Lehnenbeschlag

Abstract

 Sitz- und Liegemöbel mit einem Sitzelement sowie einer schwenkbaren Lehne (2), wobei das Sitzelement in einem Gestell (1) gelagert ist und von einer lehnennahen Sitzstellung in eine lehnenferne Liegestellung bewegbar ist, und die Lehne (2) von einer in Sitzstellung vertikalen Lage in eine in Liegestellung horizontale Lage schwenkbar am Gestell (1) angelenkt ist, und das Gestell einen gestellseitigen Beschlagsteil (5) und die Lehne (2) einen lehnenseitigen Beschlagsteil (8) aufweist, die durch zwei Lenker (3, 4) verbunden sind. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die gestellseitigen Lenkerenden über ortsfeste Gelenkachsen am gestellseitigen Beschlagsteil (5) angeordnet sind, und das jeweils lehnenseitige Lenkerende eines Lenkers (3, 4) über eine um die ortsfesten Gelenkachsen schwenkbare Gelenkachse am lehnenseitigen Beschlagsteil (8) angeordnet ist, wobei zumindest einer der beiden Lenker (3, 4) einen Verriegelungshaken (9) aufweist, der in der Sitzstellung der Lehne (2) das Sitzelement in seiner lehnennahen Sitzstellung arretiert und bei Verschwenken der Lehne (2) freigibt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitz- und Liegemöbel mit einem Sitzelement sowie einer schwenkbaren Lehne, wobei das Sitzelement in einem Gestell gelagert ist und von einer lehnennahen Sitzstellung in eine lehnenferne Liegestellung bewegbar ist, und die Lehne von einer in Sitzstellung im Wesentlichen vertikalen Lage in eine in Liegestellung im Wesentlichen horizontale Lage schwenkbar am Gestell angelenkt ist, und das Gestell einen gestellseitigen Beschlagsteil und die Lehne einen lehnenseitigen Beschlagsteil aufweist, die durch zwei Lenker mit jeweils einem lehnenseitigen Lenkerende und einem gestellseitigen Lenkerende verbunden sind, gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1, sowie einen ensprechenden Möbelbeschlag gemäß Anspruch 8.

[0002] Bei einem solchen Möbel bildet die Lehne in der Liegestellung des Sitz- und Liegemöbels gemeinsam mit dem Sitzelement eine Liegefläche. Der hierfür vorgesehene Möbelbeschlag ist dabei für die Schwenkbewegung der Lehne vorgesehen. Im Stand der Technik wurde eine Vielzahl an Beschlägen für eine solche Schwenkbewegung der Lehne vorgeschlagen.

[0003] Die DE 69022856 T2 beschreibt etwa einen verstellbaren Stuhl, dessen Sitz und Rückenlehne relativ zueinander an einer gemeinsamen Befestigung an den Seitenstücken des Stuhls beweglich sind, wobei die Bewegung zwischen Sitz und Rückenlehne gleichzeitig durch einen Stift in einer Führungsnut gesteuert wird, wobei der Sitz an der Befestigung um einen Festpunkt schwenkbar angebracht ist.

[0004] Der Gegenstand der DE 8025516 U1 bezieht sich auf ein Sitzmöbel mit einem Gestell, an dem eine Sitzplatte geführt etwa horizontal nach vorne bzw. hinten verschiebbar ist, ferner mit einer schwenkbaren Rückenlehne, deren unteres Ende an die Sitzplatte angelenkt ist, die in ihrem mittleren Bereich an das Gestell angelenkt ist.

[0005] Die GB 906441 A beschreibt eine Schlafcouch, Bettsofas und ähnliche Sitzmöbel, bei welchen der Rückenteil der Couch oder des Sofas gelenkig zum Sitzteil eingehängt wird, sodass es zu einer horizontalen Position in einer Linie mit dem besagten Sitzteil geschwungen werden kann, um es damit in ein Bett zu verwandeln.

[0006] Der Gegenstand der GB 668816 A bezieht sich auf Mehrzweckmöbel, und im Besonderen auf eine Kombination, die einerseits ein Bett ist und für den Tagesgebrauch als Stuhl oder Couch zusammengefaltet werden kann.

