Sicherheitsabschaltfunktion (Abschaltleiste mit Ruhestrom-Prinzip)

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines höhenverstellbaren Küchenmöbels (1), wobei das Küchenmöbel (1) einen verfahrbaren Korpus (4), eine Kontrolleinrichtung (5) und einen den Korpus (4) verfahrenden Antrieb umfasst, wobei in einem Verfahrbereich des Korpus (4) ein Freiraum (9b) liegt, dessen Volumen von einer Verfahrstellung des Korpus (4) abhängig ist, wobei das Küchenmöbel (1) wenigstens einen auf Hindernisse ansprechenden Drucksensor (8) umfasst, durch welchen eine an den Freiraum (9b) grenzende Kollisionsfläche (7) des Korpus (4) überwacht wird, wobei die Kontrolleinrichtung (5) den Antrieb derart kontrolliert, dass der sich in eine Bewegungsrichtung bewegende Korpus (4) bei einer Erfassung eines kollidierenden Hindernisses durch den Drucksensor (8) angehalten wird und um eine vorgegeben Wegstrecke oder für ein vorgegebenes Zeitintervall in eine zu der vorhergehenden Bewegungsrichtung entgegen gesetzte Bewegungsrichtung verfahren wird, anschließend wieder angehalten wird und dann der Antrieb für eine vorgegebene Zeit außer Betrieb genommen wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines höhenverstellbaren Möbelmoduls, vorzugsweise eines höhenverstellbaren Küchenmöbels.

[0002] Bei einem Produkt eines höhenverstellbaren Möbels, vorzugsweise eines höhenverstellbaren Küchenmöbels sind diverse Sicherheitsaspekte von hoher Relevanz.

[0003] Küchenschränke, die in beladenem Zustand bewegt werden können oder Arbeitsplatten, welche auf einen auskragenden Auslegerkorpus montiert sind, weisen ein erhebliches Gewicht auf. Wird beispielsweise eine sitzende Person an einem solchen Köchenmöbel mit auskragendem Auslegerkorpus unter einem nach unten bewegten Möbelmodul eingeklemmt, kann eine erhebliche Verletzung entstehen.

[0004] Aus dem Stand der Technik sind Lösungen bekannt, welche ein Sensorelement zur Krafterkennung am Antrieb aufweisen, mit welchem Veränderungen in der Bewegungsdynamik detektiert werden können.

[0005] Nachteilig an der Lösung aus dem Stand der Technik ist, dass die direkte Rückwirkung eines Kontakts eines Hindernisses mit einem bewegten Möbelmodul noch eine zu große Krafteinwirkung auf das Hindernis ausübt. Feinere Sensoren zur Krafterkennung am Antrieb sind dagegen unwirtschaftlich.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, die Sicherheit beim Einsatz von höhenverstellbaren Möbelmodulen weiter zu verbessern und dabei wirtschaftlich kostengünstige Technologien zu verwenden. Diese Aufgabe wird durch das erfindungsgemäße Verfahren mit erfindungsgemäßen Mitteln gelöst.

[0007] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines höhenverstellbaren Küchenmöbels, wobei das Küchenmöbel einen verfahrbaren Korpus, insbesondere einen gegenüber einem Sockelkorpus verfahrbaren Auslegerkorpus, eine Kontrolleinrichtung und einen den Korpus verfahrenden Antrieb umfasst, wobei in einem Verfahrbereich des Korpus ein Freiraum liegt, dessen Volumen von einer Verfahrstellung des Korpus abhängig ist, wobei das Küchenmöbel wenigstens einen auf Hindernisse, wie einen Gegenstand oder eine Person, ansprechenden Drucksensor umfasst, durch welchen eine an den Freiraum grenzende Kollisionsfläche des Korpus überwacht, vorzugsweise zu mehr als 50%, insbesondere zu wenigstens 90% überwacht wird, wobei die Kontrolleinrichtung den Antrieb im Normalbetrieb derart kontrolliert, dass der sich in eine Bewegungsrichtung bewegende Korpus bei einer Erfassung eines kollidierenden Hindernisses durch den Drucksensor angehalten wird und um eine vorgegeben Wegstrecke oder für ein vorgegebenes Zeitintervall in eine zu der vorhergehenden Bewegungsrichtung entgegen gesetzte Bewegungsrichtung verfahren wird, anschließend wieder angehalten wird und dann der Antrieb für eine vorgegebene Zeit außer Betrieb genommen wird.

