(19)
(11) EP 2 868 250 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
06.05.2015  Patentblatt  2015/19

(21) Anmeldenummer: 14188975.8

(22) Anmeldetag:  15.10.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 13/58(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 31.10.2013 DE 102013112055

(71) Anmelder: Leifheit AG
56377 Nassau (DE)

(72) Erfinder:
  • Fischer, Klaus-Jürgen
    56379 Holzappel (DE)
  • May, Thorsten
    56379 Obernhof (DE)

(74) Vertreter: Bungartz, Klaus Peter 
Bungartz Christophersen Partnerschaft mbB Patentanwälte Im Mediapark 6A
50670 Köln
50670 Köln (DE)

   


(54) Pressaufsatz für einen Eimer eines Wischsystems und Wischsystem


(57) Die Erfindung betrifft einen Pressaufsatz (2) für einen Eimer (1) mit einer oberen Einführöffnung für den Wischkopf (8) eines Bodenwischers, einem Auflagerand zum Abstützen des Pressaufsatzes (2) auf einen oberen Randbereich des Eimers (1) und mit einer unterhalb des Auflagerandes in einem sich nach unten verjüngenden unteren Bereich angeordneten Pressfläche (6), gegen die der in den Pressaufsatz (2) eingesteckte Wischkopf (8) drückbar ist, wobei der Pressaufsatz (2) derart auf den Eimer (1) aufsetzbar ist, dass er unter Freilassen eines Eintauchbereichs nur einen Teilbereich der Öffnung des Eimers (1) abdeckt.
Die bekannten Pressaufsätze haben den Nachteil, dass Köpfe eines Fransenmops nur unzureichend ausgepresst werden können. Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass der Pressaufsatz (2) eine dem Eintauchbereich zugewandte Abstreifkante (9) und an der der Abstreifkante (9) gegenüberliegenden Seite eine nach unten gerichtete Anlagefläche (11) aufweist, wobei der sich nach unten verjüngenden unteren Bereich des Pressaufsatzes (2) von der Anlagefläche (11) und der im Winkel zur Anlagefläche (11) angeordneten Pressfläche (6) gebildet ist und derart geformt ist, das ein scheibenförmiger Wischkopf, an dessen Unterseite ein Reinigungselement angeordnet ist, mit seiner Oberseite längs der Anlagefläche (11) in den sich nach unten verjüngenden unteren Bereich einführbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Pressaufsatz für einen Eimer mit einer oberen Einführöffnung für den Wischkopf eines Bodenwischers, einem Auflagerand zum Abstützen des Pressaufsatzes auf einen oberen Randbereich des Eimers und mit einer unterhalb des Auflagerandes in einem sich nach unten verjüngenden unteren Bereich angeordneten Pressfläche, gegen die der in den Pressaufsatz eingesteckte Wischkopf drückbar ist. Dabei ist der Pressaufsatz derart auf den Eimer aufsetzbar, dass er unter Freilassen eines Eintauchbereichs nur einen Teilbereich der Öffnung des Eimers abdeckt. Ferner betrifft die Erfindung ein Wischsystem mit einem solchen Pressaufsatz.

[0002] Pressaufsätze für Eimer von Wischsystemen und Wischsysteme dieser Art sind aus der DE 102 10 569 A1 bekannt. Die bekannten Pressaufsätze werden zum Auspressen von Wischbezügen verwendet. Diese sind an einem klappbaren Wischer jeweils an der Außenseite befestigt, wobei der Wischer zwei nebeneinander angeordnete und über eine Schwenkachse miteinander verbundene Plattenflügel aufweist, die zum Auspressen des Wischbezugs nach unten geklappt werden können, so dass der Bezug U-förmig nach unten durchhängt und in den trichterartigen Pressaufsatz eingedrückt werden kann, der wiederum an seiner Unterseite Öffnungen zum Abtropfen der ausgepressten Flüssigkeit aufweist.

