[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ziehgriff für die Entriegelung eines Schlosses
einer Fahrzeugtür oder -klappe, insbesondere eine Tür oder Klappe eines landwirtschaftlichen
Fahrzeuges, z.B. eines Traktors, oder einer Baumaschine.
[0002] Ein derartiges Fahrzeugtürschloss ist beispielsweise aus der
DE 10 2006 012 956 A1 bekannt. Dieses Fahrzeugtürschloss weist zwei Drehfallen auf, zwischen denen ein
Schließbolzen aufgenommen werden kann. In einer verriegelten Stellung des Fahrzeugtürschlosses
umgreifen die Drehfallen den Schließbolzen derart, dass die Fahrzeugtür in ihrer geschlossenen
Stellung gehalten wird. Die beiden Drehfallen werden dabei von zwei Sperrklinken in
ihrer den Schließbolzen haltenden Stellung gehalten. Die Sperrklinken verriegeln also
die Drehfallen. Diese Verriegelung kann mittels eines Betätigungshebels gelöst werden.
Der Betätigungshebel greift in den Schlosskasten ein. Eine Drehung des Betätigungshebels
bewirkt, dass die Sperrklinken die Drehfallen frei geben und diese daraufhin den Schließbolzen
frei geben.
[0003] Die Entriegelung eines Fahrzeugtürschlosses, also im Fall der
DE 10 2006 012 956 A1 die Betätigung des Betätigungshebels, kann dabei z.B. mittels eines Druckknopfes
oder eines Ziehgriffes erfolgen. Der Druckknopf bzw. der Ziehgriff weist dann jeweils
einen Betätigungsmechanismus zur Entriegelung des Schlosses auf, welcher im Fall der
DE 10 2006 012 956 A1 mit dem Betätigungshebel in Verbindung steht. Der Betätigungsmechanismus kann dabei
auf- und zu sperrbar sein, z.B. mittels eines Zylinderschlosses. Ist der Betätigungsmechanismus
gesperrt, kann das Schloss nicht mehr entriegelt werden. Dies ist an sich bekannt.
[0004] Ein Fahrzeugziehgriff ist beispielsweise aus der
DE 103 43 355 B4 bekannt. Dieser Ziehgriff weist ein Lagergehäuse mit einer Befestigungsgrundplatte,
einen mit der Befestigungsgrundplatte schwenkbar verbundenen Betätigungsgriff sowie
einen Betätigungsmechanismus zur Entriegelung eines Drehfallenschlosses auf. Der Betätigungsgriff
ist auf einem Stift gelagert, welcher zudem auf der Befestigungsgrundplatte gelagert
ist. Eine Federeinheit drängt den Betätigungsgriff in seine nicht betätigte Normalstellung.
Der Betätigungsmechanismus des Ziehgriffes weist ein Verbindungselement auf, welches
mit dem Betätigungsgriff fest verbunden ist und sich somit mit diesem bei Betätigung
mit dreht. Das Verbindungelement durchgreift dabei eine Aussparung in dem Lagergehäuse
und der Befestigungsgrundplatte und steht in direkter Wirkverbindung mit dem Drehfallenschloss.
Der Ziehgriff weist zudem einen Schließmechanismus mit einem Zylinderschloss auf,
mittels dem der Betätigungsmechanismus sperrbar ist. Ein Schließstreifen des Schließmechanismus
wird durch Drehung des Zylinders mittels eines passenden Schlüssels in eine Position
gebracht, in der er die Bewegung des Betätigungsgriffes sperrt. Eine Betätigung des
Betätigungsgriffes ist dann nicht mehr möglich. Der Schließstreifen ist dabei außerhalb
des Lagergehäuses angeordnet.
[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung eines Ziehgriffes für eine
Fahrzeugtür oder -klappe, insbesondere eine Fahrzeugtür oder -klappe eines landwirtschaftlichen
Fahrzeuges, z.B. eines Traktors, oder einer Baumaschine, der funktionssicher ist sowie
einfach an das Schloss ankoppelbar ist.
[0006] Diese Aufgabe wird durch einen Ziehgriff gemäß Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen
der Erfindung sind in den sich anschließenden Unteransprüchen gekennzeichnet.
[0007] Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer Zeichnung beispielhaft näher erläutert.
Es zeigen:
- Figur 1:
- Eine perspektivische Explosionsdarstellung des erfindungsgemäßen Ziehgriffs gemäß
einer ersten Ausführungsform der Erfindung
- Figur 2:
- Einen Längsschnitt durch den Ziehgriff in nicht betätigter Stellung
- Figur 3:
- Einen Längsschnitt durch den Ziehgriff in betätigter Stellung
- Figur 4:
- Eine Draufsicht auf einen Teil des Betätigungsmechanismus in gekoppelter bzw. aufgesperrter
und betätigter Stellung
- Figur 5:
- Eine Draufsicht auf einen Teil des Betätigungsmechanismus in entkoppelter bzw. gesperrter
und betätigter Stellung
- Figur 6:
- Eine Ansicht auf ein Lagergehäuse eines Lagerteils von der offenen Seite her
- Figur 7:
- Eine perspektivische Seitenansicht des Lagerteils
- Figur 8:
- Einen Längsschnitt durch das Lagerteil
- Figur 9:
- Vergrößert einen Ausschnitt aus Fig. 8 im Bereich des Lagergehäuses
- Figur 10:
- Eine perspektivische Ansicht des Griffteils
- Figur 11:
- Eine erste perspektivische Ansicht eines Adapterstifts
- Figur 12:
- Eine weitere perspektivische Ansicht des Adapterstifts
- Figur 13:
- Eine perspektivische Ansicht einer Mitnehmerhülse
- Figur 14:
- Einen Längsschnitt durch die Mitnehmerhülse
- Figur 15:
- Eine erste perspektivische Ansicht einer Rasthülse
- Figur 16:
- Eine weitere perspektivische Ansicht der Rasthülse
- Figur 17:
- Einen Längsschnitt durch die Rasthülse
- Figur 18:
- Eine erste perspektivische Ansicht einer Kopplungshülse
- Figur 19:
- Eine weitere perspektivische Ansicht der Kopplungshülse
- Figur 20:
- Einen Längsschnitt durch die Kopplungshülse
- Figur 21:
- Eine perspektivische Ansicht eines Kopplungsstifts
- Figur 22:
- Einen Längsschnitt durch den Kopplungsstift
- Figur 23:
- Eine perspektivische Ansicht eines Deckels
- Figur 24:
- Eine Seitenansicht des Deckels, teilweise geschnitten
- Figur 25:
- Eine perspektivische Ansicht eines Betätigungsteils einer Mitnehmergabel
- Figur 26:
- Einen Längsschnitt durch das Betätigungsteil
- Figur 27:
- Eine perspektivische Ansicht eines Kupplungsteils der Mitnehmergabel
- Figur 28:
- Einen Längsschnitt durch das Kupplungsteil
- Figur 29:
- Eine perspektivische Ansicht eines Lagerbocks
- Figur 30:
- Eine Seitenansicht des Lagerbocks
- Figur 31:
- Eine perspektivische Ansicht einer Blattfeder
- Figur 32:
- Eine perspektivische Ansicht eines Lagers
- Figur 33:
- Eine perspektivische Ansicht eines Federspanners
- Figur 34:
- Eine perspektivische Explosionsdarstellung von Lagerungsmitteln des erfindungsgemäßen
Ziehgriffs
- Figur 35:
- Einen Längsschnitt durch den Ziehgriff in nicht betätigter Stellung gemäß einer weiteren
Ausführungsform der Erfindung
- Figur 36:
- Eine Draufsicht auf einen Teil des Betätigungsmechanismus des Ziehgriffes gemäß Figur
35 in zugesperrter Stellung
- Figur 37:
- Eine Draufsicht auf einen Teil des Betätigungsmechanismus des Ziehgriffes gemäß Figur
35 in entsperrter Stellung
[0008] Der erfindungsgemäße Ziehgriff 1 (Fig. 1-3) weist ein Ziehgriffgehäuse 1a mit einem
Lagerteil 2 und einem mit dem Lagerteil 2 schwenkbar verbundenen Griffteil 3, einen
im Ziehgriffgehäuse 1a angeordneten Betätigungsmechanismus 4 zur Entriegelung eines
Schlosses, insbesondere eines Drehfallenschlosses, sowie einen im Ziehgriffgehäuse
1a angeordneten Sperr- bzw. Schließmechanismus 5 zur Sperrung des Betätigungsmechanismus
4 bzw. zur Entkopplung des Betätigungsmechanismus 4 von dem Griffteil 3 auf. Mittels
dem Schließmechanismus 5 ist der Betätigungsmechanismus 4 auf- und zu sperrbar, das
heißt, derart außer Funktion bringbar ist, dass ein Ziehen am Griffteil 3 keine Entriegelung
des Schlosses bewirkt. Dies kann dadurch erreicht werden, dass ein Kopplungselement
des Betätigungsmechanismus 4, welches zur Kopplung mit dem Schloss dient, nicht mehr
betätigt wird, das Griffteil 3 also einen Leerhub ausführt oder dadurch, dass das
Griffteil 3 in seiner nicht betätigten Stellung arretiert ist.
[0009] Das Lagerteil 2 (Fig. 7,8) weist eine Grundplatte 6, ein Lagergehäuse 7 zur Lagerung
des Schließmechanismus 5, einen Deckel 8 sowie Mittel 9 zur Lagerung des Griffteils
3 auf.
[0010] Die Grundplatte 6 weist eine erste, dem Griffteil 3 zugewandte Grundplattenoberseite
6a sowie eine der ersten Grundplattenoberseite 6a gegenüberliegende, dem Griffteil
3 abgewandte Grundplattenoberseite 6b auf. Zudem weist die längliche Grundplatte 6
ein dem Lagergehäuse 7 abgewandtes, erstes Plattenende 6c und ein diesem gegenüberliegendes,
dem Lagergehäuse 7 zugewandtes, zweites Plattenende 6d auf.
[0011] Das Lagergehäuse 7 und die Grundplatte 6 sind vorzugsweise einstückig ausgebildet
und bestehen aus Kunststoff. Des Weiteren schließt sich das Lagergehäuse 7 am zweiten
Plat-tenende 6d an die Grundplatte 6 an. Zudem erstreckt sich das Lagergehäuse 7 von
der ersten Plattenoberseite 6a weg. Das Lagergehäuse 7 ist becherförmig bzw. topfförmig
bzw. domartig ausgebildet und weist eine umlaufende, sich an die Grundplatte 6 anschließende
Umfangswandung 10 sowie einen Gehäuseboden 11 auf. Gegenüberliegend zum Gehäuseboden
11 ist das Lagergehäuse 7 offen. Der Gehäuseboden 11 weist zudem eine erste, kreiszylindrische
Gehäuseöffnung 12 zur Aufnahme eines Zylinderschlosses 13 auf. Außerdem weist der
Gehäuseboden 11 einen Stufenabsatz 14 mit einer äußeren Absatzfläche 15 auf. Im Bereich
des Stufenabsatzes 14 weist der Gehäuseboden 11 eine zweite, insbesondere rechteckige,
Gehäuseöffnung 16 auf. An die zweite Gehäuseöffnung 16 schließt sich innenseitig ein
ringförmiger, rechteckiger Anschlagflansch 17 an. Der Anschlagflansch 17 ist somit
innerhalb des Lagergehäuses 7 angeordnet.
[0012] Das Lagergehäuse 7 weist außerdem eine innere Lagerbuchse 18 auf, die sich an die
erste Gehäuseöffnung 12 anschließt und in das Lagergehäuse 7 hinein erstreckt. Die
Lagerbuchse 18 erstreckt sich somit von dem Gehäuseboden 11 weg auf die Grundplatte
6 zu. Die Lagerbuchse 18 weist eine Lagerbuchsenachse 19 auf, die sich von dem Gehäuseboden
11 weg auf die Grundplatte 6 zu erstreckt. Insbesondere ist die Lagerbuchsenachse
19 senkrecht zur Grundplatte 6. Die Lagerbuchse 18 weist somit ein erstes, gehäusebodenseitiges
Buchsenende 18a und ein dazu gegenüberliegendes, dem Gehäuseboden 11 abgewandtes Buchsenende
18b auf. Die Lagerbuchse 18 weist zudem eine Lagerbuchsenwandung 20 mit einer Buchsenwandungsaußenfläche
21 und einer Buchsenwandungsinnenfläche 22 sowie einer Buchsenwandungsbodenfläche
32 auf.
[0013] Die Buchsenwandungsinnenfläche 22 weist von der ersten Gehäuseöffnung 12 her in Richtung
der Lagerbuchsenachse 19 gesehen einen ersten kreiszylindrischen Innenflächenabschnitt
23 auf, der zur Lagerung eines Schließzylinders 24 des Zylinderschlosses 13 dient.
An den ersten, kreiszylindrischen Innenflächenabschnitt 23 schließt sich ein konischer
Innenflächenabschnitt 25 an, der sich in Richtung der Lagerbuchsenachse 19 verjüngt.
An den konischen Innenflächenabschnitt 25 schließt sich ein zweiter, kreiszylindrischer
Innenflächenabschnitt 26 an. Dieser geht über eine erste, ebene Ringfläche 27 in einen
dritten, kreiszylindrischen Innenflächenabschnitt 28 über. Der dritte kreiszylindrische
Innenflächenabschnitt 28 weist einen geringeren Durchmesser als der zweite, kreiszylindrische
Innenflächenabschnitt 26 auf. Zudem geht der dritte, kreiszylindrische Innenflächenabschnitt
28 über eine zweite, ebene Ringfläche 29 in einen vierten, kreiszylindrischen Innenflächenabschnitt
30 über. Der vierte, kreiszylindrische Innenflächenabschnitt 30 begrenzt eine Durchgangsöffnung
31.
[0014] Die Buchsenwandungsbodenfläche 32 schließt sich am zweiten Lagerbuchsenende 18b an
die Buchsenwandungsaußenfläche 21 an. Die Buchsenwandungsbodenfläche 32 weist von
der Buchsenwandungsaußenfläche 21 her in Richtung der Lagerbuchsenachse 19 gesehen
zunächst eine ringförmige Rastfläche 33 auf. Die Rastfläche 33 schließt sich somit
direkt an die Bodenwandungsaußenfläche 21 an. An die Rastfläche 33 schließt sich ein
kreiszylindrischer Bodenflächenabschnitt 34 an. An den kreiszylindrischen Bodenflächenabschnitt
34 schließt sich eine ringförmige, ebene Anlagefläche 35 an. Die ebene Anlagefläche
35 schließt sich dann direkt an den vierten, kreiszylindrischen Innenflächenabschnitt
30 an. Zudem ist die Anlagefläche 35 senkrecht zur Lagerbuchsenachse 19.
[0015] Die Rastfläche 33 weist zwei sich radial in Bezug zur Lagerbuchsenachse 19 gegenüberliegende
Rastabschnitte 36 auf. Die Rastabschnitte 36 weisen jeweils zwei in Bezug zur Lagerbuchsenachse
19 in Umfangsrichtung zueinander benachbarte Rastvertiefungen bzw. Rastmulden 37 auf.
Die zueinander benachbarten Rastvertiefungen 37 gehen jeweils über eine Rasterhebung
38 ineinander über. Die Rastvertiefungen 37 und Rasterhebungen 38 werden jeweils durch
spitz aufeinander zulaufende Keilflächen 39 gebildet.
[0016] Die Lagerbuchse 18 weist außerdem einen von der Rastfläche 33 abstehenden Federpin
40 auf, der zur Abstützung einer Drehfeder 41 dient, worauf weiter unten näher eingegangen
wird.