[0008] Erfindungsgemäß wird dies durch eine an einer Unterseite des Möbelmoduls, insbesondere des Auslegerkorpus angebrachten Schutzeinrichtung in Form einer Abschaltplatte realisiert. Die Abschaltplatte ist gegenüber der Unterseite beweglich und zwischen Platte und Möbelmodul, insbesondere der Unterseite des Auslegerkorpus ist eine elektrische Schalteinrichtung vorgesehene. Diese elektrische Schaltvorrichtung ist vorzugsweise als flexibles Band, bspw. als elektrisch leitfähiges Dichtungsband ausgebildet und wird im Fall einer Krafteinwirkung auf die Platte genutzt, um durch Bewegung der Platte in Richtung Möbel-Unterseite einen Kontakt oder eine detektierbare Änderung in der elektrischen Schalteinrichtung herzustellen.

[0009] Die Abschaltvorrichtung ist vorzugsweise als Ruhestrom-Schalter ausgebildet. Dies bedeutet, dass im Normalzustand ein Strom durch die elektrische Schaltvorrichtung fließt. Eine Veränderung des Stromflusses, sei es durch Unterbrechung, durch Änderung des Leitungswiderstandes oder dergleichen, wird als Krafteinwirkung interpretiert, so dass von einem Einklemmen ausgegangen wird. Das Signal kann dann mittels Steuerungselektronik oder eine Relaisfunktion interpretiert werden, damit das erfindungsgemäße Verfahren ausgeführt wird und ein Rückzug des bewegten Möbelteils erfolgt.

[0010] Die Schutzeinrichtung kann auch in Form einer oder mehrerer Anschaltleisten ausgebildet werden, solange eine ausreichende Flächenabdeckung der betreffenden Unterseite des Möbelmoduls gewährleistet ist.

[0011] Eine Weiterbildung des erfindungsgemäßen Verfahrens zum Betrieb eines höhenverstellbaren sieht vor, dass bei einem Defekt der Kontrolleinrichtung der Antrieb, sofern dieser den Korpus gerade bewegt, angehalten und blockiert wird und, sofern sich dieser im Stillstand befindet, blockiert wird.

[0012] Der Einsatz einer Schutzeinrichtung mittels einer Ruhestromschaltung, bei welcher sich beispielsweise ein Widerstand in einem stromdurchflossenen Leiter oder einer Leiteranordnung durch Krafteinwirkung ändert erlaubt auch das einfache detektieren eines Defekts. Sobald die Schutzeinrichtung von vorgegebenen Parametern abweicht kann dies als Auslöser für das erfindungsgemäße Verfahren dienen.

[0013] Eine weitere zweckmäßige Ausführung des Verfahrens sieht für die dauerhafte Betätigung des Drucksensors vor, dass der sich in eine der Bewegungsrichtungen bewegende Korpus bei einer dauerhaften Aktivierung des Drucksensors bei Beginn der Aktivierung angehalten wird und um eine vorgegebene Wegstrecke oder für ein vorgegebenes Zeitintervall in die zu der vorhergehenden Bewegungsrichtung entgegen gesetzte Bewegungsrichtung verfahren wird, anschließend angehalten wird und dann der Antrieb für eine vorgegebene Zeit außer Betrieb genommen wird.

[0014] Die entsprechende Ausführung des Verfahrens, insbesondere das Umkehren der Bewegungsrichtung mit anschließender Deaktivierung des Antriebs stellt einen erheblichen Sicherheitsfaktor dar. Ein Einklemmen wird vermieden, der eingeklemmte Gegenstand oder die eingeklemmte Person wieder entlastet und anschließend das System deaktiviert, um den Grund für die Störung bzw. das Einklemmen zu ermitteln.

