Spenderbehälter für Feuchttücher mit verbessertem Deckel

Abstract

 Gegenstand der Erfindung ist ein Spenderbehälter für Feuchttücher in Form einer Dose zur Aufnahme von Feuchttüchern, wobei der Spenderbehälter einen Behälter mit rundem Querschnitt und einen mehrteiligen Deckel umfasst und ein Mehrwegspendersystem für Feuchttücher, bevorzugt Desinfektionstücher, umfassend einen erfindungsgemäßen Spenderbehälter, einen trockenen Tuchpacken, der im Inneren des Spenderbehälters platziert ist und eine wässrige Anwendungslösung. Der erfindungsgemäße Spenderbehälter umfasst nur organische Formen und keine Ecken oder Kanten. Hierdurch ist er leichter zu reinigen und die Gefahr von Rückverkeimungen wird deutlich reduziert.

Beschreibung

[0001] Gegenstand der Erfindung ist ein Spenderbehälter für Feuchttücher, wobei der Spenderbehälter einen Behälter mit rundem Querschnitt und einen mehrteiligen Deckel umfasst und ein Mehrwegspendersystem für Feuchttücher, bevorzugt Desinfektionstücher, umfassend einen erfindungsgemäßen Spenderbehälter, einen trockenen Tuchpacken, der im Inneren des Spenderbehälters platziert ist und eine wässrige Anwendungslösung.

[0002] Die Reinigung und Desinfektion von Flächen erfolgt häufig mit Feuchttüchern, die mit einer Reinigungslösung oder einer Desinfektionsmittellösung getränkt sind. Die Verwendung von Feuchttüchern, die bereits mit Anwendungslösung getränkt sind, hat den Vorteil, dass die Tücher sofort gebrauchsfertig sind und schnell verwendet werden können. Der Anwender braucht nicht separat die trockenen Tücher und die entsprechende Anwendungslösung aufzubewahren und zu verwenden. Um die Verwendung der bereits getränkten Tücher möglichst einfach zu gestalten, werden die Tücher in einem Spenderbehälter platziert. Hierdurch bleiben die unbenutzten Tücher feucht und der Nutzer kann über eine Öffnung die jeweils notwendige Anzahl Tücher entnehmen. Derartige Systeme sind beispielsweise bekannt aus Bode X Wipes, Produktinformation Online, Bode Chemie GmbH, 2012 (abgerufen 29.10.2013). Abrufbar im Internet: < URL: http://www.produktkatalog.bode-chemie.de/produkte/flaechen/produktblaetter/bode_x_wipes.pdf>

[0003] Diese X-Wipes-Verpackungen weisen einen Behälter mit darauf aufgesetztem Deckel auf. Das Deckelsystem ist zumeist zweiteilig ausgebildet, wobei ein zweiter Deckel durch ein Scharnier mit dem ersten Deckel verbunden ist, so dass der Behälter verschlossen werden kann. Nachteil des Deckelsystems ist, dass der Deckel aufgrund seiner Form anfällig für Kontaminationen ist.

[0004] Die Spenderbehälter sind vielfach als Mehrwegsystem ausgestattet. Sobald die Tücher verbraucht sind, wird der Spenderbehälter geöffnet und erneut mit Tüchern befüllt. Bei gebräuchlichen Spendersystemen für Desinfektionstücher kann es im Innenbereich zu Verschmutzungen und im schlimmsten Fall zu mikrobiologischen Kontaminationen kommen. Dabei kann sich im Spendersystem ein Biofilm bilden, der dann auf die neu eingelegten Tücher übertragen werden kann. Diese Tücher sind somit bei der Entnahme aus dem Spenderbehälter bereits kontaminiert, so dass nicht nur die Reinigungs- und Desinfektionswirkung nicht mehr gewährleistet ist, sondern sogar durch die Tücher selbst eine zusätzliche Kontamination verursacht wird.

[0005] Aus der DE 10 2005 0 24 647 A1 ist eine Entnahmeöffnung für Feuchttücher bekannt, die die Form einer geschwungenen, gerundeten Raute aufweist. Diese Öffnung ist besonders gut geeignet, um die Tücher bei der Entnahme entlang der Perforation abzureissen. Das nächste Tuch wird auf diese Weise griffbereit in der Öffnung eingeklemmt und erlaubt dadurch stets eine saubere Entnahme.