[0017] Das Lagergehäuse 7 weist zudem eine Lagerhülse 42 auf, die eine Lagerhülsenachse
43 aufweist. Die Lagerhülsenachse 43 ist koaxial zur Lagerbuchsenachse 19. Zudem ist
die Lagerhülse 42 um die Lagerbuchse 18 herum angeordnet. Die Lagerhülse 42 umgibt
somit die Lagerbuchse 18. Zwischen der Lagerbuchse 18, insbesondere der Lagerbuchsenaußenfläche
21, und der Lagerhülse 42, insbesondere einer Lagerhülseninnenfläche 44 ist somit
ein Ringspalt 45 vorhanden. Der Ringspalt 45 wird am Gehäuseboden 11 begrenzt von
einer ringförmigen, insbesondere ebenen, Anschlagfläche 46. Die Lagerhülse 42 erstreckt
sich ebenfalls von dem Gehäuseboden 11 weg. Infolgedessen weist die Lagerhülse 42
ein erstes, gehäusebodenseitiges Lagerhülsenende 42a und ein dazu gegenüberliegendes
zweites, dem Gehäuseboden 11 abgewandtes Lagerhülsenende 42b auf.
[0018] Zudem weist die Lagerhülse 42 mehrere zueinander in Umfangsrichtung in Bezug zur
Lagerhülsenachse 43 benachbart angeordnete und voneinander beabstandete Führungsrippen
47 auf. Die Führungsrippen 47 schließen sich an die kreiszylindrische Lagerhülseninnenfläche
44 an und stehen von dieser radial nach innen ab. Zudem erstrecken sich die Führungsrippen
47 vom ersten zum zweiten Lagerhülsenende 42a;42b, also über die gesamte Länge der
Lagerhülse 42.
[0019] Wie bereits oben erläutert weist der erfindungsgemäße Ziehgriff 1 einen Schließmechanismus
5 mit einem Zylinderschloss 13 auf (Fig. 2,3). Das Zylinderschloss 13 weist in an
sich bekannter Weise den Schließzylinder 24 sowie einen Zylinderkern 48 mit darin
angeordneten, federbelasteten Plättchenzuhaltungen 49 und einer Sperrzuhaltung 50
auf. Der Schließzylinder 24 weist eine Zylinderachse 51 auf, ist vorzugsweise zweiteilig
ausgebildet und weist ein erstes und ein zweites Zylinderteil 24a;24b auf. Die Zylinderachse
51 ist koaxial zur Lagerbuchsenachse 19. Die beiden Zylinderteile 24a;24b sind miteinander
verpresst. Zudem wird zwischen den beiden Zylinderteilen 24a;24b ein Ringschlitz gebildet,
in den die Sperrzuhaltung 50 eingreift. Dadurch ist der Zylinderkern 48 axial unverschieblich
in dem Schließzylinder 24 gelagert. Der Schließzylinder 24 ist zudem in das Lagergehäuse
7 eingespritzt, also in diesem unverschieblich und unverdrehbar gelagert. Dabei ist
der Schließzylinder 24 innerhalb der Lagerbuchse 18 angeordnet und liegt an dem ersten
kreiszylindrischen Innenflächenabschnitt 23 und dem konischen Innenflächenabschnitt
25 an.
[0020] Der Zylinderkern 48 ist in an sich bekannter Weise innerhalb des Schließzylinders
24 angeordnet. Ist kein passender Schlüssel in den Zylinderkern 48 eingeführt, werden
die Plättchenzuhaltungen 49 mittels Federn in Nuten des Schließzylinders 24 gedrückt,
so dass der Zylinderkern 48 im Schließzylinder 24 nicht um die Zylinderachse 51 verdreht
werden kann. Wird ein passender Schlüssel eingeführt werden die Plättchenzuhaltungen
49 in den Zylinderkern 48 eingezogen, so dass der Zylinderkern 48 im Schließzylinder
24 um die Zylinderachse 51 gedreht werden kann. Dies ist an sich bekannt.
[0021] Der Schließmechanismus 5 weist zudem einen Adapterstift 52, eine Mitnehmerhülse 53
und eine Rasthülse 54 auf.
[0022] Um die Drehbewegung des Zylinderkerns 48 zu übertragen bzw. weiter zu leiten ist
der Adapterstift 52 (Fig. 11,12) vorhanden. Der Adapterstift 52 besteht vorzugsweise
aus Metall, insbesondere aus Zink, und wurde insbesondere mittels Druckgießen hergestellt.
Der Adapterstift 52 weist eine Längserstreckung in Richtung einer Adapterstiftlängsachse
58 auf, die koaxial zur Zylinderachse 51 ist. Außerdem weist der Adapterstift 52 einen
Adapterstiftkopf 59, einen sich an den Adapterstiftkopf 59 anschließenden Adapterstiftbund
60, und einen sich an den Adapterstiftbund 60 anschließenden Adapterstiftschaft 61
auf. Somit weist der Adapterstift 52 in Richtung der Adapterstiftlängsachse 58 gesehen
ein Kopfende bzw. Adapterstiftantriebsende 52a und ein dem Kopfende 52a gegenüberliegendes
Fußende 52b auf. Der Adapterstiftkopf 59 weist eine Kopfoberseite 59a auf, die zweckmäßigerweise
ebenflächig ausgebildet ist. Zudem weist der Adapterstiftkopf 59 eine umlaufende,
zylindermantelförmige Kopfrandfläche 62 und eine der Kopfoberseite 59a gegenüberliegende,
zweckmäßigerweise ebenflächige, Kopfunterseite 59b auf. Die Kopfoberseite 59a und
die Kopfunterseite 59b sind vorzugsweise senkrecht zur Adapterstiftlängsachse 58.
Des Weiteren weist der Adapterstiftkopf 59 einen Antriebsschlitz 63 auf, der von der
Kopfoberseite 59a her in den Adapterstiftkopf 59 hinein ragt. Der Antriebsschlitz
63 dient zur Kopplung mit dem Zylinderkern 48. Dieser weist an seinem dem Adapterstift
52 zugewandten Ende einen Antriebspin 64 auf, der formschlüssig in den Antriebsschlitz
63 eingreift.
[0023] Der Adapterstiftbund 60 schließt sich an die Kopfunterseite 59b des Adapterstiftkopfes
59 an und weist eine umlaufende, kreiszylindermantelförmige Bundrandfläche 65 und
eine der Kopfunterseite 59b gegenüberliegende, zweckmäßigerweise ebenflächige, Bundunterseite
60a auf. Die Bundunterseite 60a ist vorzugsweise senkrecht zur Zylinderachse 51 bzw.
Adapterstiftachse 58. Der Durchmesser der Bundrandfläche 65 ist geringer als der Durchmesser
der Kopfrandfläche 62.
[0024] Der Adapterstiftschaft 61 ist kreiszylindrisch ausgebildet und bildet an seinem dem
Adapterstiftbund 60 abgewandten Ende das Fußende 52b. Zudem weist der Adapterstiftschaft
61 eine kreiszylindrische Schaftaußenfläche 61a auf, die sich vorzugsweise über einen
Absatz am dem Kopfende 52a gegenüberliegenden Fußende 52b geringfügig verjüngt. Der
Durchmesser der Schaftaußenfläche 61a ist geringer als der Durchmesser der Bundrandfläche
65. Am Fußende 52b weist der Adapterstiftschaft 61 eine, zweckmäßigerweise ebenflächige
und zur Adapterstiftlängsachse 58 senkrechte Endfläche 66 auf.
[0025] Zudem weist der Adapterstift 52 zwei sich in Bezug zur Adapterstiftlängsachse 58
radial gegenüberliegende Abtriebsrippen 67 auf. Die Abtriebsrippen 67 schließen sich
direkt an die Bundunterseite 60a an und erstrecken sich radial als auch in Längsrichtung
der Adapterstiftlängsachse 58. Sie sind somit Kreiszylinderrohrsegmente. Die Abtriebsrippen
67 stehen von dem Adapterstiftschaft 61 in radialer Richtung ab. Die Abtriebsrippen
67 weisen eine kreiszylindrische Rippenaußenfläche 68 auf, deren Durchmesser vorzugsweise
dem Durchmesser der Bundrandfläche 65 entspricht. Die Abtriebsrippen 67 erstrecken
sich vorzugsweise nicht über die gesamte Länge des Adapterstiftschafts 61. Infolgedessen
weisen sie jeweils an ihrem dem Adapterstiftbund 60 abgewandten Ende eine Rippenendfläche
69 auf. Die Rippenendfläche 69 ist jeweils vorzugsweise ebenflächig ausgebildet und
senkrecht zur Adapterstiftlängsachse 58. Zudem weisen die Abtriebsrippen 67 jeweils
zwei die Abtriebsrippen 67 radial begrenzende, vorzugsweise ebenflächige, Rippenkanten
70 auf. Die Rippenkanten 70 erstrecken sich parallel zur Adapterstiftlängsachse 58.
[0026] Die Mitnehmerhülse bzw. Mitnehmerbuchse 53 (Fig. 13,14) dient zur Übertragung der
Drehbewegung des Adapterstiftes 52 auf die Rasthülse 54. Sie besteht vorzugsweise
aus Metall, insbesondere aus Zink, und wurde insbesondere mittels Druckgießen hergestellt.
Die Mitnehmerhülse 53 weist eine Längserstreckung in Richtung einer Mitnehmerhülsenlängsachse
71 auf, die koaxial zur Adapterstiftlängsachse 58 ist. Außerdem weist die Mitnehmerhülse
53 eine Kopfscheibe 72 und einen sich an die Kopfscheibe 72 anschließenden, rohrförmigen
bzw. hülsenförmigen Hülsenschaft 73 auf. Die Kopfscheibe 72 weist eine Scheibenoberseite
72a und eine dazu gegenüberliegende Scheibenunterseite 72b auf. Die Scheibenoberseite
72a und die Scheibenunterseite 72b sind jeweils ebenflächig und senkrecht zur Mitnehmerhülsenlängsachse
71. Der Hülsenschaft 73 schließt sich an die Scheibenunterseite 72b an und erstreckt
sich von dieser weg. Zudem weist die Mitnehmerhülse 53 eine durch die Mitnehmerhülse
53 in Richtung der Mitnehmerhülsenlängsachse 71 durchgehende Hülsenaussparung 74 auf.
Die Querschnittsform der Hülsenaussparung 74 entspricht der Querschnittsform des Adapterstiftschafts
61 im Bereich der Abtriebsrippen 67.
[0027] Der Hülsenschaft 73 weist eine rohrförmige Schaftwandung 75 mit einer Schaftwandungsaußenfläche
75b und einer Schaftwandungsinnenfläche 75a auf. Da die Schaftwandungsinnenfläche
75a die Hülsenaussparung 74 begrenzt entspricht der Verlauf der Schaftwandungsinnenfläche
75a ebenfalls der Querschnittsform des Adapterstiftschafts 61 im Bereich der Abtriebsrippen
67. Die Schaftwandungsaußenfläche 75b weist zwei sich in Bezug zur Mitnehmerhülsenlängsachse
71 radial gegenüberliegende, erste Führungsflächen 78 auf. Die ersten Führungsflächen
78 sind kreiszylinderflächensegmentförmig ausgebildet. Sie sind also rotationssymmetrisch
zur Mitnehmerhülsenlängsachse 71 ausgebildet und bilden Segmente einer äußeren Mantelfläche
eines Kreiszylinders. Des Weiteren weist die Schaftwandungsaußenfläche 75b zwei sich
in Bezug zur Mitnehmerhülsenlängsachse 71 ebenfalls radial gegenüberliegende, zweite
Führungsflächen 79 auf. Die zweiten Führungsflächen 79 sind ebenfalls kreiszylinderflächensegmentförmig
ausgebildet. Sie sind also ebenfalls rotationssymmetrisch zur Mitnehmerhülsenlängsachse
71 ausgebildet. Allerdings ist der Durchmesser der zweiten Führungsflächen 79 größer
als der Durchmesser der ersten Führungsflächen 78. Dadurch sind die zweiten Führungsflächen
79 in Bezug zu den ersten Führungsflächen 78 radial nach außen versetzt. Dabei sind
die ersten Führungsflächen 78 in Umfangsrichtung gesehen zwischen den zweiten Führungsflächen
79 angeordnet. Zwischen den ersten und zweiten Führungsflächen 78;79 ist jeweils eine
Betätigungsfläche 80a;b vorhanden, über die die Führungsflächen 78;79 ineinander über
gehen. Insgesamt sind somit vier Betätigungsflächen 80a;b, nämlich zwei erste Betätigungsflächen
80a und zwei zweite Betätigungsflächen 80b, vorhanden. Die ersten Betätigungsflächen
80a dienen zum Zusperren, die zweiten Betätigungsflächen 80b dienen zum Aufsperren,
worauf weiter unten näher eingegangen wird. Die ersten Betätigungsflächen 80a erstrecken
sich in eine Zusperrrichtung 202 (Fig. 4;13) gesehen jeweils von einer der ersten
Führungsflächen 78 zu der dazu benachbarten, nach außen versetzten, zweiten Führungsfläche
79. Die zweiten Betätigungsflächen 80b erstrecken sich in die Zusperrrichtung 202
gesehen jeweils von einer der zweiten Führungsflächen 79 zu der dazu benachbarten,
nach innen versetzten, ersten Führungsfläche 78. In Zusperrrichtung 202 gesehen meint
hierbei, dass die Schaftwandungsaußenfläche 75b in Zusperrrichtung 202 abgefahren
wird. Die vorzugsweise ebenflächigen Betätigungsflächen 80a;b erstecken sich zudem
jeweils in radialer Richtung und parallel in Bezug zur Mitnehmerhülsenlängsachse 71.
[0028] Der Hülsenschaft 73 der Mitnehmerhülse 53 weist zudem eine der Kopfscheibe 72 gegenüberliegende,
vorzugsweise ebenflächige, Schaftendfläche 81 auf. Die Schaftendfläche 81 ist vorzugsweise
senkrecht zur Mitnehmerhülsenlängsachse 71. Außerdem weist die Mitnehmerhülse 53 einen
Federpin 82 auf, der von der Scheibenunterseite 72b absteht und von der Schaftwandungsaußenfläche
75b beabstandet ist.
[0029] Die Rasthülse 54 (Fig. 15-17) dient zur Übertragung der Drehbewegung der Mitnehmerhülse
53 auf eine Kopplungshülse 55 des Betätigungsmechanismus 4. Die Rasthülse 54 weist
eine Rasthülsenwandung 83 sowie eine Rasthülsenachse 84 auf, die koaxial zur Zylinderachse
51 ist. Die rohrförmige Rasthülsenwandung 83 weist eine kreiszylindrische Wandungsinnenfläche
85 und eine kreiszylindrische Wandungsaußenfläche 86 auf. Die Wandungsinnenfläche
85 begrenzt eine durch die Rasthülse 54 in Richtung der Rasthülsenachse 84 durchgehende
Aussparung 87. Der Durchmesser der Wandungsinnenfläche 85 entspricht dem Durchmesser
der zweiten Führungsflächen 79 der Mitnehmerhülse 53. Zudem weist die Hülsenwandung
83 eine erste, ringförmige und vorzugsweise ebenflächige, Wandungsendfläche 83a und
eine zweite, ringförmige und vorzugsweise ebenflächige, Wandungsendfläche 83b auf.
Des Weiteren weist die Rasthülse 54 einen Ringbund 88 auf. Der Ringbund 88 schließt
sich an die Wandungsinnenfläche 85 an und erstreckt sich von dieser radial nach innen
auf die Rasthülsenachse 84 zu. Der Ringbund 88 weist eine erste, der ersten Wandungsendfläche
83a zugewandte Ringbundoberfläche 88a und eine zweite, der zweiten Wandungsendfläche
83b zugewandte Ringbundoberfläche 88b auf. Zudem weist der Ringbund 88 eine kreiszylindrische
Ringinnenfläche 89 auf. Der Ringbund 88 ist, vorzugsweise im Wesentlichen mittig,
zwischen der ersten und zweiten Wandungsendfläche 83a;83b angeordnet.
[0030] Die Rasthülse 54 weist außerdem zwei Rastarme 90 auf, die an die Wandungsaußenfläche
86 angeformt sind und von dieser abstehen. Die Rastarme 90 weisen eine Längserstreckung
parallel zur Rasthülsenachse 84 auf. Die beiden Rastarme 90 sind sich radial in Bezug
zur Rasthülsenachse 84 gegenüberliegend angeordnet. Zudem schließen sich die Rastarme
90 im Bereich der zweiten Wandungsendfläche 83b an die Wandungsaußenfläche 86 an und
erstrecken sich bis zur ersten Wandungsendfläche 83a und über diese hinaus. Zudem
weisen die beiden Rastarme 90 jeweils zwei zueinander parallele Gleitflächen 91 auf.