[0003] Die bekannten Pressaufsätze haben den Nachteil, dass sie im Wesentlichen nur mit klappbaren Flachwischern verwendet werden können. Insbesondere in Verbindung mit einem klassischen Mop, der als Wischkopf eine meist drehbar am Ende des Stiels gelagerte und an der Unterseite mit Fransen versehene, runde Wischplatte aufweist, kann der Pressaufsatz nur eingeschränkt verwendet werden, da es schwierig ist, diesen Fransenmop in den Aufnahmeschacht einzufädeln.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Pressaufsatz für ein Wischsystem zu schaffen, der möglichst gut zum Einfädeln und Auspressen eines runden Fransenmops als Wischkopf geeignet ist. Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Wischsystem mit einem solchen Wischgerät und einem Eimer, der mit einem Pressaufsatz für einen runden Fransenmop geeignetist, zu schaffen.

[0005] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, dass der Pressaufsatz eine dem Eintauchbereich zugewandte Abstreifkante und an der der Abstreifkante gegenüberliegenden Seite eine nach unten gerichtete Anlagefläche aufweist, wobei der sich nach unten verjüngenden unteren Bereich des Pressaufsatzes von der Anlagefläche und der im Winkel zur Anlagefläche angeordneten Pressfläche gebildet ist und derart geformt ist, das ein scheibenförmiger Wischkopf, an dessen Unterseite ein Reinigungsbelag oder -element angeordnet ist, mit seiner Oberseite längs der Anlagefläche in den sich nach unten verjüngenden unteren Bereich einführbarist.

[0006] Bezüglich des Wischsystems wird die weitere Aufgabe durch ein Wischsystem nach Anspruch 7 gelöst.

[0007] Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Pressaufsatzes ist es nun möglich, diesen auch in Verbindung mit Wischköpfen zu benutzen, die eine runde Wischplatte mit an der Unterseite herabhängenden Fransen aufweisen. Allerdings ist die Erfindung nicht auf einen Fransenmop beschränkt, auch jede andere Wischplatte kann in Verbindung mit dem erfindungsgemäßen Pressaufsatz und dem zugehörigen Wischsystem verwendet werden. Insbesondere kann der Pressaufsatz auch so ausgebildet sein, dass er auch herkömmliche Plattenwischer aufzunehmen vermag.

[0008] Wesentlicher Vorteil des neuen Pressaufsatzes ist aber die Eignung für eine runde Wischplatte des Wischkopfes. Bei Gebrauch des Wischgerätes wird der Benutzer zunächst eine verunreinigte Fläche mit dem am Ende des Stiels befindlichen Wischkopf reinigen, so dass dieser wiederum den Schmutz aufnimmt und nach einer bestimmten Gebrauchsdauer ausgespült und getrocknet werden muss. Hierzu ist, wie auch schon beim Stand der Technik, der Eimer des Wischsystems vorgesehen.

[0009] Der Eimer kann jede beliebige Form aufweisen, in der Praxis hat sich eine im Wesentlichen rechteckige Grundfläche des Eimers als besonders praktisch erwiesen. Diese längliche Form hat den Vorteil, dass auf der einen Seite des Eimers der Pressbereich und auf der anderen Seite der Eintauchbereich zum Eintauchen des Wischgerät des vorgesehen sein kann. Gleichzeitig kann der Eimer in seiner Ausdehnung im Vergleich zu einem runden Eimer kleiner gehalten werden. Zwischen dem Pressbereich und dem Eintauchbereich ist meist ein um eine Schwenkachse schwenkbar gelagerter Henkel vorgesehen, wobei der Schwerpunkt des Eimers auf dieser Schwenkachse oder zumindest in der Nähe der Schwenkachse liegt, damit der Eimer sich beim hochheben nicht schräg stellt.

[0010] Der im Eintauchbereich zunächst in den gefüllten Eimer getauchte Wischkopf wird hin und her bewegt, damit sich Schmutzpartikel aus dem Reinigungsbelag lösen können. Für die Erfindung ist es nicht wesentlich, wie dieser Reinigungsbelag aussieht, es kann der bereits erwähnte Fransenmop ebenso gut wie ein Schaumstoff verwendet werden. Wesentlich für die Erfindung ist jedoch die Eignung des Eimers und des Pressaufsatzes auch für einen Fransenmop.

