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<ep-patent-document id="EP14188376A1" file="EP14188376NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2866216" kind="A1" date-publ="20150429" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2866216</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20150429</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>14188376.9</B210><B220><date>20141009</date></B220><B240><B241><date>20141009</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202013009048 U</B310><B320><date>20131011</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20150429</date><bnum>201518</bnum></B405><B430><date>20150429</date><bnum>201518</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>G08B  21/14        20060101AFI20150323BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Gasalarmvorrichtung mit hinterleuchteter Anzeige</B542><B541>en</B541><B542>Gas alarm device with back-lit display</B542><B541>fr</B541><B542>Alarme à gaz avec affichage rétro-éclairé</B542></B540><B590><B598>3</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Life Safety Distribution AG</snm><iid>101179481</iid><irf>42.233/EL</irf><adr><str>Weiherallee 11a</str><city>8610 Uster</city><ctry>CH</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Giulio, Fedel</snm><adr><str>Honeywell International Inc.
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gasalarmvorrichtung mit einem Gehäuse 1 zur Aufnahme eines Gassensors, eines Alarmgebers und einer Steuerung. Das Gehäuse umfasst eine Abdeckung, welche von außen nach innen eine transparente Schicht, eine teildurchlässige farbige Schicht und eine abdeckende Maskenschicht aufweist, wobei die abdeckende Maskenschicht Aussparungen aufweist, die ein Negativ einer anzuzeigenden Alarmnachricht bilden. Der Alarmgeber weist eine Lichtquelle auf, die im Gehäuse gegenüber der Aussparungen der Maskenschicht angeordnet ist und in Abhängigkeit eines Signals des Sensors von der Steuerung betrieben wird.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="110" he="106" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betriff eine Gasalarmvorrichtung mit einem Gehäuse zur Aufnahme eines Gassensors und eines Alarmgebers. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Gasalarmvorrichtung, welche als Kohlenmonoxid-Alarmvorrichtung geeignet ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Die Entstehung des geruchlosen und unsichtbaren Gases Kohlenmonoxid (CO) in geschlossenen oder schlecht belüfteten Räumen führt immer wieder zu tragischen Unfällen, die meist tödlich enden, weil CO-Vergiftungen selten rechtzeitig erkannt werden. Das Gas, das von Menschen nicht wahrgenommen werden kann, wird insbesondere bei unvollständiger Verbrennung von defekten Geräten wie beispielsweise defekten Kaminen, Gasthermen, Ölöfen, Holzöfen, Grills sowie mit Gas oder mit Diesel bzw. Petroleum betriebenen Geräten freigesetzt. Die tödliche Dosis liegt bei 40.000 ppm·über 2 Minuten oder 1.500 ppm·über 60 Minuten. Der MAK-Wert liegt unter 35 mg·m<sup>-3</sup>.</p>
<p id="p0003" num="0003">Im Stand der Technik sind Kohlenmonoxidwarner bekannt, die üblicher Weise in Räumen angebracht werden, um der Gefahr einer CO-Vergiftung zu begegnen. Wenn ein kritischer CO-Wert in einem Raum erreicht ist, wird die Gefahr mit einem lauten Alarmton signalisiert. Des Weiteren sind im Stand der Technik auch Alarmvorrichtungen bekannt, welche, zusätzlich zu der Fähigkeit den Kohlenmonoxidgehalt zu bestimmen, mit einer Feueralarmvorrichtung ausgestattet sind. Analog zum Signalisieren beim Erreichen eines kritischen CO-Wertes wird im Feuerfall ein lauter Alarmton ausgelöst.</p>
<p id="p0004" num="0004">Ferner ist aus dem Stand der Technik bekannt, dass Alarmvorrichtungen zusätzlich mit einer LCD Anzeige<!-- EPO <DP n="2"> --> ausgestattet sind, welche neben dem aktuellen Kohlenmonoxidgehalt der Luft auch andere Informationen, wie beispielsweise den Ladezustand einer Batterie, anzeigt.</p>
