[0001] Die Erfindung betrifft Kosmetikapplikatoren nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Solche Kosmetikapplikatoren kommen insbesondere als Applikatoren zum Auftrag von
Lippenkosmetika, z. B. Lipgloss oder von Lippenpflegemitteln zum Einsatz. Gerade von
solchen Applikatoren wird gefordert, dass sie einen trennscharfen Auftrag ermöglichen,
so dass der Lipgloss bzw. das Lippenpflegemittel nur die Partien erreichen, die auch
wirklich einer Behandlung unterzogen werden sollen und nicht unbeabsichtigt "verschmieren".
[0003] Bei solchen Kosmetikapplikatoren stellt sich in der Praxis das Problem, dass pro
Applikationsvorgang relativ viel Kosmetikmasse benötigt wird.
[0004] Die herkömmlichen Applikatoren, bei denen die zu applizierende Kosmetikmasse jeweils
nur durch Anhaftung an der Applikatoroberfläche gespeichert wird, müssen wiederholt
in den Kosmetikvorrat eingetaucht, und auf diese Art und Weise mehrfach hintereinander
"neu beladen" werden, um einen kompletten Applikationsvorgang durchzuführen. Das stört
viele Anwenderinnen.
[0005] Auf Grund dessen wird vielfach versucht, das Speichervermögen der Applikatoroberfläche
z. B. durch Beflocken derselben zu erhöhen. Eine Beflockung bringt jedoch nicht unerhebliche
Zusatzkosten mit sich. Außerdem wird sie gerade bei Lippenapplikatoren von manchen
Anwenderinnen als unangenehm empfunden, denn eine Beflockung erschwert es, den Applikator
nach der Applikation sauber abzuwischen und erst dann wieder in den Kosmetikvorrat
einzutauchen.
[0006] Einen weiteren Versuch, Abhilfe zu schaffen, stellt das Konzept des innengespeisten
Applikators dar, bei dem zwischen dem eigentlichen Applikatorabschnitt, mit dessen
Hilfe aufgetragen wird, und dem Kosmetikvorratsbehälter eine fluidische Verbindung
geschaffen wird, derart, dass bei der Applikation nur ein wenig Druck auf den Vorratsbehälter
aufgebracht werden muss, um weitere Kosmetikmasse auf den Applikator auszugeben. So
kann man den Applikator "nachladen", ohne erst absetzen und ihn erneut in den Kosmetikvorrat
eintauchen zu müssen.
[0007] Ein immanentes Problem dieser Lösung ist, dass der Applikator schwerer und relativ
unhandlich wird, denn der Kosmetikvorrat muss ja stets mitgeführt werden, was typischerweise
dadurch geschieht, dass der Griff des Kosmetikapplikators vergrößert ausgeführt wird
und nun als Kosmetikvorratsbehälter dient.
[0008] Ein weiteres Problem dieses Lösungsansatzes stellt der Umstand dar, dass während
der Applikation auf den Griff gedrückt werden muss, um weitere Kosmetikmasse auszugeben.
Dies empfinden viele Anwenderinnen als nachteilhaft, sie berichten, dass es durch
die Ausübung von Druck auf den Griff während der Applikation gelegentlich zu unwillkürlichen
Bewegungen des eigentlichen Applikatorabschnitts kommt, was in ungünstigen Fällen
zu einem unerwünschten Verschmieren führt.
[0009] Um dem Problem abzuhelfen, sind eine Reihe von mit Batterien oder Akkus elektromotorisch
betriebene Applikatoren vorgeschlagen worden. Bei diesen wird der Applikatorabschnitt
auf Knopfdruck mit Hilfe einer Pumpe mit Kosmetikmasse gespeist. Wegen ihrer oft mangelnden
Zuverlässigkeit (bei nur sporadischer Benutzung unerwartet leere Akkus/Batterien,
Verkleben) und nicht zuletzt auch aus preislichen Gründen konnten sich solche Lösungen
bisher nicht etablieren.
[0010] Angesichts dessen liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, einen Kosmetikapplikator
zu schaffen, mit dem eine größere Menge Kosmetikmasse aufgetragen werden kann, ohne
den Applikator zwischendurch in einen Kosmetikvorrat eintauchen zu müssen, wobei der
Applikator einfach und funktionssicher aufgebaut sein soll.
[0011] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt mit den Merkmalen des ersten Hauptanspruchs.
[0012] Erfindungsgemäß wird ein Kosmetikapplikator zum Auftragen eines Kosmetikums auf die
vorzugsweise unbehaarte Haut vorgeschlagen mit einem entlang einer Applikatorlängsachse
verlaufenden, vorzugsweise länglichen Applikatorkörper. Unter einem länglichen Applikatorkörper
wird vorzugsweise ein Applikatorkörper verstanden, dessen größte Erstreckung parallel
zu seiner Längsachse L mindestens um den Faktor 1,8 größer ist als seine größte Erstreckung
senkrecht zur Längsachse L.
[0013] Der erfindungsgemäße Applikator weist in seiner ersten Spielart eine vollständig
oder zumindest im Wesentlichen borstenfreie äußere Mantelfläche bzw. Außenumfangsmantelfläche
auf, die zumindest abschnittweise zum Auftragen und Verteilen des Kosmetikums auf
die Haupt dient. Diese kann beflockt sein. Sie ist aber vorzugsweise unbeflockt und
so glatt, dass es möglich ist, die auf der besagten Mantelfläche nach dem Ende der
Applikation restlich anhaftende Kosmetikmasse mit einem Kosmetiktuch vollständig zu
entfernen.
[0014] Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Applikatorkörper eine Kavität aufweist,
die an ihrer proximalen Stirnseite geschlossen und an ihrer distalen Stirnseite mit
einer Beladeöffnung versehen ist, und die zur Speicherung von Kosmetikmasse dient.
Vorzugsweise nimmt die Beladeöffnung mindestens 70 % der Querschnittsfläche ein, die
der Applikatorkörper an seiner distalen Stirnseite besitzt.
[0015] Dabei ist die die Kavität umfangende Wand des Applikatorkörpers in Umfangsrichtung
vollständig oder zumindest im Wesentlichen in sich geschlossen, d. h. sie weist im
Regelfall bei der hier in Rede stehenden, durch den entsprechend verstandenen Begriff
"geschlossen" vorgegebenen Spielart der Erfindung keine durchgehenden Längsschlitze
auf, sondern wenn, dann nur lokale Öffnungen begrenzten Durchmessers., Idealerweise,
aber nicht zwingend, weist sie nur lokale Öffnungen mit einem lichten Durchmesser
von jeweils weniger als 1 mm, noch besser von weniger als jeweils 0,5 mm auf. Solche
lokalen Öffnungen nehmen der die Kavität umfangenden Wand nicht ihren Charakter als
in Umfangsrichtung im Wesentlichen in sich geschlossenes Rohr.
[0016] Dabei ist es ein entscheidendes Kriterium der Erfindung, dass die die Kavität umfangende
Wand so ausgestaltet ist, dass sie durch die bei der bestimmungsgemäßen Applikation
auftretenden Kräfte in Richtung des Inneren der Kavität verlagert werden kann, so
dass sich das Volumen der Kavität verringert. Es kommt dabei für die Begrifflichkeit
auf eine mehr als nur unwesentliche Verringerung an, so dass die Kavität dadurch zumindest
einen Teil der in ihr gespeicherten Kosmetikmasse nach außen abgibt. Mikroverformungen
der die Kavität umfangenden Wand unter den bei der Applikation auftretenden Kräften
- wie sie in der Natur jeder mit äußeren Kräften beaufschlagte Körper ausführt - sind
daher nicht erfindungsrelevant und daher keine "Verlagerungen" im Sinne der Patentschrift,
die für die von ihr verwendeten Begriffe ihr eigenes Lexikon darstellt.
[0017] Eine Wand, die sich unter dem Einfluss der bestimmungsgemäß bei der Applikation auftretenden
Kräfte zumindest örtlich reversibel-elastisch soweit in einwärtiger Richtung verlagern
lässt, dass sich das Volumen der Kavität um mindestens 10 %verringert, ist jedenfalls
eine verlagerbare Wand im Sinne der Erfindung.
[0018] Mit dem erfindungsgemäßen Applikator lässt sich recht bequem arbeiten. Das Verteilen
der Kosmetikmasse wird im Wesentlichen mit der großflächigen Umfangsfläche (Umfangsmantelfläche)
des Applikatorkörpers erledigt. Für das Ziehen feiner Konturen kommt insbesondere
die schmale Stirnfläche des distalen Endes des Applikatorkörpers zum Einsatz, die
die dort befindliche, i. d. R. auffallend große Beladeöffnung umrandet. Um zusätzliche
Kosmetikmasse bereitzustellen, wird der Druck auf die die Kavität umgreifende Umfangsfläche
des Applikatorabschitts erhöht. Die daraufhin insbesondere über die distal-stirnseitige
Beladeöffnung aus der Kavität austretende Kosmetikmasse wird durch eine den Applikatorabschnitt
über seine Stirnseite abrollende Bewegung in den Bereich der Umfangsfläche des Applikatorabschnitts
befördert, wo sie zur weiteren Verteilung zur Verfügung steht.
