Waschmaschine mit Vorratsbehältern für Waschmittel

Abstract

 Die Waschmaschine besitzt mehrere, in einer Schublade (6) angeordnete Vorratsbehälter (7, 8). Um Waschmittel aus den Vorratsbehältern (7, 8) zu entnehmen, ist eine Adaptereinheit (9) vorgesehen, welche von oben auf die Vorratsbehälter (7, 8) ausgesetzt werden kann. Dort ist die Adaptereinheit mit Saugrohren (34) und Füllstandssensoren verbunden, um Waschmittel den Vorratsbehältern (7, 8) zu entnehmen und den Pegelstand des Waschmittels zu messen. Weiter besitzt jeder Vorratsbehälter (7, 8) eine Befüllöffnung (27a, 27b), in welcher ein Einsatz (50) angeordnet ist, der nach unten ragende, einem Schwappen des Waschmittels entgegenwirkende Wände (54) aufweist.

Beschreibung

Gebiet der Erfindung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine mit mindestens einem in einer Schublade angeordneten Vorratsbehälter zur Aufnahme mindestens eines Waschmittels in einer Menge ausreichend für mehrere Waschgänge.

Hintergrund

[0002] Eine Waschmaschine dieser Art ist in EP 2 733 249 offenbart. Das Gerät besitzt eine Schublade, in welcher zwei Vorratsbehälter für flüssige Waschmittel untergebracht sind. Zur Entnahme des Waschmittels ist eine Entnahmevorrichtung vorgesehen, welche eine Adaptereinheit besitzt, an welcher zwei Saugrohre angeordnet sind. Die Adaptereinheit wird von oben auf den Vorratsbehälter aufgesetzt.

Darstellung der Erfindung

[0003] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Waschmaschine der eingangs genannten Art bereitzustellen, welche einfacher handzuhaben ist.

[0004] Diese Aufgabe wird in einem ersten Aspekt der Erfindung von der Waschmaschine gemäss Anspruch 1 gelöst. Demgemäss besitzt die Waschmaschine einen in einer Schublade angeordneten Vorratsbehälter zur Aufbewahrung mindestens eines Waschmittels, wobei der Vorratsbehälter so gross ist, dass er eine Waschmittelmenge aufzunehmen vermag, welche für mehrere Waschgänge ausreicht.

[0005] An der Schublade ist mindestens ein Saugrohr angeordnet, das von oben in den Vorratsbehälter hinein ragt und der Entnahme von Waschmittel dient.

[0006] Weiter ist eine Adaptereinheit vorgesehen, welche von oben auf den Vorratsbehälter in eine Gebrauchsposition aufsetzbar ist, sowie mindestens ein mit der Adaptereinheit verbundener Schlauch zum Wegführen des Waschmittels. Die Adaptereinheit kann durch Aufsetzen auf die Schublade (d.h. indem die Adaptereinheit in ihre Gebrauchsposition gebracht wird) mit dem Saugrohr gekoppelt werden.

[0007] Das Saugrohr ist mit anderen Worten also fest an der Schublade angeordnet, d.h. es verbleibt an der Schublade, wenn die Adaptereinheit von ihrer Gebrauchsposition wegbewegt wird.

[0008] Da das Saugrohr an der Schublade und nicht an der Adaptereinheit angeordnet ist, wird die Adaptereinheit relativ kompakt. Sie kann deshalb mit einer sehr kleinen Bewegung vom Saugrohr und vom Vorratsbehälter abgekoppelt bzw. am Saugrohr und am Vorratsbehälter befestigt werden. Der mindestens eine zur Adaptereinheit führende Schlauch kann deshalb relativ kurz gehalten werden.

[0009] Dieser Konstruktion liegt die Erkenntnis zugrunde, dass bei der Ausführung gemäss EP 2 733 249 die Entnahmeeinheit sehr sperrig ist und relativ weit bewegt werden muss, um die an ihr angeordneten Saugrohre aus dem Vorratsbehälter zu entnehmen bzw. in den Vorratsbehälter einzuführen. Dies macht die Handhabung schwieriger und bedingt, dass die zur Adaptereinheit führenden Schläuche relativ lang sind.