Die Gleitflächen 91 sind jeweils ebenflächig ausgebildet und erstrecken sich parallel
zur Rasthülsenachse 84. Vorzugsweise sind alle vier Gleitflächen 91 zueinander parallel.
Die Gleitflächen 91 sind vorzugsweise senkrecht zu den Wandungsendflächen 83a;83b.
An ihren freien Enden weisen die Rastarme 90 zudem jeweils eine Rastnase 92 auf. Die
Rastnase 92 weist zwei Keilflächen 93 auf, die spitz aufeinander zu laufen und über
eine Rastkante 93a ineinander übergehen. An ihrem der Rastnase 92 gegenüberliegenden
Ende weisen die Rastarme 90 jeweils eine Anschlagfläche 98 auf.
[0031] Die Rasthülse 54 weist außerdem zwei sich radial gegenüberliegende Antriebsrippen
94 auf. Die Antriebsrippen 94 schließen sich direkt an die Wandungsinnenfläche 85
an und erstrecken sich radial als auch in Längsrichtung der Rasthülsenachse 84. Sie
sind somit Kreiszylinderrohrsegmente. Die Antriebsrippen 94 stehen von der Wandungsinnenfläche
85 in radialer Richtung nach innen ab. Zudem schließen sich die Antriebsrippen 94
an die erste Ringbundoberfläche 88a an und erstrecken sich bis zur ersten Wandungsendfläche
83a und schließen bündig mit dieser ab. Die Antriebsrippen 94 weisen eine kreiszylindrische
Rippeninnenfläche 95 auf, deren Durchmesser dem Durchmesser der ersten Führungsflächen
78 entspricht. Zudem weisen die Antriebsrippen 94 jeweils zwei die Antriebsrippen
94 radial begrenzende, vorzugsweise ebenflächige, erste und zweite Rippenkanten 96a;b
auf. Die Rippenkanten 96a;b erstrecken sich parallel zur Rasthülsenachse 84 und in
radialer Richtung in Bezug zur Rasthülsenachse 84. Insgesamt sind somit vier Rippenkanten
96a;b, nämlich zwei erste Rippenkanten 96a und zwei zweite Rippenkanten 96b, vorhanden.
Die ersten Rippenkanten 96a dienen zum Zusperren, die zweiten Rippenkanten 96b dienen
zum Aufsperren, worauf weiter unten näher eingegangen wird. Die erste Rippenkante
96a ist jeweils die in Zusperrrichtung 202 gesehen erste Rippenkante 96a der Antriebsrippe
94, die zweite Rippenkante 96b der Antriebsrippe 94 ist der ersten Rippenkante 96a
der Antriebsrippe 94 in Zusperrrichtung 202 nachgeordnet.
[0032] Im zusammengebauten Zustand ist der Hülsenschaft 73 der Mitnehmerhülse 53 derart
in der Aussparung 87 angeordnet, dass die Schaftendfläche 81 auf der ersten Ringbundoberfläche
88a anliegt. Zudem liegen die zweiten Führungsflächen 79 der Mitnehmerhülse 53 an
der Wandungsinnenfläche 85 der Rasthülse 54 an. Und die ersten Führungsflächen 78
der Mitnehmerhülse 53 liegen an den Rippeninnenflächen 95 der Antriebsrippen 94 an.
Und die Betätigungsflächen 80a;b der Mitnehmerhülse 53 sind in Umfangsrichtung in
Bezug zur Rasthülsenachse 84 gesehen zwischen den Rippenkanten 96a;b der Antriebsrippen
94 angeordnet.
[0033] Der Abstand in Umfangsrichtung gesehen der Rippenkanten 96a;b von zueinander in Umfangsrichtung
benachbarten Antriebsrippen 94 ist größer als die Erstreckung der zweiten Führungsflächen
79 in Umfangsrichtung. Und der Abstand in Umfangsrichtung gesehen der Rippenkanten
96a;b einer Antriebsrippe 94 ist kleiner als die Erstreckung der ersten Führungsflächen
78 in Umfangsrichtung. Dadurch ist zwischen der Mitnehmerhülse 53 und der Rasthülse
54 ein Spiel bzw. Freilauf bezüglich der Drehbewegung um die Zylinderachse 51 vorhanden.
Das heißt, die Rasthülse 54 und die Mitnehmerhülse 53 sind um einen begrenzten Betrag
relativ zueinander um die Zylinderachse 51 verdrehbar, worauf weiter unten näher eingegangen
wird. Insbesondere beträgt der Freilauf, also der Betrag, um den die Mitnehmerhülse
53 und der Rasthülse 54 relativ zueinander verdrehbar sind, 40 bis 50 °, bevorzugt
45 °.
[0034] Im eingebauten Zustand sind die Rastnasen 92 in einer der Rastvertiefungen 37 angeordnet,
worauf ebenfalls weiter unten näher eingegangen wird.
[0035] Wie bereits oben erläutert weist der erfindungsgemäße Ziehgriff 1 zudem einen Betätigungsmechanismus
4 zur Betätigung eines Schlosses auf. Der Betätigungsmechanismus 4 weist die Kopplungshülse
55, einen Kopplungsstift 56 sowie eine Mitnehmergabel 57 auf.
[0036] Die Kopplungshülse 55 (Fig. 18-20) besteht vorzugsweise aus Kunststoff und weist
eine Längserstreckung in Richtung einer Kopplungshülsenlängsachse 99 auf, die koaxial
zur Zylinderachse 51 ist. Des Weiteren weist die Kopplungshülse 55 ein erstes Kopplungshülsenende
55a und ein dazu gegenüberliegendes, zweites Kopplungshülsenende 55b auf. Die rohrförmige
Kopplungshülse 55 weist außerdem eine Kopplungshülsenwandung 100 mit einer Wandungsinnenfläche
100a und einer Wandungsaußenfläche 100b auf. Am ersten Kopplungshülsenende 55a weist
die Kopplungshülsenwandung 100 eine erste, vorzugsweise ebenflächige, ringförmige
Endfläche 101 auf, die vorzugsweise senkrecht zur Kopplungshülsenlängsachse 99 ist.
Am zweiten Kopplungshülsenende 55b weist die Kopplungshülsenwandung 100 eine zweite,
vorzugsweise ebenflächige, ringförmige Endfläche 102 auf, die vorzugsweise ebenfalls
senkrecht zur Kopplungshülsenlängsachse 99 ist. Zudem weist die Kopplungshülsenwandung
100 vom ersten Kopplungshülsenende 55a in Richtung der Kopplungshülsenlängsachse 99
gesehen zunächst einen kreiszylindrischen Lagerabschnitt 103 auf. An den kreiszylindrischen
Lagerabschnitt 103 schließt sich ein sich ein Übergangsabschnitt 104 an. Im Bereich
des Übergangsabschnitts 104 verjüngt sich die Kopplungshülsenwandung 100 auf die Kopplungshülsenlängsachse
99 zu. Das heißt, der Außendurchmesser und der Innendurchmesser der Kopplungshülsenwandung
100 nehmen ab. An den Übergangsabschnitt 104 schließt sich ein kreiszylindrischer
Führungsabschnitt 105 an.
[0037] Die Kopplungshülse 55 weist außerdem zwei sich vorzugsweise radial in Bezug zur Kopplungshülsenlängsachse
99 gegenüberliegende Kopplungszapfen 106 auf. Die Kopplungszapfen 106 schließen sich
an die Wandungsaußenfläche 100b der Kopplungshülsenwandung 100 an und stehen von dieser
in radialer Richtung ab. Die Kopplungszapfen 106 weisen eine dem zweiten Kopplungshülsenende
55b zugewandte Kopplungsfläche 107 auf, die vorzugsweise ebenflächig und senkrecht
zur Kopplungshülsenlängsachse 99 ist. Zudem sind sie Kopplungszapfen 106 im Bereich
des Lagerabschnitts 103 beabstandet vom ersten Kopplungshülsenende 55a angeordnet.
[0038] Des Weiteren weist die Kopplungshülse 55 zwei sich radial in Bezug zur Kopplungshülsenlängsachse
99 gegenüberliegende Führungsschlitze 108 auf. Die Führungsschlitze 108 beginnen im
Übergangsabschnitt 104 und erstrecken sich in den Führungsabschnitt 105 hinein. Die
Führungsschlitze 108 dienen zur Übertragung der Drehbewegung von der Rasthülse 54
auf die Kopplungshülse 55. Zudem wird die Kopplungshülse 55 geführt. Die Führungsschlitze
108 weisen zwei seitliche, vorzugsweise ebenflächige, sich gegenüberliegende und zueinander
parallele Führungskanten 109 sowie zwei Schlitzendkanten 110a;b auf. Die erste Schlitzendkante
110a ist dem ersten Kopplunsghülsenende 55a zugewandt, die zweite Schlitzendkante
110b ist dem zweiten Kopplunsghülsenende 55b zugewandt. Dabei ist die zweite Schlitzendkante
110b vom zweiten Kopplunsghülsenende 55b beabstandet.
[0039] Die Kopplungshülse 55 weist außerdem ein durch die Kopplungshülsenwandung 100 durchgehendes
Fenster 111 auf. Das Fenster 111 ist in Umfangsrichtung der Kopplungshülse 55 gesehen
zwischen den beiden Führungsschlitzen 108 angeordnet. Zudem beginnt das Fenster 111
ebenfalls im Übergangsabschnitt 104 und erstreckt sich in den Führungsabschnitt 105
hinein. Allerdings erstreckt sich das Fenster 111 nicht so weit wie die Führungsschlitze
108 in den Führungsbereich 105 hinein. Das Fenster 111 dient zur Aufnahme der beiden
Federpins 40;82.
[0040] Des Weiteren weist die Kopplungshülse 55 mehrere, in Umfangsrichtung der Kopplungshülse
55 verteilt angeordnete Rippen 112 auf. Die Rippen 112 schließen sich an die Wandungsinnenfläche
100a der Kopplungshülsenwandung 100 an und stehen in radialer Richtung von dieser
ab. Die Rippen 112 beginnen im Lagerabschnitt 103 und erstrecken sich in den Übergangsabschnitt
104 hinein. Zudem weisen die Rippen 112 ein erstes, dem ersten Kopplungshülsenende
55a zugewandtes Rippenende 112a und ein zweites, dem zweiten Kopplungshülsenende 55b
zugewandtes Rippenende 112b auf. Am ersten Rippenende 112a weisen die Rippen 112 jeweils
eine Aufnahmemulde 113 zur Aufnahme einer ersten Druckfeder 114 auf. Das erste Rippenende
112a ist vom ersten Kopplungshülsenende 55a beabstandet. Das zweite Rippenende 112b
liegt auf Höhe der ersten Schlitzendkanten 110a. Zudem sind jeweils zwei Rippen 112
in Richtung der Kopplungshülsenlängsachse 99 gesehen fluchtend zu den Führungskanten
109 der Führungsschlitze 108 angeordnet. Diese Rippen 112 bilden Führungsrippen 115,
die zur Führung der Kopplungshülse 55 durch die Rasthülse 54 dienen. Die beiden Führungsrippen
115 weisen jeweils eine ebenflächige Führungsfläche 116 auf. Die Führungsflächen 116
der zueinander korrespondierenden Führungsrippen 15 sind einander zugewandt und zueinander
parallel.
[0041] An ihrem zweiten Kopplungshülsenende 55b weist die Kopplungshülse 55 zudem einen
ins Innere der Kopplungshülse 55 hinein ragenden, ringförmigen Lagerabsatz 117 auf.
Der Lagerabsatz 117 schließt sich an die Wandungsinnenfläche 100a der Kopplungshülsenwandung
100 an und steht von dieser radial nach innen ab. Der Lagerabsatz 117 weist eine erste,
ebenflächige, zur Kopplungshülsenlängsachse 99 senkrechte Absatzfläche 118a sowie
eine zweite ebenflächige, zur Kopplungshülsenlängsachse 99 senkrechte Absatzfläche
118b auf. Die erste Absatzfläche 118a ist dem ersten Kopplungshülsenende 55a zugewandt,
die zweite Absatzfläche 118b ist dem zweiten Kopplungshülsenende 55b zugewandt. An
die zweite Absatzfläche 118b schließen sich zwei Zylinderrohrsegmente 119 an, die
sich in radialer Richtung gegenüberliegen und in Umfangsrichtung voneinander beabstandet
sind. Die Zylinderrohrsegmente 119 bilden die zweite Endfläche 102.
[0042] Um die axiale Bewegung der Kopplungshülse 55 in Richtung der Zylinderachse 51 bzw.
der Kopplungshülsenlängsachse 99 auf den Schlossmechanismus zu übertragen ist der
Kopplungsstift 56 (Fig. 21,22) vorhanden. Der Kopplungsstift 56 besteht vorzugsweise
aus Metall, insbesondere aus Zink und wurde insbesondere mittels Druckgießen hergestellt.
Der Kopplungsstift 56 weist eine Längserstreckung in Richtung einer Kopplungsstiftlängsachse
120 auf, die koaxial zur Zylinderachse 51 und zur Kopplungshülsenlängsachse 99 ist.
Außerdem weist der Kopplungsstift 56 einen Kopplungsstiftkopf 121, einen sich an den
Kopplungsstiftkopf 121 anschließenden Kopplungsstiftbund 122, und einen sich an den
Kopplungsstiftbund 122 anschließenden Kopplungsstiftschaft 123 auf. Somit weist der
Kopplungsstift 56 in Richtung der Kopplungsstiftlängsachse 120 gesehen ein Kopfende
bzw. Kopplungsstiftantriebsende 56a und ein dem Kopfende 56a gegenüberliegendes Fußende
56b auf. Der Kopplungsstiftkopf 121 weist eine Kopfoberfläche 121 a auf, die zweckmäßigerweise
ebenflächig und senkrecht zur Kopplungsstiftlängsachse 120 ausgebildet ist. Zudem
weist der Kopplungsstiftkopf 121 eine umlaufende, konische Kopfrandfläche 124 auf.
[0043] Der ringförmige Kopplungsstiftbund 122 schließt sich an die Kopfrandfläche 124 des
Kopplungsstiftkopfes 121 an und weist eine umlaufende, kreiszylindermantelförmige
Bundrandfläche 125 und eine dem Fußende 56b zugewandte, zweckmäßigerweise ebenflächige,
Bundunterseite 126 auf. Die Bundunterseite 126 ist vorzugsweise senkrecht zur Zylinderachse
51 bzw. Kopplungsstiftlängsachse 120.
[0044] Der Kopplungsstiftschaft 123 ist kreiszylindrisch ausgebildet und bildet an seinem
dem Kopplungsstiftbund 122 abgewandten Ende das Fußende 56b des Kopplungsstiftes 56.
Zudem weist eine Schaftaußenfläche 123a des Kopplungsstiftschaftes 123 am Fußende
56b zwei sich radial in Bezug zur Kopplungsstiftlängsachse 120 gegenüberliegende Abflachungen
127 auf, die zur Montage dienen.
[0045] Der Kopplungsstift 56 weist zudem eine vom Kopfende 56a bis zum Fußende 56b durchgehende
Aussparung 128 auf. Infolgedessen handelt es sich bei dem Kopplungsstift 56 um einen
Hohlstift. Die Aussparung 128 verjüngt sich vorzugsweise zunächst vom Kopfende 56a
zum Fußende 56b hin. Am Fußende 56b weist die Aussparung 128 zudem ein Innengewinde
129 auf.
