[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft die Möbelherstellung, im Einzelnen betrifft sie
Umwandelmechanismen für Polstermöbel und kann in Sofa- und Bett-Konstruktionen eingesetzt
werden.
[0002] Aus dem aktuellen Stand der der Technik sind Aufbaumöbel bekannt, die in ihrer Zusammensetzung
einen Umwandelmechanismus für die Stützflächen des Bettes haben, der aus einem Hebeabschnitt:
dem unteren und oberen Rahmen, und dem anliegenden Stützabschnitt besteht, wobei der
untere und der obere Rahmen des Hebeabschnitts gelenkig mit Stangen untereinander
verbunden sind, und der Hebe- und Stützabschnitt mit einem festen Vertikalstab, beweglichen
Gelenk und einer Zugstange miteinander verbunden sind. Der Umwandelmechanismus ist
im Bettsockelgestell befestigt, von der Innenseite des Bettsockelgestells ist jeweils
der entsprechende Längsstab des Untergestells an die Seitenwand befestigt, der parallel
zur Vorderwandfläche des Gestells angeordnet ist, siehe Patent fürs Gebrauchsmuster
P11, Nr. 68263, Klasse A47C17/52, veröffentlicht am 27.11.2007. Diese technische Lösung
bietet eine äußerst kompakte und komfortable Umwandlung eines Möbelstücks in eine
andere Form bzw. in ein anderes Möbelstück. Der Nachteil liegt bei diesen bekannten
Anbaumöbel darin, dass es nicht möglich ist, ein Möbelstück durch eine einfache Methode,
nämlich mit einer Bewegung, in eine andere Form umzuwandeln, was zu bestimmten Komplikationen
bei der Nutzung führt.
[0003] Es ist eine Umwandlungsvorrichtung für Polstermöbel bekannt, der folgende Teile beinhaltet:
ein Umwandelmechanismus, der aus Stahlrohrelementen ausgeführt ist und aus einem Grundgestell,
einem im Inneren des Grundgestells montierten Einschubelement, den im Vorderteil des
Einschubelements angeordneten Stützen und einem zusätzlich auf dem Einschubelement
angebrachten Polsterelement besteht; ein Hebelgetriebe, mindestens zwei Paar Tragstützen,
Gleitschiene und Halteplatten zur Befestigung des Polsterelements. Der Umwandelmechanismus
ist mit einem Hebegestell ausgestattet, das im Inneren des festeingebauten Grundgestells,
unter dem oben genannten Einschubelement und der Rückstoßstange angeordnet ist, wobei
die Rückstoßstange die Synchronisation des Umwandelmechanismus ermöglicht. Das erwähnte
Hebelgetriebe ist mit mindestens zwei Paaren von vorderen Hebelstangen ausgeführt,
auf die das oben erwähnte Einschubelement fest montiert ist, das sich beim Aufklappen
des Umwandelmechanismus nach oben und nach vorne bewegen kann, und mit zwei Paaren
von hinteren Hebelstangen, auf die das oben genannte Hebegestell fest montiert ist,
welches auch beim Aufklappen des Umwandelmechanismus eine zweidimensionale Bewegung
nach oben, bis zur Höhe der Ebene des Einschubelements ausführen kann. Dabei ist der
Umwandelmechanismus so ausgeführt, dass er durch Drehen der vorderen und hinteren
Hebelstangen in den erwähnten Gleitschienen in der oberen Stellung des oben erwähnten
Einschubelements und des Hebegestells verriegelt werden kann, siehe Patent fürs Gebrauchsmuster
RU, Nr. 45603, Klasse A47C17/13, veröffentlicht am 27.05.2005. Das Gebrauchsmuster zeichnet sich
durch seine einfache Konstruktion, einen hohen Gebrauchskomfort und Fertigungsfreundlichkeit
bei der Produktion aus. Der Nachteil der bis jetzt bekannten Umwandlungsvorrichtung
für Polstermöbel liegt in der nicht optimalen Form sowohl der Sitzflächen, als auch
des Liegebereichs, was mit den Proportionen der Abmessungen dieser Flächen zusammenhängt.
