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(11) |
EP 2 848 818 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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18.04.2018 Patentblatt 2018/16 |
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Anmeldetag: 10.07.2014 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Modulare Schwimmbad-Pumpe mit auswechselbaren Saug- und Druckstutzen
Modular pool pump with exchangeable suction and discharge pipe fittings / adapters
Pompe de piscine avec raccords d'orifice d'admission et de décharge interchangeables
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
27.08.2013 DE 202013007645 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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18.03.2015 Patentblatt 2015/12 |
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Patentinhaber: Speck Pumpen Verkaufsgesellchaft GmbH |
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91233 Neunkirchen a. Sand (DE) |
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Erfinder: |
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- HERGER, Armin
91224 Pommelsbrunn (DE)
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| (74) |
Vertreter: Reitstötter Kinzebach |
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Patentanwälte
Sternwartstrasse 4 81679 München 81679 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 1 167 775 DE-A1-102010 038 137 DE-U1-202009 018 129 US-A1- 2011 012 008
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WO-A1-2008/043527 DE-U1- 9 406 627 US-A1- 2010 019 121
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Pumpenset mit einer Förderpumpe für fluide
Medien, die ein Pumpengehäuse umfasst, das eine Saugöffnung und eine Drucköffnung
aufweist, wobei die Förderpumpe als Umwälzpumpe für Schwimmbäder oder Swimmingpools
ausgebildet ist. Derartige Förderpumpen werden in unterschiedlichsten Ausführungsformen
verwendet, wenn Fluide, insbesondere flüssige Medien gefördert werden müssen. Häufig
sind derartige Pumpen in komplexeren Anlagen installiert. Ein typisches Beispiel ist
die Verwendung einer Förderpumpe als Umwälzpumpe in einer Filteranlage eines Schwimmbads
oder eines Swimmingpools.
[0002] Wenn derartige Pumpen wegen eines Defekts ersetzt oder gegen modernere, effizientere
Pumpen ausgetauscht werden sollen, besteht das Problem, dass die bestehenden Saug-
und Druckanschlüsse der Anlage an die geometrischen Vorgaben der neuen Pumpe angepasst
werden müssen. Häufig ist ein Pumpenaustausch daher mit umfangreicheren Umbauarbeiten
an der Anlage selbst verbunden.
[0003] Aus dem Stand der Technik sind keine befriedigenden Lösungen für dieses Problem bekannt:
In der deutschen Patentanmeldung DE 36 41 478 A1 wird ein Tragrahmen für Pumpen beschrieben, welcher mehrteilig aufgebaut ist und
daher durch entsprechende Kombination der Einzelteile an unterschiedliche Pumpengrößen
angepasst werden kann. Eine Pumpe, die im Gegensatz dazu an unterschiedliche Einbausituationen
angepasst werden kann, wird in diesem Dokument nicht beschrieben.
[0004] In der deutschen Patentanmeldung
DE 10 2008 013 473 A1, werden Pumpen mit drehbaren Anschlussflanschen beschrieben. Das deutsche Gebrauchsmuster
DE 18 74 362 U beschreibt einen speziellen Winkelfuß, der ein leichtes Herausnehmen des Antriebsmotors
einer Blockpumpe zu Reparaturzwecken ermöglicht.
[0005] In dem US-Patent
US 6,390,773 B1 werden Pumpen mit separat vom übrigen Pumpengehäuse hergestellten Anschlussflansche
beschrieben, die aber letztlich mit dem Gehäuse verschweißt werden und so die Herstellung
unterschiedlicher Pumpenvarianten ermöglichen.
[0006] Aus
US 2010/019121 A1 ist eine Förderpumpe für fluide Medien bekannt, die als Umwälzpumpe für Schwimmbäder
oder Swimmingpools ausgebildet ist, und die mittels unterschiedlicher Abstandshalter
an die jeweils erforderliche Einbauhöhe angepasst werden kann.
DE 10 2010 038137 A1 beschreibt eine Pumpe, die dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entspricht. Weitere für
die vorliegende Erfindung relevante Druckschriften sind
EP 1 167 775 A2 und
US 2011/012008 A.
[0007] Der vorliegenden Erfindung liegt daher das technische Problem zu Grunde, eine Förderpumpe
für fluide Medien, insbesondere eine Umwälzpumpe für Schwimmbäder oder Swimmingpools,
bereitzustellen, die einfach anstelle einer Pumpe eines anderen Pumpentyps in eine
bestehende Anlage integriert werden kann.
