Spüle mit Überlauf

Abstract

 Spüle mit einer Überlauföffnung (126) in einer Spülenwand (120) und einer an der Überlauföffnung angeordneten Überlaufbaugruppe (160), wobei die Überlaufbaugruppe einen Überlaufkörper (162) und ein Abdeckelement (170) umfasst. Die Überlaufbaugruppe umfasst ferner ein Trägerelement (166), das Positionierelemente (220) aufweist, die mit Positionierelementen (158) der Spülenwand so zusammenwirken, dass das Trägerelement sich nicht relativ zur Spülenwand verdrehen kann. Das Abdeckelement kann am Trägerelement in einer Befestigungselementaufnahme so befestigt werden, dass seine relative Position ebenfalls verdrehsicher ist. Gleiches gilt für den Überlaufkörper.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spüle mit einer Überlauföffnung in einer Spülenwand und einer an der Überlauföffnung angeordneten Überlaufbaugruppe, wobei die Überlaufbaugruppe einen Überlaufkörper und ein Abdeckelement umfasst.

[0002] Bei bekannten Überlaufbaugruppen für Spülen ist eine Befestigungsaufnahme zur Aufnahme eines Befestigungselements, mit welchem der Überlaufkörper gegen die Spülenwand verspannt wird, entweder einstückig mit der Spülenwand ausgebildet oder an einem Rahmenelement angeordnet, das einen um die Überlauföffnung umlaufenden Randbereich aufweist, welcher an einer an die Überlauföffnung angrenzenden Sichtfläche der Spülenwand anliegt.

[0003] Insbesondere bei gegossenen Spülen, beispielsweise aus einem Kunststoffmaterial, einem Keramikmaterial oder einem Verbundmaterial, ist es aber nicht ohne weiteres möglich, die Befestigungselementaufnahme einstückig mit einer Spülenwand der gegossenen Spüle auszubilden.

[0004] Wenn ein separates Rahmenelement verwendet wird, welches an der Sichtfläche der Spülenwand anliegt, so entsteht eine Schmutzfuge am Übergang von der Spülenwand zu dem Rahmenelement, welche schwierig zu reinigen ist.

[0005] Bei anderen bekannten Überlaufbaugruppen für Spülen ist vorgesehen, dass der Überlaufkörper mittels eines für den Benutzer der Spüle sichtbar bleibenden Befestigungselements mit der Spülenwand verspannt wird, ohne dass das Befestigungselement mittels eines Abdeckelements abgedeckt wird.

[0006] Solche Lösungen mit sichtbar bleibendem Befestigungselement sind optisch unbefriedigend.

[0007] Die meisten bekannten Bauformen von Überlaufbaugruppen für Spülen müssen komplett demontiert werden, um eine Reinigung der Überlaufbaugruppe zu ermöglichen.

[0008] Ferner gibt es Bauformen von Überlaufbaugruppen für Spülen, welche an bestimmte Positionen an der Spüle, beispielsweise an eine Position zwischen zwei einander benachbarten Becken, gebunden sind.

[0009] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Spüle der eingangs genannten Art zu schaffen, bei welcher ein Befestigungselement zum Verspannen des Überlaufkörpers gegen die Spülenwand durch ein Abdeckelement abgedeckt ist und dennoch eine einfache Reinigung der Überlaufbaugruppe möglich ist und insbesondere keine Schmutzfuge zwischen der Spülenwand, in der die Überlauföffnung angeordnet ist, und einem an der Spülenwand anliegenden Rahmen der Überlaufbaugruppe entsteht.

[0010] Diese Aufgabe wird bei einer Spüle mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1 erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Spülenwand mindestens ein spülenwandseitiges Positionierelement aufweist,
dass die Überlaufbaugruppe ein Trägerelement umfasst, wobei das Abdeckelement im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe lösbar an dem Trägerelement gehalten ist und wobei das Trägerelement mindestens eine Befestigungselementaufnahme und mindestens ein trägerelementseitiges Positionierelement umfasst, und
dass das trägerelementseitige Positionierelement und das spülenwandseitige Positionierelement so zusammenwirken, dass das Trägerelement gegen eine Verdrehung relativ zu der Spülenwand gesichert ist.

[0011] Der erfindungsgemäßen Lösung liegt das Konzept zugrunde, die Spülenwand im Bereich der Überlauföffnung durch das Vorsehen mindestens eines spülenwandseitigen Positionierelements so auszugestalten, dass ein Trägerelement, an welchem das Abdeckelement im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe lösbar gehalten ist, mittels eines trägerelementseitigen Positionierelements verdrehsicher an der Spülenwand positionierbar ist, so dass auf einen um die Überlauföffnung umlaufenden Rahmen verzichtet werden kann.

[0012] Das mindestens eine spülenwandseitige Positionierelement ist vorzugsweise einstückig mit der Spülenwand ausgebildet.

[0013] Die Spülenwand ist vorzugsweise einstückig mit einem Grundkörper der Spüle ausgebildet.

[0014] Der Grundkörper der Spüle umfasst vorzugsweise mindestens ein Becken der Spüle.

[0015] Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Spülenwand mindestens zwei spülenwandseitige Positionierelemente aufweist und dass das Trägerelement mindestens zwei trägerelementseitige Positionierelemente aufweist, welche so mit jeweils einem der spülenwandseitigen Positionierelemente zusammenwirken, dass das Trägerelement gegen eine Verdrehung relativ zu der Spülenwand gesichert ist.

[0016] Um die Montage der Überlaufbaugruppe zu erleichtern, kann ferner vorgesehen sein, dass mindestens zwei trägerelementseitige Positionierelemente zugleich als Zentrierelemente dienen, durch welche das Trägerelement im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe relativ zu der Überlauföffnung zentriert ist.

[0017] Dabei kann insbesondere vorgesehen sein, dass die Zentrierelemente jeweils eine trägerelementseitige Zentrierfläche aufweisen, welche mit einer spülenwandseitigen Zentrierfläche zusammenwirkt, um die Zentrierung des Trägerelements relativ zu der Überlauföffnung zu bewirken.

[0018] Ferner kann vorgesehen sein, dass die Spülenwand mindestens ein spülenwandseitiges Anlageelement aufweist und dass das Trägerelement mindestens ein trägerelementseitiges Anlegeelement aufweist, das im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe an dem spülenwandseitigen Anlageelement anliegt.

[0019] Das mindestens eine spülenwandseitige Anlageelement ist vorzugsweise einstückig mit der Spülenwand ausgebildet.

[0020] Besonders günstig ist es, wenn die Spülenwand mindestens zwei spülenwandseitige Anlageelemente aufweist und das Trägerelement mindestens zwei trägerelementseitige Anlegeelemente aufweist, die im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe an jeweils einem der spülenwandseitigen Anlageelemente anliegen, so dass das Trägerelement den Bereich der Überlauföffnung, welcher zwischen den spülenwandseitigen Anlageelementen verbleibt, überbrückt.

[0021] Ein solches Trägerelement stellt somit eine Montagebrücke dar, welche es ermöglicht, eine Befestigungselementaufnahme im Bereich der Überlauföffnung anzuordnen, ohne dass hierfür ein Rahmen benötigt wird, welcher an einer an die Überlauföffnung angrenzenden Sichtfläche der Spülenwand anliegt.

[0022] Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass eine Anlagefläche mindestens eines spülenwandseitigen Anlageelements gegenüber einer an die Überlauföffnung angrenzenden Sichtfläche der Spülenwand zu dem Überlaufkörper hin versetzt ist. Hierdurch wird es ermöglicht, dass das Trägerelement nur in einem für den Benutzer der Spüle nicht sichtbaren Bereich an der Spülenwand anliegt.

[0023] Ferner kann vorgesehen sein, dass das Trägerelement eine Formelastizität aufweist und bei der Montage der Überlaufbaugruppe derart verformbar ist, dass im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe mindestens ein trägerelementseitiges Anlegeelement im Wesentlichen flächig an einem spülenwandseitigen Anlageelement anliegt.

[0024] Hierdurch wird ein sauberes Anliegen des Trägerelements an dem spülenwandseitigen Anlageelement unabhängig von etwaigen Fertigungstoleranzen bei der Herstellung des Trägerelements ermöglicht.

[0025] Bei einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Spüle eine zweite Überlauföffnung aufweist, an welcher vorzugsweise kein spülenwandseitiges Anlageelement vorgesehen ist, wobei die Spüle eine zweite Überlaufbaugruppe umfasst, die an der zweiten Überlauföffnung angeordnet ist. Dabei umfasst die zweite Überlaufbaugruppe vorzugsweise ein zweites Trägerelement, welches insbesondere identisch mit dem Trägerelement der ersten Überlaufbaugruppe ausgebildet sein kann, und ein Rahmenelement, welches eine Anlagefläche aufweist, wobei im montierten Zustand der zweiten Überlaufbaugruppe mindestens ein trägerelementseitiges Anlegeelement des zweiten Trägerelements, vorzugsweise im Wesentlichen flächig, an der Anlagefläche des Rahmenelements anliegt.

[0026] Auf diese Weise ist es insbesondere möglich, identisch miteinander ausgebildete Trägerelemente in beiden Überlaufbaugruppen der Spüle zu verwenden, was durch die mehrfache Verwendung gleichartiger Teile die Anzahl der für den Aufbau der Spüle insgesamt benötigten verschiedenartigen Teile reduziert.

[0027] Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist ferner vorgesehen, dass im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe kein Bestandteil des Trägerelements über eine an die Überlauföffnung angrenzende Sichtfläche der Spülenwand hinaus vorsteht.