[0007] Die GB 529793 A beschreibt einen Stuhl, dessen Sitzfläche sich geringfügig nach vorne verschiebt, sobald die Rückenlehne beim Sitzen nach hinten verschwenkt wird.

[0008] Bei bekannten Ausführungen ist somit die Verschwenkbarkeit der Lehne an die Bewegung des Sitzelements gekoppelt, sodass die Lehne gleichzeitig mit einer Schwenk- oder Schiebebewegung des Sitzelements verschwenkt wird. Bewegungsabläufe dieser Art erfordern daher nicht nur erhöhte Kraftanstrengung, sondern mitunter auch aufwändige Beschläge mit entsprechenden Kosten. Des Weiteren erfordert das Verschwenken der Lehne von ihrer Sitzstellung, bei der die Lehne aufrecht positioniert ist, in eine Liegestellung, in der sie horizontal gelagert ist, oft raumgreifende Bewegungen. Für die Lagerung der Lehne in ihrer Liegestellung sind des Weiteren zusätzliche Stützelemente wie ausklappbare Steher, Rollen und dergleichen erforderlich.

[0009] Das Ziel der Erfindung besteht somit darin, das Sitz- und Liegemöbel mithilfe eines möglichst einfachen Bewegungsvorganges von der Sitzstellung des Möbels in die Liegestellung überführen zu können, wobei die Lehne einerseits unabhängig von einer Schwenk- oder Schiebebewegung des Sitzelements bewegt werden kann, und andererseits der Möbelbeschlag für die Lehne möglichst vereinfacht wird. Des Weiteren sollen zusätzliche Stützelemente für die Lehne in ihrer Liegestellung vermieden werden.

[0010] Dieses Ziel wird erfindungsgemäß durch die Merkmale von Anspruch 1 erreicht. Anspruch 1 bezieht sich auf ein Sitz- und Liegemöbel mit einem Sitzelement sowie einer schwenkbaren Lehne, wobei das Sitzelement in einem Gestell gelagert ist und von einer lehnennahen Sitzstellung in eine lehnenferne Liegestellung bewegbar ist, und die Lehne von einer in Sitzstellung im Wesentlichen vertikalen Lage in eine in Liegestellung im Wesentlichen horizontale Lage schwenkbar am Gestell angelenkt ist, und das Gestell einen gestellseitigen Beschlagsteil und die Lehne einen lehnenseitigen Beschlagsteil aufweist, die durch zwei Lenker mit jeweils einem lehnenseitigen Lenkerende und einem gestellseitigen Lenkerende verbunden sind. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die gestellseitigen Lenkerenden über ortsfeste Gelenkachsen am gestellseitigen Beschlagsteil angeordnet sind, und das jeweils lehnenseitige Lenkerende eines Lenkers über eine, um die ortsfeste Gelenkachse des jeweiligen Lenkers schwenkbare Gelenkachse am lehnenseitigen Beschlagsteil angeordnet ist, wobei zumindest einer der beiden Lenker an seinem gestellseitigen Lenkerende einen Verriegelungshaken aufweist, der in der Sitzstellung der Lehne das Sitzelement in seiner lehnennahen Sitzstellung arretiert und bei Verschwenken der Lehne in Richtung ihrer Liegestellung freigibt.

