KOTAUFNAHMESYSTEM

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kotaufnahmevorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Kotaufnahmesystem gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 6.

[0002] Unter einer Kotaufnahmevorrichtung wird allgemein eine Vorrichtung verstanden, mit der Kot, insbesondere von Tieren und v. a. von Hunden, vom Boden oder anderen Oberflächen aufgenommen werden kann, um den Kot anschließend zu entsorgen. Ein wesentlicher Anwendungsfall ist das Gassi gehen mit Hunden. Hunde, die in privaten Haushalten gehalten werden, müssen in der Regel mehrfach täglich nach draußen gelassen werden, da ihnen die Verwendung eines Klos, wie das beispielsweise bei Katzen der Fall ist, in der Regel nicht antrainierbar ist. Die beim Gassi gehen oder Ausführen von Hunden hinterlassenen Kothaufen sorgen jedoch oftmals für Verärgerung, insbesondere wenn sie sich beispielsweise auf Gehwegen befinden. Aus diesem Grund sind insbesondere in Städten Hundebesitzer angewiesen, den Kot zu entfernen. Wird dies unterlassen, so stellt dies vielerorts eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit Ordnungsgeld oder Bußgeld belegt ist.

[0003] Das Entfernen des Kots stellt jedoch oftmals ein Problem dar, da der Kot selbstverständlich nicht mit den Händen berührt werden soll. Aus diesem Grund gibt es an einigen Orten inzwischen öffentliche Tütenspender, aus denen eine Tüte entnommen werden kann, mittels der der Kot aufgenommen werden kann. Hierzu zieht man in der Regel die Tüte wie einen Handschuh über eine Hand, greift dann mit dieser Hand den Kothaufen und sieht die Tüte dann ausgehend von ihrem offenen Ende auf links, wodurch sich der Kothaufen in der Tüte befindet und auf diese Weise entsorgt werden kann. Einige Hundebesitzer führen auch Tüten bei sich, falls kein Tütenspender vorhanden sein sollte.

[0004] Jedoch schrecken einige Menschen auch vor der Entfernung eines Kothaufens mittels einer Tüte zurück, da sie sich, obwohl sie den Kot nicht berühren, vor dem Gefühl diesen zu greifen ekeln. Die Verwendung von einfachen Schaufeln oder Spaten zur Entfernung von Kot ist zwar generell möglich, jedoch muss die Schaufel hiernach gereinigt werden, da sie mit dem Kot in Berührung gekommen ist. U.S 2004/0188443 beschreibt eine Kotaufnahmevorrichtung nach Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0005] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung bereitzustellen, mittels der eine einfache Entfernung von Kot von einer Oberfläche in verbesserter Weise möglich ist.

[0006] Dieser Aufgabe wird durch eine Kotaufnahmevorrichtung gemäß Anspruch 1 sowie durch ein Kotaufnahmesystem gemäß Anspruch 6 gelöst.

[0007] Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der jeweiligen Unteransprüche.

[0008] Die erfindungsgemäße Kotaufnahmevorrichtung weist eine im Wesentlichen flächige Grundplatte zur Aufnahme des Kots und einen Griff zum Führen der Kotaufnahmevorrichtung auf. Die Grundplatte ist im Wesentlichen flächig, d. h. sie weist zumindest einen flächigen Abschnitt auf. Dabei kann die Grundfläche jedoch verschiedene Formen aufweisen. Insbesondere kann sie im Querschnitt V-förmig ausgebildet sein, sie kann jedoch auch eine rechteckige bzw. quaderförmige Grundform aufweisen. Die erfindungsgemäße Kotaufnahmevorrichtung zeichnet sich erfindungsgemäß insbesondere dadurch aus, dass sie einen Haltebügel aufweist, der sich zumindest bereichsweise über der Grundplatte und im Wesentlichen quer zu einer Kotaufnahmebewegungsrichtung erstreckt. Die Kotaufnahmebewegungsrichtung ist dabei die Bewegungsrichtung, die mit der Kotaufnahmevorrichtung durchgeführt werden muss, um die Aufnahme des Kots von der Oberfläche auf die Grundplatte zu ermöglichen. Unter im Wesentlichen quer wird dabei eine Spanne von +/- 25 Grad angesehen. Der Haltebügel befindet sich über der Grundplatte, d. h. ausgehend von der Grundplatte in Richtung des sich bei bestimmungsgemäßem Gebrauch auf der Grundplatte befindlichen Kots.

[0009] Bei der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung ist ein Aufnahmekäfig vorgesehen, der bei bestimmungsgemäßem Gebrauch im Wesentlichen für die Aufnahme des Aufnahmebehälters verantwortlich ist. An diesem Aufnahmekäfig ist dann die Grundplatte angeordnet, wobei sich diese dann in einem vorderen Bereich der Kotaufnahmevorrichtung befindet. Der Aufnahmekäfig weist vorzugsweise zumindest eine Wandung auf, an die sich der Aufnahmebehälter bei bestimmungsgemäßen Gebrauch legen kann. Die Wandung wird bevorzugt durch Stege gebildet, wodurch die Kotaufnahmevorrichtung insgesamt relativ leicht ausgeführt werden kann. Der Haltebügel und der Griff sind bei diesen Ausführungsformen vorteilhafterweise an dem Aufnahmekäfig befestigt.

[0010] Die Grundplatte ist bevorzugt als flache Scheibe ausgebildet und weist vorteilhafterweise an ihrem vorderen Ende eine scharfe Kante auf. Diese Kante ermöglicht eine einfache und im Wesentlichen vollständige Aufnahme des Kots. Die Grundplatte geht bevorzugt fließend, das heißt ohne Stufe, in den Aufnahmekäfig über, sodass der Kot bei bestimmungsgemäßem Gebrauch, durch den Aufnahmebehälter von der Kotaufnahmevorrichtung isoliert, an der Grundplatte entlang und dann in den Aufnahmekäfig geführt werden kann.

[0011] Bei der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung weist die Grundplatte eine bügeleisenartige Form auf. Bei dieser Form weist die Grundplatte eine Spitze auf, von der aus sich die Seitenränder der Grundplatte bogenförmig weg und in Richtung des Aufnahmekäfigs erstrecken. Diese Form hat sich für eine möglichst gründliche Aufnahme des Kots als besonders vorteilhaft erwiesen.

[0012] Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung erstreckt sich der Haltebügel von einem ersten Seitenbereich der Grundplatte zu einem zweiten Seitenbereich der Grundplatte und vorzugsweise über die gesamte Breite, d. h. von einem sich in dem ersten Seitenbereich der Grundplatte befindlichen Rand zu einem sich in dem zweiten Seitenbereich der Grundplatte befindlichen Rand der Grundplatte. Vorteilhafterweise ist der Haltebügel dabei bogenförmig ausgestaltet, d. h. er erstreckt sich ausgehend von dem ersten Seitenbereich und ausgehend von dem zweiten Seitenbereich von der Grundplatte weg und überspannt somit die Grundplatte. Unter bogenförmig ist dabei nicht nur ein kontinuierlich gekrümmter Haltebügel zu verstehen. Vielmehr kann der Haltebügel auch abgewinkelte Abschnitte aufweisen.

[0013] Bei der Verwendung der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung wird vorzugsweise ein tütenartiger Behälter an der Kotaufnahmevorrichtung angebracht. Der tütenartige Aufnahmebehälter weist dabei eine im Wesentlichen schlauchförmige Gestalt auf, wobei ein Ende des Aufnahmebehälters ein offenes Ende und das andere Ende ein geschlossenes Ende ist. Bei bestimmungsgemäßen Gebrauch wird der tütenartige Aufnahmebehälter nun mit dem geschlossenen Ende voran in den Zwischenraum zwischen Grundplatte und Haltebügel geführt. Anschließend wird der tütenartige Aufnahmebehälter beginnend an seinem offenen Ende auf links gedreht und somit zumindest teilweise über den Haltebügel und die Grundplatte gestülpt. Auf diese Weise ist eine Unterseite der Grundplatte, d. h. die Seite, die bei bestimmungsgemäßem Gebrauch der Kotaufnahmevorrichtung mit der Oberfläche, auf der sich der Kot befindet, in Berührung käme, durch den tütenartigen Aufnahmebehälter vor Verschmutzung, insbesondere durch den Kot, geschützt. Geschützt durch den tütenartigen Aufnahmebehälter kann nun mittels der Kotaufnahmevorrichtung der Kot von der Oberfläche aufgenommen werden, wobei sich der Kot nach der Aufnahme in dem tütenartigen Aufnahmebehälter befindet. Anschließend kann der Anwender den tütenartigen Aufnahmebehälter aus der Kotaufnahmevorrichtung entfernen und den Kot mit samt dem tütenartigen Aufnahmebehälter entsorgen. Da die Kotaufnahmevorrichtung nicht mit dem Kot oder der Oberfläche in Berührung kommt, ist eine Reinigung dieser nach der Anwendung nicht nötig. Auf diese Weise ist eine hygienische und einfache Entfernung des Kots möglich.

[0014] Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung ist in dem ersten Seitenbereich und/oder in dem zweiten Seitenbereich eine Wandung vorgesehen. Diese schließt vorzugsweise bündig mit der Grundplatte ab. Diese Wandungen begrenzen die Aufnahmefläche für den Kot, so dass dieser nicht seitlich von der Grundplatte herunterfallen kann. Gleichzeitig dienen die Wandungen zur Stabilisierung der Aufnahmebehälter.

[0015] Da die Kotaufnahmevorrichtung in der Regel beim Gassi gehen mitgeführt werden soll und daher möglichst wenig Platz einnehmen sollte, ist bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass der Griff und die Grundplatte relativ zueinander bewegt und/oder verdreht werden können. Auf diese Weise ist es möglich, dass der Griff zumindest eine Transportstellung und zumindest eine Verwendungsstellung aufweist. In einer Transportstellung ist der Griff so an der Grundplatte angeordnet, dass die Kotaufnahmevorrichtung eine möglichst kompakte Gestalt annimmt. Vorteilhafterweise befindet sich der Griff in diesem Fall auf der Grundplatte, und zwar an der Stelle, an der sich bei bestimmungsgemäßem Gebrauch der Kot befindet. In einer Verwendungsstellung befindet sich der Griff gegenüber der Grundplatte in einer Position, in der der bestimmungsgemäße Gebrauch der Kotaufnahmevorrichtung ermöglicht wird.

[0016] Bei der Erfindung können der Haltebügel und die Grundplatte relativ zueinander bewegt und/oder verdreht werden. Auch der Haltebügel weist dann vorteilhafterweise zumindest eine Transportstellung und zumindest eine Verwendungsstellung auf, wobei für diese beiden Stellungen das bezüglich des Griffs beschriebene entsprechend gilt.

[0017] Bei der Kotaufnahmevorrichtung sind Haltebügel und Griff so angeordnet, dass eine automatische Mitnahme eines dieser Elemente durch das jeweils andere Element beim Zusammen- und/oder Auseinanderklappen erfolgt. Konkret bedeutet dies, dass bei einer Variante manuell nur der Griff in die Transportstellung geklappt werden muss und dieser dabei automatisch den Haltebügel ebenfalls in die Transportstellung überführt. Vorteilhafterweise ist hierfür an dem Griff eine Leitfläche angeordnet, die beim Überführen des Griffs in die Transportstellung mit dem Haltebügel in Berührung kommt und diesen in dessen Transportstellung drückt.

