SCHLOSS FÜR EINE KLAPPE ODER TÜR

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss für eine Klappe oder eine Tür mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1. Bei der Tür oder Klappe kann es sich um eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs oder eines Gebäudes handeln.

[0002] DE 10 2008 061 524 A1 beschreibt ein Schloss umfassend ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, mit der die Drehfalle in einer Schließstellung durch Rastflächen von Sperrklinke und Drehfalle verrastet werden kann. Rastflächen meint die Flächen von Drehfalle und Sperrklinke, die für ein Verrasten des Gesperres aneinander anliegen und dann eine Überdeckung zur Folge haben. In einer Schließstellung vermag die Drehfalle einen Schließbolzen einer Tür oder einer Klappe zu halten, so dass die Tür oder Klappe nicht geöffnet werden kann. Befindet sich die Drehfalle in einer geöffneten Stellung, so kann der Schließbolzen das Gesperre verlassen und die Tür oder Klappe geöffnet werden.

[0003] Eine Drehfalle verfügt über einen Lastarm und einen Fangarm. Der Lastarm verhindert im Fall eines verrasteten Gesperres, dass ein Schließbolzen eine Tür oder einer Klappe das Gesperre verlassen kann. Wird eine Tür oder eine Klappe geschlossen, so wird der Schließbolzen gegen den Fangarm bewegt und verschwenkt diesen und damit auch die Drehfalle in Richtung Schließstellung. Der Fangarm ist auch als Hauptlastarm bezeichenbar, beide Begriffe werden im Folgenden als Synonyme verwendet.

[0004] Die Druckschrift DE 10 2010 003 483 A1 offenbart ein Gesperre, bei dem die Drehfalle ein öffnendes Moment in die Sperrklinke einleitet, wenn die Sperrklinke die Drehfalle in der Hauptrast-Position verrastet. Die Drehfalle kann beispielsweise aufgrund eines Türdichtungsdrucks und/oder aufgrund einer vorgespannten Feder, die die Drehfalle in ihre Öffnungsstellung zu drehen vermag, und/oder durch Öffnen einer zugehörigen Tür oder Klappe ein solches Drehmoment in die Sperrklinke einleiten. Durch ein öffnendes Moment kann die Sperrklinke aus ihrer Raststellung heraus bewegt werden. Um dies im Fall eines verrasteten Gesperres zuverlässig zu verhindern, gibt es dann zusätzlich einen Blockadehebel, der das Herausbewegen der Sperrklinke aus ihrer Raststellung zu blockieren vermag. Um ein solches Gesperre zu öffnen, wird mithilfe eines Auslösehebels der Blockadehebel aus seiner blockierenden Stellung heraus geschwenkt. In der Regel genügt dann das öffnende Moment, welches durch die Drehfalle in die Sperrklinke eingeleitet wird, um das Gesperre zu entrasten, also um es zu öffnen.

[0005] Aus welchen Gründen auch immer kann bei einem Gesperre mit einem vorgenannten öffnenden Moment der Fall auftreten, dass das öffnende Moment nicht genügt, um die Sperrklinke aus ihrer Raststellung heraus zu schwenken. Um dennoch sicherzustellen, dass das Gesperre auch im Fall einer solchen Störung öffnet, gibt es einen Mitnehmer, der beispielsweise am Auslösehebel und/oder wie in der DE 10 2010 003 483 A1 beschrieben an der hieraus bekannten Vorrast-Sperrklinke angebracht ist. Ein solcher Mitnehmer soll die Sperrklinke insbesondere dann aus ihrer Raststellung heraus bewegen, wenn die Sperrklinke nicht allein aufgrund des öffnenden Moments die Raststellung zu verlassen vermag.

[0006] Damit das Gesperre aufgrund des Mitnehmers geöffnet werden kann, muss der zum Beispiel am Auslösehebel vorgesehene Mitnehmer über einen hinreichend großen Winkel verschwenkt werden können. Regelmäßig hinreichend ist ein Winkel von 20° bis 30°, so zum Beispiel ca. 25°, um eine Sperrklinke allein aufgrund des Mitnehmers vollständig aus ihrer Raststellung heraus zu bewegen.

[0007] Ein Auslösehebel eines Gesperres wird grundsätzlich durch Betätigen eines Griffs verschwenkt, um ein Gesperre zu entrasten. Der Griff kann ein Türinnengriff oder ein Türaußengriff eines Kraftfahrzeugs sein. Ein solcher Griff ist in der Regel über ein Gestänge oder über einen Bowdenzug mit dem Auslösehebel verbunden, um so den Auslösehebel durch Betätigen des Griffes zu verschwenken. Leiert altersbedingt das Gestänge oder der Bowdenzug aus, so kann sich dadurch der Schwenkbereich verringern, um den der Auslösehebel durch Betätigen eines Griffes verschwenkt werden kann. Es droht dann, dass sich das Gesperre nicht mehr zuverlässig öffnen lässt.
Der Winkel, um den eine Sperrklinke und damit auch der Auslösehebel wenigstens verschwenkt werden muss, um diese vollständig aus ihrer Raststellung heraus zu bewegen und damit ein Gesperre zu öffnen, könnte verringert werden, indem beispielsweise die Rastfläche der Sperrklinke und damit die Überdeckung verkleinert wird. Auf diese Weise könnte beispielsweise erreicht werden, dass ein Auslösehebel nur noch um 10°-16°, so zum Beispiel um 12° bis 14° verschwenkt werden muss, um das Gesperre zuverlässig öffnen zu können. Bei übermäßiger Belastung insbesondere in der Größenordnung von 20-30 kN kann sich jedoch dann die Rastfläche der Drehfalle von der Rastfläche der Sperrklinke lösen, wodurch sich das Gesperre unplanmäßig öffnen würde. Versuche haben ergeben, dass bei einem üblichen Gesperre weder die Drehfalle noch die Sperrklinke durch übermäßige Last erkennbar verzogen oder deformiert werden. Es werden vielmehr die Aufnahmepunkte der Achsen der Drehfalle und der Sperrklinke sowie die Schlossplatte oder der Schlosskasten, an dem das Gesperre befestigt ist, leicht erkennbar deformiert. Unterstützt werden kann das unplanmäßige Öffnen durch Toleranzen in den Komponenten des Gesperres.

