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<ep-patent-document id="EP14181615A1" file="EP14181615NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2845970" kind="A1" date-publ="20150311" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2845970</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20150311</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>14181615.7</B210><B220><date>20140820</date></B220><B240><B241><date>20140820</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102013109926</B310><B320><date>20130910</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20150311</date><bnum>201511</bnum></B405><B430><date>20150311</date><bnum>201511</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E05B   9/08        20060101AFI20150123BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>E05B  67/36        20060101ALI20150123BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Sicherungsvorrichtung für Profilzylinder</B542><B541>en</B541><B542>Security device for profiled cylinders</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif de sécurisation pour un cylindre profilé</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Hörmann KG Eckelhausen</snm><iid>101250732</iid><irf>1016 0070 P-EP</irf><adr><str>In der Bruchwiese 2</str><city>66625 Nohfelden / Eckelhausen</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Beier, Peter</snm><adr><str>Hörmann KG Eckelhausen
Obersötern 4a</str><city>66625 Nohfelden</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Flügel Preissner Kastel Schober</snm><iid>101168592</iid><adr><str>Patentanwälte PartG mbB 
Nymphenburger Strasse 20a</str><city>80335 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>ME</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Zur Verbesserung einer Profilzylindersicherung gegen Austauschen eines Profilzylinders durch Unbefugte hinsichtlich Herstellbarkeit und Montage schafft die Erfindung eine Sicherungsvorrichtung (10) zum Sichern eines Profilzylinders (12) an einem Türschloss (14) gegen unbefugten Austausch des Profilzylinders (12), umfassend: einen am Türschloss (14) angebrachten oder anzubringenden Lagerkörper (28) mit einer Gewindeöffnung (30) für eine Sicherungsschraube (34) zum Durchführen durch eine Durchgangsbohrung des Profilzylinders (12), eine Sicherungsschraube (34) zum Durchführen durch die Durchgangsbohrung und zum Einschrauben in die Gewindeöffnung (30), und ein Sicherungsschloss (40) zum Versperren eines Zugangs zu der Sicherungsschraube (34), wenn diese in die Gewindeöffnung (30) eingeschraubt ist.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="161" he="98" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Sicherungsvorrichtung für Profilzylinder, wie sie aus der <patcit id="pcit0001" dnum="DE4272448C2"><text>DE 42 72 448 C2</text></patcit> bekannt ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Wohnungstüren weisen heutzutage meist einen als Einsteckschloss ausgebildeten Schlosskasten auf, der in die schlossseitige Stirnseite des Türblattes eingesetzt wird und dort mittels einer über den Schlosskasten herausragenden Blende verschraubt wird. Durch den Schlosskasten erstreckt sich eine PZ-Öffnung zum Durchstecken eines genormten Profilzylinders. Bei den üblichen Türschlössern wird der Profilzylinder mittels einer in dem Schlosskasten von der schlossseitigen Stirnseite aus - also durch die Blende hindurch - geführte Sicherungsschraube gesichert.</p>
<p id="p0003" num="0003">Eine derartige Sicherungsschraube ist nur dann zugänglich, wenn die Tür geöffnet, also entriegelt ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Nun gibt es aber auch Situationen, in denen nicht berechtigte Personen Zugriff auf die geöffnete Tür haben. Diese können den Profilzylinder sehr leicht durch Entfernen der Sicherungsschraube entfernen und austauschen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Ein Profilzylinderaustausch kann auch z.B. durch Personen, die einen Schlüssel für die Tür haben - z.B. Mieter - ausgetauscht werden. Ein Eigentümer der Wohnung kann dann mit seinem eigenen Schlüssel keinen Zutritt mehr zur Wohnung erlangen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Zum Lösen dieses Problems schlägt die <patcit id="pcit0002" dnum="DE4227448C2"><text>DE 42 27 448 C2</text></patcit> eine Schlosssicherung für Sicherheits-Schließzylinder im Schlosskasten einer Tür vor, wobei die<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Sicherungsschraube durch einen gewindelosen Stift ersetzt wird, der fest mit einem Einsteckschloss gekoppelt wird und insbesondere daran angeschweißt wird.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Erfindung hat sich zur Aufgabe gestellt, eine Sicherungsvorrichtung für Profilzylinder weiter hinsichtlich Handhabung und Sicherheit sowie einfacher Montage und Herstellbarkeit zu verbessern.</p>
