Befestigungsvorrichtung. für Sanitärgegenstände an einem Wandteil und/oder an einer Wand

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich eine Befestigungsvorrichtung für Sanitärgegenstände (6) zwischen einer Wand (9) und einem Sanitärgegenstand mittels mindestens eines über Befestigungsbolzen (4) befestigbaren Tragteils, an das die Sanitärgegenstände (6) anschraub-, einsteck- und/oder einrastbar sind, wobei das Tragteil (2) aus mindestens einer Platte besteht, die direkt über einen oder mehrere Befestigungsbolzen (4) an die Wand (9) anschließbar ist und mit einer oder mehreren Öffnungen oder auch nebeneinander angeordneten Langlochöffnungen (20) versehen ist, die zumindest zu einer Seite hin offen sind und somit Schlitzöffnungen bilden, so dass die Platte (2) seitlich auf den Befestigungsbolzen (4), und zwar zwischen der Wand (9) und der Stirnseite eines Waschbeckens (14) oder der sanitären Einrichtung eingeschoben werden kann, wobei sich die in der Wand (9) vorgesehenen Befestigungsbolzen (4) durch die Langlochöffnungen (20) erstrecken, und dass diese Befestigungsbolzen auch zusätzliche sanitäre Teile wie Waschbecken (14) aufnehmen können, wobei weitere sanitäre Teile, wie Handtuchhalter (7) oder Seifenschalenhalter, an der Platte (2) mittel- oder unmittelbar fest oder beweglich anschließbar sind. Die Platte wird durch Sicherungselemente (1) gegen Verdrehen gesichert.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für Sanitärgegenstände an einem Wandteil und/oder an einer Wand mittels mindestens eines über Befestigungsbolzen befestigbaren Tragteils, an das die Sanitärgegenstände anschraub-, einsteck- und/oder einrastbar sind, wobei das Tragteil aus mindestens einer Platte besteht, die direkt über einen oder mehreren Befestigungsbolzen an die Wand anschließbar ist und mit einer oder mehreren Öffnungen oder auch nebeneinander angeordneten Langlochöffnungen versehen ist, die zumindest zu einer Seite hin offen sind und somit Schlitzöffnungen bilden, sodass die Platte seitlich auf den Befestigungsbolzen, und zwar zwischen der Wand und der Stirnseite eines Waschbeckens oder der sanitären Einrichtung eingeschoben werden kann, wobei sich die in der Wand vorgesehenen Befestigungsbolzen durch die Langlochöffnungen erstrecken, und dass diese Befestigungsbolzen auch zusätzliche sanitäre Teile wie Waschbecken aufnehmen können, wobei weitere sanitäre Teile, wie Handtuchhalter oder Seifenschalenhalter, an der Platte mittel- oder unmittelbar fest oder beweglich anschließbar sind.

[0002] Es ist bereits eine aus einem Befestigungsbolzen bestehende Befestigungsvorrichtung aus der DE 102 60 327 B4 bekannt, mit deren Hilfe Sanitärgegenstände (6) an einem Wandteil und/oder an einer Wand (9) anschraub-, einsteck- und/oder einrastbar sind. Das Tragteil besteht aus einer Platte (2.4, 2.5), die direkt über die Befestigungsbolzen (4) an die Wand (9) anschließbar ist. Sie weist hierzu mehrere Öffnungen oder auch nebeneinander angeordnete Langlochöffnungen (20.1) auf, durch die sich der in der Wand vorgesehene Befestigungsbolzen erstrecken kann. Mit Hilfe des Befestigungsbolzens können auch zusätzliche sanitäre Teile wie Waschbecken (14) aufgenommen werden, wobei weitere sanitäre Teile wie Handtuchhalter (7, 20) oder Seifenschalenhalter mit Hilfe der Langlochöffnungen auf den Befestigungsbolzen aufgeschoben werden können. Bei starker auf die sanitären Einrichtungen wirkenden Druck- oder Zugkräfte besteht die Gefahr, dass die Platte um den Befestigungsbolzen dreht.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Vorrichtung auf einfache und kostengünstige Weise herzustellen und eine Befestigungsvorrichtung zu schaffen, mit deren Hilfe eine schnelle und sehr einfache Montage auch bei bereits montierten sanitären Einrichtungen möglich ist, wobei die Befestigungsvorrichtung derart an der Wand gesichert werden kann, dass auch bei starker Belastung der Platte oder der Sanitärgegenstände kein Verstellen der Sanitärgegenstände oder der Platte eintritt.