<p id="p0005" num="0005">Nachteilig beim Stand der Technik ist, dass durch den lauten Alarmton oftmals kein eindeutiger Alarmzustand feststellbar ist. Insbesondere bei der Verwendung in der Industrie oder in Forschungseinrichtungen und Laboren tritt die Situation auf, dass viele unterschiedliche Geräte mit jeweiligen eigenen Warnfunktionen in unmittelbarer Nähe zueinander betrieben werden. Wenn eines dieser Geräte Alarm gibt, brauchen die Benutzer lange Zeit, um die Alarmquelle zu identifizieren und die richtigen Gegenmaßnahmen einzuleiten. Dies kann im Fall eines massiven CO-Austritts schwerwiegende Folgen haben. Mit anderen Worten, weiß ein Mensch, welcher einen lauten Alarmton wahrnimmt, grundsätzlich nicht welcher Gefahrenzustand durch den Alarmton signalisiert wird und welches Verhalten das Richtige ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Nachteile im Stand der Technik zu überwinden und eine Gasalarmvorrichtung bereitzustellen, die auf einfache Art und Weise eine gut sichtbare Verhaltensanweisung darstellt und den Gefahrenzustand eindeutig erkennen lässt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch eine Gasalarmvorrichtung mit den im Schutzanspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst.</p>
<p id="p0008" num="0008">Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Gasalarmvorrichtung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die erfindungsgemäße Gasalarmvorrichtung weist ein Gehäuse zur Aufnahme eines Gassensors, eines Alarmgebers und einer Steuerung auf. Das Gehäuse umfasst eine Abdeckung, welche von außen nach innen eine transparente Schicht, eine<!-- EPO <DP n="3"> --> teildurchlässige farbige Schicht und eine abdeckende Maskenschicht aufweist. Die abdeckende Maskenschicht weist Aussparungen auf, die ein Negativ einer anzuzeigenden Alarmnachricht bilden. Der Alarmgeber weist eine Lichtquelle auf, die im Gehäuse gegenüber der Aussparungen der Maskenschicht angeordnet ist und in Abhängigkeit eines Signales des Gassensors von der Steuerung zum Betrieb angesteuert wird.</p>
<p id="p0010" num="0010">Der Gassensor, der vorteilhafter weise ein ElektroChemischer-Sensor ist überwacht kontinuierlich die Umgebungsluft auf gasförmige Substanzen und liefert ein elektrisch nutzbares Signal, dass sich in Abhängigkeit der Konzentration des zu detektierenden Gases ändert an die Steuerung, wo das Signal mit einem Alarmschwellwert verglichen wird. Bei erreichen oder überschreiten des Schwellwerts, wird die Steuerung den Alarmgeber veranlassen, ein akustisches Signal und ggf. ein optisches Blitzlicht-Signal auszugeben.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Abdeckung des Gehäuses ist geeigneter Weise mit einer ebenen Fläche versehen, welche von außen gut sichtbar und in angemessener Größe ausgestaltet ist, um eine Alarmnachricht gut leserlich darstellen zu können. Die transparente Schicht - beispielsweise aus einem transparenten Kunststoffmaterial oder Glas - hat eine tragende Funktion für die darauf angebrachte teildurchlässige farbige Schicht - beispielsweise in Form einer semitransparenten weißen oder anders farbigen Folie - sowie für die die abdeckende Maskenschicht - beispielsweise in Form eines lichtundurchlässigen Aufdrucks -.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die teildurchlässige farbige Schicht und/oder die Maskenschicht können beispielsweise auch durch Auflackieren, Aufdrucken oder auch durch das Aufbringen von Folien ausgebildet werden. Die farbige Schicht kann hierbei in jeder bevorzugten Farbe ausgebildet sein. Geeigneter Weise ist sie<!-- EPO <DP n="4"> --> jedoch in weiß ausgeführt, da weiß häufig auch als Farbe für das Gehäuse gewählt wird. Besonders geeignet ist es jedenfalls, sowohl für das Gehäuse als auch für die Abdeckung die gleiche Farbe zu wählen, womit die Alarmvorrichtung im Nicht-Alarmzustand eine ansprechende unauffällige weiße Oberfläche zeigt.