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Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster &amp; Partner mbB</snm><iid>100060055</iid><adr><str>Kronenstraße 30</str><city>70174 Stuttgart</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2013063291</anum></dnum><date>20130625</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2014009147</pnum></dnum><date>20140116</date><bnum>201403</bnum></B871></B870><B880><date>20150520</date><bnum>201521</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Schreibtisch-Sitzvorrichtung umfassend ein Grundgestell mit einem Fußkreuz und eine Sitzstruktur mit einer Sitzfläche und einer Rückenlehne.</p>
<p id="p0002" num="0002">Als Schreibtisch-Sitzvorrichtungen werden im Zusammenhang mit der Anmeldung Sitzvorrichtungen bezeichnet, bei welchen eine Höhe der Sitzfläche, Abmessungen und dergleichen auf die Benutzung an einem Schreibtisch optimiert ist. Derartige Schreibtisch-Sitzvorrichtungen werden im Zusammenhang mit der Anmeldung auch als Büro-Arbeitsstuhl oder kurz Bürostuhl bezeichnet. Anforderungen an derartige Sitzvorrichtungen sind beispielsweise in DIN EN 1335 festgelegt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus <patcit id="pcit0001" dnum="FR958120A"><text>FR 958 120 A</text></patcit> sind Sitzvorrichtungen mit einer verschwenkbaren, eine Sitzfläche und eine Rückenlehne umfassenden Sitzstruktur bekannt, bei welchen eine Schwenkachse oberhalb einer Sitzfläche zumindest annähernd im Bereich eines Schwerpunkts einer Sitzstruktur angeordnet ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aus dem nachveröffentlichten Dokument <patcit id="pcit0002" dnum="WO2013167822A1"><text>WO2013/167822 A1</text></patcit> sind Sitzvorrichtungen bekannt, welche um einen Schwerpunkt aus einer Sitzstellung in eine Liegestellung verschwenbar sind.</p>
<p id="p0005" num="0005">In den letzten Jahren hat sich durch zahlreiche wissenschaftliche Studien die Erkenntnis verfestigt, dass die Leistungsfähigkeit eines Berufstätigen mit einem langen Arbeitstag durch einen kurzen Schlaf, oft als Tagschlaf oder Kraftnickerchen (Engl. "Power napping") bezeichnet, deutlich gesteigert werden kann. Es ist daher bekannt, sogenannte Schlafräume in einem Büro vorzusehen. Weiter sind Vorrichtungen bekannt, mit welchem sich ein Arbeitstisch oder ein Bürostuhl in eine Liegevorrichtung für einen kurzen Schlaf umrüsten lassen. Ein derartiges Umrüsten ist jedoch in der Regel mit einem großen Aufwand verbunden, sodass der hohe Umrüstaufwand dem Ziel entgegenstehen, einen kurzen Schlaf dem Arbeitenden in einer kurzen Ruhepause zu ermöglichen.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, eine Schreibtisch-Sitzvorrichtung zu schaffen, welche eine Nutzung in einer Liegestellung ermöglicht, ohne dass hierfür ein hoher Umrüstaufwand erforderlich ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Schreibtisch-Sitzvorrichtung umfassend ein Grundgestell mit einem Fußkreuz, das Rollen aufweist, und eine Sitzstruktur mit einer Sitzfläche und einer Rückenlehne, wobei eine Schwenkmechanik vorgesehen ist, mittels der die Sitzstruktur an dem Grundgestell um eine horizontale Schwenkachse zwischen einer Arbeits- und einer Liegestellung verschwenkbar gelagert ist, wobei die Schwenkachse bezüglich des Grundgestells ortsfest oberhalb der Sitzfläche zumindest annähernd im Bereich eines Schwerpunkts der Sitzstruktur samt einer bestimmungsgemäß die Sitzstruktur nutzenden Person angeordnet ist, wobei das Fußkreuz Rollen umfasst, mittels welchen die Sitzvorrichtung verfahrbar ist, und wobei die Sitzstruktur eine zwischen einer Gebrauchsposition und einer Verstauposition verstellbare Beinauflage umfasst.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Bein- oder Fußauflage ermöglicht ein Ablegen der Unterbeine und/oder der Füße in einer Liegestellung. In der Gebrauchsposition ist die Beinauflage in einer Ausgestaltung in einer Ebene mit der Sitzfläche. In einer anderen Ausgestaltung ist die Beinauflage bezüglich der Sitzfläche in der Gebrauchsposition abgewinkelt. Die Beinauflage ist in einer Ausgestaltung mit dem Schwenkmechanismus der Sitzstruktur gekoppelt, sodass beim Verschwenken der Sitzstruktur in die Liegestellung die Beinauflage in die Gebrauchsposition verstellt wird. In anderen Ausgestaltungen sind die Verstellbewegungen der Sitzstruktur und der Beinauflage nicht gekoppelt, sodass beispielsweise die Beinauflage auch in der Arbeitsstellung in eine Gebrauchsposition gebracht werden kann.</p>
<p id="p0009" num="0009">In der Arbeitsstellung ist die Sitzvorrichtung ohne Einschränkungen an einem Schreibtisch nutzbar. Eine Verschwenkbewegung ist mindestens zwischen der Arbeits- und der Liegestellung möglich. Dabei ist in einer Ausgestaltung auch ein Verschwenken in eine beliebige Zwischenposition möglich. Durch die Anordnung der Schwenkachse im Schwerpunkt wirken keine<!-- EPO <DP n="3"> --> Drehmomente aufgrund der Schwerkraft auf die Sitzstruktur ein. Die Lage der Sitzstruktur ist somit in jeder Schwenkstellung der Sitzstruktur um die Schwenkachse, auch als Neigestellung bezeichnet, stabil. Damit ist es möglich, auf aufwendige Feststellmechanismen zu verzichten. In einer Ausgestaltung sind jedoch zusätzliche Feststellmechanismen zur Fixierung der Sitzstruktur in einer gewünschten Neigestellung vorgesehen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Eine Verschwenkbewegung der Sitzstruktur ist mit geringem Kraftaufwand, beispielsweise durch Abstützung an einer Armlehne der Sitzvorrichtung möglich. Die Verschwenkbewegung wird daher in einer Ausgestaltung manuell durch einen Nutzer eingeleitet und ausgeführt. In einer anderen Ausgestaltung ist mindestens ein Antrieb und/oder eine Bremse vorgesehen, um die Sitzstruktur zu verschwenken und/oder in einer bestimmten Position zu arretieren. Die Verschwenkposition über die Maximalstellungen, d. h. über die Arbeitsstellung und/oder über die Liegestellung hinaus, ist in vorteilhaften Ausgestaltungen durch Anschläge verhindert. Aufgrund der Anordnung der Schwenkachse oberhalb der Sitzfläche ist ein Überschlagen der Sitzstruktur selbst bei einem Ausfall der Bremsen und/oder ohne Begrenzung sicher verhindert. Da der Schwerpunkt der Sitzstruktur - ggf. mit einer bestimmungsgemäß die Sitzstruktur nutzenden Person - bei einer Verschwenkbewegung zumindest annähernd ortsfest verbleibt, besteht auch keine Gefahr eines Kippens der Sitzvorrichtung um eine Aufstellpunkt des Fußkreuz beim Verschwenken.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Schwenkbewegung um die zumindest annähernd im Schwerpunkt liegende Schwenkachse führt auch dazu, dass bei einer Verschwenkbewegung sich ein Gefühl der Entspannung bei einer die Sitzvorrichtung nutzenden Person einstellt.</p>
