÉRATEUR,
UN CONGÉLATEUR OU ARMOIRE POUR CONSERVER DU VIN
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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BA ME |
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Priorität: |
04.05.2012 DE 102012103915
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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11.03.2015 Patentblatt 2015/11 |
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Patentinhaber: |
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- Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)
- Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen GmbH
88416 Ochsenhausen (DE)
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| (72) |
Erfinder: |
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- BADER, Winfried
89264 Weißenhorn (DE)
- PLACKE, Frank
33330 Gütersloh (DE)
- KNOBLOCH, Guntram
33449 Langenberg (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 0 685 695 WO-A1-03/038356 DE-A1- 19 524 255 DE-A1-102010 031 413
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EP-A1- 1 080 670 WO-A1-2005/009173 DE-A1-102008 018 234 US-A- 2 291 547
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für ein Tragelement eines Schrankes,
wie Kühl-oder Gefrierschrank beziehungsweise ein Weinlagerungsschrank. Ferner betrifft
die Erfindung einen Kühl-, Gefrierschrank oder Weinlagerungsschrank mit einer entsprechenden
Haltevorrichtung.
[0002] Eine derartige Haltevorrichtung kann grundsätzlich sowohl innerhalb eines Schrankes,
als auch an dessen Außenflächen vorgesehen werden. Eine gattungsgemässe Haltevorrichtung
ist z.B. in
WO2005009173 A offenbart.
[0003] Die Tragelemente der hier betroffenen Art dienen in der Regel dazu, Gegenstände oder
Utensilien aufzunehmen und zu lagern. Bei den Tragelementen kann es sich folglich
um Einlegeböden, Regalbretter, Traggestelle, Glasböden oder ähnliche Elemente handeln.
[0004] Bisher ist es zumeist üblich, derartige Tragelemente fest in den Schrank einzubauen
oder eine lösbare Anordnung vorzusehen, wozu bei einfacheren Ausführungen in die Wand
des Schrankes Bohrungen eingebracht werden, in die Stifte oder Halter mit einer Auflagefläche
eingesetzt werden, auf die das entsprechende Tragelement lose aufgelegt wird. Derartige
Lösungen sind nicht nur aufwändig zu montieren, sondern auch hinsichtlich der Fixierung
des Tragelementes unbefriedigend.
[0005] Andere Varianten der Befestigung derartiger Tragelemente sehen Möbelbeschläge vor,
die in Ausnehmungen der Tragelemente eingesetzt und mit Schrauben in der Wand des
Schrankes verbunden werden müssen. Neben dem hierfür erforderlichen Materialaufwand
ist auch hierbei ein erhöhter Montageaufwand notwendig.
[0006] Wieder andere Lösungen bestehen beispielsweise darin, dass in die Wand des Schrankes
Nuten eingebracht sind oder die Wand des Schrankes wulstförmige Erhebungen aufweist,
zwischen denen eine Führung gebildet ist, in die das jeweils Tragelement eingeschoben
werden kann. Derartige Ausführungen der Lagerung eines Tragelementes sind beispielsweise
bei Kühlschränken, Gefrierschränken oder Weinlagerungsschränken bekannt. In die zumeist
aus Kunststoff gefertigten Wände dieser Schränke lassen sich die Nuten beziehungsweise
Führungen bereits bei der Herstellung einformen.
[0007] Nachteilig ist jedoch hierbei, dass die Tragelemente nur lose in die korrespondierenden
Aufnahmen eingesetzt sind und folglich jederzeit aus der Aufnahme entnommen werden
können.
[0008] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, eine Haltevorrichtung für ein Tragelement
eines Schrankes bereitzustellen, das eine einfache Montage des Tragelementes ermöglicht
und dieses in oder an dem Schrank lösbar jedoch zuverlässig fixiert.
[0009] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch eine Haltevorrichtung mit den Merkmalen
des unabhängigen Anspruchs 1 bzw. durch einen Kühl-, Gefrierschrank oder Weinlagerungsschrank
gemäß dem unabhängigen Anspruch 10 gelöst.
