(19)
(11) EP 2 848 759 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.03.2015  Patentblatt  2015/12

(21) Anmeldenummer: 14183628.8

(22) Anmeldetag:  04.09.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 5/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 13.09.2013 DE 102013110111

(71) Anmelder: Hettich-Heinze GmbH & Co. KG
32139 Spenge (DE)

(72) Erfinder:
  • JOSTES, Dirk
    33602 Bielefeld (DE)
  • FELD, Steffen
    33378 Rheda-Wiedenbrück (DE)
  • BÖWE, Marion
    33803 Steinhagen (DE)
  • WALHORN, Oliver
    33824 Werther (DE)
  • TREIBER, André
    33824 Werther (DE)
  • WEBER, Klaus
    33615 Bielefeld (DE)

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)

   


(54) Dämpfungsvorrichtung


(57) Eine Dämpfungsvorrichtung (1), insbesondere für bewegbare Möbelteile oder Haushaltsgeräte, umfasst ein Gehäuse (2), an dem mindestens ein erster Lineardämpfer (3) gehalten ist, der auf einer Seite mit dem Gehäuse (2) und auf der gegenüberliegenden Seite mit einem verfahrbaren Schieber (4) gekoppelt ist, und mindestens einen zweiten Lineardämpfer (5), der an dem Schieber (4) gehalten ist und zwischen dem Schieber (4) und einem relativ zu dem Schieber (4) bewegbaren Kopplungsstück (6) angeordnet ist, wobei das Kopplungsstück (6) in der ausgefahrenen Position von dem Schieber (4) und dem Gehäuse (2) hervorsteht. Dadurch kann mit der Dämpfungsvorrichtung ein langer Dämpfungsweg und ein kompakter Aufbau erhalten werden.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dämpfungsvorrichtung, insbesondere für bewegbare Möbelteile oder Haushaltsgeräte, mit einem Gehäuse, an dem mindestens ein erster Lineardämpfer gehalten ist, der auf einer Seite mit dem Gehäuse und auf der gegenüberliegenden Seite mit einem verfahrbaren Schieber gekoppelt ist, und mindestens einem zweiten Lineardämpfer, der an dem Schieber gehalten ist und zwischen dem Schieber und einem relativ zu dem Schieber bewegbaren Kopplungsstück angeordnet ist.

[0002] Die DE 10 2009 034 740 offenbart eine Dämpfungsvorrichtung für eine drehbar gelagerte Tür, bei der mehrere Dämpfer innerhalb einer Dämpferpatrone nebeneinander angeordnet sind. Dadurch können die Dämpfungskräfte durch den gleichzeitigen Eingriff der Dämpfer hoch ausgestaltet werden, wobei der Dämpfungsweg vergleichsweise kurz ist. Um hohe Anschlagkräfte zu vermeiden, sind gerade bei Schiebetüren längere Dämpfungswege notwendig.

[0003] Die DE 10 2008 051 360 offenbart eine Einzugsvorrichtung für Schiebetüren, bei der ein Aufnehmer entlang eines Gehäuses angeordnet ist. In dem Gehäuse sind ferner zwei Dämpfer vorgesehen, deren Dämpfungswirkung in Reihe auf den Aufnehmer einwirkt. Hierfür sind die beiden Dämpfer an einem Schlitten gehalten, der innerhalb des Gehäuses verfahrbar ist. Mit einer solchen Einzugsvorrichtung lässt sich zwar ein längerer Dämpfungsweg bereitstellen, allerdings benötigt das Gehäuse einen großen Bauraum, der nicht immer vorhanden ist.

[0004] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Dämpfungsvorrichtung bereitzustellen, die einen langen Dämpfungsweg besitzt und zudem kompakt aufgebaut ist.

[0005] Diese Aufgabe wird mit einer Dämpfungsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0006] Die erfindungsgemäße Dämpfungsvorrichtung umfasst mindestens einen ersten Lineardämpfer, der auf einer Seite mit dem Gehäuse und auf der gegenüberliegenden Seite mit einem verfahrbaren Schieber gekoppelt ist, und mindestens einen zweiten Lineardämpfer, der an dem Schieber gehalten ist und zwischen dem Schieber und einem relativ zu dem Schieber bewegbaren Kopplungsstück angeordnet ist, wobei das Kopplungsstück in der ausgefahrenen Position von dem Schieber und dem Gehäuse hervorsteht. Dadurch sind der mindestens eine erste Lineardämpfer und der mindestens eine zweite Lineardämpfer hintereinander geschaltet, so dass das Kopplungsstück relativ zu dem Gehäuse einen langen Dämpfungsweg besitzt. Zudem ist die Dämpfungsvorrichtung kompakt aufgebaut, da das Kopplungsstück in der ausgefahrenen Position von dem Schieber und dem Gehäuse hervorsteht, so dass es nicht notwendig ist, ein Gehäuse vorzusehen, dass das Kopplungsstück in der ausgefahrenen Position umschießt. Dadurch kann die Baugröße des Gehäuses erheblich reduziert werden.

