(19) |
![](https://data.epo.org/publication-server/img/EPO_BL_WORD.jpg) |
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(11) |
EP 2 865 815 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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06.09.2017 Patentblatt 2017/36 |
(22) |
Anmeldetag: 30.08.2014 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Sanitäre Auslaufarmatur
Sanitary faucet
Robinetterie sanitaire
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
25.10.2013 DE 202013009472 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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29.04.2015 Patentblatt 2015/18 |
(60) |
Teilanmeldung: |
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15002774.6 / 2998449 |
(73) |
Patentinhaber: Neoperl GmbH |
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79379 Müllheim (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Die Erfinder haben auf ihr Recht verzichtet, als solche bekannt gemacht zu werden.
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(74) |
Vertreter: Börjes-Pestalozza, Henrich et al |
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Maucher Jenkins
Patent- und Rechtsanwälte
Urachstraße 23 79102 Freiburg im Breisgau 79102 Freiburg im Breisgau (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A1-2008/094250 US-A1- 2010 071 778
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WO-A1-2009/146410
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine sanitäre Auslaufarmatur mit einem Armaturenkorpus, dessen
Korpus-Innenraum in einem Wasserauslauf mündet, mit einem Zwischenhalter, der im Wasserauslauf
befestigbar ist und mit einem sanitären Einsetzteil, das in die offen ausgebildete
abströmseitige Stirnseite des Zwischenhalters einsetzbar ist, wobei der Zwischenhalter
zuströmseitig einen Anschlussstutzen hat, der mit einem Wasserschlauch verbindbar
ist.
[0002] Sanitäre Auslaufeinheiten, wie beispielsweise Strahlregler, werden üblicherweise
im Auslauf einer sanitären Gussarmatur lösbar befestigt, beispielsweise mittels Schraub-,
Klemm- oder Rastverbindungen. Dies setzt eine entsprechend bearbeitete Gussarmatur
voraus, die beispielsweise mit einem passenden Gewinde oder anderweitig entsprechenden
Befestigungsvorrichtungen zu versehen ist. Somit fallen bei der Herstellung von sanitären
Gussarmaturen bislang Bearbeitungsschritte an, wie beispielsweise das Einfräsen eines
Gewindes oder einer umlaufenden Nut, oder es sind anderweitige Befestigungsvorrichtungen
zum Einsetzen der sanitären Auslaufeinheit erforderlich. Zusätzliche Bearbeitungsschritte
stellen einen hohen Arbeits- und Kostenaufwand dar. Ferner können beim Herstellungsprozess
von Gussarmaturen auch Lunker oder dergleichen Gussfehler auftreten, die zu Problemen
bei der nachfolgenden spanenden Weiterverarbeitung oder Oberflächenbehandlung der
Gussarmaturen führen. Derart fehlerbehaftete Auslaufarmaturen können unter Umständen
nicht mehr weiterverwendet werden. Soll der Wasserstrahl über eine hygienische Wasserführung
ohne direkten Kontakt zur Gussarmatur durch diese hindurch über eine innerhalb der
Gussarmatur vorgesehene separate Leitung geführt werden, ist es ebenfalls erforderlich,
entsprechend bearbeitete Gussarmaturen zu verwenden.
[0003] Aus der
US 2010/071778 A1 ist bereits eine sanitäre Auslaufarmatur der eingangs erwähnten Art bekannt, die
einen Armaturenkorpus hat, dessen Korpus-Innenraum in einem Wasserauslauf mündet.
Am Wasserauslauf dieser Auslaufarmatur ist ein Zwischenhalter befestigbar, in dessen
offen ausgebildete abströmseitige Stirnseite ein sanitäres Einsetzteil einsetzbar
ist. An dem Zwischenhalter ist zuströmseitig ein Anschlussstutzen vorgesehen, der
mit einem Wasserschlauch verbunden ist, welcher durch den Armaturenkorpus bis zu einem
Absperrventil führt. Der in der vorbekannten Auslaufarmatur verwendete Zwischenhalter
weist einen Federarm mit einem Rastnocken auf, der beim Einsetzen des Zwischenhalters
in den Wasserauslauf in einer Rastöffnung am Umfang des Armaturenkorpus einrastet.
Um den Zwischenhalter bei Bedarf auch wieder entfernen zu können, ist diese Rastöffnung
auch am Außenumfang des Armaturenkorpus offen ausgebildet. Die nach außen hin offene
Rastöffnung beeinträchtigt das Erscheinungsbild der vorbekannten Auslaufarmatur und
ist im Übrigen nur mit einem zusätzlichen Herstellungsaufwand herstellbar.
[0004] Aus der
WO 2009/146410 A1 ist bereits eine sanitäre Auslaufarmatur bekannt, die einen schalenförmigen Armaturenkorpus
hat. In diesen schalenförmigen Armaturenkorpus ist ein Wasserschlauch einlegbar, der
an seinem abströmseitigen Schlauchende einen Zwischenhalter hat. Im Inneren des schalenförmigen
Armaturenkorpus stehen zwei Rastarme vor, die in Gebrauchsstellung den Zwischenhalter
hintergreifen und diesen fest am Armaturenkorpus halten. Der schlauchförmige Armaturenkorpus
mit dem darin eingelegten Schlauch sowie dem am Schlauchende vorgesehenen Zwischenhalter
wird mit einem schalenförmigen Oberteil abgedeckt, das auf den Armaturenkorpus aufgesetzt
werden kann. Die Konstruktion der vorbekannten Auslaufarmatur ist jedoch mit einem
hohen Herstellungsaufwand verbunden. Da diese Auslaufarmatur einen schalenförmigen
Armaturenkorpus und ein ebenfalls schalenförmiges Oberteil vorsieht, sind auch die
Gestaltungsmöglichkeiten bei einer solchen Auslaufarmatur begrenzt.