[0004] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass im Bereich der Langlochöffnungen und/oder im Bereich zumindest eines Befestigungselements einer sanitären Einrichtung an einer Seite oder an der Rückseite der Platte eine oder mehrere Drehmomenten-Sicherungselemente vorgesehen sind, die bei Belastung der Platte und / oder sanitären Einrichtung einem Verstellen oder Drehen der Platte entgegenwirken. Hierdurch wird erreicht, dass das Aufnahmeteil vielseitig einsetzbar und mit Hilfe der Langlochöffnungen sehr schnell und auch auf kostengünstige Weise montierbar ist. Mit dieser Einrichtung können auch an bereits montierte sanitäre Teile wie Handtuchhalter, Seifenschalen nachträglich an bereits montierten Einrichtungen oder dergleichen mit Hilfe der Befestingseinrichtung, die aus der Platte bestehen kann nachmontiert werden, wozu die Platte mit ihrer seitlich offenen Langlochöffnung auf den Befestigungsbolzen aufgeschoben werden kann. Mit Hilfe des Drehmomenten-Sicherungselements wird eine einfache sehr kostengünstige Einrichtung geschaffen, die verhindert, dass bei zu großer Belastung der sanitären Einrichtungsgegenstände oder der Platte ein Verstellen der Platte gegenüber der Wand erfolgt, an der die Platte befestigt ist.

[0005] Hierzu ist es vorteilhaft, dass an der Platte zumindest zwei Arretierungselemente oder Wulste oder Noppen nebeneinander oder untereinander angeordnet sind, wobei zumindest ein Arretierungselement oder Wulst oder eine Noppe in eine in einer der Platten zusätzlich vorgesehene Langlochöffnung einstell- und/oder verschiebbar ist. Die Arretierungselemente oder Wülste oder Noppen verhindern bei Belastung ein Verschwenken der Platte gegenüber der Wand, an der die Platte montiert ist.

[0006] Eine zusätzliche Möglichkeit ist gemäß einer Weiterbildung der Erfindung, dass der Abstand zwischen zwei nebeneinander liegenden Arretierungselementen oder Wulsten oder Noppen derart veränderbar ist, dass die Arretierungselemente oder Wulste oder Noppen in in der Wand vorgesehene Vertiefungen oder in zwischen Wandfliesen vorgesehene Vertiefungen oder Rillen einrasten können. Da der Abstand der nebeneinander liegenden Arretierungselemente oder Wulste oder Noppen veränderbar ist, können diese an jede Montagesituation angepasst werden und auch in an der Wand vorgesehene Vertiefungen einrasten.

[0007] Ferner ist es vorteilhaft, dass zumindest eine sanitäre Einrichtung, wie Handtuchhalter, Halter für Toilettenpapier, beweglich an die Platte angeschlossen ist und dass zumindest zwischen der sanitären Einrichtung, wie Handtuchhalter, Halter für Toilettenpapier, eine Rutschkupplung oder federbelastete Ratschkupplung vorgesehen ist, sodass die sanitäre Einrichtung in verschiedenen Positionen an der Platte befestigt werden oder bei zu großer Belastung dem Belastungsdruck nachgeben kann.