[0010] Vorteilhaft besitzt die Schublade einen Deckel, der den mindestens einen Vorratsbehälter von oben abdeckt. In diesem Falle kann das mindestens eine Saugrohr am Deckel angeordnet, d.h. am Deckel befestigt, sein.

[0011] In einer weiteren vorteilhaften Ausführung besitzt die Adaptereinheit mindestens ein Ventil, über welches das Saugrohr mit dem Schlauch verbunden werden kann. Wenn die Adaptereinheit auf die Schublade aufgesetzt und so in ihre Gebrauchsposition gebracht wird, wird das Ventil automatisch geöffnet. Wird die Adaptereinheit aber aus der Gebrauchsposition entfernt, schliesst sich das Ventil wieder. Auf diese Weise kann ein Auslaufen von Waschmittel aus dem Schlauch vermieden werden, wenn sich die Adaptereinheit nicht in der Gebrauchsposition befindet.

[0012] Vorteilhaft ist an der Schublade zusätzlich zum mindestens einen Saugrohr auch mindestens ein Füllstandssensor angeordnet, welcher von oben in den mindestens einen Vorratsbehälter hinein ragt. An der Adaptereinheit ist ein Kabel für den Füllstandssensor befestigt ist. Um die Adaptereinheit und somit das Kabel mit dem Füllstandssensor zu koppeln, kann diese auf die Schublade (in ihre Gebrauchsposition) aufgesetzt werden. Somit kann mit einem Handgriff nicht nur die fluidische, sondern auch die elektrische Verbindung zur Schublade erstellt werden. Indem der Füllstandssensor an der Schublade und nicht an der Adaptereinheit angeordnet ist, und somit beim Entfernen der Adaptereinheit an der Schublade verbleibt, wird die Adaptereinheit wiederum kompakter und einfacher handzuhaben.

[0013] In einem zweiten Aspekt der Erfindung wird die Aufgabe durch eine Waschmaschine gemäss dem zweiten unabhängigen Anspruch gelöst. Demgemäss besitzt die Waschmaschine wiederum einen in einer Schublade angeordneten Vorratsbehälter zur Aufbewahrung mindestens eines Waschmittels, wobei der Vorratsbehälter so gross ist, dass er eine Waschmittelmenge aufzunehmen vermag, welche für mehrere Waschgänge ausreicht. Weiter besitzt die Schublade einen Deckel, der den mindestens einen Vorratsbehälter von oben abdeckt.

[0014] Um Waschmittel in den Vorratsbehälter einfüllen zu können, ist im Deckel mindestens eine Befüllöffnung vorgesehen. Bei der Befüllöffnung sind vom Deckel nach unten ragende Wände angeordnet. Diese definieren einen Füllraum unterhalb der Befüllöffnung, welcher mit dem Vorratsbehälter kommuniziert.

[0015] Durch die Wände werden Schwappbewegungen des Waschmittels beim Herausziehen bzw. Einschieben der Schublade reduziert. Damit vereinfacht sich die Handhabung des Geräts, da weniger Gefahr besteht, dass das Waschmittel beim Bewegen der Schublade überschwappt.

[0016] Vorteilhaft werden die Wände von einem Einsatz gebildet, der von oben in die Befüllöffnung eingesetzt werden kann. Auf diese Weise können die Wände in einfacher Weise aus der Schublade entfernt werden, z.B. zwecks Reinigung des Vorratsbehälters. In diesem Falle ist vorteilhaft am Einsatz auch eine Klappe vorgesehen, mit welcher die Füllöffnung verschlossen werden kann, so dass die Klappe zusammen mit den Wänden der Schublade entnommen werden kann.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0017] Weitere Ausgestaltungen, Vorteile und Anwendungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen und aus der nun folgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung der im vorliegenden Zusammenhang relevantesten Komponenten einer Waschmaschine,

Fig. 2 eine Ausführung der Vorratsschublade in teilweiser Auszugsposition,

Fig. 3 die Vorratsschublade in weiter ausgezogenem Zustand in einer Ansicht von oben,

Fig. 4 die Vorratsschublade in entnommenem zustand,

Fig. 5 die Vorratsschublade mit abgenommenem Deckel,

Fig. 6 ein Einsatz für eine Befüllöffnung,

Fig. 7 einen Schnitt durch die Schublade, senkrecht zur Auszugsrichtung, im Bereich einer Befüllöffnung mit montiertem Einsatz,

Fig. 8 einen Schnitt durch die Schublade und die Adaptereinheit, senkrecht zur Auszugsrichtung, im Bereich eines Saugrohrs und

Fig. 9 einen Schnitt durch die Schublade, senkrecht zur Auszugsrichtung, im Bereich der Reinigungsöffnung bei eingesetzter Kappe.