[0008] DE 10 2005 035 898 A1 beschreibt ein Schloss gemäß dem Oberbegriff des unabhängigen Anspruchs.
US 2003 0 020 285 A1 beschreibt ein Schloss für eine Tür oder Klappe mit einem Gesperre aus Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke für ein Verrasten der Drehfalle. Die Drehfalle vermag in der Raststellung ein öffnendes Moment in die Sperrklinke einzuleiten. Die Drehfalle umfasst eine Sollknickstelle, die bewirkt, dass sich der Abstand zwischen den freien Enden von Fangarm und Lastarm der Drehfalle im verrasteten Zustand des Gesperres bei übermäßiger Belastung vergrößert. Ein Schlitz ist in den Lastarm der Drehfalle eingeformt oder eingebracht.
Vor diesem Hintergrund schlägt die Erfindung den Gegenstand des unabhängigen Anspruchs vor. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.
Die Erfindung schlägt ein Schloss für eine Tür oder Klappe mit einem Gesperre aus Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke für ein Verrasten der Drehfalle vor, wobei vorzugsweise die Drehfalle in der Raststellung ein öffnendes oder schließendes Moment in die Sperrklinke einleiten kann. Die Drehfalle umfasst erfindungsgemäß eine Sollknickstelle, die bewirkt, dass sich der Abstand zwischen den freien Enden von Fangarm und Lastarm der Drehfalle im verrasteten Zustand des Gesperres bei übermäßiger Belastung vergrößert. Es wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Sollknickstelle am Fangarm angeordnet ist und mindestens zwei Ausnehmungen umfasst, die auf der Seite des Fangarms, die auf der dem Schließbolzen einer Tür oder Klappe in einem verrasteten Zustand des Gesperres abgewandten Seite liegt, wobei die Ausnehmungen eine gleich oder unterschiedliche Erstreckung in die Drehfalle hinein aufweist. Eine übermäßige Belastung liegt grundsätzlich nicht vor, wenn im verschlossenen Zustand einer Tür oder einer Klappe keine zusätzlichen äußeren Kräfte (zusätzlich zu einer intern auftretenden Kraft wie zum Beispiel aufgrund eines Türdichtungsdrucks) in das Gesperre eingeleitet werden. Eine übermäßige Belastung eines Gesperres kann insbesondere in einem Crashfall auftreten, wenn in den Schließbolzen einer Tür oder Klappe hohe Kräfte in Öffnungsrichtung der Tür oder Klappe eingeleitet werden. Ein Gesperre gemäß der Erfindung ist somit so beschaffen, dass bei übermäßiger Belastung die Drehfalle derart deformiert wird, dass die Drehfalle in ihrer Raststellung verbleibt und zwar aufgrund einer Sollknickstelle der Drehfalle. Trotz übermäßiger Belastung bleibt die Überdeckung zwischen Drehfalle und Sperrklinke erhalten. Vorzugsweise vergrößert diese sich sogar. Unter einer Ausnehmung ist eine Öffnung in der Drehfalle zu verstehen, die sich vollständig durch die Drehfalle hindurch erstreckt, mit anderen Worten bildet die Ausnehmung eine Freimachung in der Drehfalle.

[0009] Von den beiden Ausnehmungen kann eine der Sperrklinke zugewandte erste Ausnehmung in der Drehfalle zur Definition der Lage einer Sollknickstelle am Fangarm dienen. So kann beispielsweise in Abhängigkeit einer Tiefe der ersten Ausnehmung in der Drehfalle, das heißt einer radialen Erstreckung der Ausnehmung in Richtung eines Drehpunktes der Drehfalle, die Lage der Sollknickstelle variiert werden. Mit der Lage der Sollknickstelle kann gleichzeitig Einfluss auf die Überdeckung zwischen Drehfalle und Sperrklinke genommen werden. Wird beispielsweise eine sich tief in die Drehfalle hinein erstreckende Ausnehmung in die Drehfalle eingebracht, so bestimmt die Tiefe der Ausnehmung die Lage der Sollknickstelle.