<p id="p0012" num="0012">Weiter ist einer Ausgestaltung vorgesehen, dass die Sitzstruktur und das Grundgestell höhenverstellbar verbunden sind, beispielsweise mittels einer Gasdruckfeder-Einrichtung. Da bei einer<!-- EPO <DP n="4"> --> Schwenkbewegung zwischen der Arbeits- und der Liegestellung keine Verschiebung der Schwenkachse relativ zu dem Grundgestell erfolgt, wird trotz einer Höhenverstellbarkeit der Sitzstruktur relativ zu dem Grundgestell von einer ortsfesten Schwenkachse gesprochen. In einer weiteren Ausgestaltung ist zwischen der Sitzvorrichtung und dem Grundgestell eine Wippmechanik für ein dynamisches Sitzen in der Arbeitsstellung vorgesehen. Der Schwerpunkt der Sitzstruktur, gegebenenfalls samt einer die Sitzstruktur bestimmungsgemäß nutzenden Person, ist je nach Gewicht der Sitzfläche und/oder Rückenlehne und damit deren Einfluss auf die Schwerpunktslage für eine Vielzahl an möglichen Nutzern nahezu gleich. Um eine Anpassung an verschiedene Personen zu ermöglichen, sind in einer Ausgestaltung Ausgleichsgewichte vorgesehen.</p>
<p id="p0013" num="0013">In einer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Sitzstruktur einen Sitzstrukturträger umfasst. Der Sitzstrukturträger dient als Halteeinrichtung für die Sitzfläche und die Rückenlehne. Dabei ist in einer vorteilhaften Ausgestaltung die Sitzfläche und/oder die Rückenlehne relativ zu der Schwenkachse verstellbar und in mindestens zwei unterschiedlichen Positionen fixierbar an dem Sitzstrukturträger gelagert. Durch die Verstellbarkeit der Sitzfläche und/oder der Rückenlehne relativ zu der Schwenkachse ist eine Justierung der Sitzvorrichtung für einen bestimmten Anwendungsfall durch Verlagerung des Schwerpunkts in die Schwenkachse möglich.</p>
<p id="p0014" num="0014">In einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Sitzfläche und die Rückenlehne für eine Übertragung einer Verstellbewegung der Rückenlehne auf die Sitzfläche verbunden sind. Dabei sind in einer Ausgestaltung die Sitzfläche und die Rückenlehne starr miteinander verbunden. Als "starre Verbindung" wird eine mechanische Verbindung bezeichnet, bei welchen die Bauteile idealerweise keine Relativbewegung zueinander ausführen. In anderen Ausgestaltungen sind die Sitzfläche und die Rückenlehne elastisch verbunden, sodass über einen kleinen, definierbaren Winkelbereich eine<!-- EPO <DP n="5"> --> Relativbewegung zwischen der Sitzfläche und der Rückenlehne möglich ist. Dadurch ist beispielsweise bei einer Nutzung der Sitzvorrichtung in einer Arbeitsstellung eine Ausgleichsbewegung möglich. In einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, dass zumindest bei einem Verschwenken der Sitzstruktur um die Schwenkachse die Sitzfläche und die Rückenlehne starr verbunden sind, um eine Relativbewegung zwischen Sitzfläche und Rückenlehne bei einem Verschwenken um die Schwenkachse und damit eine Verlagerung des Schwerpunkts bei einem Verschwenken zu verhindern. Die starre Verbindung wird dabei in einer Ausgestaltung durch eine geeignete Vorrichtung automatisch bei der Verschwenkbewegung um die Schwenkachse bewirkt. In anderen Ausgestaltungen ist vorgesehen, dass die Teile manuell durch einen Nutzer verbunden werden. Dabei ist in einer Ausgestaltung vorgesehen, dass erst nach einer starren Verbindung der Teile eine Schwenkbewegung um die Schwenkachse freigegeben ist.</p>
<p id="p0015" num="0015">In einer Ausgestaltung der Schreibtisch-Sitzvorrichtung umfasst die Schwenkmechanik zwei dem Grundgestell zugeordnete, seitlich der Sitzstruktur angeordnete Stützelemente und zwei der Sitzstruktur zugeordnete, an den Stützelementen schwenkbar gelagerte Schwingen. Als der "Sitzstruktur zugeordnet" wird im Zusammenhang mit der Anmeldung sowohl eine mechanische Verbindung der Schwingen mit Teilen der Sitzstruktur, insbesondere mit dem Sitzstrukturträger, als auch eine einteilige Ausgestaltung der Schwingen mit Teilen der Sitzstruktur, insbesondere mit dem Sitzstrukturträger, bezeichnet. In einer Ausgestaltung sind zwei dem Grundgestell zugeordnete seitliche Armlehnen vorgesehen, wobei die Armlehnen als Stützelemente fungieren, an welchen die Schwingen schwenkbar angelenkt sind.</p>
<p id="p0016" num="0016">In einer anderen Ausgestaltung der Schreibtisch-Sitzvorrichtung umfasst die Schwenkmechanik mindestens zwei konzentrisch angeordnete Bogenführungen. Je nach gewünschtem Schwenkwinkel werden mindestens zwei konzentrisch angeordnete, geschlossene Kreisführungen oder offene Bogenführungen, im Folgenden unter Bogenführungen zusammengefasst,<!-- EPO <DP n="6"> --> vorgesehen. Die Bogenführungen sind auf Rollen oder in Gegenführungen verschieblich gelagert, sodass die Sitzstruktur eine Schwenkbewegung um die Achse vollführt, die durch die beiden Mittelpunkte definiert ist. In vorteilhaften Ausgestaltungen ist dabei vorgesehen, dass die zwei Bogenführungen der Sitzstruktur zugeordnet sind und in einer dem Grundgestell zugeordneten Gegenführung verschieblich gelagert sind. In einer Ausgestaltung ist ein Verlauf der Biegelinie der zwei Bogenführungen für eine Verschwenkbewegung optimiert ist. Die zwei Bogenführungen sind zu diesem Zweck in einer Ausgestaltung als Kreisbogenführungen gestaltet. In einer anderen Ausgestaltung weisen die Bogenführungen eine Biegelinie auf, welche abschnittsweise von einer Kreisbahn abweicht. Durch geeignete Wahl der Biegelinie ist in einer Ausgestaltung ein Kraftaufwand zu Beginn einer Verschwenkbewegung aus der Arbeitsstellung und/oder aus der Liegestellung erhöht. Alternativ oder zusätzlich ist durch geeignete Wahl der Biegelinie in einer anderen Ausgestaltung vorgesehen, dass die Sitzstruktur ohne äußere Krafteinwirkung in die Arbeitsstellung und/oder in die Liegestellung gezwungen ist. Der Verlauf der Biegelinie ist durch den Fachmann ohne Schwierigkeiten geeignet wählbar, wobei der Schwerpunkt zumindest annähernd ortsfest verbleibt.</p>