[0018] Um auch für das Überführen in die Verwendungsstellung eine automatische Mitnahme zu ermöglichen ist bei vorteilhaften Weiterbildungen zumindest ein Federelement an dem Haltebügel und/oder dem Griff vorgesehen. Das zumindest eine Federelement wird dabei an dem Element angeordnet, welches mitgenommen wird. Das zumindest eine Federelement bewirkt dabei eine Federkraft, die bei einer ausbleibenden Beeinflussung durch das jeweils andere Element eine Bewegung in die Verwendungsstellung bewirkt. Wird also der Griff manuell betätigt, so ist zumindest ein Federelement an dem Haltebügel angeordnet, welches den Haltebügel in Richtung der Verwendungsstellung drückt. Beim Überführen in die Transportstellung muss daher der Anwender gegen diese Federkraft arbeiten. In der Transportstellung ist vorzugsweise eine Verrastung oder eine anderweitige Fixierung des Griffs vorgesehen, sodass auch bei einem anschließendem Loslassen des Griffs die Federkraft nicht zu einer Rückstellung des Griffs und des Haltebügels in die Verwendungsstelle erfolgt.

[0019] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist die Grundplatte in einem vorderen Bereich eine wellige und/oder zackige Form auf. Der vordere Bereich ist dabei der Bereich der Grundplatte, der bei bestimmungsgemäßem Gebrauch und insbesondere bei der Aufnahme des Kots durch die Kotaufnahmevorrichtung zuerst mit dem Kot in Berührung kommt (wenngleich der vordere Bereich der Grundplatte nicht tatsächlich mit dem Kot in Berührung kommt, da er ja durch den Aufnahmebehälter geschützt ist). Die wellige und/oder zackige Ausbildung des vorderen Bereichs der Grundplatte ermöglicht eine verbesserte Aufnahme des Kots. Dies gilt insbesondere dann, wenn Kot von einer aus Gras gebildeten Oberfläche aufgenommen werden soll.

[0020] Weist der Griff und/oder der Haltebügel eine Transportstellung und zumindest eine Verwendungsstellung auf, so ist es vorteilhaft, wenn die Überführung des Griff und/oder des Haltebügels aus der Transportstellung in die zumindest eine Verwendungsstellung möglichst einfach für den Benutzer ist. Bei besonders vorteilhaften Weiterbildungen der Erfindung ist hierzu vorgesehen, dass der Griff und/oder der Haltebügel in der Transportstellung und/oder zumindest in einer Verwendungsstellung so verrastet werden kann, dass in einem verrasteten Zustand keine Relativbewegung gegenüber der Grundplatte vorgenommen werden kann. Auf diese Weise wird in der Transportstellung und/oder in der Verwendungsstellung eine stabile Verbindung des Griffs und/oder des Haltebügels mit der Grundplatte ermöglicht, was eine angenehme und einfache Handhabung der Kotaufnahmevorrichtung bewirkt.

[0021] Um eine individuelle Anpassung der Kotaufnahmevorrichtung an verschiedene Benutzer oder verschiedene Umstände zu ermöglichen, ist bei vorteilhaften Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung vorgesehen, dass mehrere Verwendungsstellungen möglich sind. Vorteilhafterweise ist dabei der Griff und/oder der Haltebügel in sämtlichen Verwendungsstellungen verrastbar oder arretierbar. Auf diese Weise kann der Benutzer vor dem bestimmungsgemäßen Gebrauch den Griff und/oder den Haltebügel in die gewünschte Verwendungsstellung bringen, dort verrasten oder arretieren und die Kotaufnahmevorrichtung dann verwenden.

[0022] Um die Verrastung oder Arretierung aus dem Transportzustand und/oder aus einem oder mehreren der Verwendungszustände zu lösen, ist bei einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung vorgesehen, dass zumindest ein Auslöseelement vorgesehen ist, mittels dem der Griff und/oder der Haltebügel aus dem verrasteten Zustand gelöst werden kann. Das Auslöseelement kann dabei sowohl an dem Griff oder an dem Haltebügel oder aber auch an der Grundplatte angeordnet sein. Bei einer weiter vorteilhaften Ausführung der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung ist darüber hinaus vorgesehen, dass der Griff und/oder der Haltebügel durch die Überführung von der Transportstellung in eine Verwendungsstellung verrastet wird. Diese Verrastung geschieht dabei vorzugsweise automatisch, beispielsweise durch ein Hervorschnappen eines Elements, welches bei einem bestimmten Punkt während der Überführung von der Transportstellung in eine Verwendungsstellung in den Griff oder den Haltebügel oder die Grundplatte einschnappt, wodurch der Griff oder der Haltebügel verrastet wird.

[0023] Der Griff und der Haltebügel können in einer gemeinsamen Achse oder Richtung oder alternativ in unterschiedlichen Achsen oder Richtungen gegenüber der Grundplatte und/oder verdreht werden. Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung können der Griff und der Haltebügel an zumindest einem gemeinsam von dem Griff und dem Haltebügel genutzten Gelenk gegenüber der Grundplatte bewegt und/oder verdreht werden.

[0024] Der Griff muss nicht zwingend stielförmig ausgebildet sein. Vielmehr kann der Griff bei vorteilhaften Weiterbildungen der Erfindung auch schlaufenförmig, bandförmig, kugelförmig oder andersartig ausgebildet sein. Entscheidend ist, dass der Griff eine angenehme und einfache Handhabung der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung ermöglicht. Hierzu ist der Griff vorteilhafterweise mit einer ausreichenden Steifigkeit versehen.

[0025] Die erfindungsgemäße Kotaufnahmevorrichtung kann ein- oder mehrteilig ausgebildet sein. Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besteht die Kotaufnahmevorrichtung im Wesentlichen aus drei Teilen, nämlich der Grundplatte, dem Griff und dem Haltebügel. Alternativ oder zusätzlich zu der Möglichkeit, dass der Griff und/oder der Haltebügel relativ zu der Grundplatte bewegt und/oder verdreht werden können, ist es möglich, den Griff und/oder den Haltebügel lösbar an der Grundplatte zu befestigen. Dabei ist es denkbar, dass ein als separates Bauteil vorliegender Griff und/oder ein als separates Bauteil vorliegender Haltebügel aus der Transportstellung heraus an der Grundplatte befestigt werden, wodurch eine Verwendungsstellung erreicht wird. Bei dieser Weiterbildung der Erfindung bewirkt das Auslöseelement ein Loslösen des Griffs und/oder des Haltebügels von der Grundplatte, wonach diese wieder in die Transportstellung oder eine weitere Verwendungsstellung verbracht werden können.

[0026] Bei einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung ist vorgesehen, dass der Griff und/oder der Haltebügel hinsichtlich Form, Größe, Befestigung und Bewegungsrichtung gegenüber der Grundplatte so ausgestaltet sind, dass sie vollständig in zumindest einen von der Grundplatte und den Wandungen aufgespannten Transportraum überführbar sind. Auf diese Weise weist die erfindungsgemäße Kotaufnahmevorrichtung in der Transportstellung ein Volumen auf, welches durch eine die Grundplatte umhüllende Form bestimmt wird, aus der der Griff und/oder der Haltebügel nicht hervortreten. Auf diese Weise ist eine sehr kompakte Bauweise der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung realisiert.

[0027] Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung weist die Grundplatte auch in einem hinteren Bereich, d. h. einem im Verhältnis zu dem vorderen Bereich entgegensetzten Ende der Grundplatte angeordneten Bereich eine Wandung auf. Diese dient, ähnlich wie die Wandungen in dem ersten und dem zweiten Seitenbereich der Stabilisierung des Aufnahmebehälters.

[0028] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist die Kotaufnahmevorrichtung zumindest eine Fixiereinrichtung auf, an der ein tütenartiger Aufnahmebehälter befestigtbar ist. Auch diese Befestigung des Aufnahmebehälters an der Kotaufnahmevorrichtung dient der Stabilisierung des Aufnahmebehälters, damit eine einfache Aufnahme bzw. Entfernung des Kots ermöglicht werden kann. Der Aufnahmebehälter weist hierbei vorzugsweise ein Fixierungselement auf, welches zusammen mit der Fixiereinrichtung die Befestigung realisiert. Eine Möglichkeit wäre hierbei, dass die Fixiereinrichtung durch einen hakenförmigen Vorsprung und das Fixierungselement durch eine Lasche mit einem Loch gebildet wird, wodurch bei bestimmungsgemäßem Gebrauch die Lasche mit dem Loch über den Haken gezogen werden kann, wodurch der Aufnahmebehälter an der Kotaufnahmevorrichtung befestigt wird. Ebenfalls wäre es jedoch beispielsweise auch möglich, die Verbindung durch eine Klettverbindung, eine temporäre Klebeverbindung oder auf andere Weise sicherzustellen.

[0029] Die Fixiereinrichtung ist vorzugsweise im hinteren Bereich der Grundplatte angeordnet. Eine Anordnung der Fixiereinrichtung an anderen Stellen der Grundplatte oder an dem Griff ist jedoch auch möglich.

[0030] Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung weist der Haltebügel einen an sich in oder entgegen der Kotaufnahmebewegungsrichtung erstreckenden Vorsprung auf. Dieser Vorsprung dient einer zusätzlichen Stabilisierung des Aufnahmebehälters bei bestimmungsgemäßem Gebrauch der Kotaufnahmevorrichtung.

[0031] Die einzelnen Teile der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung oder auch die gesamte Kotaufnahmevorrichtung sind vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt. Dabei ist es ebenfalls möglich, dass die einzelnen Teilen, also insbesondere der Griff, der Haltebügel und die Grundplatte aus dem gleichen oder unterschiedlichen Kunststoffen bestehen. Vorzugsweise bestehen die Grundplatte und/oder der Haltebügel und/oder der Griff aus einem ersten Kunststoff. Bei einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besteht die Grundplatte in dem vorderen Bereich aus einem zweiten Kunststoff, wobei der zweite Kunststoff vorzugsweise weicher ist als der erste Kunststoff. Die Herstellung aus Kunststoff der einzelnen Teile der Kotaufnahmevorrichtung oder der Kotaufnahmevorrichtung insgesamt hat sich bereits in anderen Bereichen als besonders kostengünstig und einfach erwiesen. Die Herstellung des vorderen Bereichs der Grundplatte aus einem unterschiedlichen Kunststoff fördert die einfache Handhabung der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung. Insbesondere die Verwendung eines weichen Kunststoffs in dem vorderen Bereich führt dazu, dass mittels der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung der Kot besser aufgenommen werden kann.

[0032] Werden Teile der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung aus Kunststoff hergestellt, so werden diese Teile bevorzugt durch Spritzguss oder im 3D-Druck-Verfahren hergestellt.