[0046] Der Deckel 8 (Fig. 23,24) des erfindungsgemäßen Ziehgriffes 1 weist eine Deckelplatte
130 sowie eine daran angeformte Führungsbuchse 131 auf. Die Deckelplatte 130 und die
Führungsbuchse 131 bestehen vorzugsweise aus Kunststoff. Die Deckelplatte 130 weist
eine erste, innenseitige Plattenoberseite 130a sowie eine dazu gegenüberliegende,
außenseitige Plattenoberseite 130b auf. Zudem weist die Deckelplatte 130 von der innenseitigen
Plattenoberseite 130a zur außenseitigen Plattenoberseite 130b durchgehende Verschraubungsaussparungen
130c auf. Die Führungsbuchse 131 schließt sich an die außenseitige Plattenoberseite
130b an und steht von dieser ab. Die Führungsbuchse 131 weist eine Führungsbuchsenachse
132 und eine Führungsbuchsenwandung 133 mit einer Wandungsinnenfläche 133a und einer
Wandungsaußenfläche 133b auf. Der Durchmesser der Wandungsinnenfläche 133a der Führungsbuchsenwandung
133 entspricht dem Durchmesser der Wandungsaußenfläche 100b der Kopplungshülse 55
im Führungsbereich 105. Zudem weist die Führungsbuchse 131 ein erstes, der Deckelplatte
130 zugewandtes Buchsenende 131 a und ein gegenüberliegendes, zweites, freies Buchsenende
131b auf. Am freien Buchsenende 131b weist die Führungsbuchse 131 zwei sich radial
in Bezug zur Führungsbuchsenachse 132 gegenüberliegende Zylinderrohrsegmente 134 auf.
Die Zylinderrohrsegmente 134 schließen sich an die Wandungsinnenfläche 133a der Führungsbuchsenwandung
133 an und stehen von dieser ab. Die Zylinderrohrsegmente 134 weisen jeweils eine
vorzugsweise ebenflächige, dem ersten Buchsenende 131 a zugewandte Anschlagfläche
135 auf.
[0047] Der Deckel 8 weist zudem vorzugsweise eine Gewindebuchse 136 mit Außengewinde auf,
die außen um die Führungsbuchse 131 herum angeordnet ist und an diese angespritzt
ist. Die Gewindebuchse 136 besteht aus Metall, insbesondere aus Messing.
[0048] Die Mitnehmergabel 57 (Fig. 25-28) ist vorzugsweise zweiteilig ausgebildet und weist
ein Betätigungsteil 138 und ein Kupplungsteil 139 auf. Das Betätigungsteil 138 und
das Kupplungsteil 139 sind fest, also unverdrehbar und unverschieblich miteinander
verbunden. Das Betätigungsteil 138 besteht vorzugsweise aus Metall und weist einen,
insbesondere quaderförmigen Verbindungsblock 139 sowie zwei Gabelarme 140 auf. Die
beiden Gabelarme 140 schließen sich an den Verbindungsblock 139 an und stehen von
diesem ab. Zwischen den beiden Gabelarmen 140 ist ein Aufnahmebereich 141 gebildet.
Die beiden Gabelarme 140 weisen jeweils ein freies Betätigungsende 142 auf. Am Betätigungsende
142 ist jeweils eine Betätigungsnase bzw. ein Betätigungsvorsprung 143 vorhanden.
[0049] Der Verbindungsblock 139 weist eine erste und zweite Blockoberseite 139a;139b auf.
Zudem weist der Verbindungsblock 139 eine von der ersten zur zweiten Blockoberseite
139a;139b durchgehende Stecköffnung 144 sowie ein vorstehendes, von der ersten Blockoberseite
139a abstehendes Steckelement 145 auf. Des Weiteren weist der Verbindungsblock 139
eine sich von der zweiten Blockoberseite 139b in den Verbindungsblock 139 hinein erstreckende
Gewindebohrung 146 mit Innengewinde auf.
[0050] Das Kupplungsteil 139 besteht vorzugsweise aus Kunststoff und weist eine Befestigungsplatte
147 und einen Verbindungsschaft 148 auf. Die Befestigungsplatte 147 weist eine erste
und zweite Plattenoberseite 147a;147b sowie von der ersten zur zweiten Plattenoberseite
147a;147b durchgehende Verschraubungsaussparungen 147c auf. Der langgestreckt ausgebildete
Verbindungsschaft 148 schließt sich an die zweite Plattenoberseite 147b an und steht
von dieser ab. Des Weiteren weist die Befestigungsplatte 147 auf der zweiten Plattenoberseite
147b eine ringförmige Dichtung 151 auf. Die Dichtung 151 ist um den Verbindungsschaft
148 herum angeordnet. An seinem freien Schaftende weist der Verbindungsschaft 148
eine zum Steckelement 145 korrespondierende Steckaufnahme 149 sowie ein zur Stecköffnung
144 korrespondierendes Steckelement 150 mit einer Gewindebohrung 152 mit Innengewinde
auf. Im zusammengebauten Zustand sind die zueinander korrespondierenden Elemente 144;145;149;150
formschlüssig ineinander gesteckt. Zudem sind das Kupplungsteil 138 und das Betätigungsteil
137 mittels einer Befestigungsschraube 153 miteinander verschraubt, also lösbar verbunden.
Die Befestigungsschraube 153 ist innerhalb der Stecköffnung 144 angeordnet und in
die Gewindebohrung 152 eingeschraubt. Die Gabelarme 140 erstrecken sich dann quer,
insbesondere im Wesentlichen senkrecht, zum Verbindungsschaft 148.
[0051] Des Weiteren ist die Befestigungsplatte 147 mit dem Griffteil 3 fest, also unverdrehbar
und unverschieblich verbunden, insbesondere verschraubt.
[0052] Das Griffteil 3 (Fig. 10) besteht vorzugsweise aus Kunststoff und ist von der Seite
des Ziehgriffes 1 her betrachtet bevorzugt im Wesentlichen U-förmig ausgebildet. Insbesondere
weist das Griffteil 3 einen langgestreckt ausgebildeten Griffbereich 154 mit einem
ersten, dem Zylinderschloss 13 zugewandten Griffbereichende 154a und einem dem Zylinderschloss
13 abgewandten Griffbereichende 154b auf. Das Griffteil 3 weist außerdem einen Betätigungsbereich
155, der sich an das erste Griffbereichende 154a anschließt, und einen Lagerbereich
156, der sich an das zweite Griffbereichende 154b anschließt, auf.
[0053] Der Griffbereich 154 ist vorzugsweise als Hohlkörper ausgebildet und weist bevorzugt
einen abnehmbaren Griffbereichdeckel 157 auf.
[0054] Der Lagerbereich 156 ist bevorzugt becherförmig bzw. topfförmig ausgebildet und weist
eine Bodenwandung 158 sowie eine sich an die Bodenwandung 158 anschließende Umfangswandung
159 auf. Die Umfangswandung 159 weist eine dem Zylinderschloss 13 zugewandte Vorderwandung
159a, eine dieser gegenüberliegende Rückwandung 159b und zwei Seitenwandungen 159c
auf. Gegenüberliegend zur Bodenwandung 158 ist der Lagerbereich 156 offen. Dabei schließt
sich die Bodenwandung 158 in Verlängerung dessen an den Griffbereich 154 an. Der Lagerbereich
156 weist außerdem zwei zueinander parallele Rippen 160 auf, die zwischen sich eine
Lagernut 161 bilden. Die Rippen 160 schließen sich innen an die Vorderwandung 159a
an und stehen von dieser nach innen ab. Zudem erstrecken sich die Rippen 160 von der
Bodenwandung 158 zu dem offenen Ende des Lagerbereiches 156 hin. Außerdem weist der
Lagerbereich 156 zwei Lagerrippen 162 auf, die sich ebenfalls von der Bodenwandung
158 zu dem offenen Ende des Lagerbereiches 156 hin erstrecken. Jeweils eine Lagerrippe
162 schließt sich dabei innen an eine der beiden Seitenwandungen 159c an und steht
von dieser nach innen ab. Die Lagerrippen 162 sind benachbart zur Vorderwandung 159a
angeordnet. Benachbart zu den Lagerrippen 162 sind zudem zwei Anschraubdome 163 mit
Innengewinde vorhanden. Die Anschraubdome 163 schließen sich innen an die Bodenwandung
158 an und stehen von dieser ab. Des Weiteren ist eine Lagerschale 164 vorhanden,
die ebenfalls zwei Anschraubdome 165 mit Innengewinde aufweist. Die Lagerschale 164
mit den Anschraubdomen 165 schließt sich ebenfalls innen an die Bodenwandung 158 an
und steht von dieser ab. Die Lagerschale 164 ist benachbart zur Rückwandung 159b angeordnet.
[0055] Der Betätigungsbereich 155 weist ebenfalls eine Bodenwandung 166 sowie zwei Seitenwandungen
167 und eine dem Lagerbereich 156 zugewandte Rückwandung 168 auf. Die Bodenwandung
166 schließt sich als Verlängerung dessen an den Griffbereich 154 an. Die beiden Seitenwandungen
167 und die Rückwandung 168 schließen sich an die Bodenwandung 166 an und stehen von
dieser ab. Die Rückwandung 168 ist zwischen den beiden Seitenwandungen 167 angeordnet
und mit diesen verbunden. Die beiden Seitenwandungen 167 weisen gegenüberliegend zur
Rückwandung 168 freie Kanten 167a auf, die einen bogenförmigen Verlauf aufweisen.
Des Weiteren sind vier Anschraubdome 169 mit Innengewinde vorhanden, die sich innen
an die Bodenwandung 166 anschließen und von dieser abstehen. Die Anschraubdome 169
dienen zur Befestigung der Befestigungsplatte 147, worauf weiter unten näher eingegangen
wird.
[0056] Wie bereits erläutert, ist das Griffteil 3 um eine Schwenkachse 170 schwenkbar mit
dem Lagerteil 2 verbunden. Dazu weist der Ziehgriff 1 einen vorzugsweise aus Kunststoff
bestehenden Lagerbock 171 (Fig. 29,30) auf. Der Lagerbock 171 weist einen Befestigungsblock
172 sowie zwei Lagerarme 173 auf. Der Befestigungsblock 172 weist eine Blockunterseite
172a und eine Blockoberseite 172b auf. Zudem weist der Befestigungsblock 172 eine
in den Befestigungsblock 172 eingespritzte, bevorzugt metallische, Gewindehülse 174
mit Innengewinde auf. Die Gewindehülse 174 ist zur Blockunterseite 172a hin offen
und erstreckt sich von der Blockunterseite 172a zur Blockoberseite 172b hin. Zudem
ist ein Ringbund 175 vorhanden, der die Gewindehülse 174 umgibt und über die Blockunterseite
172a übersteht. Außerdem weist der Befestigungsblock 172 eine Gewindebohrung auf (nicht
dargestellt), die sich von der Blockunterseite 172a hin zur Blockoberseite 172b erstreckt
und zur Blockunterseite 172a hin offen ist. Die Gewindebohrung ist benachbart zur
Gewindehülse 174 angeordnet.
[0057] Die beiden Lagerarme 173 erstrecken sich von der Blockoberseite 172b weg und sind
zueinander benachbart angeordnet. Die Lagerarme 173 weisen jeweils eine Armvorderseite
173a, eine dazu gegenüberliegende Armrückseite 173b, sowie eine Arminnenseite 173c
und eine Armaußenseite 173d auf. Die beiden Arminnenseiten 173c der beiden Lagerarme
173 sind einander zugewandt, voneinander beabstandet und vorzugsweise ebenflächig
und zueinander parallel. Des Weiteren weisen die Lagerarme 173 jeweils ein freies,
dem Befestigungsblock 172 abgewandtes Armende 176 auf. Am freien Armende 176 weisen
die Lagerarme 173 jeweils eine durchgehende Lageraussparung 177 auf, deren Aussparungsachse
177a koaxial zur Schwenkachse 170 ist. Die beiden Arminnenseiten 173c sind vorzugsweise
senkrecht zur Aussparungsachse 177a. Oberhalb der Lageraussparung 177 weisen die Lagerarme
173 jeweils einen Federaufnahmeschlitz 178 zur Aufnahme einer Blattfeder 179 auf,
worauf weiter unten näher eingegangen wird. Der Federaufnahmeschlitz 178 ist zur Armvorderseite
173a und zur Armaußenseite 173d hin offen, zur Armrückseite 173b und zur Arminnenseite
173c hin geschlossen. Zudem weisen die Federaufnahmeschlitze 178 jeweils einen Stufenabsatz
180 auf.
[0058] Die beiden Lagerarme 173 weisen zudem jeweils einen von der Armvorderseite 173a abstehenden
Abstützzapfen 181 auf. Die Abstützzapfen 181 sind oberhalb des jeweiligen Federaufnahmeschlitzes
178 angeordnet und weisen eine dem freien Armende 176 abgewandte Abstützkante 181
a auf.
[0059] Die Blattfeder 179 (Fig. 31) weist zwei miteinander in einem Verbindungsbereich 182
verbundene Federarme 183 auf. Die Federarme 183 bilden ebenfalls eine Gabel bzw. sind
gabelartig angeordnet. Zudem weist die Blattfeder 179 eine erste und eine zweite Federoberseite
179a;179b auf. Die Federarme 183 weisen dem Verbindungsbereich 182 abgewandte freie
Federarmenden 184 sowie jeweils eine Arminnenseite 183a und eine Armaußenseite 183b
auf. Die beiden Arminnenseiten 183a sind einander zugewandt. Am freien Federarmende
184 weisen die Federarme 183 jeweils einen Haken 185 auf. Der Haken 185 ist U-förmig
ausgebildet und weist ein freies Hakenende 185a auf, welches vorzugsweise etwas von
der zweiten Federoberseite 179b weg gebogen ist. Die beiden Hakenenden 185a sind ebenfalls
einander zugewandt bzw. federinnenseitig angeordnet. Die Haken 185 können aber auch
L-förmig ausgebildet sein (nicht dargestellt).
[0060] Die beiden Federarme 183 weisen außerdem jeweils einen Abstützbügel 186 auf, der
gegenüberliegend zum Haken 185 und ebenfalls federinnenseitig angeordnet ist. Der
Abstützbügel 186 ist ebenfalls vorzugsweise etwas von der zweiten Federoberseite 179b
weg gebogen. Auch ein freies, den Federarmen 183 gegenüberliegendes Ende 187 des Verbindungsbereichs
182 ist vorzugsweise etwas von der zweiten Federoberseite 179b weg gebogen.
[0061] Zur drehbaren Lagerung des Griffteils 3 um die Schwenkachse 170 weist der Ziehgriff
1 zudem ein, vorzugsweise aus Kunststoff bestehendes, Lager 188 (Fig. 32) auf. Das
Lager 188 weist einen länglichen Grundkörper 189 mit zwei durchgehenden Aussparungen
190 sowie eine Lagerhülse 191 mit einer durchgehenden Lageraussparung 192 auf. Eine
Aussparungssachse 192a der Lageraussparung 192 ist koaxial zur Schwenkachse 170. Die
Lageraussparung 192 dient zur Aufnahme eines Achsbolzens 193, worauf weiter unten
näher eingegangen wird.
[0062] Des Weiteren weist der Ziehgriff 1 einen, vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden,
Federspanner 194 (Fig. 33) auf. Der Federspanner 194 weist einen länglichen Grundkörper
195 mit einer ersten und zweiten Körperoberseite 195a;195b auf. Der Grundkörper weist
195 zwei jeweils von der ersten zur zweiten Grundkörperoberseite 195a;195b durchgehende
Aussparungen 196 auf. Außerdem weist der Grundkörper an seinen beiden freien Enden
jeweils einen von der ersten zur zweiten Grundkörperoberseite 195a;195b durchgehenden
Schlitz 197 auf. Des Weiteren weist der Federspanner 194 eine Anlageplatte 198 auf,
die auf der ersten Grundkörperoberseite 195a angeordnet ist und von dieser absteht.
[0063] Zudem weist der Federspanner einen Balken 199 auf, der von der zweiten Grundkörperoberseite
195b absteht. Der Balken 199 ist mittig in Bezug zur Längserstreckung des Grundkörpers
195 angeordnet. Zudem weist der Balken 199 an einer dem Grundkörper 195 abgewandten
Balkenrückseite 199a eine Leiste 200 auf.
