Die Erfindung betrifft einen Deckel für eine Getränkedose oder dergleichen mit einem Deckelspiegel und einer im Bereich des Deckelspiegels angeordneten, zu öffnenden und wiederverschließbaren Verschlusseinrichtung, die eine Trinköffnung im Deckelspiegel wahlweise freigibt oder verschließt.
Der Deckel hat eine im Gebrauchszustand zum Doseninneren weisende Innenseite und eine zur Umgebung weisende Außenseite.
Deckel dieser Art sind beispielsweise aus
Um eine Getränkedose nach erstmaligem Öffnen wieder verschließen zu können, sind Dosen mit wiederverschließbaren Deckeln bekannt. Entsprechende Verschlusselemente sind beispielsweise in der zuvor zitierten
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, derartige Getränkedosen zu verbessern.
Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch einen Deckel für eine Getränkedose oder dergleichen gelöst, der einen Deckelspiegel und eine im Bereich des Deckelspiegels angeordnete zu öffnende und wiederverschließbare Verschlusseinrichtung aufweist. Die Verschlusseinrichtung hat die Eigenschaft eine Trinköffnung im Deckelspiegel wahlweise freizugeben oder zu verschließen. Eine im Gebrauchszustand des Deckels zum Doseninneren weisende Seite ist dessen Innenseite und eine zur Umgebung weisende Seite ist dessen Außenseite. Erfindungsgemäß ist auf der Außenseite des Deckels eine Folie angeordnet, die die Verschlusseinrichtung auf der Außenseite des Deckels vollständig bedeckt und um die Verschlusseinrichtung herum vollumfänglich mittels einer Klebe- oder Siegelschicht mit dem Deckelspiegel derart dicht verbunden ist, dass durch die Verbindung zwischen Folie und Deckelspiegel ein Eindringen von Feuchtigkeit verhindert oder wenigstens wesentlich behindert ist. Dies ist relevant, um in offenen Kavitäten der Verschlusseinrichtung eine hygienische Umgebung zu gewährleisten indem die Keimbildung möglichst lange unterdrückt wird.
Die Folie ist mehrschichtig und weist wenigstens eine Metallschicht und eine Kunststoffschicht sowie eine Klebe- oder Siegelschicht auf.
Auf diese Weise verhindert oder minimiert die Folie das Risiko der Feuchtigkeitsaufnahme in diverse Hohlräume der Verschlusseinrichtung und schließt so das Risiko von mikrobiologischem Wachstum aus. Die Erfindung schließt nämlich die Erkenntnis ein, dass wiederverschließbare Deckel für Getränkedosen diesbezüglich problematischer sind als herkömmliche Aufreißdeckel, da die meisten Verschlusseinrichtungen auf der Außenseite des Deckels eine komplexere Geometrie aufweisen als die üblichen Aufreißdeckel und daher empfindlicher für mikrobiologische Kontamination sind. Dazu kommt, dass Verschlusseinrichtungen häufig Kunststoffbestandteile aufweisen, die für eine mikrobiologische Kontamination empfänglicher sind als die blanken oder lackierten Metallflächen herkömmlicher Aufreißdeckel.
Erfindungsgemäß bedeckt die Folie die Verschlusseinrichtung auf der Außenseite des Deckels vollständig. Gemäß alternativer Ausführungsformen die nicht ein Teil der Erfindung sind, kann die Folie jedoch Durchbrüche aufweisen, wobei in diesem Fall die der Rand oder die Ränder eines jeweiligen Durchbruchs - ebenfalls vorzugsweise vollumfänglich - dicht mit einer Oberfläche der Verschlusseinrichtung verbunden sind. Die innerhalb eines solchen Durchbruchs in der Folie gelegene Oberfläche der Verschlusseinrichtung ist ihrerseits vorzugsweise vollständig geschlossen, so dass sich zusammen mit der Folie und dem Deckelspiegel eine vollständig geschlossen Oberfläche ergibt.
Vorzugsweise sind die Folie und die Verbindung der Folie zum Deckelspiegel so ausgelegt, dass sich die Folie beim Entfernen irreversibel verformt. Dies erlaubt die zusätzliche Funktionalität der Originalitätssicherung.
Da die Folie die Verschlusseinrichtung auf deren Außenseite zur Gänze bedeckt, muss die Folie zunächst entfernt werden, um eine entsprechende Getränkedose öffnen zu können. Indem vorgesehen ist, dass sich die Folie dabei irreversibel verformt, kann die verformte Folie nach Art eines Siegels als Beleg für und Hinweis darauf dienen, dass die entsprechende Getränkedose original verschlossen ist. Gemäß einer Ausführungsvariante sind Folie und Verbindung der Folie zum Deckelspiegel so ausgelegt, dass die Verbindung zum Deckelspiegel so stark ist, dass sich die Folie beim Entfernen dehnt und somit irreversibel verformt.
Erfindungsgemäß ist die Folie mehrschichtig und besitzt wenigstens eine Metallschicht, so dass die Folie nicht nur für einen flüssigkeitsdichten Abschluss sondern auch für einen gasdichten Abschluss sorgt. Dabei weist die Folie mindestens drei Schichten auf, nämlich eine Metallschicht, eine Kunststoffschicht sowie eine Klebe- oder Siegelschicht. Letztere dient dem Verbinden der Folie mit dem Deckelspiegel.
In Anbetracht der Tatsache, dass wenigstens einige Bestandteile der Verschlusseinrichtung typischerweise nach außen über den Deckelspiegel hinausreichen, ist es bevorzugt, wenn die Folie derart vorgeformt ist, dass sie an eine Kontur nach außen über den Deckelspiegel hinaus reichender Bestandteile der Verschlusseinrichtung angepasst ist. Die Folie ist also vorzugsweise so vorkonfektioniert, dass sie der Kontur der Verschlusseinrichtung folgt. Dies impliziert, dass die zur Verbindung mit dem Deckelspiegel vorgesehenen Abschnitte der Folie bereits wenigstens annähernd in der Ebene des Deckelspiegels verlaufen, wenn eine derartige Folie auf den Deckel appliziert wird. Das heißt, dass die Applikation der Folie auf dem Deckel nicht mit größeren Verformungen der Folie einhergeht, so dass auf diese Weise eine zuverlässige und dichte Verbindung zwischen Folie und Deckelspiegel leichter sichergestellt werden kann.
Bei üblichen Deckeln ist der Deckelspiegel Teil eines Shells, die neben dem Deckelspiegel auch wenigstens eine den Deckelspiegel voll umfänglich einschließende Verstärkungssicke aufweist, die in einer Spiegelschräge in den Deckelspiegel übergeht. Bei derartigen Deckeln ist es bevorzugt, wenn die Folie nicht nur im Bereich des Deckelspiegels sondern auch über einen Umfangsrand des Deckelspiegels hinaus mit dem Shell verbunden ist. Dies ist besonders dann vorteilhaft, wenn eine von der Verschlusseinrichtung zu verschließende Trinköffnung nahe am Rand des Deckelspiegels angeordnet ist und damit auch relativ nahe an der Verstärkungssicke. In diesem Fall ist die zwischen Verschlusseinrichtung und Umfangsrand des Deckelspiegels zur Verfügung stehende Fläche des Deckelspiegels so schmal, dass es vorteilhaft ist, wenn die Folie über diesen Umfangsrand hinausreicht und auch mit der sich an den Umfangsrand anschließenden Spiegelschräge fest verbunden ist. Auf diese Weise lässt sich eine sicherere und dichtere Verbindung zwischen Folie und Shell des Deckels herstellen. Der Shell des Deckels wird typischerweise von einem einstückigen, entsprechend geformten Metallblech gebildet.
Erfindungsgemäß wird auch ein Verfahren zum Herstellen eines Deckels gemäß dem Anspruch 1 vorgeschlagen, gemäß dem die Folie mittels eines flexiblen, beispielsweise elastischen Andruckstempels auf dem übrigen Deckel appliziert wird, wobei der Andruckstempel so ausgebildet ist, dass er sich der Kontur der Verschlusseinrichtung beim Applizieren der Folie anpasst. Auf diese Weise kann sichergestellt werden, dass die Folie bei deren Applikation auf dem übrigen Deckel vollumfänglich sicher an dem Deckel - genauer dessen Shell - anliegt. Dies ist insbesondere deshalb von Bedeutung, weil der Bereich zwischen Verschlusseinrichtung und Umfangsrand des Deckelspiegels typischerweise sehr klein ist.
Gemäß einer bevorzugten Verfahrensvariante wird die Folie nach der Applikation thermisch behandelt. Auf diese Weise kann insbesondere bei einer im Wesentlichen von einem Thermoplast gebildeten Folie sichergestellt werden, dass sich die Form der Folie nach der Applikation genau der Oberflächenkontur des Deckels samt der Verschlusseinrichtung anpasst. Die thermische Behandlung der Folie kann durch diverse Medien erfolgen und beispielsweise mit einem mechanischen Andrücken beispielsweise mittels eines elastischen Stempels einhergehen. Die Wärmebehandlung der Folie kann aber auch berührungslos erfolgen.
Die Erfindung soll nun anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die Figuren näher erläutert werden. Von den Figuren zeigt:
In den
Der Deckelspiegel 12 weist eine Durchgangsöffnung auf, die bei wiederverschließbaren Deckeln von einer Verschlusseinrichtung 20 verschlossen ist, die typischerweise ein innenliegendes Verschlusselement 22 und ein außen liegendes Betätigungselement 24 aufweist. Da das Verschlusselement 22 auf der Innenseite des Deckels 10 bzw. 10' angeordnet ist, wird es bei kohlensäurehaltigen Getränken von einem in einer Getränkedose herrschenden Innendruck von innen gegen den Shell des Deckels 10 bzw. 10' gedrückt, so dass auch bei Getränkedosen mit Innendruck ein sicherer Verschluss gewährleistet ist. Das innen liegende Verschlusselement 22 ist typischerweise mit einem unterschiedlich gestalteten Antrieb mit dem außen liegenden Betätigungselement 24 verbunden, so dass es mittels des außen liegenden Betätigungselementes 24 in eine Position bewegt werden kann, in der das Verschlusselement 22 die Öffnung im Deckelspiegel 12 freigibt. Details der Gestaltung derartiger Verschlusseinrichtungen sind aus dem Stand der Technik bekannt.
Erfindungsgemäß ist auf der Außenseite des Deckels 10 bzw. 10' eine Folie 30 bzw. 30' vorgesehen, die die außen liegenden Bestandteile der Verschlusseinrichtung 20 vollständig abdeckt und deren Außenrand fest aber im Gebrauchsfall lösbar mit dem Deckelspiegel 12 und gegebenenfalls auch mit der Spiegelschräge 16 verbunden ist. Diese Verbindung kann durch eine Klebeschicht der Folie 30 bzw. 30' bewerkstelligt sein oder aber auch durch eine Siegelschicht, die beispielsweise unter Wärmeeinwirkung mit dem Deckelspiegel 12 und gegebenenfalls der Spiegelschräge 18 verbunden wird.
Bei dem Ausführungsbeispiel in
Bei dem Ausführungsbeispiel in
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