(19)
(11) EP 2 870 895 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.05.2015  Patentblatt  2015/20

(21) Anmeldenummer: 14003580.9

(22) Anmeldetag:  21.10.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 46/00(2006.01)
A47B 51/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 06.11.2013 DE 102013018498

(71) Anmelder: Kesseböhmer Holding e.K.
49152 Bad Essen (DE)

(72) Erfinder:
  • Telthörster, Dirk
    32257 Bünde (DE)
  • Buschermöhle, Hermann, Dr.
    49593 Bersenbrück (DE)
  • Schmidt, Hendrik
    32361 Pr. Oldendorf (DE)

(74) Vertreter: Pott, Ulrich et al
Busse & Busse Patentanwälte Grosshandelsring 6
49084 Osnabrück
49084 Osnabrück (DE)

   


(54) Schwenktablar für ein Möbel


(57) Die Erfindung bezieht sich auf ein Schwenktablar 7 für ein Möbel 4, insbesondere ein Schwenktablar für ein Küchenhängeschrankmöbel 4, mit jeweils einem Paar 11, 12 von Schwenkhebeln 11.1, 11.2; 12.1, 12.2, die an gegenüberliegenden Seitenwänden 4.1, 4.2 des Möbels 4 sowie an gegenüberliegenden, eine Tablaraufnahme 7.3 seitlich begrenzenden Seitenwangen 7.1 des Tablars 7 schwenkbeweglich festgelegt sind und die jeweils paarweise eine Viergelenkanordnung bilden zur Überführung des Schwenktablars 7 aus einer im Schrankinneren gelegenen Ausgangsstellung in eine abgesenkte Öffnungsstellung. Um dieses Schwenktablar auch für eine abwärts gerichtete Schwenkbewegung in insbesondere Küchenhängeschrankmöbel anordnen zu können, ist vorgesehen, dass jeweils ein Schwenkhebel 11.1 und 12.1 eines Schwenkhebelpaares 11, 12 mit dem zugeordneten Schwenkhebel 11.1, 12.1 des anderen Schwenkhebelpaares 11, 12 über ein Bedienelement 9 miteinander verbunden sind, welches sich entlang einer einer Bedienperson beim Schwenkvorgang des Tablars zugewandten Seite der Tablaraufnahme 7.3 in seine Ausgangsbetriebsstellung erstreckt und mit der Verschwenkung des Schwenktablars 7 in dessen Öffnungsstellung aus seiner Ausgangsbetriebsstellung in eine abwärts verschwenkte Öffnungsbetriebsstellung überführbar ist (Fig. 5).




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Schwenktablar für ein Möbel, insbesondere ein Schwenktablar für ein Küchenhängeschrankmöbel, mit jeweils einem Paar von Schwenkhebeln, die an gegenüberliegenden Seitenwänden des Möbels sowie an gegenüberliegenden, eine Tablaraufnahme seitlich begrenzenden Seitenwangen des Schwenktablars schwenkbeweglich festgelegt sind und die jeweils paarweise eine Viergelenkanordnung bilden zur Überführung des Schwenktablars aus einer im Schrankinneren gelegenen Ausgangsstellung in eine abgesenkte Öffnungsstellung.

[0002] Schwenktablare für Möbel sind bekannt. Herkömmlicherweise sind diese insbesondere für aufrecht stehende Schränke bekannt und lassen sich um Vertikalachsen in eine Position verschwenken, in der sich auf einer Tablaraufnahme abgestellte Gegenstände leichter in der Öffnungsstellung des Schwenktablars entnehmen lassen. Vielfach ist es jedoch auch erforderlich, beispielsweise in Küchenhängeschrankmöbeln Schwenktablare vorzusehen, um insbesondere für Bedienpersonen mit geringerer Körperlänge abgestellte Gegenstände zugänglich zu machen. Dazu ist für Möbel zur Bevorratung von Kleidungsstücken durchaus bekannt, in unterschiedlichen Höhenlagen Kleiderstangen vorzusehen, wobei an einer oberen Kleiderstange ein Greifstiel gehaltert ist. Die Kleiderstange ist an seitlichen Schwenkhebeln befestigt ist, die beispielsweise auch in Viergelenkanordnung ausgebildet sind, die ihrerseits an seitlichen Korpuswandungen des Schrankmöbels befestigt sind. Eine derartige Ausbildung ist jedoch für Küchenhängeschränke nicht möglich, da ein Greifstiel nicht untergebracht werden kann. Dessen ungeachtet ist es insbesondere bei Küchenhängeschränken mit Abmessungen, die vielfach an eine Raumdecke heranreichen, wünschenswert, in oberen Bereichen dieser Schränke abgestellte Gegenstände besser zugänglich zu machen.

