[0001] Die Erfindung betrifft einen Spender für kosmetische oder pharmazeutische Flüssigkeiten
mit einem Flüssigkeitsspeicher, in welchem die Flüssigkeit vor einem Austragvorgang
gespeichert ist und welcher von einer Außenwandung umgeben ist, mit einer Austragöffnung
zum Austrag der Flüssigkeit in eine umgebende Atmosphäre und mit einem Steigrohr,
welches sich von der Austragöffnung in den Flüssigkeitsspeicher hinein erstreckt.
[0002] Derartige Spender sind allgemein bekannt zum Beispiel aus
EP 2324929 A1,
WO 2011/055114 A2,
US 2728981,
US 5518151 und
EP 1279607 A1. Die Steigrohre solcher Gestaltungen dienen bei Spendern mit einer zwischen Steigrohr
und Austragöffnung angeordneten Pumpe dem Zweck, Flüssigkeit aus einem unteren Bereich
des Flüssigkeitsspeichers anzusaugen. Im Falle von Spendern, bei denen die Flüssigkeit
im Flüssigkeitsspeicher druckbeaufschlagt wird, dienen Steigrohre dem Zweck, Flüssigkeit
aus einem unteren Bereich des Flüssigkeitsspeichers in das Steigrohr und somit in
Richtung der Austragöffnung drücken zu können.
[0003] Gattungsgemäße Spender sind am Markt in vielen Variationen erhältlich. Dabei ist
die überwiegende Zahl der Spender aus einer Vielzahl separater und miteinander im
Rahmen eines Montagevorgangs verbundener Bauteile gebildet. Insbesondere ist das Steigrohr
üblicherweise ein separater Bestandteil, der mit einer Applikationsbaugruppe des Spenders
verbunden wird. Allerdings führt der Aufbau eines gattungsgemäßen Spenders aus einer
Mehrzahl von Bauteilen zu Herstellungskosten, die im Einzelfall und je nach anvisierter
Kundengruppe und nach dem Markt des Produktes zu hoch sind.
[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen gattungsgemäßen Spender besonders
preisgünstig herstellen zu können.
[0005] Gemäß dem Hauptaspekt der vorliegenden Erfindung ist hierzu vorgesehen, dass die
Außenwandung des Flüssigkeitsspeichers und das Steigrohr als gemeinsames einstückiges
Bauteil ausgebildet sind.
[0006] Erfindungsgemäß ist somit vorgesehen, dass zumindest die den Flüssigkeitsspeicher
umgebende Außenwandung und das in den Flüssigkeitsspeicher von der Seite der Austragöffnung
kommend hineinragende Steigrohr als ein Bauteil ausgebildet sind, welches in einem
gemeinsamen Urformungsvorgang einstückig hergestellt wurde. Auch derartige Spender
sind bekannt aus
US 6213358 B1 und
US 5957340 A1.
[0007] Neben der Tatsache, dass die gemeinsame Herstellung für sich genommen Kosten spart,
kann durch die einstückige Ausgestaltung, bei der die Außenwandung und das Steigrohr
auf der Seite der Austragöffnung miteinander verbunden sind, auch ein in der Praxis
mitunter schwieriger Montagevorgang des Steigrohrs entfallen.
[0008] Das einstückige Bauteil, welches zumindest die Außenwandung und das Steigrohr bildet,
ist als Kunststoffbauteil ausgebildet. Vorzugsweise handelt es sich um einen elastisch
verformbaren Kunststoff mit einem E-Modul von weniger als 2 kN/mm
2. Insbesondere kann es sich um einen Polyolefin-Kunststoff, insbesondere um LDPE,
Polyester, PET oder TPE handeln.
[0009] Das Steigrohr hat vorzugsweise eine Länge, die zumindest 70% der Länge des Flüssigkeitsspeichers
in Erstreckungsrichtung des Steigrohrs ausmacht, so dass es bis in einen unteren Bereich
des Flüssigkeitsspeichers reicht.
