Die Erfindung betrifft eine selbstfahrende Bodenreinigungsmaschine, insbesondere Kehrmaschine, umfassend ein Fahrgestell, eine Sauggebläseeinrichtung und eine Filtereinrichtung, welche in einem Luftströmungspfad der Sauggebläseeinrichtung vorgeschaltet ist.
Die Erfindung betrifft ferner ein Filtersystemmodul.
In der nicht vorveröffentlichten internationalen Patentanmeldung
Kehrmaschinen als Beispiele von selbstfahrenden Bodenreinigungsmaschinen sind beispielsweise aus der
Bei der aus der
Die
Aus der
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine selbstreinigende Bodenreinigungsmaschine der eingangs genannten Art bereitzustellen, welche universell einsetzbar ist.
Diese Aufgabe wird bei der eingangs genannten selbstfahrenden Bodenreinigungsmaschine erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass an dem Fahrgestell eine Aufnahmeeinrichtung für mindestens ein Filtersystemmodul angeordnet ist, wobei das mindestens eine Filtersystemmodul an der Aufnahmeeinrichtung als Ganzes fixiert oder fixierbar ist, dass das mindestens eine Filtersystemmodul mindestens einen Druckbehälter, eine Filterabreinigungseinrichtung, mindestens einen Filter und einen oder mehrere Anschlüsse umfasst, und dass der oder die Anschlüsse ein oder mehrerer folgender Anschlusstypen umfassen: Druckluftanschluss, Absauganschluss, Versorgungsanschluss für elektrische Energie, Signalanschluss.
Es lässt sich dadurch die selbstfahrende Bodenreinigungsmaschine mit einer Filtereinrichtung ausrüsten, welcher eine Filterabreinigungsfunktion hat. Dadurch lässt sich ein effektiver Saug-Betrieb realisieren.
Das Filtersystemmodul ist dabei so ausgebildet, dass die Modifikationen der Bodenreinigungsmaschine, um diese mit dem Filtermodulsystem zu versehen, minimal sind. Grundsätzlich muss nur die Aufnahmeeinrichtung als mechanische Fixierungseinheit vorgesehen werden und es müssen die entsprechenden Anschlüsse für den Saugbetrieb und den Abreinigungsbetrieb vorgesehen werden.
Dies wiederum ermöglicht es, die selbstfahrende Bodenreinigungsmaschine alternativ auch mit einer anderen Filtereinrichtung wie beispielsweise einem Patronenfilter zu versehen. Ein Benutzer hat dann die Wahlmöglichkeit, beispielsweise einen Patronenfilter oder ein erfindungsgemäßes Filtersystemmodul vorzusehen.
Da das Filtersystemmodul eine eigene "geschlossene" Einheit bildet, kann diese im Vergleich zu anderen Maschinenkomponenten optimiert positioniert werden. Dadurch wiederum ist eine einfache Wartung möglich. Insbesondere ist ein einfacher Zugriff auf das Filtersystemmodul beispielsweise zum Austausch eines Filters ermöglicht.
Der oder die Anschlüsse umfassen einen oder mehrere folgender Anschlusstypen: Druckluftanschluss, Absauganschluss, Versorgungsanschluss für elektrische Energie, Signalanschluss. Über einen Druckluftanschluss lässt sich der Druckbehälter mit Druckluft beladen. Diese gespeicherte Druckluft steht dann bereit, um insbesondere gesteuert und vorzugsweise automatisch gesteuert das mindestens eine Filter mit Druckluftpulsen zu beaufschlagen, um dieses abzureinigen. Über einen Absauganschluss lässt sich das Filtersystemmodul fluidwirksam mit der Sauggebläseeinrichtung verbinden, um einen normalen Saugbetrieb (und insbesondere Kehr-Saug-Betrieb) zu ermöglichen, bei dem staubbeladene Luft eingesaugt wird, diese das mindestens eine Filter durchströmt und dabei eine Reinigung stattfindet und im Wesentlichen staubfreie Luft abgeblasen wird. Über einen Versorgungsanschluss für elektrische Energie lassen sich ein oder mehrere Komponenten des Filtersystemmoduls, die elektrische Energie benötigen, wie insbesondere ein Elektromagnet eines Fremdluftventils, entsprechend versorgen. Über einen Signalanschluss lässt sich eine gesteuerte Filterabreinigung durchführen. Bei einer Ausführungsform bildet der Versorgungsanschluss für elektrische Energie auch indirekt einen Signalanschluss, wenn beispielsweise über Ausschalten eines Erregerstroms ein Druckluftimpuls ausgelöst wird, dann erfolgt die Steuerung der Filterabreinigung über eine gesteuerte Energieversorgung.
Bei einer Ausführungsform umfasst das mindestens eine Filtersystemmodul eine Kompressoreinrichtung und/oder einen Druckluftanschluss zur Herstellung einer fluidwirksamen Verbindung mit einer Kompressoreinrichtung. Die Kompressoreinrichtung stellt Druckluft zur Beladung des Druckluftspeichers bereit. Die Kompressoreinrichtung kann dabei außerhalb des Filtersystemmoduls angeordnet sein. Entsprechend muss eine fluidwirksame Verbindung über einen Anschluss (Druckluftanschluss) an dem Filtersystemmodul vorgesehen sein. Alternativ oder zusätzlich ist es möglich, dass die Kompressoreinrichtung Teil des Filtersystemmoduls ist und insbesondere an diesem sitzt.
Es kann vorgesehen sein, dass die Kompressoreinrichtung an dem Fahrgestell angeordnet ist und insbesondere nicht Teil des Filtersystemmoduls ist.
Bei einer Ausführungsform umfasst die Aufnahmeeinrichtung mindestens eine Aufnahmewanne, in welche das mindestens eine Filtersystemmodul eingesetzt oder lösbar einsetzbar ist. Insbesondere ist die Aufnahmewanne so ausgebildet, dass auch ein oder mehrere Patronenfilter alternativ einsetzbar sind. Durch die Aufnahmeeinrichtung lässt sich auf einfache Weise eine mechanische Fixierung des Filtersystemmoduls an dem Fahrgestell erreichen.