[0003] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Schwenktablar für ein Möbel bereitzustellen, das auch für Küchenhängeschrankmöbel geeignet ist und das es ermöglicht, in oberen Bereichen des Küchenhängeschrankes abgestellte Gegenstände besser zugänglich zu machen.

[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe zeichnet sich das Schwenktablar für ein Möbel der eingangs genannten Art dadurch aus, dass jeweils ein Schwenkhebel eines Schwenkhebelpaares mit dem zugeordneten Schwenkhebel des anderen Schwenkhebelpaares über ein Bedienelement miteinander verbunden sind, welches sich entlang einer einer Bedienperson beim Schwenkvorgang des Tablars zugewandten Seite der Tablaraufnahme in seiner Ausgangsbetriebsstellung erstreckt und mit der Verschwenkung des Schwenktablars in dessen Öffnungsstellung aus seiner Ausgangsbetriebsstellung in eine abwärts verschwenkte Öffnungsbetriebsstellung überführbar ist.

[0005] Damit ist ein Schwenktablar zur Verfügung gestellt, das auch in hohem Maße geeignet ist, in Küchenhängeschrankmöbel eingebaut zu werden, wobei sich das Bedienelement über die gesamte Breite des Tablars und damit auch der Tablaraufnahme erstreckt und von einer Bedienperson ergriffen werden kann, um das Tablar aus seiner im Schrankinneren gelegenen Ausgangsstellung in seine abwärts verschwenkte Öffnungsbetriebsstellung zu überführen. Das Bedienelement kann im Verlaufe dieser Abwärtsschwenkbewegung des Tablars automatisch in eine ebenfalls abwärts verschwenkte Öffnungsbetriebsstellung verschwenkt werden. Das Bedienelement kann derart angeordnet sein, dass es in seiner Ausgangsbetriebsstellung beispielsweise mit einem Höhenabstand zu einem Boden der Tablaraufnahme angeordnet ist und damit nach Art einer Reling eine Ladegutsicherung für abgestellte Küchenutensilien darbietet. Darüber hinaus kann es die Bewegung der Schwenkhebel miteinander koppeln, so dass es ebenfalls ein Synchronisierungsbauteil bildet.

[0006] Durch eine bevorzugte besondere Art der durch das Bedienelement miteinander verbundenen Schwenkhebel der jeweiligen die Viergelenkanordnung bildenden Schwenkhebelpaare dergestalt, dass z.B. abgekröpfte Enden der einander zugeordneten Schwenkhebelpaare die Tablaraufnahme und damit seitliche Wangen des Tablars überragen, kann das Bedienelement so angeordnet und ausgebildet werden, dass es in der Ausgangsbetriebsstellung die Ladegutbegrenzung bildet und damit eine vorderseitige Aufnahmeöffnung der Tablaraufnahme nach vorne hin, d.h. zur Öffnungsseite des Schwenktablars begrenzt und in seiner abwärts verschwenkten Öffnungsstellung die Tablaraufnahme frei zugänglich macht.

[0007] In der Öffnungsstellung ist das Bedienelement bevorzugterweise in einer Ebene unterhalb des Bodens der Tablaraufnahme gelegen. Dieses Bedienelement, beispielsweise in Gestalt der Relingleiste bzw. Relingstange steift insgesamt das Tablar zusätzlich aus. An diesem Bedienelement kann ein Handgreifelement befestigt sein, das mit dem Bedienelement in die Öffnungsstellung abwärts verschwenkt. Dieses Handgreifelement kann nach Art eines Handgreifbügels ausgestaltet sein, das in der Ausgangsbetriebsstellung, also in der Stellung, in der das Tablar im Schrankinneren gelegen ist, sich von dem mit Höhenabstand zum Tablarboden erstreckenden Bedienelement, also beispielsweise der Reglingstange abwärts bis hin zum Tablarboden erstreckt, so dass es ebenfalls eine Ladegutbegrenzung ausbilden kann. Dieses kann von einer Bedienperson sicher und ergonomisch günstig ergriffen werden, um dann zusammen mit dem Bedienelement und dem Tablar abwärts verschwenkt zu werden in eine Stellung, in der er sich unterhalb des Tablaraufnahmebodens erstreckt. Zur Unterstützung können Federelemente, beispielsweise Gasdruckfedern verwendet werden, die einstellbar ausgebildet sind, um die entsprechende Abwärts- und/oder Aufwärtsbewegung für die Bedienperson zu unterstützen bzw. zu dämpfen. Ebenfalls ist es möglich, beispielsweise Endanschläge aus einem elastomeren Material vorzusehen.