[0011] Die Lehne ist somit über zwei lehnenseitige Gelenkachsen am Gestell gehalten, die ihrerseits jeweils um gestellseitige, ortsfeste Gelenkachsen schwenkbar sind. Die Lehne vollzieht somit beim Umbau des Möbels von der Sitzstellung in die Liegestellung eine Schwenkbewegung um zwei Schwenkachsen. Dadurch werden trotz einfacher Ausführung des Beschlages optimale Schwenkbewegungen ermöglicht, wie noch näher ausgeführt werden wird. Da die beiden Lenker unmittelbar am Gestell angelenkt sind, erfolgt die Bewegung der Lehne auch unabhängig von jener des Sitzelements. Im Zuge einer Schwenk- oder Schiebebewegung des Sitzelements wird somit die Lehne nicht mitbewegt. Da das Sitzelement aber von einer lehnennahen Sitzstellung in eine lehnenferne Liegestellung bewegbar sein soll und eine Verschiebbarkeit des Sitzelements aber nicht ungewollt erfolgen darf, ist erfindungsgemäß eine Arretierung vorgesehen, die das Sitzelement in seiner lehnennahen Sitzstellung fixiert. Diese Arretierung muss in weiterer Folge gelöst werden, um eine Verschiebbarkeit des Sitzelements in seine Liegestellung zu ermöglichen. Hierfür wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass zumindest einer der beiden Lenker an seinem gestellseitigen Lenkerende einen Verriegelungshaken aufweist, der in der Sitzstellung der Lehne das Sitzelement in seiner lehnennahen Sitzstellung arretiert und bei Verschwenken der Lehne in Richtung ihrer Liegestellung freigibt. Die Arretierung wird etwa gelöst, indem bei Verschwenken der Lehne in Richtung ihrer Liegestellung der Verriegelungshaken sich von einem entsprechenden Verriegelungsfortsatz eines Sitzelementbeschlages löst und das Sitzelement dadurch freigibt, um es von seiner lehnennahen Sitzstellung in seine lehnenferne Liegestellung verschieben zu können.

[0012] Die Schwenkbewegung der Lehne stellt dabei einen vom Sitzelement unabhängigen Bewegungsvorgang dar. Da das Gestell im Zuge des Umbauvorganges von der Sitzstellung in die Liegestellung auch nicht bewegt wird, sind auch die Gelenkachsen der gestellseitigen Enden der beiden Lenker ortsfest. Die Gelenkachse der lehnenseitigen Lenkerenden der beiden Lenker vollziehen somit jeweils eine Drehbewegung um die ortsfeste Gelenkachse des jeweiligen gestellseitigen Lenkerendes.

[0013] Der erfindungsgemäße Beschlag eignet sich insbesondere dazu, die Schwenkbewegung der Lehne so zu gestalten, dass die Rückseite der Lehne in der Liegestellung Teil der Liegefläche wird. Hierzu wird vorgeschlagen, dass die schwenkbaren Gelenkachsen der lehnenseitigen Enden der beiden Lenker in der Sitzstellung eine im Wesentlichen vertikale Ebene definieren, und in der Liegestellung eine im Wesentlichen horizontale Ebene. Die Lehne vollzieht somit im Zuge ihrer Lageänderung von der Sitzstellung in die Liegestellung eine Schwenkbewegung von 90°, wobei jene Fläche, die in Sitzstellung die Gebrauchsfläche darstellt, nach unten geklappt wird, und die in Sitzstellung rückwärtige Fläche in der Liegestellung Teil einer Liegefläche wird.

[0014] Eine konkrete Ausführungsform eines Beschlages für ein erfindungsgemäßes Sitz- und Liegemöbel sieht etwa vor, dass ein erster Lenker an seinem lehnenseitigen Lenkerende an der Lehne angelenkt ist, und mit seinem gestellseitigen Lenkerende am Gestell angelenkt ist, sowie ein zweiter Lenker mit seinem lehnenseitigen Lenkerende an der Lehne in Sitzstellung unterhalb der Gelenkachse des lehnenseitigen Lenkerendes des ersten Lenkers angelenkt ist, und mit seinem gestellseitigen Lenkerende am Gestell oberhalb der Gelenkachse des gestellseitigen Lenkerendes des ersten Lenkers angelenkt ist. Da der zweite Lenker lehnenseitig an der Lehne in Sitzstellung unterhalb der Gelenkachse des lehnenseitigen Lenkerendes des ersten Lenkers angelenkt ist, und gestellseitig am Gestell oberhalb der Gelenkachse des gestellseitigen Lenkerendes des ersten Lenkers, bewirkt der zweite Lenker eine zusätzliche Drehbewegung der Lehne um die Gelenkachse des lehnenseitigen Lenkerendes des ersten Lenkers. Das untere Ende der Lehne wird daher sehr nahe am Gestell geführt und vermeidet somit raumgreifende Bewegungen. Die Schwenkbewegung der Lehne wird schließlich durch einen Anschlag begrenzt, an dem der zweite Lenker in Liegestellung anliegt.