Bei einer Ausführungsform ist die Aufnahmeeinrichtung und/oder das mindestens eine Filtersystemmodul bezogen auf die Schwerkraftrichtung, wenn die Bodenreinigungsmaschine auf einer horizontalen Unterlage aufsteht, unterhalb und insbesondere direkt unterhalb eines Fahrersitzes angeordnet. Dadurch lässt sich eine Saugkanalführung optimieren. Es lässt sich eine Bodenreinigungsmaschine mit kompakten Abmessungen realisieren.
Aus dem gleichen Grund ist es günstig, wenn die Aufnahmeeinrichtung und/oder das mindestens eine Filtersystemmodul oberhalb bezogen auf die Schwerkraftrichtung, wenn die Bodenreinigungsmaschine auf einer horizontalen Unterlage aufgestellt ist, und insbesondere direkt oberhalb eines Kehrgutbehälters und/oder einer Kehrwalze angeordnet ist. Weiterhin lässt sich die Länge eines Strömungspfades minimieren.
Günstig ist es, wenn in dem Druckbehälter die Filterabreinigungseinrichtung angeordnet ist. Dadurch ergibt sich ein kompakter Aufbau mit einer effektiven Filterabreinigung.
Günstigerweise umfasst die Filterabreinigungseinrichtung mindestens ein Fremdluftventil, durch welche das mindestens eine Filter reinseitig zur Abreinigung mit Fremdluft beaufschlagbar ist. Dadurch lässt sich auf einfache Weise über Druckluft eine Filterabreinigung erreichen. Ein oder mehrere Druckluftimpulse, mit welchen das mindestens eine Filter reinseitig beaufschlagt wird, führen zu einer Filtererschütterung und zur Ablösung von aufgenommenem Staub.
Günstig ist es, wenn der mindestens eine Druckbehälter einen Unterdruckbereich und einen Überdruckbereich aufweist, wobei der Unterdruckbereich und der Überdruckbereich fluiddicht voneinander getrennt sind. Der Überdruckbereich bildet dabei den eigentlichen Druckbehälter aus. In dem Überdruckbereich lässt sich Druckluft speichern, die dann bereitsteht, um Druckluftimpulse zur Filterabreinigung auflösen zu können. Der Unterdruckbereich ist ein Übergangsbereich, den ein durch das mindestens eine Filter von Staub gereinigter Luftstrom durchströmt.
Insbesondere steht der Unterdruckbereich in fluidwirksamer Verbindung mit der Sauggebläseeinrichtung. Dadurch wird ein Saugbetrieb ermöglicht.
Günstig ist es, wenn an dem Überdruckbereich mindestens ein Druckluftanschluss angeordnet ist. Dadurch lässt sich der Überdruckbereich mit Druck beladen, um insbesondere eine gesteuerte Filterabreinigung zu ermöglichen.
Bei einer Ausführungsform weist der mindestens eine Druckbehälter eine Druckbehälterwand als Trennwand zwischen dem Unterdruckbereich und dem Überdruckbereich auf, wobei insbesondere die Druckbehälterwand einer Reinseite des mindestens Filters gegenüberliegt. Das entsprechende Filtersystemmodul weist dadurch mindestens zwei Kammern auf. Eine Kammer ermöglicht den normalen Saugbetrieb. Sie umfasst den Unterdruckbereich. Die andere Kammer ermöglicht eine Filterabreinigung durch Druckluftbeaufschlagung.
Insbesondere ist an der Druckbehälterwand mindestens ein Fremdluftventil angeordnet. Dadurch lässt sich auf einfache Weise das mindestens eine Fremdluftventil positionieren.
Bei einer Ausführungsform weist der mindestens eine Druckbehälter ein Gehäuse und mindestens einen Deckel auf, welcher das Gehäuse fluiddicht verschließt, wobei das mindestens eine Filter an dem Gehäuse und insbesondere an dem Gehäuseboden angeordnet ist und wobei insbesondere das Gehäuse wannenförmig ausgebildet ist. Durch den Deckel, welcher geöffnet werden kann, ist es möglich, auf das mindestens eine Filter insbesondere reinseitig zuzugreifen. Dadurch lässt sich auf einfache Weise ein Filteraustausch ermöglichen. Durch die Anordnung des Filters an dem Gehäuseboden lässt sich auf einfache Weise ein mehrkammeriges Filtersystemmodul bereitstellen. Durch eine wannenförmige Ausbildung des Gehäuses kann auf einfache Weise ein fluiddichter Verschluss des Deckels bezüglich des Gehäuses erreicht werden.
Günstig ist es, wenn der mindestens eine Deckel über eine Scharniereinrichtung an dem Gehäuse gehalten ist und gegenüber dem Gehäuse aufklappbar ist. Dadurch lässt sich insbesondere reinseitig ein Zugang zu dem mindestens einen Filter ermöglichen, um dieses auf einfache Weise austauschen zu können.
Es ergibt sich ein kompakter Aufbau, wenn an dem mindestens einen Deckel mindestens eines der folgenden Elemente angeordnet ist: Ein Überdruckbereich des mindestens einen Druckbehälters, eine Behälterwand als Trennwand zwischen einem Überdruckbereich und einem Unterdruckbereich des mindestens einen Druckbehälters, eine Niederhalteeinrichtung für das mindestens eine Filter, die Filterabreinigungseinrichtung, ein oder mehrere Anschlüsse. Es lassen sich dabei insbesondere die für die Filterabreinigung wesentlichen Komponenten an dem Deckel anordnen. Dadurch wiederum ist es beispielsweise möglich, wenn der Deckel geöffnet ist und beispielsweise aufgeklappt ist, dass ein relativ ungehinderter Zugang zu dem mindestens einen Filter erreicht wird, um dieses auf einfache Weise austauschen zu können.
Insbesondere ist ein Unterdruckbereich des Druckbehälters in dem Gehäuse angeordnet. Dadurch lässt sich ein geschlossenes Filtersystemmodul ausbilden, welches die für die Filterabreinigung wesentlichen Komponenten aufweist und dabei den normalen" Saugbetrieb (insbesondere Kehr-Saug-Betrieb) ermöglicht.
