Toilette

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Toilette (1), bei der Toilettendeckel (2) und Toilettenbrille (3) eine über an der Toilettenschüssel (4) angeordnete Scharniere (10) miteinander verbundene und schwenkbare Einheit bilden, welche an dafür vorgesehenen Auflagepunkten oder Auflageflächen auf dem Rand der Toilettenschüssel (4) aufliegt. Die erfindungsgemäße Toilette ist dadurch gekennzeichnet, dass der Toilettendeckel (2) und/oder die Toilettenbrille (3) außenseitig zumindest in Teilbereichen umlaufend mindestens ein den oberen Außenrand der Toilettenschüssel (4) überragendes Formteil aufweist.

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Toilette gemäß dem Oberbegriff des Schutzanspruchs 1.

Stand der Technik

[0002] Bei herkömmlichen Toiletten bilden der Toilettendeckel sowie die Toilettenbrille in der Regel eine über an der Toilettenschüssel angeordnete Scharniere (Gelenke) miteinander verbundene und schwenkbare Einheit, welche an dafür vorgesehenen Auflagepunkten oder Auflageflächen auf dem Rand der Toilettenschüssel aufliegt. Vor der Benutzung wird der Toilettendeckel, welcher vornehmlich als Geruchs- und Sichtschutz der Toilettenschüssel dient, geöffnet und hochgeklappt, wohingegen die Toilettenbrille regelmäßig in ihrer waagrechten Position verbleibt. Bei dieser Schwenkbewegung dreht sich der Toilettendeckel im Allgemeinen um eine horizontale Verbindungsachse im Bereich der Scharniere.

[0003] Nachteilig hierbei ist, dass sich der Toilettendeckel und die damit als Einheit verbundene Toilettenbrille auf der Toilettenschüssel (insbesondere seitlich) verschieben lassen, wenn die Gelenke ihre vollständige Haltekraft verloren haben. Dies ist dem bereits geschilderten Umstand geschuldet, dass Toilettendeckel und Toilettenbrille lediglich auf der Toilettenschüssel aufliegen und somit (abgesehen von den Scharnieren im hinteren Bereich der Einheit) kein fester Halt vorhanden ist.

Darstellung der Erfindung

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Toilette zu schaffen, welche die vorgenannten Nachteile ausräumt und welche gewährleistet, dass Toilettendeckel und/oder Toilettenbrille stets einen festen Halt am Rand der Toilettenschüssel haben.

[0005] Erfindungsgemäß wird die voranstehende Aufgabe gemäß dem Oberbegriff des Schutzanspruchs 1 in Verbindung mit den kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Toilette sind in den abhängigen Unteransprüchen angegeben.

[0006] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist der Toilettendeckel außenseitig umlaufend ein den oberen Außenrand der Toilettenschüssel überragendes und dort vorzugsweise form- und/oder kraftschlüssig anliegendes Formteil auf. Der Vorteil dieser Ausführungsform besteht neben dem die Einheit an der Toilettenschüssel stabilisierenden Aspekt zusätzlich darin, dass der Toilettendeckel nicht nur die Toilettenbrille seitlich, sondern auch den Außenrand der Toilettenschüssel weitläufig überragt bzw. überdeckt. Diese Ausführung erhöht neben der Stabilität der Einheit auch den optischen Eindruck der Toilette an sich.

[0007] In einer weiteren Ausführung kann die Stabilität der Einheit dadurch gewährleistet werden, dass die Toilettenbrille außenseitig ein den oberen Außenrand überragendes Formteil aufweist. Zusätzlich sollte in der den oberen Außenrand der Toilettenschüssel überragenden Ausführung einer Toilettenbrille neben optischen Aspekten auch der Toilettendeckel ein zumindest außenseitig den oberen Außenrand der Toilettenschüssel überragendes Formteil aufweisen, das dann auch die gesamte Toilettenbrille und dessen, den Rand der Toilettenschüssel überragendes, Formteil überdeckt.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

[0008] Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der erfindungsgemäßen Toilette ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von der Zusammenfassung in einzelnen Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

[0009] In den Zeichnungen zeigen

Fig.1 die Toilette in einer bevorzugten Ausführungsform, in der Draufsicht, im Schnitt;

Fig.2 die Toilette wie in Fig.1, in der Frontansicht, im Schnitt.

Ausführung der Erfindung

[0010] Wie aus Fig.1 ersichtlich, besteht die erfindungsgemäße Toilette 1, wie aus dem Stand der Technik bekannt, aus einem Toilettendeckel 2 und einer Toilettenbrille 3, welche eine über an der Toilettenschüssel 4 angeordnete Scharniere 10 miteinander verbundene und schwenkbare Einheit bilden, welche an dafür vorgesehenen Auflagepunkten oder Auflageflächen auf dem Rand der Toilettenschüssel 4 aufliegt.

[0011] Fig.1 zeigt die Toilette in einer bevorzugten Ausführungsform, in der Draufsicht, im Schnitt, wobei der Toilettendeckel 2 außenseitig komplett umlaufend eine den Außenrand der Toilettenschüssel 4 entsprechend korrespondierende, formangepasste, diese überstülpende und umlaufend formschlüssig anliegende Form aufweist.

[0012] Fig.2 zeigt die Toilette wie in Fig.1, in der Frontansicht, im Schnitt.

[0013] In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind der Toilettendeckel 2 und/oder die Toilettenbrille 3 sowie das an dem Toilettendeckel 2 und/oder an der Toilettenbrille 3 außenseitig vorgesehene Formteil aus einem Gesamtformteil gebildet.

[0014] Vorteilhaft ist das an dem Toilettendeckel 2 und/oder an der Toilettenbrille 3 außenseitig vorgesehene Formteil der Form des oberen Außenrands der Toilettenschüssel 4 umlaufend entsprechend korrespondierend angepasst.

[0015] Die erfindungsgemäße Toilette beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf die vorstehend angegebenen bevorzugten Ausführungsformen. Vielmehr sind eine Vielzahl von Ausgestaltungsvariationen denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteter Ausführung Gebrauch machen.

Liste der Bezugsziffern

[0016] 

1

Toilette

2

Toilettendeckel

3

Toilettenbrille

4

Toilettenschüssel

10

Scharniere

Ansprüche

1. Toilette (1), bei der Toilettendeckel (2) und Toilettenbrille (3) eine über an der Toilettenschüssel (4) angeordnete Scharniere (10) miteinander verbundene und schwenkbare Einheit bilden, welche an dafür vorgesehenen Auflagepunkten oder Auflageflächen auf dem Rand der Toilettenschüssel (4) aufliegt,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Toilettendeckel (2) und/oder die Toilettenbrille (3) außenseitig zumindest in Teilbereichen umlaufend mindestens ein den oberen Außenrand der Toilettenschüssel (4) überragendes Formteil aufweist.

2. Toilette (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass Toilettendeckel (2) und/oder Toilettenbrille (3) sowie das an dem Toilettendeckel (2) und/oder an der Toilettenbrille (3) außenseitig vorgesehene Formteil aus einem Gesamtformteil gebildet sind.

3. Toilette (1) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das an dem Toilettendeckel (2) und/oder an der Toilettenbrille (3) außenseitig vorgesehene Formteil der Form des oberen Außenrands der Toilettenschüssel (4) umlaufend entsprechend korrespondierend angepasst ist.

4. Toilette (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das an dem Toilettendeckel (2) und/oder an der Toilettenbrille (3) außenseitig vorgesehene Formteil an dem oberen Außenrand der Toilettenschüssel (4) form- und/oder kraftschlüssig anliegt.

Zeichnung