[0008] Gelöst wird dieses technische Problem durch ein Pumpenset mit den Merkmalen des gegenwärtigen
Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der
abhängigen Patentansprüche.
[0009] Die Erfindung betrifft demnach ein Pumpenset mit einer Förderpumpe für fluide Medien,
die ein Pumpengehäuse umfasst, das eine Saugöffnung und eine Drucköffnung aufweist,
wobei die Saugöffnung und/oder die Drucköffnung jeweils in einem saugseitigen Anschlussflansch
bzw. einem druckseitigen Anschlussflansch ausgespart sind/ist, an den unterschiedliche
Saugstutzen bzw. Druckstutzen montierbar sind. Dabei kann sowohl die Art des Anschlussflansches
(beispielsweise mit Außengewinde, mit Innengewinde, als Aufsteckstutzen, als Einschubstutzen,
usw.) variieren, wie auch der Innen- bzw. Außendurchmesser der Stutzen. Damit ist
eine Anpassung der Pumpe an unterschiedliche Rohrleitungen möglich. Außerdem kann
die Förderpumpe durch entsprechende Wahl der Stutzen an typische Normrohrabmessungen
in unterschiedlichen Ländern angepasst werden. Die Anschlussflansche geben in ihren
Abmessungen die Abmessungen der entsprechenden austauschbaren Druck- bzw. Saugstutzen
vor. Im Rahmen der Abmessungen der Anschlussflansche ist die genaue Lage der Stutzenöffnung
variierbar, so dass auch in gewissen Grenzen eine horizontale und vertikale Anpassung
der Lage der Druck- bzw. Saugstutzen bei unveränderter Position des Pumpengehäuses
möglich ist.
[0010] Gemäß der Erfindung sind entweder die Saugöffnung oder die Drucköffnung in den jeweils
entsprechenden Anschlussflansch ausgespart, so dass entweder unterschiedliche Saugstutzen
oder unterschiedliche Druckstutzen an den Anschlussflansch montierbar sind. Besonders
bevorzugt sind jedoch sowohl die Saugöffnung als auch die Drucköffnung jeweils in
dem entsprechenden Anschlussflansch ausgespart, so dass sowohl unterschiedliche Saugstutzen
als auch unterschiedliche Druckstutzen montierbar sind. Erfindungsgemäß sind die Saugstutzen
bzw. die Druckstutzen auswechselbar an den entsprechenden Anschlussflansch montierbar.
Der Nutzer erwirbt das erfindungsgemäße Pumpenset mit einer gewissen Anzahl unterschiedlicher
Saug- und Druckstutzen und kann die Anpassung der Saug- und Druckstutzen selbst vornehmen.
Eine auswechselbare Montage kann beispielsweise durch Verschrauben der Saugstutzen
bzw. Druckstutzen mit dem entsprechenden Anschlussflansch gewährleistet werden. Es
sind jedoch auch andere lösbare Verbindungsmöglichkeiten denkbar.
[0011] Gemäß der Erfindung ist das Pumpengehäuse auf einer Fußplatte montiert, welche auswechselbare
Abstandshalter umfasst. Über die Wahl der Länge der entsprechenden Abstandshalter
wird in erster Linie die Höhenanpassung der Förderpumpe vorgenommen. Die oben beschriebene
Variation der Lage der Stutzenöffnungen innerhalb der Abmessungen des Anschlussflansches
ist demgegenüber allenfalls eine Feinanpassung. Die Abstandshalter sind als zylindrische
Röhren oder Stangen unterschiedlicher Länge ausgebildet, die in entsprechende Ausnehmungen
der Fußplatte bzw. auf der Unterseite des Pumpengehäuses gesteckt oder geschraubt
oder anderweitig befestigt werden können. Die Abstandshalter können beispielsweise
durch Verkleben auch fixiert werden.
[0012] Die Fußplatte kann zahlreiche Befestigungslöcher für unterschiedliche Befestigungsvarianten
aufweisen, so dass beispielsweise auch bestehende Befestigungsmöglichkeiten der zu
ersetzenden Pumpe übernommen werden können. Erfindungsgemäß handelt es sich bei der
Förderpumpe um eine Umwälzpumpe für Schwimmbäder Swimmingpools. Erfindungsgemäß weist
das Pumpengehäuse einen integrierten Fasernfänger auf. Die Saugöffnung mit dem saugseitigen
Anschlussflansch ist dann vorzugsweise an dem Fasernfänger angeordnet.