[0007] Zusätzlich kann die Funktion ohne den Einsatz mindestens einer Feder realisiert werden. Dabei kann das Kopplungsstück vorzugsweise mit Mitteln oder Bereichen ausgestattet sein, die eine Kopplung der Dämpfungsvorrichtung zu einem bewegbaren Bauteil ermöglichen. Beispielsweise weist das Kopplungsstück an der Vorderseite Löcher auf, die mit Löchern an dem bewegbaren Möbelteil oder Haushaltsgeräteteil bzw. dessen Führungsvorrichtungen korrespondieren und durch Schrauben aneinander gesichert werden. Dadurch wird die Dämpfungsvorrichtung bei Öffnungsstellung des bewegbaren Möbel- oder Hausgeräteteils vorgespannt.

[0008] Vorzugsweise sind erste Führungsmittel vorgesehen, um das Kopplungsstück linear entlang des Schiebers und des Gehäuses zu führen. Die ersten Führungsmittel bewirken somit nicht nur eine Führung des Kopplungsstückes nur entlang dem Schieber oder dem Gehäuse, sondern gleichzeitig eine Führung linear zu dem Schieber und dem Gehäuse, so dass eine exakte Führung des Kopplungsstückes ohne Querkräfte erhalten wird. Um die Bewegung des Schiebers dabei zu steuern, kann dieser zwischen zwei Anschlägen bewegbar sein, so dass der Schieber in einer maximalen Auszugsposition angehalten wird, um dann gegebenenfalls das Kopplungsstück relativ zu dem Schieber noch weiter ausfahren zu können.

[0009] Ergänzend zu den ersten Führungsmitteln können zudem zweite Führungsmittel vorgesehen sein, um den Schieber entlang des Gehäuses linear zu führen. Dadurch wird eine Schrägstellung des Schiebers beim Verfahren vermieden.

[0010] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist das Kopplungsstück mit mindestens einer Stange als erstem Führungsmittel verbunden, die durch eine Öffnung an dem Schieber und mindestens eine Durchführung an dem Gehäuse durchgeführt ist. Dadurch kann die Stange relativ zu dem Schieber und dem Gehäuse bewegt werden und sorgt gleichzeitig für eine lineare Führung. Vorzugsweise sind zwei Stangen an dem Kopplungsstück vorgesehen, so dass keine Drehung des Kopplungsstückes bei einer linearen Bewegung erfolgen kann. Wenn zwei Stangen vorgesehen sind, ist es vorteilhaft, wenn der zweite Lineardämpfer an dem Schieber zwischen den Stangen angeordnet ist, da dadurch eine kompakte Bauweise erhalten wird und die Stangen einen gewissen Abstand einhalten, was für eine stabile Führung sorgt.

[0011] Um Querkräfte zu vermeiden, kann die Dämpfungsvorrichtung zu einer Mittelebene symmetrisch ausgebildet sein.

[0012] Für eine besonders kompakte Bauweise kann in der eingefahrenen Position der mindestens eine erste Lineardämpfer und der Schieber mit dem mindestens einen zweiten Lineardämpfer an dem Gehäuse aufgenommen sein. Dadurch kann das Gehäuse in einer eingefahrenen Position sämtliche Lineardämpfer aufnehmen.

[0013] Um hohe Dämpfungskräfte bereitzustellen, können zwei erste Lineardämpfer vorgesehen sein, die auf den Schieber wirken. Dadurch kann bei einer Schließbewegung zunächst ein zweiter Lineardämpfer zusammengedrückt werden, bevor dann die zwei ersten Lineardämpfer ihre Dämpfungswirkung entfalten. Dies erhöht die Dämpfungskräfte am Ende eines Schließvorganges. Dabei können die Dämpfer so aufeinander abgestimmt sein, dass sich der Schieber und das Kopplungsstück gleichzeitig mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten bzw. Wegen bewegen, da die Dämpfungskräfte zwischen Kopplungsstück und Schieber einerseits und Schieber und Gehäuse andererseits unterschiedlich sind.