[0015] Die Deaktivierung des Antriebs kann dabei fallabhängig, möbelabhängig oder umgebungsabhängig erfolgen, wobei eine Reaktivierung durch Zeit, eine Rückstellfunktion oder eine Kontrolltaste erfolgen kann. Fallabhängig wäre die Deaktivierung bei Sitzmöbeln anders zu bewerten, als bei Stehmöbeln. Möbelabhängig ist die Deaktivierung anhand der aufgenommen Last und des wirkenden Kraftmoments zu bewerten. Umgebungsabhängig ist eine beispielsweise im Kinderhaushalt nur durch die beaufsichtigenden Erwachsenen eine Aufhebung der Deaktivierung zu ermöglichen.

[0016] Über dies ist in einer vorteilhaften Weiterbildung des Verfahrens bei einem Defekt des Drucksensors vorgesehen, dass der Korpus, sofern sich dieser in eine der Bewegungsrichtungen bewegt, bei einem Defekt des Drucksensors angehalten wird und um eine vorgegeben Wegstrecke oder für ein vorgegebenes Zeitintervall in die zu der vorhergehenden Bewegungsrichtung entgegen gesetzte Bewegungsrichtung verfahren wird, anschließend angehalten wird und dann der Antrieb außer Betrieb genommen wird und dass der Antrieb bei einem Defekt des Drucksensors, sofern sich der Korpus im Stillstand befindet, blockiert wird.

[0017] Zur Verdeutlichung der funktionalen Bestandteile, welche ein Möbelmodul zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens aufweisen muss, sind in den schematisch dargestellten Figuren 1 bis 4 je eine angehobene und eine abgesenkte Möbelposition dargestellt. Es zeigen dabei

Fig. 1

Eine schematische perspektivische Darstellung eines höhenverstellbaren Möbels Schutzeinrichtung in unterer Position;

Fig. 2

eine schematische perspektivische Darstellung eines höhenverstellbaren Möbels Schutzeinrichtung in oberer Position;

Fig. 3

eine schematische seitliche Darstellung eines höhenverstellbaren Möbels Schutzeinrichtung in unterer Position;

Fig. 4

eine schematische seitliche Darstellung eines höhenverstellbaren Möbels Schutzeinrichtung in oberer Position.

[0018] Im Einzelnen zeigt Fig.1 und 2 ein höhenverstellbares Möbelmodul 1 mit einem Sockelkorpus 2, einem Teleskopkorpus 3 und einem Auslegerkorpus 4. Im Auslegerkorpus können verschiedene Möbelbestandteile wie Schubladen, Kochfelder, Waschbecken oder dergleichen aufgenommen werden, welche aus Übersichtlichkeitsgründen vorliegend nicht dargestellt sind.

[0019] Im Sockelkorpus 2 ist eine Kontrolleinrichtung 5 mit elektrischen Leitungen 6 angeordnet, welche zu einer erfindungsgemäßen Schutzeinrichtung in Form einer Abschaltplatte 7 an einer Unterseite des Auslegerkorpus 4 führt. Die Abschaltplatte 7 führt im Inneren mäanderartige Leiterbahnen 8 als Schaltelement, welche im Ruhestromprinzip beschaltet sind. Auf diese Weise kann eine Krafteinwirkung auf die Unterseite, welche beispielsweise durch ein Einklemmen resultiert detektiert und das erfindungsgemäße Verfahren ausgeführt werden.

[0020] Fig 3. und 4 zeigen eine Seitenansicht einer schematischen Darstellung entsprechender Möbelmodule 1. Neben den bereits bezeichneten Bestandteilen sind die Freiräume 9a, 9b unter dem Auslegerkorpus 4 in oberer und unterer Position dargestellt. Das Volumen des Freiraums 9a in Fig. 3 ist gegenüber dem Volumen des Freiraums 9b in Fig. 4 erheblich verkleinert. Hier könnte beispielsweise eine sitzende Person eingeklemmt werden.