[0013] Die Erfindung betrifft ein Pumpenset, umfassend eine oben beschriebene Förderpumpe
und mehrere austauschbare Saug- und/oder Druckstutzen und/oder Abstandshalter. Das
Set an auswechselbaren Saug- und Druckstutzen und die Abstandshalter können so ausgebildet
sein, dass die Anschlussgeometrie einer bestimmten Anzahl häufig in Anlagen verwendeter
Förderpumpen nachgebildet werden können, so dass diese Pumpen durch das erfindungsgemäße
Pumpenset bestehend aus einer Förderpumpe mit der entsprechenden Kombination an Stutzen
und Abstandshaltern ersetzt werden können. Je nach Einbausituation kann der Nutzer
der Pumpe durch Auswahl einer bestimmten Kombination von Saug-/Druckstutzen und Abstandshaltern
so konfigurieren, dass die Pumpe ohne wesentliche Umbauten in eine bestehende Anlage
integrierbar ist.
[0014] Die Erfindung wird im Folgenden unter Bezugnahme auf ein in der beigefügten Zeichnung
dargestelltes Ausführungsbeispiel näher erläutert.
[0015] In der Zeichnung zeigt
Fig. 1 eine Explosionsdarstellung einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Pumpensets
mit einer Förderpumpe mit unterschiedlichen Saug- und Druckstutzen, sowie einem Satz
Abstandshalter;
Fig. 2 eine perspektivische Darstellung der Förderpumpe der Figur 1 aus einer anderen
Ansicht mit den Abstandshaltern.
[0016] In Fig. 1 ist eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Pumpensets mit
einer Förderpumpe 10 in einer Explosionsdarstellung dargestellt. Die Förderpumpe 10
weist ein Pumpengehäuse auf, das beispielsweise eine Kreiselpumpe mit einem (in der
Zeichnung nicht dargestellten) Laufrad enthalten kann. Das Laufrad wird von einem
Motor 12 angetrieben. Die Förderpumpe weist eine Saugöffnung 13 und eine Drucköffnung
14 auf. Die Saugöffnung 13 ist in einem saugseitigen Anschlussflansch 15 ausgespart,
während die Drucköffnung 14 in einem druckseitigen Anschlussflansch 16 ausgespart
ist. An den saugseitigen Anschlussflansch 15 können unterschiedliche Saugstutzen 17a,
17b, 17c, 17d und 17e befestigt werden. Entsprechend können an den druckseitigen Anschlussstutzen
16 unterschiedliche Druckstutzen 18a, 18b, 18c, 18d, 18e montiert werden. Zur lösbaren
Befestigung der Druck- bzw. Saugstutzen können diese beispielsweise mit den Schrauben
19 an dem jeweiligen Anschlussflansch befestigt werden. Die Förderpumpe 10 ist im
dargestellten Beispiel auf einer Fußplatte 20 montiert, die Ausnehmungen 21 aufweist,
in welche verschiedene Abstandshalter 22a, 22b, 22c gesteckt werden können. Entsprechende
Ausnehmungen für die Abstandshalter 22a, 22b, 22c sind auf der Unterseite des Pumpengehäuses
11 der Förderpumpe 10 vorgesehen, aber in Fig. 1 nicht erkennbar. Durch entsprechende
Wahl der Länge der Abstandshalter kann die Höhe des Pumpengehäuses 11 verändert werden.
Die Fußplatte 20 weist zahlreiche Befestigungslöcher 23a, 23b, 23c, 23d, 23e, 23f,
23g, 23h und 23i auf, so dass auch eine Anpassung an gegebenenfalls vorhandene Befestigungsmöglichkeiten
in einer existierenden Anlage möglich ist. Die Förderpumpe ist eine Umwälzpumpe für
eine Filteranlage eines Schwimmbades. Für diesen Anwendungsbereich weist die Pumpe
einen integrierten Faserfänger 24 auf, in welchem sich ein (in der Figur nicht erkennbarer)
herausnehmbarer Filterkörper befindet, der über einem abschraubbaren Deckel 25 zugänglich
ist.
