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<ep-patent-document id="EP14196243A1" file="EP14196243NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2865605" kind="A1" date-publ="20150429" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  1100000/0</B007EP><B053EP>Diese Anmeldung ist am 04-12-2014 als Teilanmeldung zu der unter INID-Code 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.</B053EP></eptags></B000><B100><B110>2865605</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20150429</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>14196243.1</B210><B220><date>20120720</date></B220><B240><B241><date>20141204</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202011050795 U</B310><B320><date>20110722</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20150429</date><bnum>201518</bnum></B405><B430><date>20150429</date><bnum>201518</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B65D   8/02        20060101AFI20150325BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Behälter für flüssige Chemikalien</B542><B541>en</B541><B542>Liquid chemical container</B542><B541>fr</B541><B542>Récipient pour des produits chimiques liquides</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B600><B620><parent><pdoc><dnum><anum>12746046.7</anum><pnum>2734452</pnum></dnum><date>20120720</date></pdoc></parent></B620></B600><B700><B710><B711><snm>Blum, Holger</snm><iid>101495888</iid><irf>54.084-4 EP/1</irf><adr><str>Postfach 34</str><city>9053 Teufen</city><ctry>CH</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Blum, Holger</snm><adr><str>Postfach 34</str><city>9053 Teufen</city><ctry>CH</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Puschmann Borchert Bardehle 
Patentanwälte Partnerschaft mbB</snm><iid>101449257</iid><adr><str>Bajuwarenring 21</str><city>82041 Oberhaching</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Ein Behälter für flüssige Chemikalien mit einem zylindrischen Behältermantel (4), einem oberen gewölbten Boden (6) und einem unteren gewölbten Boden (8) sowie einem Behälterzufluss (58, 60) und einem Behälterabfluss (38, 42), wobei der Behälterzufluss (58, 60) und der Behälterabfluss (38, 42) an dem oberen gewölbten Boden (6) des Behälters angeordnet sind, und wobei ein Entnahmerohr (34) vorgesehen ist, das von dem Behälterabfluss (38, 42) bis zu dem unteren gewölbten Boden (8) reicht, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Tragering (44) an dem Behälter vorgesehen ist, wobei der Tragering (44) über Halterungen an dem Behälter befestigt ist und den Behälterzufluss (58, 60) und den Behälterabfluss (38, 42) beziehungsweise eine obere Schutzhaube (48) mit Abstand umgibt.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="78" he="127" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Behälter für flüssige Chemikalien mit einem zylindrischen Mantel, einem oberen gewölbten Boden und einem unteren gewölbten Boden sowie einem Behälterzufluss und einem Behälterabfluss.</p>
<p id="p0002" num="0002">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Behälter für flüssige Chemikalien anzugeben, in dem die flüssigen Chemikalien sicher transportiert werden können und der einerseits zum mechanischen Schutz des Behälters und andererseits zur einfachen Handhabung des Behälters dient. Dazu ist der erfindungsgemäße Behälter für flüssige Chemikalien mit einem zylindrischen Behältermantel, einem oberen gewölbten Boden und einem unteren gewölbten Boden sowie einem Behälterzufluss und einem Behälterabfluss, wobei der Behälterzufluss und der Behälterabfluss an dem oberen gewölbten Boden des Behälters angeordnet sind, und wobei ein Entnahmerohr vorgesehen ist, das von dem Behälterabfluss bis zu dem unteren gewölbten Boden reicht, dadurch gekennzeichnet, dass ein Tragering an dem Behälter vorgesehen ist, wobei der Tragering über Halterungen an dem Behälter befestigt ist und den Behälterzufluss und den Behälterabfluss beziehungsweise die obere Schutzhaube mit Abstand umgibt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Der Tragering dient einerseits zum mechanischen Schutz wiederum der Schutzhaube bzw. der Oberseite des Behälters. Andererseits bietet der Tragering eine einfache Handhabungsmöglichkeit für den Behälter, da der Behälter an dem Tragering erfasst und dann transportiert werden kann. Schließlich kann der Tragering auch dazu dienen, den Behälter an einer Lagerstelle, an einer Wand, einem Pfosten oder dergleichen zu fixieren, indem einfach eine Lasche um den Tragering gelegt wird.</p>