[0015] Insbesondere kann der Beschlag so ausgeführt werden, dass in Sitzstellung der erste Lenker mit einer Horizontalen einen spitzen Winkel bildet, und der zweite Lenker in Sitzstellung den ersten Lenker quert. Eine Möglichkeit ebsteht etwa darin, in Sitzstellung der erste Lenker mit einer Horizontalen einen Winkel von 45° bildet, und der zweite Lenker in Sitzstellung in einem annähernd rechten Winkel zum ersten Lenker angeordnet ist. Im Zuge des Umbauvorganges von der Sitzstellung in die Liegestellung vollzieht somit der erste Lenker eine Schwenkbewegung um 45° und nimmt in der Liegestellung eine vertikale Ausrichtung ein. Der zweite Lenker vollzieht dabei eine Schwenkbewegung um 90° und bildet somit in der Liegestellung mit einer Horizontalen einen Winkel von 45°. Diese Ausführung ist vorteilhaft, weil der erste Lenker aufgrund seiner vertikalen Ausrichtung in der Liegestellung vertikale Belastungen gut aufnehmen und auf das Gestell übertragen kann.

[0016] Belastende Drehmomente können wiederum durch den zweiten Lenker abgeführt werden, indem der gestellseitige Beschlagsteil mit einem Anschlag versehen ist, an dem der zweite Lenker in Liegestellung anliegt. Des Weiteren ist es vorteilhaft, wenn der zweite Lenker in Sitzstellung an einer ersten Anschlagfläche des Anschlages anliegt, und in Liegestellung an einer zweiten Anschlagfläche des Anschlages. Dadurch wird die Schwenkbewegung der Lehne auch in der Sitzstellung durch den Beschlag begrenzt.

[0017] Die Erfindung wird in weiterer Folge anhand einer Ausführungsform mithilfe der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen hierbei die

Fig. 1 eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Beschlages in der Sitzstellung des Möbels,

Fig. 2 den Beschlag gemäß Fig. 1 in einer Zwischenstellung im Zuge des Umbaus des Möbels in die Liegestellung,

Fig. 3 den Beschlag gemäß Fig. 1 in der Liegestellung des Möbels, die

Fig. 4a eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Beschlages mit Verriegelungshaken in der Liegestellung des Möbels und somit bei liegender Stellung der Lehne in perspektivischer Darstellung, sowie im Vergleich zu den Fig. 1-3 in spiegelverkehrter Ausführung für die gegenüberliegende Seite des Gestells.

Fig. 4b die Ausführungsform und Stellung des erfindungsgemäßen Beschlages gemäß der Fig. 4a in Seitenansicht,

Fig. 4c die Ausführungsform und Stellung des erfindungsgemäßen Beschlages gemäß der Fig. 4a in Vorderansicht,

Fig. 4d die Ausführungsform und Stellung des erfindungsgemäßen Beschlages gemäß der Fig. 4a in Draufsicht,

Fig. 5a die Ausführungsform des erfindungsgemäßen Beschlages gemäß Fig. 4 in einer Zwischenstellung im Zuge des Umbaus des Möbels in die Sitzstellung in perspektivischer Darstellung,

Fig. 5b die Ausführungsform und Stellung des erfindungsgemäßen Beschlages gemäß der Fig. 5a in Seitenansicht,

Fig. 5c die Ausführungsform und Stellung des erfindungsgemäßen Beschlages gemäß der Fig. 5a in Vorderansicht,

Fig. 5d die Ausführungsform und Stellung des erfindungsgemäßen Beschlages gemäß der Fig. 5a in Draufsicht,

Fig. 6a die Ausführungsform des erfindungsgemäßen Beschlages gemäß Fig. 4 in der Sitzstellung des Möbels und somit bei aufrecher Stellung der Lehne in perspektivischer Darstellung,

Fig. 6b die Ausführungsform und Stellung des erfindungsgemäßen Beschlages gemäß der Fig. 6a in Seitenansicht,