[0017] Wie beispielhaft unter Bezugnahme auf die beiden Saugstutzen 17a und 17c gezeigt
ist, können sich die Stutzen beispielsweise durch ihren Anschlusstyp unterscheiden.
So weißt der Saugstutzen 17a eine Befestigungsplatte 26a auf, mit welcher der Saugstutzen
an dem Anschlussflansch 15 montierbar ist. Der Saugstutzen 17a ist mit einem Anschluss
mit Außengewinde 27a versehen. Entsprechend weist der Saugstutzen 17c eine Befestigungsplatte
28c zur Montage an dem Anschlussflansch 15. Der Saugstutzen 17c ist mit einem Anschluss
mit Innengewinde 29c versehen. Wie man anhand der Saugstutzenvarianten 17a und 17c
erkennt, können sich die Anschlüsse außerdem durch ihren Durchmesser und ihre horizontale
und vertikale Position auf der Befestigungsplatte unterscheiden.
[0018] Fig. 2 zeigt eine perspektivische Darstellung der Förderpumpe der Figur 1 aus einer
anderen Ansicht. Gleiche Bauteile sind auch mit den gleichen, im Zusammenhang mit
Figur 1 beschriebenen Bezugsziffern bezeichnet. Man erkennt in dieser Ansicht insbesondere
Ausnehmungen 30a, 30b für die Abstandshalter 22a, 22b auf der Unterseite des Pumpengehäuses
11 der Förderpumpe 10. Der Abstandshalter 22c wird an einem Gehäusekreuz 30c befestigt.
1. Pumpenset, umfassend eine Förderpumpe (10) für fluide Medien, die als Umwälzpumpe
für Schwimmbäder oder Swimmingpools ausgebildet ist und ein Pumpengehäuse (11) mit
integriertem Fasernfänger (24) umfasst, das eine Saugöffnung (13) und eine Drucköffnung
(14) aufweist, wobei die Saugöffnung (13) und/oder die Drucköffnung (14) jeweils in
einem saugseitigen Anschlussflansch (15) bzw. einen druckseitigen Anschlussflansch
(16) ausgespart sind, an den unterschiedliche Saugstutzen (17a, 17b, 17c, 17d, 17e)
bzw. Druckstutzen (18a, 18b, 18c, 18d, 18e) montierbar sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Pumpenset außerdem mehrere austauschbare Saug- und/oder Druckstutzen umfasst,
und dass das Pumpenset außerdem mehrere als zylindrische Röhren oder Stangen unterschiedlicher
Länge ausgebildete, auswechselbare Abstandshalter (22a, 22b, 22c) umfasst, wobei das
Pumpengehäuse (11) mittels der auswechselbaren Abstandshalter (22a, 22b, 22c) auf
einer Fußplatte (20) montiert ist.
2. Pumpenset gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußplatte (20) zahlreiche Befestigungslöcher (23a, 23b, 23c, 23d, 23e, 23f, 23g,
23h, 23i) für unterschiedliche Befestigungsvarianten aufweist.
3. Pumpenset gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugöffnung (13) und die Drucköffnung (14) jeweils in dem entsprechenden Anschlussflansch
(15, 16) ausgespart sind, an den die unterschiedlichen Saugstutzen (17a, 17b, 17c,
17d, 17e) bzw. Druckstutzen (18a, 18b, 18c, 18d, 18e) montierbar sind.
4. Pumpenset gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugstutzen (17a, 17b, 17c, 17d, 17e) bzw. Druckstutzen (18a, 18b, 18c, 18d,
18e) auswechselbar an dem entsprechenden Anschlussflansch (15, 16) montiert sind.
5. Pumpenset gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugstutzen (17a, 17b, 17c, 17d, 17e) bzw. Druckstutzen (18a, 18b, 18c, 18d,
18e) mit dem entsprechenden Anschlussflansch (15, 16) verschraubt sind.
6. Pumpenset gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugöffnung (13) mit dem saugseitigen Anschlussflansch (15) an dem Fasernfänger
(24) angeordnet ist.