Die Sitzfläche muss mit den Abmessungen eines Einzelbetts übereinstimmen, und die
Abmessungen der Liegefläche dürfen die doppelten Abmessungen der Sitzfläche nicht
überschreiten. Somit kann die Sitzfläche nicht kompakt sein und die Liegefläche ist
hingegen in ihren Abmessungen begrenzt.
[0004] Es ist ein Umwandelmechanismus für Möbel bekannt, der mindestens aus zwei viergliedrigen
umwandelbaren Mechanismen besteht, die jeweils aus einem unteren und einem oberen
Element, das an die Unterkonstruktion der Sitzfläche befestigt wird, sowie aus vorderen
und hinteren Drehgelenken, die mit den oberen und unteren Elementen gelenkig verbunden
sind, zusammengesetzt ist. Der Mechanismus ist mit Entlastungsfedern ausgestattet,
die die Drehgelenke jedes einzelnen Mechanismen verbinden, wobei die Drehgelenke genau
gleiche Abmessungen haben, die unteren Elemente fest an die Seitenteile der Unterkonstruktion
befestigt sind, und die Winkelstützen mit dem Träger und den vorderen Drehgelenken
der viergliedrigen Mechanismen fest verbunden sind. Wenn das Möbelstück zur Liegefläche
umgewandelt ist, dient der Träger als Stütze für die Sitzfläche, siehe Patent
RU, Nr. 2228698, Klasse A47C 17/16, veröffentlicht am 20.05.2004. Diese technische Lösung erhöht
die Funktionsfähigkeit und Zuverlässigkeit der Konstruktion durch Verwendung von viergliedrigen
Mechanismen mit Entlastungsfedern. Diese bekannte Konstruktionslösung wurde als ein
Prototyp angenommen, als eine in ihrem technischen Wesen nächstliegende Erfindung.
[0005] Der Nachteil des Prototyps liegt darin, dass die technische Aufgabenstellung zur
Umwandlung eines Polstermöbelstücks von einer Stellung in eine andere mit einer einfachen
Bewegung nicht gelöst wurde. Es ist erforderlich, zuerst die Sitzfläche abzulenken
und danach den Rückenteil zu schwenken. Außerdem ist die Sitzfläche sehr wuchtig,
und die Liegefläche klein, weil es nur zwei Flächen gibt. Die erwähnten Nachteile
des Prototyps führen zur Begrenzung der Gebrauchseigenschaften des Möbelstücks.
[0006] Die vorgestellte Erfindung dient dazu, ein technisches Ergebnis zu erzielen, das
die Möglichkeit der Umwandlung eines Polstermöbelstücks aus einer Stellung in eine
andere durch eine einfache Bewegung gewährleistet, wobei die Nutzfläche sich verdreifacht.
Im Endergebnis verbessert dieses technische Ergebnis die Ergonomie und Funktionalität
des Umwandelmechanismus und erhöht die Gebrauchseigenschaften der Polstermöbel. In
dieser Erfindung sind sämtliche positiven Eigenschaften des Prototyps erhalten geblieben,
u. a. die wichtigsten Eigenschaften: die erhöhte Zuverlässigkeit und Schlichtheit
der Konstruktion.