Wege zur Ausführung der Erfindung

Definitionen:

[0018] Unter "Waschmittel" sind Waschreagenzien jeglicher Art zu verstehen, mit welchen Wäsche behandelt wird, wie z.B. Buntwaschmittel, Kochwaschmittel, Weichspüler oder Textilveredler. Bei den in der Vorratsschublade verwendeten Waschmitteln handelt es sich um flüssige oder zumindest fliessfähige Waschmittel.

[0019] Die Begriffe "oben", "unten", "auf", "unter", "oberhalb", "höher", "tiefer" etc. sind bezüglich der bestimmungsgemässen Orientierung der Komponenten der Waschmaschine in Relation zur Schwerkraft zu verstehen.

[0020] Als "Vorderseite" der Waschmaschine wird die normalerweise dem Benutzer zugewandte vertikale Seite der Waschmaschine verstanden, als "Rückseite" die der Vorderseite gegenüber liegende Seite.

Grundaufbau:

[0021] Fig. 1 zeigt die im vorliegenden Zusammenhang wichtigsten Komponenten einer Waschmaschine. Das Gerät umfasst, in einem stationären Gehäuse 1, einen Bottich 2 bekannter Bauart zur Aufnahme einer Trommel (nicht gezeigt), in welcher die Wäsche gewaschen wird. Ein Frischwasserventil 4 steuert die Zufuhr von Frischwasser zu einer Mischkammer 5. Die Mischkammer 5 kann in bekannter Weise von einer Mischschublade gebildet werden, welche dazu ausgestaltet ist, Waschmittel mit Wasser zu mischen. Eine solche Mischschublade kann auch dazu ausgestaltet sein, Einzelportionen von Waschmittel aufzunehmen.

[0022] Weiter ist eine Vorratsschublade 6 vorgesehen, welche im Folgenden in der Regel einfach als "Schublade 6" bezeichnet wird. In dieser Schublade 6 sind mindestens zwei Vorratsbehälter 7, 8 angeordnet, welche zur Aufnahme von Waschmitteln vorgesehen sind. Dabei können in den Vorratsbehältern 7, 8 unterschiedliche oder gleiche Waschmittel gelagert werden. Die Waschmittel sind fliessfähig, insbesondere flüssig.

[0023] Auf den Vorratsbehältern 7, 8 ist eine Adaptereinheit 9 angeordnet, die primär zwei Aufgaben hat. Zum einen dient sie dazu, über Saugrohre Waschmittel aus den Vorratsbehältern 7, 8 zu entnehmen, und zum anderen ist sie mit Füllstandssensoren verbunden, welche den Füllstand in den Vorratsbehältern 7, 8 messen. Der Aufbau der Adaptereinheit 9, der Saugrohre und der Füllstandssensoren wird weiter unten im Detail beschrieben.

[0024] Weiter sind zwei Förderleitungen 11a, 11b vorgesehen, um Waschmittel aus den Vorratsbehältern 7, 8 zur Mischkammer 5 zu fördern. Zumindest das der Adaptereinheit 9 zugeordnete Ende jeder Förderleitung 11a, 11b wird von einem flexiblen Schlauch 12a, 12b gebildet, der in der Lage ist, der normalen Auszugsbewegung der Schublade 6 zu folgen.

[0025] In den Förderleitungen 11a, 11b sind Förderpumpen 13a, 13b vorgesehen, um die Waschmittel aus den Vorratsbehältern 7, 8 anzusaugen und zur Mischkammer 5 zu fördern. Die Förderpumpen 13a, 13b sind vorzugsweise stationär angeordnet, d.h. sie sind stationär zum Gehäuse 1 und folgen der Auszugsbewegung der Schublade 6 nicht.

