Spülkastenanordnung

Abstract

 Spülkastenanordnung (1) mit einem inneren Spülwasserbehälter (2) und einem darüber stülpbaren äußeren Gehäuse (3), insbesondere einem Keramikgehäuse, wobei die Spülkastenanordnung (1) auf einer Spülkastenbank (4) eines Wasserklosetts montierbar ist, wobei die Verbindung des Spülwasserbehälters (2) mit dem Gehäuse (3) über Befestigungselemente (5) erfolgt, die Maßtoleranzen eines Spalts (6) zwischen einer äußeren Begrenzungsfläche (18) des Spülwasserbehälters (2) und einer inneren Begrenzungsfläche (19) des Gehäuses (3) ausgleichen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Spülkastenanordnung mit einem inneren Spülwasserbehälter und einem darüber stülpbaren äußeren Gehäuse, insbesondere einem Keramikgehäuse, wobei die Spülkastenanordnung auf einer Spülkastenbank eines Wasserklosetts montierbar ist.

[0002] Spülkästen werden in öffentlichen und privaten Sanitäreinrichtungen eingesetzt, um eine definierte Menge an Wasser bereitzuhalten, mit dem ein Klosett, häufig auch "Toilette" genannt, nach deren Benutzung gespült werden kann. Der Spülkasten ist dabei oberhalb des Wasserklosetts, häufig als "WC" abgekürzt, angebracht, um über eine Höhendifferenz des Wasserspiegels im Spülkasten und in einer Toilettenschüssel einen ausreichend großen Wasserdruck zu erzeugen, mit dem Fäkalien, Urin oder andere Abfallstoffe aus der Toilettenschüssel in das Abwassersystem gespült werden. Wenn ein Spülkasten, beispielsweise aus baulichen Gegebenheiten oder aus Kostengründen, nicht als Unterputz-Spülkasten in die Gebäudewand oder eine Vorwand integriert werden kann oder soll, muss er als Aufputz-Spülkasten oberhalb des Wasserklosetts im Sanitärraum angeordnet werden.

[0003] Spülkastenanordnungen bestehen häufig aus einem Innenspülkasten und einem Außenspülkasten. Der Innenspülkasten, beispielsweise aus Kunststoff, nimmt eine Innengarnitur auf und dient als Wassertank. Der Außenspülkasten, beispielsweise aus Keramik, dient der ästhetischen Verkleidung des Innenspülkastens und weist Bedienelemente für den Spülvorgang sowie glatte wasserabweisende Oberflächen zur leichten und hygienischen Reinigung auf. Gemäß diesen Funktionen wird der Innenspülkasten nachfolgend auch als "Spülwasserbehälter", beziehungsweise der Außenspülkasten als "Gehäuse" bezeichnet.

[0004] Die Abmessungen von Spülkästen unterliegen fertigungsbedingten Toleranzen, also statistischen Abweichungen von den Abmessungsvorgaben. Insbesondere Spülkästen aus Keramik können aufgrund von Schwindung während des Brennprozesses nur innerhalb gewisser Toleranzen genau gefertigt werden. Diese können so groß sein, dass eine Montage einer Spülkastenanordnung, die einen Spülwasserbehälter und ein Gehäuse umfasst, schwierig oder sogar unmöglich sein kann. Die Ursache liegt darin, dass für die Montage vorgesehene, beispielsweise mitgelieferte oder vorliegende, Befestigungsmittel nicht zu den gegebenen Abmessungen der Spülkästen passen bzw. auf diese abgestimmt sind. Bei der Montage herkömmlicher Spülkastenanordnungen muss der Monteur im Fall großer Maßabweichungen, beispielsweise eines Keramikgehäuses, geeignete Befestigungsmittel wählen, die es ihm ermöglichen, den ihm vorliegenden Spülwasserbehälter mit dem ihm vorliegenden Gehäuse zu verbinden und auf der Spülkastenbank eines Wasserklosetts zu montieren. Die Montage bekannter Spülkastenanordnungen mit dafür vorgesehenen Befestigungselementen kann für einen Monteur somit mit schwierigen oder zeitaufwendigen Anpassungsmaßnahmen der Befestigungsmittel oder deren Austausch verbunden sein.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Spülkastenordnung mit einem Innenspülkasten und einem Außenspülkasten bereitzustellen, deren Montage vereinfacht ist. Dadurch kann eine Montage schneller und kostengünstiger ausgeführt werden.

[0006] Die Aufgabe wird gemäß einer Spülkastenanordnung nach Anspruch 1 gelöst.