[0014] Vorzugsweise sind der mindestens eine erste und der mindestens eine zweite Lineardämpfer als Fluiddämpfer ausgebildet. Die ersten und zweiten Lineardämpfer können dabei baugleich ausgebildet sein. Alternativ ist auch der Einsatz von Luftdämpfern möglich.

[0015] Ferner ist es für gewisse Anwendungsfälle vorteilhaft, wenn die Dämpfungseinrichtung mindestens eine Feder aufweist, um den Schieber und/oder das Kopplungsstück in eine ausgefahrene Position vorzuspannen.

[0016] Die Dämpfungsvorrichtung eignet sich insbesondere für Möbel, beispielsweise für Möbel mit einer Schiebetür, bei denen die Bewegung der Schiebetür in einer Schließ- oder Öffnungsposition abgebremst wird. Aber auch andere Einsatzzwecke, wie für Haushaltsgeräte, Schubkästen oder andere Einsatzzwecke, sind möglich.

[0017] Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Figuren 1A und 1B
zwei Ansichten einer erfindungsgemäßen Dämpfungsvorrichtung in einer ausgefahrenen Position;
Figuren 2A und 2B
zwei Ansichten der Dämpfungsvorrichtung der Figur 1 in einer mittleren Position;
Figur 3
eine Ansicht der Dämpfungsvorrichtung der Figur 1 in einer Schließposition;
Figur 4
eine perspektivische Explosionsdarstellung der Dämpfungsvorrichtung der Figur 1;
Figur 5
eine perspektivische Explosionsdarstellung der Dämpfungsvorrichtung der Figur 1;
Figuren 6A und 6B
vier Ansichten einer modifizierten Dämpfungsvorrichtung; und
Figuren 7A und 7B
zwei Ansichten einer weiteren Ausführungsform einer Dämpfungsvorrichtung.


[0018] Eine Dämpfungsvorrichtung 1 umfasst ein Gehäuse 2, an dem in den Figuren 1A und 1B zwei erste Lineardämpfer gehalten sind. Jeder Lineardämpfer 3 umfasst ein Dämpfergehäuse 30, an dem eine Kolbenstange 31 verfahrbar ist. Das Dämpfergehäuse 30 ist dabei an einer Aufnahme des Gehäuses 2 gehalten und in Längsrichtung des Dämpfergehäuses 30 fixiert.

[0019] Jeder Lineardämpfer 3 ist zwischen dem Gehäuse 2 und einem linear verfahrbaren Schieber 4 angeordnet, der zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Position bewegbar ist. Der Schieber 4 umfasst einen stegförmigen Abschnitt 40, an dem ein zweiter Lineardämpfer 5 gehalten ist. Der Lineardämpfer 5 umfasst ein Dämpfergehäuse 50 und eine an dem Dämpfergehäuse 50 verfahrbar gelagerte Kolbenstange 51. Der Dämpfer 5 ist zwischen dem Schieber 4 und einem Kopplungsstück 6 angeordnet. Das Kopplungsstück 6 kann mit einem bewegbaren Möbelteil, wie einer Schiebetür, einer Schublade oder einem anderen bewegbaren Gegenstand, gekoppelt werden.

[0020] In den Figuren 1A und 1B ist die Dämpfungsvorrichtung 1 in einer ausgefahrenen Position gezeigt, in der das Kopplungsstück 6 von dem Schieber 4 beabstandet ist und zudem der Schieber 4 von dem Gehäuse 2 beabstandet ist. Der Schieber 4 umfasst an dem stegförmigen Abschnitt 40 zwei seitlich hervorstehende Vorsprünge 41 als zweite Führungsmittel, die zwischen zwei Anschlägen 20 und 21 an dem Gehäuse 2 verfahrbar sind. Die Vorsprünge 41 sind in der ausgefahrenen Position an den vorderen Anschlägen 20 des Gehäuses 2 angeordnet.