1. Pump set, comprising a delivery pump (10) for fluid media which is formed as a circulating
pump for swimming baths or swimming pools and comprises a pump housing (11) with integrated
strainer tank (24), which has a suction opening (13) and a pressure opening (14),
wherein the suction opening (13) and/or the pressure opening (14) are cut out respectively
in a suction-side connection flange (15) or a pressure-side connection flange (16)
on which different suction ports (17a, 17b, 17c, 17d, 17e) or pressure ports (18a,
18b, 18c, 18d, 18e) can be mounted, characterised in that the pump set also comprises a plurality of exchangeable suction and/or pressure ports
and in that the pump set also comprises a plurality of exchangeable spacers (22a, 22b, 22c) formed
as cylindrical tubes or rods of different length, wherein the pump housing (11) is
mounted on a base plate (20) by means of the exchangeable spacers (22a, 22b, 22c).
2. Pump set according to claim 1, characterised in that the base plate (20) has numerous fastening holes (23a, 23b, 23c, 23d, 23e, 23f, 23g,
23h, 23i) for different fastening variants.
3. Pump set according to any one of claims 1 or 2, characterised in that the suction opening (13) and the pressure opening (14) are cut out respectively in
the corresponding connection flange (15, 16) on which the different suction ports
(17a, 17b, 17c, 17d, 17e) or pressure ports (18a, 18b, 18c, 18d, 18e) can be mounted.
4. Pump set according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the suction ports (17a, 17b, 17c, 17d, 17e) or pressure ports (18a, 18b, 18c, 18d,
18e) are mounted so as to be exchangeable on the corresponding connection flange (15,
16).
5. Pump set according to claim 4, characterised in that the suction ports (17a, 17b, 17c, 17d, 17e) or pressure ports (18a, 18b, 18c, 18d,
18e) are screwed with the corresponding connection flange (15, 16).
6. Pump set according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the suction opening (13) is arranged with the suction-side connection flange (15)
on the strainer tank (24).
1. Ensemble de pompe, comprenant une pompe de circulation (10) pour des fluides qui est
réalisée comme pompe de recirculation pour piscines et comporte un corps de pompe
(11) doté d'un filtre à fibres (24) intégré et présentant un orifice d'aspiration
(13) et un orifice de refoulement (14), l'orifice d'aspiration (13) et/ou l'orifice
de refoulement (14) étant prévus respectivement sous forme d'évidement dans une flasque
de raccordement (15) côté aspiration ou une flasque de raccordement (16) côté refoulement,
sur laquelle peuvent être montés différents raccords d'aspiration (17a, 17b, 17c,
17d, 17e) ou raccords de refoulement (18a, 18b, 18c, 18d, 18e), caractérisé en ce que
l'ensemble de pompe comprend en outre plusieurs raccords d'aspiration et/ou de refoulement
échangeables,
et en ce que l'ensemble de pompe comprend en outre plusieurs entretoises (22a, 22b, 22c) remplaçables,
réalisées sous forme de tubes ou de barres cylindriques de longueurs différentes,
le corps de pompe (11) étant monté sur une plaque de base (20) au moyen des entretoises
(22a, 22b, 22c) remplaçables.
2. Ensemble de pompe selon la revendication 1, caractérisé en ce que la plaque de base (20) présente de nombreux trous de fixation (23a, 23b, 23c, 23d,
23e, 23f, 23g, 23h, 23i) pour différentes variantes de fixation.
3. Ensemble de pompe selon une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que l'orifice d'aspiration (13) et l'orifice de refoulement (14) sont prévus respectivement
sous forme d'évidement dans la flasque de raccordement (15, 16) correspondante, sur
laquelle peuvent être montés les différents raccords d'aspiration (17a, 17b, 17c,
17d, 17e) ou raccords de refoulement (18a, 18b, 18c, 18d, 18e).
4. Ensemble de pompe selon une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les raccords d'aspiration (17a, 17b, 17c, 17d, 17e) ou les raccords de refoulement
(18a, 18b, 18c, 18d, 18e) sont montés de façon remplaçable sur la flasque de raccordement
(15, 16) correspondante.
5. Ensemble de pompe selon la revendication 4, caractérisé en ce que les raccords d'aspiration (17a, 17b, 17c, 17d, 17e) ou les raccords de refoulement
(18a, 18b, 18c, 18d, 18e) sont vissés à la flasque de raccordement (15, 16) correspondante.
6. Ensemble de pompe selon une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'orifice d'aspiration (13), avec la flasque de raccordement (15) côté aspiration,
est disposée sur le filtre à fibres (24).


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