[0021] In der Seitenansicht gem. Fig. 3 und 4 ist der Auslegerkorpus 4 an Justierbeschlägen 10 aufgehängt, welche ebenfalls Sicherheitsmechanismen in bekannter Weise aufweisen können. Exemplarisch ist im Auslegerkorpus 4 vorliegend ein Kochfeld 11 sowie eine Schublade 12 schematisch dargestellt. Diese Bestandteile können das zu beherrschende Gewicht noch erheblich erhöhen.

[0022] Der Sockelkorpus 2 umfasst vorliegend einen Hubzylinder 13, welcher den Teleskopkorpus 3 aus dem Sockelkorpus 2 herausbewegt und hineinbewegt, um dadurch den Auslegerkorpus 4 anzuheben bzw. abzusenken.

[0023] Eine Anordnung vor einem anderen Möbelmodul oder einem Wandelement 14 ist möglich.

Ansprüche

1. Verfahren zum Betrieb eines höhenverstellbaren Küchenmöbels 1,

- wobei das Küchenmöbel 1 einen verfahrbaren Korpus 4, insbesondere einen gegenüber einem Sockelkorpus 2 verfahrbaren Auslegerkorpus 4, eine Kontrolleinrichtung 5 und einen den Korpus verfahrenden Antrieb 13 umfasst,

- wobei in einem Verfahrbereich des Korpus ein Freiraum 9a, 9b liegt, dessen Volumen von einer Verfahrstellung des Korpus abhängig ist,

- wobei das Küchenmöbel wenigstens einen auf Hindernisse, wie einen Gegenstand oder eine Person, ansprechenden Drucksensor 8 umfasst, durch welchen eine an den Freiraum 9a, 9b grenzende Kollisionsfläche 7 des Korpus überwacht, vorzugsweise zu mehr als 50%, insbesondere zu wenigstens 90% überwacht wird,

- wobei die Kontrolleinrichtung 5 den Antrieb 13 derart kontrolliert,

- dass der sich in eine Bewegungsrichtung bewegende Korpus bei einer Erfassung eines kollidierenden Hindernisses durch den Drucksensor angehalten wird und um eine vorgegeben Wegstrecke oder für ein vorgegebenes Zeitintervall in eine zu der vorhergehenden Bewegungsrichtung entgegen gesetzte Bewegungsrichtung verfahren wird, anschließend wieder angehalten wird und dann der Antrieb für eine vorgegebene Zeit außer Betrieb genommen wird,

2. Verfahren zum Betrieb eines höhenverstellbaren Küchenmöbels nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, (Kontrolleinrichtung defekt) dass bei einem Defekt in der Kontrolleinrichtung der Antrieb, sofern dieser den Korpus gerade bewegt, angehalten und blockiert wird und, sofern sich dieser im Stillstand befindet, blockiert wird,

3. Verfahren zum Betrieb eines höhenverstellbaren Küchenmöbels nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
(dauerhafte Betätigung des Drucksensors) dass der sich in eine der Bewegungsrichtungen bewegende Korpus bei einer dauerhaften Aktivierung des Drucksensors bei Beginn der Aktivierung angehalten wird und um eine vorgegebene Wegstrecke oder für ein vorgegebenes Zeitintervall in die zu der vorhergehenden Bewegungsrichtung entgegen gesetzte Bewegungsrichtung verfahren wird, anschließend angehalten wird und dann der Antrieb für eine vorgegebene Zeit außer Betrieb genommen wird,

4. Verfahren zum Betrieb eines höhenverstellbaren Küchenmöbels nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
(Defekt des Drucksensors) dass der Korpus, sofern sich dieser in eine der Bewegungsrichtungen bewegt, bei einem Defekt des Drucksensors angehalten wird und um eine vorgegeben Wegstrecke oder für ein vorgegebenes Zeitintervall in die zu der vorhergehenden Bewegungsrichtung entgegen gesetzte Bewegungsrichtung verfahren wird, anschließend angehalten wird und dann der Antrieb außer Betrieb genommen wird und dass der Antrieb bei einem Defekt des Drucksensors, sofern sich der Korpus im Stillstand befindet, blockiert wird.

Zeichnung