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<ep-patent-document id="EP14193384B1" file="EP14193384NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2873406" kind="B1" date-publ="20161012" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2873406</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20161012</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>14193384.6</B210><B220><date>20141117</date></B220><B240><B241><date>20151119</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102013223486</B310><B320><date>20131118</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20161012</date><bnum>201641</bnum></B405><B430><date>20150520</date><bnum>201521</bnum></B430><B450><date>20161012</date><bnum>201641</bnum></B450><B452EP><date>20160428</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A61G  13/04        20060101AFI20160317BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>A61G  13/06        20060101ALI20160317BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Operationstisch</B542><B541>en</B541><B542>Operating table</B542><B541>fr</B541><B542>Table d'opération</B542></B540><B560><B561><text>WO-A2-03/030802</text></B561><B561><text>DE-A1- 4 423 402</text></B561><B561><text>JP-A- 2004 073 616</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Marugg, Silvio</snm><adr><str>Erlenwisenstrasse 1</str><city>8234 Stetten</city><ctry>CH</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Berchtold Holding GmbH</snm><iid>100085966</iid><irf>B10588PEP</irf><adr><str>Ludwigstaler Strasse 25</str><city>78532 Tuttlingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Manitz, Finsterwald &amp; Partner GbR</snm><iid>100060405</iid><adr><str>Martin-Greif-Strasse 1</str><city>80336 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20150520</date><bnum>201521</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft einen Operationstisch, der eine Patientenauflage mit einer Längsachse und einer Querachse umfasst, die auf einer Säule gelagert ist, welche einen Säulenkopf aufweist. Ferner ist eine kardanische Lagerung vorgesehen, mit der die Patientenauflage aus einer horizontalen Grundstellung um ihre Längsachse und um ihre Querachse verschwenkbar ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Derartige Operationstische sind aus dem Stand der Technik bekannt und werden in Krankenhäusern bzw. ambulanten Arztpraxen als Operations- bzw. Untersuchungstische, wie zum Beispiel in <patcit id="pcit0001" dnum="WO03030802A"><text>WO03/030802</text></patcit> offenbart. Um dabei den Patienten in eine gewünschte Position bringen zu können, kann die Patientenauflage aus ihrer horizontalen Grundstellung um ihre Querachse (Trend) und um ihre Längsachse (Tilt) verstellt werden. Üblich sind hier Verschwenkungen von 30 % in der Querachse und 20 % in der Längsachse. Da jedoch bei modernen Operationstischen die Drehachsen Trend und Tilt mehr oder weniger zentrisch zur Säule angeordnet sind, ist eine vollumfängliche Kombination beider Bewegungen nicht immer gegeben.</p>
<p id="p0003" num="0003">Es ist die Aufgab der vorliegenden Erfindung, einen Operationstisch nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 derart weiterzubilden, dass mit konstruktiv einfachen Mitteln ein großer Schwenkbereich entlang beider Schwenkachsen Trend und Tilt möglich ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 1 und insbesondere dadurch, dass eine Schwenkeinrichtung vorgesehen ist, die die kardanische Lagerung über den Säulenkopf hinaus anhebt. Durch Anheben der kardanischen Lagerung wird ein größerer Abstand zwischen der Patientenauflage und<!-- EPO <DP n="2"> --> dem Säulenkopf hergestellt, so dass größere Schwenkwinkel möglich sind. Erfindungsgemäß erfolgt das Anheben der Patientenauflage durch eine Schwenkeinrichtung, was eine konstruktiv einfache und gleichzeitig stabile Lösung ermöglicht, die kostengünstig herstellbar ist. Insofern eignet sich der erfindungsgemäße Operationstisch auch für schwergewichtige Patienten, da das Anheben der kardanischen Lagerung und der damit verbundenen Patientenauflage auch bei hoher Belastung mit Hilfe einer Schwenkeinrichtung kostengünstig möglich ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in der Beschreibung, der Zeichnung sowie den Unteransprüchen beschrieben.</p>