[0028] Besonders günstig ist es, wenn im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe das Abdeckelement im Wesentlichen vollständig in der Überlauföffnung aufgenommen ist. In diesem Fall steht das Abdeckelement insbesondere nicht über eine an die Überlauföffnung angrenzende Sichtfläche der Spülenwand hinaus, beispielsweise in den Innenraum eines Beckens, welches durch die Überlauföffnung entwässert wird.

[0029] Grundsätzlich können die trägerelementseitigen Positionierelemente und die spülenwandseitigen Positionierelemente beliebig ausgebildet sein, solange sie so ausgestaltet sind, dass sie zum Verhindern einer Verdrehung des Trägerelements relativ zu der Spülenwand zusammenwirken können.

[0030] Grundsätzlich könnte beispielsweise vorgesehen sein, dass mindestens ein trägerelementseitiges Positionierelement eine Ausnehmung und/oder eine Nut und/oder mindestens ein spülenwandseitiges Positionierelement einen Vorsprung umfasst.

[0031] Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass mindestens ein trägerelementseitiges Positionierelement einen Vorsprung umfasst und/oder dass mindestens ein spülenwandseitiges Positionierelement eine Ausnehmung und/oder eine Nut umfasst.

[0032] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Vorsprung des trägerelementseitigen Positionierelements im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe in die Ausnehmung und/oder in die Nut des spülenwandseitigen Positionierelements eingreift.

[0033] Ferner kann vorgesehen sein, dass zwischen dem Abdeckelement und einer Begrenzungsfläche der Überlauföffnung ein umlaufender Spalt ausgebildet ist, durch welchen Wasser von einer an die Überlauföffnung angrenzenden Sichtfläche der Spülenwand und/oder aus dem Innenraum eines an die Überlauföffnung angrenzenden Beckens der Spüle, insbesondere eines Abtropfbeckens der Spüle, zu dem Überlaufkörper hin ablaufen kann.

[0034] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe das Abdeckelement ein zumindest teilweise in der Befestigungselementaufnahme des Trägerelements aufgenommenes Befestigungselement im Wesentlichen vollständig überdeckt.

[0035] Ferner kann vorgesehen sein, dass das Abdeckelement mindestens ein abdeckelementseitiges Rastelement aufweist, das im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe mit dem Trägerelement verrastet ist.

[0036] Um zu erreichen, dass das Abdeckelement stets eine gewünschte Winkelausrichtung relativ zu dem Trägerelement einnimmt, ist es günstig, wenn das Abdeckelement mindestens ein abdeckelementseitiges Winkelpositionierelement aufweist und das Trägerelement mindestens ein Abdeckelement-Winkelpositionierelement aufweist, welches so mit dem abdeckelementseitigen Winkelpositionierelement zusammenwirkt, dass das Abdeckelement gegen eine Verdrehung relativ zu dem Trägerelement gesichert ist.

[0037] Alternativ oder ergänzend hierzu kann auch vorgesehen sein, dass der Überlaufkörper mindestens ein überlaufkörperseitiges Winkelpositionierelement aufweist, das im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe so mit einem Überlaufkörper-Winkelpositionierelement des Trägerelements zusammenwirkt, dass der Überlaufkörper gegen eine Verdrehung relativ zu dem Trägerelement gesichert ist.

[0038] Insbesondere kann dabei vorgesehen sein, dass das Überlaufkörper-Winkelpositionierelement des Trägerelements mit einem trägerelementseitigen Positionierelement identisch ist, so dass derselbe Bestandteil des Trägerelements sowohl eine Verdrehsicherung in Bezug auf die Spülenwand als auch eine Verdrehsicherung in Bezug auf den Überlaufkörper bewirkt.

[0039] Wenn das Trägerelement gegen eine Verdrehung relativ zu der Spülenwand gesichert ist und zugleich der Überlaufkörper gegen eine Verdrehung relativ zu dem Trägerelement gesichert ist, bietet dies den Vorteil, dass damit der Überlaufkörper auch gegen eine Verdrehung relativ zu der Spülenwand gesichert ist.

[0040] Die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Überlaufbaugruppe und der Überlauföffnung eignet sich grundsätzlich zur Verwendung bei einem sogenannten vertikalen Überlauf, welcher an einer Seitenwand eines Beckens der Spüle angeordnet ist, die im Wesentlichen vertikal oder unter einem kleinen spitzen Winkel gegenüber der Vertikalen geneigt ausgerichtet ist.

[0041] Ferner eignet sich die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Überlaufbaugruppe insbesondere zur Verwendung bei einem sogenannten horizontalen Überlauf, welcher an einer Bodenwand eines Beckens der Spüle, insbesondere eines Abtropfbeckens der Spüle, angeordnet ist, die im Wesentlichen horizontal oder unter einem kleinen spitzen Winkel gegenüber der Horizontalen geneigt ausgerichtet ist.

[0042] Ein solcher horizontaler Überlauf wird auch als Tropfteilentwässerung bezeichnet, wenn er an einem Abtropfbecken der Spüle angeordnet ist.

[0043] Das Trägerelement der erfindungsgemäßen Spüle wird mittels des Befestigungselements, das zumindest teilweise in der Befestigungselementaufnahme des Trägerelements angeordnet ist, mit dem Überlaufkörper verbunden.

[0044] Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Trägerelement und der Überlaufkörper mittels des Befestigungselements von zwei verschiedenen Seiten gegen die Spülenwand, in welcher die Überlauföffnung angeordnet ist, verspannt werden.

[0045] Bei einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung ist das Abdeckelement so ausgebildet, dass es durch seitliches Drücken und/oder durch Drücken auf einen Endbereich des Abdeckelements in eine Position gebracht werden kann, insbesondere in eine Position geschwenkt werden kann, in welcher das Abdeckelement teilweise von dem Trägerelement gelöst ist, so dass das Abdeckelement in dieser Position leicht von einem Benutzer der Spüle ergriffen und dann vollständig von dem Trägerelement gelöst werden kann.

[0046] Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Abdeckelement durch seitliches Drücken und/oder durch Drücken auf einen Endbereich des Abdeckelements in eine Position gebracht werden kann, in welcher ein oder mehrere abdeckelementseitige Rastelemente bereits von den jeweils zugeordneten trägerelementseitigen Rastelementen entrastet sind, während mindestens ein anderes abdeckelementseitiges Rastelement noch mit einem zugeordneten trägerelementseitigen Rastelement in Eingriff steht.

[0047] Wenn das Trägerelement mit einer Zentrierhilfe versehen ist, wird ein mit gleichmäßiger Breite umlaufender Spalt zwischen dem lösbar an dem Trägerelement gehaltenen Abdeckelement und einer Begrenzungswand der Überlauföffnung erzeugt, was für eine beruhigte Optik sorgt.

[0048] An dem Abdeckelement kann eine Markierung, beispielsweise in Form eines Schriftzugs oder eines Logos, angebracht werden, welches hinsichtlich seiner Lage und Ausrichtung positioniert werden kann, indem mindestens ein abdeckelementseitiges Winkelpositionierelement, beispielsweise in Form einer Kerbe, einer Nut oder einer Bohrung, mit mindestens einem Abdeckelement-Winkelpositionierelement des Trägerelements, beispielsweise einem Steg, einem Führungsstift oder einem Vorsprung, in Eingriff gebracht wird.

[0049] Die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Überlaufbaugruppe ermöglicht es, das zum Verspannen des Überlaufkörpers gegen die Spülenwand verwendete Befestigungselement, beispielsweise eine Befestigungsschraube, für den Benutzer der Spüle unsichtbar an der Spüle anzuordnen.

[0050] Die Überlaufbaugruppe kann rahmenlos ausgebildet sein.

[0051] Die erfindungsgemäße Überlaufbaugruppe ermöglicht einen Materialmix, bei welchem beispielsweise ein Bestandteil der Überlaufbaugruppe aus Edelstahl, insbesondere ein Abdeckelement, welches ein Edelstahlmaterial umfasst, zusammen mit einer Spüle aus einem Kunststoffmaterial, einem Verbundwerkstoff oder einem Keramikmaterial verwendet wird.

[0052] Eine Verdrehsicherung zwischen dem Abdeckelement und dem Trägerelement ermöglicht es, eine an dem Abdeckelement angeordnete Markierung, beispielsweise einen Schriftzug oder ein Hersteller-Logo, stets in einer gewünschten Orientierung in Bezug auf den Grundkörper der Spüle auszurichten.

[0053] Das Abdeckelement der Überlaufbaugruppe ist leicht für Reinigungszwecke abnehmbar.

[0054] Der Überlauf der Spüle mit der erfindungsgemäßen Überlauföffnung und der erfindungsgemäßen Überlaufbaugruppe ist ästhetisch ansprechend gestaltet.

[0055] Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Abdeckelement im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe nicht über eine an die Überlaufbaugruppe angrenzende Sichtfläche der Spülenwand hinaus in den Innenraum eines Beckens der Spüle übersteht.

[0056] Grundsätzlich ist es aber bei der erfindungsgemäßen Spüle möglich, die spülenwandseitigen Positionierelemente und/oder Anlageelemente und die trägerelementseitigen Positionierelemente und/oder Anlegeelemente so aufeinander abzustimmen, dass das Abdeckelement im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe in Bezug auf die Sichtfläche der Spülenwand bündig, unterbündig oder überstehend ausgebildet ist.