[0033] Da die Kotaufnahmevorrichtung wie bereits erwähnt vorzugsweise beim Gassi gehen zur Anwendung kommt, ist bei einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung vorgesehen, dass diese ein Befestigungselement aufweist, mittels dem die Kotaufnahmevorrichtung an einem Gegenbefestigungselement, insbesondere einem Gürtel und/oder einer an einem Gürtel befestigten Aufhängung befestigtbar ist. Auf diese Weise ist ein einfaches Mitführen der Kotaufnahmevorrichtung beim Gassi gehen oder auch sonst gegeben ohne dass die erfindungsgemäße Kotaufnahmevorrichtung beispielsweise in einer Tasche untergebracht werden muss.

[0034] Bei einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist die Kotaufnahmevorrichtung eine Vorratseinrichtung auf, die eine Mehrzahl von tütenartigen Aufnahmebehältern aufnehmen kann. Vorteilhafterweise ist diese Vorratseinrichtung in oder an dem Griff untergebracht. Die vorzugsweise als Tütenspender ausgebildete Vorratseinrichtung dient der Bereitstellung von Aufnahmebehältern, so dass diese nicht separat mitgeführt werden müssen.

[0035] Um den Einsatz der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung auch bei Dunkelheit zu gewährleisten, ist bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass die Kotaufnahmevorrichtung eine Lichtquelle aufweist, die vorzugsweise an dem Griff angeordnet ist. Unter einer Lichtquelle kann dabei sowohl eine Aufnahmeeinrichtung zur Aufnahme einer Taschenlampe oder eine eigenständige Lichtquelle verstanden werden. Als besonders vorteilhaft hat sich eine in den Griff integrierte LED-Lampe erwiesen.

[0036] Griff und Grundplatte stehen bei vorteilhaften Weiterbildungen der Kotaufnahmevorrichtung in Verwendungsstellung in einem Winkel zueinander, der zwischen 90° und 135°, insbesondere zwischen 100° und 120° beträgt. Winkel in diesem Bereich sind besonders ergonomisch und ermöglichen eine einfache Handhabung der Kotaufnahmevorrichtung.

[0037] Die erfindungsgemäße Aufgabe wird darüber hinaus auch durch ein Kotaufnahmesystem gelöst, welches eine erfindungsgemäße Kotaufnahmevorrichtung und zumindest einen tütenartigen Aufnahmebehälter aufweist. Für den bestimmungsgemäßen Gebrauch wird der tütenartige Aufnahmebehälter so an der Kotaufnahmevorrichtung befestigt, dass sich ein geschlossenen Ende des Aufnahmebehälters zumindest teilbereichsweise in einem Aufnahmeraum zwischen dem Haltebügel und der Grundplatte befindet und dass ein offenes Ende des Aufnahmebehälters zumindest teilbereichsweise eine Unterseite der Grundplatte überdeckt. Der Aufnahmeraum ist dabei der Raum, der sich zwischen Grundplatte und Haltebügel aufspannt. Alternativ kann der Aufnahmeraum auch zumindest teilweise von dem Aufnahmekäfig gebildet werden.

[0038] Bei einer vorteilhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Kotaufnahmesystems sind dabei mehrere tütenartigen Aufnahmebehälter in einer Vorratseinrichtung der Kotaufnahmevorrichtung aufgewickelt und/oder ineinander gefaltet, so dass nach der Entnahme eines Aufnahmebehälters ein weiterer Aufnahmebehälter zu einem Teil aus der Vorratseinrichtung hervorsteht. Dies ermöglicht eine einfache Entnahme der Aufnahmebehälter aus der Vorratseinrichtung. Es können auch mehrere Aufnahmebehälter aneinander befestigt sein, wobei vorzugsweise eine Perforation vorgesehen ist, die bei Beanspruchung reißt, wodurch zwei Aufnahmebehälter voneinander getrennt werden.

[0039] Bei einer besonders vorteilhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Kotaufnahmesystems weist der Aufnahmebehälter eine Schließeinrichtung auf. Mittels der Schließeinrichtung ist ein einfaches Verschließen des Aufnahmebehälters möglich, wodurch dieser beispielsweise nach der Aufnahme von Kot auch verschlossen und mitgeführt werden kann, falls beispielsweise kein Mülleimer in der Nähe ist. Die Schließeinrichtung kann unter anderem durch einen Faden, einen Draht, eine Klammer, einen Klebstreifen, oder ineinander greifende Ränder an dem offenen Ende des Aufnahmebehälters gebildet werden. Da das offene Ende gegebenenfalls mit Kot verunreinigt sein kann, ist bei einer vorteilhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Kotaufnahmesystems vorgesehen, dass der Aufnahmebehälter zunächst zumindest teilweise eingerollt oder in sich gefaltet und anschließend verschlossen wird.

[0040] Bei einer vorteilhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Kotaufnahmesystems weist der Aufnahmebehälter kuppenartige Elemente auf, die in Form, Größe und Anzahl an die im vorderen Bereich der Grundplatte der Kotaufnahmevorrichtung vorhandenen Vorsprünge angepasst sind.

[0041] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Kotaufnahmesystems weist der Aufnahmebehälter eine konische Grundform auf. Dadurch wird sowohl das Einführen des Aufnahmebehälters in den Bereich zwischen Grundplatte und Haltebügel als auch das anschließende Umstülpen des offenen Endes des Aufnahmebehälters vereinfacht.

[0042] Bei vorteilhaften Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Kotaufnahmesystems weist der Aufnahmebehälter eine zumindest teilbereichsweise Verstärkung auf. Besonders bevorzugt weist der Aufnahmebehälter dann ein flexibles Teil, welches an die Form der Kotaufnahmevorrichtung und insbesondere die Form von Grundplatte und/oder Aufnahmekäfig angepasst werden kann, und ein Verstärkungsteil auf. Das Verstärkungsteil ist bevorzugt taschenartig ausgestaltet, wobei in die durch das Verstärkungsteil gebildete Tasche das vordere Ende der Grundplatte eingeführt werden kann. Das Verstärkungsteil ist daher vorteilhafterweise an die Form der Grundplatte angepasst. Es hat sich gezeigt, dass der Aufnahmebehälter ohne eine Verstärkung leicht reißt, was wiederum zu einer Verschmutzung der Kotaufnahmevorrichtung durch Kot führen kann. Durch die Verstärkung wird dies verhindert. Die Verstärkung ist Teil des Aufnahmebehälters und wird somit zusammen mit dem Kot entsorgt. Das flexible Teil kann aus Kunststoff-Folie ausgebildet werden.

[0043] Das Verstärkungsteil weist bevorzugt eine flache Form mit einer scharfen Kante auf. Diese scharfe Kante ermöglicht ein präzises und vollständiges Aufnehmen des Kots. Bei bestimmungsgemäßem Gebraucht ist das Verstärkungsteil das Teil, welches als erstes mit dem Kot in Berührung kommt. Nach dem Entfernen des Aufnahmebehälters mit dem Kot aus der Kotaufnahmevorrichtung und dem dabei erfolgenden auf links Drehen befindet sich das Verstärkungsteil bevorzugt in dem Aufnahmebehälter bzw. in dem durch das flexible Teil gebildeten Behälter.

[0044] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kotaufnahmesystems werden mehrere Aufnahmebehälter an der Kotaufnahmevorrichtung befestigt. Die Kotaufnahmevorrichtung wird dadurch mit Aufnahmebehältern "aufmunitioniert". Auf diese Weise ist es nicht notwendig, die Kotaufnahmevorrichtung vor dem bestimmungsgemäßem Gebrauch mit einem Aufnahmebehälter zu versehen, da bereits mehrere vorgesehen sind. Beim Gassi gehen kann es durchaus vorkommen, dass die Kotaufnahmevorrichtung mehrfach zur Anwendung kommen muss. Auch dies ist bei dieser Ausführungsform unproblematisch, da nach der ersten Verwendung der verschmutzte Aufnahmebehälter entfernt und entsorgt werden kann und dann sofort ein weiterer Aufnahmebehälter zur Verfügung steht.
Bei besonderen Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung ist ein Haltebügel nicht vorhanden. Bei diesen Ausführungsformen wird die erfindungsgemäße Aufgabe durch die oben beschriebenen weiteren Merkmale der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung einzeln oder in Kombination gelöst.

[0045] Die Erfindung wird anhand von 67 Zeichnungen beispielhaft erläutert, es zeigen dabei:

Figur 1a

eine Ausführungsform einer Kotaufnahmevorrichtung in einer Draufsicht;

Figur 1b

eine weitere Ausführungsform einer Kotaufnahmevorrichtung in einer Draufsicht;

Figur 1c

eine weitere Ausführungsform einer Kotaufnahmevorrichtung in einer Draufsicht;

Figur 2

eine Anleitung zum bestimmungsgemäßen Gebrauch eines Kotaufnahmesystems;

Figur 3

eine weitere Ausführungsform einer Kotaufnahmevorrichtung in einer perspektivischen Ansicht;

Figur 4

eine weitere Ausführungsform einer Kotaufnahmevorrichtung in einer perspektivischen Ansicht;

Figur 5a

eine weitere Ausführungsform einer Kotaufnahmevorrichtung in einer Seitenansicht;

Figur 5b

eine Grundplatte einer weiteren Ausführungsform einer Kotaufnahmevorrichtung in einer Seitenansicht;

Figur 5c

eine Grundplatte einer weiteren Ausführungsform einer Kotaufnahmevorrichtung in einer Seitenansicht;

Figur 6a

eine perspektivische Ansicht auf einer weiteren Ausführungsform einer Kotaufnahmevorrichtung;

Figur 6b

eine abweichende perspektivische Ansicht auf die Ausführungsform der Figur 6a;

Figur 7a

eine weitere Ausführungsform einer Kotaufnahmevorrichtung in einer Verwendungsstellung in einer perspektivischen Ansicht;

Figur 7b

eine perspektivische Ansicht auf die Ausführungsform der Figur 7a in einer Transportstellung;

Figur 8

eine weitere Ausführungsform einer Kotaufnahmevorrichtung in einer perspektivischen Ansicht;

Figur 9

Kotaufnahmevorrichtungen in einer weiteren Ausführungsform in einer perspektivischen Ansicht;

Figur 10

eine weitere Ausführungsform einer Kotaufnahmevorrichtung;

Figur 11a

eine weitere Ausführungsform einer Kotaufnahmevorrichtung in einer Verwendungsstellung;

Figur 11b

die Ausführungsform der Figur 11a in einer Transportstellung;

Figur 12a

eine Detailansicht auf ein Auslöseelement gemäß einer Ausführungsform einer Kotaufnahmevorrichtung;

Figur 12b

das gleiche Detail der Figur 12a mit betätigtem Auslöseelement;

Figur 13

eine weitere Ausführungsform einer Kotaufnahmevorrichtung in Verwendungsstellung und angedeuteter Transportstellung;

Figur 13a

das Detail a der Figur 13;

Figur 14a

eine weitere Ausführungsform einer Kotaufnahmevorrichtung in einer perspektivischen Ansicht;

Figur 14b

die Ausführungsform einer Kotaufnahmevorrichtung gemäß Figur 14a in einer Transportstellung und angebracht an einen Gürtel;

Figur 15

eine Ausführungsform eines Kotaufnahmesystems in einer perspektivischen Ansicht;

Figur 16

eine weitere Ausführungsform einer Kotaufnahmevorrichtung in einer perspektivischen Ansicht;

Figur 17

eine weitere Ausführungsform einer Kotaufnahmevorrichtung in einer perspektivischen Ansicht;