<p id="p0017" num="0017">In noch einer anderen Ausgestaltung der Schreibtisch-Sitzvorrichtung umfasst die Schwenkmechanik zwei Gelenkeinrichtungen, von denen jede mindestens einen Oberarm und einen um eine Armachse drehbar an den Oberarm angelenkten Unterarm aufweist, wobei der Oberarm um eine Basisachse drehbar an dem Grundgestell angelenkt ist, der Unterarm um eine Endachse drehbar an der Sitzstruktur angelenkt ist, die Basisachse, die Armachse und die Endachse jeder Gelenkeinrichtung einander in jeweils einem Zentralpunkt schneiden und die Verbindungslinie der Zentralpunkte die Schwenkachse definiert. In einer Ausgestaltung sind weitere Arme, die um weitere Armachsen, die durch den Zentralpunkt gehen, drehbar sind, vorgesehen, wobei der Unterarm nicht direkt oder unmittelbar an der Sitzstruktur angelenkt ist, sondern die Sitzstruktur zwischen den beiden letzten Armen der zwei Gelenkeinrichtungen, drehbar um deren beiden<!-- EPO <DP n="7"> --> Endachsen gelagert ist. Eine derartige Schwenkmechanik erlaubt ein Verschwenken um eine nicht körperlich realisierte Schwenkachse. Die Schwenkmechanik ist zu der Schwenkachse versetzt angeordnet. In vorteilhaften Ausgestaltungen ist die Schwenkmechanik platzsparend unterhalb der Sitzfläche angeordnet, ohne dass es hierfür zu einer Beeinträchtigung der Nutzung in der Arbeitsstellung kommt. Zudem ist es möglich, ein Design der Sitzstruktur zu schaffen, welches nicht durch die Schwenkmechanik erzwungen ist.</p>
<p id="p0018" num="0018">In einer Weiterbildung sind die beiden Gelenkeinrichtungen symmetrisch bezüglich der Symmetrieebene zwischen den beiden Zentralpunkten aufgebaut. Dies ist wegen der einfachen Lagerhaltung und Konstruktion beim Bau und der Wartung vorteilhaft, doch ist dies nicht notwendig. In vorteilhaften Ausgestaltungen ist jedoch zumindest vorgesehen, dass die Endachsen in einer gemeinsamen Normalebene zur Schwenkachse verlaufen und/oder dass die Basisachsen in einer gemeinsamen Ebene liegen.</p>
<p id="p0019" num="0019">In einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Beinauflage verschwenkbar an der Sitzstruktur angelenkt ist. Dabei ist in einer Ausgestaltung die Beinauflage um eine an einem vorderen Ende der Sitzfläche angeordnete Achse verschwenkbar angelenkt. Ein Verschwenken erfolgt dabei in einer Ausgestaltung mittels eines Klappmechanismus mit einem von der Sitzfläche nach unten abragenden Stopper-Element, welches die Beinauflage in einer Liegestellung der Sitzstruktur entgegen der Schwerkraft in einer Gebrauchsposition hält.</p>
<p id="p0020" num="0020">In einer alternativen Ausgestaltung ist die Beinauflage in einem Schubfach verschieb- und abklappbar gelagert. Dabei ist die Beinauflage in einer Ausgestaltung mittels einer Zwangskraft belastet, welche bei einem Ausziehen der Beinauflage aus dem Schubfach ein Abklappen bewirkt.<!-- EPO <DP n="8"> --> Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung, die in den Zeichnungen schematisch dargestellt sind. Für gleiche oder ähnliche Bauteile werden in den Zeichnungen einheitliche Bezugszeichen verwendet. Als Teil eines Ausführungsbeispiels<!-- EPO <DP n="9"> --> beschriebene oder dargestellte Merkmale können ebenso in einem anderen Ausführungsbeispiel verwendet werden, um eine weitere Ausführungsform der Erfindung zu erhalten.</p>
<p id="p0021" num="0021">In den Zeichnungen zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine perspektivische Darstellung einer Schreibtisch-Sitzvorrichtung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine perspektivische Darstellung einer Stützstruktur der Schreibtisch-Sitzvorrichtung gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine Seitenansicht der Schreibtisch-Sitzvorrichtung gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>;</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine perspektivische Darstellung einer Sitzstruktur der Schreibtisch-Sitzvorrichtung gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> mit zwei Schwingen;</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine perspektivische Darstellung einer Schreibtisch-Sitzvorrichtung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel;</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine Seitenansicht der Schreibtisch-Sitzvorrichtung gemäß <figref idref="f0003">Fig. 5</figref>;</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>ein Detail Z der Seitenansicht der Schreibtisch-Sitzvorrichtung gemäß <figref idref="f0003">Fig. 5</figref>;</dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>eine Seitenansicht der einer Schreibtisch-Sitzvorrichtung gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel;</dd>
<dt>Fig. 9</dt><dd>eine Rückansicht der Schreibtisch-Sitzvorrichtung gemäß <figref idref="f0004">Fig. 8</figref>;<!-- EPO <DP n="10"> --></dd>
<dt>Fig. 10</dt><dd>eine perspektivische Darstellung der Schreibtisch-Sitzvorrichtung gemäß <figref idref="f0004">Fig. 8</figref>;</dd>
<dt>Fig. 11</dt><dd>ein Detail XI der Schreibtisch-Sitzvorrichtung gemäß <figref idref="f0005">Fig. 10</figref>;</dd>
<dt>Fig. 12</dt><dd>eine Seitenansicht einer Schreibtisch-Sitzvorrichtung gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel in einer Arbeitsstellung;</dd>
<dt>Fig. 13</dt><dd>eine Seitenansicht der Schreibtisch-Sitzvorrichtung gemäß <figref idref="f0006">Fig. 12</figref> nach Ausziehen einer Beinauflage und</dd>
<dt>Fig. 14</dt><dd>eine Seitenansicht der Schreibtisch-Sitzvorrichtung gemäß <figref idref="f0006">Fig. 12</figref> in einer Liegestellung.</dd>
</dl></p>
<p id="p0022" num="0022">Die <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> und <figref idref="f0002">3</figref> zeigen schematisch eine Schreibtisch-Sitzvorrichtung 1 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel in einer perspektivischen Darstellung bzw. einer Seitenansicht. <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> und <figref idref="f0002">4</figref> zeigen Teile der Schreibtisch-Sitzvorrichtung 1 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel. Die <figref idref="f0003">Fig. 5 und 6</figref> zeigen eine perspektivische Darstellung beziehungsweise eine Seitenansicht einer Schreibtisch-Sitzvorrichtung 101 gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel. <figref idref="f0003">Fig. 7</figref> zeigt ein Detail Z gemäß <figref idref="f0003">Fig. 5</figref>.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die <figref idref="f0004 f0005">Fig. 8 bis 10</figref> zeigen schematisch eine Schreibtisch-Sitzvorrichtung 201 gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel in einer Seitenansicht, einer Rückansicht beziehungsweise einer perspektivischen Darstellung. <figref idref="f0005">Fig. 11</figref> zeigt ein Detail XI der Schreibtisch-Sitzvorrichtung 201 gemäß den <figref idref="f0004 f0005">Fig. 8 bis 10</figref>.</p>