[0011] Nach dem Ausspülen der Schmutzpartikel hebt der Benutzer das Wischgerät an und überführt es oberhalb der Öffnung des Eimers in den Pressebereich. Dort wird dann der zwar saubere aber noch nasse Wischkopf teilweise getrocknet um beim nächsten Wischvorgang die aufgebrachte Flüssigkeitsmenge zu reduzieren. Damit ein runder, scheibenförmiger Wischkopf in den Pressaufsatz leicht und einfach eingeführt werden kann, ist erfindungsgemäß die Geometrie des Pressaufsatzes so ausgebildet, dass sich beim Einführen des Wischkopfes schon zu einem frühen Zeitpunkt die schwenkbaren am Ende des Stiels gelagerte Wischplatte um annähernd 90° dreht, sich also vertikal aufgestellt. Der Stil des Wischgerätes verläuft dann fast parallel zu Oberseite der Wischplatte. Sofern das Reinigungselement bzw. der Reinigungsbelag an der Unterseite der Wischplatte von herunterhängende Fransen gebildet ist, hängen diese dann ebenfalls fast parallel von der Unterseite der Wischplatte an der dem Stil abgewandten Seite herunter.

[0012] Damit sich der Wischkopf schräg stellt ist erfindungsgemäß die Abstreifkante vorgesehen, die dafür Sorge trägt, dass die Fransen eine Querkraft auf die Wischplatte übertragen, wenn der Benutzer das Wischgerät über die Abstreifkante in Richtung des Pressaufsatzes zieht. Sollte der Benutzer das Wischgerät weiter aus dem Eimer herausheben, dass die Fransen nicht mit der Abstreifkante in Verbindung kommen sondern über diese herüber behoben werden, kann der erfindungsgemäße Pressaufsatz dennoch verwendet werden, da sich dann beim Absenken des Wischkopfes in den Pressaufsatz die Abstreifkante auf der Unterseite des Wischkopfes abstützt und so den Wischkopf schräg stellt, wenn die Kontaktstelle zwischen den Wischkopf und der Abstreifkante außerhalb des Lagers des Stiels und auf der, dem Eintauchbereich zugewandten Seite des Wischkopfes liegt. Dann wird die Abstreifkante den Wischkopf seitlich nach oben drücken und auch schräg stellen.

[0013] Nachfolgend kann der Benutzer das Wischgerät in den Pressaufsatz einführen, wobei der Pressaufsatz einen sich nach unten verjüngenden unteren Bereich aufweist, in den dann der Wischkopf mit annähernd vertikaler Wischplatte eingeschoben wird. Der untere Bereich ist so ausgebildet, dass schon das Einführen eine Press Kraft auf eine Seitenwandlung des unteren Bereiches erzeugt, die als Pressfläche dient und gleichzeitig in der Lage ist, das ausgeprägte Reinigungswasser in den Eimer abzuführen. Hierzu kann die Pressfläche entweder flüssigkeitsdurchlässig sein, zum Beispiel als sieben ausgebildet sein oder andere Durchtrittsöffnungen aufweisen. Alternativ können auch vertikal verlaufenden Erhebungen in Form von Rippen oder Einsenkungen in Form von Sicken in der Pressfläche vorgesehen sein, so dass die Flüssigkeit auf der Seite des Wischkopfes längs der Pressfläche nach unten ablaufen kann. Dieser Ausgestaltung wird allerdings nur dann praktikabel sein, wenn das Reinigungselement zum Beispiel aus Schaumstoff besteht und somit nicht in der Lage ist, die Einsenkungen vollständig auszufüllen und damit zu verstopfen.