[0006] Diese bekannten Systeme sind als Mehrwegsystem ausgestaltet, so dass nach jeder Tuchfüllung eine aufwendige Reinigung der Verpackung einschließlich des Deckels notwendig ist.

[0007] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Mehrweg-Spenderbehälter für Feuchttücher bereitzustellen, der die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile nicht aufweist. Der Spenderbehälter soll vor einer Befüllung mit Tüchern mit geringem Aufwand optimal zu reinigen und zu desinfizieren sein. Der Spenderbehälter soll zudem keine schwer zugänglichen Flächen, die für eine mikrobiologische Kontamination besonders anfällig sind, aufweisen. Gleichzeitig soll der Spenderbehälter als Mehrwegsystem ausgestaltet sein, das eine einfache Handhabung und leichte Reinigung erlaubt.

[0008] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Spenderbehälter gemäß Patentanspruch 1.

[0009] Die Aufgabe wird weiterhin erfindungsgemäß gelöst durch ein Mehrwegspendersystem für Feuchttücher gemäß Patentanspruch 8.

[0010] Der erfindungsgemäße Spenderbehälter für Feuchttücher umfasst einen Behälter mit rundem, vorzugsweise kreisrundem, Querschnitt und einen mehrteiligen Deckel. Bevorzugt besteht der erfindungsgemäße Spenderbehälter aus einem Behälter und einem mehrteiligen Deckel. Als mehrteilig wird erfindungsgemäß auch ein zweiteiliger Deckel verstanden. Der mehrteilige Deckel des erfindungsgemäßen Spenderbehälters weist mindestens einen Griffdeckel mit Griffelementen und einer vorzugsweise zentrischen Öffnung und einen Entnahmedeckel mit einer Entnahmeöffnung auf. Der Entnahmedeckel ist, vorzugsweise zentrisch, in der vorzugsweise zentrischen Öffnung des Griffdeckels angeordnet. Alternativ können beide Öffnungen exzentrisch in Griffdeckel und im Entnahmedeckel angeordnet sein, wenn im verbundenen Zustand die Entnahmeöffnung vorzugsweise zentriert im Bezug auf den Spenderbehälter ist. Bevorzugt sind der Griffdeckel und der Entnahmedeckel über ein Gewinde miteinander verbunden. Der Griffdeckel weist ein Griffelement in Form einer Erhebung auf, das, bevorzugt zentrisch, um die Öffnung im Griffdeckel angeordnet ist, wobei die Erhebung als mindestens zwei miteinander verbundene runde, geschwungene Fortsätze ausgebildet ist. Der Behälter und der Deckel weisen nur abgerundete Ecken und Kanten auf. Das bedeutet, dass sich zwei Wände nicht im spitzen Winkel, rechten Winkel oder stumpfen Winkel treffen, um eine Kante zu bilden, sondern zwei aufeinander zulaufende Wände jeweils über einen Zylinderabschnitt d.h. im Querschnitt über einen Kreisbogen, miteinander verbunden sind. Geometrisch gesehen weist der Spenderbehälter somit keine Kanten auf. Erfindungsgemäß wird dieses als abgerundete Kante bezeichnet. Entsprechend treffen sich drei aufeinander zulaufende Wände nicht winkelig in einer Ecke, sondern sind durch einen Kugelabschnitt, eine Kugelkalotte, miteinander verbunden, so dass keine geometrischen Ecken entstehen. Hierdurch ist der erfindungsgemäße Spenderbehälter leichter zu reinigen und die Gefahr von Rückverkeimungen wird deutlich reduziert.

[0011] Bevorzugt sind der Behälter und der Griffdeckel des erfindungsgemäßen Spenderbehälters über ein Gewinde, besonders bevorzugt ein Trapezgewinde, miteinander verbunden. Das Gewinde ist bevorzugt als Außengewinde am Behälter ausgeführt. Sofern es doch zu einer Verkeimung im Gewinde kommt, hat dieses den Vorteil, dass sich die Verkeimung auf der Außenseite des Behälters befindet. Wenn Flüssigkeit über das Gewinde am Behälter entlangläuft, läuft diese nicht in den Behälter hinein, sondern bleibt auf der Außenseite.