[0010] Wird das Gesperre übermäßig belastet, wie dies beispielsweise bei einem Unfall passieren kann, so darf das Gesperre nicht entrasten, Drehfalle und Sperrklinke müssen im Eingriff verbleiben. Das erfindungsgemäße Einbringen einer Sollknickstelle in die Drehfalle kann das im Eingriff bleiben positiv unterstützen. Knickt ein Teil der Drehfalle über die Sollknickstelle hinweg, so verschiebt sich der Eingriffspunkt zwischen Drehfalle und Sperrklinke in Richtung einer größeren Überdeckung, das heißt ein Entrasten wird nicht nur verhindert sondern das Gesperre wird zusätzlich gesichert. Hierdurch wird unmittelbar deutlich, dass durch die Lage der Sollknickstelle eine Relativbewegung im Bereich des Eingriffspunkts zwischen Drehfalle und Sperrklinke im Falle einer übermäßigen Belastung steuerbar ist. Mit anderen Worten ist es mittels der Erfindung möglich Einfluss auf die Überdeckung zwischen Drehfalle und Sperrklinke im Falle einer großen oder übergroßen Last zu nehmen.

[0011] Aus einer tiefen Ausnehmung in der Drehfalle resultiert ein langer Hebelarm und somit eine Vergrößerung einer Überdeckung im Lastfall. Als Hebelarm wird der Abstand zwischen der Lage der Knickstelle (Sollknickstelle) und dem Eingriffspunkt zwischen Drehfalle und Sperrklinke bezeichnet. Auch im Falle einer geringen, das heißt kleinen Ausnehmung in die Drehfalle hinein kommt es ebenfalls zu eine Überdeckungsvergrößerung. Der kürzere Hebelarm führt aber zu einer geringeren Verschiebung des Eingriffspunkts zwischen Drehfalle und Sperrklinke hin zu einer größeren Überdeckung.

[0012] Die zweite, zu der ersten beabstandete Ausnehmung wird vorteilhaft das Gewicht der Drehfalle reduziert und/oder das Knickverhalten positiv beeinflusst. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit beispielsweise die Ausnehmung in die Drehfalle derart einzubringen, dass das umgeformte Material gleichzeitig als Anschlag für eine Vorrast des Gesperres dient.

[0013] Die Sollknickstelle kann durch geänderte Materialeigenschaften (Elastizität), der Dicke, reduzierter Biegesteifigkeit, einer Querschnittsreduzierung und/oder einer Festigkeitsreduzierung erzielt werden. Beispielsweise kann das Material an einer vorgesehenen Stelle durch nachträgliche Bearbeitung geschwächt worden sein, um so eine Sollknickstelle bereitzustellen. Die Materialstärke kann an einer Stelle reduziert sein, um so eine Sollknickstelle an gewünschter Stelle zu erhalten. Vorstellbar ist es beispielsweise, dass die Materialeigenschaften punktuell oder bereichsweise verändert werden. Dies kann zum Beispiel in Form einer Wärmebehandlung erfolgen, wobei Bereiche großer und geringer Härte in der Drehfalle erzeugt werden. Im Falle einer übermäßigen Last, die beispielsweise bei einem Unfall auf das Schloss und somit das Gesperre einwirken kann, würde der Bereich der geringeren Härte als Sollknickstelle fungieren, ohne dass das Gesperre entrasten würde. Durch eine günstige Lage der Wahl der Sollknickstelle verändert sich die Überdeckung hin zu einer Vergrößerung, wodurch ein sicheres Verrasten des Gesperres gewährleistet wird.

[0014] Alternativ oder in Kombination mit einer Beeinflussung der Materialeigenschaften kann die Drehfalle und vorzugsweise der Hauptlastarm eine Querschnittsreduzierung aufweisen. Eine Querschnittsreduzierung kann einseitig oder beidseitig an der Drehfalle vorgesehen sein. Eine beidseitige Reduzierung bietet den Vorteil eines symmetrischen Aufbaus der Drehfalle und kann zusätzlich eine mögliche Deformierung der Drehfalle positiv beeinflussen. Vorstellbar ist es hierbei auch, dass zwei oder mehr Querschnittsreduzierungen an der Drehfalle ausgebildet werden um eine Sollknickstelle zu definieren und/oder ein Knickverhalten der Sollknickstelle gezielt zu beeinflussen. Dabei können ein oder mehrere Vertiefungen auch in unterschiedlicher Erstreckung über die Drehfalle hinweg in die Drehfalle eingebracht werden. So können mehrere Vertiefungen eingebracht sein, die kontinuierlich zunehmende Erstreckungen oder zu- und wieder abnehmende Erstreckungen in der Drehfalle bilden.

[0015] In einer Ausführungsform der Erfindung können die Vertiefungen eingeformt, eingepresst und/ oder mittels eines Materialabtrags in die Drehfalle eingebracht sein. Als Vertiefungen werden hierbei zumindest bereichsweise Reduzierungen einer Dicke der Drehfalle angesehen. Eine Vertiefung oder Vertiefungen können somit beispielsweise auch als Ausnehmungen vorliegen, die zum Beispiel in die Drehfalle eingefräst oder eingedrückt sind.

[0016] Die Vertiefungen können in einer weiteren Ausgestaltungsform eine als kontinuierlichen Radius und/oder als U-förmig und/oder als spitze Kerbe beschreibbare Querschnittsform aufweisen. Dabei kann mittels der Querschnittsform in vorteilhaftere Weise Einfluss auf die Kerbzahl und somit die Lage der Sollknickstelle genommen werden. Das Schloss kann eine oder zwei Sperrklinken umfassen. Das Schloss kann neben einer Position Hauptrast eine Position Vorrast umfassen, in der das Gesperre verrastet werden kann. Die Drehfalle kann also eine oder zwei Rastflächen für ein Verrasten umfassen. Das Schloss kann einen Blockadehebel aufweisen, mit dem eine Sperrklinke in ihrer Raststellung blockiert wird. Durch die Drehfalle kann in die Sperrklinke in der verrasteten Position ein öffnendes, ein schließendes oder kein Drehmoment eingeleitet werden.