[0064] Im Folgenden wird nun der zusammengebaute Ziehgriff 1 erläutert:
Im zusammengebauten Zustand des Ziehgriffes 1 (Fig. 2 und 3) ist der Deckel 8 mit
dem Lagergehäuse 7 fest, also unverdrehbar und unverschieblich, aber lösbar verbunden,
insbesondere verschraubt. Die dazu verwendeten Schrauben (nicht dargestellt) durchgreifen
dabei die vier Verschraubungsaussparungen 130c der Deckelplatte 130 des Deckels 8
und sind in Anschraubdome 201 mit Innengewinde eingeschraubt, die an den Gehäuseboden
11 des Lagergehäuses 7 angeformt sind. Die Deckelplatte 130 des Deckels 8 deckt bzw.
schließt das Lagergehäuse 7 an dessen offenem Ende ab. Dabei schließt sich die Deckelplatte
130 an das zweite Plattenende 6d der Grundplatte 6 an und ist in Verlängerung derer
angeordnet. Die innere Plattenoberseite 130a der Deckelplatte 130 ist dem Lagergehäuse
7 zugewandt. Infolgedessen ist die Führungsbuchse 131 des Deckels 8 außerhalb des
Lagergehäuses 7 angeordnet. Insbesondere weist die Führungsbuchse 131 vom Lagergehäuse
7 weg.
[0065] Wie oben bereits erläutert, ist der Schließzylinder 24 in dem Lagergehäuse 7, insbesondere
der Lagerbuchse 18, unverschieblich und unverdrehbar gelagert. Bevorzugt ist der Schließzylinder
in die Lagerbuchse 18 eingespritzt. Dabei liegt der Schließzylinder 24 an dem ersten
kreiszylindrischen Innenflächenabschnitt 23 und dem konischen Innenflächenabschnitt
25 der Buchsenwandungsinnenfläche 22 der Lagerbuchse 18 an. Die Zylinderachse 51 ist
dabei koaxial zur Lagerbuchsenachse 19.
[0066] Der Zylinderkern 48 ist, wie ebenfalls bereits oben erläutert, axial unverschieblich,
aber nach Einführung eines passenden Schlüssels um die Zylinderachse 51 drehbar, in
dem Schließzylinder 24 gelagert.
[0067] Der Adapterstiftkopf 59 des Adapterstifts 52 sitzt mit der Kopfunterseite 59b auf
der zweiten Ringfläche 29 der Buchsenwandungsinnenfläche 22 der Lagerbuchse 18 auf.
Dadurch ist der Adapterstiftkopf 59 in axialer Richtung zwischen der zweiten Ringfläche
29 und dem Zylinderkern 48 eingespannt. Die Kopfrandfläche 62 des Adapterstiftkopfes
59 des Adapterstifts 52 ist innerhalb des dritten kreiszylindrischen Innenflächenabschnitts
28 der Buchsenwandungsinnenfläche 22 der Lagerbuchse 18 angeordnet. Und der Adapterstiftbund
60 des Adapterstifts 52 ist formschlüssig innerhalb des vierten kreiszylindrischen
Innenflächenabschnitts 30 der Buchsenwandungsinnenfläche 22 der Lagerbuchse 18 bzw.
innerhalb der Durchgangsöffnung 31 der Lagerbuchse 18 angeordnet. Der Adapterstift
52 ist somit in axialer Richtung unverschieblich aber um die Adapterstiftlängsachse
58 bzw. die Zylinderachse 51 drehbar in der Lagerbuchse 18 gelagert. Der Antriebspin
64 des Zylinderkerns 48 greift zudem formschlüssig in den Antriebsschlitz 63 des Adapterstifts
52 ein. Dadurch steht der Adapterstift 52 mit dem Zylinderkern 48 um die Zylinderachse
51 unverdrehbar in Verbindung. Bzw. der Adapterstift 52 steht mit dem Zylinderkern
48 um die Zylinderachse 51 drehbar antreibbar in Verbindung.
[0068] Zudem durchgreift der Adapterstift 52 die Durchgangsöffnung 31 der Lagerbuchse 18.
Die Abtriebsrippen 67 und der Adapterstiftschaft 61 des Adaperstifts 52 sind somit
außerhalb der Lagerbuchse 18 angeordnet. Der Adapterstiftkopf 59 und der Adapterstiftbund
60 sind innerhalb der Lagerbuchse 18 angeordnet.
[0069] Mit dem Adapterstift 52 steht die Mitnehmerhülse 53 um die Zylinderachse 51 unverdrehbar
in Verbindung. Bzw. die Mitnehmerhülse 53 steht mit dem Adapterstift 52 um die Zylinderachse
51 drehbar antreibbar in Verbindung. Bzw. die Mitnehmerhülse 53 steht über den Adapterstift
52 mit dem Zylinderkern 48 um die Zylinderachse 51 drehbar antreibbar in Verbindung.
Der Adapterstift 52 dient somit dazu, die Drehbewegung des Zylinderkerns 48 ohne Verzögerung
bzw. Freilauf auf die Mitnehmerhülse 53 zu übertragen. Dazu ist der Adapterstiftschaft
61 des Adapterstifts 52 im Bereich der Abtriebsrippen 67 innerhalb der Hülsenaussparung
74 der Mitnehmerhülse 53 angeordnet. Die Schaftwandungsinnenfläche 75a der Schaftwandung
75 der Mitnehmerhülse 53 umgibt den Adapterstiftschaft 61 und die Abtriebsrippen 67
formschlüssig. Der restliche Teil des Adapterstiftschafts 61 ragt aus der Mitnehmerhülse
53 heraus. Die Scheibenoberseite 72a der Kopfscheibe 72 der Mitnehmerhülse 53 liegt
zudem an der Anlagefläche 35 der Buchsenwandungsbodenfläche 32 der Lagerbuchse 18
an.
[0070] Die Mitnehmerhülse 53 steht zudem mit der Drehfeder 41 in Verbindung. Die Drehfeder
41 ist in der Ausgangsstellung bzw. 0-Stellung der Mitnehmerhülse 53 vorgespannt.
Diese Ausgangsstellung entspricht der Stellung der Mitnehmerhülse 53 bei Ausgangsstellung
bzw. 0-Stellung des Zylinderkerns 48. Dazu ist die Drehfeder 41 um die Schaftwandungsaußenfläche
75b der Schaftwandung 75 der Mitnehmerhülse 53 herum angeordnet und stützt sich einendig
an dem Federpin 82 der Mitnehmerhülse 53 und andernendig an dem Federpin 40 der Lagerbuchse
18 ab. Wird die Mitnehmerhülse 53 um die Zylinderachse 51, egal in welche Richtung,
gedreht, wird die Drehfeder 41 weiter gespannt und treibt die Mitnehmerhülse 53 jeweils
entgegen die Auslenkrichtung in ihre Ausgangsstellung zurück. Das heißt die Drehfeder
41 hat das Bestreben die Mitnehmerhülse 53 entgegen die jeweilige Auslenkrichtung
zu drehen. Infolgedessen treibt die Drehfeder 41 die Mitnehmerhülse 53 nach Auslenkung
entgegen die jeweilige Auslenkrichtung relativ zum Lagergehäuse 7 an.
[0071] Die Rasthülse 54 ist mit der Rasthülsenwandung 83 um den Hülsenschaft 73 der Mitnehmerhülse
53 angeordnet. Dabei liegen die zweiten Führungsflächen 79 der Mitnehmerhülse 53 an
der Wandungsinnenfläche 85 der Rasthülsenwandung 83 an. Und die ersten Führungsflächen
78 der Mitnehmerhülse 53 liegen an den Rippeninnenflächen 95 der Antriebsrippen 94
der Rasthülse 54 an. Die Schaftendfläche 81 des Hülsenschafts 73 der Mitnehmerhülse
53 liegt zudem an der ersten Ringbundoberfläche 88a des Ringbunds 88 der Rasthülse
54 an. Und der Adapterstift 52 durchgreift die Rasthülsenwandung 83 und steht über
die zweite Wandungsendfläche 83b über, ragt aus der Rasthülse 54 heraus.
[0072] Die ersten Betätigungsflächen 80a der Mitnehmerhülse 53 liegen zudem an den ersten
Rippenkanten 96a der Antriebsrippen 94 der Rasthülse 54 an. Dadurch steht die Rasthülse
54 mit der Mitnehmerhülse 53 um die Zylinderachse 51 in die Zusperrrichtung 202 drehbar
antreibbar in Verbindung. Eine Drehbewegung der Mitnehmerhülse 53 in Zusperrrichtung
202 wird direkt und sofort, also ohne Verzögerung oder Spiel auf die Rasthülse 54
übertragen.
[0073] Außerdem sind die Rastnasen 92 der Rastarme 90 der Rasthülse 54 in jeweils einer
Rastvertiefung 37 angeordnet, in diese eingerastet. Dies wird bewirkt durch eine zweite
Druckfeder 97. Die zweite Druckfeder 97 ist um den Adapterstiftschaft 61 herum angeordnet
und stützt sich einendig an der zweiten, der Mitnehmerhülse 53 abgewandten Ringbundoberfläche
88b und andernendig an einer Stützscheibe 203 ab. Die Stützscheibe 203 ist benachbart
zum Fußende 52b des Adapterstifts 52 um den Adapterstiftschaft 61 herum angeordnet
und mit diesem axial unverschieblich verbunden. Die zweite Druckfeder 97 drängt die
Rasthülse 54 in Richtung der Lagerbuchse 18. Die Rasthülse 54 steht folglich mit der
zweiten Druckfeder 97 in eine zur Zylinderachse 51 parallele Betätigungsrichtung 204
antreibbar in Verbindung. Dadurch werden die Rastnasen 92 der Rasthülse 54 in die
Rastvertiefungen 37 hinein gedrückt. Aufgrund dessen kann die Rasthülse 54 um die
Zylinderachse 51 nur gegen die Kraft der zweiten Druckfeder 97 gedreht werden.
[0074] Im nicht betätigten Zustand (Fig. 2), also wenn das Griffteil 3 nicht betätigt ist,
ist die Rasthülse 54 zudem im Lagerabschnitt 103 der Kopplungshülse 55 angeordnet.
Die beiden Rastarme 90 der Rasthülse 54 sind dabei zwischen jeweils zwei Rippen 112
der Kopplungshülse 55 angeordnet. Die Gleitflächen 91 der Rastarme 90 liegen an den
Rippen 112 an. Dabei ist die Rasthülse 54 im Bereich der ersten Rippenenden 112a der
Rippen 112 angeordnet. Die Kopplungshülse 55 steht somit mit der Rasthülse 54 um die
Zylinderachse 51 unverdrehbar in Verbindung. Bzw. die Kopplungshülse 55 steht mit
der Rasthülse 54 um die Zylinderachse 51 drehbar antreibbar in Verbindung. Allerdings
ist die Kopplungshülse 55 in axialer, also zur Zylinderachse 51 paralleler, Richtung
um einen begrenzten Betrag verschieblich relativ zur Rasthülse 54.
[0075] Die Kopplungshülse 55 ist in eine zur Zylinderachse 51 parallele Richtung verschieblich
und um die Zylinderachse 51 drehbar in dem Lagerteil 2, insbesondere dem Lagergehäuse
7 gelagert. Dazu ist der Lagerabschnitt 103 der Kopplungshülse 55 in der Lagerhülse
42 des Lagergehäuses 7 geführt. Insbesondere liegt die Wandungsaußenfläche 100b der
Kopplungshülsenwandung 100 im Bereich des Lagerabschnitts 103 an den Führungsrippen
47 an. Zudem ist der Führungsabschnitt 105 der Kopplungshülse 55 innerhalb der Führungsbuchse
131 des Deckels 8 angeordnet. Insbesondere liegt die Wandungsaußenfläche 100b der
Kopplungshülsenwandung 100 im Bereich des Führungsabschnitts 105 an der Wandungsinnenfläche
133a der Führungsbuchsenwandung 133 an. Die Kopplungshülse 55 ist somit auch in dem
Deckel 8 in eine zur Zylinderachse 51 parallele Richtung verschieblich und um die
Zylinderachse 51 drehbar gelagert. In der nicht betätigten Ausgangsstellung liegt
dabei die zweite Endfläche 102 der Kopplungshülsenwandung 100 an den beiden Anschlagflächen
135 der Führungsbuchse 131 des Deckels 8 an. Die Kopplungshülse 55 ragt damit nicht
aus dem Deckel 8 heraus.
[0076] In diese nicht betätigte Stellung wird die Kopplungshülse 55 von der ersten Druckfeder
114 gedrückt. Die erste Druckfeder 114 ist um die Lagerbuchse 18 herum angeordnet,
liegt insbesondere an der Buchsenwandungsaußenfläche 21 an. Die erste Druckfeder 114
ist somit im Ringspalt 45 angeordnet. Einendig stützt sich die erste Druckfeder 114
dabei an der Anschlagfläche 46 des Gehäusebodens 11 ab. Andernendig stützt sich die
erste Druckfeder 114 an den Rippen 112, insbesondere am ersten Rippenende 112a ab.
Dazu ist die erste Druckfeder 114 in den Aufnahmemulden 113 der Rippen 112 angeordnet.
Infolgedessen drückt die erste Druckfeder 114 die Kopplungshülse 55 von dem Gehäuseboden
11 weg, auf den Deckel 8 zu in ihre nicht betätigte Stellung. Die Kopplungshülse 55
steht also mit der ersten Druckfeder 114 entgegen die Betätigungsrichtung 204 antreibbar
in Verbindung.
[0077] Der Kopplungsstift 56 ist in axialer, zur Kopplungsstiftlängsachse 120 paralleler
Richtung unverschieblich, aber um die Kopplungsstiftlängsachse 120 frei drehbar in
der Kopplungshülse 55 gelagert. Insbesondere ist der Kopplungsstift 56 mit dem Kopplungsstiftkopf
121 und dem Kopplungsstiftbund 122 innerhalb des Führungsabschnitts 105 der Kopplungshülse
55 angeordnet. Dazu liegt der Kopplungsstift 56 mit der Bundunterseite 126 auf der
ersten Absatzfläche 118a des Lagerabsatzes 117 der Kopplungshülse 55 auf. Zudem ist
ein Klemmring 205 vorhanden, der den Kopplungsstift 56 in axialer Richtung sichert.
Der Kopplungsstiftschaft 123 ragt dabei am zweiten Kopplungshülsenende 55b aus der
Kopplungshülse 55 heraus. Zudem ragt der Kopplungsstift 56 im nicht betätigten Zustand
des Griffteils 3 (Fig. 2) auch aus der Führungsbuchse 131 am zweiten Buchsenende 131b,
also aus dem Ziehgriffgehäuse 1a, heraus. Dadurch kann der Kopplungsstift 56 mit dem
Betätigungsmechanismus eines Schlosses verbunden werden. Der Kopplungsstift 56 dient
also zum Anschluss an Kopplungselemente der Schlossmechanik die außerhalb des Ziehgriffgehäuses
1 a angeordnet sind.
[0078] Wie bereits oben erläutert, ist die Mitnehmergabel 57 zweiteilig ausgebildet. Im
zusammengebauten Zustand sind jedoch das Betätigungsteil 138 und das Kupplungsteil
139 fest miteinander verbunden. Zudem ist die Mitnehmergabel 57 fest mit dem Griffteil
3 verbunden. Dazu sind vier Befestigungsschrauben 76 vorhanden, die die Verschraubungsaussparungen
147c durchgreifen und in die Anschraubdome 169 eingeschraubt sind. Der Verbindungsschaft
148 steht dann von der Bodenwandung 166 des Betätigungsbereichs 155 des Griffteils
3 ab. Zudem durchgreift der Verbindungsschaft 148 die zweite Gehäuseöffnung 16. Dabei
liegt die Dichtung 151 an der äußeren Absatzfläche 15 des Stufenabsatzes 14 des Lagergehäuses
7 an.
[0079] Die beiden Gabelarme 140 der Mitnehmergabel 57 sind zudem innerhalb des Lagergehäuses
7 und außen um die Kopplungshülse 55, insbesondere den Lagerbereich 103, herum angeordnet,
umgreifen die Kopplungshülse 55. Die Kopplungshülse 55 ist also im Aufnahmebereich
141 angeordnet. Dabei liegen die Betätigungsvorsprünge 143 der Gabelarme 140 jeweils
an den Kopplungsflächen 107 eines der Kopplungszapfen 106 der Kopplungshülse 55 an.