[0010] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den
jeweils abhängigen Ansprüchen. Erfindungsgemäss wird eine Haltevorrichtung für ein
Tragelement eines Schrankes definiert, umfassend ein mit dem Tragelement verbindbaren
Halter, und umfassend zumindest eine im Schrank anordenbare Auflagefläche zur Auflage
des mit dem Tragelement verbindbaren Halters, sowie einen mit einem räumlichen Abstand
zu einer Wand des Schrankes anordenbaren Steg, wobei jeder an dem Tragelement vorhandene
Halter einen elastisch verformbaren Schenkel umfasst, wobei der Halter in Einschubrichtung
betrachtet über eine Einführöffnung verfügt, die auf einer Seite von dem elastischen
Schenkel begrenzt wird und zwischen dem elastischen Schenkel und dem diesem gegenüberliegenden
Teil des Korpus des Halters eine Ausnehmung ausgebildet ist, die dazu dient, bei in
den Schrank eingeführtem Tragelement den korrespondierenden Steg der Haltevorrichtung
aufzunehmen, sodass der Schenkel den Steg bei eingesetztem Tragelement zumindest teilweise
widerhakenartig umgreift.
[0011] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, dass das
Tragelement auf einfache Weise mit dem Schrank verbunden werden kann und zudem eine
Fixierung erfährt, die es sicher und zuverlässig in dem Schrank festgelegt, wobei
das Tragelement weiterhin lösbar mit dem Schrank verbunden ist. Es kann folglich jederzeit
herausgenommen werden, was jedoch einen höheren Aufwand erfordert, als dies bei Lösungen
des Standes der Technik der Fall ist. Dieser zusätzliche Aufwand ist erfindungsgemäß
durchaus gewünscht, weil dadurch ein zusätzlicher Sicherheitsaspekt geschaffen werden
konnte. Der Montageaufwand für das Einsetzen eines Tragelementes reduziert sich darüber
hinaus in erheblichem Maße.
[0012] Eine erste Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Steg eine zu der Oberfläche
des Halters komplementäre Unterseite aufweist. Durch diese Maßnahme kann der Halter
unmittelbar an der Unterseite des Steges entlang geführt werden und erfährt damit
eine optimale Führung während des Einsetzens beziehungsweise bei der Entnahme.
[0013] Korrespondierend hierzu geht ein weiterer Vorschlag dahin, den Halter an seiner Unterseite
mit einer zu der Auflagefläche komplementären Lagerfläche und an seiner Oberseite
mit einer zu der Unterseite des Steges komplementären Gleitfläche auszustatten. Durch
diese Maßnahmen kann die zuvor bereits erwähnte erleichterte Einführung und Entnahme
des Tragelementes noch wesentlich verbessert werden, da eine optimale Führung des
an dem Tragelement vorhandenen Halters an seiner Ober- und seiner Unterseite gegeben
ist.
[0014] Mit dem an dem Tragelement vorhandene Halter kann zudem auf einfache Weise eine Einschubbegrenzung
umgesetzt werden, indem der Halter ein Widerlager als Einschubbegrenzung aufweist.
Als Widerlager kann im einfachsten Falle eine Kontaktfläche an der Oberseite oder
an der Unterseite des Halters dienen, die bei Erreichen des maximalen Einschubweges
des Tragelementes an einer korrespondierenden Gegenfläche zur Anlage kommt.
[0015] Darüber hinaus kann die Führung des Halters noch verbessert werden, wenn dieser eine
beim Einsetzen des Tragelementes an der Wand des Schrankes entlang geführte, ebene
Fläche aufweist. Mit anderen Worten wird der Halter in eine annähernd U-förmige Führung
des Schrankes eingeschoben, während er selbst gemäß einem weiterführenden Vorschlag
nach der Erfindung in einer Ansicht von oben eine etwa D-förmige Geometrie aufweist.
Besonders sinnvoll ist es darüber hinaus, wenn der Halter insgesamt als ein einteiliges
Kunststoff-Formteil ausgeführt ist. Auf diese Weise lässt er sich bereits bei der
Fertigung des Tragelementes unmittelbar am Tragelement anformen oder bei gesonderter
Herstellung des Halters auf einfache Weise mit dem Tragelement verbinden. Er weist
dadurch zudem ein geringes Gewicht auf, sodass die Handhabbarkeit des Tragelementes
nicht beeinträchtigt wird. Insgesamt stellt die Herstellung des Halters als einteiliges
Kunsstoff-Formteil einen erheblichen fertigungstechnischen und wirtschaftlichen Vorteil
dar.
[0016] Wie eingangs bereits erwähnt wurde, kann das Tragelement beispielsweise ein Einlegeboden,
eine Glasplatte oder ein Traggestell sein.