[0007] Die Erfindung schlägt eine Spülkastenanordnung mit einem inneren Spülwasserbehälter und einem darüber stülpbaren äußeren Gehäuse vor, die auf einer Spülkastenbank eines Wasserklosetts montierbar ist. Das Gehäuse kann insbesondere ein Keramikgehäuse sein. Das Gehäuse weist einen Innenraum auf, der groß genug ist, damit es, vorzugsweise von oben oder von vorne, über den Spülwasserbehälter gestülpt werden kann und so den Spülwasserbehälter zumindest teilweise in seinem Innenraum aufnimmt bzw. den Spülwasserbehälter zumindest teilweise umschließt. Das Gehäuse weist eine Zulauföffnung für eine Zuflussleitung zum Auffüllen des Spülwasserbehälters und eine Ablauföffnung für eine Abflussleitung für Spülwasser oder überlaufendes Wasser auf, wobei diese Öffnungen als eine einzige Öffnung, vorzugsweise an der Unterseite des Gehäuses ausgebildet sein können. Des Weiteren weist das Gehäuse mindestens eine Gehäusedurchgangsöffnung für eine Betätigungsvorrichtung für das Auslösen eines Spülvorgangs auf, wobei die Betätigungsvorrichtung beispielsweise eine Taste, vorzugsweise eine Doppeltaste, ein Knopf oder ein Hebel sein kann. Das Gehäuse kann einen abnehmbaren Deckel haben, sodass beispielsweise der Spülwasserbehälter von oben her zugänglich ist oder eine Innengarnitur ohne die Demontage des ganzen Gehäuses gewartet werden kann. Der Spülwasserbehälter weist eine Zulauföffnung und eine Ablauföffnung auf, wobei die Ablauföffnung des inneren Spülwasserbehälters an die des äußeren Gehäuses miteinander ausgerichtet ist. Die Zulauföffnung kann auch durch einen oben offenen Spülwasserbehälter an der Oberseite gegeben sein. Der Spülwasserbehälter nimmt eine bekannte Innengarnitur auf, die im Wesentlichen einen Mechanismus zum Auslösen des Spülvorgangs, vorzugsweise zweistufig mit Wassersparfunktion, eine Hebeglocke mit Abdichtung der Ausflussöffnung wenn gerade kein Spülvorgang stattfindet, ein Überlaufrohr und eine Ventilvorrichtung zur Regelung des Spülwasserfüllstands umfasst. Außerdem kann der Spülwasserbehälter, isoliert sein, beispielsweise durch eine Styroporbeschichtung der Behälterwände, um der Bildung von Kondenswasser in der Spülkastenanordnung vorzubeugen. Die Spülkastenanordnung kann auf einer Spülkastenbank montiert werden, also auf dem Teil einer Wassertoilette, der sich hinter dem Toilettensitz erstreckt und üblicherweise mit der Toilettenschüssel einteilig ausgebildet ist. Eine Spülkastenbank kann aber auch beliebig anders ausgebildet sein, also nicht notwendigerweise als einteilig mit der Toilettenschüssel ausgebildet oder auf der Höhe des Toilettensitzes angeordnet sein, solange sie eine Montagefläche für die Spülkastenanordnung definiert. Insbesondere kann die Spülkastenanordnung nicht nur als aufsitzender Spülkasten, sondern auch als separat angeordneter tief-, halbhoch- oder hochhängender Spülkasten montiert werden, wobei in diesen Fällen beispielsweise eine Wand eines Sanitärraumes die Spülkastenbank darstellen würde. Bei hoher Anordnung des Spülkastens, also in etwa in oder oberhalb der Kopfhöhe eines Benutzers, ist eine Fernauslösung des Spülvorgangs beispielsweise über eine Kette oder Schnur vorzusehen.

[0008] Erfindungsgemäß erfolgt die Verbindung des Spülwasserbehälters mit dem Gehäuse über Befestigungselemente, die Maßtoleranzen eines Spalts zwischen einer äußeren Begrenzungsfläche des Spülwasserbehälters und einer inneren Begrenzungsfläche des Gehäuses ausgleichen. In einem montierten Zustand der Spülkastenanordnung sind Spülwasserbehälter und Gehäuse fest miteinander verbunden. Dabei besteht zwischen dem äußeren Gehäuse und dem inneren Spülwasserbehälter ein Spalt, der durch die Außenfläche des Spülwasserbehälters und die Innenfläche des Gehäuses begrenzt wird. Beispielsweise durch fertigungsbedingte Toleranzen, können die Abmessungen des Spalts bei verschiedenen Spülkastenanordnungen derselben Ausführungsform variieren. Wenn beispielsweise der Innenraum des Gehäuses fertigungsbedingt größer ausfällt, ergibt sich ein größerer Spalt, und umgekehrt. Erfindungsgemäß werden diese Maßtoleranzen des Spalts bei der Verbindung des Gehäuses mit dem Spülwasserbehälter durch Befestigungselemente ausgeglichen.

[0009] Eine solche erfindungsgemäße Spülkastenanordnung hat den Vorteil, dass die Montage gegenüber bekannten Spülkastenanordnungen vereinfacht ist, weil beispielsweise keine Anpassung oder kein Austausch der vorgesehenen Befestigungselemente, oder sogar des Spülwasserbehälters bzw. des Gehäuses, nötig ist. Somit werden Zeit und Kosten bei der Montage eingespart.

[0010] In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist durch die Befestigungselemente eine Maßtoleranz in Richtung quer zum Spalt ausgleichbar. Der Spalt ist zwar allgemein als beliebig geformter Zwischenraum zu verstehen, weist aber bereichsweise in etwa gegenüberliegende Begrenzungsflächen auf, die eine Richtung quer zum Spalt, nämlich eine im Wesentlichen senkrecht zu den Begrenzungsflächen verlaufende Richtung, definieren. Insbesondere zwischen den Seitenflächen des Gehäuses und des Spülwasserbehälters verläuft der Spalt größtenteils im Wesentlichen parallel zu den Seitenflächen, wobei sich der Querschnitt des Spalts in Bereichen sowohl kontinuierlich als auch diskontinuierlich ändern kann. Ein Ausgleich der Maßtoleranzen quer zum Spalt hat den Vorteil, dass eine Abweichung des Abstands des Gehäuses vom Spülwasserbehälter ausgeglichen wird und keine Schwierigkeiten bei der Montage der Spülkastenanordnung verursachen kann.