Figur 18

eine weitere Ausführungsform eines Kotaufnahmesystems in einer perspektivischen Ansicht;

Figur 19

eine weitere Ausführungsform eines Kotaufnahmesystems in einer perspektivischen Ansicht;

Figur 20a

eine weitere Ausführungsform eines Kotaufnahmesystems vor der Anbringung des Aufnahmebehälters an der Kotaufnahmevorrichtung;

Figur 20b

die Ausführungsform der Figur 20a nach der Anbringung des Aufnahmebehälters an der Kotaufnahmevorrichtung;

Figur 21

eine Anleitung für das Verschließen einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Aufnahmebehälters;

Figur 22

eine Anleitung für das Verschließen einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Aufnahmebehälters;

Figur 23

eine Anleitung für das Verschließen einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Aufnahmebehälters;

Figur 24

eine Anleitung für das Verschließen einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Aufnahmebehälters;

Figur 25

eine Anleitung für das Verschließen einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Aufnahmebehälters;

Figur 26

eine Anleitung für das Verschließen einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Aufnahmebehälters;

Figur 27

eine Anleitung für das Verschließen einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Aufnahmebehälters;

Figur 28

eine Anleitung für das Verschließen einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Aufnahmebehälters;

Figur 29

eine weitere Ausführungsform einer Kotaufnahmevorrichtung in einer perspektivischen Ansicht;

Figur 30

eine weitere Ausführungsform einer Kotaufnahmevorrichtung in einer perspektivischen Ansicht;

Figur 31

eine weitere Ausführungsform einer Kotaufnahmevorrichtung in einer perspektivischen Ansicht;

Figur 32

eine weitere Ausführungsform eines Aufnahmebehälters für ein Kotaufnahmesystem;

Figur 33

eine weitere Ausführungsform eines Kotaufnahmesystems mit dem Aufnahmebehälter der Figur 32;

Figur 34

eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung in einer perspektivischen Ansicht;

Figur 35a

den Verbund aus Aufnahmekäfig und Grundplatte gemäß einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung in einer Draufsicht;

Figur 35b

die erfindungsgemäße Kotaufnahmevorrichtung gemäß Figur 34 in einer Draufsicht in Verwendungsstellung;

Figur 35c

die erfindungsgemäße Kotaufnahmevorrichtung gemäß Figur 34 in einer Draufsicht in Transportstellung;

Figur 36a

die Verwendung der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung (der Übersichtlichkeit halber ohne Aufnahmebehälter) in einer ersten Phase vor der Aufnahme des Kots;

Figur 36b

die Verwendung der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung (der Übersichtlichkeit halber ohne Aufnahmebehälter) in einer zweiten Phase nach der Aufnahme des Kots;

Figur 37a

die Überführung der Kotaufnahmevorrichtung gemäß Figur 34 von der Transportstellung in die Verwendungsstellung in einer ersten Phase;

Figur 37b

die Überführung der Kotaufnahmevorrichtung gemäß Figur 34 von der Transportstellung in die Verwendungsstellung in einer zweiten Phase;

Figur 37c

die Überführung der Kotaufnahmevorrichtung gemäß Figur 34 von der Transportstellung in die Verwendungsstellung in einer dritten Phase;

Figur 38

die Überführung der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung aus der Verwendungsstellung in die Transportstellung in einer ersten Phase;

Figur 38b

die Überführung der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung aus der Verwendungsstellung in die Transportstellung in einer zweiten Phase;

Figur 38c

die Überführung der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung aus der Verwendungsstellung in die Transportstellung in einer dritten Phase;

Figur 39

eine perspektivische Ansicht der Kotaufnahmevorrichtung gemäß Figur 37b;

Figur 40a

eine perspektivische Ansicht eines Aufnahmebehälters mit Verstärkung;

Figur 40b

einen Schnitt durch den Aufnahmebehälter in Figur 40a;

Figur 41a

den Ablauf des bestimmungsgemäßen Gebrauchs des Kotaufnahmesystems in einer ersten Phase;

Figur 41b

den Ablauf des bestimmungsgemäßen Gebrauchs des Kotaufnahmesystems in einer zweiten Phase;

Figur 41c

den Ablauf des bestimmungsgemäßen Gebrauchs des Kotaufnahmesystems in einer dritten Phase;

Figur 41d

den Ablauf des bestimmungsgemäßen Gebrauchs des Kotaufnahmesystems in einer vierten Phase;

Figur 41e

den Ablauf des bestimmungsgemäßen Gebrauchs des Kotaufnahmesystems in einer fünften Phase;

Figur 41f

den Ablauf des bestimmungsgemäßen Gebrauchs des Kotaufnahmesystems in einer sechsten Phase;

Figur 41g

den Ablauf des bestimmungsgemäßen Gebrauchs des Kotaufnahmesystems in einer siebten Phase;

Figur 42

eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kotaufnahmesystems mit mehreren Aufnahmebehältern.

[0046] Die Figuren 1a, 1b und 1c zeigen drei Ausführungsformen einer Kotaufnahmevorrichtung 1. Jede dieser drei Ausführungsformen weist eine Grundplatte 2 auf, an der ein Griff 3 befestigt ist. Die Grundplatte 2 weist in einem ersten Seitenbereich 5, einem zweiten Seitenbereich 6 sowie einem hinteren Bereich 17 jeweils eine Wandung 7 auf. In einem vorderen Bereich 8 der Grundplatte 2 weist diese eine wellige Form auf, die sich jedoch bei den drei Ausführungsformen unterscheidet. Der Griff 3 ist drehbar an der Grundplatte 2 mittels eines Gelenks 10 befestigt. In den Figuren 1a, 1b und 1c befindet sich die Kotaufnahmevorrichtung 1 in einer Verwendungsstellung, wobei der Griff 3 gegenüber der Grundplatte 2 verrastet ist. Zur Lösung dieser Verrastung ist ein Auslöseelement 9 vorgesehen. Die wellige Form der Grundplatte 2 in dem vorderen Bereich 8 unterscheidet sich sowohl hinsichtlich der Länge als auch der Breite der durch die wellige Form gebildeten Vorsprünge 28.

[0047] Alle drei Ausführungsformen einer Kotaufnahmevorrichtung 1 weisen einen Haltebügel 4 auf, der sich quer zu einer Kotaufnahmebewegungsrichtung R erstreckt. Der Haltebügel ist an den Wandungen 7 in dem ersten Seitenbereich 5 und dem zweiten Seitenbereich 6 und damit an der Grundplatte 2 befestigt.

[0048] Die Figur 2 zeigt den bestimmungsgemäßen Gebrauch eines Kotaufnahmesystems mittels einer Bilderfolge. Im ersten Bild (links oben) befindet sich eine erfindungsgemäße Kotaufnahmevorrichtung 1 in einer Transportstellung. Zur Verwendung des erfindungsgemäßen Kotaufnahmesystems werden der Griff 3 und der Haltebügel 4 aus der Transportstellung in eine Verwendungsstellung überführt. Anschließend wird ein Aufnahmebehälter 12 mit seinem geschlossenen Ende 21 in einen Aufnahmeraum der Kotaufnahmevorrichtung 1 eingebracht und ein offenes Ende 22 des Aufnahmebehälters 12 wird außen über den Haltebügel 4 und den vorderen Bereich 8 der Grundplatte 2 gestülpt. Zur Aufnahme des Kots 24 wird die Kotaufnahmevorrichtung 1 in der Kotaufnahmebewegungsrichtung R bewegt.

[0049] Die in der Figur 3 dargestellte Ausführungsform der Kotaufnahmevorrichtung 1 weist ebenfalls eine Grundplatte 2 und einen Griff 3 auf, die mittels eines Gelenks 10 relativ zueinander verdreht werden können. Die Grundplatte 2 weist drei Wandungen 7 auf, zwischen denen sich bei bestimmungsgemäßem Gebrauch der Kot befindet. In dem vorderen Bereich 8 ist die Grundplatte 2 wellenförmig ausgebildet. In der Figur 3 befindet sich der Griff 3 in einer Verwendungsstellung und der Haltebügel 4 in einer Transportstellung. Der Haltebügel 4 weist einen sich in die Kotaufnahmebewegungsrichtung R erstreckenden Vorsprung in Form einer Auskragung 14 auf. Der in der Figur 3 dargestellte Pfeil zeigt die Bewegungsrichtung des Bügels 4 aus der Transportstellung in eine Verwendungsstellung an.

[0050] Bei der in der Figur 4 dargestellten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung 1 befinden sich sowohl der Griff 3 als auch der Haltebügel 4 in einer Verwendungsstellung. Der Haltebügel 4 erstreckt sich bogenförmig von einer Wandung 7 in einem ersten Seitenbereich 5 der Grundplatte 2 bis zu einem zweiten Seitenbereich 6 der Grundplatte 2. Der Griff 3 ist in dem Verwendungszustand gegenüber der Grundplatte 2 verrastet und kann aus diesem verrasteten Zustand mittels eines Auslöseelements 9 gelöst werden.

[0051] Die Figuren 5a, 5b und 5c zeigen drei unterschiedliche Ausgestaltungen der Grundplatte 2. In der Figur 5a ist die Grundplatte auf einer Unterseite 13 gleichmäßig gekrümmt. In der Figur 5b weist die Grundplatte in dem vorderen Bereich eine flache Unterseite 13 auf und geht anschließend in eine bauchige Form über. Die Grundplatte 2 der Ausführungsform, welche in der Figur 5c dargestellt ist, verläuft auf der Unterseite 13 ebenfalls zunächst flach, an diese flachen Abschnitte schließt sich dann eine gekrümmte Form in dem hinteren Bereich 17 der Grundplatte an.

[0052] Die Figuren 6a und 6b zeigen eine besondere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung 1. Auch bei dieser Ausführungsform weist die Kotaufnahmevorrichtung 1 Wandungen 7 in dem ersten Seitenbereich, in dem zweiten Seitenbereich 6 und in dem hinteren Bereich 17 auf. Sowohl der Griff 3 als auch der Haltebügel 4 sind gegenüber der Grundplatte 2 verdrehbar. Die Besonderheit dieser Ausführungsform liegt darin, dass sowohl auf der Unterseite 13 der Grundplatte 2 als auch in dem Bereich, in dem sich bei bestimmungsgemäßem Gebrauch der Kot befindet jeweils ein Transportraum 26 vorhanden ist, in denen der Griff 3 und der Haltebügel 4 in der Transportstellung einklappbar sind. Auf diese Weise nimmt die erfindungsgemäße Kotaufnahmevorrichtung 1 in Transportstellung lediglich ein Volumen ein, welches in der Grundform die Ausmaße der Grundplatte 2 und in der Höhe die der Wandungen 7 nicht überschreitet. Dieser Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung 1 zeichnet sich besonders durch ihre Kompaktheit aus.