[0019] Zur Lösung des Eingangs genannten Problems wird auch noch eine zweite Spielart des
erfindungsgemäßen Applikators vorgeschlagen.
[0020] Es handelt sich auch hierbei um einen Kosmetikapplikator und insbesondere Lippenapplikator
zum Auftrag eines Kosmetikums auf die vorzugsweise unbehaarte Haut. Auch in dieser
Spielart weist der Applikator eine vollständig oder zumindest im Wesentlichen borstenfreie
äußere Mantelfläche im o. g. Sinne auf, die auch hier theoretisch beflockt sein könnte,
aber vorzugsweise glatt ist, so wie zuvor geschildert.
[0021] Erfindungswesentlich ist auch hier, dass der Applikatorkörper eine an ihrer proximalen
Stirnseite geschlossene und an ihrer distalen Stirnseite mit einer Beladeöffnung versehene
Kavität zur Speicherung von Kosmetikmasse aufweist.
[0022] Im Unterschied zu der ersten Spielart besitzt die die Kavität umfangende Wand des
Applikatorkörpers bei der nunmehr in Rede stehenden Spielart des erfindungsgemäßen
Applikators die Gestalt eines mindestens an zwei Stellen im Bereich der Kavität geschlitzten
Rohrs. Dabei ist erfindungswesentlich, dass die Schlitze so angebracht sind, dass
sie zwischen sich mindestens eine durch die bei der bestimmungsgemäßen Applikation
auftretenden Kräfte in Richtung des Inneren der Kavität verlagerbare Zunge ausbilden.
Diese Zunge verringert durch ihre Verlagerung das Volumen der Kavität mehr als nur
unwesentlich. Hierdurch gibt die Kavität zumindest einen Teil der in ihr gespeicherten
Kosmetikmasse nach außen ab.
[0023] Die Zunge ist vorzugsweise nur an ihrem proximalen Ende an dem restlichen Applikatorkörper
befestigt. Eine Zunge, deren distales Ende unter dem Einfluss der bestimmungsgemäß
bei der Applikation auftretenden Kräfte reversibel-elastisch soweit in einwärtiger
Richtung verlagert werden kann, dass sich das Volumen der Kavität um mindesten 10%
verringert, ist jedenfalls eine verlagerbare Zunge im Sinne der Erfindung.
[0024] Es gibt eine Reihe von Ausgestaltungsmöglichkeiten, die für beide Spielarten der
Erfindung nützlich sind und die nachfolgend erläutert werden.
[0025] Bevorzugt ist der Kosmetikapplikator so gestaltet, dass der von der Kavität umschlossene
Innenraum frei von Einbauten ist. Es sind in dem von der Kavität umschlossenen Innenraum
also keine Organe vorhanden, die in irgendeiner Form die spürbare Tendenz haben, die
Kosmetikmasse in dem Innenraum festzuhalten. Mithin sind also beispielsweise keine
Stifte, Finger oder ähnliches in dem von der Kavität umschlossenen Innenraum vorhanden,
an denen die Kosmetikmasse anhaften würde und die daher das Herausdrücken der Kosmetikmasse
nach außen unter dem Einfluss der Verformung der die Kavität umschließenden Wand behindern
würden.
[0026] Idealerweise ist die Kavität entlang ihrer inneren Oberfläche völlig glatt, jedenfalls
soweit das mit bloßem Auge wahrnehmbar ist.
[0027] Um ihre Aufgabe zu erfüllen, muss die die Kavität umfangende Wand des Applikatorkörpers
hinreichend dünn sein. Es zeigt sich, dass es besonders zweckmäßig ist, eine Wandstärke
vorzusehen, die (jedenfalls im Wesentlichen) kleiner oder gleich 0,75 mm ist oder
vorzugsweise sogar kleiner oder gleich 0,6 mm ist. Dieses Maß wird jeweils senkrecht
zur örtlichen Oberfläche gemessen.
[0028] Um die ihr von der Erfindung zugedachte Funktion erfüllen zu können, sollte die Kavität
in Richtung parallel zur Längsachse eine Erstreckung haben, die nicht zu klein ist.
Sehr kleine Kavitäten in Richtung parallel zur Längsachse, etwa solche, die nur bis
maximal 2 mm tief sind und/oder nur einen geringen Durchmesser von unter 1,5 mm aufweisen,
werden erst gar nicht als Kavität im Sinne der Erfindung angesehen. Der Grund hierfür
ist, dass es bei derart kleinen Kavitäten nicht möglich ist, sie durch Verformung
der sie umfangenden Wand zur Abgabe einer bemerkenswerten Menge an Kosmetikum nach
außen zu veranlassen.
[0029] Vorzugsweise beträgt die Erstreckung der Kavität in Richtung parallel zur Applikatorlängsachse
mindestens 30 % und besser noch sogar mindestens 70 % der Gesamterstreckung des Applikatorkörpers
in Richtung der Applikatorlängsachse.
[0030] Zweckmäßigerweise ist dabei auch nur eine einzige, einheitliche Kavität vorgesehen.
Die Anordnung mehrerer Kavitäten nebeneinander wird in vielen Fällen dazu führen,
dass ein zu hoher Druck auf die die Kavitäten umfangende Wand erforderlich wäre, um
Kosmetikmasse nach außen zu drücken, d. h. das Haltevermögen solcher Kavitäten ist
zu groß.
[0031] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die die Kavität umfangende Wand des Applikatorkörpers
mindestens einen nur lokalen Durchbruch aufweist. Als einen lokalen Durchbruch bezeichnet
man jedenfalls einen solchen, der rundum durch eine geschlossene Leibung berandet
wird, die durch die Wand der Kavität gebildet wird, und der vorzugsweise einen Durchmesser
von nicht mehr als 1,25 mm, besser von nicht mehr als 0,8 mm besitzt.
[0032] Für manche Anwendungen ist es besonders günstig, wenn die die Kavität umfangende
Wand des Applikatorkörpers zumindest bereichsweise eine Siebstruktur aus einer Vielzahl
von in Umfangsrichtung und einer Vielzahl in Längsrichtung, also parallel zur Längsachse,
angeordneter Durchbrüche aufweist. Idealerweise bilden diese Durchbrüche, die kreisrund
sein können, Linien von in Richtung parallel zur Längsachse einer Flucht angeordneten
Durchbrüchen und Linien von in Umfangsrichtung vorzugsweise ebenfalls in einer Flucht
angeordneten Durchbrüchen.
[0033] Im Rahmen einer anderen bevorzugten Ausgestaltungsform, die insbesondere, aber nicht
nur mit dem Vorhandensein von Durchbrüchen einhergeht, trägt die Mantelfläche eine
Vielzahl von einzelnen Erhebungen. Die Mantelfläche hat also sozusagen, ähnlich wie
ein Autoreifen, ein Profil. Dieses wirkt einerseits massierend und/oder kann in seinen
Vertiefungen zusätzliche Kosmetikmasse speichern. Borsten, im Sinne radial nach außen
abstehender Haare, sind keine solchen Erhebungen im Sinne der Erfindung.
[0034] Sofern der Applikator mit Durchbrüchen und mit Erhebungen im vorher genannten Sinne
ausgerüstet ist, ist es besonders zweckmäßig, wenn die Durchbrüche alle oder zumindest
überwiegend in einen Bereich nach außen ausmünden, der ein Tal zwischen benachbarten
Erhebungen bildet. Auf diese Art und Weise kann besonders gut Kosmetikmasse durch
die Erhebungen nach außen austreten, denn die Erhebungen werden bei der Applikation
nicht vollständig durch die mit dem Applikator in Kontakt tretende Haut versperrt.
[0035] Besonders günstig ist es, wenn der Applikator abgeflacht ist. Vorzugsweise ist der
Applikator derart abgeflacht, dass er einen völlig oder zumindest im Wesentlichen
ovalen, mandelförmigen oder elliptischen Querschnitt aufweist.
[0036] Eine solche Abflachung führt dazu, dass mit dem Applikator feinfühliger gearbeitet
werden kann. Je nachdem, in welcher Drehposition man den Applikator hält, steht entweder
eine große Fläche am Applikator zur Verfügung, zum großflächigen Auftragen und Verteilen
des Kosmetikums, oder der Applikator tritt nur mit einer relativ kleinen Fläche der
zu behandelnden Haut in Kontakt. Letzteres macht es beispielsweise einfacher, einen
konturenscharfen Trennstrich zu ziehen. Im Übrigen beeinflusst eine solche Abflachung
auch das Herausdrücken von Kosmetikmasse aus der Kavität des Applikators. Denn ein
Druck auf die breite Seite des Applikators lässt vielleicht schon Kosmetikmasse aus
der Kavität heraustreten, während der gleiche Druck, der auf die schmale, steifere
Seite des Applikators aufgebracht wird, noch nicht zur Abgabe weiterer Kosmetikmasse
aus der Kavität an die eigentliche Auftragsfläche des Applikators führt. Auch das
erleichtert das feinfühlige und trennscharfe Arbeiten mit dem Applikator.