[0005] Dies gilt in vergleichbarer Weise auch für die aus der
WO 2008/094250 A1 vorbekannte Auslaufarmatur, die ebenfalls einen schalenförmigen Armaturenkorpus und
ein schalenförmiges Oberteil hat, welche zwischen sich einen Wasserschlauch mit einem
am auslaufseitigen Schlauchende vorgesehenen Zwischenhalter umschließen, wobei der
Zwischenhalter den Wasserauslauf bildet.
[0006] Aus der
WO 2004/038112 A1 ist bereits eine sanitäre Auslaufarmatur bekannt, die einen rohrförmigen Armaturenkorpus
aufweist, dessen Rohr-Innenraum in einem Wasserauslauf mündet. Die vorbekannte Auslaufarmatur
hat einen topf- oder hülsenförmigen Zwischenhalter, der durch Verpressen, Verkleben,
Verschnappen, Verkrallen oder Verkeilen im Wasserauslauf des Armaturenkorpus gehalten
ist.
[0007] Der vorbekannten Auslaufarmatur ist ein sanitäres Einsetzteil zugeordnet, das in
die offen ausgebildete abströmseitige Stirnseite des Zwischenhalters einsetzbar und
darin lösbar fixierbar ist. Das Einsetzteil kann als Strahlregler, Durchflussmengenregler,
Rückflussverhinderer und/oder Vorsatzsieb ausgestaltet sein. Um den Zwischenhalter
im Wasserauslauf eindichten zu können und um unerwünschte Kriechströme zwischen dem
Zwischenhalter und dem Armaturenkorpus zu verhindern, wird in der
WO 2004/038112 A1 vorgeschlagen, dass ein O-Dichtring, eine Flachdichtung oder andere zusätzliche Dichtungen,
oder an den Zwischenhalter angespritzte Dichtungen vorgesehen sind oder dass eine
Abdichtung durch die Verbindungsmittel, wie beispielsweise den beim Verkleben verwendeten
Klebstoff, erfolgt.
[0008] Da der Armaturenkorpus regelmäßig als Metallgussteil ausgebildet ist, da solche Gussteile
meist Lunker aufweisen, in deren Bereich die Armatur weniger gut abgedichtet werden
kann, besteht die Gefahr, dass sich mit der Zeit unerwünschte Kriechströme zwischen
dem Zwischenhalter und dem Armaturenkorpus bilden. Sofern die Abdichtung aber durch
elastische Dichtringe oder durch die Klebeschicht erfolgt, müssen die verwendeten
Materialien lebensmitteltauglich sein, was den Herstellungsaufwand noch zusätzlich
erhöhen kann.
[0009] Es besteht daher insbesondere die Aufgabe, eine Auslaufarmatur der eingangs erwähnten
Art zu schaffen, die sich durch einen verminderten Herstellungsaufwand auszeichnet.
[0010] Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei der Auslaufarmatur der eingangs
erwähnten Art insbesondere darin, dass der Zwischenhalter durch Einsetzen des sanitären
Einsetzteiles zumindest in einem Teilbereich seines Zwischenhalter-Umfanges derart
aufweitbar ist, dass der Zwischenhalter anschließend form- oder reibschlüssig im Wasserauslauf
gehalten ist.
[0011] Die erfindungsgemäße Auslaufarmatur weist einen Armaturenkorpus auf, dessen Korpus-Innenraum
in einem Wasserauslauf mündet. Die erfindungsgemäße Auslaufarmatur hat einen Zwischenhalter,
der im Wasserauslauf befestigbar ist. In die offen ausgebildete abströmseitige Stirnseite
des Zwischenhalters ist ein sanitäres Einsetzteil eingesetzt, das als Strahlregler,
Durchflussmengenregler oder beispielsweise auch als Vorsatzsieb ausgebildet sein oder
solche strahlführenden oder strahlformenden Bestandteile aufweisen kann. Erfindungsgemäß
ist vorgesehen, dass der Zwischenhalter zuströmseitig einen Anschlussstutzen hat,
der mit einem, im Rohr-Innenraum des Armaturenkorpus geführten Wasserschlauch verbunden
oder verbindbar ist. Das den Wasserschlauch durchströmende Wasser kann über den Anschlussstutzen
in den Zwischenhalter einströmen und nach Durchströmen des darin befindlichen Einsetzteiles
als homogener, perlend-weicher, nicht-spritzender und gegebenenfalls auch durchflussbegrenzter
Wasserstrahl austreten. Dabei ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Zwischenhalter
durch Einsetzen des sanitären Einsetzteiles zumindest in einem Teilbereich seines
Zwischenhalter-Umfanges derart aufweitbar ist, dass der Zwischenhalter anschließend
form- oder reibschlüssig am Wasserauslauf gehalten ist. Da der Zwischenhalter allein
durch Einsetzen des sanitären Einsetzteiles zumindest in einem Teilbereich seines
Zwischenhalter-Umfanges derart aufgeweitet werden kann, dass der Zwischenhalter anschließend
form- oder reibschlüssig im Wasserauslauf gehalten ist, ist es zur Befestigung des
Zwischenhalters in der Auslaufarmatur nicht erforderlich, in einem zusätzlichen Herstellungsschritt
am Wasserauslauf der Auslaufarmatur ein Gewinde für eine Schraubverbindung zwischen
dem Zwischenhalter und dem Armaturenkorpus einarbeiten zu müssen. Dadurch wird die
Herstellung der erfindungsgemäßen Auslaufarmatur noch zusätzlich wesentlich vereinfacht.