[0026] Die Mündungen der Förderleitungen 11a, 11b in die Mischkammer sind jeweils mit einem Ventil 14a, 14b versehen, welches in geschlossenem Zustand einen Lufteintritt von der Mischkammer her in die Förderleitungen 11a, 11b verhindert. Vorteilhaft sind diese Ventile 14a, 14b als Rückschlagventile ausgebildet, welche sich öffnen, wenn die jeweilige Förderpumpe 13a, 13b in Betrieb genommen wird, und sich nach Abschalten der Förderpumpe wieder automatisch schliessen. Die Ventile 14a, 14b verhindern ein Austrocknen oder Eindicken der Waschmittel in den Förderleitungen 11a, 11b.

[0027] In Fig. 1 ist weiter eine Steuerung 15 dargestellt, welche den Betrieb des Geräts steuert. Insbesondere steuert sie auch die Förderpumpen 13a, 13b und sie wertet die Signale der Füllstandssensoren aus.

Vorratsschublade:

[0028] Der Aufbau der Vorratsschublade bzw. Schublade 6 ergibt sich aus Fig. 2 - 5.

[0029] Die Vorratsschublade bzw. Schublade 6 ist vorzugsweise in einem oberen Bereich des Gehäuses 1 im Bereich einer Bedienkonsole 10 angeordnet und öffnet sich zur Vorderseite hin. In Fig. 2 ist sie in einer mittleren Auszugsposition dargestellt. In Fig. 3 ist sie, von oben, in einer noch weiter ausgezogenen Position dargestellt.

[0030] Die Schublade 6 bildet die beiden Vorratsbehälter 7, 8. Wie aus Fig. 5 ersichtlich, sind diese Vorratsbehälter als Wannen ausgestaltet, d.h. sie besitzen geschlossene Seitenwände 21 - 23 und einen Boden 24, sind aber nach oben offen. Nach oben sind die Vorratsbehälter 7, 8 im "Normalbetrieb" von einem Deckel 25 verschlossen, der ein Austrocknen der Waschmittel in den Vorratsbehältern verhindert.

[0031] Der Deckel 25 ist fest mit den Vorratsbehältern 7, 8 verbunden, vorzugsweise verschraubt, verklebt oder verschweisst, so dass ein Austritt von Waschmittel entlang der Ränder des Deckels verhindert wird.

[0032] Im Deckel 25 sind zwei Füllöffnungen 27a, 27b vorgesehen, die mit Klappen 26a, 26b verschlossen werden können. Die Klappen 26a, 26b können im ausgezogenen Zustand der Schublade geöffnet werden, z.B. um die Vorratsbehälter 7, 8 zu befüllen.

[0033] Der Deckel 25 besitzt einen vorderen Abschnitt 25a und einen hinteren Abschnitt 25b (vgl. Fig. 4 und 5), wobei der vordere Abschnitt der vollständig eingeschobenen Schublade 6 zur Vorderseite des Geräts und der hintere Abschnitt zur hinteren Seite des Geräts hin angeordnet ist.

[0034] Der vordere Abschnitt 25a liegt höher als der hintere Abschnitt 25b, dies u.a. deshalb, weil dadurch mehr Platz bleibt für die Schläuche 12a, 12b, die mit der Adaptereinheit 9 verbunden sind (vgl. Fig. 2, 3). Der Übergang zwischen dem vorderen und dem hinteren Abschnitt 25a, 25b wird im vorliegenden Beispiel von einer Stufe 25c gebildet.

[0035] Weiter zeigen Fig. 2 und 3 die Adaptereinheit 9 (in Fig. 2 gestrichelt dargestellt) in ihrer Gebrauchsposition, d.h. in der auf die Schublade 6 aufgesetzten Position, in welcher sie mit den Saugrohren und dem Füllstandssensor in der weiter unten beschriebenen Weise verbunden ist.

[0036] Im Deckel 25 ist eine Vertiefung 28 vorgesehen (Fig. 4, 5), welche die Adaptereinheit 9 in der Gebrauchsposition mindestens teilweise aufnimmt, wodurch die Bauhöhe der Schublade reduziert und der Sitz der Adaptereinheit 9 verbessert wird.

[0037] Die Vertiefung 28, und somit die Adaptereinheit 9 in ihrer Gebrauchsposition, ist im Übergang zwischen dem vorderen Abschnitt 25a und dem hinteren Abschnitt 25b des Deckels 25 angeordnet, so dass, wie erwähnt, von der Adaptereinheit 9 gesehen nach hinten Platz für die Schläuche 12a, 12b sowie ein Verbindungskabel (nicht gezeigt) für den Füllstandssensor bleibt.