[0017] Bei Verwendung einer Glasplatte ist es von Vorteil, wenn diese durch einen Rahmen
eingefasst ist, an dem der Halter befestigt oder ausgebildet ist.
[0018] Besonders geeignet ist die erfindungsgemäße Lösung für einen Kühl- oder Gefrierschrank
beziehungsweise für einen Weinlagerungsschrank.
[0019] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert.
Die gezeigten Ausführungsbeispiele stellen keine Einschränkung auf die dargestellten
Varianten dar, sondern dienen lediglich der Erläuterung eines Prinzips der durch die
Patentansprüche definierten Erfindung. Dabei sind gleiche oder gleichartige Bauteile
mit denselben Bezugsziffern bezeichnet. Um die erfindungsgemäße Funktionsweise veranschaulichen
zu können, sind in den Figuren nur stark vereinfachte Prinzipdarstellungen gezeigt,
bei denen auf die für die Erfindung nicht wesentlichen Bauteile verzichtet wurde.
Dies bedeutet jedoch nicht, dass derartige Bauteile bei einer erfindungsgemäßen Lösung
nicht vorhanden sind.
[0020] Es zeigt:
- Figur 1:
- ausschnittsweise einen Blick auf eine Haltevorrichtung mit einem Tragelement in einem
Schrank von der Oberseite des Tragelementes her,
- Figur 2:
- ausschnittsweise einen Blick auf einen Steg der Haltevorrichtung,
- Figur 3:
- ausschnittsweise einen Blick auf eine Haltevorrichtung mit einem Tragelement in einem
Schrank von der Unterseite des Tragelementes her,
- Figur 4:
- ausschnittsweise einen Blick auf zwei unterschiedliche Haltevorrichtungen mit sich
unterscheidenden Tragelementen,
- Figur 5:
- einen als Einzelteil dargestellten Halter mit angedeuteten Traggestellteilen,
- Figur 6:
- ausschnittsweise einen als Einzelteil isolierten Abschnitt eines Traggestells,
- Figur 7:
- den Eckbereich eines Tragelementes von der Unterseite her mit dem daran angebrachten
Halter,
- Figur 8:
- den Eckbereich eines Tragelementes von der Oberseite her mit dem daran angebrachten
Halter,
- Figur 9:
- einen Schnitt durch den Halter und den Steg, unmittelbar oberhalb des Tragelementes,
- Figur 10:
- eine Einsatzplatte in einem Schrank und
- Figur 11:
- einen Kühl-, Gefrier-, oder Weinlagerschrank mit Blick in den Innenraum.
[0021] Die Figur 11 zeigt beispielhaft einen Blick in den Innenraum 31 eines erfindungsgemäßen
Kühl oder Gefrierschrankes 33 von der Türseite her, jedoch ohne die Tür und mit nur
einem eingelegten, als Fachboden ausgebildetes Tragelement 2, sowie einer auf dem
Boden 34 vorhandenen Box 30. Der hier gezeigte Kühl- oder Gefrierschrank 33 weist
einen Innenraum 31 mit einer Rückwand und zwei Seitenwänden 4 auf. An den Seitenwänden
4 sind durch Ausformungen 17 unterteilt mehrere Auflagen 1 gebildet, in die der Fachboden
2 eingeschoben werden kann, um dadurch den Innenraum 2 des Kühl- oder Gefrierschrankes
33 in verschieden große Teilräume 32 zu unterteilen. Der Innenraum 31 des Kühl- oder
Gefrierschrankes 33 kann damit variabel gestaltet werden. Es bedarf keiner besonderen
Erwähnung, dass anstelle des einen, in der Figur 11 gezeigten Fachbodens 2 auch mehrere
Fachböden vorhanden sein können. Der in Figur 11 dargestellte Fachboden 2 bzw. Tragelement
2 besteht aus einem hier nicht näher bezeichneten Glaseinsatz, an dessen Frontseite
und gegebenenfalls zumindest bereichsweise an den Seitenrändern ein Rahmen 14 zur
Einfassung des Glaseinsatzes vorhanden ist.
[0022] Die Figur 1 zeigt ausschnittsweise einen Blick auf eine Haltevorrichtung mit einem
Tragelement 2 in einem Schrank von der Oberseite des Tragelementes 2 her betrachtet.