Da das Wasser nicht mehr den Korpus-Innenraum des Armaturenkorpus direkt, sondern
stattdessen den darin geführten Wasserschlauch durchströmt, ist eine zur Vermeidung
unerwünschter Kriechströme oder auch Leckagen benötigte und insbesondere eine spanende
Bearbeitung der Auslaufarmatur selbst nicht mehr zwingend erforderlich. Da Dichtungen
und dichtende Klebeschichten in der Ringzone zwischen dem Zwischenhalter einerseits
und dem Armaturenkorpus andererseits entbehrlich sind, ist der Herstellungsaufwand
bei der erfindungsgemäßen Auslaufarmatur erheblich reduziert.
[0012] Der bei der erfindungsgemäßen Auslaufarmatur vorgesehene Zwischenhalter ist mit Strahlreglern
oder anderen sanitären Auslaufeinheiten kombinierbar, die auch in unbearbeiteten sanitären
Auslaufarmaturen eingesetzt und fixiert werden können. Arbeits- und kostenintensive
Bearbeitungsschritte bei der Herstellung und Weiterverarbeitung insbesondere von Gussarmaturen
entfallen somit. Der Zwischenhalter ist zuströmseitig mit einem im Korpus-Innenraum
des Armaturenkorpus geführten Wasserschlauch verbunden oder verbindbar. Dieser Wasserschlauch
stellt eine besonders hygienische Wasserführung dar, die jeden direkten Kontakt des
Wassers zur sanitären Auslaufarmatur vermeidet.
[0013] Um auch bei Bedarf im Korpus-Innenraum des Armaturenkorpus einer sanitären Auslaufarmatur
Reparaturen oder Wartungen durchführen zu können, ist es zweckmäßig, wenn der Zwischenhalter
im Wasserauslauf lösbar befestigbar ist. Nachdem der Zwischenhalter im Wasserauslauf
gelöst wurde, sind Reparatur- und Wartungsarbeiten auch im Korpus-Innenraum des Armaturenkorpus
möglich, ohne dass der zumindest vorläufig aus der Auslaufarmatur entnommene Zwischenhalter
im Wege steht.
[0014] Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass die
Auslaufarmatur zumindest in dem, den Zwischenhalter aufnehmenden Bereich ihres Wasserauslaufs
ohne spanende Bearbeitung hergestellt ist. Dabei kann die Auslaufarmatur beispielsweise
auch aus Metallblech hergestellt sein.
[0015] Um das in der abströmseitigen Stirnseite des Zwischenhalters gehaltene Einsetzteil
bei Bedarf von dort entnehmen und beispielsweise zum Entkalken oder für sonstige Wartungsarbeiten
freilegen zu können, ist es vorteilhaft, wenn das sanitäre Einsetzteil in der abströmseitigen
Stirnseite des Zwischenhalters lösbar fixierbar ist.
[0016] Um den Zwischenhalter mit dem Einsetzteil im Korpus-Innenraum der Auslaufarmatur
sicher, dicht und fest verbinden zu können, ist es vorteilhaft, wenn der Zwischenhalter
zuströmseitig einen Anschlussstutzen hat, der mit dem Wasserschlauch verbunden oder
verbindbar ist.
[0017] Um den Zwischenhalter ausreichend fest im Wasserauslauf des Armaturenkorpus befestigen
zu können, ist es vorteilhaft, wenn der Zwischenhalter zumindest ein Befestigungsmittel
aufweist, das form- und/oder reibschlüssig mit dem Armaturenkorpus verbindbar ist.
Da der Zwischenhalter zumindest ein Befestigungsmittel hat, das eine form- und/oder
reibschlüssige Verbindung am Armaturenkorpus erlaubt, wird der mit der Herstellung
und Montage der erfindungsgemäßen Auslaufarmatur verbundene Aufwand noch zusätzlich
reduziert.
[0018] Eine besonders einfach herstellbare und mit geringem Aufwand montierbare Ausführungsform
gemäß der Erfindung sieht vor, dass das sanitäre Einsetzteil als Einsetzpatrone ausgebildet
ist, die ein Patronengehäuse hat, und dass das Patronengehäuse im Zwischenhalter mittels
einer Schraub- oder Renkverbindung lösbar befestigbar ist. Bei dieser Ausführungsform
kann das sanitäre Einsetzteil in den Zwischenhalter eingesetzt werden, um dort anschließend
mittels einer Schraub- oder Bajonett-Verbindung lösbar fixiert zu werden.