[0012] Bevorzugt weist das Außengewinde am Behälter und entsprechend das Innengewinde am Griffdeckel vier Gewindeanfänge auf, die je um 1/4 Umdrehung versetzt sind. Der Gewindelauf ist bevorzugt auf eine halbe Umdrehung ausgelegt. Die Gewindesteigung beträgt z.B. 4,5 mm. Der Behälter ist in dieser Ausführung über das Außengewinde mit dem Griffdeckel verschraubt. In weiteren Ausführungsformen kann der Griffdeckel mit einem Bajonettverschluss, einer Presspassung oder mittels dem Nut- und-Feder-Prinzip befestigt werden.

[0013] Der Entnahmedeckel, der, bevorzugt zentrisch, in der Öffnung des Griffdeckels platziert ist, ist bevorzugt über ein Gewinde mit dem Griffdeckel verbunden. Dieses Gewinde weist bevorzugt vier kurze, unterbrochene Gewindeläufe auf. Das Gewinde weist dann vier Einrastpunkte auf. Weiterhin kann der Entnahmedeckel über einen Bajonettverschluss mit dem Behälter verbunden sein. In weiteren Ausführungsformen kann der Entnahmedeckel auch mittels einer Presspassung oder mittels dem Nut- und-Feder-Prinzip befestigt werden.

[0014] In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Entnahmedeckel zweiteilig, wobei ein Entnahme-Inlay mit Entnahmeöffnung mittels einer Überwurfmutter am Griffdeckel befestigt wird. Das Entnahme-Inlay ist in seiner einfachsten Ausführungsform als Lochscheibe ausgestaltet. In weiteren Ausführungsformen ist das Entnahme-Inlay nach unten, d.h. zum Behälterinneren gewölbt. Hierdurch entsteht eine gewisse Tiefe des Inlays. Das Entnahme-Inlay ist austauschbar und bevorzugt als Einwegteil ausgestaltet.

[0015] Der Entnahmedeckel oder das Entnahme-Inlay sind als Einwegbauteil ausgeführt, während die restlichen Bauteile des Spenderbehälters als Mehrwegbauteile ausgestaltet sind. Hierdurch werden beim erfindungsgemäßen Spenderbehälter die Vorteile eines keimfreien und sterilen Einwegsystems mit den ökonomischen und ökologischen Vorteilen eines Mehrwegsystems kombiniert. Der Entnahmedeckel bzw. das Entnahme-Inlay sind bei Verwendung eines Innenbeutels das einzige Bauteil, das mit den Feuchttüchern in direkten Kontakt kommt. Zudem stellen sie das kontaminationsanfälligste Bauteil dar, da der Benutzer beim Herausnehmen der Tücher ggf. den Entnahmedeckel berührt.

[0016] In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Behälter mit einem Außengewinde versehen, das zur Befestigung des Griffdeckels dient und der Entnahmedeckel und der Griffdeckel sind ebenfalls über ein Gewinde miteinander verbunden. Bevorzugt werden für die Verbindung von Behälter und Griffdeckel, sowie die Verbindung von Griffdeckel und Entnahmedeckel unterschiedliche Gewinde verwendet.

[0017] Der Entnahmedeckel ist bevorzugt als Klappdeckel ausgestaltet. Dabei wird auf das Deckelteil mit der Entnahmeöffnung eine Schutzkappe platziert. Die Schutzkappe ist bevorzugt schwenkbar, besonders bevorzugt über ein Scharnier oder eine Lasche, mit dem unteren Deckelteil verbunden. Wenn die Schutzkappe als separates Bauteil ausgestaltet ist, ist der gesamte Deckel dreiteilig.

[0018] Bevorzugt ist der Entnahmedeckel mit separatem Entnahme-Inlay konzipiert, das auf die Öffnung des Griffdeckels gelegt werden kann. Zur Fixierung dient eine Überwurfmutter, an der die Schutzkappe über eine Lasche oder ein Scharnier befestigt ist. Vorzugsweise ist das Entnahme-Inlay als Einwegartikel vorgesehen, während der Griffdeckel und die Schutzkappe, ebenso wie der Behälter, Mehrwegteile sind. Bei einer Ausgestaltung in Form eines Entnahme-Inlays und einer Überwurfmutter mit angeschlossener Schutzkappe ist der gesamte Deckel dreiteilig. Bei einer Ausgestaltung in Form einer Entnahmeöffnung mit angeschlossener Schutzkappe ist der gesamte Deckel zweiteilig.