[0011] In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist durch die Befestigungselemente eine Maßtoleranz in der Größenordnung von 1mm bis 20mm, insbesondere von 5mm bis 15mm, vorzugsweise von etwa 10mm, ausgleichbar. Da bei der Fertigung, insbesondere eines Gehäuses aus Keramik, Toleranzen der Breite des Gehäuses in den genannten Größenordnungen auftreten können, kann eine Abweichung des Spalts, beispielsweise in einer Breitenrichtung der Spülkastenanordnung, durch die Befestigungselemente komplett ausgeglichen werden.

[0012] In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das Gehäuse unten offen und der Spülwasserbehälter mit seiner Unterseite auf der Spülkastenbank befestigbar. Dabei können auch die Befestigungselemente zwischengeschaltet sein, sich also zwischen der Unterseite des Spülwasserbehälters und der Montagefläche der Spülkastenbank erstrecken, sodass die Unterseite nicht direkt auf der Spülkastenbank aufsitzen muss, sondern auch auf den Befestigungselementen aufsitzen kann. Ein Gehäuse, das unten offen ist, lässt sich einfach über den Spülwasserbehälter stülpen und es ist keine Öffnung, insbesondere keine mit einem Deckel verschließbare Öffnung, an der Oberseite des Gehäuses vorzusehen, beispielsweise um den Spülwasserbehälter einsetzen zu können. Das Gehäuse kann dadurch kostengünstig einteilig ausgeführt werden. Eine Befestigung des Spülwasserbehälters mit seiner Unterseite auf einer Spülkastenbank ist einfach und ermöglicht einen unmittelbaren Ausfluss des Spülwassers aus dem Spülwasserbehälter durch einen Abflussraum in der Spülkastenbank in die Toilettenschüssel ohne zusätzliche Dichtungselemente.

[0013] In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind in einem vormontierten Zustand, in dem der Spülwasserbehälter und das Gehäuse über die Befestigungselemente zwar locker formschlüssig, aber nicht fest kraftschlüssig miteinander verbunden sind, die Befestigungselemente relativ zum Spülwasserbehälter und/oder Gehäuse in Richtung quer zum Spalt um mindestens die Maßtoleranz verschieblich. Durch eine solche Verschieblichkeit der Befestigungselemente kann eine Maßtoleranz des Spalts zwischen dem Spülwasserbehälter und dem Gehäuse während der Montage durch die Befestigungselemente ausgeglichen werden. Die Spülkastenanordnung kann aus einem demontierten Zustand, in dem keine Verbindung zwischen dem Spülwasserbehälter und dem Gehäuse besteht, in einen vormontierten Zustand überführt werden, indem die Befestigungselemente provisorisch befestigt sind, beispielsweise in Form von lockeren Schraubverbindungen. Insbesondere kann ein vormontierter Zustand durch Einstecken von Schrauben und nur lockeres Anziehen der Muttern gegeben sein. Dadurch dass die Befestigungselemente in einem vormontierten Zustand um mindestens die Maßtoleranz, also in zwei entgegengesetzte Richtungen jeweils um mindestens die mögliche Abweichung des Spaltmaßes, verschiebbar sind, ist die Maßtoleranz des Spalts während der Montage ausgleichbar.

[0014] In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind die Befestigungselemente an der Unterseite des Spülwasserbehälters längsverschieblich gelagert. Dadurch ist also insbesondere eine Relativbewegung der Befestigungselemente zum Spülwasserbehälter und/oder Gehäuse im vormontierten Zustand in einer definierten Richtung entlang der Befestigungselemente zugelassen. Konstruktiv kann eine solche Lagerung durch Ausbildung von Nuten und/oder Führungsschlitzen an der Unterseite des Spülwasserbehälters umgesetzt sein, in denen die Befestigungselemente geführt werden. Durch eine geeignete Ausrichtung der längsverschieblichen Befestigungselemente ergibt sich die Möglichkeit, Maßtoleranzen in dieser definierten Längsrichtung auszugleichen.

[0015] In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung werden zur Montage auf der Spülkastenbank, zuerst die Befestigungselemente von außen her mit einer ersten Schraubverbindung mit dem äußeren Gehäuse verbunden und anschließend die Befestigungselemente von unten her durch die Spülkastenbank hindurch mit einer zweiten Schraubverbindung mit dem Spülwasserbehälter verbunden. In einem vormontierten Zustand können beide Schraubverbindungen noch locker sein. Die erste Schraubverbindung ist von außen her anzuziehen, also von außerhalb des Gehäuses, wobei vorzugsweise ein Schraubenkopf außen am Gehäuse angeordnet ist, eine Mutter innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, und ein Befestigungselement zwischen der Mutter und der Innenfläche des Gehäuses angeordnet ist. Die zweite Schraubverbindung ist von unten her durch die Spülkastenbank hindurch anzuziehen, also von unterhalb des Spülwasserbehälters bzw. des Gehäuses durch eine Durchgangsöffnung in der Spülkastenbank. Vorzugsweise ist ein Schraubenkopf unterhalb einer Auflagefläche der Spülkastenbank angeordnet, erstreckt sich ein Schraubenschaft nach oben durch eine Bankdurchgangsöffnung bis über die Oberseite der Spülkastenbank hinaus, ist eine Mutter oberhalb der Spülkastenbank angeordnet, und ist ein Befestigungselement zwischen der Mutter und der Oberseite der Spülkastenbank angeordnet. Auf diese Weise sind beide Schraubverbindungen zur Montage leicht zugänglich. Nachdem die erste Schraubverbindung fest angezogen ist, sodass das Gehäuse mit den Befestigungselementen verbunden ist, wird die zweite Schraubverbindung fest angezogen, sodass der Spülwasserbehälter fest mit den Befestigungselementen verbunden ist. Dadurch, dass die Befestigungselemente relativ zum Spülwasserkasten bzw. zum Gehäuse beweglich sind, kann eine gegebenenfalls vorhandene Maßabweichung des Spalts während des Montagevorgangs ausgeglichen werden.