[0008] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung und weitere Vorteile ergeben sich aus weiteren Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und der Zeichnung. In der Zeichnung zeigen:
Fig. 1
ein Ausführungsbeispiel einer Küchenmöbelanordnung mit einem Küchenhängeschrank mit einem Ausführungsbeispiel eines Schwenktablars nach der Erfindung mit geöffneter Küchenhängeschrankmöbeltür;
Fig. 2
in einer vergrößerten perspektivischen Darstellung das Küchenhängeschrankmöbel (ohne Tür) mit dem im Schrankinneren gelegenen Schwenktablar (Ausgangsstellung);
Fig. 3
eine zu Fig. 2 analoge Darstellung des Schwenktablars in seiner aus dem Küchenhängeschränk abgesenkten Öffnungsstellung;
Fig. 4
eine zu Fig. 2 analoge Darstellung eines Schwenktablars in seiner Ausgangsstellung im Küchenhängeschrankmöbel mit einer weiteren Tablar-aufnahme;
Fig. 5
ein Ausführungsbeispiel eines Schwenktablars nach der Erfindung in perspektivischer Darstellung in der Ausgangsbetriebsstellung des Bedienelementes mit seitlichen Blendrahmenteilen zu den Seitenwänden eines Schrankmöbels;
Fig. 6
eine Seitenansicht auf das Ausführungsbeispiel nach Fig. 5;
Fig. 7
eine zu Fig. 6 analoge Darstellung (Seitenansicht) während der abwärts gerichteten Verschwenkbewegung;
Fig. 8
eine zu Fig. 6 und 7 analoge Darstellung des Ausführungsbeispiels (Seitenansicht) in der abgesenkten Öffnungsstellung des Tablars und des Bedienelementes;
Fig. 9
perspektivisch vergrößert eine Teilansicht auf das Bedienelement mit einem Ausführungsbeispiel eines Greifbügels, und
Fig. 10
eine Einzelteildarstellung (perspektivisch) des Ausführungsbeispiels nach Fig. 5.


[0009] In der Zeichnung sind grundsätzlich übereinstimmende Teile mit übereinstimmenden Bezugsziffern versehen.

[0010] Allgemein mit 1 ist in Fig. 1 ausschnittsweise eine Küchenmöbelzeile dargestellt mit einem Unterschrank 2, einer Arbeitsplatte 3 sowie einem Küchenhängeschrank 4 mit einer aufschwenkbaren Tür 5 und einem im Schrankinneren in seiner Ausgangsstellung angeordneten, allgemein mit 7 bezifferten Schwenktablar, das Seitenwangen 7.1, einen Tablarboden 7.2 sowie eine allgemein mit 7.3 bezifferte Tablaraufnahme hat mit einer Tablarvorderseite 7.4, die bei geöffneter Schranktür 5 auf eine Bedienperson zuweist und über die das Tablar 7 mit Gegenständen zu befüllen ist, indem sie von vorne, d.h. durch die Tablarvorderseite 7.4 auf den Tablarboden 7.2 abgestellt werden oder auch von oben in die Tablaraufnahme 7.3 zum Abstellen auf dem Tablarboden 7.2 eingeführt werden. An den Seitenwänden 4.1 und 4.2 ist das Tablar 7 in noch näher zu beschreibender Weise über Distanzblendrahmen 8 zu befestigen und zu verkleiden. Das Schwenktablar 7 hat ein Bedienelement 9 in Gestalt einer Relingstange, wie noch näher zu erläutern sein wird, sowie einen an der Relingstange 9 befestigten Handgriff 10 als Greifelement.