[0019] In einer Ausführungsform hat die Entnahmeöffnung die Form einer geschwungenen, gerundeten Raute, die aus sechs Kreisbögen gebildet wird, wie sie in der DE-102005024647-A1 beschrieben ist. Diese Entnahmeöffnung kann sowohl bei Verwendung eines Entnahmedeckels als auch bei Verwendung eines Entnahme-Inlays zum Einsatz kommen.

[0020] Weitere Ausführungsformen mit weiteren Kombinationen Entnahmedeckel als Inlay mit Überwurfmutter und separater Schutzkappe sind ebenso möglich und der gesamte Deckel kann damit aus bis zu vier Teilen bestehen.

[0021] Das Entnahme-Inlay bzw. der Entnahmedeckel können mit der Oberkante des Gewindes abschließen, oder aber eine Tiefe von 0 bis 40 mm, vorzugsweise von 15 bis 20 mm aufweisen. Durch diese Tiefe wird ein Hohlraum hergestellt, der den aus der Öffnung herausragenden Tuchzipfel vollständig aufnehmen kann. Dadurch wird gewährleistet, dass das Tuch nicht in der Schutzklappe eingeklemmt wird, wodurch eine Kontamination des Tuches und ein Verdunsten der Tränklösung vermieden werden.

[0022] Der Griffdeckel hat bevorzugt einen Durchmesser von 120 bis 300 mm, weiter vorzugsweise 150 bis 200 mm und bevorzugt eine Öffnung von 60 bis 100 mm Durchmesser, weiter vorzugsweise 70 bis 90 mm, in die ein Entnahmedeckel platziert ist. Der Entnahmedeckel weist beispielsweise einen dazu passenden Durchmesser auf.

[0023] Das Entnahme-Inlay wird mittels einer Überwurfmutter mit einem Gewinde befestigt. Dieses Gewinde weist bevorzugt vier kurze, unterbrochene Gewindeläufe auf. Das Gewinde weist dann vier Einrastpunkte auf. Weiterhin kann der Entnahmedeckel über einen Bajonettverschluss mit dem Behälter verbunden sein. Die Gewindelauflänge beträgt 20 bis 40 mm, vorzugsweise 25 bis 35 mm.

[0024] Das Griffelement ist als Erhebung im Griffdeckel ausgestaltet und weist mindestens zwei miteinander verbundene runde, geschwungene Fortsätze auf. Die Erhebung wird bevorzugt von zwei bis acht, besonders bevorzugt drei bis 6 Fortsätzen gebildet. Die Fortsätze sind dabei bevorzugt gleichmäßig und/oder symmetrisch angeordnet. Bevorzugt sind die Fortsätze so angeordnet, dass die Erhebung den Grundriss eines Sterns mit abgerundeten Ecken, bevorzugt eines drei- bis sechszackigen Sterns, oder einer Hantel mit abgerundeten Ecken bildet. Wenn die Erhebung mit zwei Fortsätzen als Hantel ausgebildet ist, hat sie bevorzugt einen Grundriss, bei dem aus einem Kreis oben und unten jeweils ein Kreissegment symmetrisch ausgenommen ist. Die Erhebung kann auch als Zylindersegment mit daraus ausgeschnittenen Halbkreisen oder Kreisen ausgebildet sein. Sie hat dann den Grundriss eines Lochkreises mit zwei bis acht Ausnehmungen.

[0025] Die Erhebung steht über die Ebene des Griffdeckels hinaus und hat einen organischen Grundriss. Unter organischen Formen werden Formen verstanden, die sich aus biologischen und geologischen Strukturen ableiten. Sie weisen Rundungen und Wölbungen als augenfällige Merkmale auf und haben keine Ecken oder spitzen Kanten. Die Verbindung zwischen Ebene und Seiten der Erhebung wird durch eine abgerundete Kante gebildet. Die Erhebung ist bevorzugt 70 bis 180 mm groß und berührt nicht den äußeren Rand des Griffdeckels.

[0026] Die organische Erhebung auf dem Griffdeckel verbessert die Haptik des Deckels, da sich der Deckel besser halten und besser drehen lässt. Die besonders bevorzugte Sternform eines sechszackigen Sterns ermöglicht es dem Anwender, mit Daumen und vier Fingern in die jeweiligen Lücken des Sterns greifen können. Durch die besondere Haptik lässt sich der Griffdeckel des erfindungsgemäßen Spenderbehälters mit geringerer Kraft öffnen und schließen. Die organische Form des Deckels ohne scharfe Kanten reduziert zudem die Verletzungsgefahr.