Adaptereinheit und Saugrohre:

[0038] Die Adaptereinheit 9 sowie deren Verbindung mit der Schublade ergeben sich aus Fig. 3, 4 und 8. Die Adaptereinheit 9 besitzt ein Gehäuse 30 aus Kunststoff, welches vorteilhaft als zweistückiges Spritzgussteil gefertigt ist (Fig. 8). In der Gebrauchsposition der Adaptereinheit 9 sitzt dieses Gehäuse 30, wie erwähnt, in der Vertiefung 28 des Deckels 25.

[0039] Rückseitig (d.h. an der der Rückwand des Geräts zugewandten Seite) an der Adaptereinheit 9 sind zwei Schlauchanschlüsse 31a, 31b angeordnet, an welchen die Schläuche 12a, 12b befestigt sind (Fig. 3).

[0040] An ihrer Unterseite besitzt die Adaptereinheit 9 zwei Stutzen 32, welche sich senkrecht gegen unten erstrecken und in Mündungen 33 der Saugrohre 34 eingreifen. Diese Mündungen 33 sind im Deckel 25, in der vorliegenden Ausführung in der Vertiefung 28 des Deckels 25, angeordnet.

[0041] Die Saugrohre 34 (von denen in Fig. 8 nur eines sichtbar ist), erstrecken sich von den Mündungen 33 senkrecht nach unten in ihren jeweiligen Vorratsbehälter 7 bzw. 8 und enden knapp über dem Boden 24, so dass das Waschmittel im Wesentlichen bis zu seiner Neige abgesaugt werden kann.

[0042] Wenn die Adaptereinheit 9 in ihre Gebrauchsposition gebracht wird, werden die Stutzen 32 mit den O-Ringen 36 in die entsprechenden Mündungen 33 eingesteckt und verleihen der Adaptereinheit 9 ihren Halt.

[0043] Die Adaptereinheit 9 besitzt für jedes Saugrohr 34 jeweils ein Ventil 38. Dieses wird, wie oben erwähnt, durch Aufsetzen der Adaptereinheit 9 auf die Schublade 6 in ihre Gebrauchsposition geöffnet, ist aber bei abgenommener Adaptereinheit 9 geschlossen.

[0044] Das Ventil 38 gemäss der gezeigten Ausführung besitzt einen Ventilkörper 39, welcher vertikal beweglich in einem Ventilraum 40 angeordnet ist. Weiter ist im Ventilraum 40 eine Feder 41 vorgesehen, welche den Ventilkörper 39 elastisch gegen einen Ventilsitz 42 drückt, solange sich die Adaptereinheit 9 nicht in ihrer Gebrauchsposition befindet. An der Mündung 33 des Saugrohrs 34 ist ein Dorn 43 so angeordnet, dass dieser (in der Gebrauchsposition der Adaptereinheit 9) den Ventilkörper 39 aus dem Ventilsitz 42 drückt und so das Ventil 38 öffnet.

[0045] Weiter sind in der Vertiefung 28 vier elektrische Anschlüsse 35 für die Füllstandssensoren angeordnet (Fig. 4). Die Füllstandssensoren, welche aus den Figuren nicht ersichtlich sind, erstrecken sich von diesen Anschlüssen 35 stabförmig nach unten, und ihre Funktionsweise entspricht im Wesentlichen jener der Füllstandssensoren gemäss EP 2 733 249.

[0046] An der Unterseite der Adaptereinheit 9 sind elektrische Kontakte vorgesehen (in den Figuren ebenfalls nicht ersichtlich), welche bei der in Gebrauchsposition angeordneten Adaptereinheit mit den Anschlüssen 35 in Kontakt stehen. Somit kann die Adaptereinheit durch Aufsetzen auf die Schublade mit den Füllstandssensoren gekoppelt werden.

[0047] An der Rückseite des Gehäuses 30 der Adaptereinheit 9 mindestens ein Kabel 12c angeordnet (Fig. 1), über welches die Füllstandssensoren mit der Steuerung 15 in Kontakt verbunden sind.