Bei einer Ausführungsform ist eine Aufstelleinrichtung für den mindestens einen Deckel vorgesehen, durch welche eine offene Klappstellung des mindestens einen Deckels gegenüber dem Gehäuse fixierbar ist. Dadurch lässt sich beispielsweise auf einfache Weise ein Filteraustausch durchführen.
Insbesondere ist eine Dichtung vorgesehen, welche an dem mindestens einen Deckel und/oder im Gehäuse angeordnet ist und welche für eine Abdichtung zwischen dem mindestens einen Deckel und dem Gehäuse sorgt. Dadurch lässt sich auf einfache Weise eine fluiddichte Abdichtung erreichen. Dadurch lässt sich beispielsweise auf einfache Weise ein Unterdruckbereich (und ein Überdruckbereich) in dem Filtersystemmodul realisieren.
Konstruktiv günstig ist es, wenn das Gehäuse an einem Gehäuseboden mindestens eine Ausnehmung aufweist, an welcher das mindestens eine Filter einsetzbar ist. Dadurch ist es beispielsweise möglich, das Filter lose an dem Gehäuseboden einzusetzen. Dadurch wiederum ist die Wartung auf einfache Weise möglich; ein Filteraustausch lässt sich mit geringem Aufwand und insbesondere werkzeugfrei durchführen.
Insbesondere weist der Gehäuseboden an der mindestens einen Ausnehmung eine Abstützfläche für das mindestens eine Filter auf. Durch die Abstützfläche ist eine Sperrfläche für das Filter bereitgestellt, um für eine Positionssicherung zumindest in einer Richtung zu sorgen.
Günstig ist es, wenn zwischen einer Begrenzungswand der mindestens einen Ausnehmung im Gehäuseboden und dem mindestens einen Filter eine Dichtung angeordnet ist, wobei insbesondere die Dichtung an einer Lateralseite des mindestens einen Filters anliegt und die Lateralseite zwischen einer Schmutzseite und einer Reinseite liegt. Dadurch ist ein gewisses Spiel für den Abstand zwischen dem Filter und der Begrenzungswand ermöglicht. Dies erlaubt einerseits eine effektive Abdichtung zwischen der Begrenzungswand und dem mindestens einen Filter und andererseits lässt sich ein Filteraustausch auf einfache Weise realisieren. Die Dichtung ist beispielsweise direkt an Filterlamellen angespritzt oder angegossen und bildet einen Rahmen.
Bei einer Ausführungsform ist eine federbelastete Verschlusseinrichtung, welche insbesondere eine oder mehrere Schrauben umfasst, zum Halten des mindestens einen Deckels an dem Gehäuse in einer geschlossenen Stellung vorgesehen. Durch die federbelastete Verschlusseinrichtung lässt sich entsprechend der mindestens eine Deckel gegen das Gehäuse drücken, um einen fluiddichten Verschluss zu erreichen. Gleichzeitig lässt sich dadurch eine entsprechend notwendige Kraft ausüben, um über eine Niederhalteeinrichtung das mindestens eine Filter in dem Gehäuse axial zu fixieren.
Für einen Bediener günstig ist es, wenn an dem Gehäuseboden eine oder mehrere Mulden, welche zu der mindestens einen Ausnehmung hin offen sind, angeordnet sind. Durch diese Mulden kann ein Bediener das mindestens eine Filter insbesondere an einem Halter direkt kontaktieren, um ein einfaches Herausnehmen des Filters zu ermöglichen.
Günstig ist es, wenn der Druckbehälter eine erste Druckbehälterwand als Trennwand zwischen einem Überdruckbereich und einem Unterdruckbereich aufweist und mindestens eine zweite Druckbehälterwand aufweist, welche den Überdruckbereich fluiddicht abschließt, wobei die Filterabreinigungseinrichtung an der ersten Druckbehälterwand und der zweiten Druckbehälterwand fixiert ist. Dadurch ergibt sich eine effektive mechanische Fixierung der Filterabreinigungseinrichtung (und insbesondere von einem oder mehreren Fremdluftventilen) in dem Filtersystemmodul. Es lassen sich so Druckluftimpulse hoher Stärke realisieren. Dadurch wiederum ergibt sich eine effektive Filterabreinigung.
Bei einer Ausführungsform hat das mindestens eine Filter mindestens näherungsweise einen rechteckigen Querschnitt.
Insbesondere ist die Aufnahmerichtung zur alternativen Aufnahme mindestens einen Patronenfilters ausgebildet und insbesondere sind Strömungsanschlüsse für einen Saugstrom des mindestens einen Patronenfilters für das mindestens eine Filtermodulsystem nutzbar. Dadurch lässt sich die Bodenreinigungsmaschine alternativ mit dem mindestens einen Patronenfilter betreiben oder es kann ein Filtersystemmodul mit einer Filterabreinigungseinrichtung vorgesehen werden.
Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn das Filtersystemmodul eine selbstständige und von der restlichen Bodenreinigungsmaschine unabhängige Einheit bildet, welche über die Aufnahmeeinrichtung mechanisch mit dem Fahrgestell verbunden ist und über den oder die Anschlüsse funktionell bezüglich Saugstrom und Druckluftstrom und gegebenenfalls elektrische Energieversorgung und/oder Signalbeaufschlagung mit der Bodenreinigungsmaschine verbunden ist, wobei der oder die Anschlüsse ein oder mehrerer folgender Anschlusstypen umfassen: Druckluftanschluss, Absauganschluss, Versorgungsanschluss für elektrische Energie, Signalanschluss.
Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn das mindestens eine Filter an dem mindestens einen Druckbehälter reinraumseitig auswechselbar ist. Dadurch ergibt sich eine für den Bediener optimierte Wartung.
Erfindungsgemäß wird ein Filtersystemmodul für eine selbstfahrende Bodenreinigungsmaschine bereitgestellt, welches mindestens einen Druckbehälter, eine Filterabreinigungseinrichtung, mindestens ein Filter und einen oder mehrere Anschlüsse umfasst, wobei das Filtersystemmodul als Einheit handhabbar ist.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen eines solchen Filtersystemmoduls wurden bereits im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen selbstfahrenden Bodenreinigungsmaschine erläutert.
Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen dient im Zusammenhang mit den Zeichnungen der näheren Erläuterung der Erfindung. Es zeigen:
Ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen selbstfahrenden Bodenreinigungsmaschine ist eine Kehrmaschine, welche in den
An dem Fahrgestell 12 ist ein Deckel 20 (Gehäusehaube) angeordnet, welcher einen Motorraum 22 abdeckt.
An dem Deckel 20 ist ein Fahrersitz 24 angeordnet.
Bei einem Ausführungsbeispiel ist der Deckel 20 schwenkbar an dem Fahrgestell 12 gehalten. Eine entsprechende Anlenkungseinrichtung 26 ist im Bereich der Hinterradeinrichtung 14 angeordnet. Über diese lässt sich der Deckel 20 in einer Richtung 28 wegklappen, um einen Zugang zu dem Motorraum 22 zu ermöglichen. Ferner wird durch das Wegklappen (Öffnen) des Deckels 20, wie unten noch näher beschrieben wird, der Zugang zu einer Aufnahmeeinrichtung 30 für ein Filtersystem ermöglicht.
Die Richtung 28 ist entgegengesetzt zu einer Vorwärtsfahrtrichtung der Kehrmaschine 10. In der aufgeklappten Stellung des Deckels 20 (
Der Fahrersitz 24 ist fest an dem Deckel 20 angeordnet, so dass er mit dem Deckel 20 verschwenkbar ist.
In dem Motorraum 22 ist ein Motor 34 zum Fahrantrieb der Kehrmaschine 10 positioniert. Der Motor 34 ist beispielsweise ein Verbrennungsmotor oder ein Elektromotor. Über ihn wird insbesondere die Hinterradeinrichtung 14 direkt angetrieben.
Ferner ist in dem Motorraum 22 eine Sauggebläseeinrichtung 36 angeordnet, welche einen Antriebsmotor umfasst, der ein Saugaggregat antreibt. Der Antriebsmotor kann ein Verbrennungsmotor oder Elektromotor sein. Das Saugaggregat kann auch über den Motor 34 angetrieben sein.
An dem Fahrgestell 12 der Kehrmaschine 10 ist ein Kehrgutbehälter 38 angeordnet. Dieser Kehrgutbehälter ist insbesondere lösbar an einer Unterseite des Fahrgestells 12 gehalten. Er ist vorzugsweise zwischen der Hinterradeinrichtung 14 und der Vorderradeinrichtung 15 positioniert. Dem Kehrgutbehälter 38 ist eine Kehrwalze 40 (
Die Kehrwalze 40 ist um eine Drehachse drehend angetrieben. Der Antrieb erfolgt über einen entsprechenden Motor wie beispielsweise einen Verbrennungsmotor oder Elektromotor. Der Antrieb kann auch über den Motor 34 erfolgen. Die Kehrwalze 40 ist bei einem Ausführungsbeispiel zwischen der Vorderradeinrichtung 15 und dem Kehrgutbehälter 38 an der Unterseite des Fahrgestells 12 angeordnet. Die Drehachse ist, wenn die Kehrmaschine 10 auf einer bezogen auf die Schwerkraftrichtung g horizontalen Unterlage aufgestellt ist, eine horizontale Drehachse.
Die Kehrmaschine 10 umfasst zusätzlich zu der Kehrwalze 40 eine oder mehrere Tellerbürsten 42. Eine solche Tellerbürste 42 ist insbesondere im Bereich der Vorderradeinrichtung 15 an der Unterseite des Fahrgestells 12 angeordnet. Eine Tellerbürste 42 ist durch einen entsprechenden Antrieb in einer Drehbewegung angetrieben. Eine entsprechende Drehachse liegt dabei bezogen auf die Schwerkraftrichtung g mindestens näherungsweise vertikal, das heißt, wenn die Kehrmaschine 10 auf einer bezogen auf die Schwerkraftrichtung g horizontalen Unterlage aufsteht, dann ist die entsprechende Drehachse einer Tellerbürste 42 parallel zur Schwerkraftrichtung oder liegt in einem kleinen spitzen Winkel (von beispielsweise kleiner 30°) zu der Schwerkraftrichtung g.
An dem Fahrgestell 12 ist ein Absaugschacht 44 angeordnet (
Der Absaugschacht 44 ist bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel bezogen auf die Schwerkraftrichtung g unterhalb der Aufnahmeeinrichtung 30 und insbesondere direkt unterhalb angeordnet. (Wenn die Kehrmaschine 10 auf einer horizontalen Unterlage aufsteht, dann durchstößt ein Vektor parallel zur Schwerkraftrichtung g, welcher durch die Aufnahmeeinrichtung 30 geht, den Absaugschacht 44 mindestens in einem Teilbereich.)
Der Kehrgutbehälter 38 ist ebenfalls bezogen auf die Schwerkraftrichtung g unterhalb der Aufnahmeeinrichtung 30 und insbesondere direkt unterhalb angeordnet.
Die Aufnahmeeinrichtung 30 ist, wenn der Deckel 20 geschlossen ist, unterhalb des Fahrersitzes 24 (bezogen auf die Schwerkraftrichtung g) angeordnet. Insbesondere ist die Aufnahmeeinrichtung 30 direkt unterhalb des Fahrersitzes 24 angeordnet.
Die Aufnahmeeinrichtung 30 hat einen "Schmutzanschluss" 46, welcher in direktem fluidwirksamen Kontakt mit dem Absaugschacht 44 steht. Ferner hat die Aufnahmeeinrichtung 30 einen "Reinanschluss" 48, welcher in direktem fluidwirksamen Kontakt an die Sauggebläseeinrichtung 36 angeschlossen ist (dieser Anschluss ist in den
Die Aufnahmeeinrichtung 30 ist wannenförmig ausgebildet. Sie weist eine Begrenzungswand 50 auf, welche einen Innenraum 52 definiert. Bei dem Ausführungsbeispiel ist dieser Innenraum 52 mindestens näherungsweise quaderförmig. Die Begrenzungswandung 50 umfasst dabei einen Begrenzungsboden 54. Durch diesen Begrenzungsboden 54 ist der Absaugschacht 44 durchgeführt beziehungsweise er umfasst (mindestens) eine Öffnung, an welcher der Absaugschacht 44 angeschlossen ist.