Bei dem Tragelement 2 handelt es sich vorliegend um eine Glasplatte 12, die in einem
Rahmen 14 aufgenommen ist. An dem Rahmen 14 ist ein Halter 3 vorhanden, der einen
elastischen Schenkel 6 aufweist. Der elastischen Schenkel 6 ist nur in Einschubrichtung
des Tragelementes 2 betrachtet, im vorderen Teil des Halters 3 ausgebildet, wobei
unterhalb des elastischen Schenkels 6 ein Schlitz 16 vorhanden ist der einen Abstand
des Schenkels 6 zum Rahmen 14 darstellt. Oberhalb des Halters 3 ist ein Spalt 22 vorhanden,
der durch den Abstand zu dem oberhalb des Halters 3 angeordneten Sichtschutz 17 entsteht.
Dieser Sichtschutz 17 deckt den schrankseitig vorhandenen und in der Figur 1 nicht
erkennbaren Steg 5 ab. Der Sichtschutz 17 ist bei dieser Ausführung als eine kappenförmige
Ausformung der Wand 4 des Schrankes gestaltet.
[0023] Mehr im Detail und daher besser verständlich geht der Sichtschutz 17 mit dem darunter
angeordneten Steg 5 aus der Darstellung in Figur 2 hervor. Hier wird noch einmal in
vergrößerter Ansicht ausschnittsweise ein Blick auf den Steg 5 der Haltevorrichtung
gezeigt. In einem Abstand zu der Unterseite 7 des Steges 5 ist aus der Figur 2 ferner
eine Auflagefläche 1 erkennbar, auf der bei eingesetztem Tragelement 2 der Halter
3 zur Auflage kommt.
[0024] In der Figur 3 ist ausschnittsweise ein Blick auf eine Haltevorrichtung mit einem
Tragelement 2 in einem Schrank von der Unterseite des Tragelementes 2 her dargestellt.
Hieraus wird ersichtlich, dass der Bereich des Halters 3 auf der Auflagefläche 1 aufliegt,
so dass das zur Ablage oder Aufnahme von Gegenständen verwendbare Tragelement 2 in
dem Schrank geführt und abgestürzt ist. Das Tragelement 2 besteht auch hier aus einer
Glasplatte 12 und dem diese einfassenden Rahmen 14, wobei der Rahmen 14 bei diesem
Beispiel unmittelbar auf der Auflagefläche 1 aufliegt. Im Bereich der Auflagefläche
1 ist darüber hinaus an der Oberseite des Tragelementes 2 der Halter 3 befestigt,
was jedoch aus der Darstellung in Figur 3 nicht hervorgeht.
[0025] Schließlich zeigt die Figur 4 als Ausschnitt einen Blick auf zwei unterschiedliche
Haltevorrichtungen mit sich unterscheidenden Tragelementen. Im oberen Bildteil ist
der Halter 3 zwischen zwei als Sichtschutz 17 ausgeführten Ausbuchtungen der Wand
4 des Schrankes angeordnet. Zwischen den Sichtschutzen 17 ist ein für das Einsetzen
des Halters 3 passender Abstand ausgebildet. Der obere Halter 3 nimmt verschiedene
Traggestelle 13 auf, die beispielsweise in einem Weinlagerungsschrank zur Aufnahme
der Getränkeflaschen dienen können. Eine andere mögliche Verwendung derartiger Traggestelle
13 kann in der Ablage von Gläsern oder Büchsen bestehen. Ein Anwendungsbereich dieser
Lösung kann beispielsweise ein Kühlschrank sein.
Darüber hinaus ist im unteren Bildteil der Figur 4 eine andere Variante eines Halters
3 zu sehen. Dieser Halter 3 dient im vorliegenden Beispiel zur Aufnahme eines Tragelementes
2, bei dem es sich hier um eine Glasplatte 12 mit dem diese einfassenden Rahmen 14
handelt. Eine derartige Lösung wurde bereits im Zusammenhang mit der Beschreibung
der Figuren 1-3 erläutert.
[0026] Anhand des Beispiels der Figur 5 wird der im oberen Bildteil der Figur 4 erwähnte
Halter 3 zur Aufnahme von Traggestellen 13 näher erläutert. Auch dieser Halter 3 verfügt
über einen elastischen Schenkel 6, der durch einen Schlitz 16 vom restlichen Korpus
des Halters 3 abgeteilt ist und in seinem vorderen Bereich wiederhakenförmig ausgeführt
ist. Der als Kunsstoff-Formteil hergestellte Halter 3 weist etwa mittig eine Teilungsebene
19 auf, die hier vorgesehen wurde, um die Traggestelle 13 mit dem Halter 3 zu verbinden.