[0014] Oft wird das eine Einführen des Wischkopfes in den Pressaufsatz noch nicht ausreichen, um die gewünschte Press Wirkung zu erzielen. In diesem Fall kann der Benutzer über den Stiel eine zusätzliche Kraft aufbringen. Der sich nach unten verjüngende untere Bereich hält dabei im Wesentlichen den unteren Rand des Wischkopfes horizontal fest. Zumindest bildet eine hintere Anlagefläche des Pressaufsatzes ein Widerlager, das genutzt werden kann, um über den Stiel eine zusätzliche Presskraft aufzubringen. Das der Reinigungsbelag bzw. das Reinigungselement und die Wischplatte ja zwischen dem Stiel und der Pressfläche angeordnet ist, kann der Benutzer durch Schwenken des Stiels in Richtung der Pressfläche den Wischkopf weiter einklemmen und somit zusätzlich auspressen. Hierzu stützt sich der untere Rand des Wischkopfes am unteren Ende des Pressaufsatzes ab.

[0015] Alternativ kann der Benutzer auch den Stiel in die entgegengesetzte Richtung, also in Richtung der hinteren Anlagefläche, so dass sich der Stil an der Anlagefläche im Bereich ihres oberen Randes abstützt und damit auch den Wischkopf in Richtung der Pressfläche drückt.

[0016] Die unterhalb des Wischkopfes möglicherweise liegenden Fransen können durch eine vertikale Druckkraft zusätzlich ausgepresst werden. Nach dem Auspressen des Reinigungsbelages bzw. des Einigungselementes kann dieses dann aus dem Pressaufsatz entnommen und erneut verwendet werden. Wesentlich für die Erfindung ist die Tatsache, dass der Pressaufsatz einen an seiner Oberseite mit einer rechteckigen Öffnung versehenen Eintauchschacht für den geklappten Wischkopf des als Bodenwischer ausgebildeten Wischgerätes aufweist, wobei dieser Eintauchschacht vorne die zumindest im unteren Bereich als Pressfläche dienende Wand und auf Seiten des Eimerendes die Anlagefläche aufweist. Die beiden Flächen sind zueinander schräg gestellt, so dass sich dieser Eintauchschacht nach unten verjüngt.

[0017] Der untere Bereich des eintaucht Schachtes kann an die Form des Wischkopfes angepasst sein, also zum Beispiel bei einer runden Wischplatte ebenfalls mit einem ähnlichen Radius gerundet sein. Der Radius kann etwas größer sein, nicht aber kleiner als der Durchmesser des Wischkopfes. Die Anlagefläche und die Pressfläche sind dabei bevorzugt parallel zur Henkelachse angeordnet, verlaufen also quer zum Eimer vom einen Eimerrand zum gegenüberliegenden Rand.

[0018] Das vertikaler Einführen und anschließende Auspressen in horizontale Richtung hat den besonderen Vorteil, dass die Auspresskraft nicht ausschließlich in vertikaler Richtung aufgebracht wird. Da eine vertikale Kraft ein Kippmoment auf den Eimer aufbringt, kann durch das aufteilen der zum Auspressen notwendigen Kräfte in eine vertikaler und einer horizontale Komponente das Kippmoment deutlich reduziert werden, da ja ein Auspressen in horizontaler Richtung im ungünstigsten Fall dazu führt, dass der Benutzer den Eimer verschiebt.

[0019] Der Pressaufsatz kann fest mit dem Eimerrand verbunden sein, wobei in den meisten Fällen ein separates Bauteil bevorzugt werden wird, was zum einen zu günstigeren Herstellkosten und zum anderen dazu führt, dass der Eimer auch für andere Zwecke verwendet werden kann. In letztgenannten Fall weist der Pressaufsatz beispielsweise einen im Querschnitt U-förmigen Rand auf, so dass er auf den Rand des Eimers aufsteckbar ist. Natürlich sind auch alle anderen Beschäftigungsmöglichkeiten möglich, wesentlich ist nur die Tatsache, dass der den aktiven Bereich bildende Schacht im Eimer oberhalb des Flüssigkeitsspiegels fest, aber dennoch lösbar gehalten ist.

[0020] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnungen.