[0021] Wird ein bewegbares Möbelteil oder ein anderes Bauteil nun gegen das Kopplungsstück 6 der Dämpfungsvorrichtung 1 bewegt, um in eine Endposition zu verfahren und dabei abgebremst zu werden, wird das Kopplungsstück 6 in Richtung des Schiebers 4 bewegt, wobei die Bewegung des Kopplungsstückes 6 durch den zweiten Lineardämpfer 5 abgebremst wird. Der Schieber 4 wird weitgehend in der ausgefahrenen Position gehalten, da zwei erste Lineardämpfer 3 vorgesehen sind, die höhere Dämpfungskräfte bereitstellen als der eine zweite Lineardämpfer 5. Alternativ kann der Schieber 4 sich auch gleichzeitig mit dem Kopplungsstück 6 bewegen, allerdings aufgrund der höheren Dämpfungskraft der zwei ersten Lineardämpfer 3 deutlich langsamer als das Kopplungsstück. Daher wird zunächst die in den Figuren 2A und 2B gezeigte mittlere Position erreicht, bei der das Kopplungsstück 6 den Schieber 4 kontaktiert. Der zweite Lineardämpfer 5 befindet sich nun in der eingefahrenen Position.

[0022] Wenn die Bewegung nun fortgesetzt wird, bewegen sich das Kopplungsstück 6 und der Schieber 4 zusammen in Richtung des Gehäuses 2. Dabei wirken nun die zwei ersten Lineardämpfer 3 auf den Schieber 4 und das Kopplungsstück 6 und erhöhen somit die Dämpfungskräfte. Beim Verfahren des Schiebers 4 werden nun die Vorsprünge 41 entlang dem Gehäuse 2 verfahren, wobei an dem Gehäuse 2 entsprechende Gleitflächen vorgesehen sein können, um den stegförmigen Abschnitt 40 des Schiebers 4 linear relativ zu dem Gehäuse 2 zu führen. Diese Gleitflächen bilden zweite Führungsmittel aus, die zwischen dem Schieber 4 und dem Gehäuse 2 wirken. Der Schieber 4 wird solange in das Gehäuse 2 eingefahren, bis der Schieber 4 an einem Anschlag 20 des Gehäuses 2 anliegt.

[0023] In den Figuren 4 und 5 ist die Dämpfungsvorrichtung 1 in einer Explosionsdarstellung gezeigt. Das Kopplungsstück 6 umfasst einen Formkörper, in dem eine Rastaufnahme 60 für einen Kugelkopf 53 eines Rastelementes 52 ausgebildet ist, das an der Kolbenstange 51 des zweiten Lineardämpfers 5 angeordnet ist. Dadurch kann bei einer Auszugsbewegung des Kopplungsstückes 6 der zweite Lineardämpfer 5 aufgezogen werden, also die Kolbenstange 51 aus dem Dämpfergehäuse 50 herausgefahren werden.

[0024] Das Kopplungsstück 6 ist mit ersten Führungsmitteln, in diesem Fall mit zwei Stangen 7 verbunden, die das Kopplungsstück 6 relativ zu dem Schieber 4 und dem Gehäuse 2 führen. Hierfür sind an dem Schieber 4 an seitlich hervorstehenden Armen 47 Durchführungen 46 für die Stangen 7 ausgebildet. An den Armen 47 sind ferner Rastaufnahmen 45 ausgebildet, die zur Kopplung mit den ersten Lineardämpfern 3 dienen. Die ersten Lineardämpfer 3 umfassen an der Kolbenstange 31 ein Rastelement 32 mit einem Kugelkopf 33, der an der Rastaufnahme 45 verrastbar ist. Dadurch können bei einem Ausfahren des Schiebers 4 die Lineardämpfer 3 aufgezogen werden, indem die Kolbenstangen 31 aus dem Dämpfergehäuse 30 herausgefahren werden.

[0025] Die Stangen 7 sind an dem Schieber 4 einerseits durch die Durchführungen 46 an den Armen 47 durchgeführt, und zusätzlich sind in den Vorsprüngen 41 Durchführungen 42 ausgebildet, durch die die Stangen 7 durchgeführt sind. Dadurch wird eine Schrägstellung des Kopplungsstückes 6 relativ zu dem Schieber 4 vermieden. Die Stangen 7 sind zudem an dem Gehäuse 2 durch die Anschläge 20 geführt, in denen Öffnungen 25 ausgebildet sind. Ferner können die Stangen 7 noch durch die Anschläge 21 an dem Gehäuse 2 durchgeführt sein, so dass eine stabile lineare Führung des Kopplungsstückes 6 relativ zu dem Schieber 4 und dem Gehäuse 2 gewährleistet ist. Sowohl an dem Schieber 4 als auch an dem Gehäuse 2 sind mindestens zwei voneinander in Längsrichtung beabstandete Führungen 42, 46 für die Stangen 7 ausgebildet.