[0010] Da insbesondere beabsichtigt ist, einen besonders kostengünstigen Spender zur Verfügung
zu stellen, ist der Spender als Tubenspender ausgebildet und weist somit zu diesem
Zweck eine flexibel verformbare Außenwandung auf. Bei einem solchen Tubenspender ist
übereinstimmend vorgesehen, dass der Austragvorgang dadurch bewirkt wird, dass die
Flüssigkeit im Flüssigkeitsspeicher unter Druck gesetzt wird, indem die Außenwandung
des Flüssigkeitsspeichers unmittelbar kraftbeaufschlagt wird. Durch diese Druckbeaufschlagung
wird die Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher bei korrekter Ausrichtung am distalen
Ende des Steigrohrs in dieses hineingedrückt und gelangt somit zur Austragöffnung.
[0011] Als Tubenspender im Sinne dieser Erfindung wird ein Spender verstanden, bei dem eine
während der Herstellung zunächst im Wesentlichen zylindrische Außenwandung des Flüssigkeitsspeichers
durch endseitiges Zusammendrücken und Verschweißen oder Verkleben endseitig geschlossen
wird. Ein solcher Tubenspender gestattet es daher, ohne weitere Bauteile einen an
seinem distalen Ende geschlossenen Flüssigkeitsspeicher sehr preisgünstig herzustellen.
Die endseitige Verschweißung kann durch eine quer zur Haupterstreckungsrichtung des
Flüssigkeitsspeichers eingebrachte geradlinige Verschweißung erfolgen. Besonders bevorzugt
ist es, wenn die den Flüssigkeitsspeicher endseitig verschließende Verschweißung eine
V-Form aufweist, so dass bei vertikaler Ausrichtung des Spenders als Ganzem mit Austragöffnung
nach oben weisend die Flüssigkeit sich durch die V-Form bedingt mittig sammelt. Hierdurch
ist ein besonders weitgehender Austrag der Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher
erzielbar.
[0012] Neben der Außenwandung des Flüssigkeitsspeichers und dem Steigrohr ist auch ein Applikatorabschnitt,
in dem die Austragöffnung vorgesehen ist, einstückig mit den genannten Komponenten
verbunden. Hierdurch lässt sich ein Spender realisieren, der hinsichtlich aller bezüglich
seiner Austragfunktion erheblichen Komponenten aus einem einstückigen Bauteil gebildet
ist. Somit lässt sich hierdurch ein sehr geringer Herstellungspreis realisieren. Zusätzlich
wird es als vorteilhaft angesehen, wenn auch ein im Lieferzustand die Austragöffnung
verschließender Abschnitt einstückig mit dem Applikatorabschnitt hergestellt wird,
wobei dieser Schließabschnitt vorzugsweise durch Abdrehen vom Applikatorabschnitt
getrennt werden kann, wobei es zur Öffnung der Austragöffnung kommt.
[0013] Bei einer Gestaltung mit einem Steigrohr, welches von seinem distalen Ende bis zur
Austragöffnung einen geschlossenen Kanal definiert, erfolgt üblicherweise lediglich
ein Austrag von Flüssigkeit. Die je nach Anwendungszweck gewünschte Zerstäubung der
Flüssigkeit ist in einem solchen Falle bei geringen Herstellungskosten des Spenders
schwer zu realisieren, da eine hierfür erforderliche Wirbelkammer nur schwer ohne
weitere Bauteile hergestellt werden kann. Es ist daher von besonderem Vorteil, wenn
das Steigrohr insbesondere an seinem der Austragöffnung zugewandten proximalen Ende
mindestens eine Durchbrechung aufweist, durch die hindurch eine kommunizierende Verbindung
mit dem Flüssigkeitsspeicher geschaffen wird.