[0017] Durch die Erfindung wird vermieden, dass durch übermäßige Belastung von zum Beispiel 10 kN bis 30 kN die Rastfläche der Drehfalle sich von der Rastfläche der Sperrklinke aufgrund von Deformationen lösen und sich das Gesperre so unplanmäßig öffnen kann. Insbesondere wird der Fangarm durch übermäßige Belastung relativ zum Lastarm so abgeknickt, dass hierdurch der Erhalt oder eine Vergrößerung der Überdeckung zwischen Drehfalle und Sperrklinke bewirkt wird. Durch das Abknicken vergrößert sich grundsätzlich der Abstand zwischen den beiden freien Enden von Fangarm und Lastarm.

[0018] Durch die Erfindung gelingt darüber hinaus ein Toleranzausgleich. Eine planmäßig vorgesehene Überdeckung könnte aufgrund zu großer Toleranzen in den Lagerpunkten von Drehfalle und Sperrklinke und/oder aufgrund von Verformungen von zu lagernden Kunststoffbauteilen über die Lebensdauer des Schlosses verringert worden sein. Dennoch droht dann nicht, dass sich das Gesperre bei übermäßiger Belastung unplanmäßig öffnet, da sich dann die Überdeckung zwischen Drehfalle und Sperrklinke vergrößert.

[0019] Der Mitnehmer bewegt die Sperrklinke insbesondere nur dann aus ihrer Raststellung heraus, wenn die Sperrklinke nicht aufgrund eines eingeleiteten öffnenden Moments aus ihrer Raststellung heraus bewegt wird. Damit der Auslösehebel nicht nur einen Blockadehebel von der Sperrklinke weg bewegt, sondern auch die Sperrklinke aus dem Eingriffsbereichs der Drehfalle heraus bewegt, muss der Auslösehebel um mehr als 10° verschwenkt werden. Erst nach dem Verschwenken des Auslösehebels um mehr als 10° wirkt ein am Auslösehebel befestigter Mitnehmer mit der Sperrklinke zusammen, so dass die Sperrklinke vom Auslösehebel mechanisch verdreht wird. Durch den Mitnehmer wird also sichergestellt, dass die Sperrklinke aus ihrer Raststellung durch den Mitnehmer heraus bewegt wird, wenn der Öffnungsmechanismus aufgrund des eingeleiteten öffnenden Drehmoments versagt.

[0020] Das Gesperre umfasst in einer Ausführungsform eine Vorrast-Sperrklinke, die vorzugsweise zugleich den Auslösehebel bildet. Insbesondere bei dieser Ausführungsform ist die Drehfalle vorzugsweise mit einem Arm für ein Verrasten in der Position Vorrast versehen, der von dem in der Regel deformierbaren Arm mit der Rastfläche durch eine Ausnehmung getrennt ist. In der Position Vorrast liegt dann ein Arm einer Sperrklinke, vorzugsweise einer zweiten Vorrast - Sperrklinke an diesem Arm der Drehfalle an, um so die Drehfalle in der Position Vorrast zu verrasten. Diese Ausführungsform ermöglicht es, eine Sollknickstelle am Fangarm vorzusehen und zugleich eine Rastfläche für die Vorrast - Sperrklinke in räumlich gewünschter Weise bereitzustellen. Dieser Arm für die Vorrast - Sperrklinke reicht insbesondere über die Ebene hinaus, die durch die Grundfläche der Drehfalle bereitgestellt wird. Hierdurch wird es möglich, oberhalb der Sperrklinke für die Position Hauptrast einen Auslösehebel vorzusehen, der zugleich eine Vorrast - Sperrklinke bildet.

[0021] Das Gesperre umfasst in einer Ausführungsform einen Blockadehebel, der die Sperrklinke in ihrer Raststellung zu blockieren vermag. Die Sperrklinke kann ihre Raststellung nicht verlassen, wenn diese durch den Blockadehebel blockiert wird. Durch den Blockadehebel kann das Gesperre besonders zuverlässig verrastet werden.

[0022] Um eine kompakte Bauweise mit einer geringen Anzahl an Teilen weiter verbessert zu ermöglichen, sind Sperrklinke und Auslösehebel des Gesperres in einer Ausführungsform auf einer gemeinsamen Achse drehbar gelagert.

[0023] Vorteilhaft ist die Drehfalle durch eine Feder in Richtung Öffnungsstellung vorgespannt, um auch ohne Vorhandensein eines Türdichtungsdrucks ein Moment in die Sperrklinke einleiten zu können.

[0024] In einer Ausführungsform der Erfindung vermag der Auslösehebel einen Blockadehebel des Gesperres aus seiner blockierenden Stellung heraus zu bewegen. Hierfür genügt grundsätzlich ein relativ geringer Kraftaufwand. Wird die Sperrklinke im Anschluss daran aufgrund eines öffnenden Moments, welches durch die Drehfalle in die Sperrklinke eingeleitet wird, aus ihrer Raststellung heraus bewegt, so ist vorteilhaft insgesamt der Kraftaufwand sehr gering, der für ein Öffnen des Gesperres aufgewendet werden muss.