[0016] In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist in den Spülwasserbehälter ein Innengewindeelement integriert, in welches ein Gewindeabschnitt der zweiten Schraubverbindung eingreift, um das Befestigungselement fest zwischen den Spülwasserbehälter und die Spülkastenbank zu spannen. Das Innengewindeelement kann dabei in den Boden des Spülwasserbehälters, beispielsweise in eine ins Innere des Behälters hinein glockenförmig ausgebildete Verdickung des Bodens, so eingegossen sein, dass ein Außengewindeelement, beispielsweise ein Gewindeschaft einer Schraube der zweiten Schraubverbindung, von außerhalb des Behälters in das Innengewindeelement eingreifen kann. Das Innengewindeelement kann auch in eine entsprechend ausgebildete Vertiefung im Spülwasserbehälter eingesetzt, insbesondere zusätzlich eingeklebt und/oder gegen Verdrehung gesichert, insbesondere als Sechskantmutter ausgeführt sein. Umgekehrt könnte auch ein, beispielsweise aus dem Boden herausragendes Außengewindeelement in den Spülwasserbehälter integriert sein, das in einen Innengewindeabschnitt der zweiten Schraubverbindung eingreift. Durch die Integration des Gewindeelements in den Spülwasserbehälter, lässt sich eine flache Bauform der Verbindung zwischen den Befestigungselementen und dem Spülwasserbehälter realisieren.

[0017] In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind die Befestigungselemente jeweils in Form von Winkelprofilen ausgebildet, wobei der dem Gehäuse zugeordnete erste Schenkel mit einer ersten Durchgangsöffnung für eine erste Schraubverbindung und der dem Spülwasserbehälter, bzw. dessen Unterseite, zugeordnete zweite Schenkel eine zweite Durchgangsöffnung für eine zweite Schraubverbindung aufweist. Die Schenkel können beliebige Winkel zueinander haben, sind vorzugsweise aber rechtwinklig zueinander angeordnet. Vorzugsweise verläuft der erste Schenkel im Wesentlichen parallel zum Spalt, während der zweite Schenkel vorzugsweise in Richtung quer zum Spalt verläuft. Es ist denkbar die Durchgangsöffnungen mit Innengewinden zu versehen, um so beispielsweise Muttern der Schraubverbindungen einzusparen.

[0018] In einer vorteilhaften Ausführungsform dieser Weiterbildung der Erfindung ist die im jeweils zweiten Schenkel der Befestigungselemente ausgebildete zweite Durchgangsöffnung ein Langloch, welches sich im montierten Zustand in Richtung quer zum jeweils zugeordneten Spalt erstreckt. Ein Langloch ist eine fertigungstechnisch einfache Möglichkeit, die Verschieblichkeit eines Befestigungsmittel in Richtung längs zu einem zugeordneten Spalt zu gewährleisten. Das Langloch kann auch abgesenkt im Schenkel ausgebildet sein, oder in einem dünneren Abschnitt des Schenkels angeordnet sein.

[0019] In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weisen die Seitenwände des Spülwasserbehälters im Bereich der Anordnung der Befestigungselemente jeweils einen Rücksprung zur Aufnahme von Befestigungselement und zugeordneter Verschraubung, oder Teilen davon, auf. Unter einem Rücksprung ist eine Verkleinerung des horizontalen Querschnitts des Spülwasserbehälters im montierten Zustand zu verstehen, die kontinuierlich oder diskontinuierlich über die Höhe verlaufen kann. Durch die Konstruktion des Spülwasserbehälters mit rückspringenden Seitenwänden wird der Spalt lokal verbreitert. Somit wird zusätzlicher Raum zwischen dem Gehäuse und dem Spülwasserbehälter geschaffen, der zur Aufnahme von Teilen eines Befestigungselements und/oder einer Schraubverbindung, insbesondere eines innen über den ersten Schenkel hinausstehenden Schraubenschafts, genutzt werden kann. Die Gesamtbreite des Gehäuses kann dadurch reduziert werden.

[0020] In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die Unterseite des Spülwasserbehälters im Bereich um eine Abflussöffnung herum im Querschnitt etwa U-förmig nach außen geformt, insbesondere gebogen, unter Ausbildung eines schlitzartigen Aufnahmeraumes für das Befestigungselement bzw. eines Teils desselben. In diesem Fall ist ein vertikaler Querschnitt des Spülwasserbehälters im montierten Zustand gemeint. Die Öffnung des U-förmigen Wandprofils zeigt nach außen, also zum Gehäuse hin. Der U-förmige Querschnitt begrenzt einen schlitzartigen schmalen Raum außerhalb bzw. unterhalb des Spülwasserbehälters, der als Aufnahmeraum für mindestens einen Teil, insbesondere einen zweiten Schenkel, des Befestigungselements dienen kann. Auf diese Weise sind die Befestigungselemente an der Unterseite des Spülwasserbehälters geführt.

[0021] In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das Gehäuse aus Keramik, vorzugsweise Sanitärkeramik, weiter vorzugsweise Sanitärporzellan, hergestellt. Keramikgehäuse sind aufgrund ihrer wasserabweisenden und glatten Oberfläche leicht zu reinigen und erfüllen die hygienischen und ästhetischen Ansprüche an Sanitäreinrichtungen.