Dadurch steht die Kopplungshülse 55 über die Mitnehmergabel 57 mit dem Griffteil 3
in die Betätigungsrichtung 204 antreibbar in Verbindung.
[0080] Wie bereits erläutert, ist das Griffteil 3 um die Schwenkachse 140 schwenkbar mit
dem Lagerteil 2, insbesondere der Grundplatte 6 verbunden (Fig. 2,3 und 34). Dazu
ist das Lager 188 mit der Bodenwandung 158 des Lagerbereichs 156 des Griffteils 3
fest verbunden, insbesondere verschraubt. Befestigungsschrauben 206 durchgreifen die
Aussparungen 190 des Lagers 188 und sind in die Anschraubdome 165 der Lagerschale
164 eingeschraubt. In der Lageraussparung 192 des Lagers 188 ist der Achsbolzen 193
angeordnet. Zudem ist der Achsbolzen 193 in den beiden Lageraussparungen 177 der Lagerarme
173 des Lagerbocks 171 angeordnet. Das Lager 188 ist dabei zwischen den beiden Lagerarmen
173 angeordnet. Der Lagerbock 171 ist zudem fest mit der Grundplatte 6 verbunden.
Dazu ist eine Befestigungsschraube (nicht dargestellt) vorhanden, welche eine Aussparung
in der Grundplatte 6 durchgreift und in ein Innengewinde des Befestigungsblockes 172
eingeschraubt ist. Die beiden Lagerarme 173 stehen somit von der Grundplatte 6 ab.
Der Achsbolzen 193 ist dabei vollständig innerhalb des Griffteils 3, insbesondere
des Lagerbereichs 156 des Griffteils 3, angeordnet.
[0081] Die Gewindehülse 174 des Lagerbocks 171 durchgreift dabei eine Aussparung in der
Bodenplatte 6, so dass sie von außen, also von der zweiten Bodenplattenoberseite 6b
her zugänglich ist bzw. zur zweiten Bodenplattenoberseite 6b hin offen ist. Dadurch
kann der Lagerbock 171 mittels einer weiteren Befestigungsschraube (nicht dargestellt)
an einer Fahrzeugtür aus Metall, Glas oder Kunststoff befestigt werden. Die Befestigungsschraube
durchgreift dabei eine Öffnung in der Fahrzeugtür. Zudem sind türinnenseitig in an
sich bekannter Weise zwischen der Fahrzeugtür und dem Ziehgriff 1 eine Gummiunterlage
als Dichtung und ein Unterfütterungsblech angeordnet, welche ebenfalls von der Befestigungsschraube
durchgriffen werden. Das Unterfütterungsblech dient zur Kraftverteilung. Zudem ist
am Unterfütterungsblech üblicherweise das Türschloss befestigt.
[0082] Dadurch wird zumindest ein Teil der Kräfte, der Blattfeder 179 auf die Fahrzeugtür
übertragen. Die Grundplatte 6 wird somit entlastet. Außerdem werden die Kräfte, die
beim Ziehen am Griffteil 3 entstehen, zumindest teilweise direkt, das heißt nicht
über die Grundplatte 6, über die weitere Befestigungsschraube an die Fahrzeugtür geleitet.
[0083] Des Weiteren stützt sich die Blattfeder 179 mit dem Ende des Verbindungsbereichs
187 an dem Federspanner 194, insbesondere der ersten Grundkörperoberseite 195a ab.
Dazu ist der Federspanner 194 mit der Leiste 200 in der Lagernut 161 des Lagerbereichs
156 des Griffteils 3 angeordnet. Zudem sind die Rippen 160 des Lagerbereichs 156 in
den Schlitzen 197 des Federspanners 197 angeordnet. Die erste Grundkörperoberseite
195a weist zur Bodenwandung 158 des Lagerbereichs 156 hin. Befestigungsschrauben 207
durchgreifen die Aussparungen 196 des Federspanners 194 und sind in die Anschraubdome
163 eingeschraubt. Der Federspanner 194 ist somit fest, also unverschieblich und unverdrehbar,
mit dem Lagerbereich 156 verbunden.
[0084] Des Weiteren stützt sich die Blattfeder 179 im Bereich der beiden Federarmenden 184
an den beiden Lagerarmen 143 ab. Insbesondere sind die Federarmenden 184 jeweils in
einem der beiden Federaufnahmeschlitze 178 angeordnet. Zudem liegen die Abstützbügel
186 der Blattfeder 179 an den Abstützkanten 181 a an. Dadurch steht das Griffteil
3 mit der Blattfeder 179 entgegen eine Griffbetätigungsrichtung 208 um die Schwenkachse
170 drehbar antreibbar in Verbindung. Die Blattfeder 179 drückt das Griffteil 3 in
seine nicht betätigte Stellung.
[0085] Ist der Ziehgriff 1 an der Fahrzeugtür oder -klappe befestigt, durchgreift die Führungsbuchse
131 mit der darum angeordneten Gewindebuchse 136 eine Öffnung in der Fahrzeugtür.
Zudem ist eine Mutter auf die Gewindebuchse 136 aufgeschraubt, so dass der Ziehgriff
1 klemmend an der Fahrzeugtür befestigt ist. Zwischen der Mutter und der Fahrzeugtür
sind zudem, wie oben beschrieben, eine Gummidichtung und ein Unterfütterungsblech
vorhanden, welche von der Gewindebuchse 136 ebenfalls durchgriffen werden. Diese Art
der Befestigung ist besonders gut für die Befestigung an einer Glastür geeignet. Denn
es ist nur eine einzige große Öffnung in der Glasplatte notwendig, nicht mehrere.
Öffnungen in Glasplatten zu erzeugen ist aber nicht einfach und kritisch, so dass
eine einzige große Öffnung sehr vorteilhaft ist.
[0086] Im Folgenden wird nun die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Ziehgriffes näher
erläutert:
Um die Schlossmechanik des jeweiligen Schlosses auszulösen, wird von einer Bedienperson
am Griffteil 3 gezogen, so dass dieses in die Griffbetätigungsrichtung 208 (Fig. 2)
gegen die Kraft der Blattfeder 179 relativ zum Lagerteil 2 um die Schwenkachse 170
von seiner unbetätigten (Fig. 2) in seine betätigte Stellung (Fig. 3) verschwenkt
wird. Dadurch wird auch die Mitnehmergabel 57 in Griffbetätigungsrichtung 208 verschwenkt.
Dabei bewegen sich die Betätigungsvorsprünge 143 der Gabelarme 140 auf die Bodenwandung
11 des Lagergehäuses 7 zu. Die Betätigungsvorsprünge 143 bewegen sich also anteilsmäßig
in Betätigungsrichtung 204. Da die Betätigungsvorsprünge 143 an den Kopplungsflächen
107 der Kopplungszapfen 106 anliegen, wird die Kopplungshülse 55 von den Betätigungsvorsprüngen
143 in die Betätigungsrichtung 204 mitgenommen. Die Betätigungsvorsprünge 143 gleiten
dabei an den Kopplungsflächen 107 der Kopplungszapfen 106 entlang. Die Drehbewegung
der Mitnehmergabel 57 bewirkt somit eine lineare Bewegung der Kopplungshülse 55 in
eine zur Zylinderachse 51 parallele Betätigungsrichtung 204 gegen die Kraft der ersten
Druckfeder 114. Die Zylinderachse 51 stellt somit eine Betätigungsachse 209 des Betätigungsmechanismus
4 dar bzw. ist koaxial zu dieser. Der Lagerbereich 103 der Kopplungshülse 55 gleitet
dabei in die Lagerhülse 42 hinein. Die Kopplungshülse 55 kann soweit in Betätigungsrichtung
204 relativ zum Lagergehäuse 7 verschoben werden, bis die erste Endfläche 101 der
Kopplungshülse 55 an der Anschlagfläche 46 des Gehäusebodens 11 anschlägt.
[0087] Bei der Bewegung der Kopplungshülse 55 gleiten die Rastarme 90 der Rasthülse 54 in
den Führungsschlitzen 108 der Kopplungshülse 55. Im betätigten Zustand des Griffteils
3 sind die Rastarme 54 im Führungsabschnitt 105 der Kopplungshülse 55 angeordnet.
Die Anschlagflächen 98 der Rastarme 90 liegen vorzugsweise an den zweiten Schlitzendkanten
110b an.
[0088] Da der Kopplungsstift 56 mit der Kopplungshülse 55 unverschieblich in Verbindungsteht,
wird dieser von der Kopplungshülse 55 mitgenommen und in Betätigungsrichtung 204 verschoben.
Die lineare Bewegung des Kopplungsstifts 56 führt dann zu einer Betätigung der jeweiligen
Schlossmechanik.
[0089] Bei Loslassen des Griffteils 3 schwenkt dieses, angetrieben durch die Kraft der Blattfeder
179, entgegengesetzt zur Griffbetätigungsrichtung 208 in seine nicht betätigte Stellung
(Fig. 2) zurück. Auch die Kopplungshülse 55 bewegt sich, angetrieben durch die Kraft
der ersten Druckfeder 114, entgegen die Betätigungsrichtung 204 in ihre nicht betätigte
Stellung zurück.
[0090] Die oben beschriebene Funktionsweise gilt bei entsperrtem bzw. aufgesperrtem Ziehgriff
1, wenn also der Schließmechanismus, insbesondere das Zylinderschloss 13, in seiner
nicht sperrenden bzw. aufgesperrten Stellung bzw. Ausgangsstellung ist. Soll nun der
Ziehgriff 1 zugesperrt werden, wird von der Bedienperson ein passender Schlüssel in
den Zylinderkern 48 eingeführt, so dass die Plättchenzuhaltungen 49 eingezogen werden.
Anschließend wird der Schlüssel in die Zusperrrichtung 202 (Fig. 4) um die Zylinderachse
51 gedreht, was eine Drehung des Zylinderkerns 48 in die Zusperrrichtung 202 bewirkt.
Eine Drehung des Zylinderkerns 48 bewirkt eine Drehung des Adaperstifts 52 um die
Zylinderachse 51 in die Zusperrrichtung 202. Der Adaperstift 52 wiederum treibt die
Mitnehmerhülse 53 ohne Verzögerung in die Zusperrrichtung 202 an. Da die ersten Betätigungsflächen
80a der Mitnehmerhülse 53 an den ersten Rippenkanten 96a der Antriebsrippen 94 der
Rasthülse 54 anliegen wird die Rasthülse 54 ebenfalls ohne Verzögerung von der Mitnehmerhülse
53 in die Zusperrrichtung 202 angetrieben. Dabei werden die Rastnasen 92 der Rasthülse
55 gegen die Kraft der zweiten Druckfeder 97 aus den Rastvertiefungen 37 heraus gedrückt
und rasten nach der Drehung in die dazu benachbarten Rastvertiefungen 37 ein.
[0091] Der Zylinderkern 48, der Adapterstift 52, die Mitnehmerhülse 53 und die Rasthülse
54 befinden sich dann in ihrer Zusperrstellung.
[0092] Die Rasthülse 55 wiederum treibt die Kopplungshülse 55 ohne Verzögerung in die Zusperrrichtung
202 an. Dabei werden die Kopplungszapfen 106 derart verdreht, dass sie nicht mehr
in Richtung der Zylinderachse 51 fluchtend zu den Betätigungsvorsprüngen 143 der Gabelarme
140 angeordnet sind (Fig. 5). Infolgedessen sind die Mitnehmergabel 57 und die Kopplungshülse
55 voneinander mechanisch entkoppelt. Die Kopplungshülse 55 befindet sich in ihrer
entkoppelten Stellung. Eine Drehbewegung der Mitnehmergabel 57 in die Griffbetätigungsrichtung
208 bewirkt keine Bewegung der Kopplungshülse 55 mehr. Es findet lediglich ein Leerhub
des Griffteils 3 statt. Die Schlossmechanik wird nicht betätigt.
[0093] Wird der Schlüssel losgelassen, dreht sich die Mitnehmerhülse 53, angetrieben durch
die Kraft der Drehfeder 41, entgegen die Zusperrrichtung 202 in ihre Mitnehmerhülsenausgangsstellung
zurück. Die Mitnehmerhülse 53 treibt zudem den Adapterstift 52 und darüber den Zylinderkern
48 entgegen die Zusperrrichtung 202 an. Auch diese kehren in ihre jeweilige Ausgangsstellung
zurück.
[0094] Die Rasthülse 54 wird allerdings von der Mitnehmerhülse 53 nicht in die Zusperrrichtung
202 mitgenommen, aufgrund des zwischen der Rasthülse 54 und der Mitnehmerhülse 53
oben beschriebenen Freilaufs. Insbesondere kann die Mitnehmerhülse 53 soweit relativ
zur Rasthülse 54 entgegen die Zusperrrichtung 202 verdreht werden, bis die zweiten
Betätigungsflächen 80b der Mitnehmerhülse 53 an den zweiten Rippenkanten 96b der Antriebsrippen
94 der Rasthülse 54 anliegen.
[0095] Die Rasthülse 54 und die Kopplungshülse 55 bleiben somit auch nach Loslassen des
Schlüssels in ihrer Zusperrstellung bzw. entkoppelten Stellung. Wird nun erneut der
Schlüssel eingeführt und in die Zusperrrichtung 202 gedreht, werden zwar der Zylinderkern
48, der Adapterstift 52 und die Mitnehmerhülse 53 in die Zusperrrichtung 202 gedreht,
die Rasthülse 54 und die Kopplungshülse 55 werden aber nicht erneut bewegt. Die Mitnehmerhülse
53 verschwenkt lediglich relativ zur Rasthülse 54 bis die ersten Betätigungsflächen
80a der Mitnehmerhülse 53 wieder an den ersten Rippenkanten 96a der Antriebsrippen
94 der Rasthülse 54 anliegen.
[0096] Soll nun wieder entsperrt bzw. aufgesperrt bzw. gekoppelt werden, wird der Schlüssel
von der Bedienperson entgegen die Zusperrrichtung 202 gedreht. Infolgedessen werden
auch der Zylinderkern 48, der Adapterstift 52 und die Mitnehmerhülse 53 entgegen die
Zusperrrichtung 202 verschwenkt. Da die zweiten Betätigungsflächen 80b der Mitnehmerhülse
53 an den zweiten Rippenkanten 96b der Antriebsrippen 94 der Rasthülse 54 anliegen,
wird die Rasthülse 54 ebenfalls ohne Verzögerung von der Mitnehmerhülse 53 entgegen
die Zusperrrichtung 202 angetrieben. Dabei werden die Rastnasen 92 der Rasthülse 55
erneut gegen die Kraft der zweiten Druckfeder 97 aus den Rastvertiefungen 37 heraus
gedrückt und rasten nach der Drehung in die dazu benachbarten Rastvertiefungen 37
ein. Die Kopplungshülse 55 wird von der Rasthülse 54 mitgenommen und in ihre gekoppelte
Stellung verschwenkt. Nach Loslassen des Schlüssels dreht sich die Mitnehmerhülse
53, angetrieben durch die Kraft der Drehfeder 41, in die Zusperrrichtung 202 in ihre
Mitnehmerhülsenausgangsstellung zurück. Die Mitnehmerhülse 53 treibt zudem den Adapterstift
52 und darüber den Zylinderkern 48 in die Zusperrrichtung 202 an. Auch diese kehren
in ihre jeweilige Ausgangsstellung zurück. Nun befinden sich alle Teile wieder in
ihrer Ausgangsstellung.
[0097] Wird nun erneut der Schlüssel eingeführt und aus Versehen entgegen die Zusperrrichtung
202 gedreht, werden zwar der Zylinderkern 48, der Adapterstift 52 und die Mitnehmerhülse
53 entgegen die Zusperrrichtung 202 gedreht, die Rasthülse 54 und die Kopplungshülse
55 werden aber aufgrund des Freilaufs nicht erneut bewegt. Die Mitnehmerhülse 53 verschwenkt
lediglich relativ zur Rasthülse 54 bis die zweiten Betätigungsflächen 80b der Mitnehmerhülse
53 an den zweiten Rippenkanten 96b der Antriebsrippen 94 der Rasthülse 54 anliegen.