Fig. 6c die Ausführungsform und Stellung des erfindungsgemäßen Beschlages gemäß der Fig. 6a in Vorderansicht,

Fig. 6d die Ausführungsform und Stellung des erfindungsgemäßen Beschlages gemäß der Fig. 6a in Draufsicht,

Fig. 7a eine perspektivische Darstellung des Zusammenwirkens des am Gestell des Sitz- und Liegemöbels montierten Lehnenbeschlages gemäß der Fig. 4 sowie eines Sitzelementbeschlages in Form einer Teleskopschiene zur Arretierung der Teleskopschiene in deren verkürzten Stellung,

Fig. 7b die Anordnung gemäß der Fig. 7a in Vorderansicht, und die

Fig. 7c eine vergrößerte Darstellung des in der Fig. 7b eingezeichneten Details "A" zur Erläuterung des Zusammenwirkens von Verriegelungshaken am Lehnenbeschlag und Verriegelungsfortsatz der Trägerschiene zur Arretierung des Teleskopbeschlages in der aufrechten Stellung der Lehne.

[0018] Die Fig. 1 zeigt das Gestell 1 und eine Lehne 2 eines erfindungsgemäßen Sitz- und Liegemöbels, wobei das Sitzelement und der Sitzelementbeschlag 10 für dessen Bewegung nicht ersichtlich sind und die Lehne 2 ohne Polsterung dargestellt ist. Die Lehne 2 ist am Gestell 1 über einen Lehnenbeschlag gehalten, der einen ersten Lenker 3, sowie einen zweiten Lenker 4 umfasst. Der erste Lenker 3 ist mit seinem gestellseitigen Lenkerende am Gestell 1 über einen gestellseitigen Beschlagsteil 5 angelenkt und mit seinem lehnenseitigen Lenkerende über einen lehnenseitigen Beschlagsteil 8 an der Lehne 2. Der gestellseitige Beschlagsteil 5 weist ferner einen vertikal abstehenden Fortsatz 6 auf, an dem ein Anschlag 7 befestigt ist. Am Fortsatz 6 ist ferner das gestellseitige Lenkerende des zweiten Lenkers 4 angelenkt, der mit seinem lehnenseitigen Lenkerende über den lehnenseitigen Beschlagsteil 8 an der Lehne 2 angelenkt ist. Die Gelenkachsen der gestellseitigen Lenkerenden des ersten Lenkers 3 und des zweiten Lenkers 4 sind jeweils ortsfest, wobei die Gelenkachse des gestellseitigen Lenkerendes des zweiten Lenkers 4 zwischen den beiden Gelenkachsen des ersten Lenkers 3 liegt. Die Gelenkachsen der lehnenseitigen Lenkerenden des ersten Lenkers 3 und des zweiten Lenkers 4 sind hingegen nicht ortsfest, sondern drehbar um die ortsfesten, gestellseitigen Gelenkachsen. Gemäß der Ausführungsform der Fig. 1 ist der Beschlag so ausgeführt, dass in Sitzstellung der erste Lenker 3 mit einer Horizontalen einen spitzen Winkel bildet, und der zweite Lenker 4 in Sitzstellung den ersten Lenker 3 quert. Hierfür kann der erste Lenker 3 entsprechend gekröpft ausgeführt sein, wie insbesondere den Fig. 4-6 entnehmbar ist. Insbesondere bildet der erste Lenker 3 in Sitzstellung mit einer Horizontalen einen Winkel von etwa 45°, und der zweite Lenker 4 ist in Sitzstellung in einem annähernd rechten Winkel zum ersten Lenker 3 angeordnet.