<p id="p0024" num="0024">Die <figref idref="f0006">Fig. 12 bis 13</figref> zeigen schematisch eine Schreibtisch-Sitzvorrichtung 301 gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel in drei Seitenansichten.<!-- EPO <DP n="11"> --> Die Schreibtisch-Sitzvorrichtung 1, 101, 201, 301 weisen teilweise gleiche oder ähnliche Bauteile auf. Für diese Bauteile werden einheitliche Bezugszeichen verwendet. Im Folgenden werden zunächst diese Bauteile beschrieben.</p>
<p id="p0025" num="0025">Die Schreibtisch-Sitzvorrichtungen 1, 101, 201 umfassen jeweils ein Grundgestell 2 mit einem Fußkreuz 20 und eine Sitzstruktur 3 mit einer Sitzfläche 30 und einer Rückenlehne 31. An dem Fußkreuz 20 sind in den dargestellten Ausführungsbeispielen Rollen 21 vorgesehen.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die Schreibtisch-Sitzvorrichtungen 1, 101, 201 umfassen weiter jeweils eine Schwenkmechanik 4, 104, 204, mittels welcher die Sitzstruktur 3 um eine horizontale Schwenkachse I zwischen einer in den <figref idref="f0002">Fig. 3</figref>, <figref idref="f0003">6</figref>, <figref idref="f0004">8 und 9</figref> dargestellten Arbeitsstellung und einer in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>, <figref idref="f0003">5</figref> und <figref idref="f0005">10</figref> dargestellten Liegestellung verschwenkbar gelagert ist. Die Schwenkachse I ist jeweils bezüglich des Grundgestells 2 ortsfest oberhalb der Sitzfläche 30 angeordnet, wobei eine Lage der Schwenkachse I so gewählt ist, dass die Schwenkachse I zumindest annähernd im Bereich eines Schwerpunkts der Sitzstruktur 3 samt einer nicht dargestellten, bestimmungsgemäß die Sitzstruktur 3 nutzenden Person angeordnet ist.</p>
<p id="p0027" num="0027">Die Sitzstruktur 3 umfasst in den dargestellten Ausführungsbeispielen jeweils einen Sitzstrukturträger 32, an welchem die Sitzfläche 30 befestigt ist. Die Rückenlehne 31 und die Sitzfläche 30 sind in den dargestellten Ausführungsbeispielen mittels eines Winkels 33 starr miteinander verbunden. Die Sitzfläche 30 ist in einer Ausgestaltung verstellbar an dem Sitzstrukturträger 32 gelagert. Dadurch ist es möglich, einen Schwerpunkt der Sitzstruktur 3 unter Berücksichtigung einer die Sitzstruktur nutzenden Person relativ zu der Schwenkachse I zu verschieben, sodass der Schwerpunkt in der Schwenkachse I zu liegen kommt. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die<!-- EPO <DP n="12"> --> Sitzfläche 30 und Rückenlehne 31 starr mit dem Sitzstrukturträger 32 verbunden.</p>
<p id="p0028" num="0028">Die in den <figref idref="f0001 f0002 f0003 f0004 f0005">Fig. 1 bis 11</figref> dargestellten Schreibtisch-Sitzvorrichtungen 1, 101, 201 umfassen weiter jeweils eine Beinauflage 7, auf welcher in der Liegestellung gemäß den <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>, <figref idref="f0003">5</figref> und <figref idref="f0005">10</figref> die Unterschenkel oder die Füße eines nicht dargestellten Nutzers ablegbar sind. Die Beinauflage 7 ist - wie beispielsweise in <figref idref="f0002">Fig. 3</figref>, <figref idref="f0003">6</figref> oder <figref idref="f0004">8</figref> erkennbar ist - in der Arbeitsstellung in eine Position unterhalb der Sitzfläche 30 verstaut. Die Beinauflage 7 ist mittels zwei Führungsschienenpaaren 70, 71 relativ zu der Sitzfläche 30, in einer zumindest annähernd parallel zu der Sitzfläche angeordneten Ebene verschieblich gelagert. Dabei ist jeweils eine Führungsschiene 70 an dem Sitzstrukturträger 32 angebracht. An einem Ende der zweiten, relativ zu der ersten verschiebbaren Führungsschiene 71 ist die Beinauflage 7 verschwenkbar angelenkt. Ein Verstellmechanismus für die Beinauflage 7 umfasst weiter einen Hebel 72, auf welchen eine Zwangskraft mittels einem in den Figuren nicht dargestellten Element aufgebracht wird. Durch die Zwangskraft wird die Beinauflage 7 bei einem Ausfahren der Führungsschienen 71 in die in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> dargestellte, gegenüber der Sitzfläche 30 angewinkelte Stellung um die Schwenkachse 73 verschwenkt.</p>
<p id="p0029" num="0029">Die in den <figref idref="f0006">Fig. 12 bis 14</figref> dargestellte Schreibtisch-Sitzvorrichtungen 301 umfasst ebenfalls eine Beinauflage 307, auf welcher in der Liegestellung gemäß den <figref idref="f0006">Fig. 13</figref> die Unterschenkel oder die Füße eines nicht dargestellten Nutzers ablegbar sind. Auch die Beinauflage 307 ist - wie in <figref idref="f0006">Fig. 12</figref> erkennbar ist - in der Arbeitsstellung in eine Position unterhalb der Sitzfläche 30 verstaubar. Wie in <figref idref="f0006">Fig. 13</figref> erkennbar ist, ist für einen Gebrauch die Beinauflage 307 aus der Verstauposition ausziehbar. Die Beinauflage 307 ist mittels eines Zapfens 371 in einer an dem Sitzstrukturträger 32 angebrachten Führungsschiene 370 verschieblich gelagert und in der ausgezogenen Position um den Zapfen 371<!-- EPO <DP n="13"> --> verschwenkbar. Der Beinauflage 307 ist weiter ein Klappmechanismus 374 zugeordnet. Der Klappmechanismus 374 umfasst ein von der Sitzfläche 30 nach unten abragendes Stopper-Element 375, welches mit einem an der Rückseite der Beinauflage 307 angeordnetem Anschlag 376 zusammenwirkt. Mittels zwei Hebeln 377, 378 wird das Stopper-Element 375 beim Verschwenken der Sitzstruktur 3 ausgestellt, sodass die Beinauflage 307 um den Zapfen 371 verschwenkt.</p>
<p id="p0030" num="0030">Die bei den vier Ausführungsbeispielen vorgesehenen Schwenkmechaniken 4, 104, 204 werden im Folgenden beschrieben.</p>
<p id="p0031" num="0031">Gemäß dem ersten in den <figref idref="f0001 f0002">Fig. 1 bis 4</figref> dargestellten Ausführungsbeispiel und dem vierten in den <figref idref="f0006">Fig. 12 bis 14</figref> dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst die Schwenkmechanik 4 zwei dem Grundgestell 2 zugeordnete, seitlich der Sitzstruktur 3 angeordnete Stützelemente 40, welche einteilig als U-förmige Stützstruktur 400 ausgebildet ist.</p>