[0053] Bei der Ausführung der Kotaufnahmevorrichtung 1 gemäß Figuren 7a und 7b sind in dem ersten Seitenbereich und dem zweiten Seitenbereich 6 ebenfalls Wandungen 7 vorhanden. In dem hinteren Bereich 17 ist keine Wandung angeordnet. Stattdessen ist das Gelenk 10, mittels dem der Griff 3 an der Grundplatte 2 befestigt ist, massiv ausgeführt und bietet auf diese Weise ebenfalls eine Begrenzung für den aufzunehmenden Kot. Der Haltebügel 4 ist bogenförmig und im vorliegenden Fall insbesondere U-förmig ausgebildet und mittels zwei Gelenken 10 an der Grundplatte 2 befestigt. Die Figur 7a zeigt den Griff 3 und den Haltebügel 4 in einer Verwendungsstellung, die Figur 7b zeigt den Griff 3 und den Haltebügel 4 in einer Transportstellung.

[0054] Die Ausführungsform der Figur 8 der Kotaufnahmevorrichtung 1 weist einen ergonomisch geformten Griff auf, welcher an seinem freien Ende Elemente aufweist, die ein sicheres Greifen der Kotaufnahmevorrichtung 1 ermöglichen. Die Grundplatte 2 weist mehrere Durchbrüche 29 auf. Diese dienen zum einen der Gewichtsreduzierung der Kotaufnahmevorrichtung 1 und lassen zudem die Grundplatte 2 der Kotaufnahmevorrichtung 1 wie die Tatze eines Tieres aussehen. Der Haltebügel 4 befindet sich in einer Transportstellung.

[0055] In der Figur 9 ist eine weitere Ausführungsform der Kotaufnahmevorrichtung 1 zweifach dargestellt. Der Pfeil 30 zeigt von der Kotaufnahmevorrichtung 1 in Verwendungsstellung zu einer Kotaufnahmevorrichtung 1 in Transportstellung. Am freien Ende des Griffs 3 ist eine Vorratseinrichtung 18 angeordnet, aus der Aufnahmebehälter 12 entnommen werden können. Bei der gezeigten Ausführungsform ist kein Haltebügel 4 vorgesehen, es wäre jedoch möglich auch diese Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung 1 mit einem Haltebügel 4 zu versehen.

[0056] Die Figur 10 zeigt eine relativ schlichte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung 1 mit einer Grundplatte 2 und einem Griff 3. Der Griff 3 ist dabei U-förmig ausgebildet und an zwei Gelenken 10 drehbar relativ zu der Grundplatte 2. Die Grundplatte 2 weist auch hier in dem vorderen Bereich 8 eine wellige Form auf.

[0057] Die Figuren 11a und 11b zeigen eine weitere Ausführungsform der Kotaufnahmevorrichtung 1, bei der die Grundplatte 2 im Querschnitt V-förmig ist. Die beiden Schenkel dieser V-Form sind jedoch konvex, so dass eine ausreichende Aufnahmefläche für den Kot zur Verfügung steht. Der Griff 3 ist mittels eines Gelenks 10 drehbar an der Grundplatte angeordnet, wobei die Figur 11a den Griff in der Verwendungsstellung und die Figur 11b den Griff in der Transportstellung darstellt. Der Haltebügel 4 ist lösbar an der Grundplatte befestigt. In der Verwendungsstellung in Figur 11a ist dieser an der Grundplatte befestigt und wird beim Übergang in die Transportstellung von der Grundplatte entfernt, wie das in Figur 11b dargestellt ist.

[0058] Die Figuren 12a und 12b zeigen die Funktionsweise des Auslöseelements 9 bei einer vorteilhaften Weiterbildung einer Kotaufnahmevorrichtung 1. Auch bei dieser Ausführungsform ist der Griff 3 mittels eines Gelenks 10 an der Grundplatte 2 drehbar angeordnet. Beim Überführen des Griffs 3 aus der Transportstellung in eine Verwendungsstellung rastet das Auslöseelement 9 in einer Ausnehmung 31 ein, wodurch der Griff 3 relativ zu der Grundplatte 2 fixiert wird. Um diese Verrastung zu lösen, kann der Benutzer mit dem Finger auf das Auslöseelement 9 drücken, wodurch dieses aus der Ausnehmung 31, in die es eingerastet ist, bewegt wird und der Griff 3 aus dem verrasteten Zustand freigegeben wird. An dem Gelenk 10 ist außerdem eine weitere Ausnehmung 31 angeordnet, in die das Auslöseelement in der Transportstellung einrasten kann, wodurch der Griff 3 auch in der Transportstellung relativ zu der Grundplatte 2 fixiert ist. Das Lösen des Griffs 3 aus der Transportstellung findet dann vorteilhafterweise auf die gleiche Weise statt wie das Lösen aus einer Verwendungsstellung.

[0059] In der Figur 13 ist eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung 1 dargestellt, bei der der Griff mehrere Verwendungsstellungen aufweist. Der Griff 3 ist auch hier mittels eines Gelenks 10 an der Grundplatte 2 befestigt. Die Grundplatte 2 weist mehrere Wandungen 7 und in dem vorderen Bereich 8 eine gewellte Form auf. Der Haltebügel 4 befindet sich in seiner Transportstellung, der Griff 3 in einer Verwendungsstellung. In der Figur 13 ist außerdem die relative Anordnung der Grundplatte 2 zu dem Griff 3 in der Transportstellung angedeutet.

[0060] In der Figur 13a, die das Detail A der Figur 13 darstellt, ist ersichtlich, dass das Gelenk 10 der dargestellten Ausführungsform mehrere Ausnehmungen 31 aufweist, in denen jeweils das Auslöseelement 9 einrasten kann. Auf diese Weise weist der Griff 3 mehrere Verwendungsstellungen auf, wobei der Benutzer auswählen kann, welche der Verwendungsstellungen er bevorzugt.

[0061] Die Figuren 14a und 14b zeigen eine weitere Ausführungsform der Kotaufnahmevorrichtung 1, die an einem Gürtel 16 befestigtbar ist. Der Griff 3 der Kotaufnahmevorrichtung 1 weist hierzu ein Befestigungselement 15 auf, welches bei dieser Ausführungsform als hakenartiges Element an dem freien Ende des Griffs 3 vorliegt. Während sich die erfindungsgemäße Kotaufnahmevorrichtung 1 in der Figur 14a in einer Verwendungsstellung befindet, d. h. dass sich sowohl der Griff 3 als auch der Haltebügel 4 in einer Verwendungsstellung befinden, zeigt die Figur 14b die Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung 1 in ihrer Transportstellung. Zur Befestigung der Kotaufnahmevorrichtung 1 an dem Gürtel 16 hintergreift das Befestigungselement 15 den Gürtel 16, wodurch die Kotaufnahmevorrichtung 1 an dem Gürtel 16 befestigt wird und von dem Benutzer nicht getragen werden muss.

[0062] Die Figur 15 zeigt eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kotaufnahmesystems bestehend aus einer Kotaufnahmevorrichtung 1 und einem Aufnahmebehälter 12. Der Aufnahmebehälter 12 wurde mit seinem geschlossenen Ende 21 in den Raum, der von dem Haltebügel 4 und der Grundplatte 2 aufgespannt wird, eingeführt. Zur Befestigung des Aufnahmebehälters 12 an der Kotaufnahmevorrichtung 1 muss das offene Ende 22 des Aufnahmebehälters 12 nun, wie das mit Pfeilen angedeutet ist, über den Haltebügel 4 und die Grundplatte 2 gestülpt werden. Die dargestellte Kotaufnahmevorrichtung 1 weist ein Befestigungselement 15 auf, mittels dem die Kotaufnahmevorrichtung 1 beispielsweise an einer Hose oder einem Gürtel oder einer Tasche befestigt werden kann. Bei der gezeigten Ausführungsform ist das Befestigungselement 15 als Karabinerhaken ausgeführt, was eine einfache Befestigung der Kotaufnahmevorrichtung 1 ermöglicht.

[0063] In der Figur 16 ist eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung 1 dargestellt, bei der der Griff 3 ebenfalls verschiedene Verwendungsstellungen aufweist, obwohl das dem Griff 3 mit der Grundplatte 2 verbindende Gelenk 10 nur eine Ausnehmung 31 für das Auslöseelement 9 aufweist. Die verschiedenen Verwendungsstellungen werden bei dieser Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung 1 dadurch realisiert, dass der Griff 3 teleskopierbar ist. Das bedeutet, dass der Griff 3 aus mehreren, ineinander gesteckten Elementen besteht, die eine Variation der Länge des Griffs 3 ermöglichen. Auch hier ist vorgesehen, dass diese Elemente an verschiedenen Positionen verrasten können, wodurch verschiedene Verwendungsstellungen des Griffs 3 möglich sind. Um eine Verrastung des Griffs 3 aus einer der Verwendungsstellungen zu ermöglichen, ist ein weiteres Auslöseelement 9 vorgesehen. Auch wenn bei dieser Ausführungsform das Gelenk 10 nur eine Ausnehmung 31 aufweist, so ist es grundsätzlich auch möglich, dass mehrere Ausnehmungen 31 vorgesehen sind und zusätzlich der Griff 3 teleskopierbar ausgestaltet ist. Auf diese Weise ist eine sehr variable Einstellung des Griffs 3 relativ zu der Grundplatte 2 möglich, was als besonders benutzerfreundlich anzusehen ist.

[0064] Die Figur 17 zeigt eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßgen Kotaufnahmevorrichtung 1 in Verwendungsstellung. Der Griff 3 dieser Ausführungsform weist eine integrierte Vorratseinrichtung 18 auf, die eine Mehrzahl von Aufnahmebehältern 12 aufnehmen kann. Bei bestimmungsgemäßem Gebrauch des Kotaufnahmesystems mit dieser Kotaufnahmevorrichtung 1 entnimmt der Benutzer der Vorratseinrichtung 18 einen Aufnahmebehälter 12 und bringt diesen wie beschrieben an der Kotaufnahmevorrichtung 1 an. Der Griff 3 weist auch ein Befestigungselement 15 auf, welches in diesem Fall als elastischer Ring ausgebildet ist, mittels dem die Kotaufnahmevorrichtung 1 an einem Haken oder ähnlichem angebracht werden kann.

[0065] Die in der Figur 18 dargestellte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kotaufnahmesystems weist eine Fixiereinrichtung 11 auf, welche an dem Griff 3 angebracht ist. Die Fixiereinrichtung 11 ist bei dieser Ausführungsform als mit einer Federkraft beaufschlagter Schenkel ausgebildet, wobei die Federkraft den Schenkel mit der dem Gelenk 10 zugewandten Seite zum Griff hin beaufschlagt, wobei ein Drücken auf das entgegen gesetzte Ende des Schenkels eine der Federkraft entgegen gesetzt wirkende Kraft bewirkt, wodurch die Fixiereinrichtung 11 geöffnet wird. Die Fixiereinrichtung 11 dient der temporären Fixierung des Aufnahmebehälters 12 bei bestimmungsgemäßem Gebrauch des Kotaufnahmesystems gemäß Figur 18. Hierzu wird beim Einführen des Aufnahembehälters 12 in die Kotaufnahmevorrichtung 1 der Aufnahmebehälter 12 an seinem geschlossenen Ende 21 in die Fixiereinrichtung 11 eingeklemmt, d. h. zwischen dem Schenkel der Fixiereinrichtung 11 und dem Griff 3 festgelegt. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass der Aufnahmebehälter 12 nicht aus der Kotaufnahmevorrichtung 1 heraus fällt. Die Fixierung des Aufnahmebehälters 12 im Bereich des Griffs 3 ist dabei besonders vorteilhaft, da der Aufnahmebehälter 12 auf diese Weise regelrecht aufgespannt wird, was eine Aufnahme des Kots besonders erleichtert.