[0025] In einer Ausführungsform gibt es eine Feder für ein Bewegen des Blockadehebels in seine blockierende Stellung. Auf einfache und zuverlässige Weise kann der Blockadehebel durch die Feder in seine blockierende Stellung bewegt werden. In einer Ausführungsform sind Blockadehebel und Sperrklinke so ausgeführt, dass durch Bewegen des Blockadehebels in seine blockierende Stellung die Sperrklinke dadurch zugleich in ihre Raststellung bewegt wird. Die Zahl der benötigten Teile wird so weiter minimiert. Dies geht einher mit einer Reduzierung des Gewichts sowie mit einer Reduzierung des Bauraums.

[0026] Der Auslösehebel umfasst in einer Ausführungsform drei Hebelarme. Mithilfe eines ersten Hebelarms wird insbesondere ein Blockadehebel aus seiner blockierenden Stellung für ein Entriegeln des Gesperres bewegt. Mithilfe eines zweiten Hebelarms des Auslösehebels wird vorzugsweise die Sperrklinke in beschriebener Weise entlastet, also während eines Öffnens des Gesperres die Federkraft zumindest reduziert, die die Sperrklinke in Richtung Raststellung zu bewegen vermag. Vorzugsweise dieser zweite Hebelarm umfasst ferner vorteilhaft einen Mitnehmer für ein Herausbewegen der Sperrklinke aus ihrer verriegelnden Stellung, um kompakt und einfach herstellen zu können. Mit dem dritten Hebelarm wird der Auslösehebel betätigt, so zum Beispiel mithilfe eines Gestänges oder Bowdenzugs sowie vorzugsweise mithilfe eines damit verbundenen Griffs oder eines elektrischen Antriebs. Wird der Griff betätigt oder der elektrische Antrieb in Gang gesetzt, so wird damit auch der dritte Hebelarm betätigt und der Auslösehebel für ein Entrasten des Gesperres bewegt und zwar insbesondere um eine Achse verschwenkt. Vorteilhaft gibt es darüber hinaus einen Anschlag insbesondere zwecks Minimierung des Bauraums sowie des Gewichts für den zweiten Hebelarm, um zu verhindern, dass der Auslösehebel über eine gewünschte Endstellung hinaus bewegt wird.

[0027] Die Sperrklinke umfasst vorzugsweise zwei Hebelarme. Mit einem Hebelarm wird die Drehfalle verrastet. Auf den anderen Hebelarm wirkt ein Mechanismus wie zum Beispiel eine vorgespannte Feder ein, um die Sperrklinke mithilfe des Mechanismus, also zum Beispiel einer vorgespannten Feder in ihre Raststellung bewegen zu können. Dieser andere Hebelarm der Sperrklinke wird optional durch einen Mitnehmer des Auslösehebels für ein Entriegeln des Gesperres erfasst und entsprechend bewegt und zwar insbesondere um eine Achse verschwenkt. Vorteilhaft gibt es darüber hinaus einen Anschlag für diesen anderen Hebelarm, um zu verhindern, dass die Sperrklinke über ihre vollständige Raststellung hinaus bewegt wird.

[0028] Ein Blockadehebel für ein Blockieren der Sperrklinke in ihrer verrasteten Stellung umfasst vorzugsweise zwei Hebelarme. Ein erster Hebelarm des Blockadehebels vermag insbesondere die Sperrklinke in ihrer verrasteten Stellung zu blockieren und/oder die Sperrklinke in ihre verrastete Stellung zu bewegen. Insbesondere dieser erste Hebelarm kann vorteilhaft in einer Ausführungsform außerdem von dem Auslösehebel erfasst und aus seiner blockierenden Stellung heraus bewegt, insbesondere um eine Achse herum verschwenkt werden. Der zweite Hebelarm des Blockadehebels kann vorzugsweise gegen einen Anschlag bewegt werden, um zu vermeiden, dass der Blockadehebel über eine vorgesehene Endstellung hinaus bewegt werden kann. Das Vorsehen eines zweiten Hebelarms trägt außerdem vorteilhaft dazu bei, dass der Schwerpunkt des Blockadehebels in Richtung Achse verlagert wird, um die der BlockadeHebel herum verschwenkt werden kann. Diese Verlagerung des Schwerpunkts erleichtert ein Verschwenken des Blockadehebels.

[0029] Der Blockadehebel kann in einer Ausführungsform zwecks Minimierung der Teile zugleich den Auslösehebel bilden. Der Auslösehebel ist in einer Ausführungsform zugleich eine Vorrast-Sperrklinke, die die Drehfalle in der Position Vorrast zu verrasten vermag. Das Gesperre vermag dann eine Tür oder Klappe zu verschließen. Es ist dann aber noch nicht planmäßig in der Position Hauptrast verrastet. Die Position Hauptrast wird ausgehend von der Position Vorrast erst erreicht, wenn die Drehfalle weiter in Richtung Schließstellung verschwenkt wird.