[0014] Bei einer solchen Gestaltung ist somit eine kommunizierende Verbindung zwischen der
Austragöffnung und dem Flüssigkeitsspeicher nicht nur durch die Öffnung des Steigrohrs
an dessen distalen Ende vorgesehen, sondern zusätzlich durch die genannte mindestens
eine Durchbrechung. Dies führt bei einer der bestimmungsgemäßen Verwendungsarten mit
nach oben weisender Austragöffnung dazu, dass eine Betätigung des als Tubenspenders
ausgebildeten Spenders durch Volumenreduktion des Flüssigkeitsspeichers einerseits
dazu führt, dass am distalen Ende Flüssigkeit in das Steigrohr hineingedrückt wird,
und andererseits dazu führt, dass am proximalen Ende des Steigrohrs Luft aus dem Flüssigkeitsspeicher
in das Steigrohr hineingedrückt wird. Zusammen führt dies zu einer Verwirbelung der
Flüssigkeit und somit zu dem gewünschten Sprühstrahl.
[0015] Ein erfindungsgemäßer Spender weist vorzuweisen ein Volumen seines Flüssigkeitsspeichers
zwischen 3 ml und 300 ml auf, insbesondere zwischen 30 ml und 100 ml auf. Die Füllmenge
im Auslieferzustand beträgt vorzugsweise zwischen 0,1 ml und 250 ml. Vorzugsweise
sind im Auslieferzustand mindestens 20&, insbesondere zwischen 30% und 70%, des Volumens
des Flüssigkeitsspeichers mit Luft gefüllt, um die oben beschriebene Erzeugung des
Sprühstrahls zu ermöglichen. Zur Erzeugung eines Sprühstrahls wird es weiterhin als
vorteilhaft angesehen, wenn das Steigrohr eine Länge zwischen 20 mm und 100 mm aufweist
und/oder einen freien Innenquerschnitt zwischen 0,3 mm
2 und 2 mm
2.
[0016] Die genannten Durchbrechungen am proximalen Ende des Steigrohrs weisen vorzugsweise
eine Querschnittsfläche zwischen 0,2 mm
2 und 2 mm
2 auf. Die Austragöffnung weist vorzugsweise eine Querschnittsfläche zwischen 0,1 mm
2 und mm
2 auf.
[0017] Ein weiterer Vorteil, der sich aus der mindestens einen proximalen Durchbrechung
des Steigrohrs ergibt, liegt darin, dass hierdurch eine doppelte Verwendbarkeit des
Spenders erzielt wird. In einer Ausrichtung mit nach oben weisender Austragrichtung
kann in der beschriebenen Weise ein Sprühstrahl ausgetragen werden. Wird der Spender
dagegen in eine Überkopfausrichtung gebracht, in der die Austragöffnung nach unten
weist, so kann die Flüssigkeit durch die genannte Durchbrechung im Steigrohr in dieses
einströmen, so dass eine Verwendung des Spenders als Tropfenspender möglich wird.
[0018] Als Nebenaspekt der vorliegenden Erfindung wird auch die Ausgestaltung eines gattungsgemäßen
Spenders als Tubenspender mit einem Steigrohr mit mindestens einer proximalen Durchbrechung
der beschriebenen Art als besonders vorteilhaft angesehen, selbst wenn das Steigrohr
nicht einstückig mit der Außenwandung des Flüssigkeitsspeichers ausgebildet sein sollte.
[0019] Ein weiterer Nebenaspekt der vorliegenden Erfindung sieht vor, dass bei einem gattungsgemäßen
Spender und insbesondere bei einem Spender der beschriebenen Art das Steigrohr einen
von der Kreisform oder der Ellipsenform abweichenden Innenquerschnitt aufweist. Insbesondere
wird es als vorteilhaft angesehen, wenn das Steigrohr einen Innenquerschnitt aufweist,
der zumindest abschnittsweise eine durch konvexe Einbuchtungen gekennzeichnete Formgebung
aufweist. Unter einer solchen konvexen Einbuchtung wird verstanden, dass über den
Umfang des Innenquerschnitts Teilbereiche nach innen gewölbt sind, so dass der freie
Innenquerschnitt des Steigrohrs beispielsweise eine sternförmige oder kreuzförmige
Formgebung aufweist.