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Aussparungen der abdeckenden Maskenschicht ermöglichen, dass Licht nur an den vorgesehenen Stellen von innen auf die teildurchlässige farbige Schicht auftreffen kann. Da die farbige Schicht die Lichtwellen mindestens teilweise durch lässt, ist entsprechend den Aussparungen der Maskenschicht, von außen die gewünschte Alarmnachricht auf der Abdeckung zu erkennen. Die Lichtquelle im Gehäuse ist üblicher Weise als LED oder als eine Mehrzahl von LEDs ausgebildet. Alternativ kann aber auch jede andere geeignete Lichtquelle eingesetzt werden, wobei auch die Farbe der Lichtquelle keiner Einschränkung unterliegt. Im dem in den Figuren gezeigten Beispiel ist die Lichtquelle mit zwei roten LEDs realisiert. Es sind aber auch gelbe, orange, grüne, blaue oder auch unterschiedliche Farben denkbar. Die Anzahl der Lichtquellen ist ebenfalls nicht beschränkt, sondern kann jede beliebige Anzahl umfassen.</p>
<p id="p0014" num="0014">In einer Ausführungsform ist die Maskenschicht so ausgebildet, dass die Alarmnachricht in Text- und/oder Bildform ausgebildet wird. Hierbei kann die Nachricht beispielsweise aus einer Handlungsanweisung und/oder einer Notrufnummer bestehen.</p>
<p id="p0015" num="0015">Des Weiteren kann die Vorrichtung ferner ein Display, etwa eine LCD Anzeige, aufweisen, welche in dem Gehäuse aufgenommen ist. Die LCD Anzeige ist insbesondere dazu geeignet zusätzliche Informationen, wie beispielsweise den Ladezustand der Batterien, den aktuellen Gehalt eines bestimmten Gases, einen Defekt oder eine Störung anzuzeigen.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0016" num="0016">Ferner kann die Vorrichtung eine Sender- und Empfängereinheit zur Kommunikation mit einer externen Zentrale aufweisen. Das bringt insbesondere den Vorteil mit sich, dass von einer externen Stelle aus mit der Vorrichtung kommuniziert werden kann, um beispielsweise Störungen aufzunehmen, Tests durchzuführen oder auch Software-Updates durchzuführen.</p>
<p id="p0017" num="0017">Geeigneter Weise kann die Vorrichtung einen Gassensor aufweisen, der dazu eingerichtet ist den Anteil von Kohlenmonoxid in Luft festzustellen. Üblicher Weise wird das Kohlenmonoxid in der Vorrichtung mittels eines elektrochemischen Sensors festgestellt, welcher die Reaktivität des Gases für eine elektrochemische Reaktion nutzt. Darüber hinaus ist die erfindungsgemäße Vorrichtung jedoch auch für jede andere Art toxischer Gase und andere Detektortypen - beispielsweise optische Detektoren - anwendbar.</p>
<p id="p0018" num="0018">In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Alarmgeber der Vorrichtung zusätzlich dazu eingerichtet ein akustisches Alarmsignal auszugeben.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die Gasalarmvorrichtung wird nachfolgend anhand von in den beigefügten Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen erläutert.
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>zeigt eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Gasalarmvorrichtung gemäß einer Ausführungsform,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>zeigt eine schematische Querschnittsdarstellung der Gasalarmvorrichtung gemäß der Ausführungsform aus <figref idref="f0001">Fig.1</figref>,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>zeigt eine schematische Querschnittsdarstellung einer Abdeckung gemäß der Ausführungsform aus <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>zeigt eine Aufsicht auf die Abdeckung einer<!-- EPO <DP n="6"> --> Gasalarmvorrichtung gemäß der Ausführungsform aus <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> in Betrieb.</dd>
</dl></p>
<p id="p0020" num="0020">Die <figref idref="f0001">Figur 1</figref> zeigt eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Gasalarmvorrichtung mit einem Gehäuse 1. Bei der gezeigten Ausführungsform umfasst das Gehäuse 1 einen Gehäuserückenteil 1a, einen Gehäusemittelteil 1b, einen Gehäusevorderteil 1c und eine Abdeckung 7. Das Gehäuse 1 kann ebenso aus nur einem, zwei oder jeder sonstigen Anzahl von Teile bestehen und ist nicht auf diese dreiteilige Ausführungsform beschränkt. Der innere Aufbau der Gasalarmvorrichtung ist in der Figur im Wesentlichen weggelassen worden, um die Darstellung zu vereinfachen. Das Gehäuse 1 nimmt jedoch sowohl den Gassensor, den Alarmgeber, die Steuerung und die jeweiligen Verschaltungen und Batterien zum Betrieb dieser Einrichtungen auf.</p>