[0008] Vorteilhaft ist es auch, dass mehrere nebeneinander angeordnete Langlochöffnungen zur Aufnahme des Befestigungsbolzens über zumindest eine Schlitzöffnung miteinander verbunden sind. Dadurch kann auf einfache Weise der Befestigungsbolzen zur Veränderung der Höhenposition der sanitären Einrichtung in eine der untereinander angeordneten Langlochöffnungen eingeführt werden, ohne dass das bereits montierte Waschbecken von dern Wand abgenommen werden muss. Es braucht lediglich die auf dem Befestigungsbolzen montierte Schraube gelöst zu werden, sodass dann die Platte zwischen Wand und Waschbecken auf den Befestigungsbolzen aufgeschoben werden kann. Danach lässt sich die Mutter auf dem Befestigungsbolzen festdrehen, sodass hierdurch auch die Arretierungselemente in die entsprechenden Vertiefungen einrasten können. Nach Montage sind alle sanitären Einrichtungen drehsicher an der Wand befestigt.

[0009] Von besonderer Bedeutung ist für die vorliegende Erfindung, dass alle sanitären Einrichtungen an der Platte lösbar und/oder verstellbar angeordnet sind.

[0010] Vorteilhaft ist es auch, dass die nebeneinander liegenden Arretierungselemente oder Wulste oder Noppen beiderseits zumindest eines Befestigungsbolzen vorgesehen und der Abstand zu diesem verändert werden kann.

[0011] Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung sind in den Patentansprüchen und in der Beschreibung erläutert und in den Figuren dargestellt. Dabei zeigen:

Fig. 1

eine Befestigungsvorrichtung, mit deren Hilfe Sanitärgegenstände an einem Wandteil und/oder an einer Wand (9) anschraub-, einsteck- und/oder einrastbar sind;

Fig. 2

eine Platte der Befestigungseinrichtung mit zahlreichen, seitlich offenen Langlochöffnungen zur Aufnahme eines Befestigungsbolzens und des Drehmomenten-Sicherungselements;

Fig. 3

eine Schnittdarstellung der Platte mit Arretierungselementen;

Fig. 4

einen in ein Wandteil eingeschraubten Befestigungsbolzen, auf den die Platte mit Hilfe der Langlochöffnungen geschoben ist;

Fig. 5

ein an der Wand montiertes Waschbecken mit zwischen Wand und Waschbecken eingeschobener Platte zur Aufnahme eines Handtuchhalters.

[0012] Fig. 1 zeigt eine Befestigungsvorrichtung für Sanitärgegenstände 6, wie Wachbecken, Seifenschale, die mittels mindestens eines über Befestigungsbolzen 4 befestigbaren Tragteils oder Platte 2, an einem Wandteil und/oder an einer Wand 9 angeschlossen werden kann.

[0013] Das Tragteil besteht aus mindestens einer Platte 2, die direkt über einen oder mehreren Befestigungsbolzen 4 an die Wand 9 anschließbar ist. Der Befestigungsbolzen 4 kann hierzu in vormontierte Dübel, die in der Wand montiert werden können, eingeschraubt werden.

[0014] Die Platte 2 ist mit einer oder mehreren Öffnungen oder auch nebeneinander und/oder untereinander angeordneten Langlochöffnungen 20 versehen, die zumindest zu einer Seite hin offen sind und somit Schlitzöffnungen bilden, sodass die Platte 2 mit Hilfe der Langlochöffnungen 20 seitlich auf den oder die an der Wand 9 vorgesehenen Befestigungsbolzen 4 aufgeschoben werden kann und zwar zwischen der Wand 9 und der Rückseite eines Waschbeckens 14 oder einer anderen sanitären Einrichtung 14 wie Waschbecken Handtuchhalter, Seifenschale oder Toilette. Hierzu erstrecken sich dann die in der Wand 9 vorgesehenen Befestigungsbolzen 4 durch die Langlochöffnungen 20 soweit nach vorne oder stehen an der Wand soweit hervor, dass auf diese Befestigungsbolzen 4 auch zusätzliche sanitäre Teile, wie Waschbecken 14 und/oder Handtuchhalter, aufgenommen werden können. Nach der Montage wird eine auf dem Befestigungsbolzen 4 aufgeschraubte Mutter 11 festgedreht, sodass z. B. Waschbecken 14 und Platte 2 an der Wand drehgesichert befestigt sind.