[0020] Diese Gestaltung ist deshalb von Vorteil, da sich hierdurch Steigrohre mit sehr engem
Innendurchmesser herstellen lassen, die dennoch während der Herstellung entformbar
bleiben.
[0021] Der Bedarf, Steigrohre mit einer geringen Innenquerschnittsfläche herzustellen, ergibt
sich in Zusammenhang mit der oben beschrieben Gestaltung, bei der mindestens eine
Durchbrechung am proximalen Ende des Steigrohrs vorgesehen ist, um eine Zerstäubung
zu realisieren. Wenn der Innendurchmesser des Steigrohrs zu groß ist, so reicht die
begrenzte Luftmenge im Flüssigkeitsspeicher nicht aus, um den vergleichsweise großen
Flüssigkeitsstrom zu zerstäuben. Es ist daher gewünscht, den Flüssigkeitsstrom zu
begrenzen, wobei hierfür die geringe Innenquerschnittsfläche am Steigrohr ein probates
Mittel ist.
[0022] Wenn diese geringe Innenquerschnittsfläche jedoch mit einem kreiszylindrischen Innenquerschnitt
hergestellt wird, so führt dies zu einer schwierigen Entformung. Eine Gestaltung des
Innenquerschnitts in der beschriebenen Form, insbesondere mit den genannten konvexen
Einbuchtungen, führt zu einer erheblich erleichterten Entformung.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
[0023] Weitere Aspekte und Vorteile der Erfindung ergeben sich außer aus den Ansprüchen
auch aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der
Erfindung, welches nachfolgend beschrieben wird. In den Zeichnungen zeigen:
- Fig. 1
- einen erfindungsgemäßen Spender in ungeschnittener Ansicht,
- Fig. 2
- den Spender der Figur 1 in geschnittener Darstellung,
- Fig. 2a, Fig. 2b
- Schnitte durch das Steigrohr des Spenders gemäß Fig. 1 und 2 bzw. eine Alternative
hierzu und
- Fig. 3, Fig. 4
- die Verwendung des Spenders gemäß Fig. 1 und Fig. 2 in zwei verschiedenen Ausrichtungen
Detaillierte Beschreibung des Ausführungsbeispiels
[0024] Fig. 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Spender 10. Dieser Spender 10 ist in seiner
Gesamtheit einstückig ausgebildet. Alle seine Komponenten einschließlich eines zur
Entfernung vor Inbetriebnahme vorgesehenen Verschlusselements 12 sind zu diesem Zweck
in einem gemeinsamen Spritzgießvorgang hergestellt worden.
[0025] Der Spender umfasst unter Bezugnahme auf Fig. 1 und 2 einen Flüssigkeitsspeicher
20, der von einer Außenwandung 30 umgeben ist. Diese Außenwandung 30 ist tubenartig
ausgebildet. Sie ist also ausgehend von einem am unteren Ende offenen zylindrischen
Körper durch Zusammendrücken und Verschweißen des unteren Endes 32 hergestellt worden.
Die Verschweißung ist dabei V-förmig ausgebildet, so dass sich bei aufrechter Ausrichtung
die Flüssigkeit im Flüssigkeitsspeicher in der Mitte des Spenders sammelt.
[0026] In den Flüssigkeitsspeicher 20 ragt ein Steigrohr 40 hinein, welches an seinem oberen,
proximalen Ende 40a einstückig mit dem oberen Ende der Außenwandung 30 des Flüssigkeitsspeichers
20 verbunden ist.
[0027] Das Steigrohr 40 geht in einen Auslasskanal 42 über, an dessen Ende eine Austragöffnung
44 vorgesehen ist, die im Zustand der Fig. 1 und 2 noch durch den Schließabschnitt
12 verschlossen ist.