[0066] Bei der Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kotaufnahmesystems, welches in Figur 19 dargestellt ist, ist die Fixiereinrichtung 11 als hakenförmiges Element ausgebildet, welches an einer Wandung 7 der Grundplatte 2 angeordnet ist. Bei der gezeigten Ausführungsform ist dies die Wandung 7, welche sich im hinteren Bereich 17 der Grundplatte befindet. Bei anderen Ausführungsformen kann die Fixiereinrichtung 11 auch durch ein oder mehrere hakenförmige Elemente gebildet sein, die sich an einem oder mehreren der Wandungen 7 in dem ersten Seitenbereich 5 oder dem zweiten Seitenbereich 6 befinden.

[0067] Bei dem Kotaufnahmesystem gemäß Figur 19 weist der Aufnahmebehälter 12 an seinem geschlossenen Ende 21 ein Fixierungselement 23 auf, welches mit dem hakenförmigen Element der Fixiereinrichtung zusammenwirkt. Das Fixierungselement 23 ist bei der gezeigten Ausführungsform als schlitzförmige Öffnung ausgebildet. Mittels dieser kann der Aufnahmebehälter 12 an dem hakenförmigen Element der Fixiereinrichtung 11 befestigt werden.

[0068] Die Figuren 20a und 20b zeigen eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kotaufnahmesystems. In Figur 20a ist der Aufnahmebehälter 12 noch nicht an der Kotaufnahmevorrichtung 1 angebracht, in der Figur 20b ist dies der Fall. Die Kotaufnahmevorrichtung 1 weist auch hier eine Grundplatte 2, einen Griff 3 und einen Haltebügel 4 auf. Der Griff 3 und die Grundplatte 2 sind mittels eines Gelenks 10 drehbar miteinander verbunden. An dem Griff 3 ist eine Fixiereinrichtung 11 angeordnet, die als hakenförmiges Element ausgebildet ist. Der Aufnahmebehälter 12 weist ein Fixierungselement 23 auf, welches aus einer Öffnung besteht, die sich an einer Lasche 32 befindet. Die Lasche 32 ist an dem offenen Ende 22 des Aufnahmebehälters 12 angeordnet. Zur Befestigung des Aufnahmebehälters 12 wird nun das geschlossene Ende 21 des Aufnahmebehälters 12 in einen Aufnahmeraum 27, der von der Grundplatte 2 und dem Haltebügel 4 aufgespannt wird, gesteckt. Anschließend wird die Lasche 32 über den Haltebügel 4 in Richtung des Griffs 3 gestülpt und dann mittels das Fixierungselement 23 an der Fixiereinrichtung 11 befestigt, wie das in Figur 20b dargestellt ist.

[0069] Der Aufnahmebehälter 12 dieser Ausführungsform weist eine Verschlusseinrichtung 25 auf, die bei dieser Ausführungsform durch einen auf der Außenseite des Aufnahmebehälters 12 aufgebrachten Klebestreifen gebildet wird. Vor und während der Aufnahme von Kot mittels der Kotaufnahmevorrichtung 1 ist dieser Klebestreifen durch eine Abziehfolie abgedeckt. Nach der Aufnahme des Kots kann diese Abziehfolie entfernt und der Aufnahmebehälter 12 verschlossen werden, in dem die Lasche 32 über das offene Ende 22 des Aufnahmebehälters 12 gestülpt wird, womit die Lasche 32 das offene Ende 22 überdeckt, und anschließend auf dem Klebestreifen fixiert wird. Der Aufnahmebehälter 12 kann daraufhin entsorgt werden.

[0070] In den Figuren 21 bis 28 sind verschiedene Ausführungsformen des Aufnahmebehälters 12 dargestellt, die auf verschiedene Weise verschlossen werden. Jede der einzelnen Figuren zeigt dabei den Ablauf des Verschlussvorgangs eines Aufnahmebehälters 12.

[0071] In der Figur 21 weist der Aufnahmebehälter 12 eine Verschlusseinrichtung 25 auf, die durch einen auf der Außenseite des Aufnahmebehälters 12 aufgebrachten Klebestreifen und einem auf dem Klebestreifen fixierten Drahtstück gebildet ist. Der Klebestreifen und ein Teil des Drahtstücks werden von einer Abziehfolie abgedeckt. Zum Verschließen des Aufnahmebehälters 12 wird nun die Abziehfolie von dem Klebestreifen entfernt und der Aufnahmebehälter 12 wird ausgehend von seinem offenen Ende 22 aufgerollt, wodurch sich das aufgerollte Stück dann auf dem Klebestreifen festklebt. Anschließend werden die freien Enden des Drahtstücks zueinander gebogen und miteinander verzwirbelt. Auf diese Weise ist ein besonders sicherer Verschluss des Aufnahmebehälters 12 verwirklicht.

[0072] Bei der in Figur 22 dargestellten Ausführungsform des Aufnahmebehälters 12 weist dieser an seinem offenen Ende 22 einen in den Rand des offenen Endes 22 integrierten Faden auf, der an zwei Punkten aus dem Aufnahmebehälter 12 hervorsteht. Zieht der Benutzer nun an den beiden Enden des Fadens bzw. zieht der Benutzer die beiden Enden des Fadens aus dem Aufnahmebehälter hinaus, so verschließt sich der Aufnahmebehälter 12 auch an seinem offenen Ende 22.

[0073] In der Figur 23 ist eine der Ausführungsform der Figur 22 ähnliche Ausführungsform des Aufnahmebehälters 12 dargestellt. Hier steht der Faden der Verschlusseinrichtung 25 nur an einer Stelle aus dem Rand des offenen Endes 22 des Aufnahmebehälters 12 hervor, ist jedoch an seinen Enden miteinander verbunden, wodurch es auch hier möglich ist, den Faden aus dem Rand herauszuziehen, wodurch der Aufnahmebehälter 12 verschlossen wird.

[0074] Bei der Ausführungsform des Aufnahmebehälters 12, die in Figur 24 dargestellt ist, weist der Aufnahmebehälter 12 am Rand seines offenen Endes 22 eine Verschlusseinrichtung 25 auf, die durch einen Klebestreifen gebildet wird, welcher mit einer Abziehfolie überdeckt ist. Zum Verschließen des Aufnahmebehälters 12 wird die Abziehfolie entfernt und der Aufnahmebehälter 12 kann ineinander gefaltet, ineinander geknüllt oder auf andere Weise verschlossen werden, wobei der Klebestreifen für eine Fixierung des Aufnahmebehälters in sich sorgt.

[0075] Bei der Ausführungsform des Aufnahmebehälters 12 gemäß Figur 25 befindet sich eine Klebelasche an dem Aufnahmebehälter 12, die die Verschlusseinrichtung 25 bildet. Zum Verschließen des Aufnahmebehälters 12 wird die Klebelasche um das offene Ende 22 gewickelt, wodurch der Aufnahmebehälter 12 verschlossen wird.

[0076] Die Figur 26 zeigt eine weitere Ausführungsform des Aufnahmebehälters 12, der eine Verschlusseinrichtung 25 an dem Rand seines offenen Endes 22 aufweist. Der Rand ist dabei in zwei Hälften geteilt, wobei die zwei Hälften eine Verstärkung aufweisen, die im Querschnitt so ausgestaltet ist, dass die zwei Ränder ineinander greifen und den Aufnahmebehälter 12 auf diese Weise verschließen können.

[0077] Bei der Ausführungsform gemäß Figur 27 ist die Verschlusseinrichtung 25 durch ein clipsartiges Element gebildet. Dieses Element weist zwei Schenkel auf, die miteinander verbunden und zueinander verschwenkbar sind. Die beiden freien Enden der beiden Schenkel können dabei so ineinander greifen, dass die Verschlusseinrichtung 25 das offene Ende 22 des Aufnahmebehälters 12 zwischen ihren Schenkeln aufnimmt, diese dann aufeinander verschwenkt werden und die freien Enden dann ineinander greifen, wodurch ein Verschließen des Aufnahmebehälters 12 realisiert werden kann.

[0078] Die Figur 28 zeigt eine weitere Ausführungsform des Aufnahmebehälters 12, bei der die Verschlusseinrichtung 25 durch ein Element gebildet wird, welches ebenfalls zwei Schenkel aufweist, die jedoch nicht zueinander verschwenkbar sind. Die freien Enden der Schenkel sind so angeordnet, dass eine Passage für das komprimierte offene Ende 22 des Aufnahmebehälters 12 möglich ist, weisen also einen geringen Abstand zueinander auf. In den mittleren Bereichen der Schenkel weisen diese einen größeren Abstand zueinander auf, wodurch sich in der Mitte des Elements, welches die Verschlusseinrichtung 25 ausbildet, eine ringförmige Aufnahmezone für den Aufnahmebehälter befindet. Zum Verschließen des Aufnahmebehälters 12 wird das offene Ende, z. B. durch Zusammenknüllen, komprimiert und bevorzugt einfach nach unten geklappt. Anschließend wird die Verschlusseinrichtung über das offene Ende gezogen, wodurch es sich in der zentralen Aufnahmezone befindet und der Aufnahmebehälter 12 somit verschlossen ist.

[0079] Die Figur 29 zeigt eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung 1 mit einer Grundplatte 2, einem Griff 3 und einem Haltebügel 4. An dem Griff 3 ist eine Aufnahmeeinrichtung 19 angeordnet, die zur Aufnahme einer Taschenlampe geeignet ist. Im vorliegenden Fall wird die Taschenlampe in die Aufnahmeeinrichtung eingeclipst. Die Aufnahmeeinrichtung kann jedoch auch beispielsweise über einen Klettverschluss verfügen, mittels dem die Taschenlampe an dem Griff 3 befestigt werden kann.

[0080] In der Figur 30 ist eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung 1 dargestellt, die eine integrierte Lichtquelle in Form einer LED-Lampe 20 aufweist.

[0081] Die LED-Lampe 20 kann bevorzugt mittels eines Tasters 33 aktiviert werden, der ebenfalls an dem Griff 3 angeordnet und somit leicht erreichbar ist.

[0082] Die Figur 31 zeigt eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung 1 mit einer Grundplatte 2, einem Griff 3 und einem Haltebügel 4. Der Griff 3 und der Haltebügel 4 sind mittels gemeinsamer Gelenke 10 an Wandungen 7 der Grundplatte 2 befestigt. Die Schwenkachse des Griffs 3 gegenüber der Grundplatte 2 und die des Haltebügels 4 gegenüber der Grundplatte 2 sind somit identisch. Der Griff 3 verbreitert sich zu seinem freien Ende hin, was eine angenehme Handhabung der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung 1 ermöglicht.