[0015] Hierzu befinden sich an einer Seite oder an der Rückseite der Platte 2 im Bereich der Langlochöffnungen 20 eine oder mehre Drehmomenten-Sicherungselemente 1, die bei Belastung der Platte 2 durch Einwirken von Drehmomenten 1.1 mit einem Radius R bzw. Belastungsdruck- oder Zugkräften 3 einem Verstellen oder Drehen der Platte 2 entgegenwirken.

[0016] Die Drehmomenten-Sicherungselemente 1 bestehen zumindest aus zwei Arretierungselementen oder Wulsten oder Noppen 26, die neben- oder untereinander angeordnet sind, wobei zumindest ein Arretierungselement oder Wulst oder eine Noppe 26 mit Hilfe je eines Schraubenbolzens 5 in einer in der Platte 2 zusätzlich vorgesehenen Langlochöffnung 27 einstell- und/oder verschiebbar aufgenommen und befestigbar ist.

[0017] Der Abstand zwischen zwei nebeneinander liegenden Arretierungselementen oder Wulsten oder Noppen 26 ist derart veränderbar, dass die Arretierungselemente oder Wulste oder Noppen in in der Wand 9 vorgesehene Vertiefungen 8 oder in die zwischen Wandfliesen vorgesehenen Vertiefungen oder Rillen 8 einrasten können. Bei Belastungen durch ein auf die Platte der Platte 2 kann sich diese nicht mehr auf dem Befestigungsbolzen 49 drehen, da die Arretierungselemente dies verhindern, wenn die Mutter 11 zusätzlich fest auf den Befestigungsbolzen 4 und 5 geschraubt worden ist. Die Arretierungselemente 26 können aus einem elastischen rutschfesten Material bestehen.

[0018] Ferner kann zumindest eine sanitäre Einrichtung, wie Handtuchhalter 7, ein Halter für Toilettenpapier 30 beweglich an die Platte 2 angeschlossen sein.

[0019] Hierzu ist zumindest zwischen der sanitären Einrichtung, wie Handtuchhalter 7, Halter für Toilettenpapier 30, eine Rutschkupplung oder federbelastete Ratschkupplung vorgesehen, sodass die sanitären Einrichtungen in verschiedenen Positionen an der Platte befestigt werden können oder bei zu großer Belastung dem Belastungsdruck nachgeben können.

[0020] Ferner sind mehrere nebeneinander angeordnete Langlochöffnungen 20 zur Aufnahme des Befestigungsbolzens 4 an der Wand 9 über zumindest eine Schlitzöffnung 31 miteinander verbunden. Hierdurch kann die Höhenlage der Platte verändert werden, wenn z. B die obere oder die darunterliegende Langlochöffnung verwendet wird. Bei Verstellung der Platte 2 braucht nur die Mutter 11 gelöst zu werden, und dann kann der Befestigungsbolzens 4 in das andere Langloch 20 eingeführt werden.

[0021] Mit Hilfe der Platte können alle sanitären Einrichtungen (6) an der einen Platte lösbar und/oder verstellbar angeordnet werden.

[0022] Die nebeneinander liegenden Arretierungselemente oder Wulste oder Noppen 26 können beiderseits zumindest eines Befestigungsbolzen 4 vorgesehen und der Abstand zu diesem verändert werden.

Bezugszeichenliste

[0023] 