[0057] Die Überlauföffnung ist bei der erfindungsgemäßen Spüle vorzugsweise so ausgestaltet, dass der Grundkörper der Spüle mit der Überlauföffnung durch einen Gießvorgang ohne anschließende Nachbearbeitung herstellbar ist. Die Geometrie des Grundkörpers der Spüle ist somit werkzeugfallend.

[0058] Die Überlauföffnung kann im Wesentlichen kreisrund oder mit einem beliebigen anderen Querschnitt, insbesondere mit einem rechteckigen Querschnitt, ausgebildet sein.

[0059] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind Gegenstand der nachfolgenden Beschreibung und der zeichnerischen Darstellung von Ausführungsbeispielen.

[0060] In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung einer Spüle mit einem Hauptbecken und einem Abtropfbecken, wobei das Hauptbecken mit einem vertikalen Überlauf und das Abtropfbecken mit einem horizontalen Überlauf versehen ist;

Fig. 2

eine Draufsicht von oben auf die Spüle aus Fig. 1;

Fig. 3

einen Längsschnitt durch die Spüle aus den Fig. 1 und 2 längs der Linie 3 - 3 in Fig. 2;

Fig. 4

eine vergrößerte Darstellung des Bereichs I aus Fig. 3, welche einen vertikalen Schnitt durch den horizontalen Überlauf darstellt;

Fig. 5

einen weiteren vertikalen Schnitt durch den horizontalen Überlauf, längs der Linie 5 - 5 in Fig. 2;

Fig. 6

eine Draufsicht von oben auf eine Überlauföffnung des horizontalen Überlaufs, ohne eine Überlaufbaugruppe des horizontalen Überlaufs;

Fig. 7

eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Überlaufbaugruppe und der Überlauföffnung des horizontalen Überlaufs, mit der Blickrichtung von oben;

Fig. 8

eine perspektivische Explosionsdarstellung der Überlaufbaugruppe und der Überlauföffnung des horizontalen Überlaufs, mit der Blickrichtung von unten;

Fig. 9

eine vergrößerte perspektivische Darstellung eines Abdeckelements, einer Befestigungsschraube und eines Trägerelements der Überlaufbaugruppe aus den Fig. 7 und 8, mit der Blickrichtung von oben;

Fig. 10

eine vergrößerte perspektivische Darstellung des Abdeckelements, der Befestigungsschraube und des Trägerelements der Überlaufbaugruppe aus den Fig. 7 und 8, mit der Blickrichtung von unten;

Fig. 11

eine Seitenansicht des Trägerelements der Überlaufgruppe in einem entspannten Ausgangszustand, vor der Montage der Überlaufbaugruppe;

Fig. 12

eine vergrößerte Darstellung des Bereichs II aus Fig. 3, welche einen vertikalen Schnitt durch den vertikalen Überlauf darstellt;

Fig. 13

eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Überlaufbaugruppe und einer Überlauföffnung des vertikalen Überlaufs, mit der Blickrichtung von vorne;

Fig. 14

eine perspektivische Explosionsdarstellung der Überlaufbaugruppe und der Überlauföffnung des vertikalen Überlaufs, mit der Blickrichtung von hinten;

Fig. 15

eine Vorderansicht des vertikalen Überlaufs;

Fig. 16

einen Schnitt durch ein Abdeckelement, ein Trägerelement und ein Rahmenelement der Überlaufbaugruppe des vertikalen Überlaufs, längs der Linie 16 - 16 in Fig. 15;

Fig. 17

eine perspektivische Darstellung einer zweiten Ausführungsform einer Spüle mit einem Hauptbecken und einem Abtropfbecken sowie einem horizontalen Überlauf für das Abtropfbecken und einem vertikalen Überlauf für das Hauptbecken;

Fig. 18

eine Draufsicht von oben auf die Spüle aus Fig. 17;

Fig. 19

einen vertikalen Längsschnitt durch die Spüle aus den Fig. 17 und 18, längs der Linie 19 - 19 in Fig. 18;

Fig. 20

eine vergrößerte Darstellung des Bereichs III aus Fig. 19, welche einen vertikalen Schnitt durch den horizontalen Überlauf darstellt;

Fig. 21

einen weiteren vertikalen Schnitt durch den horizontalen Überlauf, längs der Linie 21 - 21 in Fig. 18;

Fig. 22

eine Draufsicht von oben auf eine Überlauföffnung des horizontalen Überlaufs der Spüle aus den Fig. 17 bis 21, ohne eine Überlaufbaugruppe des horizontalen Überlaufs;

Fig. 23

eine perspektivische Explosionsdarstellung der Überlauföffnung und einer Überlaufbaugruppe des horizontalen Überlaufs;

Fig. 24

eine vergrößerte perspektivische Darstellung eines Trägerelements der Überlaufbaugruppe aus Fig. 23;

Fig. 25

eine vergrößerte Darstellung des Bereichs IV aus Fig. 19, welche einen vertikalen Schnitt durch den vertikalen Überlauf der Spüle zeigt;

Fig. 26

eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Überlauföffnung und einer Überlaufbaugruppe des vertikalen Überlaufs aus Fig. 25;

Fig. 27

eine Vorderansicht des vertikalen Überlaufs, wobei ein Teil der an den Überlauf angrenzenden Beckenwand weggebrochen ist, um den dahinter liegenden Überlaufkörper zu zeigen; und

Fig. 28

einen weiteren vertikalen Schnitt durch den vertikalen Überlauf längs der Linie 28 - 28 in Fig. 27, welche gegenüber der Ebene des vertikalen Schnitts aus Fig. 25 in einer Längsrichtung der Überlaufbaugruppe versetzt ist und durch ein Befestigungselement der Überlaufbaugruppe verläuft.

[0061] Gleiche oder funktional äquivalente Elemente sind in allen Figuren mit denselben Bezugszeichen bezeichnet.

[0062] Eine in den Fig. 1 bis 16 dargestellte, als Ganzes mit 100 bezeichnete Spüle umfasst einen Grundkörper 102 mit einem Hauptbecken 104 und einem seitlich neben dem Hauptbecken 104 angeordneten Zusatzbecken 106, insbesondere einem Abtropfbecken 108.

[0063] Das Hauptbecken 104 und das Abtropfbecken 108 stellen zu entwässernde Bereiche 110 der Spüle 100 dar.

[0064] Zur Entwässerung des Hauptbeckens 104 dient ein in einem Beckenboden 112 angeordneter Ablauf 114 (siehe Fig. 2) und ein in einer Seitenwand 116 des Hauptbeckens 104 angeordneter vertikaler Überlauf 118.

[0065] Der Überlauf 118 wird als vertikaler Überlauf bezeichnet, weil die Spülenwand 120 (Seitenwand 116), an welcher der Überlauf 118 angeordnet ist, im Wesentlichen vertikal oder unter einem kleinen spitzen Winkel gegenüber der Vertikalen geneigt ausgerichtet ist.

[0066] Die Entwässerung des Abtropfbeckens 108, welches beispielsweise zum Abstellen von in dem Hauptbecken 104 gespülten Gegenständen dienen kann, erfolgt über einen horizontalen Überlauf 122, der an einem Beckenboden 124 des Abtropfbeckens 108 angeordnet ist.

[0067] Der Überlauf 122 wird als horizontaler Überlauf bezeichnet, weil die Spülenwand 120 (Beckenboden 124), an welcher der Überlauf 122 angeordnet ist, im Wesentlichen horizontal oder unter einem kleinen spitzen Winkel gegenüber der Horizontalen geneigt ausgerichtet ist.

[0068] Der Aufbau des horizontalen Überlaufs 122 wird im Folgenden unter Bezugnahme auf die Fig. 4 bis 11 im Einzelnen erläutert.

[0069] Der horizontale Überlauf 122 umfasst eine Überlauföffnung 126 in der dem Überlauf 122 zugeordneten Spülenwand 120, welche von einem Bereich der Spülenwand 120 umgeben ist, dessen im Wesentlichen ebene, dem Benutzer der Spüle 100 zugewandte Oberseite im Folgenden als Sichtfläche 128 der Spülenwand 120 bezeichnet wird.

[0070] Eine Begrenzungsfläche 130 der Überlauföffnung 126 ist im Wesentlichen rotationssymmetrisch bezüglich einer Mittelachse 132 des horizontalen Überlaufs 122 ausgebildet.

[0071] Die Begrenzungsfläche 130 umfasst, wie am besten aus den Schnittdarstellungen der Fig. 4 und 5 zu ersehen ist, einen an die Sichtfläche 128 der Spülenwand 120 angrenzenden, vorzugsweise konvex gekrümmten, Eintrittsbereich 134, einen sich an den Eintrittsbereich 134 in einer Axialrichtung 136 des horizontalen Überlaufs 122, die parallel zur Mittelachse 132 des horizontalen Überlaufs 122 ausgerichtet ist, anschließenden Mittelbereich 138 und einen sich an den Mittelbereich 138 in der Axialrichtung 136 anschließenden Endbereich 140.

[0072] Der Mittelbereich 138 der Begrenzungsfläche 130 der Überlauföffnung 126 ist im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet.

[0073] Der Endbereich 140 der Begrenzungsfläche 130 der Überlauföffnung 126 ist vorzugsweise im Wesentlichen kegelstumpfmantelförmig ausgebildet, so dass die Überlauföffnung 126 sich zu ihrem der Sichtfläche 128 abgewandten Ende hin verjüngt.