[0027] Die Kanten und Rundungen weisen Radien von bevorzugt 3 bis 15 mm, weiter vorzugsweise von 4 bis 10 mm auf. Dieses gilt sowohl für die Radien der Erhebung von außen als auch die komplementären Radien auf der Innenseite des Deckels bzw. für die Radien im Behälterinneren. Damit entsprechen sie den Radien einer menschlichen Fingerkuppe, wodurch ein ergonomisches Reinigen mit vollständiger Benetzung bei der manuellen Aufbereitung mittels Wischdesinfektion gewährleistet ist.

[0028] Der erfindungsgemäße Spenderbehälter umfasst einen Behälter, der bevorzugt einen konvexen Boden hat. Am Übergang des Bodens zur Behälterwand sind wie bei dem Griffdeckel keine rechten Winkel vorgesehen, sondern abgerundete Kanten. Die konvexe, also zum Inneren des Behälters gerichtete Einwölbung, dient der Stabilität des Behälters. Wenn der Behälter mit einem Tuchpacken oder einer Tuchrolle befüllt wird, besteht die Gefahr, dass der Behälter sich durch das Gewicht der Tücher nach unten ausbeult und sich verzieht. Durch den konvexen Boden wird ein Ausbeulen und Verziehen vermieden und es ist möglich, eine hohe Stabilität auch bei einem dünneren Behältermaterial zu erreichen, so dass Material eingespart werden kann.

[0029] Auch ist die Standstabilität der Tuchrolle bis zur Entnahme des letzten Tuchs verbessert.

[0030] Der Spenderbehälter besteht bevorzugt aus Kunststoff. Geeignete Kunststoffe sind beispielsweise Polyethylen, Polypropylen, Polyester und Polycarbonat. Bevorzugt ist Polyethylen niedriger Dichte (LPDE) und hochmolekulares Polyethylen (HDPE).

[0031] Generell ist die Innenoberfläche des Spenderbehälters derart gestaltet, dass auf stumpfe Winkel, rechte Winkel, spitze Winkel, Hinterschneidungen und ähnliche Geometrien verzichtet wird und alle Kanten abgerundet sind. Die Radien der Rundungen betragen 3 bis 15 mm, vorzugsweise 4 bis 10 mm. Dieses bietet den Vorteil, dass bei der Aufbereitung des Spenderbehälters Toträume reduziert werden, die der manuellen und/oder maschinellen Aufbereitung nicht oder nur schwer zugänglich sind und dadurch zur bleibenden Anhaftung von Mikroorganismen, zur Biofilmbildung und damit zur Kontamination des Spenderbehälters führen könnten.

[0032] Der erfindungsgemäße Spenderbehälter wird bevorzugt in dem erfindungsgemäßen Mehrwegspendersystem für Feuchttücher, bevorzugt Desinfektionstücher eingesetzt. Das Mehrwegspendersystem, umfasst

• einen erfindungsgemäßen Spenderbehälter, wie vorstehend beschrieben,
• einen trockenen Tuchpacken, bevorzugt eine trockene Tuchrolle aus miteinander verbundenen Tüchern in Form einer perforierten Rolle, der im Inneren des Spenderbehälters platziert ist,
• eine wässrige Anwendungslösung, bevorzugt eine Reinigungs- und/oder Desinfektionsmittellösung.

[0033] Vorzugsweise umfasst das Mehrwegspendersystem weiterhin einen Innenbeutel aus Kunststoff, der zwischen der Wandung des Behälters und dem Tuchpacken angeordnet ist und den Tuchpacken vollständig gegen die Wandung des Behälters abdichtet, und der Innenbeutel einen Befestigungsrand aufweist, mit dem er an dem Behälter oder an dem Deckel befestigbar ist. Insbesondere wird der Innenbeutel durch die Öffnung des Griffdeckels gezogen, nach außen umgeschlagen, das Entnahme-Inlay aufgelegt und mittels der Überwurfmutter Entnahme-Inlay und Beutel fixiert. Dabei ist das Gewinde der Überwurfmutter derart ausgestaltet, das der Beutel intakt bleibt. Damit ist sichergestellt, dass alle Mehrwegteile des Systems gegen die Tuchrolle durch den Innenbeutel abgedeckt sind und nur der vorzugsweise als Einwegteil ausgebildete Entnahme-Inlay mit der Tuchrolle in Kontakt kommen kann.