Eine Verbindung der beiden Einzelteile über ein Ultraschallschweißen oder mittels
an sich bekannter Verbindungselemente, wie Schrauben, ist selbstverständlich gegeben.
Der Halter 3 weist jedoch noch weitere Besonderheiten auf. So verfügt er zunächst
über eine annähernd D-förmige Kontur. Dies bedeutet, dass er einen bogenförmigen Abschnitt
aufweist, der in eine ebene Fläche 11 übergeht. Die ebene Fläche 11 gleitet beim Einführen
des Halters 3 in den Schrank in einer korrespondierenden Führung des Schrankes. Darüber
hinaus verfügt der Halter 3 über ein Widerlager 10, das hier als eine Anschlagkante
ausgebildet ist. Dieses Widerlager 10 dient als einfache Ausführung eines Endanschlages
und begrenzt somit die Einführung des Tragelementes 2 in den Schrank.
[0027] Ein Abschnitt des in den Halter 3 eingesetzten Traggestells 13 wird als Detail in
der Figur 6 gezeigt. Hieraus ist ersichtlich, dass im Bereich der Verbindung des Traggestelles
13 mit dem Halter 3 ein plattenförmiger Abschnitt 20 vorhanden ist.
[0028] Die Figur 7 zeigt den Eckbereich eines Tragelementes 2 von der Unterseite her mit
dem daran angebrachten Halter 3. Analog hierzu geht aus der Figur 8 der Eckbereich
des Tragelementes 2 von der Oberseite her mit dem daran angebrachten Halter 3 hervor.
Der Halter 3 ist bei diesem Beispiel am Rahmen 14 einer Glasplatte 12 ausgebildet,
wobei vorliegend der Rahmen 14 und der Halter 3 einteilig aus einem Kunststoff hergestellt
sind. Das damit gebildete Tragelement 2 kommt beispielsweise in einem Kühlschrank
als Ablageboden zum Einsatz. Es bedarf keiner besonderen Erwähnung, dass anstelle
der Glasplatte 12 auch eine Kunststoffplatte oder andere Materialien verwendet werden
können. Wie aus den Darstellungen der Figuren 7 und 8 deutlich hervorgeht, verfügt
der Halter 3 in Einschubrichtung betrachtet über eine Einführöffnung 21, die auf einer
Seite von dem elastischen Schenkel 6 begrenzt wird. Zwischen dem elastischen Schenkel
6 und dem diesem gegenüberliegenden Teil des Korpus des Halters 3 ist eine Ausnehmung
23 ausgebildet, die dazu dient, bei in den Schrank eingeführtem Tragelement 2 den
korrespondierenden Steg 5 der Haltevorrichtung aufzunehmen. Auf seiner Oberseite weist
der Halter 3 eine Gleitfläche 9 und an seiner gegenüberliegenden Unterseite eine Lagerfläche
8 auf. Zusammen mit der ebenen Fläche 11 verfügt der Halter 3 folglich über insgesamt
drei Flächen, die eine optimale Einführung in die korrespondierende Führung des Schrankes
ermöglichen. Wie insbesondere aus der Darstellung in Figur 7 hervorgeht, ist die Lagerfläche
8 des Halters 3 mit einer Geometrie ausgestattet, die komplementär zu der Auflagefläche
1 innerhalb des Schrankes gestaltet ist.
[0029] Die Figur 9 veranschaulicht einen Längsschnitt durch den Halter 3, bei in den Schrank
eingesetztem Tragelement 2. Auch hier besteht das Tragelement 2 aus einer Glasplatte
12 und einem diese einfassenden Rahmen 14. An dem Rahmen 14 ist der Halter 3 ausgebildet
und weist einen elastischen Schenkel 6 auf der in seinem vorderen Abschnitt über einen
Widerhaken 15 verfügt. In diesem Bereich ist an dem Halter 3 auch die Einführöffnung
21 ausgebildet. In der zwischen elastischem Schenkel 6 und dem Korpus des Halters
3 gebildeten Ausnehmung befindet sich bei dieser Darstellung der im Schnitt gezeigte
Steg 5 des Schrankes. Da der Halter 3 in einer Ansicht von oben betrachtet eine D-Form
aufweist, verfügt er ferner über eine ebene Fläche 11, die als Führungs- und Gleitfläche
an einer korrespondierenden Wand 4 des Schrankes geführt ist. Bei der Einführungsbewegung
des Tragelementes 2 in den Schrank wird der Steg 5 nahezu vollständig vom Halter 3
umschlossen, wobei der Widerhaken 15 des elastischen Schenkeles 6 den Steg 5 zu einem
wesentlichen Teil umgreift. Damit ist eine Auszugsicherung des Tragelementes 2 gegeben.