[0074] Der Endbereich 140 der Begrenzungsfläche 130 berandet einen Überlaufflansch 142 der Spülenwand 120, welcher von der Spülenwand 120 aus in der der Sichtfläche 128 abgewandten Richtung vorspringt.

[0075] Wie am besten aus Fig. 6 zu ersehen ist, springt an einander gegenüberliegenden Abschnitten der Begrenzungsfläche 130 der Überlauföffnung 126 jeweils ein spülenwandseitiges Anlageelement 144 von der Begrenzungsfläche 130 aus in Richtung auf die Mittelachse 132 vor.

[0076] Die der Sichtfläche 128 der Spülenwand 120 zugewandte Oberseite jedes Anlageelements 144 bildet eine, vorzugsweise im Wesentlichen ebene, Anlagefläche 146.

[0077] Jedes der Anlageelemente 144 ist mit einer Ausnehmung oder Nut 148 versehen, welche sich in einer Längsrichtung 150 des horizontalen Überlaufs 122 erstreckt und das jeweilige Anlageelement 144 in zwei Abschnitte 152a und 152b unterteilt.

[0078] Ein Nutgrund 154 jeder Nut 148 bildet eine gegenüber der Axialrichtung 136 geneigte spülenwandseitige Zentrierfläche 156.

[0079] Die Zentrierfläche 156 kann einen Abschnitt der Begrenzungsfläche 130 der Überlauföffnung 126, insbesondere einen Abschnitt des Endbereichs 140 dieser Begrenzungsfläche 130, bilden oder von der Begrenzungsfläche 130 der Überlauföffnung 126 getrennt ausgebildet sein.

[0080] Jede der Nuten 148 bildet ein spülenwandseitiges Positionierelement 158.

[0081] Die beiden Nuten 148 sind vorzugsweise so ausgerichtet und ausgebildet, dass sie in einer Längsrichtung 150 des horizontalen Überlaufs 122 miteinander fluchten.

[0082] Die spülenwandseitigen Anlageelemente 144 und die spülenwandseitigen Positionierelemente 158 sind vorzugsweise einstückig mit der Spülenwand 120 ausgebildet.

[0083] Die Spülenwand 120 ist vorzugsweise einstückig mit dem Grundkörper 102 der Spüle 100 ausgebildet.

[0084] Der Grundkörper 102 der Spüle 100 kann insbesondere in einem Gießverfahren hergestellt sein und beispielsweise aus einem Kunststoffmaterial, einem Verbundmaterial oder einem Keramikmaterial gebildet sein.

[0085] Der horizontale Überlauf 122 umfasst außer der Überlauföffnung 126 eine Überlaufbaugruppe 160, deren Bestandteile insbesondere in den Fig. 7 und 8 dargestellt sind.

[0086] Die Überlaufbaugruppe 160 umfasst einen Überlaufkörper 162, ein Dichtelement 164, ein Trägerelement 166, ein Befestigungselement 168 und ein Abdeckelement 170.

[0087] Der Überlaufkörper 162 und das Dichtelement 164 sind im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe 160 an der der Sichtfläche 128 abgewandten Rückseite der Spülenwand 120 angeordnet.

[0088] Das Trägerelement 166, das Befestigungselement 168 und das Abdeckelement 170 sind im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe 160 an der Sichtseite der Spülenwand 120 angeordnet.

[0089] Der Überlaufkörper 162 umfasst eine, beispielsweise schüsselförmig gestaltete, Wassereintrittskammer 172 mit einer Wassereintrittsöffnung 174, welche von einem Anlageflansch 176 des Überlaufkörpers 162 ringförmig umgeben ist, und ein Überlaufrohr 178, welches auf einer der Wassereintrittsöffnung 174 abgewandten Seite der Wassereintrittskammer 172 in die Wassereintrittskammer 172 mündet.

[0090] Ferner ist in der Wassereintrittskammer 172 ein, beispielsweise im Wesentlichen hohlzylindrischer, Aufnahmekörper 180 zur (zumindest teilweisen) Aufnahme eines Gewindeabschnitts 182 des Befestigungselements 168 angeordnet, in welchem eine Gewindehülse 181 mit einem (nicht dargestellten) Innengewinde angeordnet ist, das komplementär zu dem (ebenfalls nicht dargestellten) Außengewinde des Gewindeabschnitts 182 des Befestigungselements 168 ausgebildet ist.

[0091] Der Aufnahmekörper 180 ist mit parallel zur Axialrichtung 136 des horizontalen Überlaufs 122 verlaufenden Schlitzen 184 versehen, welche überlaufkörperseitige Winkelpositionierelemente 185 bilden.

[0092] Die überlaufkörperseitigen Winkelpositionierelemente 185 sind so ausgebildet und ausgerichtet, dass sie längs einer Längsrichtung 187 des Überlaufkörpers 162 miteinander fluchten.

[0093] Der Überlaufkörper 162 ist vorzugsweise einstückig, beispielsweise aus einem geeigneten thermoplastisch verarbeitbaren Kunststoffmaterial durch ein Spritzgießverfahren, hergestellt.

[0094] Das Dichtelement 164 ist vorzugsweise aus einem elastischen Material, insbesondere aus einem Elastomermaterial, gebildet und ringförmig ausgebildet.

[0095] Der Querschnitt des Dichtelements 164 ist vorzugsweise in der Längsrichtung des Dichtelements 164 im Wesentlichen konstant.

[0096] Das Dichtelement 164 kann an seiner im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe 160 dem Überlaufkörper 162 zugewandten Seite und/oder an seiner im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe 160 einer Stirnseite 186 des Überlaufflansches 142 an der Spülenwand 120 zugewandten Seite mit jeweils einer oder mehreren, beispielsweise jeweils drei, Dichtlippen 188 versehen sein (siehe insbesondere die Fig. 4 und 5).

[0097] Wie ebenfalls am besten aus den Fig. 4 und 5 zu ersehen ist, liegt das Dichtelement 164 im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe 160 mit den Dichtlippen 188 einerseits an der Stirnseite 186 des Überlaufflansches 142 und andererseits an einer der Stirnseite 186 des Überlaufflansches 142 gegenüberliegenden Anlagefläche 190 des Anlageflansches 176 des Überlaufkörpers 162 abdichtend an.

[0098] Ferner kann im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe 160 eine äußere Mantelfläche 192 des Dichtelements 164 an der Innenseite einer seitlichen Begrenzungswand 194 des Anlageflansches 176 des Überlaufkörpers 162 anliegen.

[0099] Das in den Fig. 9 bis 11 vergrößert dargestellte Trägerelement 166 der Überlaufbaugruppe 160 umfasst eine mittige, vorzugsweise im Wesentlichen radialsymmetrisch gestaltete, Befestigungselementaufnahme 196 mit einem längs der Axialrichtung 136 verlaufenden Aufnahmekanal 198, durch welche das Befestigungselement 168 im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe 160 hindurchtreten kann.

[0100] Das Befestigungselement 168 ist beispielsweise als eine Befestigungsschraube ausgebildet und umfasst neben dem bereits erwähnten Gewindeabschnitt 182 einen in der Axialrichtung 136 an den Gewindeabschnitt 182 anschließenden gewindefreien Schaftabschnitt 200 und einen in der Axialrichtung 136 an den gewindefreien Schaftabschnitt 200 anschließenden Kopfabschnitt 202.

[0101] Der Kopfabschnitt 202 kann insbesondere so ausgebildet sein, dass er sich zu dem Schaftabschnitt 200 hin konisch verjüngt.

[0102] Ferner kann der Kopfabschnitt 202 an seiner dem Schaftabschnitt 200 abgewandten Stirnseite mit einer polygonalen Ausnehmung 204, beispielsweise in Form eines Innensechskants, versehen sein.

[0103] Der Aufnahmekanal 198 der Befestigungselementaufnahme 196 des Trägerelements 166 umfasst einen konischen Abschnitt 206, welcher im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe 160 den Kopfabschnitt 202 des Befestigungselements 168 aufnimmt, und einen zylindrischen Abschnitt 208, welcher im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe 160 den gewindefreien Schaftabschnitt 200 und einen Teil des Gewindeabschnitts 182 des Befestigungselements 168 aufnimmt (siehe insbesondere Fig. 4).

[0104] Von der Befestigungselementaufnahme 196 des Trägerelements 166 aus erstrecken sich in einer Längsrichtung 210 des Trägerelements 166, welche im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe 160 mit der Längsrichtung 150 des horizontalen Überlaufs 122 und der Überlauföffnung 126 übereinstimmt, zwei Anlegeelemente 212 in einander entgegengesetzten Richtungen von der Befestigungselementaufnahme 196 weg.

[0105] Jedes der Anlegeelemente 212 endet an einem, vorzugsweise verbreiterten, Stirnbereich 214, dessen Unterseite eine, vorzugsweise im Wesentlichen ebene, Anlegefläche 216 des Trägerelements 166 bildet (siehe Fig. 10).

[0106] Ferner springt von jeder Anlegefläche 216 des Trägerelements 166 aus in einer Axialrichtung 218 des Trägerelements 166, welche senkrecht zur Längsrichtung 210 des Trägerelements 166 und im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe 160 parallel zur Axialrichtung 136 des horizontalen Überlaufs 122 und der Überlauföffnung 126 ausgerichtet ist, jeweils ein trägerelementseitiges Positionierelement 220 vor.

[0107] Die einander zugewandten inneren Ränder 222 der trägerelementseitigen Positionierelement 220 sind voneinander beanstandet, um das Befestigungselement 168 zwischen diesen inneren Rändern 222 durchtreten zu lassen.