<p id="p0009" num="0009">Zum Lösen dieser Aufgabe wird eine Sicherungsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 vorgeschlagen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.</p>
<p id="p0011" num="0011">Ein mit einer solchen Sicherungsvorrichtung versehenes Türschloss sowie eine damit versehene Tür sind Gegenstände der Nebenansprüche.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Erfindung schafft eine Sicherungsvorrichtung zum Sichern eines Profilzylinders an einem Türschloss gegen unbefugten Austausch des Profilzylinders, umfassend: einen am Türschloss angebrachten oder anzubringenden Lagerkörper mit einer Gewindeöffnung für eine Sicherungsschraube zum Durchführen durch eine Durchgangsbohrung des Profilzylinders, eine Sicherungsschraube zum Durchführen durch die Durchgangsbohrung und zum Einschrauben in die Gewindeöffnung, und ein Sicherungsschloss zum Versperren eines Zugangs zu der Sicherungsschraube, wenn diese in die Gewindeöffnung eingeschraubt ist.</p>
<p id="p0013" num="0013">Es ist bevorzugt, dass die Sicherungsschraube als Madenschraube mit Werkzeugangriff eingeführt ist und das Sicherungsschloss zum Versperren des Zugangs zu dem Werkzeugangriff bei eingeschraubter Madenschraube ausgebildet ist.</p>
<p id="p0014" num="0014">Es ist bevorzugt, dass der Gegenlagerkörper als Gegenlager für das Sicherungsschloss ausgebildet ist.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Es ist bevorzugt, dass der Gegenlagerkörper eine an der Riegelseite des Türschlosses mündend anzuordnende Einbringöffnung zum Einbringen der Sicherungsschraube aufweist, und dass das Sicherungsschloss als Einsteckschloss zum Versperren der Einbringöffnung ausgebildet ist.</p>
<p id="p0016" num="0016">Es ist bevorzugt, dass die Sicherungsvorrichtung derart ausgebildet ist, dass im verriegelten Zustand ein Abstand zwischen der Sicherungsschraube und dem Sicherungsschloss vorhanden ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">Gemäß einem weiteren Aspekt schafft die Erfindung ein Türschloss mit einer Profilzylinderaufnahme zur Aufnahme eines genormten Profilzylinders mit einer Sicherungsvorrichtung einer der zuvor genannten Ausgestaltungen.</p>
<p id="p0018" num="0018">Gemäß einem weiteren Aspekt schafft die Erfindung eine Tür, insbesondere Haustür oder Wohnungseingangstür sowie sonstige als Außenabschluss einer Wohn- oder Geschäftsgebäudeeinheit verwendbare Tür mit einem derartigen Türschloss.</p>
<p id="p0019" num="0019">Anstelle einer einstückigen Einheit aus gewindelosem Stift mit daran befestigtem Einsteckschloss ist bei der Erfindung eine Sicherungsschraube vorgesehen, deren Zugang durch ein Sicherungsschloss versperrbar ist.</p>
<p id="p0020" num="0020">Durch einen Gewindeeingriff der Sicherungsschraube lässt sich der Profilzylinder fest und spielfrei sichern, so dass die Sicherungsvorrichtung hinsichtlich der Festlegung des Profilzylinders gleich funktional wie die üblichen Türschlösser ohne zusätzliche Profilzylindersicherung mit Gewindestift sind.</p>
<p id="p0021" num="0021">Weiter können hierzu industriell in Großserie hergestellte Einsteckschlösser als Sicherungsschlösser verwendet werden, so dass keine zusätzlichen Herstellmaßnahmen zum Herstellen der Sicherungsstifteinheit mehr notwendig sind.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0022" num="0022">Mit der erfindungsgemäßen Sicherungsvorrichtung wird das Problem gelöst, dass ein unberechtigtes Austauschen und Entfernen eines Profilzylinders verhindert wird. Kommt es z.B. in einem Mietshaus zu einem unberechtigten Austauschen oder Entfernen eines Profilzylinders, kommt der Besitzer mit seinem Schlüssel für seinen Profilzylinder nicht mehr in sein Eigentum.</p>