<p id="p0006" num="0006">Nach einer ersten vorteilhaften Ausführungsform kann die Schwenkeinrichtung einen an der Säule gelagerten Schwenkhebel aufweisen, der um eine stationäre Horizontalachse verschwenkbar ist. Mit Hilfe eines solchen Schwenkhebels, der kostengünstig jedoch stabil herstellbar ist, kann ein sicheres Anheben und Absenken der kardanischen Lagerung bewerkstelligt werden. Die stationäre Horizontalachse kann insbesondere parallel zur Querachse der Patientenauflage verlaufen, wenn sich diese in ihrer horizontalen Grundstellung befindet.</p>
<p id="p0007" num="0007">Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann der Schwenkhebel L-förmig ausgebildet sein. Eine solche L-förmige Ausbildung gibt dem Konstrukteur zusätzliche Freiheitsgrade, indem der durch das L geschaffene Raum beispielsweise durch Teile eines Antriebs anderweitig verwendet werden kann.</p>
<p id="p0008" num="0008">Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann die kardanische Lagerung ein Außenlagerteil als Halter für die Patientenauflagen aufweisen, das an einem Innenlagerteil gelenkig gelagert ist, welches wiederum mit der Schwenkeinrichtung gelenkig verbunden ist. Das Außenlagerteil kann beispielsweise rahmenförmig ausgebildet sein und in seinem Inneren das Innenlagerteil aufnehmen, um eine kompakte Lageranordnung zu erhalten. Hierbei kann es vorteilhaft sein, wenn<!-- EPO <DP n="3"> --> die Schwenkeinrichtung zumindest teilweise in das Innenlagerteil (und auch in das Außenlagerteil) einschwenkbar ist, da hierdurch die maximale Bauhöhe der gesamten Anordnung minimiert ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform erfolgt das Anheben der kardanischen Lagerung ausschließlich durch ein Verschwenken. Abgesehen von der eingangs bereits erwähnten einfachen jedoch stabilen Konstruktionsweise wird hierdurch auch die Steuerung des Operationstischs vereinfacht, da für ein Anheben der Patientenauflage nur ein einziger Antrieb, nämlich ein Antrieb für die Schwenkeinrichtung angesteuert werden muss.</p>
<p id="p0010" num="0010">Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann ein Antrieb für ein Verschwenken der Patientenauflage um ihre Längsachse in die kardanische Lagerung integriert sein. Hierdurch wird eine kompakte Bauweise zusätzlich begünstigt.</p>
<p id="p0011" num="0011">Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann ein Antrieb vorgesehen sein, mit dem die Patientenauflage relativ zur Säule in ihrer Längsrichtung und vorzugsweise auch unabhängig von der Schwenkeinrichtung verschiebbar ist. Durch ein einen solchen Antrieb lässt sich einerseits eine Längsverschiebung der Patientenauflage bewirken, ohne dass die Schwenkeinrichtung aktiviert werden muss. Andererseits kann bei Aktivieren der Schwenkeinrichtung eine Verschiebung der Patientenauflage bewirkt werden, mit der eine ansonsten durch die Schwenkeinrichtung hervorgerufene Längsverschiebung kompensiert wird. Hierzu kann es vorteilhaft sein, wenn eine Steuerung vorgesehen wird, die den Antrieb derart ansteuert, dass dieser eine durch Betätigung der Schwenkeinrichtung bewirkte Translationsbewegung der Patientenauflage durch eine gegenläufige Bewegung kompensiert. Auf diese Weise ist es möglich, die Patientenauflage durch eine reine Schwenkbewegung anzuheben, ohne dass diese eine Translationsbewegung parallel zur Horizontalen durchführt.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0012" num="0012">Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform können für eine Bewegung der Patientenauflage um ihre Querachse bzw. um eine horizontale Achse zwei separate Antriebe vorgesehen sein.</p>
<p id="p0013" num="0013">Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung rein beispielhaft anhand einer vorteilhaften Ausführungsform und unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.</p>
<p id="p0014" num="0014">Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine perspektivische Teilansicht eines Operationstischs, wobei eine Patientenauflage nicht dargestellt ist;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>die Darstellung von <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> mit angehobener kardanischer Lagerung;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>die Darstellung von <figref idref="f0001">Fig. 2</figref>, wobei die (nicht dargestellte) Patientenauflage um ihre Längsachse und um eine horizontale Querachse verschwenkt ist;</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine zu <figref idref="f0001">Fig. 3</figref> ähnliche Darstellung;</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine Seitenansicht des Operationstischs der <figref idref="f0001">Fig. 1 bis Fig. 4</figref> mit angedeuteter Patientenauflage;</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine zu <figref idref="f0002">Fig. 5</figref> ähnliche Darstellung mit angehobener kardanischer Lagerung;</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>die Darstellung von <figref idref="f0002">Fig. 6</figref> in maximaler Trendstellung; und<!-- EPO <DP n="5"> --></dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>die Darstellung von <figref idref="f0002">Fig. 7</figref> in maximaler Reverse-Trendstellung.</dd>