[0030] Ein erfindungsgemäßes Gesperre wird insbesondere an einer in der Regel aus Metall bestehenden Schlossplatte oder einem in der Regel aus Metall bestehenden Schlosskasten angebracht. Üblicherweise umfasst ein solches Schloss darüber hinaus ein Schlossgehäuse, welches in der Regel aus Kunststoff besteht und welches Komponenten des Schlosses nach außen abzuschirmen vermag. Darüber hinaus kann es einen insbesondere aus Kunststoff bestehenden Schlossdeckel und/ oder einen insbesondere aus Kunststoff bestehenden Deckel für eine Zentralverriegelung geben, die ebenfalls der Abschirmung dienen. Das Schloss kann zum Beispiel zu einer Tür oder einer Klappe eines Gebäudes gehören oder aber der Tür oder einer Klappe eines Kraftfahrzeugs.

[0031] Die Erfindung umfasst auch ein solches Schloss mit einer Sperrklinke für die Position Hauptrast der Drehfalle (auch "Hauptrast-Sperrklinke" genannt), einer Sperrklinke für die Position Vorrast der Drehfalle (auch "Vorrast-Sperrklinke" genannt) und vorteilhaft einen Blockadehebel für die genannte Hauptrast - Sperrklinke. Ein solches Schloss wird in Druckschrift DE 10 2008 061 524 A1 erwähnt. Ein erfindungsgemäßes Schloss kann aber auch neben einem Blockadehebel nur eine Sperrklinke für ein Verrasten der Drehfalle in einer Position "Vorrast" und einer Position "Hauptrast" umfassen.

[0032] Die Drehfalle verfügt über einen gabelförmigen Einlaufschlitz, in den ein Schließbolzen einer Tür oder einer Klappe gelangt, wenn die Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe geschlossen wird. Der Schließbolzen verdreht dann die Drehfalle von einer Öffnungsstellung in eine Raststellung. In der Raststellung kann der Schließbolzen den Einlaufschlitz der Drehfalle nicht mehr verlassen. Die Sperrklinke verrastet die Drehfalle in der Raststellung, so dass diese nicht mehr in die Öffnungsstellung zurück bewegt werden kann.

[0033] Bei einem erfindungsgemäßen Schloss gibt es Komponenten wie Sperrklinke, Blockadehebel oder Drehfalle, die verschwenkt werden können und sollen. Regelmäßig gibt es zumindest eine vorgespannte Feder, insbesondere Schenkelfeder, mit der eine gewünschte Schwenkbewegung einer solchen Komponente durch Federkraft bewirkt wird. Eine solche vorgespannte Feder vermag beispielsweise eine Sperrklinke in ihre Raststellung hinein zu bewegen, einen Blockadehebel in seine blockierende Stellung hinein oder aber eine Drehfalle in ihre geöffnete Stellung.

[0034] Es zeigen

Figur 1:

Gesperre im verrasteten Zustand

[0035] In der Figur 1 wird ein Gesperre eines Schlosses eines Kraftfahrzeugs umfassend eine Drehfalle 1, eine Sperrklinke 2, einen Blockadehebel 3 gezeigt, die an einem Schlosskasten 4 drehbar befestigt sind. Die Drehfalle 1 kann um ihre Achse 5 verschwenkt werden. Die Sperrklinke 2 kann um ihre Achse 6 verschwenkt werden. Der Blockadehebel 3 kann um seine Achse 7 verschwenkt werden. Zu beachten ist, dass die Erfindung an einem aus mehreren Klinken, sogenannte Mehrklinkengesperre, bestehenden Schloss erläutert wird. Die Erfindung bezieht sich aber ausdrücklich nicht nur auf Mehrklinkengesperre sondern ist auf alle anderen Schlösser mit einem Gesperre übertragbar.

[0036] Die Sperrklinke 2 verrastet mit ihrer Rastfläche 8 die Drehfalle 1, die mit ihrer Rastfläche 9 auf der Rastfläche 8 der Sperrklinke aufliegt. Die Lage der Rastflächen 8, 9 zueinander ist in diesem Ausführungsbeispiel derart gewählt, dass die Drehfalle 1 ein öffnendes Moment in die Sperrklinke 2 einleitet. Durch das öffnende Moment kann die Sperrklinke 2 aus ihrer gezeigten Raststellung heraus geschwenkt werden und zwar im Fall der Figur 1 durch Drehen um die Achse 6 im Uhrzeigersinn, wenn der Blockadehebel 3 durch Betätigen einer Innen- oder Außenbetätigung aus seiner blockierenden Stellung heraus bewegt wird.

[0037] Die Drehfalle 1 weist einen Fangarm 10 und einen Lastarm 11 auf. Der Fangarm 10 ist mit einer Sollknickstelle 12 versehen. Die Verjüngung kann durch eine vorzugsweise bogenförmig verlaufende Ausnehmung von einer Seite oder wie dargestellt von beiden Seiten des Fangarms bereitgestellt werden. Wird auf den von der Drehfalle 1 gehaltenen Schließbolzen 13 eine übermäßig große Kraft beispielsweise aufgrund eines Chrashfalls ausgeübt und so der Lastarm 11 in Öffnungsrichtung gezogen, dann knickt der Fangarm 10 aufgrund der Sollknickstelle 12 um die Sollknickstelle 12 herum ab und zwar relativ zum Lastarm 10 entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn. Diese Deformation kann plastisch und/oder elastisch sein. Hierdurch verschiebt sich der Eingriffspunkt zwischen der Rastfläche 9 und Rastfläche 8 und zwar derart, dass die Überdeckung zwischen den beiden Rastflächen 8 und 9 vergrößert wird.