<p id="p0021" num="0021">Das Gehäuserückenteil 1a weist eine Wandbefestigung 2 auf, um die Gasalarmvorrichtung mit einer Schraube oder einem vergleichbaren Mittel an der Wand zu befestigen. Das Gehäusemittelteil 1b dient der Aufnahme der einzelnen Bestandteile der Gasalarmvorrichtung. Dies sind beispielsweise eine LCD Anzeige 78, ein Gassensor, eine Alarmgeber und eine Lichtquelle 51. Des Weiteren sind zusätzliche Bestandteile wie Akkumulatoren oder Batterien, Schalter, vorzugsweise in Form eines Piezoelementes, und Platinen in dem Gehäusemittelteil 1b untergebracht (nicht gezeigt). Die Lichtquelle 51 besteht in dieser Ausführungsform aus zwei roten LEDs, jedoch sind ebenso andere Lichtquellen und andere Farben anwendbar.</p>
<p id="p0022" num="0022">Das Gehäusevorderteil 1c verschließt das Gehäusemittelteil und schützt somit die darin eingebauten Bestandteile. Zusätzlich weist das Gehäusevorderteil 1c mittig einen kegelförmigen Lichtkanal 4 auf, welcher auf der Abdeckung 7 einen Bereich begrenzt, auf welchen das Licht von der Lichtquelle 51 ausgehend durch den Lichtkanal 4 fällt. Angrenzend an den kegelförmigen Lichtkanal 4 befindet sich eine Öffnung in der Abdeckung, welche von der Außenseite den<!-- EPO <DP n="7"> --> Blick auf die LCD Anzeige 78 ermöglicht.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die Abdeckung 7 bildet die Vorderseite der erfindungsgemäßen Gasalarmvorrichtung. Vorliegend ist das Gehäuse 1 aus einem weißen Kunststoffmaterial - beispielsweise im Spritzgussverfahren - geformt. Auch die Abdeckung 7 weist eine weiße Aussenfarbe aufgrund einer weißen teildurchlässigen farbigen Schicht auf.</p>
<p id="p0024" num="0024">Im Alarmfall, wenn die roten LEDs von der Steuerung zum Leuchten angetrieben werden, wird von außen gut erkennbar auf der der Abdeckung an den Stellen der Ausnehmungen der Maskenschicht 75 eine Alarmnachricht 79 lesbar erscheinen, während im Nicht-Alarmzustand die Abdeckung als homogenen weiße Fläche zu sehen ist. Die Farbe des Gehäuses 1 und der Abdeckung 7 kann jedoch auch in jeder gewünschten anderen Farbe ausgebildet werden. Die Alarmnachricht erscheint in der vorliegenden Ausführungsform, entsprechend den roten LEDs, in roter Farbe auf der Abdeckung 7. Durch alternativen Einsatz von LEDs anderer Farben kann die Alarmnachricht wie gewünscht farblich variiert werden.</p>
<p id="p0025" num="0025">Die <figref idref="f0002">Figur 2</figref> zeigt eine schematische Querschnittsdarstellung der Gasalarmvorrichtung gemäß der Ausführungsform aus <figref idref="f0001">Fig.1</figref>. Sie zeigt das Gehäuserückenteil 1a, das Gehäusemittelteil 1b, das Gehäusevorderteil 1c und die Abdeckung 7. Darüber hinaus ist die Wandbefestigung 2 am Gehäuserückenteil 1a angeordnet und die Lichtquelle 51 befindet sich am hinteren Ende des kegelförmigen Lichtkanals 4, welcher sich mit zunehmendem Querschnitt bis zur Abdeckung 7 erstreckt. Angrenzend an den kegelförmigen Lichtkanal 4 ist die LCD Anzeige 78 angeordnet, welche von der Außenseite durch die Abdeckung 7 hindurch sichtbar ausgebildet ist.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die <figref idref="f0003">Figur 3</figref> zeigt eine schematische Querschnittsdarstellung der Abdeckung 7 gemäß der Ausführungsform aus <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>. Die Abdeckung weist einen mehrschichtigen Aufbau auf. Die äußerste Schicht ist als transparente Schicht 71 ausgebildet. Unter der transparenten Schicht befindet sich eine teildurchlässige farbige Schicht 73. Die farbige Schicht<!-- EPO <DP n="8"> --> ist in dieser Ausführungsform in weiß ausgebildet und sorgt dafür, dass die Abdeckung 7 im Nicht-Alarmzustand von der Außenseite als vollständig weiße undurchsichtige Fläche erscheint. Die farbige Schicht 73 kann hierbei aus einer Folie oder einer auflackierten oder gedruckten Schicht bestehen. Wichtig ist jedoch, dass die farbige Schicht nicht vollständig lichtundurchlässige Eigenschaften aufweist, sondern dass sie Lichtwellen zu einem gewissen Anteil durch lässt.</p>