Befüllöffnungen:

[0048] Wie erwähnt, besitzt der Deckel 25 zwei Befüllöffnungen 27a, 27b, von denen jede mit jeweils einem der Vorratsbehälter 7, 8 in Verbindung steht. Jede Befüllöffnung 27a, 27b kann von ihrer entsprechenden Klappe 26a, 26b verschlossen werden.

[0049] Wie am besten aus Fig. 4, 6 und 7 ersichtlichen, ist jede der Klappen 26a, 26b jeweils an einem Einsatz 50 angeordnet, der im Betrieb des Geräts in die Befüllöffnung 27a, 27b eingesetzt ist. Hierzu besitzt der Einsatz 50 eine Schulter 51 an seinem oberen Endbereich, mit welcher er auf einem entsprechenden Absatz 52 dem Rand der Befüllöffnung 27a, 27b entlang aufliegt (Fig. 7).

[0050] Weiter bildet jeder Einsatz 50 Wände 54, welche von der Schulter 51 und somit von den Seitenrändern der Füllöffnung 27a, 27b nach unten in den jeweiligen Vorratsbehälter 7 bzw. 8 ragen.

[0051] Zwischen den Wänden 54 wird ein Füllraum 55 definiert. Da die Wände 54 nicht bis ganz zum Boden 24 ragen und zudem eine seitliche Ausnehmung 56 bilden, kommuniziert der Füllraum 55 mit dem Vorratsbehälter 7 bzw. 8, so dass über die Befüllöffnung Waschmittel in den Vorratsbehälter eingefüllt werden kann.

[0052] Wie eingangs erwähnt, reduzieren die Wände 54 die Gefahr, dass bei heftigen Bewegungen der Schublade Waschmittel durch die Füllöffnung 27a, 27b schwappt.

Reinigungsöffnung:

[0053] Am Deckel 25 sind eine oder zwei Reinigungsöffnungen 60a, 60b vorgesehen, vgl. Fig. 4, 5 und 9. Da der Deckel 25, wie erwähnt, vorteilhaft permanent mit den Vorratsbehälter 7, 8 verbunden ist, erlauben die Reinigungsöffnungen 60a, 60b eine bessere Reinigung der Vorratsbehälter.

[0054] Die Reinigungsöffnungen 60a, 60b sind in der gezeigten Ausführung im hinteren Abschnitt 25b des Deckels 25 angeordnet, so dass dieser Bereich der Vorratsbehälter 7, 8 gut zugänglich ist. Ein Zugang zum vorderen Bereich der Vorratsbehälter 7, 8 ist über die Füllöffnungen 27a, 27b möglich.

[0055] Die Reinigungsöffnungen 60a, 60b sind von einer Kappe 61 verschlossen, welche im Deckel, insbesondere im Randbereich der Reinigungsöffnungen 60a, 60b, elastisch eingeschnappt ist. Die Kappe 61 verschiesst die Reinigungsöffnungen 60a, 60b dichtend, so dass bei geschlossener Kappe 61 ein Herausschwappen von Waschmittel verhindert wird.

[0056] In der vorliegenden Ausführung ist für die beiden Reinigungsöffnungen 60a, 60b eine gemeinsame Kappe 61 vorgesehen, was die Handhabung weiter vereinfacht.

Entleerventile:

[0057] Zur Reinigung oder Entnahme der Schublade 6 ist jeder Vorratsbehälter 7, 8 mit einem Entleerventil 70 ausgestattet (vgl. Fig. 7), mit welchem eine Öffnung 71 im Boden 24 des Vorratsbehälters 7, 8 geöffnet bzw. verschlossen werden kann. Dies erlaubt es, das Waschmittel bei Bedarf in einfacher Weise aus den Vorratsbehältern zu entfernen.

[0058] Wie aus Fig. 7 ersichtlich, besitzt jedes Entleerventil 70 einen Verschlusskörper 72, welcher durch den jeweiligen Vorratsbehälter 7 bzw. 8 vom Boden 24 nach oben ragt, und welcher es dem Benutzer erlaubt, das Ventil zu betätigen. In der vorliegenden Ausführung kann der Verschlusskörper 72 gegen die Kraft einer Feder 73 gegen unten gedrückt werden, wodurch ein ringförmiger Randbereich der Öffnung 71 freigegeben wird. Im Ruhezustand des Verschlusskörpers 72 wird die Öffnung 71 von einem Fuss 72a des Verschlusskörpers 72 verschlossen, indem der Fuss 72a von unten dichtend an die Öffnung 71 anliegt.