Die Glasplatte 12 des hier gezeigten Tragelementes 2 weist noch eine Besonderheit
auf, die darin besteht, dass eine Ausnehmung 18 in dem zum Halter 3 benachbarten Bereich
vorhanden ist. Die Ausnehmung 18 weist eine Größe auf, die bei teilweise herausgezogenem
Tragelement 2 eine Höhenverstellung des Tragelementes 2 innerhalb des Schrankes ermöglicht.
Deutlicher wird diese Lösung im Zusammenhang mit der nachfolgenden Beschreibung der
Figur 10.
[0030] In der Figur 10 ist eine Einsatzplatte 24 gezeigt, wie sie beispielsweise in einem
Kühlschrank vorgesehen werden kann. An der Einsatzplatte 24 sind mehrere Stege 5 sowie
Auflageflächen 1 ausgebildet, wobei jeweils ein Sichtschutz 17 für eine bessere Optik
sorgt. Der Abstand zwischen der Unterseite 7 eines jeden Steges 5 zu der nächsten,
zugeordneten Auflagefläche 1 entspricht der Höhe des Tragelementes 2, dass in diese
Führung eingesetzt werden kann. Die Sichtschutze 17 weisen eine Querschnittsgeometrie
auf, die der zuvor im Zusammenhang mit der Figur 9 bereits beschriebenen Ausnehmung
18 der Glasplatte 12 entspricht. Somit ist auch verständlich, wie die erwähnte Höhenverstellung
des Tragelementes 2 erfolgen kann. Dieses wird nach dem Lösen des Halters 3 soweit
aus der Führung herausgezogen, bis die Ausnehmung 18 deckungsgleich mit dem Sichtschutz
17 ist. In dieser Position kann das Tragelement 2 aufgrund der vorhandenen Ausnehmung
18 in seiner Höhe verändert werden, um anschließend durch erneutes Einschieben in
den Schrank und damit erfolgender Fixierung des Halters 3 eine höhenveränderte Anordnung
des Tragelementes 2 zu erreichen. Die Besonderheit der in Figur 10 dargestellten Einsatzplatte
24 besteht darin, dass diese als einteiliges Bauelement vorgefertigt werden kann und
anschließend lediglich in eine hierfür in der Wand 4 des Schrankes vorgesehene Öffnung
25 eingesetzt wird.
BEZUGSZEICHENLISTE:
[0031]
- 1
- Auflagefläche
- 2
- Tragelement
- 3
- Halter
- 4
- Wand
- 5
- Steg
- 6
- elastischer Schenkel
- 7
- Unterseite des Steges
- 8
- Lagerfläche des Halters (Unterseite)
- 9
- Gleitfläche des Halters (Oberseite)
- 10
- Widerlager des Halters
- 11
- ebene Fläche des Halters
- 12
- Glasplatte
- 13
- Traggestell
- 14
- Rahmen
- 15
- Widerhaken
- 16
- Schlitz
- 17
- Sichtschutz
- 18
- Ausnehmung
- 19
- Teilungsebene des Halters
- 20
- Plattenförmiger Abschnitt des Traggestells
- 21
- Einführöffnung
- 22
- Spalt
- 23
- Ausnehmung des Halters
- 24
- Einsatzplatte
- 25
- Öffnung
- 30
- Box
- 31
- Innenraum
- 32
- Teilräume
- 33
- Kühl-, Gefrier-, oder Weinlagerschrank
- 34
- Boden
1. Haltevorrichtung für ein Tragelement (2) eines Schrankes (33), umfassend ein mit dem
Tragelement (2) verbindbaren Halter (3), und umfassend zumindest eine im Schrank (33)
anordenbare Auflagefläche (1) zur Auflage des mit dem Tragelement (2) verbindbaren
Halters (3), sowie einen mit einem räumlichen Abstand zu einer Wand (4) des Schrankes
(33) anordenbaren Steg (5), wobei jeder an dem Tragelement (2) vorhandene Halter (3)
einen elastisch verformbaren Schenkel (6) umfasst, wobei der Halter (3) in Einschubrichtung
betrachtet über eine Einführöffnung (21) verfügt, die auf einer Seite von dem elastischen
Schenkel (6) begrenzt wird und zwischen dem elastischen Schenkel (6) und dem diesem
gegenüberliegenden Teil des Korpus des Halters (3) eine Ausnehmung (23) ausgebildet
ist, die dazu dient, bei in den Schrank eingeführtem Tragelement (2) den korrespondierenden
Steg (5) der Haltevorrichtung aufzunehmen, sodass der Schenkel (6) den Steg (5) bei
eingesetztem Tragelement (2) widerhakenartig umgreift.
2. Haltevorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Steg (5) eine zu der Oberfläche des Halters (3) komplementäre Unterseite (7) aufweist.
3. Haltevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Halter (3) an seiner Unterseite eine zu der Auflagefläche (1) komplementäre Lagerfläche
(8) und an seiner Oberseite eine zu der Unterseite des Steges (5) komplementäre Gleitfläche
(9) aufweist.
4. Haltevorrichtung nach einem der vorstehend genannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Halter (3) ein Widerlager (10) als Einschubbegrenzung aufweist.
5. Haltevorrichtung nach einem der vorstehend genannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Halter (3) eine beim Einsetzen des Tragelementes (2) an der Wand (4) des Schrankes
entlang geführte, ebene Fläche (11) aufweist.
6. Haltevorrichtung nach einem der vorstehend genannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Halter (3) in einer Ansicht von oben eine D-förmige Geometrie aufweist.
7. Haltevorrichtung nach einem der vorstehend genannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Halter (3) insgesamt als ein einteiliges Kunststoff-Formteil ausgeführt ist.
8. Haltevorrichtung nach einem der vorstehend genannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Tragelement (2) ein Einlegeboden, eine Glasplatte (12) oder ein Traggestell (13)
sein kann.
9. Haltevorrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Glasplatte (12) durch einen Rahmen (14) eingefasst werden kann, an dem der Halter
(3) befestigt oder ausgebildet ist.
10. Kühl-, Gefrierschrank oder Weinlagerungsschrank (33), in dessen Innenraum zumindest
ein Tragelement (2) zum Tragen von Kühlgut eingesetzt ist, gekennzeichnet durch eine Haltevorrichtung für das Tragelement (2) gemäß zumindest einem der Ansprüche
1 bis 9.
11. Kühl-, Gefrierschrank oder Weinlagerungsschrank (33) nach Anspruch 10, umfassend eine
Mehrzahl von Haltevorrichtungen die derart angeordnet sind, dass das Tragelement (2)
oder mehrere Tragelemente (2) in verschiedene Positionen eingesetzt werden kann /
können zur Bereitstellung von in der Größe variierbaren Teilräumen (32).
1. Holding device for a support element (2) of a cabinet (33), comprising a holder (3)
that can be connected to the support element (2), and comprising at least one mounting
surface (1) that can be arranged in the cabinet (33) for mounting the holder (3) that
can be connected to the support element (2), and a connection piece (5) that can be
arranged at a spatial distance from a wall (4) of the cabinet (33),
wherein each holder (3) on the support element (2) comprises an elastically deformable
limb (6), wherein the holder (3), as viewed in the insertion direction, has an insertion
opening (21) which is delimited on one side by the elastic limb (6), and a recess
(23) is formed between the elastic limb (6) and the part of the body of the holder
(3) located opposite said limb, which recess is used to receive the corresponding
connection piece (5) of the holding device when the support element (2) is inserted
into the cabinet, such that the limb (6) surrounds the connection piece (5) in a barb-like
manner when the support element (2) is introduced.
2. Holding device according to claim 1, characterised in that the connection piece (5) has a bottom face (7) that is complementary to the surface
of the holder (3).
3. Holding device according to either claim 1 or claim 2, characterised in that the holder (3) has, on the bottom face thereof, a bearing surface (8) that is complementary
to the mounting surface (1) and, on the top face thereof, a slide surface (9) that
is complementary to the bottom face of the connection piece (5).
4. Holding device according to any of the preceding claims, characterised in that the holder (3) has an abutment (10) that acts as an insertion limit.