</dl></p>
<p id="p0015" num="0015"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt eine perspektivische Ansicht eines Operationstischs mit einer auf einer Säule 10 gelagerten Patientenauflage 12, die jedoch zur vereinfachten Darstellung nicht in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> sondern nur in <figref idref="f0002">Fig. 5</figref> dargestellt ist. Die Patientenauflage weist eine Längsachse L und eine Querachse Q auf und ist mit Hilfe einer kardanischen Lagerung 14 aus ihrer horizontalen Grundstellung (<figref idref="f0001">Fig. 1</figref> und <figref idref="f0002">Fig. 5</figref>) um ihre Längsachse L und um ihre Querachse Q verschwenkbar. Hierbei entspricht ein Verschwenken um die Querachse Q einer Trendstellung und ein Verschwenken um die Längsachse L einer Tiltstellung der Patientenauflage 12.</p>
<p id="p0016" num="0016">Um die kardanische Lagerung 14 aus ihrer in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> (und <figref idref="f0002">Fig. 5</figref>) dargestellten Grundstellung über einen Säulenkopf 16 der Säule 10 hinaus anzuheben, d.h. den Abstand zwischen Patientenauflage 12 bzw. kardanischer Lagerung 14 und dem Säulenkopf 16 zu vergrößern, ist eine Schwenkeinrichtung vorgesehen, welche die kardanische Lagerung über den Säulenkopf hinaus anhebt.</p>
<p id="p0017" num="0017">Bei der dargestellten Ausführungsform umfasst die Schwenkeinrichtung einen an der Säule 10 bzw. am Säulenkopf 16 gelagerten L-förmigen Schwenkhebel 18, der um eine stationäre Horizontalachse H1 verschwenkbar ist. Die stationäre, d.h. mit der Säule 10 bzw. dem Säulenkopf 16 fest verbundene Horizontalachse H1 verläuft in der horizontalen Grundstellung der Patientenauflage 10 parallel zu der Querachse Q der Patientenauflage 12.</p>
<p id="p0018" num="0018">Wie die Figuren verdeutlichen, weist der Schwenkhebel 18 einen kurzen und einen langen Hebelarm auf, wobei der kurze Hebelarm schwenkbar am Säulenkopf 16 gelagert ist und der lange Hebelarm an seinem äußeren Ende mit der kardanischen Lagerung 14 schwenkbar verbunden ist. In der vollständig abgesenkten Stellung der kardanischen Lagerung 14 verläuft der lange Hebelarm des<!-- EPO <DP n="6"> --> Schwenkhebels 18 horizontal, wohingegen der kurze Hebelarm vertikal verläuft. Die schwenkbare Verbindung zwischen dem Schwenkhebel 18 und der kardanischen Lagerung 14 erfolgt um eine zu jedem Zeitpunkt horizontal verlaufende Schwenkachse H2, die in der horizontalen Grundstellung der Patientenauflage 12 mit der Querachse Q der Patientenauflage zusammenfällt.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die kardanische Lagerung 14 für die Patientenauflage 12 umfasst bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ein rahmenförmiges Außenlagerteil 20 als Halter für die Patientenauflage 12, das an einem ebenfalls rahmenförmigen Innenlagerteil 22 gelenkig gelagert ist, wobei Außenlagerteil 20 und Innenlagerteil 22 um die Längsachse L verschwenkbar sind. Das Innenlagerteil 22 ist dabei so gestaltet, dass der lange Arm des Schwenkhebels 18 in das Innenlagerteil einschwenkbar ist (vgl. <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> und <figref idref="f0002">Fig. 5</figref>).</p>
<p id="p0020" num="0020">Das Anheben der kardanischen Lagerung 14 und damit auch der Patientenauflage 12 kann ausschließlich durch ein Verschwenken des Schwenkhebels 18 erfolgen, der an seinem freien Ende gelenkig mit einer Schubstange 26 eines Antriebs verbunden ist. Weiterhin ist entfernt von der Verbindungsstelle zwischen Innenlagerteil 22 und Schwenkhebel 18 eine weitere Schubstange 28 angelenkt, um eine Schwenkbewegung des Innenlagerteils 22 um die horizontale Schwenkachse H2 zu ermöglichen. Für ein Verschwenken des Außenlagerteils 20 (und damit auch der Patientenauflage 12) um die Längsachse L ist ein (nicht dargestellter) Antrieb in die kardanische Lagerung 14 integriert. Weiterhin ist ein (nicht dargestellter) Antrieb vorgesehen, mit dem die Patientenauflage 12 relativ zur Säule 10 in Längsrichtung, d.h. parallel zur Achse L, und vorzugsweise unabhängig von der Schwenkeinrichtung verschiebbar ist.</p>