[0007] Das erwähnte technische Ergebnis wird dadurch erreicht, dass der Umwandelmechanismus
für Polstermöbel, der sich aus zwei Mehrgelenkscharnieren zusammensetzt, die mit einem
Träger verbunden sind und jeweils aus einem Stützglied und oberem Glied (Auflageplatte)
zur Befestigung an die Liegefläche bestehen und untereinander mit zwei Drehgelenken
verbunden sind, sowie aus einer Auszugsvorrichtung, sich vom Prototyp dadurch unterscheidet,
dass jedes Mehrgelenkscharnier zusätzlich mit Zwischen- und unteren Gliedern zur Befestigung
an die entsprechenden zusätzlichen Liegeflächen ausgestattet ist. Die drehbaren Elemente
sind in Form von Winkelhebeln ausgeführt, die jeweils mit ihrem Winkelteil gelenkig
mit dem Stützglied verbunden sind, mit dem Endbereich des Kurzarms - mit dem unteren
Glied (Auflageplatte) und mit ihrem Mittelarm - mit dem Zwischenglied (Auflageplatte)
verbunden sind, wobei die Endbereiche des Langarms von jedem Winkelhebel gelenkig
mit dem oberen Glied (mit der Auflageplatte) verbunden sind. Zur Erreichung des erwähnten
technischen Ergebnisses ist jene Ausführung des Umwandelmechanismus optimal, bei der
die Abstände zwischen den Gelenkachsen des Stützgliedes und der entsprechenden Glieder-Auflageplatten
gleich sind. Es ist sinnvoll, den Umwandelmechanismus mit einer Stütze des Zwischenelements
(der Auflageplatte) und mit einer Stützrolle auszustatten, die auf der unteren Elementplatte
montiert werden. Die drehbaren Elemente können aus einem plattenförmigen Material
ausgeführt werden, größernteils wie flache Formteile mit Formanschlägen im Bereich
der gegenseitigen Berührungspunkte. Bei allen Ausführungen des Umwandelmechanismus
ist die Auszugsvorrichtung vorzugsweise in Form einer Zugfeder vorzusehen, die mit
dem Kurzarm des drehbaren Elements verbunden ist.
[0008] In vorliegender Erfindung sind unter dem Begriff "Polstermöbelstück" Betten, Couches,
Liegen, Sofas etc. bzw. deren Kombinationen zu verstehen, die über eine Auffederungsfläche
als Liegeplatz verfügen.
[0009] Die Umwandlung eines Polstermöbelstück aus einer Stellung in eine andere wird mit
Hilfe des Mechanismen durch eine einfache und verständliche Bewegung durchgeführt,
wenn der Benutzer mit der Hand am Vorderrand der Liegefläche greift und eine geringe
Anhebekraft ausübt, wonach der Mechanismus nach einer vorgegebenen eindeutigen Laufbahn
die Sitzfläche in eine Liegefläche umwandelt oder umgekehrt.
[0010] Die Lösung der Umwandlungsvorrichtung in Form von zwei Mehrgelenkscharnier-Konstruktionen,
bei denen jeweils das Stützglied und das entsprechende Element/die Auflageplatte mit
Hilfe von Winkelhebeln drei untereinander verbundene bewegliche Vierecke bilden, ermöglicht
dem Benutzer bei Bedarf drei flächengleiche Liegeflächen kompakt untereinander bzw.
auf einer Ebene anzuordnen. Die Versetzung der Liegeflächen aus einer Stellung in
eine andere erfolgt synchron, nach der vorgegebenen Laufbahn, mit der Möglichkeit
einer genauen Fixierung in den Endstellungen. Die als Formteile ausgeführten drehbaren
Elemente ermöglichen es, in einem Detail Funktionen von drei Elementen zu realisieren,
die untereinander als Winkelhebel verbunden sind, was in Kombination mit der flachen
Ausführung aus einem plattenförmigen Material zur wesentlichen Vereinfachung der gesamten
Konstruktion führt.
[0011] Sämtliche Kennzeichnungsmerkmale des Umwandelmechanismus für Polstermöbel, durch
die der Mechanismus sich vom Prototypen unterscheidet, sind dazu gerichtet, ein bestimmtes
technisches Ergebnis zu erzielen, und zwar, die Umwandlung eines Polstermöbelstücks
von einer Stellung in eine andere mit einer einfachen Bewegung zu ermöglichen, die
Ergonomie und Funktionalität des Umwandelmechanismus zu verbessern.
[0012] Der Umwandelmechanismus für Polstermöbel, der sich durch die oben beschriebene Gesamtheit
der wesentlichen Eigenschaften gekennzeichnet wird, ist ein neuer, gewerblich anwendbarer
Mechanismus und beruht auf eine erfinderische Tätigkeit.
[0013] Die technische Lösung ist in Zeichnungen dargestellt.