Der Begrenzungsboden 54 stellt den Schmutzanschluss 46 bereit.
Bei dem Ausführungsbeispiel ist durch die Begrenzungswand 50 ein Saugkanal 56 geführt. Dieser Saugkanal 56 hat als erste Mündung den Reinanschluss 58. Insbesondere ist der Reinanschluss 48 dem Motorraum 22 mit der Sauggebläseeinrichtung 36 zugewandt. Der Saugkanal 56 hat eine zweite Mündung 58 (
Die Aufnahmeeinrichtung 30 ist grundsätzlich so ausgebildet, dass in diese alternativ ein Patronenfilter einsetzbar ist.
Ein Patronenfilter hat insbesondere eine ringzylindrische Gestalt; im Querschnitt ist es ringförmig. Eine zylindrische Außenseite des Patronenfilters stellt eine Schmutzseite des Patronenfilters dar. Eine zylindrische Innenseite stellt eine Reinseite des Patronenfilters dar. Filtermaterial liegt zwischen der Außenseite und der Innenseite und ist beispielsweise in Form eines Flachfaltenfilters ausgestaltet. Staubhaltige Luft, welche von der Außenseite zu der Innenseite strömt, wird durch das Patronenfilter gereinigt.
Die Innenseite des Patronenfilters mit der Reinseite ist zum Anschluss an der zweiten Mündung 58 an der Aufnahmeeinrichtung 30 vorgesehen. Die Außenseite überdeckt, wenn das Patronenfilter an der Aufnahmeeinrichtung 30 montiert ist, den Schmutzanschluss 46, so dass staubhaltige Luft, welche über den Absaugschacht 44 angesaugt wird, vollständig durch einen Bereich der Außenseite des Patronenfilters hindurchgehen muss und entsprechend gefiltert wird. Die Aufnahmeeinrichtung 30 ist zur Aufnahme eines Filtersystemmoduls 60 ausgebildet. Dieses Filtersystemmodul 60 ist dabei so ausgebildet, dass es als selbstständiges Modul an die Aufnahmeeinrichtung 30 sowohl mechanisch als auch bezüglich weiterer funktioneller Anschlüsse (insbesondere Strömungsführung) anschließbar ist.
Es ergibt sich dadurch die grundsätzliche Möglichkeit, die Kehrmaschine 10 alternativ mit einem Patronenfilter oder dem Filtersystemmodul 60 zu betreiben.
Das Filtersystemmodul 60 (
Bei der Ausführungsform sind die Begrenzungswände der Begrenzungswandung 70 einstückig mit dem Gehäuseboden 72 verbunden.
An der Begrenzungswandung 70 ist beabstandet zu dem Gehäuseboden 72 ein Flansch 74 angeordnet. Dieser Flansch 74 ist insbesondere umlaufend. Der Umflansch 74 definiert eine Wandung, welche quer und insbesondere senkrecht zu der Begrenzungswandung 70 steht und dabei mindestens näherungsweise parallel zu dem Gehäuseboden 72 orientiert ist. Das Gehäuse 64 hat eine wannenförmige Gestalt.
In dem Gehäuseboden 72 ist (mindestens) eine Ausnehmung 76 angeordnet. Über diese Ausnehmung 76 ist (mindestens) ein Filter 78 positionierbar.
Das Filter 78 hat insbesondere einen rechteckigen Querschnitt und ist beispielsweise als Flachfaltenfilter ausgebildet. Das Filter 78 hat eine Schmutzseite 80 und eine Reinseite 82. Die Reinseite 82 ist dem Gehäuseinnenraum 68 zugewandt. Die Schmutzseite 80 ist dem Gehäuseinnenraum 68 abgewandt und ragt in den Absaugeschacht 44 beziehungsweise ist mit diesem direkt fluidwirksam verbunden.
Das Filter 78 hat einen Halter 84, an welchem das Filtermaterial sitzt. Dieser Halter 84 ist beispielsweise als Rahmen ausgebildet. Über den Halter 84 ist das Filter 78 in die Ausnehmung 76 des Gehäusebodens 72 einlegbar. Dazu ist eine Begrenzungswand 86 der Ausnehmung 76 an dem Gehäuseboden 72 stufenförmig ausgebildet; die Begrenzungswand 86 stellt an der Ausnehmung 76 eine Abstützfläche 88 für den Halter 84 des Filters 78 bereit. Diese Abstützfläche 88 ist mindestens näherungsweise parallel zu einer Gehäuseboden-Innenfläche 90 orientiert, welche den Gehäuseinnenraum 68 an dem Gehäuseboden 72 begrenzt.
Die Begrenzungswand 86 weist ferner quer zu dieser Abstützfläche 88 und beabstandet zueinander liegende Querflächen 92a, 92b auf.
Der Filter 78 ist von oben, das heißt von dem Gehäuseinnenraum 68 her, durch die Ausnehmung 76 hindurch tauchbar. Der Halter 84 lässt sich auf die Abstützfläche 88 auflegen.
Zwischen der Begrenzungswand 86 und dem Filter 78 ist eine Dichtung 94 angeordnet. Die Dichtung ist insbesondere an der Querfläche 92a und/oder der Querfläche 92b angeordnet beziehungsweise kontaktiert die Querfläche 92a beziehungsweise 92b. Die Dichtung 94 kann an dem Filter 78 und/oder dem Gehäuseboden 72 angeordnet sein.
Sie kontaktiert das Filter 78 an einer Lateralseite 96 zwischen der Schmutzseite 80 und der Reinseite 82.
Durch die Dichtung 94 ist eine Fluidabdichtung an der Ausnehmung 76 zwischen dem Filter 78 und der Begrenzungswand 86 erreicht.