<p id="p0027" num="0027">Unterhalb der farbigen Schicht 73 ist eine Maskenschicht 75 angeordnet. Die Maskenschicht 75 ist lichtundurchlässig oder zumindest nahezu lichtundurchlässig und weist zusätzlich definierte Aussparungen 77 auf. Die Aussparungen 77 zusammen sind als Negativ einer anzuzeigenden Alarmnachricht 79 ausgebildet, wobei Licht ausgehend von der Lichtquelle 51 durch die Aussparungen 77 und die farbige Schicht 73 gelangt, während es an den anderen Stellen der Maskenschicht reflektiert oder absorbiert werden. In der Konsequenz ist die Alarmnachricht 79 im Alarmzustand außenseitig auf der Abdeckung 7 zu sehen. Diese kann sowohl als Text- und/oder als Bildform ausgebildet sein und kann gegebenenfalls auch aus einer Notrufnummer bestehen.</p>
<p id="p0028" num="0028">Die <figref idref="f0004">Figur 4</figref> zeigt die Darstellung einer Gasalarmvorrichtung im Alarmzustand, gemäß der Ausführungsform aus <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>. Die Gasalarmvorrichtung zeigt auf der Abdeckung 7 die Alarmnachricht 79 an. Angrenzend an die Fläche zur Anzeige der Alarmnachricht 79 befindet sich die LCD-Anzeige 78, um zusätzliche Informationen wie beispielsweise den Ladezustand der Batterien, den aktuellen Gehalt eines bestimmten Gases, einen Defekt oder eine Störung anzuzeigen.</p>
<p id="p0029" num="0029">Denkbar ist es auch, die Alarmnachricht auf der in der Vorrichtung integrierten LCD-Anzeige darzustellen. Da aber die LCD-Anzeigen meist aus Kostengründen relativ klein ausgebildet sind, ist dies für den Alarmfall zur Anzeige der Alarmnachricht nicht ausreichend. Hinzu kommt, dass der<!-- EPO <DP n="9"> --> Kontrast der LCD-Anzeigen, insbesondere bei schlechten Lichtverhältnissen das Ablesen erschwert. Ein weiteres Problem ist auch, dass es zu Spiegelungen na der transparenten Abdeckung über der LCD-Anzeige kommen kann. Daher wird erfindungsgemäß die Alarmnachricht nicht oder zumindest nicht nur auf der LCD-Anzeige, sondern in der geschilderten Art auf der Abdeckung selbst angezeigt. Um im Alarmfall die Aufmerksamkeit weiter zu erhöhen, kann die Anzeige der Alarmnachricht gepulst erfolgen, wobei beispielsweise nach einer An-Zeit der LED von 2 Sekunden eine Aus-Zeit der LED von 0,5 Sekunden erfolgt. Wenn in einer weiteren alternativen Ausgestaltung der Erfindung eine Mehrzahl von LEDs vorgesehen sind, die unterschiedliche Farbe haben, kann auch durch zyklischen einen Farbwechsel der angezeigten Alarmnachricht die Aufmerksamkeit erhöht werden. Obwohl vorangehend einige vorteilhafte Aspekte der Erfindung anhand eines Beispiels dargestellt wurden ist die Erfindung nicht hierauf beschränkt. Der Fachmann erkennt, dass er weitere Abwandlungen und Modifikationen vornehmen kann. So ist es denkbar, die Gasalarmvorrichtung an einen Bus anzuschließen, und so die Energieversorgung und den Datenaustausch mit einer Zentrale zu verwirklichen. Auch kann der Fachmann in geeigneter Weise die Gasalarmvorrichtung so ausgestalten, dass sie zum Einsatz im expolsionsgeschützten Umgebungen geeignet ist.</p>
<heading id="h0001"><u>Bezugszeichenliste:</u></heading>
<p id="p0030" num="0030">
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li>1 Gehäuse</li>
<li>1a Gehäuserückenteil</li>
<li>1b Gehäusemittelteil</li>
<li>1c Gehäusevorderteil</li>
<li>2 Wandbefestigung</li>
<li>4 Kegelförmiger Lichtkanal</li>
<li>7 Abdeckung</li>
<li>51 Lichtquelle</li>
<li>71 Transparente Schicht</li>
<li>73 Farbige Schicht</li>
<li>75 Abdeckende Maskenschicht</li>
<li>77 Aussparungen<!-- EPO <DP n="10"> --></li>
<li>78 LCD Anzeige</li>
<li>79 Alarmnachricht</li>
</ul></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Gasalarmvorrichtung mit:
<claim-text>einem Gehäuse (1) zur Aufnahme eines Gassensors, eines Alarmgebers und einer Steuerung,</claim-text>
<claim-text>wobei das Gehäuse (1) eine Abdeckung (7) umfasst, welche von außen nach innen eine transparente Schicht (71), eine teildurchlässige farbige Schicht (73) und eine abdeckende Maskenschicht (75) aufweist,</claim-text>