<p id="p0021" num="0021">Nachfolgend wird die Betriebsweise des vorstehend beschriebenen Operationstisches erläutert:<!-- EPO <DP n="7"> -->
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li>In <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> befindet sich die Patientenauflage 12 des Operationstisches in ihrer horizontalen Grundstellung, in der die Querachse Q parallel zur Schwenkachse H1 und senkrecht zur Längsachse L verläuft. Wenn ein Anheben der Patientenauflage 12 gewünscht ist, lässt sich die kardanische Lagerung alleine durch Ausfahren der Schubstange 26 über den Säulenkopf 16 hinaus anheben, wobei gleichzeitig der Schwenkhebel 18 um die Achse H1 verschwenkt wird. Durch passendes Ansteuern der Schubstange 28 kann dabei das Innenlagerteil 22 der kardanischen Lagerung 14 in seiner horizontalen Stellung gehalten werden. Die resultierende Position ist in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> perspektivisch und in <figref idref="f0002">Fig. 6</figref> in einer Seitenansicht dargestellt.</li>
</ul></p>
<p id="p0022" num="0022">Ausgehend von der horizontalen Grundstellung der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> bzw. <figref idref="f0002">Fig. 5</figref> lässt sich die Patientenauflage 12 in die in <figref idref="f0002">Fig. 7</figref> dargestellte maximale Trendstellung verschwenken, indem der Schwenkhebel 18 so weit wie möglich um die Achse H1 verschwenkt wird. Genauso lässt sich die Patientenauflage 12 in die Stellung des maximalen Reverse-Trend bringen, indem die Schubstange 26 maximal ausgefahren wird und dadurch das Außenlagerteil 20 maximal um die horizontale Schwenkachse H2 verschwenkt wird, wobei der Schwenkhebel 18 dabei auch noch mit seinem langen Hebelarm mit Hilfe der Schubstange 28 abgesenkt werden kann.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die <figref idref="f0001">Fig. 3 und Fig. 4</figref> verdeutlichen, dass auch beliebige Kombinationen von Trend und Tilt möglich sind. So verdeutlicht <figref idref="f0001">Fig. 3</figref> eine Position der Patientenauflage 12 bzw. des Außenlagerteils, bei welcher der Schwenkhebel 18 nach oben verschwenkt ist, so dass das Außenlagerteil 20 um die Längsachse 11 verschwenkt werden kann, ohne dass eine Kollision mit der Säule 10 auftritt. In ähnlicher Weise ist bei der Darstellung der <figref idref="f0001">Fig. 4</figref> die Patientenauflage 12 sowohl um ihre Längsachse L wie auch um die horizontale Schwenkachse H2 am freien Ende des Schwenkhebels 18 verschwenkt.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0024" num="0024">Mit der nicht dargestellten Steuerung kann die Patientenauflage 12 entweder unabhängig von einer Verschwenkbewegung des Schwenkhebels 18 in Längsrichtung L verstellt werden. Auch ist es möglich, diese Translationsbewegung so auszuführen, dass hierdurch eine durch die Schwenkeinrichtung bewirkte Translation der Patientenauflage 12 kompensiert wird, so dass sich bei einem Bewegen der kardanischen Lagerung von der in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> dargestellten Position in die in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> dargestellten Position die entsprechenden Bewegungen kompensieren, so dass die Patientenauflage in ihrer horizontalen Grundstellung keine Translation sondern eine reine Hubbewegung durchführt.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Operationstisch, umfassend<br/>
eine Patientenauflage (12) mit einer Längsachse (L) und einer Querachse (Q), die auf einer Säule (10) gelagert ist, welche einen Säulenkopf aufweist, eine kardanische Lagerung (14), mit der die Patientenauflage (12) aus einer horizontalen Grundstellung um ihre Längsachse (L) und um ihre Querachse (Q) verschwenkbar ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
eine Schwenkeinrichtung vorgesehen ist, die die kardanische Lagerung (14) über den Säulenkopf (16) hinaus anhebt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Operationstisch nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Schwenkeinrichtung einen an der Säule (10) gelagerten Schwenkhebel (18) aufweist, der um eine stationäre Horizontalachse (H1) verschwenkbar ist, die insbesondere parallel zu der Querachse (Q) der Patientenauflage (12) verläuft, wenn sich diese in ihrer horizontalen Grundstellung befindet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Operationstisch nach Anspruch 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