[0108] Die einander abgewandten äußeren Ränder 224 der trägerelementseitigen Positionierelemente 220 sind gegenüber der Axialrichtung 218 geneigt, und zwar vorzugsweise unter im Wesentlichen demselben Winkel, unter welchem die Zentrierflächen 156 der Überlauföffnung 126 gegenüber der Axialrichtung 136 des horizontalen Überlaufs 122 und der Überlauföffnung 126 geneigt sind, und bilden Zentrierflächen 226 des Trägerelements 166.

[0109] An Seitenflächen 229 der trägerelementseitigen Positionierelemente 220, welche die inneren Ränder 222 und die äußeren Ränder 224 der trägerelementseitigen Positionierelemente 220 miteinander verbinden, sind Rahmenelement-Verrastungselemente 227 angeordnet, welche unter einem kleinen spitzen Winkel gegenüber der Axialrichtung 218 des Trägerelements 166 geneigte Rampenflächen 231 aufweisen (siehe Fig. 10).

[0110] Zwischen den Anlegeelementen 212 des Trägerelements 166 liegende freie Umfangsabschnitte der Befestigungselementaufnahme 196 des Trägerelements 166 bilden trägerelementseitige Rastelemente 228, welche mit abdeckelementseitigen Rastelementen 230 an der im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe 160 dem Trägerelement 166 zugewandten Rückseite des Abdeckelements zusammenwirken können, um das Abdeckelement 170 durch Verrastung lösbar an dem Trägerelement 166 festzulegen.

[0111] Ferner ist an der der jeweiligen Anlegefläche 216 abgewandten Oberseite jedes Anlegeelements 212 jeweils ein Abdeckelement-Winkelpositionierelement 232 angeordnet, welches von der jeweiligen Anlegefläche 216 in der Axialrichtung 218 des Trägerelements 166 zu dem Abdeckelement 170 hin vorspringt und sich, vorzugsweise von der Befestigungselementaufnahme 196 des Trägerelements 166 ausgehend, in der Längsrichtung 210 des Trägerelements 166 erstreckt.

[0112] Jedes dieser Abdeckelement-Winkelpositionierelemente 232 wirkt mit jeweils einem zugeordneten abdeckelementseitigen Winkelpositionierelement 234 zusammen, welches an der im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe 160 dem Trägerelement 166 zugewandten Rückseite des Abdeckelements 170 angeordnet ist und eine, beispielsweise kerbförmige, Ausnehmung 236 aufweist, welche das jeweils zugeordnete Abdeckelement-Winkelpositionierelement 232 des Trägerelements 166 aufnimmt, wenn das Abdeckelement 170 mit dem Trägerelement 166 verrastet ist.

[0113] Das Trägerelement 166 ist vorzugsweise einstückig ausgebildet.

[0114] Das Trägerelement 166 kann insbesondere als ein Spritzgießteil ausgebildet sein.

[0115] Das Trägerelement 166 umfasst vorzugsweise ein Kunststoffmaterial, insbesondere ein Polyamid-Material, welches vorzugsweise mit Glasfasern verstärkt ist.

[0116] Die abdeckelementseitigen Winkelpositionierelemente 234 und die abdeckelementseitigen Rastelemente 230 des Abdeckelements 170 sind vorzugsweise an einem Basiskörper 238 des Abdeckelements 170 angeordnet und vorzugsweise einstückig mit dem Basiskörper 238 ausgebildet.

[0117] Der Basiskörper 238 kann insbesondere als ein Spritzgießteil ausgebildet sein.

[0118] Der Basiskörper 238 umfasst vorzugsweise ein geeignetes Kunststoffmaterial, beispielsweise ein Polyamid-Material, welches vorzugsweise mit Glasfasern verstärkt ist.

[0119] Der Basiskörper 238 des Abdeckelements 170 umfasst eine, vorzugsweise im Wesentlichen kreisringscheibenförmige, Basisplatte 240, von welcher aus die abdeckelementseitigen Rastelemente 230 und die abdeckelementseitigen Winkelpositionierelemente 234 in der Axialrichtung 218 zu dem Trägerelement 166 hin vorspringen.

[0120] Die dem Trägerelement 166 abgewandte Sichtseite des Abdeckelements 170 wird vorzugsweise durch eine Abdeckplatte 242 gebildet, welche, beispielsweise durch Umbördelung, formschlüssig an dem Basiskörper 238 festgelegt ist.

[0121] Alternativ oder ergänzend hierzu kann auch vorgesehen sein, dass die Abdeckplatte 242 durch Stoffschluss, insbesondere durch Verklebung, und/oder durch Kraftschluss, insbesondere durch Presspassung, an dem Basiskörper 238 festgelegt ist.

[0122] Die Abdeckplatte 242 umfasst vorzugsweise ein von dem Material des Basiskörpers 238 verschiedenes Material.

[0123] Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Abdeckplatte 242 ein metallisches Material, insbesondere ein Edelstahlmaterial, umfasst, vorzugsweise im Wesentlichen vollständig aus einem metallischen Material, insbesondere aus einem Edelstahlmaterial, gebildet ist.

[0124] Die Abdeckplatte 242 ist vorzugsweise im Wesentlichen rotationssymmetrisch (in Bezug auf die Mittelachse 132) ausgebildet.

[0125] An ihrer im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe 160 dem Trägerelement 166 abgewandten Sichtseite 244 ist die Abdeckplatte 242 vorzugsweise mit einer nicht-rotationssymmetrischen Markierung 246 versehen, welche sich in einer Längsrichtung 248 des Abdeckelements 170 erstreckt.

[0126] Eine solche Markierung 246 kann beispielsweise als ein Schriftzug, insbesondere als ein Logo des Herstellers, ausgebildet sein.

[0127] Vorzugsweise wird die Markierung 246 erst nach der Montage der Abdeckplatte 242 an dem Basiskörper 238 erzeugt, beispielsweise durch Laserbeschriftung, um zu gewährleisten, dass die Ausrichtung der Markierung exakt mit der durch die abdeckelementseitigen Winkelpositionierelemente 234 vorgegebenen Längsrichtung 248 des Abdeckelements 170 übereinstimmt. Die Ausnehmung 236 der abdeckelementseitigen Winkelpositionierelemente 234 sind so angeordnet und ausgerichtet, dass sie in der Längsrichtung 248 des Abdeckelements 170 miteinander fluchten.

[0128] Das Trägerelement 166 ist vorzugsweise aus einem elastisch verformbaren Material ausgebildet, so dass das Trägerelement 166 eine Formelastizität aufweist.

[0129] In einem in Fig. 11 dargestellten entspannten Ausgangszustand des Trägerelements 166 vor der Montage der Überlaufbaugruppe 160, in welchem das Trägerelement 166, beispielsweise in einem Spritzgießverfahren, hergestellt wird, sind die Anlegeflächen 216 des Trägerelements 166, vorzugsweise konkav, gekrümmt.

[0130] Bei der Montage der Überlaufbaugruppe 160 wird das Trägerelement 166 durch das Anziehen des Befestigungselements 168 gegen die Befestigungselementaufnahme 196 des Trägerelements 166 so verformt, dass die Krümmung der Anlegeflächen 216 im Wesentlichen aufgehoben wird und im montierten Zustand des Überlaufkörpers 162 die dann im Wesentlichen ebenen Anlegeflächen 216 im Wesentlichen flächig an den Anlageflächen 146 der spülenwandseitigen Anlageelemente 144 anliegen.

[0131] Im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe steht das Trägerelement 166 somit unter einer elastischen Vorspannung.

[0132] Bei der Montage der vorstehend beschriebenen Überlaufbaugruppe 160 an der Überlauföffnung 126 des horizontalen Überlaufs 122 wird wie folgt vorgegangen:

Das Dichtelement 164 wird an dem Anlageflansch 176 des Überlaufkörpers 162 eingelegt.

[0133] Der Überlaufkörper 162 mit dem Dichtelement 164 wird so an der Rückseite der Spülenwand 120 positioniert, dass die durch den Aufnahmekörper 180 des Überlaufkörpers 162 verlaufende Mittelachse des Überlaufkörpers 162 mit der Mittelachse 132 der Überlauföffnung 126 übereinstimmt.

[0134] Das Trägerelement 166 wird so in die Überlauföffnung 126 eingesetzt, dass die trägerelementseitigen Positionierelemente 220 in die Nuten 148 der spülenwandseitigen Anlageelemente 144 eingreifen, welche als spülenwandseitige Positionierelemente 158 dienen.

[0135] Dabei wird das Trägerelement 166 in die Überlauföffnung 126 eingeschoben, bis die einander gegenüberliegenden Zentrierflächen 226 des Trägerelements 166, vorzugsweise im Wesentlichen flächig, an den spülenwandseitigen Zentrierflächen 156 anliegen.

[0136] Hierdurch wird erreicht, dass das Trägerelement 166 relativ zu der Überlauföffnung 126 zentriert ist, so dass die durch die Befestigungselementaufnahme 196 verlaufende Mittelachse des Trägerelements 166 mit der Mittelachse 132 der Überlauföffnung 126 übereinstimmt.

[0137] Beim Einführen des Trägerelements 166 in die Überlauföffnung 126 kommen ferner untere Endbereiche der trägerelementseitigen Positionierelemente 220 in Eingriff mit den Schlitzen 184 des Aufnahmekörpers 180 des Überlaufkörpers 162, welche als überlaufkörperseitige Winkelpositionierelemente 185 dienen.