<p id="p0004" num="0004">Eine vorteilhafte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Behälters ist dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterzufluss und der Behälterabfluss als Zufluss-Rohrstutzen beziehungsweise als Abfluss-Rohrstutzen ausgebildet sind. Der erfindungsgemäße Behälter ist damit vorteilhaft so ausgestaltet, dass<!-- EPO <DP n="2"> --> die Leitungen für die Zufuhr und die Entnahme der flüssigen Chemikalien leicht an den Behälter angeschlossen werden können.</p>
<p id="p0005" num="0005">Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Behälters ist dadurch gekennzeichnet, dass an dem Behälterzufluss und dem Behälterabfluss jeweils ein Absperrventil vorgesehen ist. Obwohl auch Ventile die Steuerung des Zuflusses und des Abflusses in der Versorgungseinrichtung für den Behälter vorgesehen sein können, ist es vorteilhaft, wenn dem Behälterzufluss und dem Behälterabfluss Absperrventile vorgesehen sind, weil der Betrieb des Behälters dann unabhängig der von den besten Voraussetzungen der Befüllungsvorrichtung oder der Entnahmevorrichtung möglich ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Behälters ist dadurch gekennzeichnet, dass eine obere Schutzhaube vorgesehen ist, die im montierten Zustand den Behälterzufluss und den Behälterabfluss abdeckt. Diese Schutzhaube dient vorteilhafterweise beim Transport und bei der Lagerung des Behälters zum Schutz der Armaturen, die an der Oberseite des Behälters angeordnet sind. Wenn der Behälter in Betrieb genommen wird und die Armaturen zugänglich sein müssen, kann die Schutzhaube leicht abgenommen werden.</p>
<p id="p0007" num="0007">Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Behälters ist dadurch gekennzeichnet, dass die obere Schutzhaube über eine lösbare Laschenverbindung mit dem Behälter verbunden ist, wobei dies eine vorteilhafte und besonders einfache Lösung für das Abnehmen der Schutzhaube darstellt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit den in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen.</p>
<p id="p0009" num="0009">In der Beschreibung, in den Ansprüchen und in der Zeichnung werden die in der unten aufgeführten Liste der Bezugszeichen verwendeten Begriffe und zugeordneten Bezugszeichen verwendet. In der Zeichnung bedeutet:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>zeigt einen Vertikalschnitt durch den erfindungsgemäßen Behälter;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>zeigt eine Draufsicht auf die Oberseite des Behälters von <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>zeigt die Laschenverbindung zwischen der Schutzhaube und dem Behälter;<!-- EPO <DP n="3"> --></dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>zeigt eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Behälters von <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>, und</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>zeigt eine perspektivische Darstellung des Behälters nach den <figref idref="f0001 f0002 f0003 f0004">Figs. 1 bis 4</figref>.</dd>
</dl></p>
<p id="p0010" num="0010">Der Behälter 2 nach <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> besteht aus Metall und umfasst einen zylindrischen Mantel 4, welcher oben mit einem gewölbten Boden 6 und unten mit einem gewölbten Boden 8 verschweißt ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Der untere gewölbte Boden 8 besitzt eine zentrische, kreisförmige Öffnung 10, in die ein weiterer zylindrischer Mantelstutzen 12 eingeschweißt ist, welcher seinerseits durch einen angeschweißten gewölbten Boden 14 abgeschlossen ist. Der Mantelstutzen 12 und der Boden 14 bilden einen Bodennapf 16, in dem sich bei Entleerung des Behälters die Reste der flüssigen Chemikalie sammeln. Diese Ausführung ist von besonderem Vorteil, wenn der Behälter 2 bei dem Entleerungsvorgang sich nicht in völlig vertikaler Position befindet.</p>