<p id="p0023" num="0023">Anstelle einer Spezialeinheit wird bei der Erfindung auf in industrieller Großserie erhältliche Einzeleinheiten zurückgegriffen. Hierdurch ist eine Sicherungsvorrichtung sehr einfach und kostengünstig aufbaubar und lässt sich in der breiten Masse höchst kostengünstig herstellen. Hierdurch können Hausbesitzer sehr einfach ihr Eigentum gegen unberechtigtes Aussperren sichern.</p>
<p id="p0024" num="0024">In bevorzugter Ausgestaltung wird eine Zylinderbefestigungsschraube durch einen absperrbaren Zylinder gesichert.</p>
<p id="p0025" num="0025">Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Darin zeigt:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine geschnittene Darstellung eines als Einsteckschloss ausgebildeten Türschlosses mit Profilzylinder und Sicherungsvorrichtung;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine perspektivische Darstellung eines Sicherungsschlosses der Sicherungsvorrichtung und einer Sicherungsschraube der Sicherungsvorrichtung;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine perspektivische Darstellung vergleichbar zu <figref idref="f0001">Fig. 2</figref>, jedoch mit in das Sicherungsschloss eingestecktem Schlüssel;</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine Draufsicht auf das Türschloss von <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> von der Blende bzw. der Riegelseite her gesehen mit in dem Sicherungsschloss eingestecktem Schlüssel;<!-- EPO <DP n="5"> --></dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine Seitenansicht auf das mit der Sicherungsvorrichtung versehene Türschloss, wobei der Profilzylinder zur besseren Darstellung noch weggelassen worden ist;</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine Gesamtansicht des Türschlosses mit Sicherungsvorrichtung wie bei <figref idref="f0003">Fig. 5</figref> unter Weglassung des Profilzylinders;</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>eine Ansicht von vorne auf die Riegelseite der Blende mit dem Sicherungsschloss gesehen; und</dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>eine Gesamtansicht auf das Türschloss von der Riegelseite aus gesehen.</dd>
</dl></p>
<p id="p0026" num="0026">In den beigefügten Figuren ist eine Sicherungsvorrichtung 10 zum Sichern eines Profilzylinders 12 an einem Türschloss 14 dargestellt.</p>
<p id="p0027" num="0027">Das Türschloss 14 ist als Einsteckschloss 16 ausgebildet und weist einen Schlosskasten 18 mit einer genormten PZ-Öffnung 19 für den Profilzylinder 12 und eine Blende 20 auf. Die Blende 20 ragt außenseitig über den Schlosskasten 18 vor und dient zur Befestigung des eingesteckten Türschlosses 14 an der Riegelseite eines Türblatts (nicht dargestellt).</p>
<p id="p0028" num="0028">Die Blende 20 weist eine Öffnung für einen Riegel 22, eine Öffnung für einen Schnäpper 24 und eine Einführöffnung 26 für eine Sicherungsschraube 34 zum Sichern des Profilzylinders 12 auf.</p>
<p id="p0029" num="0029">In dem Schlosskasten 18 ist ein Gegenlagerkörper 28 angeordnet, der den schmaleren Bereich der PZ-Öffnung 19 umfasst und in diesem Bereich eine quer zu der PZ-Öffnung 19 angeordnete Gewindebohrung 30 für die Sicherungsschraube 34 aufweist.</p>
<p id="p0030" num="0030">Die Gewindebohrung 30 ist derart ausgebildet, dass die Sicherungsschraube 34 bei Einschrauben in die Gewindebohrung 30 eine in einem genormten<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0031" num="0031">Profilzylinder 12 im schmaleren Bereich bekanntermaßen vorgesehene Durchgangsöffnung durchgreift und somit den Profilzylinder sichert.</p>
<p id="p0032" num="0032">Die Sicherungsschraube ist als Madenschraube 36 mit Werkzeugangriff 38 ausgebildet und kann durch ein entsprechendes in die Einführöffnung 26 eingreifendes Werkzeug gedreht werden, um sie in der Gewindebohrung 30 einzuführen oder herauszudrehen.</p>
<p id="p0033" num="0033">Die Einführöffnung 26 greift durch die Blende 20 und setzt sich weiter als Zylinderöffnung 41 in dem Gegenlagerkörper 28 fort. Die Zylinderöffnung 41 ist konzentrisch zu der Gewindebohrung 30 ausgebildet und ist vorzugsweise vom Durchmesser her größer als die Gewindebohrung 30. Weiter ist im Übergang zwischen der Zylinderöffnung 41 und der Gewindebohrung 30 eine Kegelform bzw. ein konischer Übergangsbereich ausgebildet, so dass die einzuführende Sicherungsschraube 34 selbst zentriert wird.</p>