<claim-text>wobei die abdeckende Maskenschicht (75) Aussparungen (77) aufweist, die ein Negativ einer anzuzeigenden Alarmnachricht (79) bilden,</claim-text>
<claim-text>wobei der Alarmgeber eine Lichtquelle (51) aufweist, die im Gehäuse (1) gegenüber den Aussparungen (77) der Maskenschicht (75) angeordnet ist;</claim-text>
<claim-text>und wobei die Steuerung ausgestaltet ist, um in Abhängigkeit eines Signales des Gassensors die Lichtquelle (51) des Alarmgebers zum Betrieb anzusteuern.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Gasalarmvorrichtung gemäß Anspruch 1, wobei die Maskenschicht (75) so ausgebildet ist, dass die Alarmnachricht in Text- und/oder Bildform ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Gasalarmvorrichtung gemäß Anspruch 1 oder 2, wobei die Vorrichtung ferner Display (78) aufweist, welches in dem Gehäuse (1) aufgenommen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Gasalarmvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Vorrichtung ferner eine Sender- und Empfängereinheit zur Kommunikation mit einer externen Zentrale aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Gasalarmvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4,<!-- EPO <DP n="12"> --> wobei der Gassensor ein Kohlenmonoxid Sensor ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Gasalarmvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei der Alarmgeber dazu eingerichtet ist ein akustisches Alarmsignal auszugeben.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Gasalarmvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Lichtquelle (51) eine LED oder eine Mehrzahl von LEDs umfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Gasalarmvorrichtung nach Anspruch 7, wobei die LED oder die Mehrzahl von LEDs durch die Steuerung gepulst angesteuert werden, sodass die Alarmnachricht (79) bei Aufsicht auf das Gehäuse blinkend erscheint.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="191" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="120" he="200" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="163" he="151" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="157" he="153" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="159" he="233" type="tif"/><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="159" he="233" type="tif"/></search-report-data><search-report-data date-produced="20150319" id="srepxml" lang="de" srep-office="EP" srep-type="ep-sr" status="n"><!--
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<srep-info><file-reference-id>42.233/EL</file-reference-id><application-reference><document-id><country>EP</country><doc-number>14188376.9</doc-number></document-id></application-reference><applicant-name><name>Life Safety Distribution AG</name></applicant-name><srep-established srep-established="yes"/><srep-invention-title title-approval="no"/><srep-abstract abs-approval="yes"/><srep-figure-to-publish figinfo="by-applicant"><figure-to-publish><fig-number>3</fig-number></figure-to-publish></srep-figure-to-publish><srep-info-admin><srep-office><addressbook><text>MN</text></addressbook></srep-office><date-search-report-mailed><date>20150327</date></date-search-report-mailed></srep-info-admin></srep-info><srep-for-pub><srep-fields-searched><minimum-documentation><classifications-ipcr><classification-ipcr><text>G08B</text></classification-ipcr><classification-ipcr><text>G09F</text></classification-ipcr></classifications-ipcr></minimum-documentation></srep-fields-searched><srep-citations><citation id="sr-cit0001"><patcit dnum="US2009058669A1" id="sr-pcit0001" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=US2009058669&amp;CY=ep"><document-id><country>US</country><doc-number>2009058669</doc-number><kind>A1</kind><name>SANTOS FRED [US]</name><date>20090305</date></document-id></patcit><category>Y</category><rel-claims>1-8</rel-claims><rel-passage><passage>* Satz 4, Absatz 2 *</passage><passage>* Sätze 2,4-8, Absatz 11 *</passage><passage>* Satz 