<p id="p0032" num="0032">Die Stützstruktur 400 ist im Detail in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> dargestellt. Die U-förmige Stützstruktur 400 umfasst eine Basis 41 und zwei von der Basis abragenden als Stützelemente 40 fungierenden Schenkel. Mittels der Basis 41 ist die Stützstruktur 400 mit dem Grundgestell über Schrauben 42 und eine Trägerplatte 43 fest verbunden. Die Stützstruktur 400 ist bei dem Ausführungsbeispiel gemäß <figref idref="f0001 f0002">Fig. 1 bis 4</figref> gegenüber dem Fußkreuz 20 mittels einer bekannten Gasdruckfedereinrichtung 5 höhenverstellbar gelagert. An der Stützstruktur 400 sind in dem Ausführungsbeispiel zwei Armlehnen 6 mittels Schrauben 60 befestigt.</p>
<p id="p0033" num="0033">Die Schwenkmechanik 4 umfasst weiter zwei Schwingen 44, welche der im Detail in <figref idref="f0002">Fig. 4</figref> dargestellten Sitzstruktur 3 zugeordnet sind. Die Schwingen 44 sind mittels zwei Schwenklagern 45 verschwenkbar um die Schwenkachse I an der Stützstruktur 400 angeordnet. In einer abgewandelten Ausgestaltung umfasst die Stützstruktur 400 einen<!-- EPO <DP n="14"> --> Lochkranz für eine Anbindung der Schwingen. Dadurch ist es möglich, die Schwingen 44 in unterschiedlichen Positionen an der Stützstruktur 400 anzuordnen, um so eine Lage der Schwenkachse I zu variieren.</p>
<p id="p0034" num="0034">Die dargestellte Stützstruktur 400 umfasst zwei Anschläge 46, 47, mittels welchen eine Maximalbewegung der Sitzstruktur 3 relativ zu dem Grundgestell 2 in der dargestellten Ausführungsform begrenzt ist. Wie in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> erkennbar ist, wirkt dabei ein in Radialrichtung näher an der Schwenkachse I angeordneter Anschlag 47 mit der Schwinge 44 zusammen, um ein Verschwenkbewegung über die Liegestellung hinaus zu verhindern. Die Anordnung der Anschläge 46, 47 ist jedoch lediglich beispielhaft und von einem Fachmann geeignet wählbar.</p>
<p id="p0035" num="0035">Wie in <figref idref="f0002">Fig. 4</figref> erkennbar ist, sind die Schwingen 44 mittels einer Schraubverbindung 34 an dem Sitzstrukturträger 32 befestigt. Alternativ oder zusätzlich zu der oben beschriebenen, abgewandelten Ausgestaltung einer Stützstruktur 400 mit einem Lochkranz für eine Anbindung der Schwingen 44 ist es denkbar, die Schwingen in unterschiedlichen Positionen an dem Sitzstrukturträger 32 anzuordnen, um so eine Lage der Schwenkachse I zu variieren.</p>
<p id="p0036" num="0036">Die in den <figref idref="f0003">Fig. 5 bis 7</figref> dargestellte Schwenkmechanik 104 umfasst zwei konzentrisch angeordnete Bogenführungen 140, welche in dem dargestellten Ausführungsbeispiel mechanisch mit dem Sitzstrukturträger 32 verbunden sind. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Bogenführungen 140 in den Bereich der Rückenlehne 31 verlängert. Die Bogenführungen 140 stützen somit die Rückenlehne 31 ab. Gleichzeitig ist eine ästhetisch ansprechende Struktur geschaffen.</p>
<p id="p0037" num="0037"><figref idref="f0003">Fig. 7</figref> zeigt ein Detail Z gemäß <figref idref="f0003">Fig. 5</figref>. Wie in <figref idref="f0003">Fig. 7</figref> erkennbar ist, sind die Bogenführungen 140 jeweils in einer Gegenführung 141 mit drei<!-- EPO <DP n="15"> --> Rollen 142 verschieblich gelagert. Die Gegenführung 141 ist dem Grundgestell 2 zugeordnet und mittels einem Bügel 143 an dem Grundgestell 2 gelagert. Der Bügel 143 ist gegenüber dem Fußkreuz 20 in vorteilhaften Ausgestaltungen höhenverstellbar gelagert. Die Sitzvorrichtung 101 umfasst weiter zwei Armlehnen 6, welche ebenfalls mit dem Grundgestell 2 mittels Seitenplatten 61 und mittels des Bügels 143 verbunden sind. Die Seitenplatten 61 dienen in dem in <figref idref="f0003">Fig. 5 bis 7</figref> dargestellten Ausführungsbeispiel auch als Gehäuse für die Gegenführungen 141, wobei in der Darstellung gemäß <figref idref="f0003">Fig. 5</figref> die Armlehne 6 gegenüber der Gegenführung 141 versetzt dargestellt ist, sodass die Gegenführung 141 sichtbar ist.</p>
<p id="p0038" num="0038">Die in <figref idref="f0004 f0005">Fig. 8 bis 10</figref> dargestellte Schwenkmechanik 204 umfasst zwei Gelenkeinrichtungen 8, wobei eine Gelenkeinrichtung 8 in <figref idref="f0005">Fig. 11</figref> im Detail dargestellt ist. Die Gelenkeinrichtungen 8 umfassen jeweils einen Oberarm 80 und einen drehbar an den Oberarm angelenkten Unterarm 81. Der Oberarm 80 und der Unterarm 81 sind dabei um eine schematisch dargestellte Armachse 82 drehbar aneinander angelenkt. Der Oberarm 80 ist weiter um eine schematisch dargestellte Basisachse 83 an dem Grundgestell 2 angelenkt. Genauer ist der Oberarm 80 an einem dem Grundgestell 2 zugeordneten Bügel 243 angebracht. Der Unterarm 81 ist um eine Endachse 84 drehbar an der Sitzstruktur 3, genauer an dem Sitzstrukturträger 32 angelenkt. Die Basisachse 83, die Armachse 82 und die Endachse 84 schneiden einander in einem schematisch eingezeichneten Zentralpunkt 85. Eine Verbindungslinie der zwei Zentralpunkte 85 definiert die Schwenkachse I.</p>
<p id="p0039" num="0039">In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die beiden Gelenkeinrichtungen 8 gleichartig und symmetrisch bezüglich der in <figref idref="f0004">Fig. 9</figref> eingezeichneten Symmetrieebene II zwischen den Zentral punkten 85 aufgebaut.<!-- EPO <DP n="16"> --></p>
<p id="p0040" num="0040">Die zwei Gelenkeinrichtungen 8 ermöglichen eine um die Schwenkachse I verschwenkbare Lagerung, wobei die Schwenkmechanik 204 beabstandet zu der Schwenkachse I angeordnet ist. Dadurch ist es möglich, die Bauteile der Schwenkmechanik 204 unterhalb der Sitzfläche 30 und beanstandet zu einem Nutzungsbereich der Armauflagen 6 anzuordnen. Dadurch ist eine Gefahr von Verletzungen aufgrund von im Bereich der Schwenkmechanik 204 eingeklemmten Körperteilen des Nutzers besonders gering.</p>
<p id="p0041" num="0041">In dem dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst jede Gelenkeinrichtung zwei Arme, nämlich einen Oberarm 80 und einen Unterarm 81. In anderen Ausgestaltungen sind weitere "Arme" vorgesehen, die jeweils um eine weitere Achse drehbar angelenkt sind, wobei auch alle weiteren Achsen durch den Zentralpunkt 85 gehen. Vorteilhaft an derartigen Anordnungen ist, dass es möglich wird, die Arme kurz auszubilden und daher an beengte Platzverhältnisse eine gute Anpassung zu ermöglichen. In wieder anderen Ausgestaltungen sind mehr als zwei Gelenkeinrichtungen 8 vorgesehen, wobei ein Zentralpunkt der zusätzlichen Gelenkeinrichtungen in der Schwenkachse I liegt.</p>