[0083] In der Figur 32 ist ein Aufnahmebehälter 12 gemäß einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kotaufnahmesystems dargestellt. Dieser Aufnahmebehälter 12 weist an seinem geschlossenen Ende 21 eine Mehrzahl von kuppenartigen Elementen 34 auf, die in das geschlossene Ende 21 des Aufnahmebehälters 12 integriert sind. Die Anzahl, Größe und Form dieser kuppenartigen Elemente 34 richtet sich nach der jeweiligen Kotaufnahmevorrichtung 1 des erfindungsgemäßen Kotaufnahmesystems. Weist die Kotaufnahmevorrichtung 1 beispielsweise vier Vorsprünge 28 auf, so weist der entsprechende Aufnahmebehälter ebenso vier kuppenartige Elemente 34 auf. Im Bereich seines offenen Endes 22 weist der Aufnahmebehälter 12 eine Verschlusseinrichtung 25 in Form eines Metalldrahts, welcher mit einer Abziehfolie überdeckt ist, auf. Der Aufnahmebehälter 12 weist eine leicht konische Form auf, die das Anbringen des Aufnahmebehälters 12 an der Kotaufnahmevorrichtung 1 erleichtert.

[0084] Die Figur 33 zeigt den Aufnahmebehälter 12 der Figur 32, angebracht an eine erfindungsgemäße Kotaufnahmevorrichtung 1, wobei die Kotaufnahmevorrichtung 1 nur bereichsweise dargestellt ist. Da sich die kuppenartigen Elemente 34 am geschlossenen Ende 21 des Aufnahmebehälters 12 befinden, ist der Aufnahmebehälter 12 im vorliegenden Fall nicht mit seinem geschlossenen Ende 21 in den Bereich zwischen Haltebügel 4 und Grundplatte 2 eingeführt. Hierzu dient im vorliegenden Fall ein Teil der Wandung des Aufnahmebehälters 12. Derartige Ausführungsformen des Aufnahmebehälters 12 bzw. eines mit einem derartigen Aufnahmebehälter 12 ausgestatteten Kotaufnahmesystems sind jedoch explizit ebenfalls als zur Erfindung zugehörig anzusehen. Bei anderen Ausführungsformen wäre es ebenfalls möglich, dass sich die kuppenartigen Elemente 34 nicht im Bereich des geschlossenen Endes 21, sondern vielmehr im Bereich einer Wandung des Aufnahmebehälters 12 befinden. Bei derartigen Ausführungsformen kann dann weiterhin das geschlossene Ende 21 des Aufnahmebehälters in den Bereich zwischen Grundplatte 2 und Haltebügel 4 eingebracht werden.

[0085] Die kuppenartigen Elemente 34 sind bei bestimmungsgemäßem Gebrauch des Kotaufnahmesystems jeweils einem Vorsprung 28 zugeordnet und liegen bei bestimmungsgemäßem Gebrauch möglichst eng an diesem an. Dadurch geht die wellige Form der Grundplatte 2 in dem vorderen Bereich 8 auch bei an der Kotaufnahmevorrichtung 1 angebrachtem Aufnahmbehälter 12 nicht verloren, so dass die Vorteile dieser Form des vorderen Bereichs 8 auch in Verbindung mit dem Aufnahmebehälter 12 genutzt werden können. Auf diese Weise ist v. a. eine einfache Aufnahme des Kots 24 aus einer Grasfläche möglich.

[0086] Die Figur 34 zeigt eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kotaufnahmevorrichtung 1. Bei dieser Ausführungsform weist die Kotaufnahmevorrichtung 1 einen Aufnahmekäfig 35 auf, der bei bestimmungsgemäßen Gebrauch die Aufnahmebehälter (nicht dargestellt) teilweise aufnimmt. Der Aufnahmekäfig 35 weist eine bauchige Form auf, die durch Wandungen 7 in Form von Stegen gebildet wird. An die innere Form des Aufnahmekäfigs 35 können sich bei bestimmungsgemäßen Gebrauch die Aufnahmebehälter anlegen, wodurch ein Aufnahmeraum 27 gebildet wird.

[0087] Bei dieser Ausführungsform der Kotaufnahmevorrichtung 1 sind der Griff 3 und der Haltebügel 4 an dem Aufnahmekäfig 35 und nicht an der Grundplatte 2 angeordnet. Griff 3 und Haltebügel 4 sind jeweils relativ zu den Aufnahmekäfig 35 verschwenkbar. Für den Griff 3 ist hierzu ein Gelenk 10 vorgesehen. Die Figur 34 zeigt die Kotaufnahmevorrichtung 1 in der Verwendungsstellung. Zum Lösen dieser Verwendungsstellung wird ein Auslöseelement 9 an dem Griff 3 betätigt, wodurch eine Verrastung des Griffs 3 gelöst wird und dieser in Richtung des Haltebügels 4 bewegt werden kann.

[0088] Die Grundplatte 2 ist an dem Aufnahmekäfig 35 angeordnet und geht in diesen über. Die Grundplatte 2 weist eine bügeleisenartige Form auf, wobei in einem vorderen Bereich 8 eine Spitze vorgesehen ist.

[0089] Der Haltebügel 4 wird von zwei Federelementen 38 in der Verwendungsstellung gehalten. Bei dem Überführen des Haltebügels 4 in die Transportstellung muss gegen die Federkraft dieser Federelemente 38 bearbeitet werden. An dem Haltebügel 4 ist ein Leitelement 37 angeordnet, welches mit einer Leitfläche 36 des Griffs 3 zusammenwirkt, wie später beschrieben wird. An dem Leitelement 37 werden bei bestimmungsgemäßem Gebrauch die Aufnahmebehälter fixiert.

[0090] Die Figur 35a zeigt den Verbund aus Aufnahmekäfig 35 und Grundplatte 2 in einer Draufsicht. In dieser Ansicht wird es deutlich, wie gut sich die Aufnahmebehälter (nicht dargestellt) bei bestimmungsgemäßem Gebrauch an die Grundplatte 2 und den Aufnahmekäfig 35 anlegen können. In der Figur 35b sind zusätzlich der Griff 3 und der Haltebügel 4 dargestellt, wobei sich diese in Verwendungsstellung befinden. Die Figur 35c zeigt die Transportstellung der Kotaufnahmevorrichtung 1.

[0091] Aus den Figuren 36a und 36b wird der bestimmungsgemäße Gebrauch der Kotaufnahmevorrichtung 1 ersichtlich, wobei hier der Übersichtlichkeit halber die Aufnahmebehälter nicht dargestellt sind. Die Kotaufnahmevorrichtung 1 befindet sich in Verwendungsstellung und die Grundplatte 2 wird möglichst vollständig auf einer Oberfläche 44, auf der sich der Kot 24 befindet, abgelegt. Anschließend wird die Kotaufnahmevorrichtung 1 auf den Kot 24 zubewegt. Befindet sich der Kot 24 auf der Grundplatte 2 wird die Kotaufnahmevorrichtung 1 gekippt. Hierzu weist die Kotaufnahmevorrichtung 1 eine abgerundete Bodenfläche 43 auf, die ein leichtes Abkippen ohne ein Anheben der Kotaufnahmevorrichtung 1 ermöglicht. Durch diese Bewegung und die entstehende Schräglage der Grundplatte 2 fällt der Kot 24 in Richtung des Aufnahmekäfigs 34. Der Kot 24 kann somit auf einfache Weise an der Oberfläche 44 entfernt werden.

[0092] Griff 3 und Grundplatte 2 sind in Verwendungsstellung zueinander in einem Winkel α angeordnet. Bei dieser Ausführungsform beträgt dieser Winkel 105°.

[0093] In den Figuren 37a und 37b und 37c ist das Überführen des Griffs 3 und des Haltebügels 4 aus der Transportstellung in die Verwendungsstellung dargestellt. Der Aufnahmekäfig 35 weist zwei Rastöffnungen 39 auf, in die eine Rastnase 40 des Griffs 3 eingreifen kann. Die Rastnase 40 greift dabei in der Verwendungsstellung in die eine Rastöffnung 39 und in der Transportstellung in die andere Rastöffnung 39 ein. Zum Lösen der Fixierung des Griffs 3 drückt der Anwender die Rastnase 40 mittels des Auslöseelements 9 aus der Rastöffnung 39 und klappt den Griff 3 in Richtung des dargestellten Pfeils nach oben. Da der Haltebügel 4 durch Federelemente 38 mit einer Federkraft beaufschlagt wird, bewegt sich der Haltebügel 4 automatisch ebenfalls in Richtung der Verwendungsstellung. Dabei wird das Leitelement 37 des Haltebügels 4 an der Leitfläche 36 des Griffs 3 geführt, sodass es nicht zu einem schlagartigen Aufklappen des Haltebügels 4 kommt. Ist der Griff 3 in der Verwendungsstellung angekommen greift die Rastnase 40 in die Rastöffnung 39 ein und der Griff 3 wird dadurch fixiert. Die Kotaufnahmevorrichtung 1 kann nun mit einem Aufnahmebehälter (nicht dargestellt) bestückt und anschließend verwendet werden.

[0094] Alternativ ist es auch möglich, dass die Rastnase 40 in einer oder beiden Rastöffnungen 39 nicht oder nur teilweise, insbesondere nur hinsichtlich einer Bewegungsrichtung, verrastet wird. Dabei kann insbesondere vorgesehen sein, dass für ein Überführen des Griffs 3 aus der Transportstellung in die Verwendungsstellung kein Drücken des Auslöseelements 9 notwendig ist. Hierzu können beispielsweise eine Seitenfläche der Rastöffnung 39 und eine Seitenfläche der Rastnase 40, die bei der Überführung aus der Transportstellung in die Verwendungsstellung aufeinander zu bewegt werden und durch deren Berührung ansonsten die Verrastung bewirkt wird, aufeinander gleiten. Dies kann beispielsweise durch eine Abschrägung oder Abrundung zumindest einer dieser Seitenflächen realisiert werden. Sind beispielsweise beide Flächen abgeschrägt, so laufen die Seitenflächen bei der Überführung des Griffs 3 aus der Transportstellung in die Verwendungsstellung aufeinander auf und gleiten dann aneinander ab, wodurch die Rastnase 40 aus der Rastöffnung 39 bewegt wird, ohne dass es einer Betätigung des Auslöseelements 9 bedarf. Die entsprechende Funktionalität ist auch hinsichtlich der weiteren Rastöffnung 39 möglich.

[0095] Die Figuren 38a, 38b und 38c zeigen das Überführen des Griffs 3 und des Haltebügels 4 aus der Verwendungsstellung in die Transportstellung. Hierzu übt der Anwender einen Druck auf das Auslöseelement 9 aus, wodurch die Rastnase 40 aus der Rastöffnung 39 entfernt wird. Anschließend bewegt der Anwender den Griff 3 in Richtung des dargestellten Pfeiles um das Gelenk 10. Wie aus Figur 38b ersichtlich kommt ab einem gewissen Kippwinkel die Leitfläche 36 mit dem Leitelement 37 in Berührung. Dadurch wird der Haltebügel 4 aus der Verwendungsstellung in Richtung der Transportstellung mit bewegt. In der Transportstellung angekommen verriegelt sich der Griff 3 automatisch durch das Einschnappen der Rastnase 40 in eine Rastöffnung 39. Der Haltebügel 4 wird dabei durch den Griff 3 ebenfalls in der Transportstellung gehalten.