[0037] Um diese Vorzüge zu erreichen, hat es sich als besonders günstig erwiesen, wenn der
Applikator in einer Vierseitenprojektion (also einer Projektion, in der der Applikator
von jeder seiner vier Seiten in eine Ebene projiziert wird) zwei sich diametral gegenüberliegende
große Umfangsprojektionsflächen aufweist und zwei sich diametral gegenüberliegende
kleine Umfangsprojektionsflächen. Dabei gilt vorzugsweise, dass die Fläche einer großen
Umfangsprojektionsfläche um mindestens den Faktor 1,5 und besser sogar noch um mindestens
den Faktor 1,75 größer ist, als die Fläche einer kleinen Umfangsprojektionsfläche.
[0038] Besonders vorteilhaft für die Erfindung ist, dass der Applikatorkörper eine große
Beladeöffnung besitzt. Aus diesem Grunde sind Applikatoren nicht anspruchsgemäß, die
zwar innen hohl sein mögen und dadurch eine Kavität umschließen, die jedoch nur durch
eine oder mehrere voneinander getrennte lokale Öffnungen oder eine wesentlich eingeschnürte
Öffnung mit der Außenumgebung verbunden sind. Das gilt insbesondere für Öffnungen,
die jeweils einen Durchmesser von weniger als 1 mm aufweisen.
[0039] Zweckmäßigerweise ist die Beladeöffnung des Applikators so gestaltet, dass sie eine
freie Querschnittsfläche besitzt, die der Querschnittsfläche des Applikatorkörpers
senkrecht zur Applikatorlängsachse entspricht, verringert um die Fläche des rundum
verlaufenden Streifens, der sich aus der Wandstärke ergibt, welche die die Kavität
umschließende Wandung besitzt.
[0040] Besonders günstig ist es, wenn die freie Stirnfläche des Applikators dort, wo sich
auch die Beladeöffnung befindet, einen wellenförmigen Verlauf besitzt. Idealerweise
ist die freie Stirnfläche des Applikatorkörpers zu diesem Zweck im Bereich der Schmalseiten
des Applikatorkörpers konkav ausgebildet. Hingegen ist sie im Bereich der Breitseiten
des Applikatorkörpers vorzugsweise konvex ausgebildet. Diese Ausbildung begünstigt
auch die Nutzung bzw. das "in den Bereich der Umfangsfläche Befördern" der über die
Beladeöffnung bei Druck auf den Applikator austretenden Kosmetikmasse.
[0041] Es gibt eine Reihe bevorzugter Ausgestaltungsmöglichkeiten, die nur die zweite Spielart
der Erfindung betreffen. Diese sind nun noch näher zu schildern.
[0042] Besonders günstig ist es, wenn die Wand des Applikatorkörpers einen Rohrabschnitt
aufweist, der eine Rohrschaufel ausbildet und zu diesem Zweck in sich schlitzfrei
über einen Umfassungswinkel von mindestens 150° und besser über einen Umfassungswinkel
von mindestens 200° um die Applikatorlängsachse umläuft. Der Begriff schlitzfrei schließt
nicht aus, dass die Rohrschaufel örtliche, rein lokale Durchbrüche aufweist, die beispielsweise
der Belüftung der Rohrschaufel dienen können. Unter einer solchen Rohrschaufel hat
man sich besonders bevorzugt ein schräg angeschnittenes Rohr vorzustellen. Bei einer
solchen Rohrschaufel fallen die Seitenwände der Rohrschaufel zum distalen Ende der
Rohrschaufel hin ab, sie werden also immer flacher.
[0043] Besonders günstig ist es, wenn die Rohrschaufel im Bereich ihres distalen Endes V-förmig
oder halbellipsenförmig auf ihren distalen Endpunkt zuläuft. Auf diese Art und Weise
bildet die Rohrschaufel distal eine Art Spitze aus, mit der besonders konturengenau
aufgetragen werden kann.
[0044] Wie bereits eingangs geschildert wurde, zeichnet sich ein Applikator, der die Grundform
einer solchen Rohrschaufel hat, erfindungsgemäß dadurch aus, dass die an sich offene
Seite der Rohrschaufel durch eine Zunge verschlossen wird, die biegeelastisch ist
und unter dem Einfluss der bei der Applikation auftretenden Kräfte in einwärtiger
Richtung verlagert werden kann.
[0045] Besonders günstig ist es, wenn diese mindestens eine Zunge so geformt ist, dass sie
im Bereich des proximalen Endes des Applikators weiter von der Applikatorlängsachse
entfernt ist, als im Bereich des distalen Endes. Auf diese Art und Weise lässt sich
beispielsweise beeinflussen, an welchen Stellen Kosmetikmasse austritt, wenn sich
die Zunge in einwärtiger Richtung verlagert. Eine solche Ausgestaltung der Zunge ermöglicht
es nämlich, die zunächst recht große und sich daher in besonderem Maß für einen Austritt
des Kosmetikums anbietende Beladeöffnung schnell kleiner werden zu lassen, sobald
sich die Zunge in einwärtiger Richtung verlagert. Die Zunge kann sogar relativ schnell
gegen den Boden der Rohrschaufel anstoßen und dann die Beladeöffnung mehr oder minder
vollständig verschließen. Dann tritt nur noch über die Schlitze und/oder die eventuell
in der Zunge und/oder in der Rohrschaufel vorhandenen Durchbrüche Kosmetikmasse nach
außen aus.
[0046] Besonders günstig ist es, wenn die Zunge, von außen her gesehen, einen Abschnitt
aufweist, der konkav gekrümmt ist, und einen sich daran anschließenden Abschnitt,
der gegenläufig (also mit umgekehrtem Vorzeichen, aber ansonsten in gleicher Richtung)
gekrümmt ist. Bevorzugt überwiegt dabei längenmäßig der konkav gekrümmte Abschnitt.
Eine derart ausgestaltete Zunge kann selbst sehr gut zum Auftragen und Verteilen des
Kosmetikums eingesetzt werden, so dass ein sehr feinfühliges Herausdrücken von Kosmetikmasse
mit Hilfe mehr oder minder starken Drucks auf die Zunge möglich ist. Solange mit der
Zunge nur leicht über die zu behandelnde Hautpartie gestrichen wird, wird keine zusätzliche
Kosmetikmasse ausgegeben. Sobald der Druck auf die Zunge etwas erhöht wird, erfolgt
die Ausgabe zusätzlicher Kosmetikmasse.
[0047] Aus dem gleichen Grund hat es sich als günstig erwiesen, wenn die Zunge - in Umfangsrichtung
des Applikators gesehen - über ihre gesamte in Längsrichtung des Applikators verlaufende
Länge eine völlig oder zumindest konstante Breite besitzt.
[0048] Die zwischen der Zunge und der angrenzenden Wand der Rohrschaufel vorhandene Breite
eines jeden Schlitzes beträgt vorzugsweise mindestens 0,5 mm. Auch die maximale Breite
des Schlitzes ist vorzugsweise begrenzt und beträgt dann 1,5 mm oder, noch besser,
maximal 1 mm. Eine derartige genaue Dimensionierung des Schlitzes ist wichtig, da
auf diese Art und Weise beeinflusst werden kann, ob und wie viel Kosmetikmasse bei
Druck auf die Zunge über den jeweiligen Schlitz ausgegeben wird, direkt bis an die
Oberfläche der Zunge, wo die Kosmetikmasse dann unmittelbar dem Auftrag zu Gute kommt.
[0049] Aus dem gleichen Grund ist es besonders günstig, wenn die Zunge mehrere lokale Durchbrüche
aufweist, durch die in der Kavität gespeicherte Kosmetikmasse auch oder sogar im Wesentlichen
auf die Umfangsoberfläche der Zunge austreten kann, wo sie wiederum unmittelbar dem
Auftrag zu Gute kommt.
[0050] Zweckmäßigerweise ist die Zunge an ihrem distalen Ende V-förmig zulaufend und/oder
sogar abgerundet.
[0051] Weitere Vorteile, Ausgestaltungsmöglichkeiten und Wirkungsweisen ergeben sich aus
der nachfolgenden Schilderung verschiedener Ausführungsbeispiele, die anhand der Figuren
erfolgt.
[0052] Die Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels
eines erfindungsgemäßen Applikators.
[0053] Die Figur 2 zeigt einen Schnitt entlang der Applikatorlängsachse des von Figur 1
gezeigten Applikators.
[0054] Die Figur 3 zeigt eine Draufsicht auf den Applikator gem. Fig. 1 von oben.
[0055] Die Figur 4 zeigt eine Ansicht des ersten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen
Applikators frontal von vorne.
[0056] Die Figur 5 zeigt eine perspektivische Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels
des erfindungsgemäßen Applikators schräg von vorne.
[0057] Die Figur 6 zeigt einen Schnitt entlang der Applikatorlängsachse des von Figur 5
gezeigten Applikators.
[0058] Die Figur 7 zeigt eine Draufsicht auf den Applikator gem. Fig. 5 von oben.