[0019] Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform, die mit besonders geringem Aufwand herstellbar
ist, vor, dass am Gehäuseumfang des Patronengehäuses ein Außengewinde vorgesehen ist,
welches Außengewinde mit einem Innengewinde im Zwischenhalter zusammenwirkt.
[0020] Das vom Wasser durchströmte Einsetzteil kann dazu dienen, den Wasserstrahl zu führen,
zu formen oder auch zu begrenzen. Eine vorteilhafte Ausführungsform gemäß der Erfindung
besteht deshalb darin, dass das Einsetzteil einen Strahlregler und/oder einen Durchflussmengenregler
und vorzugsweise ein zuströmseitiges Vorsatzsieb aufweist. Dabei können mit Hilfe
des Vorsatzsiebes die im Wasser eventuell mitgeführten Schmutzpartikel ausgefiltert
werden, bevor das Wasser aus dem Wasserauslauf der sanitären Auslaufarmatur ausströmt.
[0021] Um den Zwischenhalter derart fest und gleichzeitig gut lösbar im Wasserauslauf des
Armaturenkorpus befestigen zu können, sieht eine Weiterbildung gemäß der Erfindung
vor, dass an der zuströmseitigen Stirnseite des Zwischenhalters zumindest ein Steg
oder wenigstens eine Wandung vorsteht, welcher Steg oder welche Wandung an mindestens
einer Gegenwandung oder wenigstens einem Gegensteg im Armaturenkorpus form- oder reibschlüssig
angreift.
[0022] Damit der Zwischenhalter auch hohen Wasserdrücken standhalten kann und damit der
Zwischenhalter auch solchen Torsionskräften in Umdrehungsrichtung widersteht, die
beim Aus- und Einschrauben des sanitären Einsetzteiles in den Zwischenhalter wirken,
ist es vorteilhaft, wenn am Zwischenhalter oder im Armaturenkorpus wenigstens zwei
einander zugeordnete und voneinander beabstandete Stege oder Wandungen beziehungsweise
Gegenstege oder Gegenwandungen vorgesehen sind, die einen Zwischen- oder Einsteckraum
begrenzen, in welchem Zwischen- oder Einsteckraum ein Gegensteg oder eine Gegenwandung
beziehungsweise ein Steg oder eine Wandung des jeweils anderen Bauteiles form- oder
reibschlüssig fixierbar ist.
[0023] Zweckmäßig kann es sein, wenn an zumindest einem Steg oder einer Wandung beziehungsweise
Gegensteg oder Gegenwandung wenigstens ein, zur Anlage an dem/der benachbarten Gegensteg
oder Gegenwandung beziehungsweise Steg oder Wandung bestimmter Haltevorsprung vorsteht.
Ein solcher Haltevorsprung kann praktisch widerhakenartig ausgebildet sein und den
festen Halt zwischen dem Zwischenhalter einerseits und dem den Wasserauslauf umgrenzenden
Randbereich des Armaturenkorpus andererseits bewirken.
[0024] Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass an den
paarweise einander zugeordneten Stegen oder Wandungen beziehungsweise Gegenstegen
oder Gegenwandungen jeweils, in den Zwischen- oder Einsteckraum vorstehende Haltevorsprünge
vorgesehen sind.
[0025] Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform, die sich durch eine sichere Funktion
auszeichnet, vor, dass der Zwischenhalter an seinem Zwischenhalter-Umfang zumindest
einen Federsteg hat, der von einer Lösestellung durch Einsetzen des sanitären Einsetzteiles
in eine Haltestellung bewegbar oder ausfederbar ist, in welcher Haltestellung der
Federsteg einen Teilbereich des Armaturenkorpus hintergreift.
[0026] Damit der zumindest eine, am Zwischenhalter vorgesehene Federsteg gut in die Lösestellung
einfedern und ebenso leicht in die Haltestellung ausfedern kann, ist es vorteilhaft,
wenn das freie Federsteg-Ende des zumindest einen Federsteges in Einsetzrichtung des
Zwischenhalters orientiert ist.
[0027] Ein besonders fester Halt des Zwischenhalters an dem den Wasserauslauf umgrenzenden
Randbereich des Armaturenkorpus wird begünstigt, wenn am freien Federsteg-Ende des
zumindest einen Federsteges eine Haltenocke oder ein Haltevorsprung vorsteht, mit
der/dem der Federsteg den den Wasserauslauf umgrenzenden Innenumfangsrandbereich des
Armaturenkorpus hintergreift.
[0028] Weiterbildungen gemäß der Erfindung ergeben sich aus der Zeichnung in Verbindung
mit der Beschreibung sowie den Ansprüchen. Nachstehend wird die Erfindung anhand bevorzugter
Ausführungsbeispiele noch näher beschrieben.