[0034] Der Innenbeutel besteht bevorzugt aus einem zwei- oder mehrlagigen Material, d.h. auch als Verbundmaterial bezeichnet. Das Verbundmaterial ist bevorzugt aus Polyethylen LDPE, Polyethylen HDPE, Polyacrylat (PA) beschichtet oder Ethylenvinylalkohol-Polymer (EVOH) beschichtet. In einer bevorzugten Ausführungsform besteht das Meterial aus drei Schichten der Anordnung HDPE-PA-HDPE oder LDPE-PA-LDPE.

[0035] Das Verbundmaterial hat bevorzugt ein Flächengewicht von mindestens 20 bis 120 g/m², besonders bevorzugt 60 bis 100 g/m², wodurch der Innenbeutel eine gewisse Starrheit aufweist.

[0036] Zusätzlich stellt der Beutel eine Keimbarriere dar, um eine Kontamination des Spenderbehälters zu vermeiden. Der Innenbeutel ist bevorzugt ein Einwegartikel, der nach Restentleerung verworfen wird, um ein Übertragen möglicherweise vorhandener Keime auf die nächste Tuchrolle zu unterbinden.

[0037] In dem erfindungsgemäßen Mehrwegspendersystem können ebenfalls vorbefeuchtete Tuchrollen mit oder ohne Innenbeutel verwendet werden. Das Mehrwegspendersystem umfasst dann einen erfindungsgemäßen Spenderbehälter, einen vorbefeuchteten Tuchpacken und ggf. einen Innenbeutel.

[0038] Der erfindungsgemäße Spenderbehälter oder das erfindungsgemäße Mehrwegspendersystem werden nach einem weiteren Erfindungsgedanken zur Reduzierung antimikrobieller Anhaftung auf den Innenflächen des Spenderbehälters verwendet.

[0039] Nach einem anderen Erfindungsgedanken werden der erfindungsgemäße Spenderbehälter oder das erfindungsgemäße Mehrwegspendersystem zur Verbesserung der Keimzahlreduzierung in der manuellen und / oder maschinellen Aufbereitung verwendet.

[0040] Die erfindungsgemäßen Verwendungen des Spenderbehälters bzw. des Systems verbessern signifikant die Hygiene, da eine geringere Gefahr von Rekontaminationen besteht.

[0041] In einer weiteren Ausführungsform kann das Mehrwegspendersystem aus Entnahme-Inlay, Überwurfmutter und Schutzkappe ein- bis dreiteilig ausgestaltet sein und zum Verschließen von kleineren Behältern mit kleineren Tuchrollen verwendet werden. In dieser Ausführungsform weist der Behälter eine obere Öffnung mit einem Durchmesser von 60 bis 100 mm auf, vorzugsweise 75 bis 85 mm, in die ein Entnahme-Inlay platziert ist. Das Entnahme-Inlay weist einen dazu passenden Durchmesser auf. Das Entnahme-Inlay wird mittels einer Überwurfmutter mit einem Gewinde befestigt. Dieses Gewinde weist bevorzugt vier kurze, unterbrochene Gewindeläufe auf. Das Gewinde weist dann vier Einrastpunkte auf. Weiterhin kann der Entnahmedeckel über einen Bajonettverschluss mit dem Behälter verbunden sein. Die Gewindelauflänge beträgt 20 bis 40 mm, vorzugsweise 25 bis 35 mm.

[0042] Die Erfindung wird anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1

eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Spenderbehälters,

Fig. 2a

den Griffdeckel eines erfindungsgemäßen Spenderbehälters in Aufsicht,

Fig. 2b

den Griffdeckel gemäß Figur 2a in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 2c

den Entnahmedeckel gemäß Figur 1,

Fig. 2d

einen Schnitt durch den Spenderbehälter gemäß Figur 1,

Fig. 3a

einen Schnitt durch ein erfindungsgemäßes Mehrwegspendersystem in einer Ausführungsform und

Fig. 3b

einen Schnitt durch ein erfindungsgemäßes Mehrwegspendersystem in einer weiteren Ausführungsform mit Innenbeutel.

[0043] Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Spenderbehälters 1. Der Spenderbehälter 1 besteht aus einem Behälter 2 mit kreisförmigem Querschnitt, einem Deckel 3 und einem Trageriemen 10. Der Deckel 3 ist dreiteilig ausgeführt und weist einen Griffdeckel 4 und einen Entnahmedeckel 7 auf. Der Entnahmedeckel 7 ist mit einer Schutzkappe 11 verschlossen. Der Griffdeckel 4 weist ein Griffelement 5 in Form eines sechszackigen Sterns auf. Es ist deutlich erkennbar, dass alle Ecken und Kanten abgerundet sind und keine geometrischen Ecken oder Kanten vorhanden sind.