[0098] Aufgrund des Freilaufs weist der Schließmechanismus 5 somit eine Impulsschaltung
auf. Impulsschaltung bedeutet, dass der Schlüssel zum Auf- und Zusperren des Zylinderschlosses
13 gedreht wird, nach dem Loslassen allerdings jeweils selbsttätig, insbesondere mittels
Federkraft in seine Ausgangsstellung zurückkehrt, wobei die Sperrung bzw. Entsperrung
des Betätigungsmechanismus 4 jedoch erhalten bleibt. Das heißt, der Funktionsfähigkeitsstatus
bzw. der Funktionsstatus, also ob der Betätigungsmechanismus 4 außer Funktion ist
oder funktionstüchtig ist, ändert sich nicht.
[0099] Vorteil des erfindungsgemäßen Ziehgriffs ist, dass der Kopplungsstift, der zur Kopplung
mit außerhalb des Ziehgriffgehäuses angeordneten Kopplungselementen zur Entriegelung
des Schlosses dient, eine lineare Bewegung ausführt und um die Betätigungsachse frei
drehbar ist. Dadurch ist der Anschluss an die anderen Kopplungselemente deutlich einfacher
und der Verschleiß an der Kopplungsstelle deutlich geringer. Zudem nimmt die Bewegung
des Kopplungsstifts weniger Platz in Anspruch. Selbstverständlich liegt es dabei im
Rahmen der Erfindung, dass als Kopplungselement anstelle des Kopplungsstifts ein Element
mit einer anderen Form verwendet wird.
[0100] Dadurch, dass der Achsbolzen vollständig innerhalb des Griffteils, insbesondere des
Lagerbereichs des Griffteils, angeordnet ist, ist der Achsbolzen und dessen Lager
geschützt. Dadurch wird eine dauerhaft leichtgängige Betätigung des Griffteils gewährleistet.
[0101] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung (Fig. 35-37) weist der Ziehgriff
1 anstelle der Kopplungshülse 55 eine Sperrhülse 210 auf. Diese dient zum Sperren
bzw. Entsperren des Ziehgriffs 1.
[0102] Die Sperrhülse 210 (Fig. 35-37) besteht vorzugsweise aus Kunststoff und weist eine
Sperrhülsenlängsachse 211 auf, die koaxial zur Zylinderachse 51 ist. Des Weiteren
weist die Sperrhülse 210 ein erstes Sperrhülsenende 210a und ein dazu gegenüberliegendes,
zweites Sperrhülsenende 210b auf. Die topfförmige Sperrhülse 210 weist außerdem eine
Sperrhülsenwandung 212 mit einer Wandungsinnenfläche 212a und einer Wandungsaußenfläche
212b auf. Die Sperrhülsenwandung 212 weist vom ersten Sperrhülsenende 210a in Richtung
der Sperrhülsenlängsachse 211 gesehen zunächst einen kreiszylindrischen Lagerabschnitt
213 auf. Der Lagerabschnitt 213 ist analog zum Lagerabschnitt 103 der Kopplungshülse
55 ausgebildet. An den kreiszylindrischen Lagerabschnitt 213 schließt sich ein Übergangsabschnitt
214 an, der dem Übergangsabschnitt der Kopplungshülse 104 entspricht. Im Bereich des
Übergangsabschnitts 214 verjüngt sich die Sperrhülsenwandung 212 auf die Sperrhülsenlängsachse
211 zu. Das heißt, der Außendurchmesser und der Innendurchmesser der Sperrhülsenwandung
212 nehmen ab. An den Übergangsabschnitt 214 der Sperrhülse 210 schließt sich allerdings
kein Führungsabschnitt 105, sondern ein Sperrhülsenboden 215 an, der vorzugsweise
plattenförmig ist und sich senkrecht zur Sperrhülsenwandung 211 erstreckt. Der Sperrhülsenboden
215 weist eine durchgehende Bodenaussparung 216 auf.
[0103] Die Sperrhülse 210 ist somit, bis auf den Sperrhülsenboden 215, im Wesentlichen analog
zur Kopplungshülse 55 ausgebildet. Anstelle der Kopplungszapfen 106 weist die Sperrhülse
210 allerdings zwei sich vorzugsweise radial in Bezug zur Sperrhülsenlängsachse 211
gegenüberliegende Sperrleisten 217 auf. Die Sperrleisten 217 schließen sich an die
Wandungsaußenfläche 212b der Sperrhülsenwandung 212 an und stehen von dieser in radialer
Richtung ab. Zudem erstrecken sich die beiden Sperrleisten 217 in Umfangsrichtung
der Sperrhülsenwandung 212. Die Sperrleisten 217 weisen jeweils eine dem zweiten Sperrhülsenende
210b zugewandte Sperrfläche 218 auf, die vorzugsweise ebenflächig und senkrecht zur
Sperrhülsenlängsachse 211 ist. Die Sperrleisten 217 weisen außerdem jeweils eine dem
ersten Sperrhülsenende 210a zugewandte Sperrleistenanlagefläche 220 auf, die vorzugsweise
ebenflächig und senkrecht zur Sperrhülsenlängsachse 211 ist. Zudem sind die Sperrleisten
217 im Bereich des Lagerabschnitts 213 beabstandet vom ersten Sperrhülsenende 210a
angeordnet. Zwischen den beiden Sperrleisten 217 sind zwei Durchgangszwischenräume
221 vorhanden.
[0104] Führungsschlitze zur Führung der Rasthülse 54 und ein Fenster zur Aufnahme der beiden
Federpins 40;82 weist die Sperrhülse 210 allerdings nicht auf.
[0105] Allerdings weist die Sperrhülse 210 analog zur Kopplungshülse 55 mehrere, in Umfangsrichtung
der Sperrhülse 210 verteilt angeordnete, Rippen 219 auf. Die Rippen 219 schließen
sich an die Wandungsinnenfläche 212a der Sperrhülsenwandung 212 an und stehen in radialer
Richtung von dieser ab. Die Rippen 219 beginnen im Lagerabschnitt 213 und erstrecken
sich in den Übergangsabschnitt 214 hinein. Zudem weisen die Rippen 219 ein erstes,
dem ersten Sperrhülsenende 210a zugewandtes Rippenende 219a und ein zweites, dem zweiten
Sperrhülsenende 210b zugewandtes Rippenende 219b auf. Das erste Rippenende 219a ist
vom ersten Sperrhülsenende 210a beabstandet. Das zweite Rippenende 219b ist geringfügig
vom Sperrhülsenboden 215 beabstandet. Eine Aufnahmemulde zur Aufnahme der ersten Druckfeder
114 ist vorzugsweise nicht vorhanden, da diese bei der zweiten Ausführungsform des
Ziehgriffes 1 ebenfalls nicht vorhanden ist.
[0106] Bei der weiteren Ausführungsform des Ziehgriffes 1 weist der Deckel 8 zudem keine
Führungsbuchse 131, sondern nur die Deckelplatte 130 auf. Diese ist dort, wo die Führungsbuchse
131 angeordnet wäre, geschlossen. Allerdings weist die Deckelplatte 130 eine durchgehende
Zugangsaussparung 222 auf, die im Bereich der Gewindebohrung 146 des Verbindungsblockes
139 angeordnet ist. Dadurch ist die Gewindebohrung 146 von außen zugänglich und kann
mit der Betätigungsmechanik eines Schlosses verbunden werden. Zudem weist die Deckelplatte
130 zwei weitere Durchgangsaussparungen auf, die von Befestigungsschrauben durchgriffen
werden, welche in weitere Anschraubdome 223 mit Innengewinde (Fig. 36 und 37) des
Lagerteils 2 eingeschraubt sind.
[0107] Des Weiteren fehlen bei der weiteren Ausführungsform des Ziehgriffes 1 der Kopplungsstift
56 und der Klemmring 205.
[0108] Im zusammengebauten Zustand des Ziehgriffes 1 gemäß der weiteren Ausführungsform
schließt die Deckelplatte 130 des Deckels 8 das Lagergehäuse 7 an dessen offenem Ende
ebenfalls ab.
[0109] Die Rasthülse 54 ist im Lagerabschnitt 213 der Sperrhülse 210 angeordnet. Die beiden
Rastarme 90 der Rasthülse 54 sind dabei zwischen jeweils zwei Rippen 219 der Sperrhülse
210 angeordnet. Die Gleitflächen 91 der Rastarme 90 liegen an den Rippen 219 an. Dabei
ist die Rasthülse 54 im Bereich der ersten Rippenenden 219a der Rippen 219 angeordnet.
Die Sperrhülse 210 steht somit analog zur Kopplungshülse 55 mit der Rasthülse 54 um
die Zylinderachse 51 unverdrehbar in Verbindung. Bzw. die Sperrhülse 210 steht mit
der Rasthülse 54 um die Zylinderachse 51 drehbar antreibbar in Verbindung. Allerdings
ist die Sperrhülse 210 im Gegensatz zur Kopplungshülse 55 in axialer, also zur Zylinderachse
51 paralleler, Richtung nicht verschieblich relativ zur Rasthülse 54.
[0110] Die Sperrhülse 210 ist nämlich unverschieblich aber um die Zylinderachse 51 drehbar
in dem Lagerteil 2, insbesondere dem Lagergehäuse 7 gelagert. Dazu ist der Lagerabschnitt
213 der Sperrhülse 210 in der Lagerhülse 42 des Lagergehäuses 7 angeordnet. Insbesondere
liegt die Wandungsaußenfläche 212b der Sperrhülsenwandung 212 im Bereich des Lagerabschnitts
213 an der Lagerhülseninnenfläche 44 an. Zudem liegen die Sperrleistenanlageflächen
220 am Lagerhülsenende 42b an der Lagerhülse 42 an. Infolgedessen kann die Sperrhülse
210 im Gegensatz zur Kopplungshülse 55 nicht weiter in die Lagerhülse 42 hinein verschoben
werden. Der Sperrhülsenboden 215 ist zudem gegenüberliegend zur Deckelplatte 130 angeordnet
und liegt vorzugsweise an diesem an. Und die Bodenaussparung 216 des Sperrhülsenbodens
215 ist von dem Fußende 52b des Adapterstiftes 52 durchgriffen.
[0111] Die beiden Gabelarme 140 der Mitnehmergabel 57 sind innerhalb des Lagergehäuses 7
und außen um die Sperrhülse 210, insbesondere den Lagerbereich 213, herum angeordnet,
umgreifen die Sperrhülse 210. Die Sperrhülse 210 ist also im Aufnahmebereich 141 angeordnet.
Dabei liegen die Betätigungsvorsprünge 143 der Gabelarme 140 aber nicht an den Sperrflächen
218 eines der Sperrleisten 217 der Sperrhülse 210 an. Die Sperrhülse 210 ist vielmehr
derart verdreht gegenüber der Mitnehmergabel 57, dass die Durchgangszwischenräume
221 im Bereich der Betätigungsenden 142 der Gabelarme 140 angeordnet sind (Fig. 37).
Dadurch können die Gabelarme 140 durch die Durchgangszwischenräume 221 außen an der
Sperrhülse 210 vorbei gleiten. Dies ist der entsperrte Zustand des Ziehgriffes 1 bzw.
der Sperrhülse 210.
[0112] Ist der Ziehgriff 1 an einem Element der Fahrzeugtür oder -klappe befestigt, ist
die Deckelplatte 130 an dem Element in an sich bekannter Weise mittels der Befestigungsschrauben
befestigt, welche in die Anschraubdome 223 eingeschraubt sind. Diese Art der Befestigung
ist besonders gut für Anwendungen geeignet, welche verengte Bauraumbedingungen auf
der Türinnenseite aufweisen.
[0113] Im Folgenden wird nun die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Ziehgriffes 1 gemäß
der weiteren Ausführungsform näher erläutert:
Um die Schlossmechanik des jeweiligen Schlosses auszulösen, wird von einer Bedienperson
am Griffteil 3 gezogen. Dadurch wird auch die Mitnehmergabel 57 und folglich die Gewindebohrung
146 in Griffbetätigungsrichtung 208 verschwenkt. Die Sperrhülse 210 wird nicht verschoben.
Die Betätigungsenden 142 der Gabelarme 140 werden durch die Durchgangszwischenräume
221 durchgeführt und außen an der Sperrhülse 210 vorbei geführt. Das mit der Gewindebohrung
146 verbundene Element des Betätigungsmechanismus des Schlosses wird somit ebenfalls
in Griffbetätigungsrichtung 208 verschwenkt. Dies führt dann zu einer Betätigung der
jeweiligen Schlossmechanik.
[0114] Bei Loslassen des Griffteils 3 schwenkt dieses, angetrieben durch die Kraft der Blattfeder
179, entgegengesetzt zur Griffbetätigungsrichtung 208 in seine nicht betätigte Stellung
(Fig. 35) zurück.
[0115] Die oben beschriebene Funktionsweise gilt bei entsperrtem bzw. aufgesperrtem Ziehgriff
1, wenn also der Schließmechanismus 5, insbesondere das Zylinderschloss 13, in seiner
den Betätigungsmechanismus 4 nicht sperrenden bzw. aufgesperrten Stellung ist.
[0116] Wird der Ziehgriff 1 zugesperrt, erfolgt dies wie oben beschrieben. Dabei wird die
Sperrhülse 210 in Zusperrrrichtung 202 von der Rasthülse 54 angetrieben. Dabei werden
die Sperrleisten 217 derart verdreht, dass sie nun in Richtung der Zylinderachse 51
fluchtend zu den Betätigungsvorsprüngen 143 der Gabelarme 140 angeordnet sind (Fig.
36). Infolgedessen liegen die Betätigungsvorsprünge 143 an den Sperrflächen 218 der
Sperrleisten 217 an.
[0117] Die Sperrhülse 210 befindet sich in ihrer sperrenden Stellung. Die Mitnehmergabel
57 kann nicht mehr in die Griffbetätigungsrichtung 208 verschwenkt werden. Diese Bewegung
wird von der Sperrhülse 210 verhindert. Diese sperrt die Mitnehmergabel 57 und über
diese das Griffteil 3. Die Schlossmechanik kann nicht mehr betätigt werden.
[0118] Ansonsten entspricht die Funktionsweise des Ziehgriffes 1 gemäß der zweiten Ausführungsform
der Funktionsweise des Ziehgriffes 1 gemäß der ersten Ausführungsform. Insbesondere
ist ebenfalls die Impulsschaltung mit dem Freilauf vorhanden. Die Rasthülse 54 und
die Sperrhülse 210 bleiben somit ebenfalls nach Loslassen des Schlüssels in ihrer
sperrenden Position. Und bei erneuter Einführung des Schlüssels und Drehung in Zusperrrichtung
202, werden die Rasthülse 54 und die Sperrhülse 210 nicht erneut bewegt. Und das Aufsperren
erfolgt ebenfalls analog zur ersten Ausführungsform, die Sperrhülse 210 wird von der
Rasthülse 54 in ihre nicht sperrende Position verschwenkt, in der sie von der Mitnehmergabel
57 entkoppelt ist.
[0119] Der Ziehgriff 1 gemäß der weiteren Ausführungsform ist sehr einfach aufgebaut und
weist eine hohe Funktionssicherheit auf.
1. Ziehgriff (1) zur Entriegelung eines Schlosses einer Fahrzeugtür oder-klappe, insbesondere
einer Baumaschine oder eines landwirtschaftlichen Fahrzeuges, aufweisend:
a) ein Ziehgriffgehäuse (1a) mit einem Lagerteil (2) zur Befestigung an der Fahrzeugtür
oder -klappe und einem mit dem Lagerteil (2) um eine Schwenkachse (170) schwenkbar
verbundenen Griffteil (3), wobei das Griffteil (3) durch Ziehen an diesem von einer
nicht betätigten in eine betätigte Stellung verschwenkbar ist,
b) einen im Ziehgriffgehäuse (1a) gelagerten Betätigungsmechanismus (4) zur Entriegelung
des Schlosses, wobei der Betätigungsmechanismus (4) durch Ziehen am Griffteil (3)
aktivierbar ist, und ein im Ziehgriffgehäuse (1a) gelagertes Kopplungselement (56;
146) zur Kopplung mit außerhalb des Ziehgriffgehäuses (1a) angeordneten Kopplungselementen
zur Entriegelung des Schlosses aufweist,
c) einen vollständig im Ziehgriffgehäuse (1a) angeordneten bzw. gelagerten Schließmechanismus
(5), mittels dem der Betätigungsmechanismus (4) derart außer Funktion bringbar ist,
dass ein Ziehen am Griffteil (3) keine Entriegelung des Schlosses bewirkt.