[0022] In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist der Spülwasserbehälter aus Kunststoff hergestellt. Ein Kunststoffbehälter ist günstig in der Herstellung und kann konstruktiv optimal an eine vorgesehene Innengarnitur angepasst werden.

[0023] Gemäß einem unabhängigen Aspekt der Erfindung erfolgt die Bereitstellung einer Spülkastenanordnung (insbesondere der Herstellung und Montage der Spülkastenanordnung der vorher beschriebenen Art) nach einem Verfahren mit den folgenden Schritten: Ein erster Schritt umfasst die Herstellung von Gehäusen, insbesondere von Keramikgehäusen, deren Abmessungen statistischen Abweichungen von vorgegebenen Sollmaßen unterliegen. Diese Maßtoleranzen sind im Wesentlichen durch den Fertigungsprozess, der beispielsweise einen Brennprozess einer Keramik beinhaltet, und die verwendeten Rohmaterialien bestimmt. Verschiedene nach diesem ersten Schritt hergestellte Gehäuse für Spülkastenanordnungen sind in ihren Abmessungen nicht identisch, sondern haben insbesondere unterschiedliche Innen- und/oder Außenmaße, die innerhalb bestimmter Toleranzen zwischen den Gehäusen variieren. Insbesondere die innere Begrenzungsfläche ist bei mehreren herstellten Gehäusen jeweils unterschiedlich ausgeprägt. Ein zweiter Schritt umfasst das Überstülpen eines beliebigen nach dem ersten Schritt hergestellten Gehäuses über einen inneren Spülwasserbehälter. Dabei entsteht ein Spalt zwischen einer äußeren Begrenzungsfläche des Spülwasserbehälters und einer inneren Begrenzungsfläche des Gehäuses. Aufgrund der Maßtoleranzen der hergestellten Gehäuse untereinander, sind die Abmessungen des jeweiligen Spaltes für ein bestimmtes ausgewähltes Gehäuse vorher nicht bekannt. Vielmehr legen die zu erwartenden Maßtoleranzen des Gehäuses unmittelbar Maßtoleranzen des Spalts fest. Ein dritter Schritt umfasst die Montage einer Spülkastenanordnung mit einem inneren Spülwasserbehälter und einem nach dem zweiten Schritt darüber gestülpten Gehäuse auf einer Spülkastenbank eines Wasserklosetts. Dabei erfolgt die Verbindung des Spülwasserbehälters mit dem Gehäuse über Befestigungselemente, die die Maßtoleranzen des Spalts ausgleichen.
In einer vorteilhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Verfahrens ist im dritten Schritt durch die Befestigungselemente eine Maßtoleranz in Richtung quer zum Spalt ausgleichbar.

[0024] In einer vorteilhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Verfahrens wird im dritten Schritt zunächst ein vormontierten Zustand, in dem der Spülwasserbehälter und das Gehäuse über die Befestigungselemente zwar locker formschlüssig, aber nicht fest kraftschlüssig miteinander verbunden sind, hergestellt. In diesem Zustand sind die Befestigungselemente relativ zum Spülwasserbehälter und/oder Gehäuse in Richtung quer zum Spalt um mindestens die Maßtoleranz verschieblich.

[0025] In einer vorteilhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Verfahrens wird im dritten Schritt ein Zustand der festen Montage hergestellt, indem zuerst die Befestigungselemente von außen her mit einer ersten Schraubverbindung mit dem äußeren Gehäuse verbunden und anschließend die Befestigungselemente von unten her durch die Spülkastenbank hindurch mit einer zweiten Schraubverbindung mit dem Spülwasserbehälter verbunden werden.

[0026] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Hierbei zeigen:

Figur 1

eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Spülkastenanordnung in einer Schnittansicht,

Figur 2

eine vergrößerte Detailansicht einer Verbindung nach Figur 1.

Bezugszeichenliste

[0027] 