Abb. 1 zeigt die räumliche Darstellung eines Polstermöbelstücks als Liegefläche mit
dem Umwandelmechanismus, der sich in der ausgeklappten Position befindet. Abb. 2:
räumliche Darstellung eines Polstermöbelstücks als Sitzfläche mit dem Umwandelmechanismus,
der sich in der eingeklappten Position befindet. Abb. 3: Seitenansicht eines Polstermöbelstücks
als Liegefläche mit dem Umwandelmechanismus, der sich in der ausgeklappten Position
befindet. Abb. 4: Seitenansicht eines Polstermöbelstücks als Sitzfläche mit dem Umwandelmechanismus,
der sich in der eingeklappten Position befindet. Abb. 5: Seitenansicht eines Polstermöbelstücks
während der Umwandlung, bei dem der Umwandelmechanismus sich in der Zwischenstellung
befindet. Abb. 6: der Umwandelmechanismus des Polstermöbelstücks in der ausgeklappten
Position mit der Stütze des Zwischenglieds (der Auflageplatte).
[0014] Beide Mehrgelenkscharniere des Umwandelmechanismus setzten sich jeweils aus einem
Stützglied (1), aus den oberen (2), Zwischen- (3) und unteren (4) Gliedern - Auflageplatten
zur Befestigung an die entsprechenden Liegeflächen (5) des Polstermöbelstücks zusammen,
die untereinander mit Hilfe von zwei drehbaren Elementen verbunden sind, welche in
Form von Winkelhebeln (6 und 7) ausgeführt sind. Die Mehrgelenkscharniere des Umwandelmechanismus
für Polstermöbel sind untereinander mit einem Träger (8) verbunden und mit einer Auszugsvorrichtung
(9) ausgestattet. Der Träger (8) verbindet die Winkelhebel (6) der rechten und linken
Umwandlungsvorrichtungen. Auf der Abb. 1 ist der Träger symbolisch sichtbar durch
den Ausbruch im Winkelhebel (6) dargestellt, in Wirklichkeit befindet sich der Träger
aber hinter dem Winkelhebel und ist nicht sichtbar. Die Auszugsvorrichtung (9) kann
in Form einer Gaspatrone, einer Torsionswelle usw. ausgeführt werden. Auf den Abbildungen
ist die Auszugsvorrichtung (9) als eine Zugfeder dargestellt, die mit dem drehbaren
Element verbunden ist. Beide Winkelhebel (6 und 7), obwohl sie sich äußerlich voneinander
unterscheiden, bestehen jeweils aus einem Winkelteil, einem kurzen, einem mittleren
und einem langen Arm, auf denen die entsprechenden Scharniere angeordnet sind. Auf
den Abbildungen sind der kurze (L
k), der mittlere (L
m) und der lange (L
l) Arm der Winkelhebel (6 und 7) symbolisch als Abstände zwischen den jeweiligen Gelenkverbindungen
gekennzeichnet und sind mit den oben erwähnten Buchstabenkennzeichnungen versehen.
Der Winkelteil der Hebel 6 und 7 stellt sich als Anordnungspunkt der Gelenkverbindung
dar, an dem alle Arme zusammenlaufen. Die drehbaren Elemente sind als aus einem plattenförmigen
Material ausgeführte flache Formteile dargestellt. Die Winkelhebel 6 und 7 der Mehrgelenkscharniere
sind mit ihrem Winkelteil gelenkig mit dem Stützglied 1 verbunden, mit dem Endbereich
ihres kurzen Arms - mit dem unteren Glied (Auflageplatte) 4, und mit dem Endbereich
des Mittelarms - mit dem Zwischenglied (Auflageplatte) 3 verbunden, wobei die Endbereiche
des Langarms der Winkelhebel 6 und 7 gelenkig mit dem oberen Glied (Auflageplatte)
2 verbunden sind. Zur Gewährleistung der flächenparallelen Versetzung der Liegeflächen
(5) sind die Abstände zwischen den Gelenkachsen des Stützgliedes (1) und der entsprechenden
Glieder (Auflageplatten) 2, 3 und 4 genau gleich ausgeführt. Auf den Abbildungen ist
genau diese Ausführung dargestellt, wobei die gleichen Abstände jeweils die gleichen
Buchstabenkennzeichnungen haben (H). Die Stütze 10 des Zwischenglieds (der Auflageplatte)
3 stellt die zusätzliche Stabilität und den Biegungswiderstand sicher. Auf der Abbildung
ist die Stütze 10 als ein ausschwenkbarer Fuß dargestellt, der gelenkig an dem Zwischenglied
(Auflageplatte) 3 befestigt und mit einer Zugstange (11) ausgestattet ist. Zu genau
diesen Zwecken kann der Umwandelmechanismus mit einer Stützrolle (12) ausgerüstet
werden, die auf dem unteren Glied (Auflageplatte) 4 montiert wird. Die Hubbegrenzung
des Umwandelmechanismus und feste Verriegelung in den Endstellungen wird durch Formanschläge
(13) gewährleistet, die an den drehbaren Elementen im Bereich der gegenseitigen Berührungspunkte
angebracht sind. Auf den Abbildungen ist der Umwandelmechanismus mit den auf den Seitenteilen
(14) fertig montierten Stützgliedern 1 dargestellt, die Stützglieder sind auf beide
Stirnseiten der Liegefläche (5) des Polstermöbelstücks angebracht.