[0029] Es zeigt:
- Fig. 1
- eine in einem Teil-Längsschnitt dargestellte sanitäre Auslaufarmatur im Bereich ihres
Wasserauslaufs, wobei im Wasserauslauf auch der hier dargestellten Auslaufarmatur
ein Zwischenhalter gehalten ist, der durch Einsetzen eines sanitären Einsetzteiles
zumindest in einem Teilbereich derart aufweitbar ist, dass der Zwischenhalter anschließend
form- oder reibschlüssig im Wasserauslauf gehalten ist, wobei das Einsetzteil hier
unmittelbar vor dem Einsetzen in den Zwischenhalter gezeigt ist,
- Fig. 2
- den bereits in den Wasserauslauf des Armaturenkorpus eingesetzten Zwischenhalter,
der hier unmittelbar vor dem Einsetzen des sanitären Einsetzteiles dargestellt ist,
- Fig. 3
- die Auslaufarmatur aus Figur 1 und 2 nach dem Einsetzen des sanitären Einsetzteiles
in den im Wasserauslauf befindlichen Zwischenhalter,
- Fig. 4
- die Auslaufarmatur aus Figur 1 bis 3 in einem Detail-Längsschnitt im Bereich ihres
Zwischenhalters, wobei der Zwischenhalter hier nun nach dem Einsetzen des Einsetzteiles
den den Wasserauslauf umgrenzenden Innenumfangsrandbereich des Armaturenkorpus hintergreift,
und
- Fig. 5
- die in einer auseinandergezogenen Einzelteildarstellung gezeigte Auslaufarmatur aus
Figur 1 bis 4 in einer Unteransicht auf ihre Bestandteile.
[0030] In den Figuren 1 bis 5 ist eine sanitäre Auslaufarmatur 10 dargestellt. Die Auslaufarmatur
10 weist einen rohrförmigen Armaturenkorpus 3 auf, dessen Rohr-Innenraum 4 in einem
Wasserauslauf 5 mündet. Im Wasserauslauf 5 der Auslaufarmatur 10 ist ein Zwischenhalter
20 befestigbar, der hier topfförmig ausgestaltet ist. In die offen ausgebildete abströmseitige
Stirnseite des Zwischenhalters 20 ist ein sanitäres Einsetzteil 6 einsetzbar, das
einen Strahlregler und zusätzlich oder stattdessen einen Durchflussmengenregler sowie
vorzugsweise auch ein zuströmseitiges Vorsatzsieb 7 aufweisen kann.
[0031] In den Figuren 1 bis 5 ist erkennbar, dass der Zwischenhalter 20 zuströmseitig einen
Anschlussstutzen 8 hat, der mit einem im Rohr-Innenraum 4 des Armaturenkorpus 3 geführten,
hier aber nicht weiter dargestellten Wasserschlauch verbunden oder verbindbar ist.
Das den Wasserschlauch durchströmende Leitungswasser kann über den Anschlussstutzen
8 in den Zwischenhalter 20 einströmen und nach Durchströmen des darin befindlichen
Einsetzteiles 6 als homogener, nicht-spritzender, gegebenenfalls perlend-weicher und
erforderlichenfalls durchflussbegrenzter Wasserstrahl ausströmen. Da das Wasser nicht
mehr den Rohr-Innenraum 4 direkt, sondern stattdessen den darin geführten Wasserschlauch
durchströmt, sind unerwünschte Kriechströme und/oder Leckagen an der Auslaufarmatur
10 selbst dann nicht zu befürchten, wenn der beispielsweise als Metallgussteil hergestellte
Armaturenkorpus 3 Lunker im Bereich des Wasserauslaufs 5 aufweisen sollte. Da Dichtringe
und dichtende Klebeschichten in der Ringzone zwischen dem Zwischenhalter 20 und dem
Armaturenkorpus 3 entbehrlich sind, ist der Herstellungsaufwand bei der hier dargestellten
Auslaufarmatur 10 erheblich reduziert. Da der Wasserauslauf 5 des Armaturenkorpus
durch den Zwischenhalter 20 in seiner äußeren Ringzone abgedichtet wird und da der
Zwischenhalter 20 im Wasserauslauf 5 form- und/oder reibschlüssig fixiert ist, lässt
sich die Auslaufarmatur gegebenenfalls auch aus Metallblech herstellen.
[0032] Aus den Figuren 1, 2 und 5 wird deutlich, dass das sanitäre Einsetzteil 6 als Einsetzpatrone
ausgebildet ist, die ein Patronengehäuse hat. Dabei wird das Patronengehäuse der Einsetzpatrone
6 im Zwischenhalter 20 hier mittels einer Schraubverbindung befestigt. Das Einsetzteil
6 weist dazu am Gehäuseumfang seines Patronengehäuses ein Außengewinde 9 auf, welches
Außengewinde 9 mit einem Innengewinde 11 im Zwischenhalter 20 zusammenwirkt.
[0033] Der der Auslaufarmatur 10 zugeordnete Zwischenhalter 20 weist zumindest ein Befestigungsmittel
auf, das formschlüssig und zusätzlich oder stattdessen auch reibschlüssig mit dem
Armaturenkorpus 3 verbunden oder verbindbar ist.