1

Spülkastenanordnung

2

Spülwasserbehälter

3

Gehäuse

4

Spülkastenbank

5

Befestigungselemente

6

Spalt

7

Abflussöffnung

8

Bodenplatte

9

Aufnahmeraum

10

erste Schraubverbindung

11

zweite Schraubverbindung

12

Innengewindeelement

13

erste Durchgangsöffnung

14

zweite Durchgangsöffnung

15

erster Schenkel

16

zweiter Schenkel

17

Rücksprung

18

äußere Begrenzungsfläche

19

innere Begrenzungsfläche

20

Montagefläche

21

Abflussraum

22

Gehäusedurchgangsöffnung

23

Verbindungsdurchgangsöffnung

24

Bankdurchgangsöffnung

25

Seitenwand

[0028] Figur 1 zeigt eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Spülkastenanordnung im montierten Zustand. Hier ist die Spülkastenanordnung (1), abgesehen von der schematisch angedeuteten Innengarnitur, symmetrisch zu einer Mittelachse aufgebaut, wobei prinzipiell auch ein unsymmetrischer Aufbau denkbar wäre. Ein unten offenes Gehäuse (2) aus Keramik umgibt einen oben offenen Spülwasserbehälter (2) aus Kunststoff, der eine aus dem Stand der Technik bekannte Innengarnitur aufnimmt. Das Gehäuse (3) aus Keramik weist fertigungsbedingt erhebliche Maßtoleranzen auf. Sowohl das Gehäuse (3) als auch der Spülwasserbehälter (2) können auch aus anderen Werkstoffen hergestellt sein, beispielsweise aus Metall, oder das Gehäuse (3) ebenfalls aus Kunststoff, wobei die auftretenden Maßtoleranzen im Wesentlichen durch den Werkstoff und ein zugehöriges Fertigungsverfahren bestimmt sind. Die Spülkastenanordnung (1) ist hier als aufsitzender Spülkasten ausgeführt, wobei sich auf der Hinterseite eines stehenden oder hängenden Wasserklosetts die Spülkastenbank (4) hinter einem Toilettensitz erstreckt, der über einer Toilettenschüssel angeordnet ist. Die Oberseite der Spülkastenbank (4) definiert eine zweiteilige Montagefläche (20), auf der die Spülkastenanordnung (1) montiert ist und die von einem Abflussraum (21) unterbrochen ist, durch den Spülwasser aus dem Spülwasserbehälter (2) in die Toilettenschüssel fließen kann. Die Montagefläche (20) kann, je nach Gestaltung der Spülkastenbank (4), auch einteilig oder anders mehrteilig ausgebildet sein, unterschiedlich groß sein und verschieden ausgerichtet sein. Zwischen der inneren Begrenzungsfläche (19) und der äußeren Begrenzungsfläche (18) befindet sich ein Spalt (6), der zwischen dem Gehäuse (3) und dem Spülwasserbehälter (2) umläuft und somit räumlich in etwa eine tonnenartige Gestalt annimmt. Der Spalt (6) wird hier nach oben hin schmäler, kann aber sowohl in Umfangsrichtung der Spülkastenanordnung (1), als auch in der Höhe beliebig in seinem Querschnitt variieren. Die Größe und Form des Spalts (6), insbesondere seine Breite, ist durch die Maßtoleranzen des Keramikgehäuses ebenfalls mit Toleranzen behaftet. Eine Richtung quer zum Spalt (6) ist als eine Richtung im Wesentlichen senkrecht zu den Begrenzungsflächen (18, 19), insbesondere radial nach außen, vorzugsweise als die Breitenrichtung der Spülkastenanordnung, zu verstehen. In der gezeigten Ausführungsform tritt die größte Maßabweichung des Spalts im unteren Bereich der Spülkastenanordnung (1) auf, wo die Maßtoleranz des Keramikgehäuses bis zu 10mm in der Breite, also in Figur 1 in der rechts/links-Richtung, betragen kann. In möglichen anderen Ausführungsformen können wesentliche Maßabweichungen aber in beliebigen anderen Bereichen des Spalts (6) und in andere Richtungen auftreten. Das Gehäuse (3) weist an der Oberseite eine Gehäusedurchgangsöffnung (22) für eine Betätigungsvorrichtung auf, über die ein Spülvorgang vom Benutzer ausgelöst werden kann. Eine Zuflussöffnung und eine Abflussöffnung des Gehäuses (3) fallen in der gezeigten Ausführungsform mit der offenen Unterseite des Gehäuses (3) zusammen, bzw. sind durch diese ausgebildet. Von unten ist eine Zuflussleitung in das Gehäuse (3) und weiter in den Spülwasserbehälter (2) einführbar. Es sind aber auch Ausführungsformen mit zusätzlichen und Zufluss-oder Abflussöffnungen in der Wand des Gehäuses (3) denkbar, beispielsweise mit einer Zuflussöffnung für eine Zuflussleitung im oberen Bereich des Gehäuses (3) und einer Abflussöffnung an der Unterseite eines unten teilweise oder ganz geschlossenen Gehäuses (3). Durch die Abflussöffnung (7) des Spülwasserbehälters (2) kann Spülwasser in den Abflussraum (21) der Spülkastenbank (4) fließen. Die Abflussöffnung (7) ist hier an der Unterseite des Spülwasserbehälters (2) in dem Boden des Behälters und einer Bodenplatte (8) ausgebildet, die durch eine beidseitig nach außen geführte Wand unterhalb des Spülwasserbehälters (2) geformt ist. Im Bodenbereich des Spülwasserbehälters (2) entsteht so ein etwa U-förmig nach außen geöffneter schlitzartiger Aufnahmeraum (9), der einen zweiten Schenkel (16) eines Befestigungselements (5) aufnimmt, bzw. diesen in der vorliegenden Form horizontal führt. Es sind zwei Befestigungselemente (5) zwischen dem Gehäuse (3) und dem Spülwasserbehälter (2) spiegelbildlich zueinander angeordnet.