[0019] Das Sitzelement ist von einer lehnennahen Sitzstellung in eine lehnenferne Liegestellung bewegbar, wofür in der Regel zusätzlich zum Lehnenbeschlag, der die Verschwenkbarkeit der Lehne 2 vermittelt, ein eigener Sitzelementbeschlag 10 vorgesehen ist, der anhand der Fig. 7a-c erläutert werden wird. Dabei soll eine Verschiebbarkeit des Sitzelements freilich nicht ungewollt erfolgen, sodass zumeist eine Arretierung vorgesehen ist, die das Sitzelement in seiner lehnennahen Sitzstellung fixiert. Diese Arretierung muss in weiterer Folge gelöst werden, um eine Verschiebbarkeit des Sitzelements in seine Liegestellung zu ermöglichen. Hierfür wird eine weitere Ausführungsform gemäß der Fig. 4 bis 6 vorgeschlagen, der zu Folge zumindest der erste Lenker 3 an seinem gestellseitigen Lenkerende einen Verriegelungshaken 9 aufweist, der in der Sitzstellung der Lehne 2 das Sitzelement in seiner lehnennahen Sitzstellung arretiert und bei Verschwenken der Lehne 2 in Richtung ihrer Liegestellung freigibt. Hierzu greift der Verriegelungshaken 9 in der Sitzstellung der Lehne 2 in einen entsprechenden Verriegelungsfortsatz 16 des Sitzelementbeschlages 1 (siehe etwa Fig. 7c) ein und arretiert das Sitzelement dadurch. Die Arretierung wird gelöst, indem sich bei Verschwenken der Lehne 2 in Richtung ihrer Liegestellung der Verriegelungshaken 9 vom Verriegelungsfortsatz 16 löst und das Sitzelement dadurch freigibt, um es von seiner lehnennahen Sitzstellung in seine lehnenferne Liegestellung verschieben zu können. Das Sitzelement kann somit von seiner lehnennahen Sitzstellung in seine lehnenferne Liegestellung verschoben werden, ohne hierfür das Lösen einer Arretierung über Seilzüge und dergleichen zu erfordern.

[0020] Die Verschiebbarkeit des Sitzelements wird durch einen Sitzelementbeschlag 10 gewährleistet, der in der Fig. 7 etwa als Teleskopschiene ausgeführt ist. Die Teleskopschiene umfasst eine Befestigungsschiene 11, eine an der Befestigungsschiene 11 mittels erster Kugellager 12 gleitend gelagerte Gleitschiene 13 und eine an der Gleitschiene 13 mittels zweiter Kugellager 14 gleitend gelagerte Trägerschiene 15. Die Befestigungsschiene 11 wird am Gestell 1 des Sitz- und Liegemöbels befestigt und ist relativ zum Gestell 1 unbeweglich. An der Trägerschiene 15 ist entweder das Sitzelement direkt befestigt, oder ein weiterer Sitzund Liegepolsterbeschlag. Die Trägerschiene 15 weist ferner einen Verriegelungsfortsatz 16 auf, der mit dem Verriegelungshaken 9 des Lehnenbeschlages zusammenwirkt.

[0021] In einer ausgeschobenen Stellung der Teleskopschiene ist die Trägerschiene 15 relativ zur Gleitschiene 13 mithilfe von ersten Arretierungselementen, die an der Trägerschiene 15 und/oder der Gleitschiene 13 angeordnet sind, arretierbar, und die Gleitschiene 13 relativ zur Befestigungsschiene 11 mithilfe von zweiten Arretierungselementen, die an der Gleitschiene 13 und/oder der Befestigungsschiene 11 angeordnet sind. Die ersten Arretierungselemente sind etwa als Rastelemente ausgeführt, wobei ein elastischer bzw. federnder Arretierungsteil in einen entsprechenden Durchbruch in der zu arretierenden Schiene eingreift. Die zweiten Arretierungselemente sind in analoger Weise ausgeführt. Die ersten und zweiten Arretierungselemente können freilich auch auf andere Weise ausgeführt werden, wobei die Arretierung in zweckmäßiger Weise so ausgeführt ist, dass die Arretierung bei Überschreiten einer definierten Rückschubkraft gelöst werden kann, sodass sich die Teleskopschiene wieder verkürzen lässt und sich das Sitzelement wieder in seine Sitzstellung bewegen lässt.

[0022] In der Sitzstellung verhakt der Verriegelungshaken 9 mit dem Verriegelungsfortsatz 16 der Trägerschiene 15, sodass eine Bewegung der Trägerschiene 15 und der Gleitschiene 13 relativ zur Befestigungsschiene 11 vermieden und das Sitzelement dadurch arretiert wird.