[0034] In den Figuren 1 bis 5 ist erkennbar, dass die dort dargestellte Auslaufarmatur 10
einen Zwischenhalter 20 hat, der durch Einsetzen des sanitären Einsetzteiles 6 zumindest
in einem Teilbereich derart aufweitbar ist, dass der Zwischenhalter 20 anschließend
formschlüssig und zusätzlich oder stattdessen auch reibschlüssig im Wasserauslauf
5 des Armaturenkorpus 3 gehalten ist. Das freie Federsteg-Ende 18 des zumindest einen
Federsteges 17 ist in Einsetzrichtung des Zwischenhalters 20 orientiert. Am freien
Federsteg-Ende 18 des zumindest einen Federsteges 17 steht eine Haltenocke 19 oder
ein Haltevorsprung vor, mit welcher Haltenocke 19 der Federsteg 17 den den Wasserauslauf
5 umgrenzenden Innenumfangsrandbereich des Armaturenkorpus 3 hintergreift. Durch Einsetzen
des Einsetzteiles 6 in den Zwischenhalter 20 wird somit eine feste Verbindung zwischen
dem Zwischenhalter 20 und dem Armaturenkorpus 3 erreicht, die einen unter dem Druck
des zuströmenden Wassers selbstverstärkenden Halt des Zwischenhalters 20 in der Auslaufarmatur
10 bewirkt.
Bezugszeichenliste
[0035]
- 3
- Armaturenkorpus
- 4
- Rohr-Innenraum
- 5
- Wasserauslauf
- 6
- Einsetzteil
- 7
- Vorsatzsieb
- 8
- Anschlussstutzen
- 9
- Außengewinde
- 10
- Auslaufarmatur (gemäß den Figuren 5 bis 9)
- 11
- Innengewinde
- 12
- Wandung
- 13
- Wandung
- 14
- Gegenwandung
- 15
- Zwischen- oder Einsteckraum
- 16
- Haltevorsprung
- 17
- Federsteg
- 18
- Federsteg-Ende
- 19
- Haltenocke
- 20
- Zwischenhalter (gemäß den Figuren 5 bis 9)
1. Sanitäre Auslaufarmatur (10) mit einem Armaturenkorpus (3), dessen Korpus-Innenraum
(4) in einem wasserauslauf (5) mündet, mit einem Zwischenhalter (20), der (20) im
Wasserauslauf (5) befestigbar ist und mit einem sanitären Einsetzteil, das in die
offen ausgebildete abströmseitige Stirnseite des Zwischenhalters (20) einsetzbar ist,
wobei der Zwischenhalter (20) zuströmseitig einen Anschlussstutzen (8) hat, der mit
einem Wasserschlauch verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenhalter (20) durch Einsetzen des sanitären Einsetzteiles (6) zumindest
in einem Teilbereich seines Zwischenhalter-Umfanges derart aufweitbar ist, dass der
Zwischenhalter (20) anschließend form- oder reibschlüssig im Wasserauslauf (5) gehalten
ist.
2. Auslaufarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenhalter (20) zuströmseitig einen Anschlussstutzen (8) hat, der mit einem
im Korpus-Innenraum (4) des Armaturenkorpus (3) geführten Wasserschlauch verbunden
oder verbindbar ist.
3. Auslaufarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaufarmatur (10) zumindest in dem den Zwischenhalter (20) aufnehmenden Bereich
ihres Wasserauslaufs ohne spanende Bearbeitung hergestellt ist.
4. Auslaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenhalter (20) zumindest ein Befestigungsmittel aufweist, das form- und/oder
reibschlüssig mit dem Armaturenkorpus (3) verbindbar ist.
5. Auslaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das sanitäre Einsetzteil (6) als Einsetzpatrone ausgebildet ist, die ein Patronengehäuse
hat, und dass das Patronengehäuse im Zwischenhalter (20) mittels einer Schraub- oder
Renkverbindung lösbar befestigbar ist.
6. Auslaufarmatur nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuseumfang des Patronengehäuse ein Außengewinde (9) vorgesehen ist, welches
Außengewinde (9) mit einem Innengewinde (11) im Zwischenhalter (20) zusammenwirkt.
7. Auslaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsetzteil (6) einen Strahlregler und/oder einen Durchflussmengenregler und
vorzugsweise ein zuströmseitiges Vorsatzsieb (9) aufweist.
8. Auslaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass an der zuströmseitigen Stirnseite des Zwischenhalters (20) zumindest ein Steg oder
eine Wandung (12, 13) vorsteht, welcher Steg oder welche Wandung (12, 13) an mindestens
einer Gegenwandung (14) oder wenigstens einem Gegensteg im Armaturenkorpus (3) form-
oder reibschlüssig angreift.
9. Auslaufarmatur nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass am Zwischenhalter (20) oder am Armaturenkorpus (3) wenigstens zwei einander zugeordnete
und voneinander beabstandete Stege oder Wandungen (12, 13) beziehungsweise Gegenstege
oder Gegenwandungen vorgesehen sind, die einen Zwischen- oder Einsteckraum (15) begrenzen,
in welchem Zwischen- oder Einsteckraum (15) ein Gegensteg oder eine Gegenwandung (14)
beziehungsweise ein Steg oder eine Wandung des jeweils anderen Bauteiles (3; 20) form-
oder reibschlüssig fixierbar ist.
10. Auslaufarmatur nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einem Steg oder einer Wandung (12, 13) beziehungsweise Gegensteg oder
Gegenwandung wenigstens ein, zur Anlage an dem/der benachbarten Gegensteg oder Gegenwandung
(14) beziehungsweise Steg oder Wandung bestimmter Haltevorsprung (16) vorsteht.