2. Ziehgriff (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Betätigungsmechanismus (4) mittels des Schließmechanismus (5) derart außer Funktion
bringbar ist, dass ein Ziehen am Griffteil (3) keine Betätigung des Kopplungselementes
(56) bewirkt oder das Griffteil (3) in seiner nicht betätigten Stellung arretiert
ist, wobei vorzugsweise
der Schließmechanismus (5) Mittel zum Arretieren des Griffteils (3) in seiner nicht
betätigten Stellung oder Mittel zur Entkopplung des Griffteils (3) von dem Kopplungselement
(56) derart, dass ein Ziehen am Griffteil (3) keine Betätigung des Kopplungselementes
(56) bewirkt, aufweist.
3. Ziehgriff (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Schließmechanismus (5) ein mit einem Schlüssel betätigbares Zylinderschloss (13)
mit einer Impulsschaltung aufweist, wobei vorzugsweise
das Zylinderschloss (13) eine nicht betätigte 0-Stellung, eine Zusperrstellung, und
eine Aufsperrstellung aufweist,
wobei das Zylinderschloss (13) durch Drehen des Schlüssels in eine Zusperrrichtung
(202) aus der 0-Stellung in die Zusperrstellung und durch Drehen entgegen die Zusperrrichtung
(202) aus der 0-Stellung in die Aufperrstellung bringbar ist,
und wobei der Betätigungsmechanismus (4) durch das Bringen des Zylinderschlosses (13)
in die Zusperrstellung außer Funktion gebracht wird und durch Bringen des Zylinderschlosses
(13) in die Aufsperrstellung wieder funktionstüchtig wird, und wobei das Zylinderschloss
(13) aus der Zusperrstellung und aus der Aufsperrstellung selbsttätig in die 0-Stellung
zurückkehrt, ohne dabei den Funktionsfähigkeitsstatus des Betätigungsmechanismus (4)
zu ändern.
4. Ziehgriff (1) nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Zylinderschloss (13) einen Schließzylinder (24) mit einer Zylinderachse (51),
einen nach Einführung des Schlüssels um die Zylinderachse (51) hin und her drehbaren
Zylinderkern (48), darin angeordnete, federbelastete Plättchenzuhaltungen (49) und
vorzugsweise eine Sperrzuhaltung (50) aufweist, wobei vorzugsweise der Schließzylinder
(24) unverschieblich und unverdrehbar in dem Lagerteil (2) gelagert ist.
5. Ziehgriff (1) nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Schließmechanismus (5) einen Adapterstift (52) aufweist, der mit dem Zylinderkern
(48) um die Zylinderachse (51) unverdrehbar in Verbindung steht, wobei vorzugsweise
der Schließmechanismus (5) eine Mitnehmerhülse (53) aufweist, die mit dem Adapterstift
(52) um die Zylinderachse (51) unverdrehbar in Verbindung steht, wobei die Mitnehmerhülse
(53) vorzugsweise um einen Adapterstiftschaft (61) des Adapterstifts (52) angeordnet
ist und mit diesem formschlüssig in Verbindung steht, wobei vorzugsweise
die Mitnehmerhülse (53) mit dem Zylinderkern (48) von einer Mitnehmerhülsenausgangsstellung
in eine Mitnehmerhülsenzusperrstellung in eine Zusperrrichtung (202) um die Zylinderachse
(51) drehbar antreibbar in Verbindung steht, wobei vorzugsweise
die Mitnehmerhülse (53) mit dem Zylinderkern (48) von der Mitnehmerhülsenausgangsstellung
in eine Mitnehmerhülsenaufsperrstellung entgegen die Zusperrrichtung (202) um die
Zylinderachse (51) drehbar antreibbar in Verbindung steht.
6. Ziehgriff (1) nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Mitnehmerhülse (53) mit einer Feder, insbesondere einer Drehfeder (41), in Verbindung
steht, die die Mitnehmerhülse (53) nach Auslenkung in die Mitnehmerhülsenzu- oder
-aufsperrstellung jeweils in die Ausgangsstellung zurück antreibt.
7. Ziehgriff (1) nach Anspruch 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Schließmechanismus (5) eine Rasthülse (54) aufweist, die mit der Mitnehmerhülse
(53) um die Zylinderachse (51) hin- und her drehbar antreibbar in Verbindung steht,
wobei die Mitnehmerhülse (53) und die Rasthülse (54) um einen bestimmten Betrag relativ
zueinander um die Zylinderachse (51) verdrehbar sind, wobei vorzugsweise
die Rasthülse (54) von der Mitnehmerhülse (53) durch Drehung der Mitnehmerhülse (53)
von ihrer Mitnehmerhülsenausgangsstellung in die Mitnehmerhülsenzusperrstellung von
einer Rasthülsenausgangsstellung in eine Rasthülsenzusperrstellung um die Zylinderachse
(51) in die Zusperrrichtung (202) angetrieben wird, wobei vorzugsweise
die Rasthülse (54) von der Mitnehmerhülse (53) nicht entgegen die Zusperrrichtung
(202) angetrieben wird, wenn die Mitnehmerhülse (53) von der Feder entgegen die Zusperrrichtung
(202) von ihrer Mitnehmerhülsenzusperrstellung in ihre Mitnehmerhülsenausgangsstellung
zurück gedreht wird.
8. Ziehgriff (1) nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Rasthülse (54) von der Mitnehmerhülse (53) durch Drehung der Mitnehmerhülse (53)
von ihrer Mitnehmerhülsenausgangsstellung in ihre Mitnehmerhülsenaufsperrstellung
von der Rasthülsenzusperrstellung in die Rasthülsenausgangsstellung um die Zylinderachse
(51) entgegen die Zusperrrichtung (202) angetrieben wird, wobei vorzugsweise
die Rasthülse (54) von der Mitnehmerhülse (53) nicht in die Zusperrrichtung (202)
angetrieben wird, wenn die Mitnehmerhülse (53) von der Feder in die Zusperrrichtung
(202) von ihrer Mitnehmerhülsenaufsperrstellung in ihre Mitnehmerhülsenausgangsstellung
zurück gedreht wird.
9. Ziehgriff (1) nach Anspruch 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Rasthülse (54) Rastmittel (90;92) aufweist und das Lagerteil (2) dazu korrespondierende
Gegenrastmittel (33;36;37;38) aufweist, mittels denen die Rasthülse (54) in ihrer
Rasthülsenausgangsstellung und ihrer Rasthülsenzusperrstellung jeweils rastend gehalten
wird, wobei vorzugsweise
die Rasthülse (54) zwei Rastarme (90) aufweist, die an ihrem freien Ende jeweils eine
Rastnase (92) aufweisen, und das Lagerteil (2) eine dazu korrespondierende ringförmige
Rastfläche (33) mit zwei sich radial in Bezug zur Zylinderachse (51) gegenüberliegenden
Rastabschnitten (36) aufweist, wobei jeder Rastabschnitt (36) zwei in Bezug zur Zylinderachse
(51) in Umfangsrichtung zueinander benachbarte Rastvertiefungen (37) aufweist, wobei
vorzugsweise
der Schließmechanismus (5) eine Feder, insbesondere eine Druckfeder (97), aufweist,
welche die Rastnasen (90) in jeweils eine der Rastvertiefungen (37) drängt.
10. Ziehgriff (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Betätigungsmechanismus (4) eine Kopplungshülse (55) aufweist die mit dem Griffteil
(3) von einer nicht betätigten in eine betätigte Stellung in die Betätigungsrichtung
(204) linear antreibbar in Verbindung steht, wobei vorzugsweise die Kopplungshülse
(55) mit der Rasthülse (54) um die Zylinderachse (51) unverdrehbar in Verbindung steht.
11. Ziehgriff (1) nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Kopplungshülse (55) parallel zur Betätigungsachse (209) linear hin- und her verschieblich
und um die Betätigungsachse (209) drehbar in dem Lagerteil (2) gelagert ist.
12. Ziehgriff (1) nach Anspruch 10 oder 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Kopplungselement (56) mit der Kopplungshülse (55) parallel zur Betätigungsachse
(209) unverschieblich und vorzugsweise um die Betätigungsachse (209) frei drehbar
in Verbindung steht.
13. Ziehgriff (1) nach einem der Ansprüche 10 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Kopplungshülse (55) eine Kopplungshülsenwandung (100) mit einer Wandungsinnenfläche
(100a) und einer Wandungsaußenfläche (100b) aufweist, wobei die Kopplungshülse (55)
zwei sich vorzugsweise radial in Bezug zu einer Kopplungshülsenlängsachse (99) gegenüberliegende
Kopplungszapfen (106) aufweist, die sich an die Wandungsaußenfläche (100b) der Kopplungshülsenwandung
(100) anschließen und von dieser in radialer Richtung abstehen, wobei vorzugsweise
die Kopplungszapfen (106) eine Kopplungsfläche (107) aufweisen, die vorzugsweise ebenflächig
und senkrecht zur Kopplungshülsenlängsachse (99) ist.
14. Ziehgriff (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Kopplungselement (56) ein Kopplungsstift (56) ist, wobei vorzugsweise der Kopplungsstift
(56) eine zur Betätigungsachse (209) koaxiale Kopplungsstiftlängsachse (120) aufweist
und in der Kopplungshülse (55) in Bezug zur Kopplungsstiftlängsachse (120) axial unverschieblich
und um die Kopplungsstiftlängsachse (120) frei drehbar gelagert ist.
15. Ziehgriff (1) nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Kopplungsstift (56) in nicht betätigter Stellung des Griffteils (3) teilweise
aus dem Ziehgriffgehäuse (1a) heraus ragt.
16. Ziehgriff (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Betätigungsmechanismus (4) eine Sperrhülse (210) aufweist, die unverschieblich
und um die Betätigungsachse (209) drehbar in dem Lagerteil (2) gelagert ist, wobei
vorzugsweise
die Sperrhülse (210) mit der Rasthülse (54) unverschieblich und um die Zylinderachse
(51) unverdrehbar in Verbindung steht.
17. Ziehgriff (1) nach Anspruch 16,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Sperrhülse (210) eine Sperrhülsenwandung (212) mit einer Wandungsinnenfläche (212a)
und einer Wandungsaußenfläche (212b) aufweist, wobei die Sperrhülse (210) zwei sich
vorzugsweise radial in Bezug zu einer Sperrhülsenlängsachse (211) gegenüberliegende
Sperrleisten (217) aufweist, die sich an die Wandungsaußenfläche (212b) der Sperrhülsenwandung
(212) anschließen und von dieser in radialer Richtung abstehen und sich jeweils in
Umfangsrichtung der Sperrhülsenwandung (212) erstrecken, wobei zwischen den beiden
Sperrleisten (217) jeweils ein Durchgangszwischenraum (221) vorhanden ist, wobei vorzugsweise
die Sperrleisten (217) jeweils eine dem ersten Sperrhülsenende (210a) zugewandte Sperrleistenanlagefläche
(220) aufweisen, die bevorzugt ebenflächig und senkrecht zur Sperrhülsenlängsachse
(211) ist.
18. Ziehgriff (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Betätigungsmechanismus (4) eine Mitnehmergabel (57) aufweist, die mit dem Griffteil
(3) um die Schwenkachse (170) unverdrehbar in Verbindung steht, wobei vorzugsweise
die Mitnehmergabel (57) zwei Gabelarme (140) aufweist, die zwischen sich einen Aufnahmebereich
(141) bilden und jeweils ein freies Betätigungsende (142) aufweisen, wobei vorzugsweise
die Gabelarme (140) außen um die Kopplungshülse (55) oder die Sperrhülse (210) herum
angeordnet sind.
19. Ziehgriff (1) nach Anspruch 18,
dadurch gekennzeichnet, dass
die freien Betätigungsenden (142) der Gabelarme (140) in einer gekoppelten Stellung
der Kopplungshülse (55) jeweils an einer der beiden Kopplungsflächen (107) anliegen,
so dass die Kopplungshülse (55) über die Mitnehmergabel (57) mit dem Griffteil (3)
in Betätigungsrichtung (204) antreibbar in Verbindung steht, wobei vorzugsweise die
freien Betätigungsenden (142) der Gabelarme (140) in der gekoppelten Stellung der
Kopplungshülse (55) in Richtung der Betätigungsachse (209) fluchtend zu den Kopplungsflächen
(107) angeordnet sind.
20. Ziehgriff (1) nach Anspruch 18 oder 19,
dadurch gekennzeichnet, dass
die freien Betätigungsenden (142) der Gabelarme (140) in einer entkoppelten Stellung
der Kopplungshülse (55) in Richtung der Betätigungsachse (209) nicht fluchtend zu
den Kopplungsflächen (107) angeordnet sind, so dass die Kopplungshülse (55) über die
Mitnehmergabel (57) nicht mit dem Griffteil (3) in Betätigungsrichtung (204) antreibbar
in Verbindung steht, wobei vorzugsweise
21. Ziehgriff (1) nach Anspruch 18,
dadurch gekennzeichnet, dass
die freien Betätigungsenden (142) der Gabelarme (140) in einer nicht sperrenden Stellung
der Sperrhülse (210) fluchtend zu den Durchgangszwischenräumen (221) angeordnet sind,
so dass die Mitnehmergabel (57) mittels des Griffteils (3) um die Schwenkachse (170)
verschwenkbar ist.
22. Ziehgriff (1) nach Anspruch 18 oder 21,
dadurch gekennzeichnet, dass
die freien Betätigungsenden (142) der Gabelarme (140) in einer sperrenden Stellung
der Sperrhülse (210) jeweils an einer der beiden Sperrleistenanlagefläche (220) anliegen,
so dass die Sperrhülse (210) über die Mitnehmergabel (57) nicht mittels des Griffteils
(3) um die Schwenkachse (170) verschwenkbar ist.
23. Ziehgriff (1) nach einem der Ansprüche 18 bis 22,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Gabelarme (140) innerhalb des Lagerteils (2) angeordnet sind.
24. Ziehgriff (1) nach einem der Ansprüche 18 bis 23,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Mitnehmergabel (57) einen Verbindungsschaft (148) aufweist, der einendig mit den
beiden Gabelarmen (140) fest verbunden ist und andernendig mit dem Griffteil (3) fest
verbunden ist, wobei der Verbindungsschaft (148) eine Öffnung (16) im Lagerteil (2)
durchgreift.
25. Ziehgriff (1) zur Entriegelung eines Schlosses einer Fahrzeugtür oder-klappe, insbesondere
einer Baumaschine oder eines landwirtschaftlichen Fahrzeuges, vorzugsweise nach einem
der vorhergehenden Ansprüche, aufweisend:
a) ein Ziehgriffgehäuse (1a) mit einem Lagerteil (2) zur Befestigung an der Fahrzeugtür
oder -klappe und einem mit dem Lagerteil (2) um eine Schwenkachse (170) schwenkbar
verbundenen Griffteil (3), wobei das Griffteil (3) durch Ziehen an diesem von einer
nicht betätigten in eine betätigte Stellung verschwenkbar ist,
b) einen im Ziehgriffgehäuse (1a) gelagerten Betätigungsmechanismus (4) zur Entriegelung
des Schlosses, wobei der Betätigungsmechanismus (4) durch Ziehen am Griffteil (3)
aktivierbar ist,
c) vorzugsweise einen Schließmechanismus (5) zum Auf- und Zusperren des Betätigungsmechanismus
(4),
dadurch gekennzeichnet, dass
das Griffteil (3) über einen vollständig innerhalb des Griffteils (3) angeordneten
Achsbolzen (193) mit dem Lagerteil (2) um die Schwenkachse (170) drehbar in Verbindung
steht.