[0028] Der Innenquerschnitt 46 des Steigrohrs 40 weist in der in Fig. 2a ersichtlichen Weise
eine kreuzförmige Formgebung auf. Eine Alternative zu dieser Formgebung ist in Fig.
2b dargestellt. Hier ist der Innenquerschnitt mit der Formgebung eines dreizackigen
Sterns ausgebildet. Diese Formgebungen des Innenquerschnitts des Steigrohrs 40, der
den Kanal hin zur Austragöffnung 44 definiert, ist dem Zweck geschuldet, einen vergleichsweise
engen Kanal 46 zur Verfügung zu stellen. Da während der Spritzguss-Herstellung dieser
Kanal durch einen Freihaltestift freigehalten werden muss und da sich gezeigt hat,
dass ein solcher Freihaltestift bei einem sehr geringen Innenquerschnitt zum Verbiegen
neigt, wenn er eine kreiszylindrische Formgebung aufweist, findet ein Freihaltestift
bei der Herstellung des Steigrohrs 40 Verwendung, dessen Außenkontur dem Innenquerschnitt
gemäß den Fig. 2a oder 2b entspricht. Auch das Entformen ist bei der Verwendung eines
solchen Stiftes erleichtert.
[0029] Am proximalen Ende 40a des Steigrohrs 40 sind Durchbrechungen 48 vorgesehen, mittels
derer der Flüssigkeitsspeicher 20 ebenfalls mit dem Austragkanal 42 verbunden ist.
Der Zweck dessen wird nachfolgend erläutert.
[0030] Die Fig. 3 und 4 zeigen alternative Verwendungsmöglichkeiten für den Spender 10.
In der aufrechten Position, die in Fig. 3 dargestellt ist, ist der Spender zur Abgabe
eines Sprühstrahls 62 vorgesehen. In dieser aufrechten Stellung sammelt sich die Flüssigkeit
im Bereich des distalen Endes 40b des Steigrohrs 40. Wenn in diesem Zustand eine Kraftbeaufschlagung
in Richtung der Pfeile 2 erfolgt, wird hierdurch Flüssigkeit in Richtung des Pfeils
4 durch das Steigrohr 40 gepresst. Gleichzeitig wird Luft aus dem oberen Bereich des
Flüssigkeitsspeichers in Richtung der Pfeile 6 durch die Durchbrechungen 48 gedrückt.
Hierdurch kommt es im Austragkanal 42 zu einer Durchmengung der Luft und der Flüssigkeit
60, welche geeignet ist, einen Sprühstrahl 62 von durchmengter Flüssigkeit und Luft
zu erzeugen.
[0031] Der Spender kann darüber hinaus auch in der in Fig. 4 dargestellten Überkopflage
mit nach unten weisender Austragöffnung 44 verwendet werden. Wenn er in dieser Ausrichtung
verwendet wird, so gelangt die Flüssigkeit 60 durch die Durchbrechungen 48 hindurch
zur Austragöffnung 44. Wenngleich grundsätzlich auch bei dieser Ausrichtung die Möglichkeit
besteht, durch eine besonders kraftvolle Kraftbeaufschlagung der Außenwandungen 30
einen Austragsstrahl zu erzeugen, so ist diese Ausrichtung an sich zur Erzeugung von
einzelnen Tropfen 64 gedacht, wie Fig. 4 verdeutlicht.
[0032] Der dargestellte und beschriebene Spender ist einfach und kostengünstig herstellbar.
Er gestattet trotz seiner Einstückigkeit die Herstellung eines Sprühstrahls 62 und
kann ggfs. auch als Tropfer Verwendung finden.