11. Auslaufarmatur nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass an paarweise einander zugeordneten Stegen oder Wandungen (12, 13) beziehungsweise
Gegenstegen oder Gegenwandungen jeweils, in den Zwischen- oder Einsteckraum vorstehende
Haltevorsprünge (16)vorgesehen sind.
12. Auslaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenhalter (20) an seinem Zwischenhalter-Umfang zumindest einen Federsteg
(17) hat, der von einer Lösestellung durch Einsetzen des sanitären Einsetzteiles (6)
in eine Haltestellung bewegbar oder ausfederbar ist, in welcher Haltestellung der
Federsteg (17) einen Teilbereich des Armaturenkorpus (3) hintergreift.
13. Auslaufarmatur nach nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Federsteg-Ende (18) des zumindest einen Federsteges (17) in Einsetzrichtung
des Zwischenhalters (20) orientiert ist.
14. Auslaufarmatur nach einem der Ansprüche 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass am freien Federsteg-Ende (18) des zumindest einen Federsteges (17) eine Haltenocke
(19) oder ein Haltevorsprung vorsteht, mit der/dem der Federsteg (17) den den Wasserauslauf
(5) umgrenzenden Innenumfangsrandbereich des Armaturenkorpus (3) hintergreift.
1. Sanitary outlet fitting (10) comprising a fitting body (3), the body interior (4)
of which issues into a water outlet (5), an intermediate holder (20), which holder
(20) can be fastened in the water outlet (5), and a sanitary insert which can be inserted
into the open outflow-side end face of the intermediate holder (20), wherein the intermediate
holder (20) has a connecting branch (8) on the inflow side which is can be connected
to a water hose, characterised in that the intermediate holder (20) can be expanded at least in a partial region of its
intermediate holder circumference, by insertion of the sanitary insert (6), in such
a manner that the intermediate holder (20) is subsequently held in a form-fitting
or frictional manner in the water outlet (5).
2. Outlet fitting as claimed in claim 1, characterised in that intermediate holder (20) has a connecting branch (8) on the inflow side which is
or can be connected to a water hose guided in the body interior (4) of the fitting
body (3).
3. Outlet fitting as claimed in claim 1 or 2, characterised in that the outlet fitting (10) is produced without machining at least in the region of its
water outlet which receives the intermediate holder (20).
4. Outlet fitting as claimed in any one of claims 1 to 3, characterised in that the intermediate holder (20) has at least one fastening means which can be connected
in a form-fitting and/or frictional manner to the fitting body (3).
5. Outlet fitting as claimed in any one of claims 1 to 4, characterised in that the sanitary insert (6) is an insertable cartridge which has a cartridge housing,
and in that the cartridge housing can be fastened in a releasable manner in the intermediate
holder (20) by a screw connection or bayonet connection.
6. Outlet fitting as claimed in claim 5, characterised in that an external thread (9) is provided on the housing circumference of the cartridge
housing, which external thread (9) co-operates with an internal thread (11) in the
intermediate holder (20).
7. Outlet fitting as claimed in any one of claims 1 to 6, characterised in that the insert (6) comprises a jet regulator and/or a flow regulator and preferably an
attachment screen (9) on the inflow side.
8. Outlet fitting as claimed in any one of claims 1 to 7, characterised in that at least one web or one wall (12, 13) protrudes on the inflow-side end face of the
intermediate holder (20), which web or wall (12, 13) acts in a form-fitting or frictional
manner on at least one mating wall (14) or at least one mating web in the fitting
body (3).
9. Outlet fitting as claimed in any one of claims 7 or 8, characterised in that at least two webs or walls (12, 13) or mating webs or mating walls which are assigned
to one another and are spaced apart from one another are provided on the intermediate
holder (20) or on the fitting body (3) and delimit an intermediate or insertion space
(15), a mating web or a mating wall (14) or a web or a wall of the respective other
component (3; 20) being able to be fixed in a form-fitting or frictional manner in
the intermediate or insertion space (15).
10. Outlet fitting as claimed in any one of claims 7 to 9, characterised in that on at least one web or one wall (12, 13) or mating web or mating wall there is at
least one protruding retaining projection (16) which is intended to bear against the
adjacent mating web or adjacent wall (14) or web or wall.
11. Outlet fitting as claimed in any one of claims 7 to 10, characterised in that retaining projections (16) protruding into the intermediate space or insertion space
are provided in each case on webs or walls (12, 13) or mating webs or mating walls,
which are assigned in pairs to one another.
12. Outlet fitting as claimed in any one of claims 1 to 11, characterised in that the intermediate holder (20) has at least one spring web (17) on its intermediate
holder circumference, which spring web, by insertion of the sanitary insert (6), can
be moved or rebounded from a release position into a retaining position, the spring
web (17) engaging behind a partial region of the fitting body (3) in the retaining
position.
13. Outlet fitting as claimed in claim 12, characterised in that the free spring web end (18) of the at least one spring web (17) is oriented in the
insertion direction of the intermediate holder (20).
14. Outlet fitting as claimed in any one of claims 12 or 13, characterised in that a retaining cam (19) or a retaining projection protrudes at the free spring web end
(18) of the at least one spring web (17), with which cam or projection the spring
web (17) engages behind the inner circumferential edge region of the fitting body
(3) surrounding the water outlet (5).