<p id="p0012" num="0012">Der Bodennapf 16 bestehend aus dem Mantelstutzen 12 und dem Boden 14 wird gegen äußere mechanische Beschädigung durch eine Schutzhaube 18 geschützt, welche aus einem an den gewölbten Boden 8 angeschweißten Mantelstutzen 20 und aus einem gewölbten Boden 22 besteht, welcher an den Mantelstutzen 20 angeschweißt ist.</p>
<p id="p0013" num="0013">Der zylindrische Behältermantel 4 wird gegen äußere mechanische Beschädigung durch einen Außenmantel 24 geschützt. Der Außenmantel 24 ist mit Ringhalbrohren 26 und 28 verschweißt. Das Ringhalbrohr 26 ist an den oberen gewölbten Boden 6 angeschweißt. Das Ringhalbrohr 28 ist an den unteren gewölbten Boden 8 angeschweißt. Durch die Ausformung mit den Ringhalbrohren 26 und 28 sitzt der Außenmantel 24 spannungsfrei auf dem Behälter 2.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Ringhalbrohre 26 und 28 schützen weiterhin die oberen und unteren gewölbten Böden 6 und 8 gegen äußere mechanische Beschädigung.</p>
<p id="p0015" num="0015">Auf das Ringhalbrohr 26 ist eine Gewindemuffe als Flüssigkeitsabfluss 30 aufgeschweißt, woran ein Schlauch oder Rohr angeschlossen werden kann. Auf das Ringhalbrohr 28 ist eine Gewindemuffe als Flüssigkeitszufluss 32 aufgeschweißt, woran ein Schlauch oder ein Rohr angeschlossen werden kann.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0016" num="0016">Der Behälter 2 weist exzentrisch zu seiner Mittenachse eine Entnahmeleitung 34 aus Metall auf. Unten an die Entnahmeleitung 34 ist ein Rohrstück 36 schräg angeschweißt. Das Rohrstück 36 reicht bis fast auf den Grund gewölbten Bodens 14 des Bodennapfes 16.</p>
<p id="p0017" num="0017">Oben ist die Entnahmeleitung 34 mit dem Rohrstutzen 38 hydraulisch verbunden. Der Rohrstutzen 38 ist in den oberen gewölbten Boden 6 eingeschweißt. An den Rohrstutzen 38 ist ein Ventil 40 angeschweißt. Vorzugsweise weist das Ventil 40 keine Stopfbuchse auf, sondern hat einen flüssigkeitsdichten Faltenbalg. An das Ventil 40 ist ein Rohrflansch 42 angeschweißt, wobei dadurch eine erste Armatur gebildet wird, durch die eine lösbare hydraulische Verbindung des Behälters 2 mit anderen Apparaten bewirkt werden kann.</p>
<p id="p0018" num="0018">Der Behälter 2 weist einen Tragering 44 auf, welcher aus einem kreisförmig gebogenen Rohrring besteht, dessen Ringaußendurchmesser dem Außendurchmesser des zylindrischen Außenmantels 24 entspricht. Der Tragering 44 ist mit dem oberen gewölbten Boden 6 durch mindestens zwei Halterungen verbunden. In <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ist eine Halterung 46 sichtbar. Aus <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> sind zwei weitere Halterungen als 52 und 54 ersichtlich.</p>
<p id="p0019" num="0019">Der Behälter 2 weist zum Schutz der Flanschstutzen und Armaturen eine obere Schutzhaube 48 auf, welche mit mindestens zwei lösbaren Laschen 50 mit dem oberen Ringhalbrohr 26 verbunden ist. Am Entnahmeort wird die Befestigungsmutter 68 auf jeder Laschenverbindung gelöst, wodurch die obere Schutzhabe 48 leicht entfernt werden kann und der Zugang zum Flansch 42 frei wird.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die Einzelheiten der Laschenverbindung 50 sind <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> zu entnehmen. Danach besteht die Laschenverbindung aus einen Blechwinkel 62, welcher auf das Ringhalbrohr 26 aufgeschweißt ist, sowie aus der Öse 64, welche auf die Außenwand der oberen Schutzhaube 48 aufgeschweißt ist. Während des Transportes des Behälters sind die Blechwinkel 62 und Öse 64 durch den auf den Blechwinkel 62 aufgeschweißten Gewindestutzen 66 und mittels der Befestigungsmutter 68 zueinander fixiert.</p>