[0096] Die Figur 39 zeigt den Zeitpunkt, zu dem die Leitfläche 36 mit dem Leitelement 37 bei der Überführung aus der Verwendung in die Transportstellung in Kontakt kommt. Bei einer weiteren Bewegung des Griffs 3 in Richtung der Transportstellung fährt das Leitelement 37 nach und nach die Leitfläche 36 ab. Auf diese Weise wird der Haltebügel 4 in Richtung der Transportstellung bewegt.

[0097] Die Figuren 40 a und 40b zeigen eine Ausführungsform des Aufnahmebehälters mit Verstärkung. Der Aufnahmebehälter 12 weist dabei ein Verstärkungsteil 42 auf, welches taschenartig ausgebildet ist. An dem Verstärkungsteil 42 ist ein flexibles Teil 41 angeordnet, welches aus einer Folie besteht. Das Verstärkungsteil 42 weist eine scharfe Kante auf, die ein leichtes Aufnehmen des Kots ermöglicht. Das flexible Teil 41 ist flexibel und kann daher sehr gut an dem Aufnahmekäfig (nicht dargestellt) angepasst werden. Das flexible Teil 41 liegt dadurch eng an dem Aufnahmekäfig an, wodurch ein großer Aufnahmeraum für Kot geschaffen wird.

[0098] In den Figuren 41a bis 41g wird die Verwendung der Kotaufnahmevorrichtung 1 bzw. des Kotaufnahmesystems näher erläutert. Bei bestimmungsgemäßem Gebrauch wird ein Aufnahmebehälter 12 an der Kotaufnahmevorrichtung 1 befestigt. Hierzu wird das flexible Teil 41 über die Kotaufnahmevorrichtung 1 gestülpt und das Verstärkungsteil 42 auf die Grundplatte 2 aufgesteckt. Anschließend wird das flexible Teil 41 in den Aufnahmeraum 27 der Kotaufnahmevorrichtung 1 gedrückt und an die Wandungen 7 des Aufnahmekäfigs 35 angepasst. Mittels eines Fixierungselementes 23 wird der Aufnahmebehälter 12 dann an dem Leitelement 37 des Haltebügels 4 fixiert, hier durch umwickeln. Das Leitelement 37 bildet in diesem Fall die Fixiereinrichtung 11 aus. Die Bodenfläche 43 des Aufnahmekäfigs 35 wird von dem Aufnahmebehälter 12 vor Verschmutzung geschützt.

[0099] Wie in Figur 41e ersichtlich wird das Kotaufnahmesystem dann auf dem Kot zubewegt durch eine Bewegung in Richtung der Kotaufnahme Bewegungsrichtung. Befindet sich der Kot 24 in dem Aufnahmekäfig 35 wird der Aufnahmebehälter 12 von der Kotaufnahmevorrichtung 1 abgezogen. Sämtliche Verschmutzungen an dem Aufnahmebehälter 12 werden durch das auf links Drehen in das Innere des Aufnahmebehälters 12 verlagert. Der Aufnahmebehälter 12 kann dann beispielsweise durch Verknoten verschlossen und anschließend entsorgt werden.

[0100] Die Figur 42 zeigt eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kotaufnahmesystems. Dort ist angedeutet, dass mehrere Aufnahmebehälter 12 an der Kotaufnahmevorrichtung 1 angebracht werden. Auf diese Weise ist eine mehrfache Verwendung des Kotaufnahmesystems ohne ein zwischenzeitliches Nachfüllen eines Aufnahmebehälters 12 möglich. Jeder der Aufnahmebehälter 12 wird dabei auf die gleiche Weise an der Kotaufnahmevorrichtung 1 befestigt. Nach einer Verwendung des Kotaufnahmesystems wird dann jeweils nur der äußerste Aufnahmebehälter 12 von der Kotaufnahmevorrichtung 1 entfernt.

Bezugszeichenliste

[0101] 

1

Kotaufnahmevorrichtung

2

Grundplatte

3

Griff

4

Haltebügel

5

erster Seitenbereich

6

zweiter Seitenbereich

7

Wandung

8

vorderer Bereich

9

Auslöseelement

10

Gelenk

11

Fixiereinrichtung

12

Aufnahmebehälter

13

Unterseite

14

Auskragung

15

Befestigungselement

16

Gürtel

17

hinterer Bereich

18

Vorratseinrichtung

19

Aufnahmeeinrichtung

20

LED-Lampe

21

geschlossenes Ende

22

offenes Ende

23

Fixierungselement

24

Kot

25

Verschlusseinrichtung

26

Transportraum

27

Aufnahmeraum

28

Vorsprung

29

Durchbruch

30

Pfeil

31

Ausnehmung

32

Lasche

33

Taster

34

kuppenartige Elemente

35

Aufnahmekäfig

36

Leitfläche

37

Leitelement

38

Federelement

39

Rastöffnung

40

Rastnase

41

flexibles Teil

42

Verstärkungsteil

43

Bodenfläche

44

Oberfläche

R

Kotaufnahmebewegungsrichtung

α

Winkel

Ansprüche

1. Kotaufnahmevorrichtung mit einer im Wesentlichen flächigen Grundplatte (2) und einem Griff (3), wobei die Kotaufnahmevorrichtung (1) einen Haltebügel (4) aufweist, der sich zumindest bereichsweise über der Grundplatte (2) und im Wesentlichen quer zu einer Kotaufnahmebewegungsrichtung (R) erstreckt, wobei der Griff (3) und/oder der Haltebügel (4) eine Transportstellung und zumindest eine Verwendungsstellung aufweisen, wobei der Griff (3) und/oder der Haltebügel (4) von der Transportstellung in die zumindest eine Verwendungsstellung und von der zumindest einen Verwendungsstellung in die Transportstellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (2) eine bügeleisenartige Grundform aufweist und die Kotaufnahmevorrichtung (1) einen Aufnahmekäfig (35) für Aufnahmebehälter (12) aufweist, wobei entweder der Griff (3) oder der Haltebügel (4) bei der Überführung des jeweils anderen Teils in die Transport- und/oder die Verwendungsstellung mit überführt werden.

2. Kotaufnahmevorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Haltebügel (4) von einem ersten Seitenbereich (5) der Grundplatte (2) zu einem zweiten Seitenbereich (6) der Grundplatte (2) erstreckt.

3. Kotaufnahmevorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (3) und die Grundplatte (2) relativ zueinander bewegt und/oder verdreht werden können.

4. Kotaufnahmevorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltebügel (4) und die Grundplatte (2) relativ zueinander bewegt und/oder verdreht werden können.

5. Kotaufnahmesystem mit einer Kotaufnahmevorrichtung (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche und zumindest einem tütenartige Aufnahmebehälter (12), wobei ein tütenartiger Aufnahmebehälter (12) für die Verwendung der Kotaufnahmevorrichtung (1) so an der Kotaufnahmevorrichtung (1) befestigt wird, dass sich ein geschlossenes Ende (21) des Aufnahmebehälters (12) zumindest teilbereichsweise in einem Aufnahmeraum (27) zwischen dem Haltebügel (4) und der Grundplatte (2) befindet und dass ein offenes Ende (22) des Aufnahmebehälters (12) zumindest teilbereichsweise eine Unterseite (13) der Grundplatte (2) überdeckt.

6. Kotaufnahmesystem gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebehälter (12) eine Verstärkung aufweist.

Claims

1. Excrement picking up device with an essentially planar base plate (2) and a handle (3), wherein the excrement picking up device (1) has a holding bracket (4) which extends at least area by area over the base plate (2) and essentially transversally to an excrement picking up move direction (R), wherein the handle (3) and/or the holding bracket (4) has a transport position and at least one usage position, wherein the handle (3) and/or the holding bracket (4) is convertible from the transport position into the at least one usage position and from the at least one usage position into the transport position, characterised in that the base plate (2) has a basic shape like a flat iron and the excrement picking up device (1) has a reception retainer (35) for receptables (12), wherein during the transposition of the respective other part into the transport and/or the usage position either the handle (3) or the holding bracket (4) are transposed therewith.

2. Excrement picking up device according to claim 1, characterised in that the holding bracket (4) extends from a first side area (5) of the base plate (2) to a second side area (6) of the base plate (2).

3. Excrement picking up device according to one of the preceding claims, characterised in that the handle (3) and the base plate (2) can be moved and/or twisted relative to each other.

4. Excrement picking up device according to one of the preceding claims, characterised in that the holding bracket (4) and the base plate (2) can be moved and/or twisted relative to each other.

5. Excrement picking up system with an excrement picking up device (1) according to one of the preceding claims and at least one bag-like receptable (12), wherein one bag-like receptable (12) for use of the excrement picking up device (1) is attached to the excrement picking up device (1), so that a closed end (21) of the receptable (12) is located at least partially in a reception space (27) between the holding bracket (4) and the base plate (2) and that an open end (22) of the receptable (12) at least partially covers a lower surface (13) of the base plate (2).

6. Excrement picking up system according to claim 5, characterised in that the receptable (12) has a reinforcement.

Revendications

1. Dispositif de ramassage d'excréments avec une plaque de base (2) essentiellement plane et une poignée (3), dans lequel le dispositif de ramassage d'excréments (1) a un étrier de support (4) qui s'étend au moins par endroit au-dessus de la plaque de base (2) et essentiellement transversalement à une direction de mouvement de ramassage d'excréments (R), dans lequel la poignée (3) et/ou l'étrier de support (4) ont une position de transport et au moins une position d'utilisation, dans lequel la poignée (3) et/ou l'étrier de support (4) peut être transféré de la position de transport dans l'au moins une position d'utilisation et de l'au moins une position d'utilisation dans la position de transport, caractérisé en ce que la plaque de base (2) a une forme de base semblable à un fer à repasser et le dispositif de ramassage d'excréments (1) a une cage de ramassage (35) pour des récipients de ramassage (12), dans lequel, durant le transfert de l'autre partie respective, soit la poignée (3) ou l'étrier de support (4) sont cotransféré dans la position de transport et/ou d'utilisation.

2. Dispositif de ramassage d'excréments selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'étrier de support (4) s'étend d'une première zone de côté (5) de la plaque de base (2) vers une deuxième zone de côté (6) de la plaque de base (2).

3. Dispositif de ramassage d'excréments selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la poignée (3) et la plaque de base (2) peuvent être déplaces et/ou tournés relativement l'un vers l'autre.

4. Dispositif de ramassage d'excréments selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'étrier de support (4) et la plaque de base (2) peuvent être déplaces et/ou tournés relativement l'un vers l'autre.

5. Système de ramassage d'excréments avec un dispositif de ramassage d'excréments (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes et au moins un récipient de ramassage (12) du type cornet ou sac, dans lequel, pour l'usage du dispositif de ramassage d'excréments (1), un récipient de ramassage (12) du type cornet ou sac est fixé de telle manière au dispositif de ramassage d'excréments (1), qu'une extrémité fermée (21) du récipient de ramassage (12) se trouve au moins partiellement dans un espace de ramassage (27) entre l'étrier de support (4) et la plaque de base (2) et qu'une extrémité ouverte (22) du récipient de ramassage (12) recouvre au moins partiellement une face inférieure (13) de la plaque de base (2).

6. Système de ramassage d'excréments selon la revendication 5, caractérisé en ce que le récipient de ramassage (12) a un renforcement.

Zeichnung