[0059] Damit die Ventile 70 gut sichtbar und erreichbar sind, sind sie vertikal unterhalb der Klappen 26a, 26b angeordnet.

[0060] Wie aus Fig. 7 ersichtlich, ist die Öffnung 71 an der Unterseite des Bodens 24 des Vorratsbehälters 7, 8 von einer ringförmig verlaufenden, nach unten ragenden Abtropflippe 73 umgeben, welche es verhindert, dass sich austretendes Waschmittel aufgrund von Adhäsionskräften über den ganzen Boden 24 verteilt.

Bemerkungen:

[0061] In der Ausführung nach Fig. 1 ist für jeden Vorratsbehälter 7, 8 eine eigene Förderleitung 11a, 11b dargestellt. Grundsätzlich denkbar ist jedoch auch die Verwendung einer gemeinsamen Förderleitung für alle Vorratsbehälter 7, 8, wenn z.B. im Bereich der Adaptereinheit 9 eine Weiche eingesetzt wird.

[0062] Es können auch mehr als zwei Vorratsbehälter in der Schublade 6 vorgesehen sein. In diesem Falle ist die Adaptereinheit 9 mit einer entsprechenden Zahl von Saugrohren und Füllstandssensoren ausgestattet.

[0063] Die Erfindung kann auch bei Schubladen 6 angewandt werden, welche nur einen einzigen Vorratsbehälter besitzen.

[0064] Während in der vorliegenden Anmeldung bevorzugte Ausführungen der Erfindung beschrieben sind, ist klar darauf hinzuweisen, dass die Erfindung nicht auf diese beschränkt ist und in auch anderer Weise innerhalb des Umfangs der folgenden Ansprüche ausgeführt werden kann.

Ansprüche

1. Waschmaschine mit
mindestens einem in einer Schublade (6) angeordneten Vorratsbehälter (7, 8) zur Aufbewahrung mindestens eines Waschmittels in einer Menge ausreichend für mehrere Waschgänge,
mindestens einem Saugrohr (34) zur Entnahme des Waschmittels aus dem Vorratsbehälter (7, 8), wobei das Saugrohr (34) von oben in den Vorratsbehälter (7, 8) hinein ragt,
einer Adaptereinheit (9), welche von oben auf den Vorratsbehälter (7, 8) in eine Gebrauchsposition aufsetzbar ist, und
mindestens einem mit der Adaptereinheit (9) verbundenen Schlauch (12a, 12b) zum Wegführen des Waschmittels,
dadurch gekennzeichnet, dass das Saugrohr (34) an der Schublade (6) angeordnet ist und die Adaptereinheit (9) in einer Gebrauchsposition durch Aufsetzen auf die Schublade (6) mit dem Saugrohr (34) koppelbar ist.

2. Waschmaschine nach Anspruch 1, wobei die Schublade (6) einen Deckel (25) aufweist, der den mindestens einen Vorratsbehälter (7, 8) von oben abdeckt, wobei das mindestens eine Saugrohr (34) am Deckel (25) angeordnet ist.

3. Waschmaschine nach Anspruch 2, wobei im Deckel (25) eine Vertiefung (28) angeordnet ist, welche die Adaptereinheit (9) in der Gebrauchsposition mindestens teilweise aufnimmt.

4. Waschmaschine nach einem der Ansprüche 2 oder 3, wobei der Deckel (25) einen vorderen (25a) und einen hinteren (25b) Abschnitt aufweist, wobei der vordere Abschnitt (25a) höher als der hintere Abschnitt (25b) liegt.

5. Waschmaschine nach Anspruch 4, wobei die Adaptereinheit (9) in der Gebrauchsposition in einem Übergang zwischen dem vorderen und dem hinteren Abschnitt angeordnet ist.

6. Waschmaschine nach einem der Ansprüche 2 bis 5, wobei der Deckel (25) mit dem mindestens einen Vorratsbehälter (7, 8) verschraubt, verklebt oder verschweisst ist, und wobei im Deckel (25) mindestens eine von einer Kappe (61) verschlossene Reinigungsöffnung (60a, 60b) angeordnet ist, wobei die Kappe (61) im Deckel eingeschnappt ist.