1

Drehmomenten-Sicherungselement

1.1

Drehmoment

2

Tragteil, Platte, Tragplatte

3

Belastungsdruck- oder Zugkräften

4

Befestigungsbolzen

5

Befestigungsbolzen

6

Sanitäre Einrichtung, Waschbecken

7

Handtuchhalter

8

Vertiefung

9

Wand, Wandteil

9.1

Wandfliese

11

Mutter

14

Sanitäre Einrichtung, Waschbecken

20

Öffnung, Langlochöffnung

26

Arretierungselement, Wulst, Noppe

27

Langlochöffnung

30

Halter für Toilettenpapier

31

Schlitzöffnung

32

Seifenschalenhalterung, Halter für Zahnputzglas

R

Radius Drehmoment

Ansprüche

1. Befestigungsvorrichtung für Sanitärgegenstände (6) an einem Wandteil und/oder an einer Wand (9) mittels mindestens eines über Befestigungsbolzen (4) befestigbaren Tragteils, an das die Sanitärgegenstände (6) anschraub-, einsteck- und/oder einrastbar sind, wobei das Tragteil (2) aus mindestens einer Platte besteht, die direkt über einen oder mehrere Befestigungsbolzen (4) an die Wand (9) anschließbar ist und mit einer oder mehreren Öffnungen oder auch nebeneinander angeordneten Langlochöffnungen (20) versehen ist, die zumindest zu einer Seite hin offen sind und somit Schlitzöffnungen bilden, so dass die Platte (2) seitlich auf den Befestigungsbolzen (4), und zwar zwischen der Wand (9) und der Stirnseite eines Waschbeckens (14) oder der sanitären Einrichtung eingeschoben werden kann, wobei sich die in der Wand (9) vorgesehenen Befestigungsbolzen (4) durch die Langlochöffnungen (20) erstrecken, und dass diese Befestigungsbolzen auch zusätzliche sanitäre Teile wie Waschbecken (14) aufnehmen können, wobei weitere sanitäre Teile, wie Handtuchhalter (7) oder Seifenschalenhalter, an der Platte (2) mittel- oder unmittelbar fest oder beweglich anschließbar sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass im Bereich der Langlochöffnungen (20) und/oder im Bereich zumindest eines Befestigungselements (4) einer sanitären Einrichtung (2, 6) an einer Seite oder an der Rückseite der Platte (2) eine oder mehrere Drehmomenten-Sicherungselemente (1) vorgesehen sind, die bei Belastung der Platte (2) und / oder sanitären Einrichtung (2, 6) an einem Verstellen oder Drehen der Platte (2) entgegenwirken.1.

2. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass im Bereich der Langlochöffnungen (20) an einer Seite oder an der Rückseite der Platte (2) eine oder mehrere vorgesehene Drehmomenten-Sicherungselemente (1) als hervorstehende sanitäre Einrichtungen einem Verstellen oder Drehen der Platte (2) entgegenwirken.

3. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass an der Platte (2) zumindest zwei Arretierungselemente oder Wulste oder Noppen (26) nebeneinander oder untereinander angeordnet sind, wobei zumindest ein Arretierungselement oder Wulst oder eine Noppe (26) in eine in einer der Patten (2) zusätzlich vorgesehene Langlochöffnung (27) einstell- und/oder verschiebbar ist.

4. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Abstand zwischen zwei nebeneinander liegenden Arretierungselementen oder Wulsten oder Noppen (26) derart veränderbar ist, dass die Arretierungselemente oder Wulste oder Noppen in in der Wand (9) vorgesehene Vertiefungen oder in zwischen Wandfliesen vorgesehene Vertiefungen oder Rillen (28) einrasten können.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest eine sanitäre Einrichtung, wie Handtuchhalter (7), Halter für Toilettenpapier (30), beweglich an die Platte (2) angeschlossen ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet
dass zumindest zwischen der sanitären Einrichtung, wie Handtuchhalter (7), Halter für Toilettenpapier (30), eine Ratschkupplung oder federbelastete Ratschkupplung vorgesehen ist, sodass die sanitäre Einrichtung (6) in verschiedenen Positionen an der Platte (2) befestigt werden oder bei zu großer Belastung dem Belastungsdruck (3) nachgeben kann.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass mehrere nebeneinander angeordnete Langlochöffnungen (20) zur Aufnahme des Befestigungsbolzens (4) über zumindest eine Schlitzöffnung (31) miteinander verbunden sind.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass alle sanitären Einrichtungen (6) an der Platte (2) lösbar und/oder verstellbar angeordnet sind.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass dadurch gekennzeichnet,
dass die nebeneinander liegenden Arretierungselemente oder Wulste oder Noppen (26) beiderseits zumindest eines Befestigungsbolzen 4 vorgesehen und der Abstand zu diesem verändert werden kann.

Zeichnung