<p id="p0034" num="0034">Die Zylinderöffnung 41 ist derart ausgebildet, dass ein industriell hergestelltes, zur Sicherung von üblichen Bart-Schlüssel-Schlössern dienendes Steckschloss 42 eingeführt werden kann. Der Gegenlagerkörper 28 weist im Bereich der Zylinderöffnung 41 außerdem einen Gegenlagereingreifbereich 43 für eine Verriegelungszunge 46 des Steckschlosses 42 auf.</p>
<p id="p0035" num="0035">Die Einführöffnung 26 ist zum Einführen des Steckschlosses 42 mit Verriegelungszunge 46 in der Entriegelungsstellung schlüssellochartig ausgebildet.</p>
<p id="p0036" num="0036">Zum Anbringen des Türschlosses 14 wird der Schlosskasten 18 in die Schlossaufnahmeöffnung des Türblattes gesteckt und das Türschloss 14 wird mittels der Blende 20 an der schlossseitigen Stirnseite des Türblattes verschraubt. Der Profilzylinder 12 wird von der Seite her in die PZ-Öffnung 19 eingebracht und durch Einführen der Sicherungsschraube 34 in die Einführöffnung 26 und durch Eindrehen der Sicherungsschraube 34 mittels des Werkzeuges in der Gewindebohrung 30 gesichert. <figref idref="f0003">Fig. 5</figref> zeigt, wie die Sicherungsschraube 34 die<!-- EPO <DP n="7"> --> durch die PZ-Öffnung 19 unterbrochene Gewindebohrung 30 überbrückt und somit den - hier nicht dargestellten - Profilzylinder sichert.</p>
<p id="p0037" num="0037">Anschließend an die Befestigung des Profilzylinders 12 wird das als Sicherungsschloss 40 wirkende Steckschloss 42 mit dem eingesteckten Steckschlossschlüssel 48 in der Entriegelungsstellung durch die Einführöffnung 26 eingesteckt und anschließend wird der Steckschlossschlüssel 48 gedreht, so dass die Verriegelungszunge 46 den Gegenlagereingreifbereich 43 hintergreift und somit das Steckschloss 42 in der Zylinderöffnung 41 fest sichert. Anschließend wird der Steckschlossschlüssel 48 abgezogen und es ergibt sich die in <figref idref="f0004">Fig. 7</figref> dargestellte Konfiguration. Der Zugriff auf den Werkzeugangriff 48 der Sicherungsschraube 34 ist durch das Sicherungsschloss 40 verwehrt und kann nur durch den Steckschlossschlüssel 48 wieder freigelegt werden.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugszeichenliste</b></heading>
<p id="p0038" num="0038">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>10</dt><dd>Sicherungsvorrichtung</dd>
<dt>12</dt><dd>Profilzylinder</dd>
<dt>14</dt><dd>Türschloss</dd>
<dt>16</dt><dd>Einsteckschloss</dd>
<dt>18</dt><dd>Schlosskasten</dd>
<dt>19</dt><dd>PZ-Öffnung</dd>
<dt>20</dt><dd>Blende</dd>
<dt>22</dt><dd>Riegel</dd>
<dt>24</dt><dd>Schnäpper</dd>
<dt>26</dt><dd>Einführöffnung</dd>
<dt>28</dt><dd>Gegenlagerkörper</dd>
<dt>30</dt><dd>Gewindebohrung</dd>
<dt>34</dt><dd>Sicherungsschraube</dd>
<dt>36</dt><dd>Madenschraube</dd>
<dt>38</dt><dd>Werkzeugangriff</dd>
<dt>40</dt><dd>Sicherungsschloss</dd>
<dt>41</dt><dd>Zylinderöffnung</dd>
<dt>42</dt><dd>Steckschloss</dd>
<dt>43</dt><dd>Gegenlagereingreifbereich</dd>
<dt>44</dt><dd>Abstand</dd>
<dt>46</dt><dd>Verriegelungszunge</dd>
<dt>48</dt><dd>Steckschlossschlüssel</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Sicherungsvorrichtung (10) zum Sichern eines Profilzylinders (12) an einem Türschloss (14) gegen unbefugten Austausch des Profilzylinders (12), umfassend: einen am Türschloss (14) angebrachten oder anzubringenden Lagerkörper (28) mit einer Gewindeöffnung (30) für eine Sicherungsschraube (34) zum Durchführen durch eine Durchgangsbohrung des Profilzylinders (12),<br/>
eine Sicherungsschraube (34) zum Durchführen durch die Durchgangsbohrung und zum Einschrauben in die Gewindeöffnung (30), und<br/>
ein Sicherungsschloss (40) zum Versperren eines Zugangs zu der Sicherungsschraube (34), wenn diese in die Gewindeöffnung (30) eingeschraubt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Sicherungsvorrichtung (10) nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Sicherungsschraube (34) als Madenschraube (36) mit Werkzeugangriff (38) eingeführt ist und das Sicherungsschloss (40) zum Versperren des Zugangs zu dem Werkzeugangriff (38) bei eingeschraubter Madenschraube (36) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Sicherungsvorrichtung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Gegenlagerkörper (28) als Gegenlager für das Sicherungsschloss (40) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Sicherungsvorrichtung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Gegenlagerkörper (28) eine an der Riegelseite des Türschlosses (14) mündend anzuordnende Einbringöffnung (26) zum Einbringen der<!