1. Spender (10) für kosmetische oder pharmazeutische Flüssigkeiten (60) mit
- einem Flüssigkeitsspeicher (20), in welchem die Flüssigkeit (60) vor einem Austragvorgang
gespeichert ist und welcher von einer Außenwandung (30) umgeben ist,
- einer Austragöffnung (44) zum Austrag der Flüssigkeit (60) in eine umgebende Atmosphäre,
- einem Steigrohr (40), welches von der Austragöffnung (44) in den Flüssigkeitsspeicher
(20) hineinragt,
wobei der Spender (10) als Tubenspender (10) mit einer zum Zwecke des Austrags flexibel
verformbaren Außenwandung (30) des Flüssigkeitsspeichers (20) ausgebildet ist, und
wobei
- die Außenwandung (30) des Flüssigkeitsspeichers (20) und das Steigrohr (40) als
gemeinsames einstückiges Bauteil ausgebildet sind und
- die Austragöffnung (44) in einem Applikatorabschnitt vorgesehen ist, der einstückig
mit der Außenwandung (30) des Flüssigkeitsspeichers und dem Steigrohr (44) ausgebildet
ist.
2. Spender nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Steigrohr (40) an seinem der Austragöffnung zugewandten proximalen Ende (40a)
Durchbrechungen (48) aufweist, durch die eine kommunizierende Verbindung mit dem Flüssigkeitsspeicher
(20) geschaffen ist.
3. Spender (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
- das Steigrohr (40) an seinem der Austragöffnung (44) zugewandten proximalen Ende
(40a) Durchbrechungen (48) aufweist, durch die eine kommunizierende Verbindung mit
dem Flüssigkeitsspeicher (20) geschaffen ist.
4. Spender (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Steigrohr (40) einen von der Kreisform oder der Ellipsenform abweichenden Innenquerschnitt
aufweist.
5. Spender nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Steigrohr (40) einen Innenquerschnitt aufweist, der zumindest abschnittsweise
eine Formgebung mit konvexen Einbuchtungen (41) aufweist.
6. Spender nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Steigrohr einen sternförmigen oder kreuzförmigen Querschnitt aufweist, insbesondere
in Form eines dreizackigen Stern.
7. Spender (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
- das Steigrohr (40) an seinem der Austragöffnung (44) zugewandten proximalen Ende
(40a) Durchbrechungen (48) aufweist, durch die eine kommunizierende Verbindung mit
dem Flüssigkeitsspeicher (20) geschaffen ist.
8. Spender (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass
das Steigrohr (40) einen von der Kreisform oder der Ellipsenform abweichenden Innenquerschnitt
aufweist.
9. Spender nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Steigrohr (40) einen Innenquerschnitt aufweist, der zumindest abschnittsweise
eine Formgebung mit konvexen Einbuchtungen (41) aufweist.
10. Spender nach Anspruch 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Steigrohr einen sternförmigen oder kreuzförmigen Querschnitt aufweist, insbesondere
in Form eines dreizackigen Stern.
1. Dispenser (10) for cosmetic or pharmaceutical liquids (60), comprising
- a liquid store (20), in which the liquid (60) is stored prior to a discharge process
and which is surrounded by an outer wall (30),
- a discharge opening (44) for discharging the liquid (60) into a surrounding atmosphere,
- a riser pipe (40), which projects from the discharge opening (44) into the liquid
store (20),
wherein the dispenser (10) is formed as a tube dispenser (10) with a flexibly deformable
outer wall (30) of the liquid store (20) for the purpose of the discharge, and wherein
- the outer wall (30) of the liquid store (20) and the riser pipe (40) are formed
as a common one-piece component, and
- the discharge opening (44) is provided in an applicator portion, which is formed
in one piece with the outer wall (30) of the liquid store and the riser pipe (44).
2. Dispenser according to one of the preceding claims,
characterized in that
the riser pipe (40), at the proximal end (40a) thereof facing the discharge opening,
has apertures (48), by means of which a communicating connection to the liquid store
(20) is created.
3. Dispenser (10) according to one of the preceding claims,
characterized in that
- the riser pipe (40), at the proximal end (40a) thereof facing the discharge opening
(44), has apertures (48), by means of which a communicating connection to the liquid
store (20) is created.