7. Waschmaschine nach den Ansprüchen 3 und 6, wobei die Reinigungsöffnung (60a, 60b) im hinteren Abschnitt angeordnet ist.

8. Waschmaschine nach einem der Ansprüche 2 bis 7, wobei das mindestens eine Saugrohr (34) in einer Mündung (33) im Deckel (25) mündet und wobei die Adaptereinheit (9) einen Stutzen (32) aufweist, der in der Gebrauchsposition in die Mündung (33) eingesteckt ist.

9. Waschmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Adaptereinheit mindestens ein Ventil (38) aufweist, welches durch Aufsetzen der Adaptereinheit (9) auf die Schublade in die Gebrauchsposition öffenbar ist und sonst geschlossen ist, und über welches das Saugrohr (34) mit dem Schlauch (12a, 12b) verbindbar ist.

10. Waschmaschine nach den Ansprüchen 8 und 9, wobei das Ventil (38) einen Ventilkörper (39) aufweist, der mit einer Feder (41) elastisch gegen einen Ventilsitz (42) gehalten ist, und wobei an der Mündung (33) ein Dorn (43) so angeordnet ist, dass in der Gebrauchsposition der Dorn (43) den Ventilkörper (39) aus dem Ventilsitz (42) drückt.

11. Waschmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei und an der Schublade (6) mindestens ein Füllstandssensor angeordnet ist, welcher von oben in den mindestens einen Vorratsbehälter (7, 8) hinein ragt, wobei an der Adaptereinheit (9) ein Kabel (12c) für den Füllstandssensor befestigt ist und wobei die Adaptereinheit (9) durch Aufsetzen auf die Schublade (6) mit dem Füllstandssensor koppelbar ist.

12. Waschmaschine, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, mit mindestens einem in einer Schublade (6) angeordneten Vorratsbehälter (7, 8) zur Aufbewahrung mindestens eines Waschmittels in einer Menge ausreichend für mehrere Waschgänge, wobei die Schublade (6) einen Deckel (25) aufweist, der den mindestens einen Vorratsbehälter (7, 8) von oben abdeckt, und wobei im Deckel mindestens eine Befüllöffnung (27a, 27b) zum Befüllen des mindestens einen Vorratsbehälters (7, 8) vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass bei der Befüllöffnung (27a, 27b) vom Deckel (25) nach unten ragende Wände (54) angeordnet sind, welche einen Füllraum (55) unterhalb der Befüllöffnung (27a, 27b) definieren, wobei der Füllraum mit dem Vorratsbehälter kommuniziert.

13. Waschmaschine nach Anspruch 12, wobei die Wände (54) sich von Seitenrändern der Befüllöffnung (27a, 27b) nach unten erstrecken.

14. Waschmaschine nach einem der Ansprüche 12 oder 13, wobei die Wände (54) von einem Einsatz (50) gebildet sind, der von oben in die Befüllöffnung (27a, 27b) einsetzbar ist.

15. Waschmaschine nach Anspruch 14, wobei am Einsatz eine Klappe (26a, 26b) zum Verschliessen der Befüllöffnung (27a, 27b) angeordnet ist.

16. Waschmaschine nach einem der Ansprüche 12 bis 15, wobei der Deckel (25) mit dem mindestens einen Vorratsbehälter (7, 8) verschraubt, verklebt oder verschweisst ist, und insbesondere wobei im Deckel (25) mindestens eine von einer Kappe (61) verschlossene Reinigungsöffnung (60a, 60b) angeordnet ist, wobei die Kappe (61) im Deckel eingeschnappt ist.

17. Waschmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Schublade (6) ein Entleerventil (70) aufweist, mit welchem eine Öffnung (71) an einem Boden (24) des Vorratsbehälters (7, 8) öffenbar und verschliessbar ist, und wobei die Öffnung (71) an einer Unterseite des Bodens (24) des Vorratsbehälters (7, 8) von einer ringförmig verlaufenden, nach unten ragenden Abtropflippe (73) umgeben ist,
und insbesondere wobei das Entleerventil (70) einen Verschlusskörper (72) aufweist, welcher zum Freigeben der Öffnung (71) gegen eine Federkraft nach unten drückbar ist.

Zeichnung