Die Anordnung der Dichtung 94 als "Radialdichtung", auf welcher das Filter 78 nicht aufgesetzt ist, sondern eine Kontaktierung über die Lateralseite 96 erfolgt, ergibt ein gewisses Spiel beim Einsetzen des Filters 78 in den Gehäuseboden 72, wobei die Dichtwirkung erreicht ist.
An dem Gehäuseboden 72 sind, dem Gehäuseinnenraum 68 zugewandt, Mulden (Vertiefungen) 98 (vgl.
Filters 78 beziehungsweise das Einsetzen in die Ausnehmung 76.
Die Dichtung 94 ist insbesondere so angeordnet, dass sie unterhalb der Mulden 98 verläuft, so dass der Dichtungsweg durch die Mulden 98 nicht unterbrochen wird.
Der Deckel 66 ist über eine Scharniereinrichtung 100 an dem Gehäuse 64 und insbesondere einem Bereich des Flanschs 74 gehalten. Dieser Bereich des Flansches 74 ist dabei insbesondere der Bereich einer Kopfseite des Gehäuses 64; bei einem rechteckförmigen Querschnitt des Gehäuses 64 weist dieses zwei parallele Längsseiten und quer und insbesondere senkrecht dazu parallele beabstandete Kurzseiten auf.
Über die Scharniereinrichtung 100 ist der Deckel 66 schwenkbar an dem Gehäuse 64 gehalten. Eine Schwenkachse 102 ist dabei mindestens näherungsweise parallel zu dem Gehäuseboden 72 orientiert.
In den
In einer offenen Stellung des Deckels 66 kann auf den Gehäuseinnenraum 68 zugegriffen werden und es kann das Filter 78 ausgetauscht werden.
Dem Gehäuse 64 und dem Deckel 66 ist eine Aufstelleinrichtung 104 zugeordnet. Durch die Aufstelleinrichtung 104 lässt sich der Deckel 66 in einer bestimmten Schwenkstellung relativ zu dem Gehäuse 64 halten. In einer solchen gehaltenen Stellung ist beispielsweise der Deckel 66 zu dem Gehäuse 64 im Bereich zwischen 45° und 90° verschwenkt. (Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel liegt dieser Schwenkwinkel bei circa 60°.)
Die Aufstelleinrichtung umfasst beispielsweise eine Stange 106, welche an dem Gehäuse 64 und insbesondere einem Bereich des Flansches 74 schwenkbar gelagert ist. Dazu ist die Stange 106 als Winkelelement ausgebildet. Der Bereich des Flansches 74, an welchem die Stange 106 schwenkbar gelagert ist, liegt an einer Kurzseite und demjenigen Bereich gegenüber, an welchem die Scharniereinrichtung 100 angeordnet ist.
Der Deckel 66 weist eine Ausnehmung 108 auf, in welche die Stange einsteckbar ist.
Beim Öffnen wird der Deckel 66 hochgeklappt und dann die Stange 106 ausgeklappt. Der Deckel wird so weit hochgeklappt, dass die Stange 106 in die Ausnehmung 108 einführbar ist. Durch ein leichtes Zurückschwenken ist dann die entsprechende Stellung gesichert.
Wenn der Deckel 66 geschlossen ist, liegt die Stange 106 an einem Bereich des Flansches 74 an, welcher an einer Längsseite des Gehäuses 64 angeordnet ist.
Es kann dabei vorgesehen sein, dass an diesem Flanschbereich eine Aufnahme 110 für die Stange 106 vorgesehen ist, wobei diese Aufnahme 110 beispielsweise ein oder mehrere Halter für die Stange 106 aufweist und/oder eine Vertiefung umfasst, in welche die Stange 106 einlegbar ist.
Der Deckel 66 weist einen umlaufenden Bereich 112 auf, welcher an den Flansch 74 angepasst ist und über welchen der Deckel 66 an dem Flansch 74 abstützbar ist.
Diesem Bereich 112 ist eine Dichtung 114 zugeordnet. Die Dichtung 114 ist an dem Bereich 112 angeordnet. Es ist auch möglich, dass diese alternativ oder zusätzlich an dem Flansch 74 angeordnet ist. Durch die Dichtung 114 lässt sich über den Deckel 66 der Gehäuseinnenraum 68 fluiddicht verschließen.
Zur Herstellung einer gesicherten Verschlussstellung des Deckels 66 an dem Gehäuse 64 ist eine Verschlusseinrichtung 116 vorgesehen. Diese Verschlusseinrichtung 116 umfasst insbesondere federbelastete Schrauben 118a. Eine federbelastete Schraube 118a ist dabei insbesondere an einer Kopfseite des Deckels 66 angeordnet.
Über die Verschlusseinrichtung 116 lässt sich eine formschlüssige Verbindung in dem Gehäuse 64 feststellen. Insbesondere greifen Schrauben der Verschlusseinrichtung 116 an dem Flansch 74 an. Dadurch lässt sich der Deckel 66 mit seinem Bereich 112 gegen den Flansch 74 mit dazwischenliegender Dichtung 114 drücken und die fluiddicht geschlossene Stellung sichern.
Das Filtersystemmodul 60 hat einen Unterdruckbereich 120 und einen Überdruckbereich 122 (vgl. beispielsweise
An der Begrenzungswandung 70 ist ein Anschluss 124 angeordnet (
Der Anschluss 124 führt in den Gehäuseinnenraum 68.
Der Überdruckbereich 122 ist durch eine (erste) Behälterwand 126 und durch eine zweite Behälterwand 128 geschlossen. Zwischen der ersten Behälterwand 126 und der zweiten Behälterwand 128 ist ein mit Überdruck beaufschlagbarer Raum gebildet.
An der zweiten Behälterwand 128 ist (mindestens) ein Anschluss 130 für Druckluft angeordnet. Druckluft zur Druckbeladung des Überdruckbereichs 122 ist dabei durch eine Kompressoreinrichtung 132 bereitgestellt (in
Weiterhin sind an der zweiten Behälterwand 128 ein oder mehrere elektrische Anschlüsse 134 angeordnet. Ein solcher Anschluss 134 weist beispielsweise eine Kabelverschraubung auf. Über einen Anschluss 134 lässt sich eine elektrische Energieversorgung ankoppeln und/oder Steuersignale lassen sich einkoppeln.