[0138] Hierdurch ist gewährleistet, dass die Längsrichtung 187 des Überlaufkörpers 162 mit der Längsrichtung 210 des Trägerelements 166 übereinstimmt und der Überlaufkörper 162 gegen eine Verdrehung relativ zu dem Trägerelement 166 um die Mittelachse 132 gesichert ist.

[0139] Die trägerelementseitigen Positionierelemente 220 dienen somit zugleich als Überlaufkörper-Winkelpositionierelemente 250, welche mit den überlaufkörperseitigen Winkelpositionierelementen 185 zusammenwirken, um eine Verdrehung des Überlaufkörpers 162 relativ zu dem Trägerelement 166 zu verhindern.

[0140] Da das Trägerelement 166 durch das Zusammenwirken der trägerelementseitigen Positionierelemente 220 mit den spülenwandseitigen Positionierelementen 158 an einer Verdrehung relativ zu der Spülenwand 120 gehindert ist, ist somit der Überlaufkörper 162 auch an einer Verdrehung relativ zu der Spülenwand 120 gesichert.

[0141] Das Befestigungselement 168 wird in die Befestigungselementaufnahme 196 des Trägerelements 166 eingesteckt.

[0142] Durch Eindrehen des Außengewindes des Befestigungselements 168 in das Innengewinde der Gewindehülse 181 des Aufnahmekörpers 180 des Überlaufkörpers 162 werden das Trägerelement 166, der Überlaufkörper 162 und das Dichtelement 164 gegen die Spülenwand 120 verspannt.

[0143] Dabei geht das Trägerelement 166 von dem in Fig. 11 dargestellten entspannten Ausgangszustand in den verspannten montierten Zustand über, in welchem die Anlegeflächen 216 der Anlegeelemente 212 des Trägerelements 166 im Wesentlichen eben ausgebildet sind und, vorzugsweise im Wesentlichen flächig, an den Anlageflächen 146 der spülenwandseitigen Anlageelemente 144 anliegen.

[0144] Nachdem die Montage des Trägerelements 166 an der Spülenwand 120 abgeschlossen ist, wird das Abdeckelement 170 lösbar an dem Trägerelement 166 festgelegt, indem das Abdeckelement 170 mit den abdeckelementseitigen Rastelementen 230 voran in der Axialrichtung 136 auf die Befestigungselementaufnahme 196 des Trägerelements 166 aufgeschoben wird, wobei die abdeckelementseitigen Rastelemente 230, welche elastisch verformbar sind, von der Mittelachse 132 wegbewegt werden, bis die freien Enden der abdeckelementseitigen Rastelemente 230 die Umfangsabschnitte der Befestigungselementaufnahme 196 des Trägerelements 166, welche als trägerelementseitige Rastelemente 228 dienen, hintergreifen und das Abdeckelement 170 mit dem Trägerelement 166 verrastet ist.

[0145] Dieser Rastzustand kann nur erreicht werden, wenn die abdeckelementseitigen Winkelpositionierelemente 234 hinsichtlich ihrer Winkelposition in Bezug auf die Mittelachse 132 mit den jeweils zugeordneten Abdeckelement-Winkelpositionierelementen 232 des Trägerelements 166 übereinstimmen, so dass die Abdeckelement-Winkelpositionierelemente 232 des Trägerelements 166 in die Ausnehmungen 236 der abdeckelementseitigen Winkelpositionierelemente 234 eingreifen können.

[0146] Hierdurch ist gewährleistet, dass im monierten Zustand des Abdeckelements 170 die Längsrichtung 248 des Abdeckelements 170 mit der Längsrichtung 210 des Trägerelements 166 übereinstimmt.

[0147] Da aus den vorstehend bereits erläuterten Gründen die Längsrichtung 210 des Trägerelements 166 im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe 160 parallel zur Längsrichtung 150 der Überlauföffnung 126 und parallel zur Längsrichtung 187 des Überlaufkörpers 162 ausgerichtet ist, ist die Markierung 246 im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe 160 stets parallel zur Längsrichtung 187 des Überlaufkörpers 162 ausgerichtet, so dass die korrekte Ausrichtung des Überlaufkörpers 162 relativ zu der Spülenwand 120 mittels der Markierung 246 an dem Abdeckelement 170 überprüfbar ist.

[0148] Nach erfolgter Montage der Überlaufbaugruppe 160 an der Überlauföffnung des horizontalen Überlaufs 122 kann Wasser aus dem Abtropfbecken 108 durch einen zwischen der Umfangswand des Abdeckelements 170 und der Begrenzungsfläche 130 der Überlauföffnung 126 verbleibenden, vorzugsweise ringförmig um das Abdeckelement 170 umlaufenden, Spalt 252 (siehe insbesondere die Fig. 4 und 5) aus einem Innenraum 254 des Abtropfbeckens 108 zu der Wassereintrittsöffnung 174 des Überlaufkörpers 162 und von dort durch das Überlaufrohr 178 zu einem nicht dargestellten, an ein unteres Ende des Überlaufrohrs 178 angeschlossenen Abflussrohr gelangen.

[0149] Da die Anlageflächen 146 der spülenwandseitigen Anlageelemente 144 gegenüber der Sichtfläche 128 der Spülenwand 120 in der Axialrichtung 136 zu dem Überlaufkörper 162 hin versetzt sind, ist das Abdeckelement 170 im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe 160 vollständig in der Überlauföffnung 126 aufgenommen, so dass kein Bestandteil des Abdeckelements 170 und auch kein anderer Bestandteil der Überlaufbaugruppe 160 über die Sichtfläche 128 der Spülenwand 120 hinaus in den Innenraum 254 des Abtropfbeckens 108 vorsteht.

[0150] Der Aufbau des vertikalen Überlaufs 118 der Spüle 100, welcher an der Seitenwand 116 des Hauptbeckens 104 angeordnet ist, wird im Folgenden unter Bezugnahme auf die Fig. 12 bis 16 erläutert.

[0151] Wie am besten aus Fig. 13 zu ersehen ist, ist die Überlauföffnung 256 des vertikalen Überlaufs 118 als eine im Wesentlichen zylindrische Durchtrittsöffnung 258 in der zugeordneten Spülenwand 120 (Seitenwand 116) ausgebildet und weist eine im Wesentlichen zylindrische Begrenzungsfläche 260 auf.

[0152] Außer der Überlauföffnung 256 umfasst der vertikale Überlauf 118 eine insbesondere in den Fig. 13 und 14 dargestellte Überlaufbaugruppe 262.

[0153] Die Überlaufbaugruppe 262 umfasst einen Überlaufkörper 264, ein Dichtelement 266, ein Rahmenelement 268, ein Trägerelement 166, welches vorzugsweise identisch aufgebaut ist wie das Trägerelement 166 des horizontalen Überlaufs 122, ein Befestigungselement 168 und ein Abdeckelement 170, welches vorzugsweise identisch aufgebaut ist wie das Abdeckelement 170 des horizontalen Überlaufs 122.

[0154] Der Aufbau des Überlaufkörpers 264 des vertikalen Überlaufs 118 entspricht im Wesentlichen dem Aufbau des Überlaufkörpers 162 des horizontalen Überlaufs 122, wobei die Wassereintrittsöffnung 174 und die Wassereintrittskammer 172 beim Überlaufkörper 264 des vertikalen Überlaufs 118 vorzugsweise im Wesentlichen rotationssymmetrisch zur Mittelachse 132 des Überlaufs und der Überlauföffnung 264 ausgebildet sind und wobei das Überlaufrohr 178 vorzugsweise in einer zur Mittelachse 132 senkrechten Richtung in die Wassereintrittskammer 172 einmündet.

[0155] Das Dichtelement 266 kann als einfacher Dichtring ohne Dichtlippen 188 ausgebildet sein.

[0156] Das Rahmenelement 268 wird beim vertikalen Überlauf 118 benötigt, um das Trägerelement 166 an der Überlauföffnung 256 positionieren zu können, welche keine in das Innere der Überlauföffnung 256 vorspringenden spülenwandseitigen Anlageelemente 144 aufweist.

[0157] Das Rahmenelement 268 umfasst eine im Wesentlichen zylindrische Umfangswand 270, von deren Rand ein ringförmiger Anlagebund 272 in radialer Richtung nach außen absteht.

[0158] Von einem dem Anlagebund 272 gegenüberliegenden Rand der Umfangswand 270 steht ein Ringbund 274 radial nach innen ab.

[0159] Zwei einander diametral gegenüberliegende Stellen des Ringbundes 174 sind durch einen Steg 276 miteinander verbunden.

[0160] Der Steg 276 ist mit einem Schlitz 278 versehen, welcher einen mittleren Abschnitt 280 für den Durchtritt der Befestigungselementaufnahme 196 des Trägerelements 166 durch den Steg 276 und zwei sich von dem mittleren Abschnitt 280 in einer radialen Längsrichtung 284 des Rahmenelements 268 weg erstreckende seitliche Abschnitte 282 für den Durchtritt jeweils eines trägerelementseitigen Positionierelements 220 des Trägerelements 166 umfasst.

[0161] Eine dem Trägerelement 166 zugewandte Vorderseite des Stegs 276 und des Ringbunds 274 bildet eine Anlagefläche 283 des Rahmenelements 268.

[0162] Bei der Montage der Überlaufbaugruppe 262 des vertikalen Überlaufs 118 an der Überlauföffnung 256 wird wie folgt vorgegangen:

Das Dichtelement 266 wird in den Anlageflansch 176 des Überlaufkörpers 264 eingelegt.