<p id="p0042" num="0042">Die Basisachsen 83 sind an dem Bügel 243 angeordnet und damit unbeweglich zueinander angeordnet. Ebenso sind die zwei Endachsen 84 an dem gemeinsamen Sitzstrukturträger 32 und damit unbeweglich zueinander angeordnet. Eine Ausrichtung der Basisachse 83, der Armachse 82 und der Endachse 84 und eine Länge des Oberarms 80 und/oder des Unterarms 81 sind in weiten Grenzen frei wählbar. Damit ist es möglich, die Zentralpunkte 85 gezielt in einen gewünschten Bereich in Abhängigkeit beispielsweise eine Masse der Sitzstruktur zu legen, nur die seitliche Auslenkung, die pro Winkeleinheit erfolgt, setzt hier Grenzen.<!-- EPO <DP n="17"> --></p>
<p id="p0043" num="0043">In der Ausführungsform gemäß den <figref idref="f0004 f0005">Fig. 8 bis 10</figref> weist der Verstellmechanismus für die Beinauflage 7 weiter ein Sperrelement 75 auf. Die Beinauflage 7 ist mittels der zwei Führungsschienenpaaren 70, 71 relativ zu der Sitzfläche 30 verschieblich gelagert, wobei eine Zwangskraft auf Beinauflage 7 aufgebracht wird, welche die Beinauflage 7 in die ausgefahrene Gebrauchsposition zwingt. Das Sperrelement 75 hält die Beinauflage 7 entgegen der Zwangskraft in der Verstauposition. Durch Lösen des Sperrelements 75 wird die Beinauflage halbautomatisch ausgefahren. Die Beinauflage 7 ist in dem in <figref idref="f0004 f0005">Fig. 8 bis 10</figref> dargestellten Ausführungsbeispiel ohne Polster gestaltet, sodass ein besonders platzsparendes Verstauen möglich ist.</p>
<p id="p0044" num="0044">In allen dargestelltem Ausgestaltungen erfolgt eine Verstellbewegung zwischen der Arbeitsstellung und der Liegestellung manuell. Ein Nutzer kann sich zu diesem Zweck beispielsweise an den Armstützen abstützen und durch ein Zurücklehnen eine Verschwenkbewegung in die Liegestellung einleiten. In anderen Ausgestaltungen umfasst die der Schwenkmechanik einen Antrieb oder mehrere Antriebe. Die Antriebe sind dabei entsprechend der Schwenkmechanik geeignet wählbar.</p>
<p id="p0045" num="0045">In einer Ausgestaltung ist eine Zeitschaltuhr mit einer Aufweckfunktion vorgesehen, wobei nach Ablauf einer definierten Zeitspanne ein Nutzer geweckt wird. In einer Ausführungsform ist zu diesem Zweck vorgesehen, dass bei Ablauf der Zeitspanne eine Zwangskraft aufgebracht wird, mittels welcher eine Rückstellung der Sitzstruktur 3 aus der Liegestellung in die Arbeitsstellung erfolgt. Die Zwangskraft ist in einer Weiterbildung durch einen Antrieb, in einer anderen Ausgestaltung mittels einer Feder, welche nach Ablauf der Zeitspanne gelöst wird, aufgebracht.</p>
<p id="p0046" num="0046">Die für die Realisierung der einzelnen Schwenkmechaniken 4, 104, 204 benötigten Materialien, wie Edelstahl, Aluminium und entsprechend<!-- EPO <DP n="18"> --> robuster Kunststoff stehen auf dem Gebiete der Herstellung von Sitzvorrichtungen dem Fachmann ausreichend zur Verfügung, in Kenntnis der Erfindung ist es für ihn kein Problem, diese entsprechend auszuwählen und zu dimensionieren.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="19"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Schreibtisch-Sitzvorrichtung umfassend ein Grundgestell (2) mit einem Fußkreuz (20) und eine Sitzstruktur (3) mit einer Sitzfläche (30) und einer Rückenlehne (31), wobei eine Schwenkmechanik (4, 104, 204) vorgesehen ist, mittels der die Sitzstruktur (3) an dem Grundgestell (2) um eine horizontale Schwenkachse (I) zwischen einer Arbeits- und einer Liegestellung verschwenkbar gelagert ist, und wobei die Schwenkachse (I) bezüglich des Grundgestells (2) ortsfest oberhalb der Sitzfläche (30) zumindest annähernd im Bereich eines Schwerpunkts der Sitzstruktur (3) samt einer bestimmungsgemäß die Sitzstruktur (3) nutzenden Person angeordnet ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an dem Fußkreuz (20) Rollen (21) vorgesehen sind, mittels welchen die Schreibtisch-Sitzvorrichtung verfahrbar ist, und dass die Sitzstruktur (3) eine zwischen einer Gebrauchsposition und einer Verstauposition verstellbare Beinauflage (7, 307) umfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Schreibtisch-Sitzvorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Sitzstruktur (3) einen Sitzstrukturträger (33) umfasst, wobei die Sitzfläche (30) und/oder die Rückenlehne (31) relativ zu der Schwenkachse (I) verstellbar und in mindestens zwei unterschiedlichen Positionen fixierbar an dem Sitzstrukturträger (33) gelagert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Schreibtisch-Sitzvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Sitzfläche (30) und die Rückenlehne (31) für eine Übertragung einer Verstellbewegung der Rückenlehne (31) auf die Sitzfläche (30) starr verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Schreibtisch-Sitzvorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Schwenkmechanik (4) zwei dem Grundgestell (2) zugeordnete, seitlich der Sitzstruktur (3) angeordnete Stützelemente (40) und zwei der Sitzstruktur (3) zugeordnete, an den Stützelementen (40) schwenkbar gelagerte Schwingen (44) umfasst.<!-- EPO <DP n="20"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Schreibtisch-Sitzvorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Schwenkmechanik (104) mindestens zwei konzentrisch angeordnete Bogenführungen (140) umfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Schreibtisch-Sitzvorrichtung nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die zwei Bogenführungen (140) der Sitzstruktur (3) zugeordnet sind und in einer dem Grundgestell (2) zugeordneten Gegenführung (141) verschieblich gelagert sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Schreibtisch-Sitzvorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein Verlauf der Biegelinie der zwei Bogenführungen (140) für eine Verschwenkbewegung optimiert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Schreibtisch-Sitzvorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Schwenkmechanik (204) zwei Gelenkeinrichtungen (8) umfasst, von denen jede mindestens einen Oberarm (80) und einen um eine Armachse (82) drehbar an den Oberarm angelenkten Unterarm (81) aufweist, wobei der Oberarm (80) um eine Basisachse (83) drehbar an dem Grundgestell (2) angelenkt ist, der Unterarm (81) um eine Endachse (84) drehbar an der Sitzstruktur angelenkt ist, die Basisachse (83), die Armachse (82) und die Endachse (84) jeder Gelenkeinrichtung (8) einander in jeweils einem Zentralpunkt (85) schneiden und die Verbindungslinie der zwei Zentralpunkte (85) die Schwenkachse (I) definiert.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Schreibtisch-Sitzvorrichtung nach Anspruch 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die beiden Gelenkeinrichtungen (8) symmetrisch bezüglich der Symmetrieebene (II) zwischen den beiden Zentralpunkten (85) aufgebaut sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Schreibtisch-Sitzvorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Endachsen (85) in einer gemeinsamen Normalebene zur Schwenkachse (I) verlaufen.<!-- EPO <DP n="21"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Schreibtisch-Sitzvorrichtung nach Anspruch 7, 8 oder 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Basisachsen (83) in einer gemeinsamen Ebene liegen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Schreibtisch-Sitzvorrichtung nach einem der vorangegangen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Beinauflage (7, 307) verschwenkbar an der Sitzstruktur (3) angelenkt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Schreibtisch-Sitzvorrichtung nach einem der vorangegangen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Beinauflage (7, 307) in einem Schubfach verschieb- und abklappbar gelagert ist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="22"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A desk chair device comprising a base frame (2) with a pedestal (20) and a chair structure (3) with a seat (30) and a backrest (31), a pivot mechanism (4, 104, 204) being provided, by means of which the chair structure (3) is mounted on the base frame (2) in order to be pivotable about a horizontal pivot axis (I) between a work position and a reclining position, and the pivot axis (I) being arranged with respect to the base frame (2) in a fixed position above the seat (30) at least approximately in the region of a center of gravity of the chair structure (3) together with a person using the chair structure (3) as intended, <b>characterized in that</b> the pedestal (20) is provided with casters (21) by means of which the desk chair device can be moved around, and <b>in that</b> the chair structure (3) comprises a legrest (7, 307) which can be displaced between a use position and a stowed position.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The desk chair device according to claim 1, <b>characterized in that</b> the chair structure (3) comprises a chair structure support (33), wherein the seat (30) and/or the backrest (31) is/are mounted such that it/they can be adjusted relative to the pivot axis (I) and attached to the chair structure support (33) in at least two different positions.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The desk chair device according to claim 1 or 2, <b>characterized in that</b> the seat (30) and the backrest (31) are rigidly connected in order to transfer a displacement movement of the backrest (31) to the seat (30).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The desk chair device according to claim 1, 2 or 3, <b>characterized in that</b> the pivot mechanism (4) comprises two support elements (40) which are assigned to the base frame (2) and are arranged at the side of the chair structure (3), and two cranks (44) which are assigned to the chair structure (3) and are mounted on the support elements (40) such that they can be made to pivot.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The desk chair device according to claim 1, 2 or 3, <b>characterized in that</b> the pivot mechanism (104) comprises at least two curved guides (140) which are arranged concentrically.<!-- EPO <DP n="23"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>The desk chair device according to claim 5, <b>characterized in that</b> the two curved guides (140) are assigned to the chair structure (3) and are mounted displaceably in a counterstay (141) assigned to the base frame (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>The desk chair device according to claim 5 or 6, <b>characterized in that</b> a profile of the bending line of the two curved guides (140) is optimized for a pivoting movement.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>The desk chair device according to claim 1, 2 or 3, <b>characterized in that</b> the pivot mechanism (204) comprises two articulation devices (8), each of which has at least one upper arm (80) and one lower arm (81) which is articulated to the upper arm such that it can be made to rotate about an arm axis (82), wherein the upper arm (80) is articulated to the base frame (2) such that it can be made to rotate about a base axis (83), the lower arm (81) is articulated to the chair structure such that it can be made to rotate about an end axis (84), the base axis (83), the arm axis (82) and the end axis (84) of each articulation device (8) intersect with each other in each case at a central point (85) and the line connecting the two central points (85) defines the pivot axis (I).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>The desk chair device according to claim 8, <b>characterized in that</b> the two articulation devices (8) are constructed symmetrically with respect to the plane of symmetry (II) between the two central points (85).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>The desk chair device according to claim 8 or 9, <b>characterized in that</b> the end axes (85) run in a common normal plane in relation to the pivot axis (I).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>The desk chair device according to claim 7, 8 or 9, <b>characterized in that</b> the base axes (83) lie in a common plane.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>The desk chair device according to any one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the legrest (7, 307) is articulated to the chair structure (3) such that it can be made to pivot.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>The desk chair device according to any one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the legrest (7, 307) is mounted such that it can be pushed and folded into a drawer.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="24"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif de siège à table d'écriture, comprenant un châssis (2) avec un pied à branches (20) et une structure de siège (3) avec une surface de siège (30) et un dossier (31), un mécanisme de pivotement (4, 104, 204) étant prévu, au moyen duquel la structure de siège (3) est supportée de manière à pouvoir pivoter sur le châssis (2) autour d'un axe de pivotement horizontal (I) entre une position de travail et une position couchée, et l'axe de pivotement (I) étant disposé fixement par rapport au châssis (2) au-dessus de la surface de siège (30), avec une personne utilisant la structure de siège (3) de manière conforme, au moins approximativement dans la région d'un centre de gravité de la structure de siège (3), <b>caractérisé en ce que</b> des roulettes (21) sont prévues sur le pied à branches (20), au moyen desquelles le dispositif de siège à table d'écriture peut être déplacé, et <b>en ce que</b> la structure de siège (3) comprend un appui pour les jambes (7, 307) pouvant être déplacé entre une position d'utilisation et une position de rangement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif de siège à table d'écriture selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la structure de siège (3) comprend un support de structure de siège (33), la surface de siège (30) et/ou le dossier (31) pouvant être réglés par rapport à l'axe de pivotement (I) et étant supportés sur le support de structure de siège (33) de manière à pouvoir être fixés dans au moins deux positions différentes.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif de siège à table d'écriture selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b> la surface de siège (30) et le dossier (31) sont connectés rigidement en vue d'un transfert d'un mouvement de réglage du dossier (31) à la surface de siège (30).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif de siège à table d'écriture selon la revendication 1, 2 ou 3, <b>caractérisé en ce que</b> le mécanisme de pivotement (4) comprend deux éléments de support (40) associés au châssis (2), disposés latéralement par rapport à la structure de siège (3) et deux bras oscillants (44) supportés de manière pivotante sur les éléments de support (40) et associés à la structure de siège (3).<!-- EPO <DP n="25"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif de siège à table d'écriture selon la revendication 1, 2 ou 3, <b>caractérisé en ce que</b> le mécanisme de pivotement (104) comprend au moins deux guides courbes (140) disposés concentriquement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif de siège à table d'écriture selon la revendication 5, <b>caractérisé en ce que</b> les deux guides courbes (140) sont associés à la structure de siège (3) et sont supportés de manière déplaçable dans un guide conjugué (141) associé au châssis (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif de siège à table d'écriture selon la revendication 5 ou 6, <b>caractérisé en ce qu'</b>une allure de la ligne de courbure des deux guides courbes (140) est optimisée en vue d'un mouvement de pivotement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif de siège à table d'écriture selon la revendication 1, 2 ou 3, <b>caractérisé en ce que</b> le mécanisme de pivotement (204) comprend deux dispositifs d'articulation (8), chacun présentant au moins un bras supérieur (80) et un bras inférieur (81) articulé au bras supérieur de manière à pouvoir tourner autour d'un axe de bras (82), le bras supérieur (80) étant articulé au châssis (2) de manière à pouvoir tourner autour d'un axe de base (83), le bras inférieur (81) étant articulé à la structure de siège de manière à pouvoir tourner autour d'un axe d'extrémité (84), l'axe de base (83), l'axe de bras (82) et l'axe d'extrémité (84) de chaque dispositif d'articulation (8) se coupant au niveau d'un point central respectif (85) et la ligne de connexion des deux points centraux (85) définissant l'axe de pivotement (I).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Dispositif de siège à table d'écriture selon la revendication 8, <b>caractérisé en ce que</b> les deux dispositifs d'articulation (8) sont construits de manière symétrique par rapport au plan de symétrie (II) entre les deux points centraux (85).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Dispositif de siège à table d'écriture selon la revendication 8 ou 9, <b>caractérisé en ce que</b> les axes d'extrémité (85) s'étendent dans un plan commun perpendiculaire à l'axe de pivotement (I).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Dispositif de siège à table d'écriture selon la revendication 7, 8 ou 9, <b>caractérisé en ce que</b> les axes de base (83) se situent dans un plan commun.<!-- EPO <DP n="26"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Dispositif de siège à table d'écriture selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> l'appui pour les jambes (7, 307) est articulé à la structure de siège (3) de manière pivotante.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Dispositif de siège à table d'écriture selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> l'appui pour les jambes (7, 307) est supporté de manière déplaçable et rabattable dans un tiroir.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="27"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="125" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="28"> -->
<figure id="f0002" num="3,4"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="157" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="29"> -->
<figure id="f0003" num="5,6,7"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="152" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="30"> -->
<figure id="f0004" num="8,9"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="150" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="31"> -->
<figure id="f0005" num="10,11"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="146" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="32"> -->
<figure id="f0006" num="12,13,14"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="150" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="FR958120A"><document-id><country>FR</country><doc-number>958120</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="WO2013167822A1"><document-id><country>WO</country><doc-number>2013167822</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0004]</crossref></li>
</ul></p>
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