[0029] Figur 2 zeigt die Verbindung des Gehäuses (3) mit dem Spülwasserbehälter (2) in dieser Ausführungsform im Detail. Die Befestigungselemente (5) sind als Winkelprofile aus Metall mit zwei unterschiedlich langen Schenkeln (15, 16) ausgeführt. Das vorliegende Profil ist in etwa rechtwinklig ausgebildet, wobei auch andere Winkel geeignet sein können. Insbesondere könnte auch ein ebenes, also nicht abgewinkeltes, Profil und Profile mit unterschiedlichen, insbesondere variierenden Querschnitten, eingesetzt werden. Geeignete Winkel des Profils und Längen der Schenkel (15, 16) ergeben sich jeweils aus der Geometrie des Gehäuses (3) und des Spülwasserbehälters (2). Der erste Schenkel (15) liegt innen am Gehäuse (3) an der inneren Begrenzungsfläche (19) an und ist mit einer ersten Schraubverbindung (10) mit dem Gehäuse (3) verbunden. Durch eine Verbindungsdurchgangsöffnung (23) im Gehäuse (3) kann ein Befestigungsmittel, hier eine Schraube, von außen her eingeführt werden und in die erste Durchgangsöffnung (13) des ersten Schenkels (15), die mit einem Innengewinde versehen ist, eingreifen. Es wäre aber auch die Verwendung eines Innengewindeteils, beispielsweise einer Mutter, auf der Innenseite des ersten Schenkels (15) anstatt eines Innengewindes im Befestigungselement (5) denkbar. Dadurch, dass die Seitenwand (25) des Spülwasserbehälters (3) einen Rücksprung (17) aufweist, entsteht im Bereich der Anordnung der Befestigungselemente (5) ein Raum, der ein Befestigungselement (5) und/oder eine zugeordnete Verschraubung, oder Teile davon, aufnehmen kann. In der vorliegenden Ausführungsform wird eine über den ersten Schenkel (15) nach innen hinausstehende Schraube unterhalb des Rücksprungs (17) aufgenommen, sodass das Gehäuse (3) schmäler konstruiert werden kann. Der zweite Schenkel (16) liegt unten an der Unterseite des Spülwasserbehälters (2) an. Er ist in dem Aufnahmeraum (9) in der Bodenplatte (8) aufgenommen, wobei er auch unterhalb der Bodenplatte (8) angeordnet sein könnte, so dass der unmittelbar auf der Montagefläche (20) aufliegt. Er kann zusätzlich, beispielsweise durch Nuten oder Führungsschlitze in der Bodenplatte (8) oder der Bodenwand des Spülwasserbehälters (2), längsverschieblich in einer Richtung quer zum Spalt gelagert sein. Der zweite Schenkel (16) ist mit einer zweiten Schraubverbindung (11) mit dem Spülwasserbehälter (2) und der Spülkastenbank (4) verbunden. Durch eine Bankdurchgangsöffnung (24) in der Spülkastenbank (4) kann ein Befestigungsmittel, hier eine Schraube, von unten her durch die zweite Durchgangsöffnung (14) des zweiten Schenkels (16) hindurch geführt werden und in ein über dem zweiten Schenkel (16) positioniertes Innengewindeelement (12) eingreifen. Das Innengewindeelement (12), hier als Mutter ausgeführt, ist zur flacheren Bauform in einer Vertiefung des zweiten Schenkels (16) versenkt. Anstelle einer Mutter kann auch ein anderes am Spülwasserbehälter (2) angeordnetes Innengewindeelement (12) vorgesehen sein, beispielsweise eine Platte mit Innengewinde, die in der Vertiefung gegen Verdrehung abgestützt ist. Insbesondere kann das Innengewindeelement (12) in den Boden eines Spülwasserbehälters (2) aus Kunststoff von außen zugänglich eingegossen sein, oder direkt in den Boden des Behälters eingeschnitten sein. Die zweite Schraubverbindung (11) erstreckt sich durch eine Durchgangsöffnung in der Bodenplatte (8) in den Aufnahmeraum (9) hinein. Der Spülwasserbehälter (2) ist durch die zweite Schraubverbindung (11) über seine Bodenplatte (8) fest auf der Spülkastenbank (4) verspannt. Ein Aufnahmeraum (9) ist zwar konstruktiv vorteilhaft. Er ist aber nicht notwendig, denn es könnte auch eine direkte Verbindungsmöglichkeit mit dem Boden des Spülwasserbehälters (2), also unter Verzicht auf eine ausgebildete Bodenplatte und den dadurch entstehenden Aufnahmeraum, geschaffen werden. Beispielsweise könnte der Spülwasserbehälter (2) über Innengewindeelemente (12) so mit der Spülkastenbank (4) verschraubt sein, dass der zweite Schenkel (16) des Befestigungselements (5) unmittelbar auf der Montagefläche (20) aufliegt. Die Innengewindeelemente (12) könnten auch als abgedichtete Innengewindeteile innen am Boden des Spülwasserbehälters (2) anliegen und durch Durchgangsöffnungen im Boden über die zweite Schraubverbindung (11) den Spülwasserbehälter (2) mit der Spülkastenbank (4) verbinden. Die zweite Durchführungsöffnung (14) im zweiten Schenkel (16) ist als Langloch ausgeführt. Die Länge des Langlochs ist auf die Maßtoleranz des Spalts (6) abgestimmt und beträgt mindestens die durch den Fertigungsprozess der Spülkastenanordnung (1) vorgegebene Maßtoleranz, im vorliegenden Fall beispielsweise mehr als 10mm. Das Langloch ist in der Vertiefung des zweiten Schenkels (16) ausgebildet, könnte aber auch in einen nicht vertieften Abschitt des zweiten Schenkels (16) gebohrt bzw. gefräst sein. Ein in das Langloch eingestecktes Befestigungsmittel, beispielsweise eine Schraube, ist in einem vormontierten Zustand entlang der Erstreckungsrichtung des Langlochs verschieblich. In einem vormontierten Zustand, in dem die Schraubverbindungen (10, 11) noch locker sind, kann das Befestigungselement (5) eine Relativbewegung zum Gehäuse (3) und/oder zum Spülwasserbehälter (2) aufführen. Indem zuerst die erste Schraubverbindung (10) angezogen wird, legt sich der erste Schenkel (15) des Befestigungselements (5) an das Gehäuse (3) entsprechend dessen tatsächlicher Abmessungen an. Die Befestigungselemente (5) werden dabei soweit nach außen gezogen, wie es der bestehende Spalt (6) vorgibt. Das Befestigungselement (5) passt sich dieser Maßtoleranz während des Anziehens der ersten Schraubverbindung (10) durch eine Verschiebung in Richtung quer zum Spalt (6) an, indem der Schraubenschaft der noch lockeren zweiten Schraubverbindung (11) in der als Langloch ausgebildeten zweiten Durchgangsöffnung (14) im zweiten Schenkel (16) des Befestigungselements (5) entlang gleitet. Eine mit der Toilettenschüssel einteilig ausgeführte Spülkastenbank (4) ist üblicherweise aus Keramik gefertigt. Maßtoleranzen der Spülkastenbank (4), die zu variierenden Positionen der Bankdurchgangsöffnungen (24) führen, beispielsweise zu einer Lage der zweiten Schraubverbindung (11) weiter innen oder außen, sind durch die erfindungsgemäße Verbindung mit den Befestigungselementen (5) ebenfalls, zumindest teilweise, ausgleichbar.