[0163] Der Überlaufkörper 264 mit dem Dichtelement 266 wird so an der Rückseite der Spülenwand 120 positioniert, dass die durch den Aufnahmekörper 180 verlaufende Mittelachse des Überlaufkörpers 264 mit der Mittelachse 232 der Überlauföffnung 256 übereinstimmt.

[0164] Das Trägerelement 166 wird mit den trägerelementseitigen Positionierelementen 220 voran in den Schlitz 278 im Steg 276 des Rahmenelements 268 eingeschoben, wobei die den Schlitz 278 begrenzenden Bereiche des Stegs 276 bei der Bewegung längs der Rampenflächen 231 leicht aufgebogen werden, bis der Steg 276 die Rahmenelement-Verrastungselemente 227 an den Seitenflächen 229 der trägerelementseitigen Positionierelemente 220 hintergreift und somit das Trägerelement 166 mit dem Rahmenelement 268 zu einer gemeinsam handhabbaren Einheit verrastet ist.

[0165] Durch das Eingreifen der trägerelementseitigen Positionierelemente 220 in die seitlichen Abschnitte 282 des Schlitzes 278 im Steg 276 des Rahmenelements 268 ist gewährleistet, dass die Längsrichtung 284 des Rahmenelements 268 mit der Längsrichtung 210 des Trägerelements 166 übereinstimmt und das Rahmenelement 268 gegen eine Verdrehung relativ zu dem Trägerelement 166 gesichert ist. Die seitlichen Abschnitte 282 des Schlitzes 278 dienen somit als rahmenelementseitige Positionierelemente 281.

[0166] Das Trägerelement 166 und das Rahmenelement 268 werden in die Überlauföffnung 256 eingeführt, bis das Rahmenelement 268 mit seinem Anlagebund 272 an der Sichtfläche 128 der die Überlauföffnung 256 umgebenden Spülenwand 120, vorzugsweise im Wesentlichen flächig, anliegt.

[0167] Dies ist nur möglich, wenn die trägerelementseitigen Positionierelemente 220 in die Schlitze 184 im Aufnahmekörper 180 des Überlaufkörpers 264 eingreifen, welche als überlaufkörperseitige Winkelpositionierelemente 185 dienen.

[0168] Auch beim vertikalen Überlauf 118 dienen die Endbereiche der trägerelementseitigen Positionierelemente 220 als Überlaufkörper-Winkelpositionierelemente 250, welche so mit den überlaufkörperseitigen Winkelpositionierelementen 185 zusammenwirken, dass gewährleistet ist, dass die Längsrichtung 187 des Überlaufkörpers 187, welche durch die beiden Schlitze 184 des Aufnahmekörpers 180 verläuft, mit der Längsrichtung 210 des Trägerelements 166 übereinstimmt und der Überlaufkörper 264 gegen eine Verdrehung relativ zu dem Trägerelement 166 gesichert ist.

[0169] Das Befestigungselement 168 wird in die Befestigungselementaufnahme 196 des Trägerelements 166 eingesteckt und mit dem Außengewinde seines Gewindeabschnitts 182 in das Innengewinde der Gewindehülse 181 des Aufnahmekörpers 180 des Überlaufkörpers 264 eingedreht, bis das Trägerelement 166 aus seinem in Fig. 11 dargestellten entspannten Ausgangszustand in seinen montierten Zustand überführt ist, in welcher die Anlageflächen 216 der Anlegeelemente 212 des Trägerelements 166 im Wesentlichen eben sind und, vorzugsweise im Wesentlichen flächig, an der Anlagefläche 283 des Ringbundes 274 und des Stegs 276 des Rahmenelements 268 anliegen.

[0170] In diesem Zustand sind der Überlaufkörper 264, das Dichtelement 266, das Rahmenelement 268 und das Trägerelement 166 durch das Befestigungselement 168 gegen die Spülenwand 120 verspannt.

[0171] Abschließend wird das Abdeckelement 170 in derselben Weise wie bei dem horizontalen Überlauf 122 durch Verrastung lösbar mit dem Trägerelement 166 verbunden.

[0172] Eine in den Fig. 17 bis 28 dargestellte zweite Ausführungsform einer Spüle 100 unterscheidet sich von der in den Fig. 1 bis 16 dargestellten ersten Ausführungsform im Wesentlichen durch die Ausgestaltung des vertikalen Überlaufs 118 und des horizontalen Überlaufs 122.

[0173] Die Überlauföffnung 126 des horizontalen Überlaufs 122 unterscheidet sich von der Überlauföffnung 126 der ersten Ausführungsform im Wesentlichen dadurch, dass die Begrenzungsfläche 130 der Überlauföffnung 126 nicht rotationssymmetrisch ausgebildet ist, sondern eine im Wesentlichen rechteckige Umfangskontur aufweist, mit abgerundeten Eckbereichen (siehe Fig. 22).

[0174] Die Überlauföffnung 126 des horizontalen Überlaufs 122 ist aber auch bei dieser zweiten Ausführungsform mit zur Mittelachse 132 hin vorstehenden Anlageelementen 144 und mit spülenwandseitigen Positionierelementen 158 in Form von Nuten 148 versehen.

[0175] Das Trägerelement 166 der Überlaufbaugruppe 160 des horizontalen Überlaufs 122 unterscheidet sich bei dieser Ausführungsform von dem Trägerelement 166 der ersten Ausführungsform im Wesentlichen dadurch, dass die trägerelementseitigen Rastelemente 228 nicht als Umfangsabschnitte der Befestigungselementaufnahme 196 ausgebildet sind, sondern als mehrere, beispielsweise vier, Rastvorsprünge 286, welche vorzugsweise an Seitenflächen 188 der Anlegeelemente 112 des Trägerelements 166 angeordnet sind und im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe 160 von den abdeckelementseitigen Rastelementen 230 hintergriffen werden.

[0176] Um eine Durchbiegung des Trägerelements 166 zu vermeiden, sind ferner an dem Trägerelement 166 Abstützelemente 188 vorgesehen, die beispielsweise in einer Querrichtung 290 des Trägerelements 166, welche senkrecht zu der Längsrichtung 210 und zu der Axialrichtung 218 des Trägerelements 166 ausgerichtet ist, von der Befestigungselementaufnahme 196 abstehen.

[0177] Im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe 160 liegen die der Befestigungselementaufnahme 196 abgewandten Stirnseiten 290 dieser Abstützelemente 288 an der Begrenzungsfläche 130 der Überlauföffnung 126, vorzugsweise im Wesentlichen flächig, an (siehe Fig. 20), wodurch verhindert wird, dass der Mittelabschnitt des Trägerelements 166 sich unter Einwirkung der von dem Befestigungselement 168 erzeugten Verspannungskraft in der Axialrichtung 218 zu dem Überlaufkörper 162 hin durchbiegt.

[0178] Die der Befestigungselementaufnahme 196 abgewandten Stirnbereiche 214 der Anlegeelemente 212 des Trägerelements 166 können bei dieser Ausführungsform mit einer Anfasung 292 versehen sein.

[0179] Das Abdeckelement 170 ist bei dieser Ausführungsform des horizontalen Überlaufs 122, zur Anpassung an die im Querschnitt im Wesentlichen rechtwinklige Überlauföffnung 126, ebenfalls nicht rotationssymmetrisch, sondern im Wesentlichen rechteckig ausgebildet.

[0180] Das Abdeckelement 170 kann insbesondere einstückig ausgebildet sein.

[0181] Das Abdeckelement 170 ist bei dieser Ausführungsform vorzugsweise als Ganzes aus einem metallischen Material, insbesondere aus einem Edelstahlmaterial, gebildet.

[0182] Die abdeckelementseitigen Rastelemente 230 sind bei dieser Ausführungsform des Abdeckelements 170 vorzugsweise einstückig mit der Abdeckplatte 242 ausgebildet und an den Positionen der Rastvorsprünge 286 des Trägerelements 166 entsprechenden Stellen des Umfangs des Abdeckelements 170 angeordnet (siehe Fig. 23).

[0183] Wenn das Abdeckelement 170 mit dem Trägerelement 166 verrastet ist, kann durch Ausüben eines Drucks auf einen Endbereich 302 des Abdeckelements, welcher zwischen zwei abdeckelementseitigen Rastelementen 230 und einer Schmalseite des Außenrandes der Abdeckplatte 242 angeordnet ist, das Abdeckelement 170 um eine durch die beiden dem Endbereich 302 benachbarten abdeckelementseitigen Rastelemente 230 verlaufende Achse in eine Position verschwenkt werden, in welcher die weiter von dem Endbereich 302 entfernten abdeckelementseitigen Rastelemente 230 von den zugeordneten trägerelementseitigen Rastelementen 228 entrastet sind und das Abdeckelement 170 leicht von einem Benutzer der Spüle 100 ergriffen und vollständig von dem Trägerelement 166 gelöst werden kann.

[0184] Der Überlaufkörper 162, das Dichtelement 164 und das Befestigungselement 168 können bei dieser zweiten Ausführungsform des horizontalen Überlaufs 122 genauso ausgebildet sein wie bei der vorstehend beschriebenen ersten Ausführungsform.

[0185] Im Übrigen stimmt die insbesondere in den Fig. 20 bis 24 dargestellte zweite Ausführungsform eines horizontalen Überlaufs 122 hinsichtlich Aufbau, Funktion und Herstellungsweise mit der insbesondere in den Fig. 4 bis 11 dargestellten ersten Ausführungsform überein, auf deren vorstehende Beschreibung insoweit Bezug genommen wird.