[0023] In der Sitzstellung gemäß Fig. 1 und 6 liegt der zweite Lenker 4 an einer ersten Anschlagfläche des Anschlages 7 an, sodass gemeinsam mit dem ersten Lenker 3 für eine sichere Lagerung der Lehne 2 gesorgt ist. Gemäß der Ausführungsform der Fig. 4 bis 6 kann der Anschlag 7 auch als zylindrischer Bolzen ausgeführt sein. Im Zuge einer Schwenkbewegung von der Sitzstellung der Lehne 2 in die Liegestellung (Fig. 2 und 5) schwenkt der erste Lenker 3 in eine zunehmend vertikale Ausrichtung, und der zweite Lenker 4 hebt sich von der ersten Anschlagfläche des Anschlages 7 ab. Da jedoch erfindungsgemäß der zweite Lenker 4 mit seinem gestellseitigen Lenkerende oberhalb der Gelenkachse des gestellseitigen Lenkerendes des ersten Lenkers 3 angeordnet ist, bewirkt der zweite Lenker eine zusätzliche Drehbewegung der Lehne 2 um die Gelenkachse des lehnenseitigen Lenkerendes des ersten Lenkers 3. Im Zuge des Umbauvorganges von der Sitzstellung in die Liegestellung vollzieht somit der erste Lenker 3 eine Schwenkbewegung um 45°, und der zweite Lenker 4 eine Schwenkbewegung um 90°.

[0024] In der Liegestellung gemäß Fig. 3 und 4 erreicht der erste Lenker 3 eine vertikale Ausrichtung, und der zweite Lenker 4 bildet in der Liegestellung mit einer Horizontalen einen Winkel von etwa 45°, wobei er an einer zweiten Anschlagfläche des Anschlages 7 anliegt. Der erste Lenker 3 kann daher aufgrund seiner vertikalen Ausrichtung in der Liegestellung vertikale Belastungen gut aufnehmen und auf das Gestell 1 übertragen. Belastende Drehmomente, die die Lehne 2 die horizontale Lage überschreitend nach unten bewegen würden, werden wiederum durch den zweiten Lenker 4 aufgenommen und über die zweite Anschlagfläche des Anschlages 7 auf das Gestell 1 übertragen. Der erfindungsgemäße Beschlag dient somit nicht nur als Schwenkbeschlag zur Führung der Schwenkbewegung der Lehne 2, sondern auch als Stützbeschlag in der Liegestellung zur horizontalen Positionierung der Lehne 2.

[0025] Mithilfe der Erfindung kann die Lehne 2 somit mithilfe eines sehr einfachen Bewegungsvorganges von der Sitzstellung des Möbels in die Liegestelllung überführt werden, wobei die Lehne 2 einerseits unabhängig von einer Schwenk- oder Schiebebewegung des Sitzelements bewegt werden kann, und andererseits der Möbelbeschlag für die Lehne 2 sehr einfach gehalten ist. Des Weiteren können zusätzliche Stützelemente für die Lehne 2 in ihrer Liegestellung vermieden werden, da der erfindungsgemäße Beschlag auch eine Stützfunktion der Lehne 2 übernimmt.