der Schwenkhebel (18) L-förmig ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Operationstisch nach Anspruch 1, 2 oder 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
<!-- EPO <DP n="10"> -->die kardanische Lagerung (14) ein Außenlagerteil (20) als Halter für die Patientenauflage (12) aufweist, das an einem Innenlagerteil (22) gelenkig gelagert ist, welches mit der Schwenkeinrichtung gelenkig verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Operationstisch nach Anspruch 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Schwenkeinrichtung (18) zumindest teilweise in das Innenlagerteil (22) einschwenkbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Operationstisch nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das Anheben der kardanischen Lagerung (14) ausschließlich durch ein Verschwenken erfolgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Operationstisch nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
ein Antrieb für ein Verschwenken um die Längsachse (L) in die kardanische Lagerung (14) integriert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Operationstisch nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
ein Antrieb vorgesehen ist, mit dem die Patientenauflage (12) relativ zur Säule (10) in Längsrichtung und vorzugsweise unabhängig von der Schwenkeinrichtung verschiebbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Operationstisch nach Anspruch 8,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
eine Steuerung vorgesehen ist, die den Antrieb derart ansteuert, dass dieser eine durch Betätigung der Schwenkeinrichtung bewirkte Translationsbewegung<!-- EPO <DP n="11"> --> der Patientenauflage (12) durch eine gegenläufige Bewegung kompensiert.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Operationstisch nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
für eine Bewegung der Patientenauflage (12) um die Querachse (Q) zwei separate Antriebe (26, 28) vorgesehen sind.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>An operating table comprising<br/>
a patient support (12) which has a longitudinal axis (L) and a transverse axis (Q) and which is supported on a column (10) which has a column head; and a gimbal mounting (14) with which the patient support (12) can be pivoted out of a horizontal basic position about its longitudinal axis (L) and about its transverse axis (Q);<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
a pivot device is provided which elevates the gimbal mounting (14) beyond the column head (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>An operating table in accordance with claim 1,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the pivot device has a pivot lever (18) which is mounted at the column (10) and which is pivotable about a stationary horizontal axis (H1) which in particular extends in parallel with the transverse axis (Q) of the patient support (12) when it is in its horizontal basic position.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>An operating table in accordance with claim 2,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the pivot lever (18) is L-shaped.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>An operating table in accordance with claim 1, claim 2 or claim 3,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the gimbal mounting (14) has an external bearing part (20) as a holder for the patient support (12) which is pivotably connected to an internal bearing part (22) which is pivotably connected to the pivot device.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>An operating table in accordance with claim 4,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the pivot device (18) can be pivoted at least partly into the internal bearing part (22).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>An operating table in accordance with at least one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the elevation of the gimbal mounting (14) takes place solely by a pivoting.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>An operating table in accordance with at least one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
a drive for a pivoting about the longitudinal axis (L) is integrated into the gimbal mounting (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>An operating table in accordance with at least one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