[0015] Die Hauptbestandteile des Umwandelmechanismus sind hauptsächlich aus Metall - aus
Typenprofil hergestellt.
[0016] Der Umwandelmechanismus für Polstermöbel funktioniert folgendermaßen:
Im eingeklappten Zustand sind alle drei Liegeflächen (5) des Polstermöbelstücks waagerecht
untereinander angeordnet und der Umwandelmechanismus befindet sich in der eingeklappten
Position. Das Polstermöbelstück hat die Form einer Sitzfläche, die in der Abb. 4 dargestellt
ist. Bei Bedarf, zwecks Umwandlung der Sitzflächen in Liegeflächen, hebt der Benutzer
den Vorderrand der oberen Liegefläche 5 des Polstermöbelstücks an. Die minimal erforderliche
Kraft zur Realisierung dieser Handlung kann mittels der Auszugsvorrichtung 9 gewählt
werden, durch die Steifigkeit der Zugfeder. Der Benutzer braucht nur eine geringe
Kraft auszuüben, um den Umwandelmechanismus zusammen mit den Liegeflächen 5 in die
obere Endstellung zuführen. Während des Umwandelvorgangs versetzen sich die Winkelhebel
6 und 7 gleichzeitig im Verhältnis zum starren Stützglied 1. Die Wendefähigkeit der
Winkelhebel 6 und 7 wird durch die gelenkige Verbindung der Winkelteile auf dem Stützglied
1 gewährleistet. Durch die unterschiedliche Armlänge der (L
k), (L
m) und (L
l) der Winkelhebel 6 und 7 und durch den gleichen Abstand H, versetzen sich die Liegeflächen
(5) des Möbelstücks aus der Stellung "Sitzfläche" flächenparallel in die Stellung
"Liegefläche". Dabei ist es ausreichend, wenn der Benutzer in der Phase der Versetzung
aus der oberen Stellung in die ausgeklappte Stellung eine geringe Kraft ausübt, um
die Liegeflächen (5) und den Umwandelmechanismus bei der Bewegung unter der Auswirkung
der Auszugsvorrichtung (9) zu stützen. Die gleichzeitige Bewegung der rechten und
linken Umwandelmechanismen wird durch den Träger (8) gewährleistet. Während des Umwandelvorgangs
aus der eingeklappten in die ausgeklappte Position dreht sich der ausschwenkbare Fuß
der Stütze 10 des Zwischenglieds (der Auflageplatte) 3, der von der Zugstange (11)
geführt wird, in die senkrecht Stellung und stemmt sich dabei auf den Fußboden auf.
Die Stützrolle 12 hingegen löst sich vom Fußboden und beginnt mit dem Belag auf dem
Seitenteil 14 zusammenzuwirken (auf den Abbildungen nicht gekennzeichnet) und das
untere Glied (Auflageplatte) 4 zu stützen. In der ausgeklappten Position bilden alle
drei Liegeflächen (5) eine ganzheitliche Ebene, die über eine ausreichende Stabilität
und Härte verfügt. Die Größenverhältnisse der Hauptbestandeile des Umwandelmechanismus
und, im Einzelnen, die Höhe der Formanschläge 13 sind so gewählt, dass die Höhe der
Sitzfläche mit der Höhe der Liegefläche gleich ist. Die Zurückstellung des Umwandelmechanismus
in die eingeklappte, kompakte Stellung erfolgt in umgekehrter Reihenfolge, indem der
Benutzer die Liegefläche 5 einfach nach oben anhebt, dazu ist ebenfalls keine große
Kraftausübung erforderlich.