-- EPO <DP n="10"> --> Sicherungsschraube (34) aufweist, und dass das Sicherungsschloss (40) als Einsteckschloss (16) zum Versperren der Einbringöffnung (26) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Sicherungsvorrichtung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> sie derart ausgebildet ist, dass im verriegelten Zustand ein Abstand (44) zwischen der Sicherungsschraube (34) und dem Sicherungsschloss (40) vorhanden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Türschloss (14) mit einer Profilzylinderaufnahme zur Aufnahme eines genormten Profilzylinders (12), <b>gekennzeichnet durch</b> eine Sicherungsvorrichtung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Tür, insbesondere Haustür oder Wohnungseingangstür oder sonstige als Außenabschluss einer Wohn- oder Geschäftsgebäudeeinheit verwendbare Tür, <b>gekennzeichnet durch</b> ein Türschloss (14) nach Anspruch 6.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="178" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0002" num="3,4"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="158" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0003" num="5,6"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="227" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0004" num="7,8"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="165" he="163" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="157" he="233" type="tif"/><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="157" he="233" type="tif"/></search-report-data><search-report-data date-produced="20150116" id="srepxml" lang="de" srep-office="EP" srep-type="ep-sr" status="n"><!--
 The search report data in XML is provided for the users' convenience only. It might differ from the search report of the PDF document, which contains the officially published data. The EPO disclaims any liability for incorrect or incomplete data in the XML for search reports.
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<srep-info><file-reference-id>1016 0070 P-EP</file-reference-id><application-reference><document-id><country>EP</country><doc-number>14181615.7</doc-number></document-id></application-reference><applicant-name><name>Hörmann KG Eckelhausen</name></applicant-name><srep-established srep-established="yes"/><srep-invention-title title-approval="yes"/><srep-abstract abs-approval="yes"/><srep-figure-to-publish figinfo="by-applicant"><figure-to-publish><fig-number>1</fig-number></figure-to-publish></srep-figure-to-publish><srep-info-admin><srep-office><addressbook><text>DH</text></addressbook></srep-office><date-search-report-mailed><date>20150129</date></date-search-report-mailed></srep-info-admin></srep-info><srep-for-pub><srep-fields-searched><minimum-documentation><classifications-ipcr><classification-ipcr><text>E05B</text></classification-ipcr></classifications-ipcr></minimum-documentation></srep-fields-searched><srep-citations><citation id="sr-cit0001"><patcit dnum="DE19533528A1" id="sr-pcit0001" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=DE19533528&amp;CY=ep"><document-id><country>DE</country><doc-number>19533528</doc-number><kind>A1</kind><name>SCHNEIDER WERK ST WENDEL GMBH [DE]</name><date>19970313</date></document-id></patcit><category>X</category><rel-claims>1-7</rel-claims><rel-passage><passage>* das ganze Dokument *</passage></rel-passage></citation></srep-citations><srep-admin><examiners><primary-examiner><name>Westin, Kenneth</name></primary-examiner></examiners><srep-office><addressbook><text>The Hague</text></addressbook></srep-office><date-search-completed><date>20150116</date></date-search-completed></srep-admin><!--							The annex lists the patent family members relating to the patent documents cited in the above mentioned European search report.							The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>19533528</doc-number><kind>A1</kind><date>19970313</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE4272448C2"><document-id><country>DE</country><doc-number>4272448</doc-number><kind>C2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0001]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE4227448C2"><document-id><country>DE</country><doc-number>4227448</doc-number><kind>C2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0006]</crossref></li>
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