<p id="p0021" num="0021">Auf dem oberen gewölbten Boden 6 des Behälters 2 ist eine zweite Armatur angebracht, wodurch das Befüllen des Behälters erleichtert wird. Wie aus <figref idref="f0004">Fig. 4</figref> erkennbar ist, besteht die Armatur aus einem Verbindungsflansch 58, auf dem das Ventil 56 aufgeschweißt ist. Das Ventil 56 ist stopfbuchslos und als Faltenbalgventil ausgeführt. Das Ventil 56 ist, wie aus <figref idref="f0004">Fig. 4</figref> ersichtlich ist, hydraulisch mit in den oberen gewölbten Boden 6 einschweißten Rohrstutzens 60 verbunden.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0022" num="0022"><figref idref="f0005">Fig. 5</figref> zeigt perspektivisch die Anordnung der Ventile 40 und 56 sowie die Flansche 42 und 58 auf dem oberen gewölbten Boden 6 des Behälters 2.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugszeichenliste</b></heading>
<p id="p0023" num="0023">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>2</dt><dd>Behälter</dd>
<dt>4</dt><dd>Zylindrischer Behältermantel</dd>
<dt>6</dt><dd>Oberer gewölbter Boden des Behälters</dd>
<dt>8</dt><dd>Unterer gewölbter Boden des Behälters</dd>
<dt>10</dt><dd>Öffnung</dd>
<dt>12</dt><dd>Zylindrischer Mantel des Bodennapfes</dd>
<dt>14</dt><dd>Gewölbter Boden des Bodennapfes</dd>
<dt>16</dt><dd>Bodennapf</dd>
<dt>18</dt><dd>Schutzhaube</dd>
<dt>20</dt><dd>Mantel der unteren Schutzhaube</dd>
<dt>22</dt><dd>Gewölbter Boden der unteren Schutzhaube</dd>
<dt>24</dt><dd>Zylindrischer Außenmantel</dd>
<dt>26</dt><dd>Oberes Ringhalbrohr für Außenmantel</dd>
<dt>28</dt><dd>Unteres Ringhalbrohr für Außenmantel</dd>
<dt>30</dt><dd>Abflussstutzen</dd>
<dt>32</dt><dd>Zuflussstutzen</dd>
<dt>34</dt><dd>Förderrohrleitung</dd>
<dt>36</dt><dd>Rohrstück</dd>
<dt>38</dt><dd>Rohrstutzen</dd>
<dt>40</dt><dd>Ventil</dd>
<dt>42</dt><dd>Flansch</dd>
<dt>44</dt><dd>Tragering</dd>
<dt>46</dt><dd>Halterung für Tragering</dd>
<dt>48</dt><dd>Obere Schutzhaube</dd>
<dt>50</dt><dd>lösbare Laschenverbindung<!-- EPO <DP n="7"> --></dd>
<dt>52</dt><dd>Halterung für Tragering</dd>
<dt>54</dt><dd>Halterung für Tragering</dd>
<dt>56</dt><dd>Ventil</dd>
<dt>58</dt><dd>Flansch</dd>
<dt>60</dt><dd>Rohrstutzen</dd>
<dt>62</dt><dd>Blechwinkel</dd>
<dt>64</dt><dd>Öse</dd>
<dt>66</dt><dd>Gewindestutzen</dd>
<dt>68</dt><dd>Schraubmutter</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Behälter für flüssige Chemikalien mit einem zylindrischen Behältermantel (4), einem oberen gewölbten Boden (6) und einem unteren gewölbten Boden (8) sowie einem Behälterzufluss (58, 60) und einem Behälterabfluss (38, 42), wobei der Behälter-zufluss (58, 60) und der Behälterabfluss (38, 42) an dem oberen gewölbten Boden (6) des Behälters angeordnet sind, und wobei ein Entnahmerohr (34) vorgesehen ist, das von dem Behälterabfluss (38, 42) bis zu dem unteren gewölbten Boden (8) reicht,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein Tragering (44) an dem Behälter vorgesehen ist, wobei der Tragering (44) über Halterungen an dem Behälter befestigt ist und den Behälterzufluss (58, 60) und den Behälterabfluss (38, 42) beziehungsweise eine obere Schutzhaube (48) mit Abstand umgibt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Behälter nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Tragring (44) aus einem kreisförmig gebogenen Rohrring besteht, dessen Ringaußendurchmesser dem Außendurchmesser des zylindrischen Außenmantels (24) entspricht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Behälter nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Tragering (44) über wenigstens zwei Halterungen an dem oberen Boden (6) des Behälters befestigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Behälter nach Anspruch 1, 2 oder 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Behälterzufluss (58, 60) und der Behälterabfluss (38, 42) einen Zufluss-Rohrstutzen (60) beziehungsweise einen Abfluss-Rohrstutzen (38) aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Behälter nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an dem Behälterzufluss (58, 60) und dem Behälterabfluss (38, 42) jeweils ein Absperrventil (56 bzw. 40) vorgesehen ist.