[0026] Wie in Figur 5 gezeigt ist, umfasst das Gehäuse 2 zwei Aufnahmen 22, in die ein Dämpfergehäuse 30 eingefügt werden kann, das in Längsrichtung an dem Gehäuse 2 fixiert ist. An dem Gehäuse 2 sind ferner seitlich hervorstehende Laschen 23 vorgesehen, die zur Montage an einem anderen Bauteil, wie einem Möbelkorpus, dienen. In dem Gehäuse 2 ist ferner eine Montageöffnung 24 auf der zum Kopplungsstück 6 abgewandten Seite vorgesehen.

[0027] Der Schieber 4 umfasst ebenfalls eine Aufnahme 43, um das Dämpfergehäuse 50 des zweiten Lineardämpfers 5 aufzunehmen und in Längsrichtung zu fixieren. An dem stegförmigen Abschnitt 40 des Schiebers 4 sind die zwei seitlichen Vorsprünge 41 mit Durchführungen 42 für die Stangen 7 ausgebildet.

[0028] Die Stangen 7 sind an dem Kopplungsstück 6 über ein Gewinde 70 fixiert, das in eine Gewindehülse 62 eingeschraubt ist oder alternativ selbstfurchend sein kann. Die Gewindehülse 62 ist in einer entsprechenden Aufnahme 61 an dem Kopplungsstück 6 eingedreht, durch Kleben fixiert oder anderweitig eingepresst

[0029] Die ersten Lineardämpfer 3 und die zweiten Lineardämpfer 5 können unterschiedliche Dämpfungskräfte aufweisen oder baugleich ausgeführt sein. Vorzugsweise werden baugleiche Lineardämpfer 3 und 5 eingesetzt, die einfach ausgewechselt werden können.

[0030] Um die Stärke der Dämpfungskräfte anpassen zu können, ist es auch möglich, die Dämpfungsvorrichtung der Figuren 1 bis 5 mit nur einem ersten Lineardämpfer 3 zu betreiben, wie dies in den Figuren 6A bis 6D gezeigt ist. An dem Gehäuse 2 ist nur ein erster Lineardämpfer 3 eingesteckt, der mit der Kolbenstange 31 auf den Schieber 4 wirkt. Dadurch werden die Dämpfungskräfte beim Einfahren des Kopplungsstückes 6 reduziert, wobei eine Schrägstellung des Schiebers 4 durch die Führung an den beiden Stangen vermieden wird. Zudem ist gut erkennbar, dass die Stangen 7 jeweils durch die zwei beabstandeten Anschläge 20 und 21 sowie den Vorsprung 41 zwischen den Anschlägen 20 und 21 durchgeführt sind. Ansonsten ist das Ausführungsbeispiel der Figuren 6A bis 6D identisch zu dem ersten Ausführungsbeispiel ausgebildet.

[0031] In den Figuren 7A und 7B ist die Dämpfungsvorrichtung der Figur 1 noch um zwei Druckfedern 80 ergänzt, wobei jeweils eine Druckfeder 80 um eine Stange 7 vorgesehen ist, und zwischen dem Schieber 4 und dem Anschlag 20 an dem Gehäuse 2 angeordnet ist. Wird das Kopplungsstück 6 in eine eingefahrene Position bewegt, werden die Federn 80 durch die Bewegung des Schiebers 4 zusammengedrückt. Durch die Federn 80 kann der Schieber 4 wieder in eine ausgefahrene Position bewegt werden, die in Figur 7B dargestellt ist. Es ist auch möglich, eine weitere Feder zwischen dem Schieber 4 und dem Kopplungsstück 6 vorzusehen, um das Kopplungsstück 6 automatisch in eine ausgefahrene Position zu bewegen. Die Feder kann wahlweise um die Kolbenstange 51 des Lineardämpfers 5 angeordnet sein oder ebenfalls um die Stangen 7. Zudem ist es möglich, die Lineardämpfer 3 und 5 mit entsprechenden Federn auszurüsten.

[0032] Die erfindungsgemäße Dämpfungsvorrichtung wird insbesondere für das Abbremsen der Bewegung von Schiebetüren eingesetzt. Aber auch ein Einsatz bei Schubläden, Hängeschränken oder anderen bewegbaren Möbelteilen oder Haushaltsgeräten ist möglich. Die Anzahl der Lineardämpfer 3 und 5 kann je nach benötigter Dämpfungskraft frei gewählt werden. Statt einer Reihenschaltung von ersten Lineardämpfern 3 und zweiten Lineardämpfern 5 kann auch eine Reihenschaltung von drei oder mehr Lineardämpfern 3 und 5 erfolgen, die dann über mehrere Schieber 4 relativ zueinander verfahrbar sind. Alternativ oder zusätzlich kann auch eine Parallelschaltung von mehreren ersten und/oder zweiten und/oder weiteren Lineardämpfern (3, 5) erfolgen. Dadurch kann für jeden Anwendungsfall die optimale Dämpfungscharakteristik eingestellt werden.