[0011] In Fig. 2 ist das Schwenktablar 7 nochmals vergrößert in perspektivischer Ansicht in seiner Ausgangsstellung gezeigt, in der es sich im Inneren des Küchenhängeschrankmöbels 4 befindet und sich das Bedienelement in Gestalt der Relingstange 9 mit einem Höhenabstand zum Tablarboden 7.2 erstreckt und mithin eine Ladegutsicherung darbietet genauso wie der Handgriffbügel 10, der sich im Wesentlichen vertikal nach unten erstreckt.

[0012] In Fig. 3 ist eine analoge Darstellung zu der Abbildung nach Fig. 2 gezeigt, bei der das Tablar 7 in eine abgesenkte Öffnungsstellung bewegt ist, wobei automatisch während dieser abwärts gerichteten Verschwenkbewegung des Tablars 7 durch die Schwenkhebelpaare 11 und 12 das Bedienelement 9 ebenfalls abgesenkt wird, so dass sich auch das Bedienelement 9 in seiner Öffnungsbetriebsstellung befindet, in der es unterhalb des Tablarbodens 7.2 angeordnet ist genauso wie der Handgriffbügel 10, so dass die Aufnahmeöffnung 7.4 des Tablars 7 frei zugänglich ist.

[0013] Fig. 4 zeigt in analoger Darstellung wie das Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 ein weiteres Ausführungsbeispiel, bei dem oberhalb des einen Tablars 7 mit dem Tablarboden 7.2 ein weiteres Tablar 13 mit einem Tablarboden 13.2 und Tablarseitenwangen 13.1 vorgesehen ist, also ein doppelstöckiges Schwenktablar 7, wobei jedoch das Bedienelement 9 ebenfalls über den Handgriffbügel 10 aufwärts und abwärts zu verschwenken ist.

[0014] Fig. 5 zeigt in einer perspektivischen Darstellung das Tablar 7 mit seinem Tablarboden 7.2, den Seitenwangen 7.1 des Tablars 7 sowie das Bedienelement 9 in Gestalt der Relingstange und den Handgriff 10 in der Ausgangsstellung entsprechend Fig. 2. Die jeweiligen Schwenkhebelpaare 11 und 12 weisen jeweils Schwenkhebel 11.1 und 11.2 sowie 12.1 und 12.2 auf, die jeweils einzeln durch ihre Gelenkstellen an den Seitenwangen 7.1 des Tablars und ihrer Anlenkstellen an den Seitenteilen 4.1 und 4.2 eines Schrankmöbels 4 über den Distanzblendrahmen 8 ein Viergelenk bilden. Zur Unterstützung der Aufschwenkbewegung und Abwärtsschwenkbewegung des Tablars 7 können Gasdruckfedern 14 vorgesehen sein, die einstellbar ausgebildet sein können. Ebenfalls ist es möglich, elastomer ausgebildete Endanschläge 15 und 16 vorzusehen für die jeweilige Einnahme der Ausgangsstellung und der Öffnungsstellung, an denen jeweils einer der Schwenkhebel anschlägt. Die Schwenkhebel 11.1 und 12.1 sind abgekröpft ausgebildet, so dass sie die Vorderseite und mithin die vorderen Kanten 7.1.1 des Tablars 7 auch in der Ausgangsstellung des Schwenktablars 7 überragen, so dass auch das Bedienelement 9 in Gestalt der Relingstange in einer Lage vor dieser Stirnkante 7.1.1 der jeweiligen Seitenwangen 7.1 des Tablars gelegen ist und sich der Griffbügel 10 nach unten hin bis an die Stirnkante des Bodenteils 7.2 des Tablars erstreckt.

[0015] Fig. 6 verdeutlicht noch einmal in einer Seitenansicht die Darstellung nach Fig. 5. Fig. 7 zeigt im Verlaufe einer abwärts gerichteten Schwenkbewegung die Lage des Tablars 7 in einer Zwischenstellung. An dem Handgriffbügel 10 ist von einer Bedienperson gezogen worden, wobei dieser schwenkbar mit dem Bedienelement 9, also der Relingstange 9, verbunden ist, so dass der Handgriffbügel 10 in ergonomisch günstiger Art die jeweils optimale Winkelstellung zur Bedienperson einnimmt. Das Bedienelement 9 ist in eine relative Schwenkposition zu dem Tablar 7 zu bringen, in der es weiter nach unten im Sinne der Abwärtsbewegung verschwenkt ist in eine Position, wie sie aus Fig. 8 ersichtlich ist, so dass sich das Bedienelement 9 mitsamt dem Ende des abgekröpften Bereiches des Hebels 12.1 sowie der Handgriffbügel 10 unterhalb des Bodens 7.2 des Tablars 7 befindet.

[0016] Fig. 9 verdeutlicht noch einmal den abgekröpften Endbereich des Schwenkhebels 12, das Bedienelement 9 in Gestalt der Relingstange sowie den Handgriffbügel 10, der schwenkbeweglich bis hin zu Anschlägen 10.1 an dem Bedienelement 9 gehaltert ist. Fig. 10 zeigt nochmals die Einzelteile des Ausführungsbeispiels, wie es in den Fig. 1 bis 9 erläutert wurde.


Ansprüche

1. Schwenktablar (7) für ein Möbel (4), insbesondere Schwenktablar (7) für ein Küchenhängeschrankmöbel, mit jeweils einem Paar (11, 12) von Schwenkhebeln (11.1, 11.2; 12.1, 12.2), die an gegenüberliegenden Seitenwänden (4.1, 4.2) des Möbels (4) sowie an gegenüberliegenden, eine Tablaraufnahme seitlich begrenzenden Seitenwangen (7.1) des Tablars (7) schwenkbeweglich festgelegt sind und die jeweils paarweise eine Viergelenkanordnung bilden zur Überführung des Schwenktablars (7) aus einer im Schrankinneren gelegenen Ausgangsstellung in eine abgesenkte Öffnungsstellung, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein Schwenkhebel (11.1, 12.1) eines Schwenkhebelpaares (11, 12) mit dem zugeordneten Schwenkhebel (11.1, 12.1) des anderen Schwenkhebelpaares (11, 12) über ein Bedienelement (9) miteinander verbunden sind, welches sich entlang einer einer Bedienperson beim Schwenkvorgang des Tablars (7) zugewandten Seite (7.4) der Tablaraufnahme (7.3) in seiner Ausgangsbetriebsstellung erstreckt und mit der Verschwenkung des Schwenktablars (7) in dessen Öffnungsstellung aus seiner Ausgangsbetriebsstellung in eine abwärts verschwenkte Öffnungsbetriebsstellung überführbar ist.
 
2. Schwenktablar nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (9) aus seiner Ausgangsbetriebsstellung in eine verschwenkte Öffnungsbetriebsstellung überführbar ist, die unterhalb der Tablaraufnahme (7.3) gelegen ist und dass das Bedienelement (9) in seiner Ausgangsbetriebsstellung die Vorderseite (7.4) der Tablaraufnahme (7.3) als Ladegutsicherung begrenzt.
 
3. Schwenktablar nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (9) als Synchronisierungsbauteil für die Bewegungskopplung der Schwenkhebel (11.1, 11.2; 12.1, 12.2) der Schwenkhebelpaare (11, 12) ausgebildet ist.
 
4. Schwenktablar nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (9) als Griffstange ausgebildet ist.
 
5. Schwenktablar nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (9) einen Greifbügel (10) aufweist.
 
6. Schwenktablar nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die durch das Bedienelement (9) miteinander verbundenen Schwenkhebel (11.1, 12.1) abgekröpft ausgebildet sind mit jeweils einem derartigen abgekröpften Schwenkhebelendbereich, der die Tablaraufnahme (7.3) vorderseitig überragt.
 
7. Schwenktablar nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (9) in seiner Ausgangsbetriebsstellung einen Höhenabstand zu dem Boden (7.2) der Tablaraufnahme (7.3) aufweist.
 
8. Schwenktablar nach einem Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb und/oder unterhalb der mit dem Bedienelement (9) vorgesehenen Tablaraufnahme (7.3) zumindest eine weitere Tablaraufnahme (13) vorgesehen ist.
 
9. Schwenktablar nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die mit dem Bedienelement (9) versehene Tablaraufnahme (7.3) mit ihren Schwenkhebelpaaren (11, 12) gegen die Kraft einer Feder (14) verschwenkbar ist.
 
10. Schwenktablar nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (14) mit einer einstellbaren Federkraft ausgebildet ist.
 
11. Schwenktablar nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenktablar (7) in die Öffnungsstellung und in die Ausgangsstellung gegen elastomer ausgebildete Anschläge (15, 16) verschwenkbar ist.
 
12. Schwenktablar nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Tablar (7) in seiner Öffnungsstellung verrastbar ist.
 




Zeichnung


































Recherchenbericht









Recherchenbericht