4. Dispenser (10) according to one of the preceding claims,
characterized in that
the riser pipe (40) has an inner cross section deviating from a circle shape or an
ellipsis shape.
5. Dispenser according to Claim 4,
characterized in that
the riser pipe (40) has an inner cross section, which at least in portions has a design
with convex indentations (41).
6. Dispenser according to Claim 4 or 5,
characterized in that
the riser pipe has a star-shaped or cross-shaped cross section, in particular in the
form of a three-pronged star.
7. Dispenser (10) according to one of the preceding claims,
characterized in that
- the riser pipe (40), at the proximal end (40a) thereof facing the discharge opening
(44), has apertures (48) by means of which a communicating connection to the liquid
store (20) is created.
8. Dispenser (10) according to one of the preceding claims,
characterized in that
the riser pipe (40) has an inner cross section deviating from a circle shape or an
ellipsis shape.
9. Dispenser according to Claim 8,
characterized in that
the riser pipe (40) has an inner cross section which at least in portions has a design
with convex indentations (41).
10. Dispenser according to Claim 8 or 9,
characterized in that
the riser pipe has a star-shaped or cross-shaped cross section, in particular in the
form of a three-pronged star.
1. Distributeur (10) pour liquides cosmétiques ou pharmaceutiques (60), comprenant
- un réservoir de liquide (20) dans lequel est stocké le liquide (60) avant une opération
d'éjection et qui est entouré par une paroi extérieure (30),
- une ouverture d'éjection (44) pour éjecter le liquide (60) dans une atmosphère environnante,
- un tuyau montant (40) qui pénètre depuis l'ouverture d'éjection (44) dans le réservoir
de liquide (20),
le distributeur (10) étant réalisé sous la forme de distributeur en forme de tube
(10) avec une paroi extérieure (30) du réservoir de liquide (20) déformable de manière
flexible pour permettre l'éjection et
- la paroi extérieure (30) du réservoir de liquide (20) et le tuyau montant (40) étant
réalisés sous forme de composant commun d'une seule pièce et
- l'ouverture d'éjection (44) étant prévue dans une portion d'applicateur qui est
réalisée d'une seule pièce avec la paroi extérieure (30) du réservoir de liquide et
avec le tuyau montant (44).
2. Distributeur selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le tuyau montant (40) présente, au niveau de son extrémité proximale (40a) tournée
vers l'ouverture d'éjection, des orifices (48) qui constituent une liaison de communication
avec le réservoir de liquide (20).
3. Distributeur (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
- le tuyau montant (40) présente, au niveau de son extrémité proximale (40a) tournée
vers l'ouverture d'éjection (44), des orifices (48) qui constituent une liaison de
communication avec le réservoir de liquide (20).
4. Distributeur (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le tuyau montant (40) présente une section transversale intérieure s'écartant de la
forme circulaire ou de la forme elliptique.
5. Distributeur selon la revendication 4,
caractérisé en ce que
le tuyau montant (40) présente une section transversale intérieure qui présente au
moins en partie une forme avec des renfoncements convexes (41).
6. Distributeur selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que
le tuyau montant présente une section transversale en forme d'étoile ou en forme de
croix, en particulier en forme d'étoile à trois pointes.
7. Distributeur (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
- le tuyau montant (40) présente, au niveau de son extrémité proximale (40a) tournée
vers l'ouverture d'éjection (44), des orifices (48) qui constituent une liaison de
communication avec le réservoir de liquide (20).
8. Distributeur (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le tuyau montant (40) présente une section transversale intérieure s'écartant de la
forme circulaire ou de la forme elliptique.
9. Distributeur selon la revendication 8, caractérisé en ce que
le tuyau montant (40) présente une section transversale intérieure qui présente au
moins en partie une forme avec des renfoncements convexes (41).
10. Distributeur selon la revendication 8 ou 9,
caractérisé en ce que
le tuyau montant présente une section transversale en forme d'étoile ou en forme de
croix, en particulier en forme d'étoile à trois pointes.