[0059] Die Figur 8 zeigt eine Ansicht des zweiten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen
Applikators frontal von vorne.
[0060] Die Figur 9 zeigt eine perspektivische Ansicht eines dritten Ausführungsbeispiels
des erfindungsgemäßen Applikators schräg von vorne.
[0061] Die Figur 10 zeigt einen Schnitt entlang der Applikatorlängsachse des von Figur 9
gezeigten Applikators.
[0062] Die Figur 11 zeigt eine Draufsicht auf den Applikator gem. Fig. 9 von unten.
[0063] Die Figur 12 zeigt eine Ansicht des dritten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen
Applikators frontal von vorne.
[0064] Die Figur 13 zeigt eine perspektivische Ansicht eines vierten Ausführungsbeispiels
des erfindungsgemäßen Applikators schräg von vorne.
[0065] Die Figur 14 zeigt eine Seitenansicht des von Figur 13 gezeigten Applikators.
[0066] Die Figur 15 zeigt eine Draufsicht auf den Applikator gem. Fig. 13 von oben.
[0067] Die Figur 16 zeigt eine Ansicht des vierten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen
Applikators frontal von vorne.
[0068] Die Figur 17 zeigt eine perspektivische Ansicht eines vierten Ausführungsbeispiels
des erfindungsgemäßen Applikators schräg von vorne.
[0069] Die Figur 18 zeigt eine Seitenansicht des von Figur 13 gezeigten Applikators.
[0070] Die Figur 19 zeigt eine Draufsicht auf den Applikator gem. Fig. 13 von oben.
[0071] Die Figur 20 zeigt eine Ansicht des vierten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen
Applikators frontal von vorne.
[0072] Die Figur 21 zeigt nicht gattungsgemäßen Stand der Technik und stellt ein bloßes
Anschauungsobjekt dar, das hilft, die Eigenheiten der zweiten Spielart der Erfindung
zu erläutern.
[0073] Die Figuren 1 bis 4 dienen nun zur näheren Erläuterung des ersten Ausführungsbeispiels
einer ersten Spielart der Erfindung.
[0074] Der erfindungsgemäße Applikator 1 besteht aus einem Applikatorkörper 2 und einem
daran befestigten Stielansatz 3, der in manchen Fällen jedoch verzichtbar ist, also
lediglich eine vorteilhafte Ausführungsform darstellt.
[0075] Der Applikatorkörper 2 geht i. d. R. in Stielansatz 3 über, der seinerseits in einem
Kupplungsstück 4 endet. Vorzugsweise verjüngt sich der Stielansatz zum Kupplungsstück
4 hin, wie in den Figuren gezeigt. Das Vorhandensein eines Kupplungsstücks 4 ist nicht
obligatorisch, aber zweckmäßig. Das Kupplungsstück 4 dient dazu, um den Applikator
an einem Stiel, der seinerseits in einen Handgriff mündet, zu befestigen. In Ausnahmefällen
kann der Applikator mit Hilfe des Kupplungsstücks 4 auch direkt an einem Handgriff
befestigt werden.
[0076] Unter dem Applikatorkörper 2 wird hier der Teil des Applikators verstanden, der unmittelbar
zum Auftragen des Kosmetikums auf die Haut zur Verfügung steht.
[0077] Bei dem erfindungsgemäßen Applikator 1 handelt es sich um einen Kosmetikapplikator
und vorzugsweise um einen Lippenapplikator, der so ausgestaltet ist, dass er sich
zum möglichst konturengenauen Auftragen eines Lippenkosmetikums oder eines Lippenpflegemittels
einsetzen lässt. Dementsprechend dimensioniert ist der Applikator. Vorzugsweise besitzt
der Applikatorkörper 2 eine Länge in Richtung der Längsachse L, die zwischen 8 mm
und 16 mm beträgt. Hinzukommen kann gegebenenfalls noch ein Stielansatz 3, der typischerweise
weitere 3 mm bis 7 mm einnimmt, vgl. die stark vergrößert dargestellte Figur 1.
[0078] Was die Längsachse L des Applikators 1 angeht, ist festzuhalten, dass es sich bei
dem Applikator 1 vorzugsweise um ein längliches Gebilde handelt, dessen größte Erstreckung
parallel zu seiner Längsachse L im Regelfall mindestens um den Faktor 1,8, besser
noch sogar um mindestens den Faktor 2,5 größer ist als seine größte Erstreckung senkrecht
zur Längsachse L. In den meisten Fällen wird die Längsachse L der Längsachse des an
dem Kupplungsstück befestigten oder unter Umständen direkt an den Applikatorkörper
angespritzten Stiels entsprechen.
[0079] Bei diesem ersten Ausführungsbeispiel erstreckt sich die Kavität 5 in Richtung der
Applikatorlängsachse entlang des überwiegenden Teils der Länge des Applikatorkörpers;
die Länge LK der Kavität nimmt hier sogar mehr als 60 % der Länge des Applikatorkörpers
ein, vgl. Fig. 2.
[0080] Der entscheidende Punkt ist, dass die Kavität 5 hier nicht nur ein Gebilde ist, das
aus einer oder mehreren jeweils in sich kleinvolumigen Kammern oder Poren besteht,
sondern dass die Kavität einen durchgängigen, nicht unterteilten Hohlraum bildet,
der ein beachtliches Volumen aufweist, vorzugsweise mehr als 60 Kubikmillimeter.
[0081] Wie man sieht, besitzt der Applikatorkörper 2 eine borstenfreie Mantelfläche. Diese
borstenfreie Mantelfläche dient zum Auftragen und Verteilen des Kosmetikums auf der
Haut.
[0082] Ferner sieht man anhand der bei Figur 1 eingezeichneten Pfeile "p" und "d", welche
Enden des Applikatorkörpers hier als proximales und als distales Ende bezeichnet werden.
Der Pfeil "p" weist zum proximalen, d. h. zum griffnahen Ende hin. Diese Definition
gilt für alle Ausführungsbeispiele im Rahmen dieser Beschreibung.
[0083] Gut zu erkennen ist, dass der Applikatorkörper eine Kavität 5 aufweist, vgl. Fig.
2. Diese Kavität ist an ihrer proximalen Stirnseite geschlossen und weist an ihrer
distalen Stirnseite eine Beladeöffnung 9 auf. Über diese Beladeöffnung 9 kann die
Kavität des Applikatorkörpers 2 beim Wiedereintauchen des Applikatorkörpers 2 in den
Kosmetikvorrat mit dem von ihr zu bevorratenden Kosmetikum gefüllt werden.
[0084] Die die Kavität umfangende Wand 6 des Appliktorkörpers ist so ausgestaltet, dass
sie durch die bei der bestimmungsgemäßen Applikation auftretenden Kräfte mehr in Richtung
des Inneren der Kavität 5 verlagert werden kann.
[0085] Hierdurch verringert sich das Volumen der Kavität 5 mehr als nur unwesentlich. Die
Kavität gibt dadurch zumindest einen Teil der in ihr gespeicherten Kosmetikmasse nach
außen ab.
[0086] Von einer nur unwesentlichen und damit erfindungsgemäßen Verringerung des Volumens
der Kavität 5 kann jedenfalls dann gesprochen werden, wenn sich das Volumen der Kavität
unter der Einwirkung der bestimmungsgemäß bei der Applikation aufzubringenden Kräfte
mehr als 10 %, besser um mehr als 20 % verringern lässt.
[0087] Idealerweise ist die Wand 6 der Kavität so gestaltet, dass sie dort, wo die Kavität
endet und die Beladeöffnung ausbildet, nicht nach innen, in radial einwärtiger Richtung
eingezogen ist, also keine Stufe bildet, die das in der Kavität bevorratete Kosmetikum
daran hindern könnte, durch eine Bewegung in Richtung parallel zur Längsachse des
Applikators bzw. der Kavität wieder aus letzterer auszutreten.
[0088] Besonders vorteilhaft ist, dass die Kavität frei von Einbauten ist. Das bedeutet,
dass innerhalb bzw. im Zentrum der Kavität keine Organe zum Halten der Kosmetikmasse
angeordnet sind, wie etwa Stifte oder Finger, die zumindest einen wesentlichen Teil
oder sogar die gesamte Kavität durchqueren und dadurch durch Kapillarkräfte oder einfach
durch die Anhaftung an ihre Oberfläche die Kosmetikmasse festhalten - und so das erfindungsgemäße
Herausdrücken von Kosmetikmasse aus dem in der Kavität bereitgehaltenen Vorrat bei
Druck auf die Kavität behindern. Insbesondere sind im Zentrum der Kavität keine Einbauten
vorhanden, die gegenüber der in der Kavität gespeicherten Masse für eine erhöhte Kapillarwirkung
sorgen. Selbstverständlich können kleinere Erhebungen am Innenumfang der Kavität vorhanden
sein, wie etwa lokale Noppen, Rillen oder ähnliches, die keine oder zumindest keine
wesentliche Haltewirkung auf die Kosmetikmasse ausüben. Am Vorteilhaftesten ist das
gleichwohl, wenn die Innenoberfläche der die Kavität begrenzenden Wände glattflächig
ist, insbesondere bei Betrachtung mit bloßem Auge.