Die zweite Behälterwand 128 ist eine "äußere" Wand des Deckels 66.
Die zweite Behälterwand 128 ist beispielsweise so ausgebildet, dass sie einen vertieften Mittelbereich 136 umfasst. In diesem vertieften Mittelbereich 136 ist der Abstand zu der ersten Behälterwand 126 kleiner als außerhalb dieses Mittelbereichs 136.
Die erste Behälterwand 126 bildet eine Trennwand zu dem Unterdruckbereich 120.
Die erste Behälterwand 126 und die zweite Behälterwand 128 sind fest miteinander verbunden. Insbesondere ist an einer Verbindungsstelle 138 der ersten Behälterwand 126 mit der zweiten Behälterwand 128 eine Dichtung 140 angeordnet.
Wie oben erwähnt, lässt sich der Überdruckbereich 122 Druck beladen. Ein typisches Volumen des Überdruckbereichs 122 liegt bei circa 7,5 I. Eine typische Druckbeladbarkeit liegt bei 300 mbar.
Der Bereich 112 sitzt insbesondere an der zweiten Behälterwand 128. Die erste Behälterwand 126 weist dem Gehäuseboden 72 und der Reinseite 82 des Filters 78 zu.
An dem Deckel 66 ist eine Niederhalteeinrichtung 142 angeordnet. Diese sitzt insbesondere an der ersten Behälterwand 126 und ragt über diese hinaus in Richtung des Filters 78.
Wenn der Deckel 66 geschlossen ist, dann sitzt die Niederhalteeinrichtung 142 auf dem Filter 78 auf und insbesondere auf dem Halter 84 des Filters 78 auf. Die Niederhalteeinrichtung 142 ist in Relation zu dem Deckel 66 so dimensioniert, dass, wenn der Deckel 66 verschlossen ist, diese das Filter 78 gegen die Abstützfläche 88 drückt. Durch die Niederhalteeinrichtung 142 ist dadurch für eine axiale Fixierung des Filters 78 gesorgt. Das Filter 78 lässt sich lose einlegen. Durch die Abstützfläche 88 zur einen Seite hin und durch die Niederhalteeinrichtung 142 zu der anderen Richtung hin ist dann das Filter 78 in dem geschlossenen Filtersystemmodul 60 gesichert.
Die Niederhalteeinrichtung 142 weist dazu ein Auflageelement 144 auf, welches beabstandet zu der ersten Behälterwand 126 über eine entsprechende Halterung 146 positioniert ist. Das Auflageelement 144 ist mit durchgehenden Ausnehmungen versehen, um einen Strömungsdurchgang zu ermöglichen.
Das Filter 78 definiert an der Reinseite 82 eine Filterebene. Die Niederhalteeinrichtung 142 drückt mit dem Auflageelement 144 auf diese Filterebene.
Das Filtersystemmodul 60 weist eine Filterabreinigungseinrichtung 148 auf. Diese Filterabreinigungseinrichtung 148 ist an dem Deckel 66 angeordnet. Die Filterabreinigungseinrichtung 148 umfasst (mindestens) ein Fremdluftventil 150. Durch das Fremdluftventil lässt sich das Filter 78 mit Druckluft, welche in dem Überdruckbereich 122 gespeichert ist, von der Reinseite 82 her beaufschlagen, um Staubanhaftungen zu lösen. Insbesondere lassen sich über das Fremdluftventil 150 Druckpulse zur Abreinigung des Filters 78 bereitstellen. Die Druckluftbeaufschlagung des Filters 78 zur Abreinigung kann dabei insbesondere gesteuert erfolgen. Beispielsweise ist eine zeitliche Steuerung (Druckluftimpulse in bestimmten Intervallen) und/oder eine sensorische Steuerung möglich. Bei einer sensorischen Steuerung wird beispielsweise direkt oder indirekt ein Filterdurchlass ermittelt und bei Bedarf (wenn beispielsweise der Filterdurchlass unter eine Schwelle fährt) wird eine automatische Abreinigung durchgeführt. Es ist auch möglich, dass ein Abreinigungsvorgang durch einen Benutzer der Kehrmaschine 10 manuell initiiert wird.
Bei dem Ausführungsbeispiel ist das Fremdluftventil 150 an der ersten Behälterwand 126 fixiert. Es kann dabei vorgesehen sein, dass das Fremdluftventil 150 auch noch an der zweiten Behälterwand 128 fixiert ist.
Das Fremdluftventil 150 weist einen Ventilteller 152 auf. Dieser Ventilteller wird von einer Schließfeder 154 in Richtung einer Schließstellung gedrückt, wobei in der Schließstellung eine Fremdluftöffnung 156 in der ersten Behälterwand 126 fluiddicht verschlossen ist. In dieser Schließstellung ist der Überdruckbereich 122 über die Kompressoreinrichtung 132 mit Druckluft aufladbar.
Bei dem einem Ausführungsbeispiel stützt sich dabei die Schließfeder 154, welche beispielsweise spiralförmig ist, an einer Innenseite des Auflageelements 144 ab.
Bei Ausführungsform ist die Schließfeder 154 in der Schließstellung des Ventiltellers 152 entspannt. Gespannt wird die Schließfeder 154, wenn der Ventilteller 152 von seiner Schließstellung in seine Offenstellung übergeht. In seiner Schließstellung gehalten wird der Ventilteller 152 von einem Elektromagneten 158. Der Elektromagnet 158 wird hierzu von einer Steuereinheit der Kehrmaschine 10 mit einem Erregerstrom beaufschlagt. Bei einer Unterbrechung des Erregerstroms wird der Ventilteller 152 aufgrund des auf ihn in dem Überdruckbereich 122 einwirkenden Überdrucks selbsttätig in seine Offenstellung überführt, in welcher er beabstandet zu der Fremdluftöffnung 156 ist. Die Unterbrechung des Erregerstroms ist entsprechend steuerbar.
In der Offenstellung des Ventiltellers 152 kann Fremdluft (Druckluft) aus dem Überdruckbereich 122 ausströmen.