Bezugszeichenliste



[0033] 
1
Dämpfungsvorrichtung
2
Gehäuse
3
Lineardämpfer
4
Schieber
5
Lineardämpfer
6
Kopplungsstück
7
Führungsmittel, Stange
20
Anschlag
21
Anschlag
22
Aufnahme
23
Lasche
24
Montageöffnung
25
Öffnung
30
Dämpfergehäuse
31
Kolbenstange
32
Rastelement
33
Kugelkopf
40
Abschnitt
41
Führungsmittel, Vorsprung
42
Durchführung
43
Aufnahme
45
Rastaufnahme
46
Durchführung
47
Arm
50
Dämpfergehäuse
51
Kolbenstange
52
Rastelement
53
Kugelkopf
60
Rastaufnahme
61
Aufnahme
62
Gewindehülse
63
Bereich, Loch
70
Gewinde
80
Druckfeder



Ansprüche

1. Dämpfungsvorrichtung (1), insbesondere für bewegbare Möbelteile oder Haushaltsgeräte, mit einem Gehäuse (2), an dem mindestens ein erster Lineardämpfer (3) gehalten ist, der auf einer Seite mit dem Gehäuse (2) und auf der gegenüberliegenden Seite mit einem verfahrbaren Schieber (4) gekoppelt ist, und mindestens einem zweiten Lineardämpfer (5), der an dem Schieber (4) gehalten ist und zwischen dem Schieber (4) und einem relativ zu dem Schieber (4) bewegbaren Kopplungsstück (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungsstück (6) in der ausgefahrenen Position von dem Schieber (4) und dem Gehäuse (2) hervorsteht.
 
2. Dämpfungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass erste Führungsmittel (7) vorgesehen sind, um das Kopplungsstück (6) linear entlang dem Schieber (4) und dem Gehäuse (2) zu führen.
 
3. Dämpfungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (4) zwischen zwei Anschlägen (20, 21) bewegbar ist.
 
4. Dämpfungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (4) über zweite Führungsmittel (41) entlang des Gehäuses (2) linear geführt ist.
 
5. Dämpfungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungsstück (6) mit mindestens einer Stange als erstes Führungsmittel (7) verbunden ist, die durch eine Öffnung (46) an dem Schieber (4) und mindestens eine Durchführung (25) an dem Gehäuse (2) durchgeführt ist.
 
6. Dämpfungsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungsstück (6) mit zwei Stangen (7) verbunden ist und zwischen den Stangen (7) der zweite Lineardämpfer (5) an dem Schieber (4) angeordnet ist.
 
7. Dämpfungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsvorrichtung (1) zu einer Mittelebene symmetrisch ausgebildet ist.
 
8. Dämpfungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der eingefahrenen Position der mindestens eine erste Lineardämpfer (3) und der Schieber (4) mit dem mindestens einen zweiten Lineardämpfer (5) in dem Gehäuse (2) aufgenommen sind.
 
9. Dämpfungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei erste Lineardämpfer (3) vorgesehen sind, die auf den Schieber (4) wirken.
 
10. Dämpfungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine erste und der mindestens eine zweite Lineardämpfer (3, 5) als Fluiddämpfer ausgebildet sind.
 
11. Dämpfungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine erste und der mindestens eine zweite Lineardämpfer (3, 5) baugleich ausgebildet sind.
 
12. Dämpfungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu dem mindestens einen ersten und zu dem mindestens einen zweiten (3, 5) weitere Lineardämpfer vorhanden sind.
 
13. Dämpfungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsvorrichtung (1) mindestens eine Feder (80) aufweist, um den Schieber (4) und/oder das Kopplungsstück (6) in eine ausgefahrene Position vorzuspannen.
 
14. Dämpfungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsvorrichtung (1) mindestens ein Mittel oder Bereich (63) aufweist, um den Schieber (4) und/oder das Kopplungsstück (6) durch mechanische Kopplung mit einem beweglichen Bauteil in eine ausgefahrene Position vorzuspannen.
 
15. Möbel mit einer Schiebetür, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dämpfungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche zum Abbremsen der Bewegung der Schiebetür vorgesehen ist.
 




Zeichnung

























Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente