| (19) |
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(11) |
EP 2 855 800 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.12.2016 Patentblatt 2016/52 |
| (22) |
Anmeldetag: 29.05.2013 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2013/061123 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2013/178708 (05.12.2013 Gazette 2013/49) |
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| (54) |
RIEGEL MIT WELLENSTRUKTUR
BOLT WITH WAVE STRUCTURE
PÊNE PRÉSENTANT UNE STRUCTURE À ONDULATIONS
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
01.06.2012 DE 102012010787 11.01.2013 DE 102013000284
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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08.04.2015 Patentblatt 2015/15 |
| (73) |
Patentinhaber: Assa Abloy Sicherheitstechnik GmbH |
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72458 Albstadt (DE) |
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Erfinder: |
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- BUNSCHOTEN, Edwin
6971 ZA Brummen (NL)
- BROUWER, Erwin Marcel
7339 DE Ugchelen (NL)
- KOELMAN, Marcel
6515 AE Nijmegen (NL)
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| (74) |
Vertreter: Louis Pöhlau Lohrentz |
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Patentanwälte
Postfach 30 55 90014 Nürnberg 90014 Nürnberg (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 2 463 458 CN-U- 202 227 807 FR-A7- 2 045 510
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WO-A1-2012/112047 DE-B- 1 076 524 US-A- 436 381
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss für eine Tür, Fenster oder dergleichen.
[0002] Die Erfindung geht von einem Stand der Technik aus, bei dem Schlösser mit einem Schlosskasten
und einer in dem Schlosskasten gelagerten Schlossmechanik bekannt sind, deren Schlossmechanik
über eine manuelle und/oder motorische Betätigungseinrichtung betätigbar ist. Die
Schlossmechanik weist einen ein- und ausfahrbaren Riegel und/oder eine federnd gelagerte
ein- und ausfahrbare Schlossfalle auf. Der Riegel ist in der Regel als quaderförmiger
Körper ausgebildet, und die Schlossfalle ist an ihrem freien Ende mit einer Schrägfläche
als Einlaufschräge ausgebildet.
[0003] Die Schlösser stehen Einbruchsversuchen mehr oder weniger entgegen. Durch Einführen
von flachen Einbruchswerkzeugen kann es aber gelingen, in die Schlossmechanik einzugreifen,
um diese zu manipulieren oder zu beschädigen.
[0004] Weiterhin sind aus
US 436 381 A und
CN 202 227 807 U Schlösser bekannt. Diese Dokumente beschreiben jeweils ein Schloss mit mindestens
einem Verriegelungselement, wobei es sich bei dem Verriegelungselement um eine Schlossfalle
oder einen Riegel handeln kann. Das Verriegelungselement ist beweglich in einem Schlosskasten
gelagert. Weiter ist der Schlosskasten mit einer Öffnung versehen ist, durch die das
Verriegelungselement durchgreifen kann. Bei den in diesen Dokumenten dargestellten
Verriegelungselementen ist wesentlich, dass der Querschnitt der Riegel in der Ebene
senkrecht zu dessen Bewegungsrichtung ein Oberflächenprofil aufweist, welches mit
Erhebungen und Vertiefungen ausgebildet ist. Die dem Verriegelungselement zugeordnete
Öffnung weist einen Öffnungsrand auf, der mit nur geringem Spiel komplementär mit
der Kontur des Oberflächenprofils des Verriegelungselements ausgebildet ist. Durch
die oben beschriebene Ausgestaltung des Verriegelungselements mit einem Oberfiachenprofil,
welches Erhebungen und Vertiefungen aufweist, und der dem Verriegelungselement zugeordneten
komplementären Öffnung mit nur geringem Spiel wird das Einführen von Einbruchswerkzeugen
zwischen dem Verriegelungselement und dem Öffnungsrand erschwert.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schloss zu schaffen, bei dem das Einführen
von Einbruchswerkzeugen in den Schlosskasten gegenüber dem oben genannten Stand der
Technik noch weiter erschwert wird.
[0006] Die Erfindung löst die Aufgabe mit dem Gegenstand des Patentanspruchs 1 , wobei es
wesentlich ist, dass der Körper des Riegels bzw. der Schlossfalle die Formgestaltung
eines Körpers aufweist, der aus mehreren länglichen Stäben ausgebildet ist, die quer
zu ihrer Längserstreckung nebeneinander angeordnet sind und dabei in Längsrichtung
aneinander angrenzend einstückig miteinander verbunden sind, wobei die länglichen
Stäbe des Körpers im Querschnitt rund oder oval ausgebildet sind.
[0007] Bei dieser erfindungsgemäßen Lösung handelt es sich um ein Schloss für eine Tür,
Fenster oder dergleichen. Das Schloss weist einen Schlosskasten und eine in dem Schlosskasten
gelagerte Schlossmechanik auf, die über eine manuelle und/oder motorische Betätigungseinrichtung
betätigbar ist. Die Schlossmechanik weist einen ein- und ausfahrbar gelagerten Riegel
und/oder eine federnd gelagerte ein- und ausfahrbare Schlossfalle auf. Im stulpseitigen
Bereich des Schlosskastens ist eine dem Riegel zugeordnete Öffnung bzw. eine der Schlossfalle
zugeordnete Öffnung vorgesehen, durch die der Riegel bzw. die Schlossfalle in mindestens
einer Verriegelungsstellung hindurchgreift. Der Schlosskasten kann an der Stulpseite
durch ein separates Blech - ein sogenanntes Stulpblech - abgeschlossen sein. Das Stulpblech
weist die dem Riegel bzw. die der Schlossfalle zugeordnete Öffnung auf und kann die
stulpseitige Wandung des Schlosskastens bilden.
[0008] Um die Einbruchssicherheit zu erhöhen, ist vorgesehen, dass der Körper des Riegels
und/oder der Körper der Schlossfalle mindestens eine Außenfläche aufweist, die sich
entlang der Bewegungsrichtung der Ein- und Ausfahrbewegung erstreckt und welche entlang
dieser Erstreckungsrichtung zumindest in dem Verriegelungsabschnitt ein konstantes
Oberflächenprofil aufweist. Unter dem Begriff "Körper" des Riegels bzw. der Schlossfalle
wird der Hauptkörper des Riegels bzw. der Schlossfalle verstanden, der beim Ein- und
Ausfahren durch die stulpseitige Öffnung des Schlosskastens hindurchfährt und in der
ausgefahrenen Verriegelungsstellung des Riegels bzw. der Schlossfalle mit einem dem
Schloss zugeordneten Schließblech zusammenwirkt, d. h. in dieses eingreift oder anderweitig
damit unter Verriegelung zusammenwirkt. Der Körper ist an seinem schlossseitigen Ende
mit einem Getriebe der Schlossmechanik gekoppelt. Er kann hierfür entsprechende Anschlusselemente
aufweisen.
[0009] Der Körper des Riegels kann einstückig oder auch mehrstückig zusammengesetzt ausgebildet
sein.
[0010] Um den unbefugten Eingriff in die Schlossmechanik in den Schlosskasten besonders
wirksam zu verhindern, sieht die Erfindung vor, dass dem Riegel und/oder der Schlossfalle
eine Öffnung im stulpseitigen Bereich des Schlosskastens, vorzugsweise im Stulpblech,
zugeordnet ist, durch die der Riegel bzw. die Schlossfalle ein- und ausfahrbar ist,
wobei die Öffnung einen Öffnungsrand aufweist, der komplementär mit der Kontur des
Oberflächenprofils der mindestens einen unebenen Außenfläche des Körpers ausgebildet
ist. Um den Eingriff mit einem Einbruchswerkzeug nachhaltig zu verhindern, ist in
diesem Zusammenhang vorgesehen, dass zumindest in der ausgefahrenen Verrieglungsstellung
des Riegels bzw. der Schlossfalle die Kontur des Öffnungsrands der Öffnung mit nur
geringem Spiel mit der Kontur des Oberflächenprofils der zugeordneten unebenen Außenfläche
angeordnet ist. Dies bedeutet, dass der Öffnungsquerschnitt dieses Spalts vorteilhafterweise
mit nur geringer konstanter Weite ausgebildet ist. Ein ebenes flaches Einbruchswerkzeug
kann dann nicht ohne Weiteres eingeführt werden.
[0011] Es können mehrere Verriegelungsstellungen des Riegels vorgesehen sein, die sich darin
unterscheiden, dass der Riegel unterschiedlich weit ausgefahren ist. In der Verriegelungsstellung
kommt es für den Einbruchsschutz jeweils darauf an, dass der Spalt zum Öffnungsrand
der stulpseitigen Öffnung gering ist, und die Kontur des Öffnungsrands dem unebenen
Oberflächenprofil entsprechend angepasst ist. Die Außenfläche des Körpers des Riegels
muss hierfür zumindest in dem betreffenden Verriegelungsabschnitt, d. h. dem Abschnitt,
der in der Verriegelungsstellung mit dem Öffnungsrand den Spalt bildet, mit dem unebenen
Oberflächenprofil ausgebildet sein. Es sind Ausführungen des Riegels möglich, bei
denen nur eine Verriegelungsstellung und nur ein Abschnitt des Riegelkörpers als Verriegelungsabschnitt
vorgesehen sind. Bevorzugte Ausführungen können so ausgeführt sein, dass die gesamte
Außenfläche des Riegelkörpers, die sich entlang der Bewegungsrichtung der Ein- und
Ausfahrbewegung erstreckt, entlang dieser Erstreckungsrichtung ein konstantes unebenes
Oberflächenprofil aufweist. Entsprechendes gilt auch für die Ausgestaltung der Schlossfalle
und der zugeordneten stulpseitigen Öffnung. Auch die Schlossfalle kann eine oder mehrere
Verriegelungsstellungen aufweisen, die sich darin unterscheiden, dass die Schlossfalle
in diesen Stellungen unterschiedlich weit ausgefahren ist. Insbesondere bei sog. selbstverriegelnden
Schlossfallen sind zwei ausgefahrene Stellungen der Schlossfalle vorgesehen.
[0012] Es sind also Ausführungen des Riegels und der Schlossfalle vorgesehen, die entlang
ihrer Bewegungsrichtung mehrere Verriegelungsabschnitte aufweisen. Die Anzahl der
Verriegelungsabschnitte entspricht hierbei der Anzahl der Verriegelungsstellungen
des Riegels und der Schlossfalle. Zwischen den Verriegelungsabschnitten kann der Riegel
bzw. die Schlossfalle mit anderem Querschnitt beliebig eingeschnürt ausgebildet sein.
Bei bevorzugten Ausführungen ist vorgesehen, dass das unebene Oberflächenprofil der
mindestens einen Außenfläche sich über die gesamte Erstreckung der Außenfläche in
Bewegungsrichtung der Ein- und Ausfahrbewegung konstant durchgehend erstreckt.
[0013] Bei bevorzugten Ausführungen ist der Körper des Riegels bzw. der Schlossfalle an
mehreren seiner Außenflächen, die in Bewegungsrichtung beim Aus- und Einfahren sich
erstrecken, uneben, vorzugsweise an sämtlichen Außenflächen, die sich in diese Richtung
erstrecken.
[0014] Besonders bevorzugt sind Ausführungsbeispiele, bei denen das Oberflächenprofil eine
Wellenstruktur aufweist, wobei die Wellen sich entlang der Bewegungsrichtung der Ein-
und Ausfahrbewegung erstrecken.
[0015] Die Wellen können in der betreffenden Struktur jeweils unterschiedlich ausgebildet
sein, insbesondere benachbarte Wellen können unterschiedlich ausgebildet sein.
[0016] Bei bevorzugten einfachen Ausführungen sind die Wellen der Wellenstruktur jeweils
identisch ausgebildet. Falls die Wellen unterschiedlich gestaltet sind, sind periodische
Ausgestaltungen besonders bevorzugt.
[0017] Bevorzugte Ausführungen sehen vor, dass der Körper des Riegels bzw. der Schlossfalle
im wesentlichen als Quader ausgebildet ist, der quer zur Bewegungsrichtung der Ein-
und Ausfahrbewegung einen Querschnitt aufweist, der über die gesamte Erstreckung des
Körpers in dieser Richtung konstant ist, und dass sämtliche in Bewegungsrichtung der
Ein- und Ausfahrbewegung sich erstreckenden Außenflächen mit unebenem Oberflächenprofil
ausgebildet sind. Die unebene Struktur der Oberfläche der in Aus- und Einfahrrichtung
sich erstreckenden Oberflächenstruktur kann an den unterschiedlichen Längsaußenseiten
des Quaders gleich sein, oder zumindest an den paarweise gegenüberliegenden Außenflächen.
[0018] Auch die bevorzugt federnd abgestützte Schlossfalle kann mit Außenflächen mit unebener
Oberflächenstruktur ausgebildet sein, und zwar zumindest in den Verriegelungsabschnitten
die Flächen, die sich in Ein- und Ausfahrrichtung erstrecken. Zusätzlich weist die
Schlossfalle vorzugsweise eine Schräge auf, die als Einlaufschräge ausgebildet ist.
Diese Schräge ist vorzugsweise als ebene Fläche ausgestaltet. Bei bevorzugten derartigen
Ausführungen ist vorgesehen, dass der Körper des Riegels bzw. der Schlossfalle im
wesentlichen als Quader mit einem Endabschnitt als im Querschnitt dreieckiges Prisma
ausgebildet ist und mindestens eine Außenfläche aufweist, die als ebene Schrägfläche
als Einlaufschräge ausgebildet ist, wobei mindestens eine der übrigen Außenflächen
des Körpers, die sich in Bewegungsrichtung der Einund Ausfahrbewegung erstrecken,
als Außenfläche mit unebenem Oberflächenprofil ausgebildet ist. In bevorzugten Weiterbildungen
kann vorgesehen sein, dass zwei gegenüberliegende Außenflächen des Körpers, die über
die Schräge miteinander verbunden sind, als Außenflächen mit unebenem Oberflächenprofil
ausgebildet sind.
[0019] Besonders praktikabel sind Ausführungen, bei denen vorgesehen ist, dass der Körper
des Riegels bzw. der Schlossfalle die Formgestaltung eines Körpers aufweist, der aus
mehreren länglichen Stäben ausgebildet ist, die quer zu ihrer Längserstreckung nebeneinander
angeordnet sind und dabei in Längsrichtung aneinander angrenzend längsseitig einstückig
miteinander verbunden sind. Bei diesen Ausführungen kann vorzugsweise vorgesehen sein,
dass zumindest einige der länglichen Stäbe in ihrer Querschnittsform und/oder in ihrer
Querschnittsgröße unterschiedlich ausgebildet sind. Es sind Ausführungen vorteilhaft,
bei denen die Querschnittsform der länglichen und/oder die Querschnittsgröße der länglichen
Stäbe identisch ausgebildet sind. Ausführungen, bei denen Stäbe mit ihrer Querschnittform
und/oder ihrer Querschnittsgröße unterschiedlich ausgebildet sind, können jedoch besondere
Vorteile hinsichtlich der Einbruchshemmung bieten. Bei dem Riegel und/oder bei der
Schlossfalle kann es sich auch um selbstverriegelnde Ausführungen handeln, vorzugsweise
um Ausführungen mit Entriegelungspin. Der Entriegelungspin verläuft bei bevorzugten
Ausführungen axial in einer zentralen Achse des Riegels bzw. der Schlossfalle, kann
aber auch exzentrisch und auch außenliegend am Riegel bzw. der Schlossfalle verlaufen.
[0020] Im nachfolgenden wird ein Ausführungsbeispiel anhand einer Zeichnung näher beschrieben.
[0021] Dabei zeigt
- Fig. 1
- eine Seitenansicht auf ein Schloss mit einem Riegel mit Wellenstrukturaußenfläche,
der Riegel in eingefahrener Position,
- Fig. 1a
- eine Seitenansicht auf ein Schloss mit einem Riegel mit Wellenstrukturaußenfläche,
der Riegel in ausgefahrener Position,
- Fig. 2a
- eine perspektivische Schrägansicht auf den stulpseitigen Bereich des Schlosskastens
mit dem Riegel gemäß einer ersten Ausführungsform in ausgefahrener Stellung,
- Fig. 2b
- eine Frontansicht in Fig. 2a,
- Fig. 3a
- eine perspektivische Schrägansicht auf den stulpseitigen Bereich des Schlosskastens
mit einem Riegel gemäß einer weiteren Ausführungsform in ausgefahrener Stellung,
- Fig. 3b
- eine Frontansicht in Fig. 3a,
- Fig. 4
- eine stirnseitige Frontansicht auf den stulpseitigen Bereich des Schlosskastens mit
einer Schlossfalle mit einer im Wesentlichen kreuzförmigen Anlaufschrägfläche,
- Fig. 5
- die Schlossfalle mit der im Wesentlichen kreuzförmigen Anlaufschrägfläche in einer
perspektivischen Schrägansicht,
- Fig. 6
- die Schlossfalle mit der im Wesentlichen kreuzförmigen Schrägfläche in einer Draufsicht
auf die Anlaufschrägfläche,
- Fig. 7
- die Schlossfalle mit der im Wesentlichen kreuzförmigen Schrägfläche in einer Draufsicht,
- Fig. 8
- die Schlossfalle mit der im Wesentlichen kreuzförmigen Schrägfläche in einer perspektivischen
Schrägansicht.
[0022] Bei dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel handelt es sich jeweils
um ein Schloss. Wie die Figuren 1 und 1a zeigen, weist das Schloss einen Schlosskasten
1 auf. In dem Schlosskasten 1 ist eine Schlossmechanik gelagert. Die Schlossmechanik
umfasst eine federnd gelagerte Schlossfalle 2 und einen Riegel 3 sowie eine Nuss 4
zum Anschluss einer nicht dargestellten Betätigungseinrichtung. Die Betätigungseinrichtung
kann als manuelle Handhabe, z. B. als Drücker ausgebildet sein; sie kann aber auch
als motorische Betätigungseinrichtung ausgebildet sein.
[0023] Das Schloss weist ferner in dem Schlosskasten 1 einen Schließzylinder 5 und eine
Schalteinrichtung 6 auf. Der Schließzylinder 5 ist durch einen Schlüssel betätigbar
und steuert dabei die Schalteinrichtung 6. Die Schalteinrichtung 6 weist einen Betätigungsarm
6a auf, der mit seinem einen Ende mit dem Schließzylinder 5 und mit seinem anderen
Ende mit dem Riegel 3 zusammenwirkt. Durch Betätigung des Schließzylinders 5 über
den Schlüssel wird der Betätigungsarm 6a der Schalteinrichtung 6 verschoben und dadurch
der Riegel 3 gesteuert.
[0024] Der Riegel 3 ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel als ein im Wesentlichen
quaderförmiger Körper ausgebildet. Er ist in dem Schlossgehäuse 1 linear verschiebbar
gelagert, und zwar entlang seiner Längserstreckung. Bei der Schiebebewegung durchgreift
der Riegel 3 mit dem freien Ende seines Körpers eine Öffnung 10a in der stulpseitigen
Gehäusewand des Schlosskastens 1. Die stulpseitige Gehäusewand wird in dem dargestellten
Fall durch ein Stulpblech 10 gebildet. Die Öffnung 10a in dem Stulpblech 10 weist
einen Öffnungsquerschnitt auf, der komplementär ist mit dem Querschnitt des Riegels
3, und zwar derart, dass der Riegel 3 mit nur geringem Spiel in dem Rand der Öffnung
10a geführt ist. Wesentlich ist, dass der Körper des Riegels 3 an seinen in Längsrichtung
sich erstreckenden Außenflächen unebene profilierte Flächen aufweist. Die beiden gegenüberliegenden
großen Längsseitenflächen des Körpers weisen eine Wellenstruktur auf. Die beiden gegenüberliegenden
stirnseitigen Längsflächen sind konvex gekrümmt, und zwar in dem dargestellten Fall
unter Ausbildung eines einzelnen Wellenbergs. Der Körper weist quer zu seiner Längserstreckung
damit einen Querschnitt auf, der aus fünf im wesentlichen kreisförmigen Abschnitten
besteht, die in einer Reihe nebeneinander angeordnet sind, wobei jeweils benachbarte
Kreisabschnitte in der Reihe aneinander grenzen und dabei ineinander übergehend verbunden
sind. Der Körper hat damit die Formgestalt eines Körpers, der aus mehreren im Querschnitt
kreisrunden Stäben gebildet ist, wobei die Stäbe in einer Reihe nebeneinander liegen,
und dabei die jeweils benachbarten Stäbe an ihrer Längsseite aneinandergrenzen und
in diesem Bereich einstückig verbunden ineinander übergehen.
[0025] Die in Längsrichtung des Körpers sich erstreckenden Außenflächen weisen damit ein
unebenes Oberflächenprofil auf. Der Spalt zu dem komplementären Öffnungsrand der Ausfahröffnung
in Schlosskasten 1 und Stulp 10 erhält damit einen der Kontur des Oberflächenprofils
entsprechenden Spaltquerschnitt. Damit wird ein Einbruchsschutz erhalten. Das Einführen
eines Einbruchswerkzeugs wird wesentlich behindert, denn flaches Werkzeug lässt sich
in den Spalt nicht einführen.
[0026] In den Figuren 2a, 2b und 3a, 3b sind jeweils zwei verschiedene Ausführungsformen
eines Riegels dargestellt. Die Figuren 2a und 2b zeigen für die erste Ausführungsform
den stulpseitigen Bereich des Schlosskastens 1 mit dem Riegel 3 gemäß einer ersten
Ausführungsform. Der Riegel 3 ist hierbei in seiner ausgefahrenen Stellung, d. h.
der Verriegelungsstellung dargestellt. Der Körper des Riegels 3 ist im Wesentlichen
als Quader ausgebildet, wobei drei der Außenflächen ein unebenes Oberflächenprofil
aufweisen. In dieser Ausführungsform weist lediglich die in den Figuren nach unten
weisende Außenfläche des Riegels 3 ein ebenes Oberflächenprofil auf. Es ist zu erkennen,
dass der Öffnungsrand der Öffnung 10a in der stulpseitigen Gehäusewand komplementär
zum Oberflächenprofil des Riegels 3 ausgebildet ist.
[0027] In den Figuren 3a und 3b ist die weitere Ausführungsform des Riegels 3 dargestellt.
Bei dieser Ausführungsform sind alle vier Außenflächen des quaderförmigen Riegelkörpers
mit einem unebenen Oberflächenprofil versehen. Fig. 3b zeigt eine Frontansicht auf
den stulpseitigen Bereich des Riegels 3 aus Fig. 3a in der ausgefahrenen Verriegelungsstellung.
Entsprechend wie bei der ersten Ausführungsform der Figuren 2a und 2b ist auch hier
der Öffnungsrand der Öffnung 10a in der stulpseitigen Gehäusewand komplementär zum
Oberflächenprofil des Riegels 3 ausgebildet.
[0028] In Figur 4 ist eine weitere Ausführungsform des Schlosses dargestellt. Das in Figur
4 dargestellte Schloss umfasst eine Schlossfalle 2 mit einer im Wesentlichen kreuzförmigen
Anlaufschrägfläche 2a. Diese Schlossfalle 2 ist in den Figuren 6 bis 8 detailliert
in Einzeldarstellungen gezeigt. Die schräge Anlauffläche 2a weist zwei senkrecht zueinander
liegende sich kreuzende Achsen auf, wobei beide Achsen senkrecht zur Richtung der
Ein- und Ausfahrbewegung ausgerichtet sind. Hierbei ist eine der beiden Achsen des
Kreuzes länger als die andere Achse. Im vorliegenden Fall ist dies die Achse, die
in der üblichen Gebrauchslage der Tür in vertikaler Richtung verläuft. Um die Führung
der Schlossfalle in der ihr zugeordneten Öffnung im Stulpblech zu verbessern, weist
die Schrägfläche 2a der Schlossfalle 2 an den Rändern abragende Vorsprünge auf. Diese
von der Schrägfläche abragenden Vorsprünge bilden Führungsvorsprünge, die sich entlang
des gesamten Bewegungswegs der Schlossfalle 2 erstrecken, wie in Figur 8 zu erkennen
ist. Die der Einbruchshemmung dienenden Führungsvorsprünge bilden zusätzlich eine
Wellenstruktur mit Erhebungen und Vertiefungen, die sich entlang der Bewegungsrichtung
erstrecken. Es handelt sich hierbei um ein Oberflächenprofil, vergleichbar mit dem
in den vorangehend beschriebenen Ausführungen der Riegel vorgesehenen Oberflächenprofil,
das passgenau in der jeweils zugeordneten Öffnung im Stulpblech angeordnet ist. Diese
Einbruchshemmung ist bei Schlossfallen, insbesondere bei Ausführungen wesentlich,
bei denen die Schlossfalle als selbstverriegelnde Falle ausgebildet ist.
Bezugszeichenliste
[0029]
- 1
- Schlosskasten
- 2
- Schlossfalle
- 2a
- Anlaufschrägfläche
- 3
- Riegel
- 4
- Nuss
- 5
- Schließzylinder
- 6
- Schalteinrichtung
- 6a
- Betätigungsarm
- 10
- Stulp
- 10a
- Öffnung in 10
1. Schloss für eine Tür, Fenster oder dergleichen,
mit einem Schlosskasten (1) und einer in dem Schlosskasten (1) gelagerten Schlossmechanik,
die über eine manuelle und/oder motorische Betätigungseinrichtung betätigbar ist,
wobei die Schlossmechanik einen ein- und ausfahrbar gelagerten Riegel (3) und/oder
eine federnd gelagerte ein- und ausfahrbare Schlossfalle (2) aufweist, und wobei im
stulpseitigen Bereich des Schlosskastens (1) eine dem Riegel (3) zugeordnete Öffnung
(10a) bzw. eine der Schlossfalle (2) zugeordnete Öffnung (10a) vorgesehen ist, durch
die der Riegel (3) bzw. die Schlossfalle (2) in zumindest einer Verriegelungsstellung
hindurchgreift,
wobei vorgesehen ist,
dass der Körper des Riegels (3) und/oder der Körper der Schlossfalle (2) mindestens
eine Außenfläche aufweist, die sich entlang der Bewegungsrichtung der Ein- und Ausfahrbewegung
erstreckt und entlang dieser Erstreckungsrichtung zumindest in einem Verrieglungsabschnitt
ein konstantes Oberflächenprofil aufweist, das in Richtung quer zur Bewegungsrichtung
uneben mit mindestens einer Erhebung und mindestens einer Vertiefung ausgebildet ist;
und
dass die dem Riegel (3) zugeordnete Öffnung (10a) oder/und die der Schlossfalle (2)
zugeordnete Öffnung (10a) einen Öffnungsrand aufweist bzw. aufweisen, welcher komplementär
mit der Kontur des unebenen Oberflächenprofils der mindestens einen Außenfläche des
Körpers des Riegels (3) bzw. der Schlossfalle (2) ausgebildet ist und in einer Verriegelungsstellung
oder mehreren Verriegelungsstellungen des Riegels (3) bzw. der Schlossfalle (2) mit
nur geringem Spiel zu der Kontur des Oberflächenprofils der mindestens einen Außenfläche
angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Körper des Riegels (3) bzw. der Schlossfalle (2) die Formgestaltung eines Körpers
aufweist, der aus mehreren länglichen Stäben ausgebildet ist, die quer zu ihrer Längserstreckung
nebeneinander angeordnet sind und dabei in Längsrichtung aneinander angrenzend einstückig
miteinander verbunden sind, wobei die länglichen Stäbe des Körpers im Querschnitt
rund oder oval ausgebildet sind.
2. Schloss nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Oberflächenprofil mindestens einen konvexen Abschnitt und mindestens einen konkaven
Abschnitt aufweist.
3. Schloss nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Oberflächenprofil eine Wellenstruktur aufweist, wobei die Wellen sich entlang
der Bewegungsrichtung der Ein- und Ausfahrbewegung erstrecken.
4. Schloss nach 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass benachbarte Wellen der Wellenstruktur unterschiedlich ausgebildet sind.
5. nach Anspruch 2. 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Wellen der Wellenstruktur identisch ausgebildet sind.
6. Schloss nach einem der Ansprüche 3-5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Wellen der Wellenstruktur periodisch ausgestaltet sind.
7. Schloss nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Körper des Riegels (3) bzw. der Schlossfalle (2) im wesentlichen als Quader ausgebildet
ist, der quer zur Bewegungsrichtung der Ein- und Ausfahrbewegung einen Querschnitt
aufweist, der über die gesamte Erstreckung des Körpers in dieser Richtung konstant
ist, und dass sämtliche in Bewegungsrichtung der Einund Ausfahrbewegung sich erstreckenden
Außenflächen mit unebenem Oberflächenprofil ausgebildet sind.
8. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Körper des Riegels (3) bzw. der Schlossfalle (2) im wesentlichen als Quader mit
einem Endabschnitt als im Querschnitt dreieckiges Prisma ausgebildet ist und mindestens
eine Außenfläche aufweist, die als ebene Schrägfläche als Einlaufschräge ausgebildet
ist, wobei mindestens eine der übrigen Außenflächen des Körpers, die sich in Bewegungsrichtung
der Ein- und Ausfahrbewegung erstrecken, als Außenfläche mit unebenem Oberflächenprofil
ausgebildet ist.
9. Schloss nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwei gegenüberliegende Außenflächen des Körpers, die über die Einlaufschräge miteinander
verbunden sind, als Außenflächen mit unebenem Oberflächenprofil ausgebildet sind.
10. Schloss nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest einige der länglichen Stäbe in ihrer Querschnittsform und/oder ihrer Querschnittsgröße
unterschiedlich ausgebildet sind.
11. Schloss nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass sämtliche länglichen Stäbe des Körpers in ihrer Querschnittsform und in ihrer Querschnittsgröße
identisch ausgebildet sind.
1. Lock for a door, window or similar,
having a lock housing (1) and a lock mechanism supported in the lock housing (1),
said lock mechanism being operable via a manual and/or motorised operation device,
wherein the lock mechanism has a retractably and extendably supported bolt (3) and/or
a spring supported retractable and extendable latch (2), and wherein an opening (10a)
corresponding to the bolt (3) and/or an opening (10a) corresponding to the latch (2)
respectively is provided in the face plate-side region of the lock housing (1), the
bolt (3) and/or the latch (2) respectively reaching through said opening in at least
one locking position,
wherein it is provided that
the body of the bolt (3) and/or the body of the latch (2) have at least one exterior
surface which extends along the movement direction of the retracting and extending
movement and has a constant surface profile along this extending direction at least
in a locking section, said profile being formed unevenly transversely to the movement
direction having at least one protrusion and at least one indentation; and
the opening (10a) corresponding to the bolt (3) or/and the opening (10a) corresponding
to the latch (2) has or have an opening edge which is formed to be complementary to
the contour of the uneven surface profile of the at least one exterior surface of
the body of the bolt (3) and/or the latch (2) respectively and is arranged in a locking
position or several locking positions of the bolt (3) and/or the latch (2) respectively
with only small clearance with respect to the contour of the surface profile of the
at least one exterior surface,
characterised in that
the body of the bolt (3) and/or the latch (2) respectively has the formation of a
body that is formed of several elongated bars that are arranged next to each other
transversely to their longitudinal extension and are thereby connected to each other
in one piece, adjacent to each other, wherein the elongated bars of the body are formed
to have a round- or oval-shaped cross section.
2. Lock according to one of the preceding claims,
characterised in that
the surface profile has at least one convex section and at least one concave section.
3. Lock according to one of the preceding claims,
characterised in that
the surface profile has a wave structure, wherein the waves extend along the movement
direction of the retracting and extending movement.
4. Lock according to claim 3,
characterised in that
adjacent waves of the wave structure are formed to be different.
5. Lock according to claim 3,
characterised in that
the waves of the wave structure are formed to be identical.
6. Lock according to one of claims 3 to 5,
characterised in that
the waves of the wave structure are designed to be periodical.
7. Lock according to one of the preceding claims,
characterised in that
the body of the bolt (3) and/or the latch (2) respectively is substantially formed
as a cuboid, which has, transverse to the movement direction of the retracting and
extending movement, a cross section which is constant over the entire extension of
the body in this direction, and all the exterior surfaces extending in the movement
direction of the retracting and extending movement are formed having an uneven surface
profile.
8. Lock according to one of claims 1 to 6,
characterised in that
the body of the bolt (3) and/or the latch (2) respectively is substantially formed
as a cuboid having an end section that is formed as a triangular prism in cross section
and that has at least one exterior surface which is formed as a smooth slanted surface
that is formed as slanted entries, wherein at least one of the remaining exterior
surfaces of the body, which extend in the movement direction of the retracting and
extending movement, is formed as an exterior surface having an uneven surface profile.
9. Lock according to claim 8,
characterised in that
two opposing exterior surfaces of the body, which are connected to each other via
the slanted entries, are formed as exterior surfaces having an uneven surface profile.
10. Lock according to one of the preceding claims,
characterised in that
at least some of the elongated bars are formed to be different in their cross-sectional
shape and/or their cross-sectional size.
11. Lock according to one of the preceding claims,
characterised in that
all elongated bars of the body are formed to be identical in their cross-sectional
shape and in their cross-sectional size.
1. Serrure pour une porte, une fenêtre ou similaire, avec un boîtier (1) et un mécanisme
de serrure, supporté dans le boîtier (1), qui peut être actionné par le biais d'un
système d'actionnement manuel et/ou motorisé, le mécanisme de serrure présentant un
pêne (3) supporté de façon à pouvoir entrer et sortir et/ou un pêne demi-tour (2)
pouvant entrer et sortir et supporté de façon élastique, et une ouverture (10a) affectée
au pêne (3) dans la zone côté têtière du boîtier (1) ou respectivement une ouverture
(10a) affectée au pêne demi-tour (2) étant prévue, à travers laquelle passe le pêne
(3) ou respectivement le pêne demi-tour (2) dans au moins une position de verrouillage,
dans laquelle il est prévu
que le corps du pêne (3) et/ou le corps du pêne demi-tour (2) présente au moins une
surface extérieure qui s'étend le long de la direction de mouvement du mouvement d'entrée
et de sortie et présente, le long de cette direction d'étendue au moins dans un tronçon
de verrouillage, un profil de surface constant qui est constitué, dans une direction
transversale à la direction de mouvement, de façon inégale avec au moins une bosse
et au moins un creux ; et
que l'ouverture (10a) affectée au pêne (3) et/ou l'ouverture (10a) affectée au pêne
demi-tour (2) présente/présentent un bord d'ouverture qui est constitué de façon complémentaire
au contour du profil de surface inégal de la surface extérieure au moins au nombre
de un du corps du pêne (3) ou respectivement du pêne demi-tour (2) et qui, dans une
position de verrouillage ou plusieurs positions de verrouillage du pêne (3) ou respectivement
du pêne demi-tour (2), est disposé avec seulement un faible jeu par rapport au contour
du profil de surface de la surface extérieure au moins au nombre de un,
caractérisée en ce que
le corps du pêne (3) ou respectivement du pêne demi-tour (2) présente la forme d'un
corps qui est constitué de plusieurs barres oblongues qui sont juxtaposées transversalement
à leur étendue longitudinale et qui sont en l'occurrence raccordées les unes aux autre
d'une seule pièce de façon adjacente les unes aux autres dans la direction longitudinale,
la section transversale des barres oblongues du corps étant constituée de façon ronde
ou ovale.
2. Serrure selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
le profil de surface présente au moins un tronçon convexe et au moins un tronçon concave.
3. Serrure selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
le profil de surface présente une structure ondulée, les ondulations s'étendant le
long de la direction de mouvement du mouvement d'entrée et de sortie.
4. Serrure selon la revendication 3,
caractérisée en ce que
des ondulations voisines de la structure ondulée sont constituées de façon différente.
5. Serrure selon la revendication 3,
caractérisée en ce que
les ondulations de la structure ondulée sont constituées de façon identique.
6. Serrure selon l'une des revendications 3 à 5,
caractérisée en ce que
les ondulations de la structure ondulée sont constituées de façon périodique.
7. Serrure selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
le corps du pêne (3) ou respectivement du pêne demi-tour (2) est constitué essentiellement
en forme de parallélépipède qui présente, transversalement à la direction de mouvement
du mouvement d'entrée et de sortie, une section transversal qui est constante sur
toute l'étendue du corps dans cette direction, et en ce que toutes les surfaces extérieures s'étendant dans la direction de mouvement du mouvement
d'entrée et de sortie sont constituées avec un profil de surface inégal.
8. Serrure selon l'une des revendications 1 à 6,
caractérisée en ce que
le corps du pêne (3) ou respectivement du pêne demi-tour (2) est constitué essentiellement
en tant que parallélépipède avec un tronçon d'extrémité en tant que prisme de section
transversale triangulaire et présente au moins une surface extérieure qui est constituée
en tant que surface oblique égale en tant que pente d'introduction, au moins une des
autres surfaces extérieures du corps qui s'étendent dans la direction de mouvement
du mouvement d'entrée et de sortie étant constituée en tant que surface extérieure
avec profil de surface inégal.
9. Serrure selon la revendication 8,
caractérisée en ce que
deux surfaces extérieures opposées du corps qui sont raccordées l'une à l'autre par
le biais de la pente d'introduction sont constituées en tant que surfaces extérieures
avec profil de surface inégal.
10. Serrure selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce
qu'au moins quelques-unes des barres oblongues sont constituées de façon différente quant
à leur forme de section transversale et/ou quant à leur dimension de section transversale.
11. Serrure selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
toutes les barres oblongues du corps sont constituées de façon identique quant à leur
forme de section transversale et quant à leur dimension de section transversale.
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