[0021] In den Zeichnungen zeigt:
Fig. 1
ein erfindungsgemäßes Wischsystem mit teilweise im Schnitt (Eimer),
Fig. 2
das Wischsystem aus Figur 1 mit seitlich in den Pressaufsatz eingeführtem Mopkopf,
Fig. 3
das Wischsystem aus dem Figuren 1 und 2 mit um 90° geklapptem Mopkopf,
Fig. 4
das Wischsystem aus den Figuren 1 bis 3 mit bis zur Pressposition eingeschobenem Mopkopf,
Fig. 5
das Wischsystem aus den Figuren 1 bis 4 mit zum weiteren Auspressen nach vorne geschwenktem Stiel und
Fig. 6
eine alternative Ausführungsform des Pressaufsatzes.


[0022] In Figur 1 ist ein erfindungsgemäßer Pressaufsatz 2 dargestellt, der auf einen Eimer 1 aufgesetzt ist. Der Pressbereich wird hier von der linken Seite des im Schnitt dargestellten, mit Ausnahme der abgerundeten Ecken rechteckigen Eimers 1 angeordnet. Der Eimer weist einen in Figur zwei dargestellten Henkel 7 auf, der um eine Henkelachse A schwenkbaren in der Mitte des Eimers gelagert ist. Der Pressbereich wird durch die vertikale Ebene, die durch die Henkelachse A verläuft, von dem Eintauchbereich virtuell abgegrenzt. Der Pressaufsatz 2 ragt mit einem unteren Bereich in den Eimer 1 hinein, wobei während des Gebrauchs des Wischsystems so viel Flüssigkeit in den Eimer 1 eingefüllt wird, dass der Pressebereich gerade nicht in die Flüssigkeit eintaucht.

[0023] In Figur 1 ist ein Zustand des Wischsystems dargestellt, indem der Benutzer nach Ausspülen des hier als Mop ausgebildeten Wischkopfes 8 das Wischgerät gerade aus dem Eintauchbereich heraushebt. Hierbei befindet sich das Wischgerät in einer Höhe, die so gewählt ist, dass die runde Platte des Wischkopfes 8 etwas oberhalb der Abstreifkante 9 angeordnet ist. Hiervon hängen die Fransen nach unten herunter.

[0024] Der Pressaufsatz 2 weißt an seiner dem Eintauchbereich zugewandten Seite eine Prallfläche 10 auf. Überführt nun der Benutzer das Wischgerät in die horizontale Auspressposition, stoßen die Fransen des Wischkopfes 8 gegen die Prallfläche 10 und bringen so ein Kippmoment auf den Wischkopf 8 auf. Dieses Kippmoment führt dazu, dass sich der Wischkopf 8 gegen den Uhrzeigersinn dreht, so dass automatisch die linke Seite der runden Wischplatte des Wischkopfes 8 in Richtung der Eintauchrichtung gedreht wird. Die Fransen hängen dann an der dann rechten Seite der im Wesentlichen vertikal angeordneten Wischplatte herunter. Das Überführen des Wischkopfes in die Eintauchposition ist in Figur 2 dargestellt, die entsprechende Einschubrichtung ist hier mit E1 gekennzeichnet.

[0025] Je nach Ausgestaltung des Reinigungsbelag ist bzw. des Reinigungselementes kann die Abstreifkante die oben genannte Kraft aufbringen, um das Kippmoment auf die drehbar gelagerte Wischplatte des Wischkopfes 8 aufzubringen. Hätte Benutzer dagegen das Wischgerät etwas höher oder sind die Fransen des Wischkopfes 8 beispielsweise nicht schwer genug, wird der kippt Effekt nicht eintreten. Dies drückt sich die Erfindung dadurch, dass die Anlagefläche 11 auf der, der Prallfläche 10 abgewandten Seite des Pressaufsatzes 2 etwas höher ausgebildet ist als die Prallfläche 10. Dies führt dazu, dass spätestens bei Erreichen der Eintauchposition der linke Rand des Wischkopfes 8 gegen die Anlagefläche 11 stößt. Diese ist im oberen Bereich etwas in Richtung der des Eimerzentrums abgewinkelt, so dass sie den Wischkopf acht dann drehend nach unten in den Einfürschacht umlenken kann.