[0186] Der in den Fig. 25 bis 28 dargestellte vertikale Überlauf 118 der zweiten Ausführungsform einer Spüle 100 unterscheidet sich von dem vertikalen Überlauf 118 bei der ersten Ausführungsform der Spüle 100 im Wesentlichen dadurch, dass das Trägerelement 166 entfällt und statt dessen ein modifiziertes Rahmenelement 294 verwendet wird, welches statt eines Steges 276 mit einem Schlitz 278 zur Aufnahme eines Trägerelements 166 zwei Befestigungselementaufnahmen 196 aufweist, welche, vorzugsweise einstückig, mit einem um die in diesem Fall beispielsweise rechteckige Überlauföffnung 256 umlaufenden Rahmenteil 298 verbunden sind.

[0187] Ferner ist das Rahmenteil 298 des Rahmenelements 294 mit mehreren, beispielsweise vier, rahmenelementseitigen Rastelementen 300 versehen, welche mit jeweils zugeordneten abdeckelementseitigen Rastelementen 230 zusammenwirken, um das Abdeckelement 170 lösbar durch Verrastung an dem Rahmenelement 294 festzulegen.

[0188] Der Überlaufkörper 264 ist bei dieser Ausführungsform mit zwei Aufnahmekörpern 180 für zwei Befestigungselemente 168, beispielsweise in Form von Befestigungsschrauben, versehen.

[0189] Da die beiden Befestigungselemente 168 jeweils eine Befestigungselementaufnahme 296 an dem Rahmenelement 294 durchsetzen und im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe 262 in ein Innengewinde der Gewindehülse 181 des jeweils zugeordneten Aufnahmekörpers 180 eingedreht sind, ist bereits hierdurch gewährleistet, dass die Längsrichtung 187 des Überlaufkörpers 264 mit der Längsrichtung 284 des Rahmenelements 294 und damit auch mit der Längsrichtung 248 des Abdeckelements 170 übereinstimmt, ohne dass es erforderlich ist, hierfür überlaufkörperseitige Winkelpositionierelemente 185 oder abdeckelementseitige Winkelpositionierelemente 234 vorzusehen.

[0190] Bei der Montage der Überlaufbaugruppe 262 an der Überlauföffnung 256 des vertikalen Überlaufs 118 der zweiten Ausführungsform einer Spüle 100 wird wie folgt vorgegangen:

Das Dichtelement 266 wird in den Anlageflansch 176 des Überlaufkörpers 264 eingelegt, und der Überlaufkörper 264 wird zusammen mit dem Dichtelement 266 so an der Rückseite der die Überlauföffnung 256 umgebenden Spülenwand 120 angeordnet, dass die Aufnahmekörper 180 des Überlaufkörpers 264 in der Axialrichtung 136 mit den Befestigungselementaufnahmen 296 des Rahmenelements 294 fluchten, wenn das Rahmenelement 294 in die Überlauföffnung 256 eingesetzt ist.

[0191] Die Befestigungselemente 168 werden in die Befestigungselementaufnahmen 296 des Rahmenelements 294 eingesteckt und mit ihren Außengewinden in die Innengewinde der Gewindehülsen 181 der Aufnahmekörper 180 des Überlaufkörpers 264 eingedreht, bis der Überlaufkörper 264, das Dichtelement 266 und das Rahmenelemente 294 durch die Befestigungselemente 168 gegen die Spülenwand 120 verspannt sind.

[0192] Abschließend wird das Abdeckelement 170 auf das Rahmenelement 294 aufgesetzt und mit demselben verrastet.

[0193] Im Übrigen stimmt die in den Fig. 17 bis 28 dargestellte zweite Ausführungsform einer Spüle 100 hinsichtlich Aufbau, Funktion und Herstellungsweise mit der in den Fig. 1 bis 16 dargestellten ersten Ausführungsform überein, auf deren vorstehende Beschreibung insoweit Bezug genommen wird.

Ansprüche

1. Spüle mit einer Überlauföffnung (126) in einer Spülenwand (120) und einer an der Überlauföffnung (126) angeordneten Überlaufbaugruppe (160), wobei die Überlaufbaugruppe (160) einen Überlaufkörper (162) und ein Abdeckelement (170) umfasst,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Spülenwand (120) mindestens ein spülenwandseitiges Positionierelement (158) aufweist,
dass die Überlaufbaugruppe (160) ein Trägerelement (166) umfasst, wobei das Abdeckelement (170) im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe (160) lösbar an dem Trägerelement (166) gehalten ist und wobei das Trägerelement (166) mindestens eine Befestigungselementaufnahme (196) und mindestens ein trägerelementseitiges Positionierelement (220) umfasst, und
dass das trägerelementseitige Positionierelement (220) und das spülenwandseitige Positionierelement (158) so zusammenwirken, dass das Trägerelement (166) gegen eine Verdrehung relativ zu der Spülenwand (120) gesichert ist.

2. Spüle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülenwand (120) mindestens zwei spülenwandseitige Positionierelemente (158) aufweist und dass das Trägerelement (166) mindestens zwei trägerelementseitige Positionierelemente (220) aufweist, welche so mit jeweils einem der spülenwandseitigen Positionierelemente (158) zusammenwirken, dass das Trägerelement (166) gegen eine Verdrehung relativ zu der Spülenwand (120) gesichert ist.

3. Spüle nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei trägerelementseitige Positionierelemente (220) zugleich als Zentrierelemente dienen, durch welche das Trägerelement (166) im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe (160) relativ zu der Überlauföffnung (126) zentriert ist.

4. Spüle nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülenwand (120) mindestens ein spülenwandseitiges Anlageelement (144) aufweist und dass das Trägerelement (166) mindestens ein trägerelementseitiges Anlegeelement (212) aufweist, das im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe (160) an dem spülenwandseitigen Anlageelement (144) anliegt.

5. Spüle nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anlagefläche (146) mindestens eines spülenwandseitigen Anlageelements (144) gegenüber einer an die Überlauföffnung (126) angrenzenden Sichtfläche (128) der Spülenwand (120) zu dem Überlaufkörper (162) hin versetzt ist.

6. Spüle nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (166) eine Formelastizität aufweist und bei der Montage der Überlaufbaugruppe (160) derart verformbar ist, dass im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe (160) mindestens ein trägerelementseitiges Anlegeelement (212) im Wesentlichen flächig an einem spülenwandseitigen Anlageelement (144) anliegt.

7. Spüle nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Spüle (100) eine zweite Überlauföffnung (256) aufweist, wobei die Spüle (100) eine zweite Überlaufbaugruppe (262) umfasst, die an der zweiten Überlauföffnung (256) angeordnet ist,
wobei die zweite Überlaufbaugruppe (262) ein zweites Trägerelement (166), welches identisch mit dem Trägerelement (166) der ersten Überlaufbaugruppe (166) ausgebildet ist, und ein Rahmenelement (268) umfasst, welches eine Anlagefläche (283) aufweist, und wobei im montierten Zustand der zweiten Überlaufbaugruppe (262) mindestens ein trägerelementseitiges Anlegeelement (212) des zweiten Trägerelements (166) an der Anlagefläche (283) des Rahmenelements (268) anliegt.

8. Spüle nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe (160) kein Bestandteil des Trägerelements (166) über eine an die Überlauföffnung (126) angrenzende Sichtfläche (128) der Spülenwand (120) hinaus vorsteht.

9. Spüle nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe (160) das Abdeckelement (170) im Wesentlichen vollständig in der Überlauföffnung (126) aufgenommen ist.

10. Spüle nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein trägerelementseitiges Positionierelement (220) einen Vorsprung umfasst.

11. Spüle nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein spülenwandseitiges Positionierelement (158) eine Ausnehmung und/oder eine Nut (148) umfasst.

12. Spüle nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Abdeckelement (170) und einer Begrenzungsfläche (130) der Überlauföffnung (126) ein umlaufender Spalt (252) ausgebildet ist, durch welchen Wasser von einer an die Überlauföffnung (126) angrenzenden Sichtfläche (128) der Spülenwand (120) zu dem Überlaufkörper (162) hin ablaufen kann.

13. Spüle nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe (160) das Abdeckelement (170) ein zumindest teilweise in der Befestigungselementaufnahme (196) des Trägerelements (166) aufgenommenes Befestigungselement (168) im Wesentlichen vollständig überdeckt.

14. Spüle nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (170) mindestens ein abdeckelementseitiges Rastelement (230) aufweist, das im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe (160) mit dem Trägerelement (166) verrastet ist.

15. Spüle nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (170) mindestens ein abdeckelementseitiges Winkelpositionierelement (134) aufweist und dass das Trägerelement (166) mindestens ein Abdeckelement-Winkelpositionierelement (232) aufweist, welches so mit dem abdeckelementseitigen Winkelpositionierelement (234) zusammenwirkt, dass das Abdeckelement (170) gegen eine Verdrehung relativ zu dem Trägerelement (166) gesichert ist.

16. Spüle nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Überlaufkörper (162) mindestens ein überlaufkörperseitiges Winkelpositionierelement (185) aufweist, das im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe (160) so mit einem Überlaufkörper-Winkelpositionierelement (250) des Trägerelements (166) zusammenwirkt, dass der Überlaufkörper (162) gegen eine Verdrehung relativ zu dem Trägerelement (166) gesichert ist.

Zeichnung