[0089] Um dieses erfindungsgemäße Herausdrücken von Kosmetikmasse aus der Kavität 5 zu erreichen,
muss die die Kavität umfangende Wand 6 des Applikatorkörpers 2 entsprechend gestaltet
und auf das für den Applikatorkörper verwendete Material abgestimmt werden. Besonders
bevorzugt wird der Applikatorkörper aus LDPE gefertigt oder aus Polymethylpenthen,
das unter der Handelsmarke TPX auf dem Markt ist. Eine weitere, sehr gut zur Herstellung
des erfindungsgemäßen Applikators geeignete Werkstoffgruppe, sind die thermoplastischen
Elastomere (TPE), insbesondere in vulkanisierter Form (TPV).
[0090] Verwendet man die genannten oder vergleichbare Werkstoffe zur Herstellung des erfindungsgemäßen
Applikatorabschnitts 2, dann sollte die Wandstärke W der die Kavität 5 umfangenden
Wand 6 vorzugsweise kleiner oder gleich 1 mm sein, zweckmäßigerweise sogar kleiner
oder gleich 0,75 mm. Dann ist die für ein Herausdrücken von Kosmetikmasse erforderliche
Flexibilität der die Kavität umfangenden Wand 6 i. d. R. gegeben.
[0091] Wie man am Besten anhand der Figur 2 erkennen kann, weist der Applikatorabschnitt
2 eine Anzahl von Durchbrüchen 7 auf. Als Durchbruch wird vorzugsweise eine rein lokale
Öffnung angesehen, welche die die Kavität 5 umfangende Wand nicht auf ganzer oder
überwiegender Länge durchschneidet, und idealerweise rundum vom Material der Wand
6 umrandet und begrenzt wird. Vorzugsweise besitzt ein solcher Durchbruch einen (mittleren)
Durchmesser von unter 2 mm. Die primäre Funktion dieser Durchbrüche 7 ist die, die
Kavität 5 beim Eintauchen des Applikatorabschnitts 2 in die Kosmetikmasse zu entlüften
und so dafür zu sorgen, dass die Kavität 5 ohne Weiteres im Wesentlichen vollständig
mit der Kosmetikmasse aufgefüllt werden kann.
[0092] Wie man recht schön anhand der Figur 1 erkennen kann, sind die Durchbrüche 7 zweckmäßigerweise
so angeordnet, dass sie sowohl in Richtung parallel zur Längsachse L als auch in Umfangsrichtung
Reihen aus in einer Flucht hintereinanderliegenden Durchbrüchen 7 bilden. Zugleich
sind die Durchbrüche 7 benachbarter Reihen hier so angeordnet, dass der Durchbruch
einer der ersten Reihen, in Richtung parallel zur Längsachse gesehen, zwischen zwei
unmittelbar benachbarten Durchbrüchen 7 einer unmittelbar benachbarten Reihe von Durchbrüchen
7 liegt.
[0093] Je nach Anwendungsfall kann es zweckmäßig sein, an dem zum Auftragen und Verteilen
der Kosmetikmasse dienenden Außenumfang des Applikatorkörpers 2 Erhebungen 8 vorzusehen,
die ein gewisses Profil bereitstellen. Vorzugsweise ragen die Erhebungen maximal 0,3
mm über die äußere Umfangsoberfläche hinaus, sie sind also relativ flach. Besonders
günstig ist, wenn die Erhebungen selbst ein Plateau ausbilden, also nicht lamellen-
oder dachartig in einer Spitze oder Schneide enden, sondern in einer ebenen, in sich
glatten Oberfläche. Diese weist idealerweise jeweils eine Fläche von mehr als 0,35
Quadratmillimetern auf.
[0094] Hierdurch kann zum einen erreicht werden, dass in den Senken zwischen den Erhebungen
8 Kosmetikmasse gespeichert wird. Zum anderen kann hierdurch aber auch die Funktion
der Durchbrüche 7 verbessert werden.
[0095] Ordnet man nämlich die Durchbrüche 7 jeweils im Bereich einer Senke zwischen mehreren
Erhebungen 8 an, dann wird der betreffende Durchbruch 7 auch dann nicht vollständig
abgedichtet, wenn der entsprechende Bereich des Kosmetikapplikators mit der Haut in
Kontakt steht. Auf diese Art und Weise kann dem Effekt Vorschub geleistet werden,
dass bei der erfindungsgemäßen Verformung des Applikatorkörpers auch durch die Durchbrüche
7 ein gewisser Anteil an Kosmetikmasse ausgegeben wird.
[0096] Der Applikatorkörper 2 kann kreisrund sein. Dies ist für manche Anwendungen vorteilhaft.
[0097] Für eine ganze Reihe anderer Anwendungen ist es besser, wenn der Applikatorkörper
2 nicht kreisrund ist, sondern abgeflacht.
[0098] Bei dem hier vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Applikatorkörper 2 dadurch
abgeflacht, dass er in Richtung senkrecht zur Applikatorlängsachse L einen im wesentlichen
elliptischen Querschnitt aufweist, so wie das die Figur 4 verdeutlicht. Dieser elliptische
Querschnitt weist eine große Umfangsprojektionsfläche U1 und eine kleine Umfangsprojektionsfläche
U2 auf. Hierbei gilt, dass die große Umfangsprojektionsfläche U1 um mindestens den
Faktor 1,5 größer ist als die kleine Umfangsprojektionsfläche U2, auch das veranschaulicht
die Figur 4.
[0099] Konkreter auf dieses Ausführungsbeispiel bezogen kann man sagen, dass der lange Halbmesser
des hier im Wesentlichen ellipsenförmigen Querschnitts idealerweise eine Länge zwischen
2,5 mm und 3 mm (jeweils einschließlich) aufweist, während der kurze Halbmesser des
Querschnitts idealerweise eine Länge von 1,5 mm bis 2 mm aufweisen sollte.
[0100] Vorzugsweise ist der Querschnitt bzw. der Durchmesser des Querschnitts in Richtung
der Applikatorlängsachse L gesehen über die überwiegende Länge und idealerweise über
mindestens 75 % der Länge des Applikatorkörpers 2 konstant.
[0101] Die Beladeöffnung 9 wird möglichst groß ausgestaltet. Zu diesem Zweck wird vorzugsweise
darauf geachtet, dass die die Kavität umfangende Wand 6 des Applikatorkörpers, ohne
eine mehr als nur unwesentliche örtliche Einschnürung auszubilden, die Beladeöffnung
9 definiert.
[0102] Es ist dann so, dass die freie Querschnittsfläche der Beladeöffnung im Wesentlichen
durch die Querschnittsfläche des Applikators senkrecht zur Applikatorlängsachse L
abzüglich der Fläche des einen rundum verlaufenden Streifens mit der Wandstärke W
gebildet wird. Was damit gemeint ist, erkennt man recht gut anhand der Figur 4.
[0103] Anhand der Figur 1 und aus dem Zusammenspiel der Figuren 2 und 3 erkennt man recht
anschaulich, dass die freie Stirnfläche des Applikatorkörpers einen wellenförmigen
Verlauf besitzt. Insbesondere ist es so, dass die freie Stirnfläche 10 des Applikatorkörpers
im Bereich der schmalen Seiten des Appliktatorkörpers konkav ausgebildet ist, während
die freie Stirnfläche 10 im Bereich der breiten Seiten des Applikatorkörpers 2 konvex
ausgebildet ist. Auf diese Art und Weise erleichtert die Stirnfläche das Verlagern
der die Kavität umfangenden Wand 6 in Richtung des Inneren der Kavität. Somit lässt
sich leichter Kosmetikum aus dem im Inneren der Kavität bereit gehaltenen Vorrat herausdrücken.
[0104] Ein zweites Ausführungsbeispiel der ersten Spielart der Erfindung zeigen die Figuren
5 bis 8.
[0105] Dieses zweite Ausführungsbeispiel ist dem ersten Ausführungsbeispiel sehr ähnlich.
Aufgrund dessen gilt alles, was zuvor für das erste Ausführungsbeispiel gesagt wurde,
auch für dieses zweite Ausführungsbeispiel, sofern sich aus der nachfolgenden Beschreibung
der Unterschiede zwischen den beiden Ausführungsbeispielen nicht etwas anderes ergibt.
[0106] Letztendlich bestehen nur zwei Unterschiede zwischen den beiden Ausführungsbeispielen:
Der am deutlichsten zu erkennende Unterschied ist der, dass die Kavität 5 bei diesem
Ausführungsbeispiel in Richtung der Applikatorlängsachse L gesehen deutlich kürzer
gehalten ist. Ihre Erstreckung in Richtung parallel zur Applikatorlängsachse L beträgt
hier lediglich etwas mehr als 30 % der Gesamtlänge des Applikatorabschnitts 2 in dieser
Richtung.
[0107] Der zweite Unterschied ist der, dass die Kavität hier keine Durchbrüche 7 aufweist.