[0017] Der Umwandelmechanismus kann in allen Polstermöbelstücken eingesetzt werden, die
für die Ausstattung von Schlafzimmern in Wohnhäusern, Hotels, medizinischen Einrichtungen
usw. verwendet werden.
[0018] Der Vorteil des Umwandelmechanismus liegt in seiner Einfachheit, Zuverlässigkeit
und Ergonomie. Die Nutzung eines solchen Mechanismus hängt keinesfalls mit Zusatzkosten
zusammen.
[0019] Die oben beschriebenen Beispiele der Realisierung des Umwandelmechanismus für Polstermöbel
sind keinesfalls erschöpfende Beispiele und sind ausschließlich zur Erläuterung der
Erfindung und zur Bestätigung seiner gewerblichen Anwendbarkeit dargestellt worden.
Spezialisten auf diesem Fachgebiet können den Umwandelmechanismus verbessern bzw.
alternative Varianten im Rahmen des Hauptinhalts der vorliegenden Erfindung, der in
der Beschreibung und in den Plänen dargestellt ist, realisieren.
1. Der Umwandelmechanismus für Polstermöbel, der sich aus zwei Mehrgelenkscharnieren
zusammensetzt, die mit einem Träger verbunden sind, jeweils aus einem Stützglied und
oberem Glied (Auflageplatte) zur Befestigung an die Liegefläche bestehen und untereinander
mit zwei Drehgelenken verbunden sind, sowie aus einer Auszugsvorrichtung, zeichnet
sich dadurch aus, dass jedes Mehrgelenkscharnier zusätzlich mit Zwischen- und unteren
Gliedern-Auflageplatten zur Befestigung an die entsprechenden zusätzlichen Liegeflächen
ausgestattet ist. Die drehbaren Elemente sind in Form von Winkelhebeln ausgeführt,
die jeweils mit ihrem Winkelteil gelenkig mit dem Stützglied verbunden sind, mit dem
Endbereich ihres Kurzarms - mit dem unteren Glied (Auflageplatte) und mit ihrem Mittelarm
- mit dem Zwischenglied (Auflageplatte) verbunden sind, wobei die Endbereiche des
Langarms von jedem Winkelhebel gelenkig mit dem oberen Glied - der Auflageplatte verbunden
sind.
2. Der Umwandelmechanismus zeichnet sich nach Pkt. 1 dadurch aus, dass die Abstände zwischen den Gelenkachsen des Stützgliedes und der entsprechenden
Glieder-Auflageplatten gleich ausgeführt sind.
3. Der Umwandelmechanismus zeichnet sich nach Pkt. 2 dadurch aus, dass er mit einer Stütze des Zwischenglieds (der Auflageplatte) ausgestattet ist.
4. Der Umwandelmechanismus zeichnet sich nach Pkt. 3 dadurch aus, dass er mit einer Stützrolle des Zwischenglieds (der Auflageplatte) ausgestattet
ist, die auf dem unteren Glied (der Auflageplatte) montiert wird.
5. Der Umwandelmechanismus zeichnet sich nach Pkt. 4 dadurch aus, dass die drehbaren Elemente aus einem plattenförmigen Material und größernteils wie
flache Formteile ausgeführt sind.
6. Der Umwandelmechanismus zeichnet sich nach Pkt. 5 dadurch aus, dass die drehbaren Elemente im Bereich der gegenseitigen Berührungspunkte Formanschläge
haben.
7. Der Umwandelmechanismus zeichnet sich nach einem beliebigen Pkt. von 1 bis 6 dadurch aus, dass die Auszugsvorrichtung als Zugfeder ausgeführt ist, die mit dem Kurzarm des
drehbaren Elements verbunden ist.