1. Robinetterie sanitaire (10) avec un corps de robinet (3), dont l'espace intérieur
du corps (4) débouche dans une sortie d'eau (5), avec un support intermédiaire (20),
qui (20) peut être fixé dans la sortie d'eau (5) et avec une pièce d'insertion sanitaire,
qui peut être insérée dans le côté frontal aval de forme ouverte du support intermédiaire
(20), dans laquelle le support intermédiaire (20) comporte côté amont un embout de
raccordement (8), qui peut être raccordé à un tuyau d'eau, caractérisée en ce que le support intermédiaire (20) peut être élargi par introduction de la pièce d'insertion
sanitaire (6) au moins dans une région partielle de sa périphérie de support intermédiaire,
de telle manière que le support intermédiaire (20) soit ensuite maintenu par emboîtement
ou par friction dans la sortie d'eau (5).
2. Robinetterie sanitaire selon la revendication 1, caractérisée en ce que le support intermédiaire (20) comporte côté amont un embout de raccordement (8),
qui est ou qui peut être raccordé à un tuyau d'eau guidé dans l'espace intérieur (4)
du corps de robinet (3).
3. Robinetterie sanitaire selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la robinetterie sanitaire (10) est fabriquée par usinage sans enlèvement de copeaux
au moins dans la région de sa sortie d'eau contenant le support intermédiaire (20).
4. Robinetterie sanitaire selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le support intermédiaire (20) présente au moins un moyen de fixation, qui peut être
assemblé par emboîtement et/ou par friction au corps de robinet (3).
5. Robinetterie sanitaire selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la pièce d'insertion sanitaire (6) est réalisée en forme de cartouche d'insertion,
qui comporte un boîtier de cartouche, et en ce que le boîtier de cartouche peut être fixé de façon séparable dans le support intermédiaire
(20) au moyen d'un assemblage vissé ou à baïonnette.
6. Robinetterie sanitaire selon la revendication 5, caractérisée en ce qu'il est prévu sur la périphérie du boîtier de cartouche un filetage extérieur (9),
lequel filetage extérieur (9) coopère avec un filetage intérieur (11) dans le support
intermédiaire (20).
7. Robinetterie sanitaire selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que la pièce d'insertion (6) présente un régulateur de jet et/ou un régulateur de débit
et de préférence un filtre d'entrée (9) côté amont.
8. Robinetterie sanitaire selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce qu'au moins une nervure ou une paroi (12, 13) est saillante sur le côté frontal amont
du support intermédiaire (20), laquelle nervure ou laquelle paroi (12, 13) s'attache
par emboîtement ou par friction à au moins une paroi opposée (14) ou à au moins une
nervure opposée dans le corps de robinet (3).
9. Robinetterie sanitaire selon une des revendications 7 ou 8, caractérisée en ce qu'il est prévu sur le support intermédiaire (20) ou sur le corps de robinet (3) au moins
deux nervures ou parois (12, 13) ou deux nervures opposées ou parois opposées associées
l'une à l'autre et espacées l'une de l'autre, qui limitent un espace intermédiaire
ou de connexion (15), espace intermédiaire ou de connexion (15) dans lequel une nervure
opposée ou une paroi opposée (14) ou une nervure ou une paroi respectivement de l'autre
composant (3 ; 20) peut être fixée par emboîtement ou par friction.
10. Robinetterie sanitaire selon l'une quelconque des revendications 7 à 9, caractérisée en ce qu'au moins une saillie de retenue (16) destinée à buter contre la nervure opposée ou
la paroi opposée (14) ou contre la nervure ou la paroi est saillante sur au moins
une nervure ou une paroi (12, 13) ou sur une nervure opposée ou une paroi opposée.
11. Robinetterie sanitaire selon l'une quelconque des revendications 7 à 10, caractérisée en ce qu'il est prévu sur des nervures ou des parois (12, 13) ou sur des nervures opposées
ou des parois opposées associées respectivement par paires l'une à l'autre des saillies
de retenue (16) saillantes dans l'espace intermédiaire ou de connexion.
12. Robinetterie sanitaire selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que le support intermédiaire (20) comporte sur sa périphérie de support intermédiaire
au moins une nervure élastique (17), qui est déplaçable ou détachable d'une position
libre par insertion de la pièce d'insertion sanitaire (6) à une position de maintien,
position de maintien dans laquelle la nervure élastique (17) s'accroche derrière une
région partielle du corps de robinet (3).
13. Robinetterie sanitaire selon la revendication 12, caractérisée en ce que l'extrémité libre de nervure élastique (18) de ladite au moins une nervure élastique
(17) est orientée dans la direction d'insertion du support intermédiaire (20).
14. Robinetterie sanitaire selon une des revendications 12 ou 13, caractérisée en ce qu'une came de retenue (19) ou une saillie de retenue est saillante sur l'extrémité libre
de nervure élastique (18) de ladite au moins une nervure élastique (17), avec laquelle
la nervure élastique (17) s'accroche derrière la région du bord périphérique intérieur
du corps de robinet (3) qui entoure la sortie d'eau (5).
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