Das hängt mit der deutlich kürzeren Erstreckung der Kavität in Richtung der Applikatorlängsachse
L zusammen. Soweit bei einer derart kurzen Kavität 5 die die Kavität umfangende Wand
nach innen verlagert wird, erfolgt der weit überwiegende Austritt der dadurch verdrängten
Kosmetikmasse über die Beladeöffnung 9. Daher würden eventuell vorhandene Durchbrüche
7 hier keinen wesentlichen Beitrag zur Ausgabe von Kosmetikmasse nach außen mehr leisten.
[0108] Auch für die Beladung der Kavität mit der Kosmetikmasse beim Einschieben des Applikators
in den Vorrat der Kosmetikmasse spielen bei einer derart kurzen Kavität die Durchbrüche
7 keine wesentliche Rolle mehr. Denn anders, als bei einer langen Kavität, lässt sich
eine so kurze Kavität meist auch dann recht gut füllen, wenn sie keine Entlüftungsöffnungen
zur Seite hin aufweist.
[0109] Weitere Unterschiede bestehen nicht.
[0110] Ein drittes Ausführungsbeispiel der ersten Spielart der Erfindung zeigen die Figuren
9 bis 14.
[0111] Vom Grundsatz her gilt auch hier, dass alles, was zuvor für das erste Ausführungsbeispiel
gesagt wurde, auch auf das dritte Ausführungsbeispiel zutrifft, sofern sich aus der
nachfolgenden Beschreibung der Unterschiede zwischen dem ersten Ausführungsbeispiel
und diesem dritten Ausführungsbeispiel nichts anderes ergibt.
[0112] Auch bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Kavität in Richtung der Applikatorlängsachse
L deutlich kürzer gehalten, als bei dem ersten Ausführungsbeispiel. Auch hier beträgt
ihre Erstreckung in Richtung parallel zur Applikatorlängsachse wieder lediglich etwas
mehr als 30 % der Gesamtlänge des Applikatorabschnitts 2 in dieser Richtung.
[0113] Die Wandstärke der die Kavität 5 umfangenden Wand 6 ist hier größer als bei dem ersten
Ausführungsbeispiel. Sie bleibt vorzugsweise unter dem Wert von 1,25 mm und beträgt
idealerweise etwa 0,7 bis 0,9 mm. Der Grund hierfür ist in vielen Fällen der, dass
für diesen Applikator ein weichelastischer Kunststoff oder ein weichelastisches Material
verwendet wird, so dass sich auch eine etwas dicker gehaltene Wand 6 problemlos unter
dem Einfluss der bei der Applikation auftretenden Kräfte nach innen drücken lässt.
[0114] Der Querschnitt des Applikatorkörpers ist auch bei diesem Ausführungsbeispiel abgeflacht.
Allerdings besitzt der Applikatorkörper 2 hier keinen in etwa ellipsenförmigen Querschnitt,
sondern die Form eines Kussmundes. Diese Designidee verstärkt für die Benutzerin den
zutreffenden Eindruck, dass der Applikator aus einem weichen, sehr anpassungsfähigen
Material gefertigt ist und sich daher im Kontakt mit den empfindlichen Lippen sehr
angenehm verhält. Dabei leitet die "Kiss-me"-Form überdies intuitiv dazu an, den Applikator
stärker gegen die zu behandelnde Fläche zu drücken, um auf diese Art und Weise Kosmetikmasse
nach außen zu befördern.
[0115] Ein weiterer Unterschied ist der, dass der Querschnitt bzw. der Durchmesser des Querschnitts
bei diesem Applikatorkörper 2 in Richtung der Längsachse L nicht überwiegend oder
vollständig konstant ist. Stattdessen vergrößert sich der Durchmesser des Applikators
zu dessen distalem Ende hin, vorzugsweise um mehr als 10 %, und zwar im Idealfall
sowohl in Richtung des langen Halbmessers als auch in Richtung des kurzen Halbmessers
- wobei bei einem derart unregelmäßigen Querschnitt, wie dem hier im Rahmen des dritten
Ausführungsbeispiels gezeigten, von Halbmessern im weiteren Sinne gesprochen werden
muss.
[0116] Ein weiterer Unterschied zu dem ersten Ausführungsbeispiel ist der, dass bei dem
dritten Ausführungsbeispiel vorzugsweise nur 2 oder maximal 4 Durchbrüche vorgesehen
sind, die die Kavitäten 9 jeweils unmittelbar mit der Umfangsoberfläche des Applikatorkörpers
2 verbinden.
[0117] Wie schon bei dem ersten Ausführungsbeispiel ist auch bei diesem Applikator die freie
Stirnfläche 10 im Bereich der schmalen Seiten konkav, während sie im Bereich der breiten
Seiten konvex nach außen gekrümmt ist. Hierdurch wird der oben bereits im Zusammenhang
mit dem ersten Ausführungsbeispiel beschriebene Effekt erreicht. Festzuhalten ist
noch, dass ein weiterer Unterschied vorzugsweise darin besteht, dass die freie Stirnfläche
10 im Bereich der schmalen Seiten nicht mit einer im wesentlichen konstanten Verrundung
verläuft, wie im ersten Ausführungsbeispiel, sondern eher V-förmig zuläuft.
[0118] Die Figuren 13 bis 20 beschreiben eine Variante der Erfindung, für die auch für sich
allein gesehen Schutz beansprucht wird.
[0119] Die Grundidee ist hier schlagwortartig zusammengefasst die, den Applikatorkörper
als eine Art Rohrschaufel auszuführen, wie man sie in ganz anderem Zusammenhang kennt
- nämlich als Küchengerät zum Bewegen und Dosieren größerer Mengen Mehl, Zucker oder
Reis. Das als Rohrschaufel bekannte Küchengerät sieht so aus, wie es die Figur 17
illustriert, die jedoch völlig gattungsfremden Stand der Technik beschreibt. An einer
solchen Rohrschaufel lassen sich seitliche Wandabschnitte und ein bodenseitiger Wandabschnitt
definieren, der auf der Seite liegt, auf der der Rohrkörper seine größte Länge besitzt.
Außerdem lässt sich an einem solchen Rohrkörper ein Umfassungswinkel β definieren,
von dem in dieser Beschreibung an anderer Stelle die Rede ist.
[0120] Wie man anhand der Figuren 13 bis 20 gut erkennen kann, besteht der Applikator 1
auch hier aus einem Applikatorkörper 2 und einem optionalen, aber zweckmäßigen Stielansatz
3. Die Umfangsoberfläche des Applikatorkörpers 2 ist hier borstenfrei ausgeführt,
sie dient zum Auftragen des Kosmetikums. Insbesondere dient hierzu auch die ebenfalls
borstenfreie Zunge 12, auf die später noch im Einzelnen einzugehen ist. An den Stielansatz
schließt sich vorzugsweise ein Kupplungsstück 4 an, das dazu dient, den Applikator
an einen Stiel anzukoppeln, der hier nicht gezeigt ist, und der seinerseits in eine
Handhabe übergeht. Alternativ kann das Kupplungsstück 4 auch dazu dienen, den Applikator
direkt an eine Handhabe anzukoppeln. Auch das ist hier nicht figürlich dargestellt.
[0121] Bemerkenswert ist noch, dass die Mittellinie des Stielansatzes 3 und/oder (wenn beide
vorhanden sind) auch des Kupplungsstücks 4 die Längsachse L des Applikators vorgibt.
[0122] Wie schon oben erwähnt, dient vor allen Dingen die glatte, borstenfreie Außenoberfläche
der Zunge 12 zum Auftrag und zum Verteilen des Kosmetikums, das vorzugsweise auch
hier ein Lippenkosmetikum ist.
[0123] Wie man gut anhand der Figur 13 erkennen kann, besteht der Applikatorkörper 2 bei
dieser Variante der Erfindung aus einem Rohr. Dieses Rohr hat vorzugsweise, so wie
es hier in den Figuren dieses Ausführungsbeispiels gezeigt ist, einen abgeflachten
bzw. im Wesentlichen elliptischen Querschnitt, vgl. Fig. 16. Idealerweise ist dessen
lange Halbachse mindestens um den Faktor 1,3 größer als dessen kurze Halbachse.