Die Schließfeder 154 führt dann anschließend den Ventilteller 152 wieder zurück in seine Schließstellung, in der er dann unter der Wirkung des wieder mit Erregerstrom beaufschlagten Elektromagneten 158 gehalten wird.
Durch kurzzeitige Unterbrechung des Erregerstroms des Elektromagneten 158 kann somit ein Druckluft-Abreinigungsimpuls ausgelöst werden, der aus dem Überdruckbereich 122 entweichen kann.
Das Filter 78 wird durch den oder die Druckimpulse mechanisch erschüttert und dadurch abgereinigt. Gleichzeitig durchströmt ein Teil der Fremdluft das Filter 78 entgegen der beim normalen Saugbetrieb herrschenden Strömungsrichtung (an der Schmutzseite 80 zu der Reinseite 82). Dadurch wird die Filterabreinigung verstärkt.
Bei dem Ausführungsbeispiel ist im Absaugschacht 44 eine Prallwand angeordnet. Diese ist dabei so positioniert, dass ein Druckimpuls auf diese trifft und zurück zum Filter 78 reflektiert wird.
Das Filtersystemmodul 60 ist in seinen äußeren Abmessungen so angepasst, dass es an der Aufnahmeeinrichtung 30 mechanisch fixierbar ist. Insbesondere sind die Aufnahmeeinrichtung 30 und das Filtersystemmodul 60 so aneinander angepasst, dass dieses in der Aufnahmeeinrichtung 30 formschlüssig gehalten ist.
Das Filtersystemmodul weist als Absauganschluss den Anschluss 124 auf. Dieser wird mit der Sauggebläseeinrichtung 36 fluidwirksam verbunden.
Die Schmutzseite 80 des Filters 78 bildet einen "Schmutzsauganschluss" des Filtersystemmoduls 60. Die Schmutzseite 80 des Filters 78 ist, wenn das Filtersystemmodul 60 in der Aufnahmeeinrichtung 30 angeordnet ist, direkt fluidwirksam mit dem Absaugschacht 44 verbunden.
Über den Anschluss 130 für Druckluft lässt sich der Überdruckbereich 122 mit Druckluft beladen, so dass ein Druckluftspeicher gebildet ist, um Druckimpulse für die Filterabreinigung bereitzustellen. Über den oder die Anschlüsse 134 lässt sich die Druckluftbeaufschlagung des Filters 78 steuern beziehungsweise der Elektromagnet 158 wird mit elektrischer Energie versorgt.
Das Filtersystemmodul 60 bildet eine als Ganzes handhabbare Einheit, welche insbesondere alternativ zu einem Patronenfilter an der Aufnahmeeinrichtung 30 einsetzbar ist. Das Filtersystemmodul 60 weist die nötigen Anschlüsse (insbesondere Absauganschluss 124 und Anschluss 130 für Druckluft) auf, um einerseits einen Saugbetrieb der Kehrmaschine 10 zu ermöglichen und andererseits eine insbesondere gesteuerte Filterabreinigung durchzuführen. Ferner weist es den oder die Anschlüsse 134 auf, um die Filterabreinigungseinrichtung 148 zu betätigen und insbesondere gesteuert betätigen zu können.
Das Filtersystemmodul 60 ist insbesondere unabhängig von der Kehrmaschine 10 in dem Sinne, dass es eine als Ganzes selbstständig handhabbare Einheit ist. Es werden keine Gehäuseteile und dergleichen der Kehrmaschine 10 benötigt, um einen geschlossenen Überdruckbereich 122 bereitzustellen.
Die Filterabreinigungseinrichtung 148 ist an dem Deckel 66 fixiert und insbesondere an der ersten Behälterwand 126 und der zweiten Behälterwand 128 fixiert. Dadurch lassen sich beispielsweise starke Druckluftimpulse erzeugen, um so eine effektive Filterabreinigung zu ermöglichen.
Die Kehrmaschine 10 funktioniert wie folgt:
Wenn der Deckel 20, wie in den
Es kann dann auf das Filter 78 zugegriffen werden und dieses kann auf einfache Weise ausgetauscht werden. Insbesondere kann dieses werkzeuglos herausgenommen werden und ein neues Filter kann eingesetzt werden. Anschließend wird der Deckel 66 wieder verschlossen und es wird dabei durch die Niederhalteeinrichtung 142 gleichzeitig auch eine axiale Fixierung des Filters 78 erreicht.
Bei entsprechender Ausbildung von Anschlussleitungen an die Anschlüsse 130 und 134 müssen dabei diese nicht gelöst werden.
Es ist in diesem Zusammenhang vorteilhaft, wenn die Anschlüsse 130, 134 an einem Bereich des Deckels 66 angeordnet sind, welcher an oder in der Nähe der Scharniereinrichtung 100 angeordnet ist.
Alternativ lässt sich in die Aufnahmeeinrichtung 30 ein Patronenfilter einsetzen.
Durch den modularen Aufbau des Filtersystemmoduls 60 ist eine Anpassung an unterschiedliche Maschinengegebenheiten beziehungsweise Anwendungen möglich.
Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel eines Filtersystemmoduls 160, welches in den
Es sind den entsprechenden Filtern 162a, 162b zugeordnete Niederhalter 164a, 164b vorgesehen.
Insbesondere ist jedem Filter 162a, 162b ein eigenes Fremdluftventil 166a, 166b zugeordnet, um eine effektive Abreinigung des entsprechenden Filters 162a, 162b durchzuführen.
Ansonsten ist das Filtersystemmodul 160 auf die gleiche Weise aufgebaut wie das Filtersystemmodul 60.
Es können auch mehr als zwei Filter vorgesehen sein.
Es ergibt sich dadurch eine optimierte Anpassbarkeit an das Saugsystem der Kehrmaschine 10. Wenn beispielsweise eine Mehrzahl von Absaugschächten vorgesehen sind beziehungsweise ein Absaugschacht mehrere getrennte Absaugkanäle vorgibt, dann lässt sich durch das Filtersystemmodul 60 beziehungsweise 160 auf einfache Weise eine Anpassung erreichen.
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