Ansprüche

1. Sitz- und Liegemöbel mit einem Sitzelement sowie einer schwenkbaren Lehne (2), wobei das Sitzelement in einem Gestell (1) gelagert ist und von einer lehnennahen Sitzstellung in eine lehnenferne Liegestellung bewegbar ist, und die Lehne (2) von einer, in Sitzstellung im Wesentlichen vertikalen Lage in eine, in Liegestellung im Wesentlichen horizontale Lage schwenkbar am Gestell (1) angelenkt ist, und das Gestell einen gestellseitigen Beschlagsteil (5) und die Lehne (2) einen lehnenseitigen Beschlagsteil (8) aufweist, die durch zwei Lenker (3, 4) mit jeweils einem lehnenseitigen Lenkerende und einem gestellseitigen Lenkerende verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die gestellseitigen Lenkerenden über ortsfeste Gelenkachsen am gestellseitigen Beschlagsteil (5) angeordnet sind, und das jeweils lehnenseitige Lenkerende eines Lenkers (3, 4) über eine, um die ortsfeste Gelenkachse des jeweiligen Lenkers (3, 4) schwenkbare Gelenkachse am lehnenseitigen Beschlagsteil (8) angeordnet ist, wobei zumindest einer der beiden Lenker (3, 4) an seinem gestellseitigen Lenkerende einen Verriegelungshaken (9) aufweist, der in der Sitzstellung der Lehne (2) das Sitzelement in seiner lehnennahen Sitzstellung arretiert und bei Verschwenken der Lehne (2) in Richtung ihrer Liegestellung freigibt.

2. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die schwenkbaren Gelenkachsen der lehnenseitigen Lenkerenden der beiden Lenker (3, 4) in der Sitzstellung eine im Wesentlichen vertikale Ebene definieren, und in der Liegestellung eine im Wesentlichen horizontale Ebene.

3. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Lenker (3) an seinem lehnenseitigen Lenkerende an der Lehne (2) angelenkt ist, und mit seinem gestellseitigen Lenkerende am Gestell (1) angelenkt ist, sowie ein zweiter Lenker (4) mit seinem lehnenseitigen Lenkerende an der Lehne (2) in Sitzstellung unterhalb der Gelenkachse des lehnenseitigen Lenkerendes des ersten Lenkers (3) angelenkt ist, und mit seinem gestellseitigen Lenkerende am Gestell (1) oberhalb der Gelenkachse des gestellseitigen Lenkerendes des ersten Lenkers (3) angelenkt ist.

4. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass in Sitzstellung der erste Lenker (3) mit einer Horizontalen einen spitzen Winkel bildet, und der zweite Lenker (4) in Sitzstellung den ersten Lenker (3) quert.

5. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in Sitzstellung der erste Lenker (3) mit einer Horizontalen einen Winkel von 45° bildet, und der zweite Lenker (4) in Sitzstellung in einem annähernd rechten Winkel zum ersten Lenker (3) angeordnet ist.

6. Sitz- und Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der gestellseitige Beschlagsteil (5) mit einem Anschlag (7) versehen ist, an dem der zweite Lenker (4) in Liegestellung anliegt.

7. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Lenker (4) in Sitzstellung an einer ersten Anschlagfläche des Anschlages (7) anliegt, und in Liegestellung an einer zweiten Anschlagfläche des Anschlages (7).

8. Möbelbeschlag für eine Lehne (2) eines Sitz- und Liegemöbels mit einem von einer Sitzstellung des Sitz- und Liegemöbels in eine Liegestellung des Sitz- und Liegemöbels verschiebbaren Sitzelement, bei dem die Lehne (2) von einer in Sitzstellung im Wesentlichen vertikalen Lage in eine, in Liegestellung im Wesentlichen horizontale Lage schwenkbar am Gestell (1) angelenkt ist, und ein gestellseitiger Beschlagsteil (5) und ein lehnenseitiger Beschlagsteil (8) vorgesehen sind, die durch zwei Lenker (3, 4) mit jeweils einem lehnenseitigen Lenkerende und einem gestellseitigen Lenkerende verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die gestellseitigen Lenkerenden über ortsfeste Gelenkachsen am gestellseitigen Beschlagsteil (5) angeordnet sind, und das jeweils lehnenseitige Lenkerende eines Lenkers (3, 4) über eine, um die ortsfeste Gelenkachse des jeweiligen Lenkers (3, 4) schwenkbare Gelenkachse am lehnenseitigen Beschlagsteil (8) angeordnet ist, und zumindest einer der beiden Lenker (3, 4) an seinem gestellseitigen Lenkerende einen Verriegelungshaken (9) aufweist, der in der Sitzstellung der Lehne (2) das Sitzelement in seiner lehnennahen Sitzstellung arretiert und bei Verschwenken der Lehne (2) in Richtung ihrer Liegestellung freigibt

Zeichnung