[0038] Die Drehfalle 1 verfügt über einen Arm 14, der in eine Ebene hineinreicht, die sich oberhalb der Ebene befindet, in der sich die Grundflächen von Drehfalle 1 sowie Sperrklinke 3 befinden. Oberhalb der Sperrklinke 2 ist an der Achse 6 ein nicht dargestellter Auslösehebel vorgesehen, der zugleich eine Vorrast - Sperrklinke bildet. In der Position Vorrast liegt der Arm 14 an dieser Vorrast - Sperrklinke an, so dass das Gesperre ergänzend in einer Position Vorrast verrastet werden kann. Der Vorrastarm 14 ist in diesem Ausführungsbeispiel als Abkantung einstückig mit der Drehfalle 1 ausgebildet. Es ist aber ebenso vorstellbar, den Vorrastarm 14 als separaten Bolzen auszubilden und an der Drehfalle zu befestigen. Die Drehfalle 1 kann darüber hinaus über einen Arm 15 verfügen, der beispielsweise gegen einen Anschlag bewegt werden kann, um ein übermäßiges Verschwenken der Drehfalle zu verhindern.

[0039] Der Fangarm 10 muss nicht zwingend einen verjüngten Bereich, das heißt eine Ausnehmung 12 aufweisen, um in angestrebter Weise deformiert werden zu können. Alternativ können auch ein oder mehrere Vertiefungen ein- oder beidseitig in die Drehfalle eingebracht sein. Als weitere Alternative oder ergänzend kann die Drehfalle eine Wärmebehandlung erfahren haben, so dass sich eine Sollknickstelle ausbildet. Es kommt also vor allem darauf an, dass die Drehfalle so gestaltet ist, dass im Fall einer übermäßigen Belastung durch den Schließbolzen 13 die Drehfalle so deformiert wird, dass die Überdeckung zwischen den Rastflächen 8 und 9 zumindest nicht kleiner wird. Bevorzugt wird diese Überdeckung sogar bei übermäßiger Belastung größer. In der Figur 1 wird eine vorgespannte Schenkelfeder 16 gezeigt, die den Blockadehebel 3 in Richtung blockierende Stellung zu bewegen vermag. Gegen die Kraft dieser Feder 16 muss der Blockadehebel 3 entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn um seine Achse 7 herum verschwenkt werden, um das Gesperre zu öffnen. Blockadehebel 3 und Sperrklinke 2 sind so geformt, dass der Blockadehebel 3 die Sperrklinke 2 in ihre Raststellung hinein zu bewegen vermag. Ein am Schlosskasten 4 angebrachter Anschlag 17 verhindert, dass die Sperrklinke 2 entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn über ihre Raststellung hinaus bewegt werden kann.

[0040] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist ergänzend eine Ausnehmung 18, die beim Fangarm 10 der Drehfalle 1 auf der Seite angeordnet ist, die dem Schließbolzen 13 zugewandt ist. Es wird so ein relativ langer physikalisch wirksamer Hebel erhalten, ohne den Bauraum entsprechend vergrößern zu müssen, und zwar im Vergleich zu dem Fall, dass eine Einkerbung auf der vom Schließbolzen abgewandten Seite vorgesehen ist. Im Fall einer übermäßigen Belastung vergrößert sich dann die Überdeckung besonders stark. Eine Einkerbung liegt vor, wenn der Schließbolzen ausgehend von der geöffneten Stellung über einen stufenartigen Verlauf 19 der Kontur des Fangarms hinweg bewegt werden muss, um in die in der Figur 1 gezeigte Schließstellung zu gelangen.

Bezugszeichenliste:

[0041] 

1:

Drehfalle

2:

Sperrklinke

3:

Blockadehebel

4:

Schlosskasten

5:

Drehfallenachse

6:

gemeinsame Achse von Sperrklinke und Auslösehebel

7:

Blockadehebelachse

8:

Rastfläche der Sperrklinke

9:

Rastfläche der Drehfalle

10:

Fangarm

11:

Lastarm

12:

Sollknickstelle

13:

Schließbolzen

14:

Arm für Verrasten in der Position Vorrast

15:

Arm

16:

Schenkelfeder

17:

Anschlag für Blockadehebel

18:

Ausnehmung

19:

stufenartiger Konturverlauf

Ansprüche

1. Schloss für eine Tür oder Klappe mit einem Gesperre aus Drehfalle (1) und mindestens einer Sperrklinke (2) für ein Verrasten der Drehfalle (1), wobei die Drehfalle (1) in der Raststellung vorzugsweise ein öffnendes Moment in die Sperrklinke (2) einzuleiten vermag, wobei die Drehfalle (1) eine Sollknickstelle (12) umfasst, die bewirkt, dass sich der Abstand zwischen den freien Enden von Fangarm (10) und Lastarm (11) der Drehfalle (1) im verrasteten Zustand des Gesperres bei übermäßiger Belastung vergrößert, wobei die Sollknickstelle (12) am Fangarm (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sollknickstelle (12) mindestens zwei Ausnehmungen (18) umfasst, die auf der Seite des Fangarms (10) angeordnet sind, die auf der dem Schließbolzen (13) einer Tür oder Klappe in einem verrasteten Zustand des Gesperres abgewandten Seite liegt, wobei die Ausnehmungen (18) eine gleiche oder unterschiedliche Erstreckung in die Drehfalle (1) hinein aufweisen.