[0044] Figur 2a zeigt eine Draufsicht auf den Griffdeckel 4 aus Figur 1. Der Griffdeckel 4 weist eine zentrische Öffnung 6 auf. Um die zentrische Öffnung 6 ist ebenfalls zentriert das Griffelement 5 angeordnet, dass als Erhebung mit sechs Fortsätzen 9 ausgebildet ist. Figur 2b zeigt eine perspektivische Ansicht des Griffdeckels 4. Es sind deutlich die Fortsätze 9 des Griffelements 5 erkennbar. Oberhalb des Griffelements 5 erstreckt sich das Gewinde mit den Gewindeläufen 12. In Figur 2c ist der Entnahmedeckel 7 aus Figur 1 dargestellt, in dem mittig eine Entnahmeöffnung 8 angeordnet ist. Daneben ist die Schutzkappe 11 gezeigt, die zum Verschließen der Entnahmeöffnung dient. Der Entnahmedeckel 7 weist eine Tiefe T auf, die dazu dient, dass auch wenn ein Feuchttuch aus der Entnahmeöffnung heraus ragt die Schutzkappe 11 dicht verschlossen werden kann. Der Entnahmedeckel weist beispielsweise eine Tiefe von 2 bis 40 mm, vorzugsweise von 15 bis 20 mm auf.

[0045] Figur 2d zeigt einen Schnitt durch den Spenderbehälter 1 aus Figur 1. Der Griffdeckel 4 ist über ein Außengewinde (nicht dargestellt) mit dem Behälter 2 verbunden. Der Griffdeckel 4 weist ein Griffelement 5 auf, das über die Ebene des Griffdeckels hinaussteht. In der zentrischen Öffnung 6 des Griffdeckels 4 ist über ein Gewinde der Entnahmedeckel 7 platziert. Der Entnahmedeckel 7 ist mit einer Schutzkappe 11 verschlossen. Es ist erkennbar, dass sich zwischen Schutzkappe 11 und Oberseite des Entnahmedeckels 7 ein Hohlraum bildet, der auch bei geschlossener Schutzkappe 11 einen Raum zur Aufnahme eines aus der Rolle heraus ragenden Tuchs bildet. Der Behälter 2 weist einen konvexen Boden 13 auf, der sich ins Behälterinnere wölbt.

[0046] In Figur 3a ist eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Mehrwegspendersystems 20 abgebildet. In dem Behälter 2 des Spenderbehälters ist eine, bevorzugt getränkte, Tuchrolle 21 (perspektivisch dargestellt) platziert. Die Tuchrolle 21 steht auf dem konvexen Boden 13 des Behälters 2. Auf dem Behälter 2 ist der Griffdeckel 4 platziert und verschließt den Spenderbehälter. In der zentrierten Öffnung des Griffdeckels 4 ist der Entnahmedeckel 7 angeordnet. Ein Tuch 22 der Tuchrolle 21 ist durch die Entnahmeöffnung des Entnahmedeckels 7 geführt. Die Schutzkappe 11 ist geöffnet, so dass das Tuch nach oben aus dem Spenderbehälter ragt.

[0047] In Figur 3b ist eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Mehrwegspendersystems 20 abgebildet. In dem Behälter 2 des Spenderbehälters ist ein Innenbeutel 23 platziert, der die Tuchrolle 21 aufnimmt. Der Innenbeutel 23 verhindet, dass die Tuchrolle 21 mit den Wänden des Behälters 2 in Berührung kommen kann. Selbst wenn sich auf den Wänden eine mikrobiologische Kontamination befindet, wird so eine Übertragung auf die Tücher 22 vermieden. Der Innenbeutel 23 wird an der Oberseite durch die Öffnung des Griffdeckels geführt und die Öffnung dann mit dem Entnahmedeckel 7 verschlossen. Hierdurch wird der Innenbeutel 23 zwischen Griffdeckel 4 und Entnahmedeckel 7 fixiert.