[0124] Dieses Rohr weist mehrere, vorzugsweise aber lediglich zwei Schlitze auf, die sich
in Richtung im Wesentlichen parallel zur Längsachse des Applikators durch den überwiegenden
Teil des Applikatorkörpers 2 erstrecken und dadurch dessen rohrförmige, die Kavität
5 umfangende Wand 6 in radialer Richtung komplett zerschneiden. Somit steht die Kavität
5 über jeden Schlitz 11 mit der Umfangsfläche des Applikatorkörpers 2 in fluidischer
Verbindung. Die Schlitze erstrecken sich mindestens über den überwiegenden Teil der
axialen Länge des Applikatorkörpers. Idealerweise erstrecken sie sich sogar über mindestens
70 Prozent der Länge des Applikatorkörpers 2, etwa so, wie in Figur 14 dargestellt.
[0125] Die Schlitze sind dabei so angeordnet, dass sie zwischen sich eine Zunge 12 bilden,
idealerweise nur eine einzige Zunge, so wie das in Fig. 13 gezeigt ist. Als Zunge
12 wird hier ein sich im Wesentlichen in Richtung der Längsachse L erstreckender Bereich
der die Kavität umfangenden Wand 6 bezeichnet, der nur an seinem proximalen Ende an
den Applikatorkörper 2 angebunden ist und eine Breite BZ aufweist, die vorzugsweise
2,25 mm bis 3,5 mm beträgt. Die Zunge 12 bildet hierdurch einen einseitig eingespannten,
elastischen Biegeträger. Um dies zu erreichen, dürfen zwei benachbarte Schlitze 11
nicht allzu weit voneinander entfernt liegen. Sie dürfen vielmehr nur so weit voneinander
entfernt liegen, dass die Krümmung, die die Zunge 12 in Umfangsrichtung gesehen aufweist,
die Zunge nicht zu biegesteif macht, um ihr eine ausgeprägte Federwirkung zu verleihen.
Von einer ausgeprägten Federwirkung im Sinne der Erfindung spricht man nicht nur,
aber jedenfalls dann, wenn die Zunge so elastisch ist, dass ihr distales Ende um mindestens
1 mm in radial einwärtiger Richtung verlagert werden kann, reversibel, d. h. ohne
bleibende Verformungen am Applikatorkörper zu hinterlassen.
[0126] Der rohrförmige Rest der die Kavität umfangenden Wand, der durch die besagten Schlitze
11 von der Zunge 12 getrennt ist, bildet hier die besagte Rohrschaufel aus. Zu diesem
Zweck ist ein bodenseitiger Wandabschnitt 6a vorhanden, den man am besten anhand der
Figur 13 und 16 erkennt und der sozusagen den Boden der Rohrschaufel bildet. Seitlich
geht dieser bodenseitige Wandabschnitt 6a in seitliche Wandabschnitte 6b über, die
sozusagen die Seitenwand der Rohrschaufel bilden.
[0127] Wie man am besten anhand der Figur 13 sieht, steigen die seitlichen Wandabschnitte
6b vom distalen Ende des Applikatorkörpers zum proximalen Ende des Applikatorkörpers
hin zunächst an und gehen dann vorzugsweise in eine Kante über, die parallel zur Längsachse
L ist.
[0128] Gut anhand der Figur 14 ist durch die dort gestrichelt angedeutete Linie zu erkennen,
dass die Wand 6 eine Kavität 5 ausbildet.
[0129] Die Kavität wird durch das Eintauchen des Applikatorkörpers in einen Kosmetikvorrat
mit Hilfe einer Bewegung in Richtung parallel zur Längsachse mit dem von ihr zu speichernden
Kosmetikum befüllt.
[0130] Diese Kavität 5 ist auch hier an der proximalen Stirnseite des Applikators völlig
geschlossen. Vorzugsweise schließt sich an diese geschlossene proximale Stirnseite
des Applikators sogar noch ein nicht näher bezeichneter, aber gut in Figur 13 bzw.
14 zu erkennender, in Umfangsrichtung vollständig in sich geschlossener Abschnitt,
an. Die Kavität setzt sich fort, wenn auch nicht mehr vollständig geschlossen, sondern
durch die Schlitze 11 geöffnet, in dem sie durch die Zunge 12 und die seitlichen Wandabschnitte
6b sowie den bodenseitigen Wandabschnitt 6a umgrenzt wird. Die Kavität 5 endet hier
ca. ab dem vordersten 1/4, wo die seitlichen Wandabschnitte 6b unvermittelt steil,
d. h. unter einem Winkel von mehr als 45° (hier sogar etwa 90°) in Richtung des bodenseitigen
Wandabschnitts abfallen. Vorzugsweise nimmt die Steilheit dieses Abfalles in distaler
Richtung ab, so dass die seitlichen Wandabschnitte 6b schließlich nahezu tangential
in den bodenseitigen Wandabschnitt übergehen.
[0131] Insbesondere auf Grund dessen klafft zwischen der Zunge 12 (in unbelastetem Zustand)
und dem bodenseitigen Wandabschnitt 6a eine Art Maul, vgl. insbesondere Fig. 11. Dieses
"Maul" fördert die Ausgabe von zunächst in der Kavität 5 gespeicherter Kosmetikmasse.
Es lassen sich hier insbesondere dadurch neuartige Auftragstechniken realisieren,
dass zunächst durch in einwärtiger Richtung auf die Zunge 12 wirkenden Druck Kosmetikmasse
in den Bereich des "Mauls" befördert wird, und der Kosmetikapplikator dann, mit seiner
Spitze bzw. seinem "Maul" voraus, für einen feinstrichigen, konturenscharfen Auftrag
genutzt wird.
[0132] Ähnlich wie bei den eingangs geschilderten ersten beiden Ausführungsbeispielen, ist
die Zunge 12 mit lokalen Durchbrüchen 7 ausgerüstet. Die oben für die Durchbrüche
7 aufgestellte Definition gilt hier sinngemäß.
[0133] Je nach Breite der Schlitze 11 und Rheologie der Kosmetikmasse können die Durchbrüche
7 als zusätzliche Entlüftungsöffnungen dienen, die das Befüllen der Kavität 5 mit
Kosmetikmasse erleichtern.
[0134] In vielen Fällen kommt den vorzugsweise kreisrunden Durchbrüchen 7 bei dieser Spielart
der Erfindung jedoch primär die Funktion zu, Kosmetikmasse an die Applikatoroberfläche
austreten zu lassen, sobald sich die Zunge 12 in radial einwärtiger Richtung verlagert.
[0135] Darüber hinaus geht von diesen Durchbrüchen 7 noch ein sehr angenehmer Massageeffekt
aus, der beispielsweise bei einem Lippenkosmetikum dafür sorgt, dass die Kosmetikmasse
auch in dem Bereich feiner Lippenfalten problemlos einmassiert werden kann.
[0136] Gut anhand der Figuren 13 und 14 ist zu erkennen, dass die Zunge so geformt ist,
dass sie im Bereich des proximalen Endes des Applikators weiter von der Applikatorlängsachse
entfernt ist als im Bereich des distalen Endes. Hierzu ist, wie ebenfalls gut zu erkennen
ist, die Zunge im Bereich ihrer Anbindung an den Applikatorkörper 2 mit einem von
außen gesehen konvex gekrümmten Abschnitt ausgestattet, der die Zunge Kurs in Richtung
der Applikatorlängsachse nehmen lässt. Hieran schließt sich in Richtung des distalen
Endes der Zunge ein konkav gekrümmter Abschnitt an, der vorzugsweise dazu führt, dass
das äußerste Ende der Zunge in etwa parallel zur Applikatorlängsachse ausgerichtet
ist. Wie man anhand der Figur 14 sieht, beanspruchen der besagte konkave Abschnitt
und der besagte konvexe Abschnitt idealerweise jeweils ca. 50 Prozent der Länge der
Zunge in Richtung parallel zur Applikatorlängsachse gesehen.
[0137] Der Umstand, dass sich das distale Ende der Zunge der Applikatorlängsachse nähert,
führt dazu, dass die Zunge schon nach relativ kurzem Biegeweg mit ihrem distalen Ende
auf den bodenseitigen Wandabschnitt des restlichen Applikatorkörpers aufliegt. Hierdurch
wird die Beladeöffnung 9 sehr schnell verkleinert bzw. bald ganz geschlossen. Da die
Zunge aber nach wie vor elastisch ist und trotz ihres Anliegens an den bodenseitigen
Wandabschnitt 6a noch ein Stück weiter in einwärtiger Richtung gedrückt werden kann,
wird hierdurch in verstärktem Maße Kosmetikmasse über die Schlitze 11 und die Durchbrüche
7 nach außen genau in den Bereich gedrückt, in dem diese Kosmetikmasse für den weiteren
Auftrag gebraucht wird.
[0138] Gut an Hand der Figuren ist zu erkennen, dass die Rohrschaufel im Bereich ab etwa
dem letzten Drittel bis bevorzugt etwa dem letzten Viertel ihres distalen Endes V-förmig
oder im Wesentlichen halbellipsenförmig auf ihren distalen Endpunkt zuläuft. Im Bereich
des distalen Endpunktes ist im Regelfall eine Verrundung vorgesehen, wie sie am besten
anhand der Figur 12 zu erkennen ist.
[0139] Vorzugsweise besteht der Applikatorkörper 2 aus den oben bereits für die beiden ersten
Ausführungsbeispiele genannten Materialien.
[0140] Zu den Wandstärken w ist bei diesem Ausführungsbeispiel Folgendes festzuhalten:
Dies Zuge W besitzt vorzugsweise eine Wandstärke w, wie bereits oben für die erste
Spielart des Applikators angegeben. Das stellt sicher, dass die Zunge stets hinreichend
elastisch ist, um ihre Funktion erfüllen zu können.