2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Materialeigenschaft der Drehfalle (1) punktuell und/oder bereichsweise verändert, insbesondere durch eine Wärmebehandlung verändert, ist.

3. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Drehfalle (1) mindestens eine Querschnittsreduzierung enthalten ist.

4. Schloss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsreduzierung einseitig und/oder beidseitig in die Drehfalle (1) eingebracht ist.

5. Schloss nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei und mehr Querschnittsreduzierungen in die Drehfalle (1) eingebracht sind.

6. Schloss nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsreduzierung eine Form einer spitzen Kerbe, eines Radius und/oder U-förmig aufweist.

7. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Blockadehebel (3), der die Sperrklinke (2) im verrasteten Zustand des Gesperres zu blockieren vermag.

8. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (1) und ein Auslösehebel drehbar auf einer gemeinsamen Achse (6) gelagert sind.

9. Schloss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein Auslösehebel den Blockadehebel (3) aus seiner blockierenden Stellung heraus zu bewegen vermag.

Claims

1. Latch for a door or flap with a locking mechanism consisting of a catch (1) and at least one pawl (2) for ratcheting of the catch (1), wherein the catch (1) is preferably capable of initiating an opening moment into the pawl (2) in the ratchet position, wherein the catch (1) encompasses a pre-determined bending point (12) which causes the distance between the free ends of the arresting arm (10) and the load arm (11) of the catch (1), increasing in the ratcheted state of the locking mechanism in the case of excessive stress, wherein the pre-determined bending point (12) is arranged on the arresting arm (10), characterized in that the pre-determined bending point (12) encompasses at least two recesses (18) which are arranged on the side of the arresting arm (10) which is located on the side deflected from the locking bolt (13) of a door or flap in a ratcheted state of the locking mechanism, wherein the recesses (18) have an identical or different extension into the catch (1).

2. Latch according to claim 1, characterized in that at least one material characteristic of the catch (1) is changed selectively and/or in places, in particular changed by heat treatment.

3. Latch according to one of the previous claims, characterized in that at least a cross-sectional reduction is contained in the catch (1).

4. Latch according to claim 3, characterized in that the cross-sectional reduction is inserted into the catch (1) unilateral and/or bilateral.

5. Latch according to claim 3 or 4, characterized in that two or more cross-sectional reductions are inserted into the catch (1).

6. Latch according to one of the claims 3 to 5, characterized in that the cross-sectional reduction has a shape of a sharp notch, of a radius and/or is U-shaped.

7. Latch according to one of the previous claims, characterized by a blocking lever (3) which is capable of blocking the pawl (2) in the ratcheted state of the locking mechanism.

8. Latch according to one of the previous claims, characterized in that the pawl (1) and a triggering lever are pivotably located on a common axis (6).

9. Latch according to claim 7, characterized in that a triggering lever is capable of moving the blocking lever (3) out of its blocking position.

Revendications

1. Serrure pour une porte ou trappe avec mécanisme de blocage composé d'un loquet tournant (1) et d'au moins un cliquet d'arrêt (2) pour un enclenchement du loquet tournant (1), sachant que le loquet tournant (1) est capable, en position d'enclenchement, d'introduire de préférence un couple d'ouverture dans le cliquet d'arrêt (2), sachant que le loquet tournant (1) comprend une zone de pliage programmée (12) ayant pour effet que l'écart entre les extrémités libres du bras intercepteur (10) et du bras de charge (11) du loquet tournant (1), lorsque le mécanisme de blocage se trouve à l'état enclenché, s'agrandit en présence d'une contrainte excessive, sachant que la zone de pliage programmée (12) est disposée contre le bras intercepteur (10), caractérisée en ce que la zone de pliage programmée (12) comprend au moins deux évidements (18) disposés sur le côté du bras intercepteur (10), côté qui se trouve sur le côté ne regardant pas le goujon de fermeture (13) d'une porte ou d'une trappe lorsque le mécanisme de blocage se trouve en position enclenchée, sachant que les évidements (18) s'étendent identiquement ou différemment dans le loquet tournant (1).

2. Serrure selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'au moins une caractéristique du matériau constitutif du loquet tournant (1) a été modifiée ponctuellement et/ou localement, en particulier par un traitement thermique.

3. Serrure selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce que dans le loquet tournant (1) se trouve au moins une réduction de la section.

4. Serrure selon la revendication 3, caractérisée en ce que la réduction de section a été ménagée sur un côté ou des deux côtés dans le loquet tournant (1).

5. Serrure selon la revendication 3 ou 4, caractérisée en ce que les deux réductions de section ou plus ont été ménagées dans le loquet tournant (1).

6. Serrure selon l'une des revendications 3 à 5, caractérisée en ce que la réduction de section présente la forme d'une entaille pointue, d'un rayon et/ou qu'elle est en forme de U.

7. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par un levier de blocage (3) capable de bloquer le cliquet d'arrêt (2) lorsque le mécanisme de blocage se trouve à l'état enclenché.

8. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le cliquet d'arrêt (2) et un levier déclencheur sont montés en appui rotatif sur un axe commun (6).

9. Serrure selon la revendication 7, caractérisée en ce qu'un levier déclencheur parvient à déplacer le levier de blocage (3) hors de sa position bloquante.

Zeichnung