[0026] Figur 3 zeigt das Drehen der Wischplatte des Wischkopfes 8 in die erste Schwenkrichtung S1. In dieser Position kann dann das Wischgerät in eine zweite Einschubrichtung E2 nach unten in den Eintauchschacht des Pressaufsatzes 2 eingeschoben werden. Dies ist in Figur 4 dargestellt.

[0027] Erfindungsgemäß kann also entweder der herunterhängende Belag des Wischkopfes 8 und das abstreifen dieses Belages an der Abstreifkante 9 oder das Anstoßen des Wischkopfes 8 an der hinteren Anlagefläche 11 genutzt werden, um den drehbar am Stiel 5 des Wischgerät des gelagerten Wischkopf 8 in eine vertikale Position der Wischplatte zu überführen. Wie in Figur 5 dargestellt ist kann der dann in den Pressaufsatz 2 eingeführte Wischkopf 8 (in Figur fünf nicht mehr sichtbar) durch Schwenken des Stiels 5 in eine zweite Schwenkrichtung S2 nochmals gegen die Pressfläche 6 gedrückt werden. Wie in Figur 1 dargestellt, ist die Pressfläche 6 hier als Sieb ausgebildet, so dass das ausgepresst Wasser durch sie hindurch treten kann.

[0028] In Figur 6 ist eine andere Ausgestaltung eines Pressaufsatzes 2 dargestellt, die sich allerdings nur geringfügig von der in den Figuren 1-5 beschriebenen Ausgestaltung unterscheidet. Bei dieser Ausgestaltung ist die Prallfläche 10 aus Sicht der ersten Einschubrichtung E1. Kraft ausgebildet, so dass die beiden von unten nach oben verlaufenden Außenränder im Vergleich zu mittleren Bereich näher an der durch die Henkelachse A vertikal verlaufenden Ebene angeordnet sind. Diese kommt habe Ausgestaltung führt dazu, dass die Fransen des Mobs beim Überführen in den Einführschacht nach innen geleitet werden und gleichzeitig bereits durch das Abgleiten der Fransen an der Abstreifkante 9 schon von diesen separierte Wasser nach innen geleitet wird und nicht auf den Eimerrand ablaufen kann.

Bezugszeichenliste:



[0029] 
1
Eimer
2
Pressaufsatz
3
Eimerrand
4
Stieldurchlass
5
Stiel
6
Pressfläche
7
Henkel
8
Wischkopf
9
Abstreifkante
10
Prallfläche
11
Anlagefläche
A
Henkelachse
E1
Erste Einschubrichtung
E2
Zweite Einschubrichtung
S1
Erste Schwenkrichtung
S2
Zweite Schwenkrichtung



Ansprüche

1. Pressaufsatz (2) für einen Eimer (1) mit einer oberen Einführöffnung für den Wischkopf (8) eines Bodenwischers, einem Auflagerand zum Abstützen des Pressaufsatzes (2) auf einen oberen Randbereich des Eimers (1) und mit einer unterhalb des Auflagerandes in einem sich nach unten verjüngenden unteren Bereich angeordneten Pressfläche (6), gegen die der in den Pressaufsatz (2) eingesteckte Wischkopf (8) drückbar ist, wobei der Pressaufsatz (2) derart auf den Eimer (1) aufsetzbar ist, dass er unter Freilassen eines Eintauchbereichs nur einen Teilbereich der Öffnung des Eimers (1) abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Pressaufsatz (2) eine dem Eintauchbereich zugewandte Abstreifkante (9) und an der der Abstreifkante (9) gegenüberliegenden Seite eine nach unten gerichtete Anlagefläche (11) aufweist, wobei der sich nach unten verjüngenden unteren Bereich des Pressaufsatzes (2) von der Anlagefläche (11) und der im Winkel zur Anlagefläche (11) angeordneten Pressfläche (6) gebildet ist und derart geformt ist, das ein scheibenförmiger Wischkopf, an dessen Unterseite ein Reinigungselement angeordnet ist, mit seiner Oberseite längs der Anlagefläche (11) in den sich nach untenverjüngenden unteren Bereich einführbar ist.
 