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine obere Schutzhaube (48) vorgesehen ist, die im montierten Zustand den Behälterzufluss (58, 60) und den Behälterabfluss (38, 42) abdeckt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Behälter nach Anspruch 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die obere Schutzhaube über eine lösbare Laschenverbindung (50) mit dem Behälter verbunden ist.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="146" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="158" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="157" he="162" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="148" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0005" num="5"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="165" he="201" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="158" he="233" type="tif"/><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="158" he="233" type="tif"/></search-report-data><search-report-data date-produced="20150320" id="srepxml" lang="de" srep-office="EP" srep-type="ep-sr" status="n"><!--
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The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>GB</country><doc-number>2196682</doc-number><kind>A</kind><date>19880505</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>3636888</doc-number><kind>A1</kind><date>19880511</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>FR</country><doc-number>2605986</doc-number><kind>A1</kind><date>19880506</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>GB</country><doc-number>2196682</doc-number><kind>A</kind><date>19880505</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>4828131</doc-number><kind>A</kind><date>19890509</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>102005024210</doc-number><kind>B3</kind><date>20070208</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>7921351</doc-number><kind>U1</kind><date>19791031</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>AT</country><doc-number>364643</doc-number><kind>B</kind><date>19811110</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>7921351</doc-number><kind>U1</kind><date>19791031</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>FR</country><doc-number>2434760</doc-number><kind>A3</kind><date>19800328</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>102007050573</doc-number><kind>A1</kind><date>20090430</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>CA</country><doc-number>2702622</doc-number><kind>A1</kind><date>20090430</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>CN</country><doc-number>101439786</doc-number><kind>A</kind><date>20090527</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>CN</country><doc-number>104289482</doc-number><kind>A</kind><date>20150121</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>102007050573</doc-number><kind>A1</kind><date>20090430</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>2195262</doc-number><kind>A1</kind><date>20100616</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>JP</country><doc-number>2011500470</doc-number><kind>A</kind><date>20110106</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>KR</country><doc-number>20100083154</doc-number><kind>A</kind><date>20100721</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>RU</country><doc-number>2010120439</doc-number><kind>A</kind><date>20111127</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>UA</country><doc-number>104577</doc-number><kind>C2</kind><date>20140225</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>2010270296</doc-number><kind>A1</kind><date>20101028</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>WO</country><doc-number>2009053134</doc-number><kind>A1</kind><date>20090430</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>GB</country><doc-number>500608</doc-number><kind>A</kind><date>19390213</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
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