Bezugszeichenliste

[0048] 

1

Spenderbehälter für Feuchttücher

2

Behälter

3

Deckel

4

Griffdeckel

5

Griffelement/Erhebung

6

Öffnung im Griffdeckel

7

Entnahmedeckel

8

Entnahmeöffnung

9

Fortsatz

10

Trageriemen

11

Schutzkappe

12

Gewindelauf

13

konvexer Boden

20

Mehrwegspendersystem

21

Tuchpacken/Tuchrolle

22

Tuch

23

Innenbeutel

Ansprüche

1. Spenderbehälter (1) für Feuchttücher, wobei der Spenderbehälter (1) einen Behälter (2) mit rundem Querschnitt und einen mehrteiligen Deckel (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass

• der mehrteilige Deckel (3) mindestens einen Griffdeckel (4) mit einer Öffnung (6) und einem Entnahmedeckel (7) mit einer Entnahmeöffnung (8) aufweist,

• der Entnahmedeckel (7) in der Öffnung (6) des Griffdeckels (4) anordenbar ist,

• der Griffdeckel (4) ein Griffelement (5) in Form einer Erhebung aufweist, das um die Öffnung (6) im Griffdeckel (4) angeordnet ist, wobei die Erhebung als mindestens zwei miteinander verbundene runde, geschwungene Fortsätze (9) ausgebildet ist und

• der Behälter (2) und der Deckel (3) nur abgerundete Kanten und Ecken aufweist.

2. Spenderbehälter (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2) ein Außengewinde aufweist, bevorzugt ein Trapezgewinde, und über das Außengewinde mit dem Griffdeckel (4) verschraubbar ist.

3. Spenderbehälter (1) gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffdeckel (4) ein Gewinde mit vier Gewindeanfängen, die je um 1/4 Umdrehung versetzt sind, aufweist.

4. Spenderbehälter (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Entnahmedeckel (7) über ein Gewinde, bevorzugt mit vier kurzen, unterbrochenen Gewindeläufen, mit dem Griffdeckel (4) verbindbar ist.

5. Spenderbehälter (1) gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Entnahmedeckel (7) einen Bajonettverschluss aufweist.

6. Spenderbehälter (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (5) zwei bis acht Fortsätze (9) hat und die Fortsätze (9) den Grundriss eines Sterns mit abgerundeten Ecken, bevorzugt den Grundriss eines drei- bis sechszackigen Sterns, besonders bevorzugt eines sechszackigen Sterns oder einer Hantel mit abgerundeten Ecken bilden.

7. Spenderbehälter (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2) einen konvexen Boden (13) hat.

8. Mehrwegspendersystem (20) für Feuchttücher, bevorzugt Desinfektionstücher, umfassend

• einen Spenderbehälter (1), gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7,

• einen trockenen Tuchpacken (21), der im Inneren des Spenderbehälters (1) platzierbar ist,

• eine wässrige Anwendungslösung, bevorzugt eine Reinigungs- und/oder Desinfektionsmittellösung,

9. Mehrwegspendersystem (20) gemäß Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Innenbeutel (23) aus Kunststoff umfasst, der zwischen der Wandung des Behälters (2) und dem Tuchpacken (21) anordenbar ist, um den Tuchpacken (21) vollständig gegen die Wandung des Behälters (2) abzudichten, und der Innenbeutel (23) einen Befestigungsrand aufweist, mit dem er an dem Behälter (2) oder an dem Deckel (3) befestigbar ist.

10. Mehrwegspendersystem (20) gemäß Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Tuchpacken (21) aus miteinander verbundenen Tüchern (22) in Form einer perforierten Rolle besteht.

11. Mehrwegspendersystem (20) gemäß Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenbeutel (23) aus einem zwei- oder mehrlagigen Material besteht, bevorzugt aus Polyethylen LDPE, Polyethylen HDPE, Polyacrylat (PA) beschichtet oder Ethylenvinylalkohol-Polymer (EVOH) beschichtet.

12. Verwendung von Spenderbehältern (1) gemäß Anspruch 1 bis 7 oder Mehrwegspendersystemen (20) gemäß Anspruch 8 bis 11 zur Reduzierung antimikrobieller Anhaftung auf den Innenflächen der Spenderbehälter.

13. Verwendung von Spenderbehältern (1) gemäß Anspruch 1 bis 7 oder Mehrwegspendersystemen (20) gemäß Anspruch 8 bis 11 zur Verbesserung der Keimzahlreduzierung in der manuellen und / oder maschinellen Aufbereitung.

Zeichnung