a drive is provided with which the patient support (12) is displaceable relative to the column (10) in the longitudinal direction and preferably independently of the pivot device.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>An operating table in accordance with claim 8,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
a control is provided which controls the drive such that it compensates a translatory movement of the patient support (12) effected by an actuation of the pivot device by a reverse movement.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>An operating table in accordance with at least one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
two separate drives (26, 28) are provided for a movement of the patient support (12) about the transverse axis (Q).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Table d'opération, comportant<br/>
un support de patient (12) ayant un axe longitudinal (L) et un axe transversal (Q) qui est monté sur une colonne (10) qui présente une tête de colonne,<br/>
une monture à la cardan (14) par laquelle le support de patient (12) est susceptible de basculer hors d'une position de base horizontale autour de son axe longitudinal (L) et autour de son axe transversal (Q),<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
il est prévu un dispositif de basculement qui soulève la monture à la cardan (14) au-delà de la tête de colonne (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Table d'opération selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b> le dispositif de basculement comprend un levier de basculement (18) monté sur la colonne (10), qui est capable de basculer autour d'un axe horizontal stationnaire (H1) qui s'étend en particulier parallèlement à l'axe transversal (Q) du support de patient (12) lorsque celui-ci se trouve dans sa position de base horizontale.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Table d'opération selon la revendication 2,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
le levier de basculement (18) est réalisé en forme de L.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Table d'opération selon la revendication 1, 2 ou 3,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
la monture à la cardan (14) comprend une partie de monture extérieure (20) à titre d'élément de retenue pour le support de patient (12), qui est montée en articulation sur une partie de monture intérieure (22) qui est reliée en articulation au dispositif de basculement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Table d'opération selon la revendication 4,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
le dispositif de basculement (18) est susceptible de basculer au moins partiellement dans la partie de monture intérieure (22).<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Table d'opération selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
le soulèvement de la monture à la cardan (14) s'effectue exclusivement par un basculement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Table d'opération selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
un entraînement pour le basculement autour de l'axe longitudinal (L) est intégré dans la monture à la cardan (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Table d'opération selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
il est prévu un entraînement par lequel le support de patient (12) est mobile en translation par rapport à la colonne (10) en direction longitudinale et de préférence indépendamment du dispositif de basculement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Table d'opération selon la revendication 8,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
il est prévu une commande qui pilote l'entraînement de telle sorte que celui-ci compense un mouvement de translation du support de patient (12), provoqué par l'actionnement du dispositif de basculement, par un mouvement en sens opposé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Table d'opération selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
il est prévu deux entraînements (26, 28) pour un mouvement du support de patient (12) autour de l'axe transversal (Q).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0001" num="1,2,3,4"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="161" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0002" num="5,6,7,8"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="183" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="WO03030802A"><document-id><country>WO</country><doc-number>03030802</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