4, Absatz 13 *</passage><passage>* Sätze 1,5, Absatz 14 *</passage><passage>* Satz 2, Absatz 17; Abbildung 1 *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0002"><patcit dnum="FR2702296A3" id="sr-pcit0002" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=FR2702296&amp;CY=ep"><document-id><country>FR</country><doc-number>2702296</doc-number><kind>A3</kind><name>ROLAND GEORGES [FR]</name><date>19940909</date></document-id></patcit><category>Y</category><rel-claims>1-8</rel-claims><rel-passage><passage>* Zusammenfassung *</passage><passage>* Seite 1, Zeilen 1-3,12,13,16 *</passage><passage>* Seite 2, Zeilen 2,3,8,11,14,15 *</passage><passage>* Abbildung 2 *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0003"><patcit dnum="DE202004015564U1" id="sr-pcit0003" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=DE202004015564&amp;CY=ep"><document-id><country>DE</country><doc-number>202004015564</doc-number><kind>U1</kind><name>ATD APPLIC TECH ET DECORATIVES [FR]; CITE DES SCIENCES ET DE L IND [FR</name><date>20041223</date></document-id></patcit><category>A</category><rel-claims>1-8</rel-claims><rel-passage><passage>* Absatz [0001] *</passage><passage>* Satz 2, Absatz 9 *</passage><passage>* letzte Satz, Absatz 12 *</passage><passage>* Satz 2, Absatz 14 *</passage><passage>* Satz 2, Absatz 15 *</passage><passage>* Satz 2, Absatz 16 *</passage><passage>* Satz 2, Absatz 24 *</passage><passage>* Absatz [0026] *</passage><passage>* Abbildung 1 *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0004"><patcit dnum="US7619538B1" id="sr-pcit0004" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=US7619538&amp;CY=ep"><document-id><country>US</country><doc-number>7619538</doc-number><kind>B1</kind><name>ZARIAN JAMES R [US]</name><date>20091117</date></document-id></patcit><category>A</category><rel-claims>1-8</rel-claims><rel-passage><passage>* Abbildung 1 *</passage><passage>* Spalte 6, Zeilen 16-18,22,23 *</passage><passage>* Spalte 7, Zeilen 32-36,54,55 *</passage><passage>* Spalte 11, Zeilen 9,20-22,35,36,43-49 *</passage></rel-passage></citation></srep-citations><srep-admin><examiners><primary-examiner><name>Plathner, B</name></primary-examiner></examiners><srep-office><addressbook><text>Munich</text></addressbook></srep-office><date-search-completed><date>20150319</date></date-search-completed></srep-admin><!--							The annex lists the patent family members relating to the patent documents cited in the above mentioned European search report.							The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>2009058669</doc-number><kind>A1</kind><date>20090305</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>AR</country><doc-number>068157</doc-number><kind>A1</kind><date>20091104</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>CA</country><doc-number>2699171</doc-number><kind>A1</kind><date>20090312</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>PA</country><doc-number>8794601</doc-number><kind>A1</kind><date>20090423</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>TW</country><doc-number>200921571</doc-number><kind>A</kind><date>20090516</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>2009058669</doc-number><kind>A1</kind><date>20090305</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>WO</country><doc-number>2009032166</doc-number><kind>A2</kind><date>20090312</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>FR</country><doc-number>2702296</doc-number><kind>A3</kind><date>19940909</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>202004015564</doc-number><kind>U1</kind><date>20041223</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>202004015564</doc-number><kind>U1</kind><date>20041223</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>FR</country><doc-number>2876203</doc-number><kind>A1</kind><date>20060407</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>7619538</doc-number><kind>B1</kind><date>20091117</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
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