Ansprüche

1. Spülkastenanordnung (1) mit einem inneren Spülwasserbehälter (2) und einem darüber stülpbaren äußeren Gehäuse (3), insbesondere einem Keramikgehäuse, wobei die Spülkastenanordnung (1) auf einer Spülkastenbank (4) eines Wasserklosetts montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung des Spülwasserbehälters (2) mit dem Gehäuse (3) über Befestigungselemente (5) erfolgt, die Maßtoleranzen eines Spalts (6) zwischen einer äußeren Begrenzungsfläche (18) des Spülwasserbehälters (2) und einer inneren Begrenzungsfläche (19) des Gehäuses (3) ausgleichen.

2. Spülkastenanordnung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Befestigungselemente (5) eine Maßtoleranz in Richtung quer zum Spalt (6) ausgleichbar ist.

3. Spülkastenanordnung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Befestigungselemente (5) eine Maßtoleranz in der Größenordnung von 1mm bis 20mm, insbesondere von 5mm bis 15mm, vorzugsweise von etwa 10mm, ausgleichbar ist.

4. Spülkastenanordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) unten offen ist und der Spülwasserbehälter (2) mit seiner Unterseite, insbesondere unter Zwischenschaltung der Befestigungselemente (5), auf der Spülkastenbank (4) befestigbar ist.

5. Spülkastenanordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass in einem vormontierten Zustand, in dem der Spülwasserbehälter (2) und das Gehäuse (3) über die Befestigungselemente (5) zwar locker formschlüssig, beispielsweise über lockere Schraubverbindungen, aber nicht fest kraftschlüssig miteinander verbunden sind, die Befestigungselemente (5) relativ zum Spülwasserbehälter (2) und/oder Gehäuse (3) in Richtung quer zum Spalt (6) um mindestens die Maßtoleranz verschieblich sind.

6. Spülkastenanordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente (5) an der Unterseite des Spülwasserbehälters (2), vorzugsweise innerhalb dafür vorgesehener Nuten und/oder Führungsschlitzen, längsverschieblich gelagert sind.

7. Spülkastenanordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zur Montage auf der Spülkastenbank (4), zuerst die Befestigungselemente (5) von außen her mit einer ersten Schraubverbindung (10) mit dem äußeren Gehäuse (3) verbunden werden und anschließend die Befestigungselemente (5) von unten her durch die Spülkastenbank (4) hindurch mit einer zweiten Schraubverbindung (11) mit dem Spülwasserbehälter (2), beispielsweise mittels eines am Spülwasserbehälter (2) angeordneten Innengewindeelements (12), verbunden werden.

8. Spülkastenanordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass in den Spülwasserbehälter (2) ein Innengewindeelement (12) integriert, insbesondere in den Boden des Spülwasserbehälters eingegossen ist, in welches ein Gewindeabschnitt der zweiten Schraubverbindung (11) eingreift, um das Befestigungselement (5) fest zwischen den Spülwasserbehälter (2) und die Spülkastenbank (4) zu spannen.

9. Spülkastenanordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente (5) jeweils in Form von Winkelprofilen ausgebildet sind, wobei der dem Gehäuse (3) zugeordnete erste Schenkel (15) mit einer ersten Durchgangsöffnung (13) für eine erste Schraubverbindung (10) und der dem Spülwasserbehälter (2), bzw. dessen Unterseite, zugeordnete zweite Schenkel (16) eine zweite Durchgangsöffnung (14) für eine zweite Schraubverbindung (11) aufweist.

10. Spülkastenanordnung (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die im jeweils zweiten Schenkel (16) der Befestigungselemente (5) ausgebildete zweite Durchgangsöffnung (14) ein Langloch ist, welches sich im montierten Zustand in Richtung quer zum jeweils zugeordneten Spalt (6) erstreckt.

11. Spülkastenanordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (25) des Spülwasserbehälters (2) im Bereich der Anordnung der Befestigungselemente (5) jeweils einen Rücksprung (17) zur Aufnahme von Befestigungselement (5) und zugeordneter Verschraubung, oder Teilen davon, aufweist.

12. Spülkastenanordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite des Spülwasserbehälters (2) im Bereich um eine Abflussöffnung (7) herum im Querschnitt etwa U-förmig unter Ausbildung eines schlitzartigen Aufnahmeraumes (9) für das Befestigungselement (5) bzw. eines Teils desselben nach außen geformt, insbesondere gebogen, ist.

13. Spülkastenanordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) aus Keramik, vorzugsweise Sanitärkeramik, weiter vorzugsweise Sanitärporzellan, hergestellt ist.

14. Spülkastenanordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülwasserbehälter (2) aus Kunststoff hergestellt ist.

Zeichnung