[0141] Für den Rest der "Rohrschaufel" kommt es auf die Wandstäre nicht so sehr an, solange
nicht vorgesehen ist, dass sich auch die Rohrschaufel selbst leicht verformen lässt
und dadurch aktiv am Herausdrücken von Kosmetikmasse aus der Kavität teilnimmt. Sollte
letzteres gelegentlich doch gewünscht sein, dann sollte auch die Rohrschaufel selbst
mit einer Wandstärke w innerhalb der oben genannten Grenzen versehen werden.
[0142] Auch die übrigen oben für die erste Spielart der Erfindung genannten Maße werden
vorzugsweise von dieser zweiten Variante eingehalten.
[0143] Die Figuren 17 bis 20 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel der zweiten Spielart
der Erfindung.
[0144] Dieses weitere Ausführungsbeispiel ähnelt dem zuletzt besprochenen Ausführungsbeispiel
relativ stark, so dass das dort Gesagte auch für dieses weitere Ausführungsbeispiel
gilt, soweit sich aus den nachfolgend geschilderten Unterschieden nicht etwas anderes
ergibt.
[0145] Ein Unterschied zu dem soeben beschriebenen Ausführungsbeispiel, der hier sofort
ins Auge fällt, ist die Tatsache, dass der Rohrkörper bei dieser Ausführungsart einen
im wesentlichen rechteckigen Querschnitt mit abgerundeten Ecken aufweist, so dass
der Rohrkörper hier sehr stark an einen klassischen Scheffel erinnert.
[0146] Darüber hinaus fällt auf, dass die Zunge bei diesem Ausführungsbeispiel keine Durchbrüche
7 aufweist, so dass über die Zunge selbst keine Kosmetikmasse aus der Kavität 5 heraus
bis in den Bereich der Umfangsoberfläche des Applikatorkörpers 2 befördert werden
kann. Weiterhin fällt auf, dass die Breite jedes Schlitzes zwischen der Zunge und
der Rohrwand wesentlich kleiner ist als bei dem zuvor besprochenen Ausführungsbeispiel.
Diese Breite beträgt hier nur etwa 0,3 mm und weniger. Hierdurch wird erreicht, dass
durch eine Verlagerung der Zunge in einwärtiger Richtung im Wesentlichen nur nach
vorne, über die Beladeöffnung 9 Kosmetikmasse in den Bereich des bereits beschriebenen
"Mauls" des Applikatorkörpers ausgegeben wird.
[0147] Weitere relevante Unterschiede bestehen nicht.
[0148] Abschließend ist festzuhalten, dass einstweilen nicht nur für die in den Ansprüchen
geschilderten Applikatoren Schutz beansprucht wird, sondern unabhängig davon und zusätzlich
auch in Kombination damit Schutz beansprucht wird für Applikatoren, die unmittelbar
in ihrem Inneren eine Kavität besitzen, die nicht von einem ebenfalls internen Kosmetikreservoir
gespeist wird, sondern durch das Hineinschieben des Kosmetikapplikators in einen Kosmetikvorrat.
[0149] Darüber hinaus wird auch unabhängig von dem durch die bislang aufgestellten Ansprüche
geschützten Applikator Schutz für einen Applikator beansprucht, der sich durch folgende
Merkmale auszeichnet:
Kosmetikapplikator 1 und insbesondere Lippenapplikator zum Auftragen eines Kosmetikums
auf die (vorzugsweise) unbehaarte Haut, mit einem entlang einer Applikatorlängsachse
L verlaufenden, vorzugsweise länglichen Applikatorkörper 2 und einer diesen umfangenden
borstenfreien Mantelfläche, die zumindest abschnittweise zum Auftragen und Verteilen
des Kosmetikums auf die Haut dient, wobei der Applikatorkörper 2 eine an ihrer proximalen
Stirnseite geschlossene und an ihrer distalen Stirnseite mit einer Beladeöffnung 9
versehene Kavität 5 zur Speicherung von Kosmetikmasse aufweist, wobei sich der beanspruchte
Applikator dadurch auszeichnet, dass die die Kavität 5 umfangende Wand des Applikatorkörpers
2 die Gestalt eines mindestens an zwei Stellen im Bereich der Kavität 5 geschlitzten
Rohrs besitzt, wobei die Schlitze 11 so angebracht sind, dass sie zwischen sich mindestens
eine durch die bei der bestimmungsgemäßen Applikation auftretenden Kräfte in Richtung
des Inneren der Kavität 5 verlagerbare Zunge 12 ausbilden, die durch ihre Verlagerung
das Volumen der Kavität 5 (im genannten Sinne) verringert, wodurch die Kavität 5 zumindest
einen Teil der in ihr gespeicherten Kosmetikmasse nach außen abgibt.
[0150] Der vorgenannte Applikator, für den unabhängiger Schutz beansprucht wird, kann auch
noch weitere, zusätzliche Merkmale verwirklichen, die in der Beschreibung oder den
bislang aufgestellten Ansprüchen beschrieben sind.
[0151] Insbesondere kann der vorgenannte, unabhängig beanspruchte Applikator zusätzlich
eines oder mehrere der nachfolgend aufgeführten Merkmale verwirklichen.
[0152] Der Kosmetikapplikator 1 zeichnet sich dadurch aus, dass der von der Kavität 5 umschlossene
Innenraum frei von Einbauten ist.
[0153] Der Kosmetikapplikator 1 zeichnet sich dadurch aus, dass die Wand des Applikatorkörpers
2 einen Rohrabschnitt aufweist, der eine Rohrschaufel ausbildet und zu diesem Zweck
in sich schlitzfrei über einen Umfassungswinkel β von mindestens 150°, besser von
β mindestens 200° in Umfangsrichtung um die Applikatorlängsachse L umläuft.
[0154] Der Kosmetikapplikator 1 zeichnet sich dadurch aus, dass die Seitenwände der Rohrschaufel
zum distalen Ende der Rohrschaufel hin abfallen.
[0155] Der Kosmetikapplikator 1 zeichnet sich dadurch aus, dass die Rohrschaufel im Bereich
ihres distalen Endes V-förmig oder halbellipsenförmig auf den distalen Endpunkt zuläuft.
[0156] Der Kosmetikapplikator 1 zeichnet sich dadurch aus, dass die mindestens eine Zunge
12 so geformt ist, dass sie im Bereich des proximalen Endes des Applikators weiter
von der Applikatorlängsachse L entfernt ist als im Bereich des distalen Endes.
[0157] Der Kosmetikapplikator 1 zeichnet sich dadurch aus, dass die Zunge 12, von außen
her gesehen, einen Abschnitt aufweist, der konkav gekrümmt ist und einen sich daran
anschließenden Abschnitt, der gegenläufig gekrümmt ist, wobei der konkav gekrümmte
Abschnitt vorzugsweise längenmäßig überwiegt.
[0158] Der Kosmetikapplikator 1 zeichnet sich dadurch aus, dass die Zunge 12 eine in Umfangsrichtung
des Applikators konstante Breite BZ aufweist.
[0159] Der Kosmetikapplikator 1 zeichnet sich dadurch aus, dass die Breite jedes Schlitzes
11 zwischen der Zunge 12 und der angrenzenden Wand der Rohrschaufel vorzugsweise mindestens
0,5 mm beträgt und idealerweise maximal 1,5 mm, noch besser nur maximal 1 mm beträgt.
[0160] Der Kosmetikapplikator 1 zeichnet sich dadurch aus, dass die Zunge 12 mehrere lokale
Durchbrüche 7 aufweist, durch die in der Kavität 5 gespeicherte Kosmetikmasse nach
außen auf die Umfangsoberfläche der Zunge 12 austreten kann.
[0161] Der Kosmetikapplikator 1 zeichnet sich dadurch aus, dass die Zunge 12 an ihrem distalen
Ende V-förmig zuläuft oder abgerundet ist.
[0162] Der Kosmetikapplikator 1 zeichnet sich dadurch aus, dass der durch unmittelbaren
Hautkontakt der Applikation dienende Applikatorabschnitt unmittelbar in seinem Inneren
eine Kavität 5 besitzt, die nicht von einem ebenfalls internen Kosmetikreservoir gespeist
wird, das sich z. B. im Applikatorgriff befindet, sondern durch das Hineinschieben
des Kosmetikapplikators 1 in einen außerhalb des Kosmetikapplikators 1 bereitgehaltenen
Kosmetikvorrat aufgefüllt wird.
Bezugsleichenliste
[0163]
- 1
- Applikator
- 2
- Applikatorkörper
- 3
- Stielansatz
- 4
- Kupplungsstück
- 5
- Kavität
- 6
- die die Kavität umfangende Wand
- 6a
- bodenseitiger Wandabschnitt
- 6b
- seitlicher Wandabschnitt
- 7
- Durchbruch
- 8
- Erhebung
- 9
- Beladeöffnung
- 10
- freie Stirnfläche des Applikatorkörpers
- 11
- Schlitz
- 12
- Zunge
- 13
- Rohrschaufel
- L
- Applikatorlängsachse
- W
- Wandstärke der die Kavität umfangenden Wand
- LK
- Länge der Kavität in Richtung der Applikatorlängsachse
- BZ
- Breite der Zunge
- β
- Umfassungswinkel