5. Holding device according to any of the preceding claims, characterised in that the holder (3) has a planar surface (11) that is guided along the wall (4) of the
cabinet when the support element (2) is introduced.
6. Holding device according to any of the preceding claims, characterised in that the holder (3) has a D-shaped geometry in plan view.
7. Holding device according to any of the preceding claims, characterised in that the holder (3) as a whole is formed as an integral plastics moulded part.
8. Holding device according to any of the preceding claims, characterised in that the support element (2) can be a shelf, a glass sheet (12) or a support frame (13).
9. Holding device according to claim 8, characterised in that the glass sheet (12) can be enclosed by a frame (14) on which the holder (3) is fastened
or formed.
10. Refrigerator, freezer or wine storage cabinet (33), inside of which at least one support
element (2) is introduced for supporting products to be cooled, characterised by a holding device for the support element (2) according to at least one of claims
1 to 9.
11. Refrigerator, freezer or wine storage cabinet (33) according to claim 10, comprising
a plurality of holding devices which are arranged such that the support element (2)
or a plurality of support elements (2) can be introduced in different positions in
order to provide compartments (32) of variable size.
1. Dispositif de maintien pour un élément porteur (2) d'une armoire (33), comprenant
un support (3) connectable à l'élément porteur (2), et comprenant au moins une surface
portante (1) pouvant être agencée dans l'armoire (33) afin de porter le support (3)
connectable à l'élément porteur (2) ainsi qu'une pièce de raccord (5) pouvant être
agencée avec un écart spatial à une paroi (4) de l'armoire (33), dans lequel chaque
support (3) présent sur l'élément porteur (2) comporte une branche (6) élastiquement
déformable, dans lequel le support (3) dispose dans la direction d'insertion d'une
ouverture d'introduction (21), laquelle est délimitée d'un côté par la branche élastique
(6), et dans lequel une cavité (23) est formée entre la branche élastique (6) et la
partie opposée du corps du support (3), cette cavité servant à accueillir, lorsque
l'élément porteur (2) est introduit dans l'armoire, la pièce de raccord (5) correspondante
du dispositif de maintien, de sorte que la branche (6) entoure la pièce de raccord
(5) à la façon d'un contre-crochet lorsque l'élément porteur (2) est inséré.
2. Dispositif de maintien selon la revendication 1, caractérisé en ce que la pièce de raccord (5) comporte une face inférieure (7) complémentaire à la surface
externe du support (3).
3. Dispositif de maintien selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le support (3) comporte, sur sa face inférieure, une surface de stockage (8) complémentaire
à la surface portante (1) et, sur sa face supérieure, une surface de glissement (9)
complémentaire à la face inférieure de la pièce de raccord (5).
4. Dispositif de maintien selon l'une des revendications ci-dessus, caractérisé en ce que le support (3) comporte une butée (10) comme délimitation d'insertion.
5. Dispositif de maintien selon l'une des revendications ci-dessus, caractérisé en ce que le support (3) comporte une surface (11) plate guidée le long de la paroi (4) de
l'armoire lors de l'insertion de l'élément porteur (2).
6. Dispositif de maintien selon l'une des revendications ci-dessus, caractérisé en ce que le support (3) présente une géométrie en forme de D en vue du dessus.
7. Dispositif de maintien selon l'une des revendications ci-dessus, caractérisé en ce que le support (3) est réalisé dans son ensemble comme une pièce monobloc moulée en plastique.
8. Dispositif de maintien selon l'une des revendications ci-dessus, caractérisé en ce que l'élément porteur (2) peut être une tablette, une plaque de verre (12) ou un cadre
porteur (13).
9. Dispositif de maintien selon la revendication 8, caractérisé en ce que la plaque de verre (12) peut être encadrée au moyen d'un cadre (14), sur lequel le
support (3) est formé ou attaché.
10. Réfrigérateur, congélateur ou armoire à vin (33), dans l'espace intérieur duquel au
moins un élément porteur (2) est inséré pour porter des produits réfrigérés, caractérisé par un dispositif de maintien pour l'élément porteur (2) selon au moins une des revendications
1 à 9.
11. Réfrigérateur, congélateur ou armoire à vin (33) selon la revendication 10, comprenant
une pluralité de dispositifs de maintien agencés de telle sorte que l'élément porteur
(2) ou plusieurs éléments porteurs (2) peut/peuvent être insérés dans différentes
positions afin de fournir des sous-espaces (32) de tailles variables.
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