2. Pressaufsatz (2) für einen Eimer (1) eines Wischsystems nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Anlagefläche (11) ein Stieldurchlass (4) in Form einer Einsenkung oder Ausnehmung vorgesehen ist, die sich vom oberen Rand des Pressaufsatzes (2) nach unten längs der Anlagefläche (11) erstreckt und einen an der ebenen Oberseite des um ein Stiellager des Wischkopfes geklappten, scheibenförmigen Wischkopf anliegenden Stiel (5) derart aufzunehmen vermag, dass die übrigen Bereich Oberseite des Wischkopfes flächig an die Anlagefläche (11) anlegbar sind.
 
3. Pressaufsatz (2) für einen Eimer (1) eines Wischsystems nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagefläche (11) nach oben weiter herausragt als die Prallfläche (10), so dass bei auf den Eimer (1) aufgesetztem Pressaufsatz (2) der obere Rand der Anlagefläche (11) höher als die den oberen Rand der Prallfläche (10) bildende Abstreifkante (9) liegt.
 
4. Pressaufsatz (2) für einen Eimer (1) eines Wischsystems nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreifkante (9) der obere Rand einer vorderen Prallfläche (10) ist, die bei auf den Eimer (1) aufgesetztem Pressaufsatz (2) der freien, vom Pressaufsatz (2) nicht abgedeckten Öffnung des Eimers (1) zugewandt ist.
 
5. Pressaufsatz (2) für einen Eimer (1) eines Wischsystems nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Prallfläche (10) in Bezug auf die Vertikale abgewinkelt ist und von unten nach oben auf die Anlagefläche (11) zuläuft.
 
6. Pressaufsatz (2) für einen Eimer (1) eines Wischsystems nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Prallfläche (10) gekrümmt ausgebildet ist und mit den äußeren Rändern nach vorne, in Richtung der freien Öffnung des Eimers (1) hervorspringend ausgebildetist.
 
7. Wischsystem mit einem Eimer (1), einem Wischgerät mit einem, an einem Stiel (5) um eine zur Längsachse des Stiels (5) rechtwinklige Schwenkachse schwenkund/oder drehbar angeordneten Wischkopf (8) und einem Pressaufsatz (2) zum Aufsetzen aus einen Randbereich des Eimers (1) und zum Auspressen eines saugfähigen Wischbelags des Wischkopfes (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Pressaufsatz (2) ein Pressaufsatz (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche ist.
 
8. Wischsystem nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Randbereich des sich nach unten verjüngenden Bereichs des Pressaufsatzes (2) gerundet ist, insbesondere eine Rundung aufweist, die im Radius dem Radius der runden Wischplatte des Wischkopfes (8) entspricht oder maximal einen 20% größeren Radius als die Wischplatte aufweist.
 
9. Wischsystem nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Eimer (1) einen an zwei gegenüberliegenden Stellen des Randes des Eimers (1) angelenkten und um eine Henkelachse (A) schwenkbaren Henkel (7) aufweist, wobei der Pressaufsatz (2) auf einer Seite des Eimers (1), die Henkelachse (A) nicht überragend angeordnetist.
 
10. Wischsystem nach einem der drei vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Pressaufsatz (2) auf den Rand des Eimers (1) klemmend aufgesteckt ist.
 
11. Wischsystem nach einem der vier vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischkopf (8) ein Kopf eines Fransenmops ist, der eine Wischplatte eine Mehrzahl von der Wischplatte herunterhängende Fransen aufweist.
 
12. Wischsystem nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Fransen eine Länge (L) aufweisen und der Abstand der Abstreifkante (9) von der Anlagefläche (11) gleich der Länge (L) oder größer als die Länge (L) der Fransen ist.
 
13. Wischsystem nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand des unteren Randes der Anlagefläche (11) zur Pressfläche (6) nicht kleiner als die Dicke der Wischplatte und maximal doppelt so dick wie die Dicke der Wischplatte ist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente