TÜRÖFFNER FÜR EINE TÜR IN EINEM GEBÄUDE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen elektrischen Türöffner für eine Tür mit einem in oder an einem ortsfesten Türrahmen bewegbar gelagerten Türflügel. Bei der Tür handelt es sich vorzugsweise um eine Tür in einem Gebäude. Aus der FR 2 558 886 ist ein Türöffner gemäß dem Oberbegriffs des Patentanspruchs 1 bekannt. Der Türöffner umfasst ein Türöffnergestell, in dem die Komponenten des Türöffners gelagert sind. Das Türöffnergestell kann als Türöffnergehäuse ausgebildet sein oder aber auch als im wesentlichen eine Lagerplatte, auf der die Komponenten des Türöffners gelagert sind. Der Türöffner weist einen in dem Türöffnergestell bzw. Türöffnergehäuse gelagerten Elektromotor auf. Der Elektromotor dient vorzugsweise dazu, die Türöffnerfalle anzutreiben. Die Türöffnerfalle bildet einen Fallenriegel, im Folgenden Riegel genannt. Der Riegel ist entlang einer Riegelbetätigungsrichtung in dem Türöffnergestell zwischen einer aus dem Türöffnergestell ausgefahrenen Verriegelungsposition und einer in das Türöffnergestell eingefahrenen Entriegelungsposition vorzugsweise linear und vertikal verschiebbar gelagert. Der Riegel kann auch zusätzlich zu dem Elektromotor von einer Federeinrichtung angetrieben werden, vorzugsweise einer Rückstellfedereinrichtung, die den Riegel aus der Verriegelungsposition in die Entriegelungsposition überführt oder diese Überführungsbewegung unterstützt. Der Riegel kann je nach dem Einsatzbereich des Türöffners spezifisch gestaltet sein, d. h. für den Einsatz an Türen mit Pendeltürflügel kann der Riegel ein gabelförmiges Riegelende aufweisen, mit dem er den Pendeltürflügel in der Schließstellung der Tür umgreift. In entsprechender Weise kann der Riegel bei Ausführungen des Türöffners für Türen mit Glastürflügel ausgebildet sein, und zwar sowohl für Pendelglastürflügel als auch für Anschlagglastürflügel. Für den Einsatz des Türöffners an Anschlagfalztüren ist ein Riegel erforderlich, der eine Anschlagfläche für den Anschlagfalzflügel aufweist. Dies bedeutet, dass in der Praxis bislang unterschiedliche Türöffner für die unterschiedlichen Türtypen erforderlich sind.

[0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Türöffner so auszubilden, dass der Einsatz des Türöffners weitgehend unabhängig von den örtlichen Verhältnissen an der Tür und vom Türtyp möglich ist.

[0003] Die Erfindung löst diese Aufgabe mit dem Gegenstand des Patentanspruchs 1.

[0004] Besonders wesentlich bei der erfindungsgemäßen Lösung ist, dass der Riegel einen Trägerkörper aufweist, an dem und/oder in dem mindestens ein Riegelkörper in variabel einstellbarer Position fixierbar ist. Der Riegelkörper ist der Teil des Riegels, der mit dem Türflügel in der Schließstellung der Tür in der Verrielungsstellung im Sinne einer Verriegelung zusammenwirkt. Durch die variabel einstellbare Position ergibt sich die Möglichkeit, den Türöffner mit demselben Riegel lediglich jeweils durch Positionsanpassung der Bauteile des Riegels universell in unterschiedlichen Türen und bei unterschiedlichen örtlichen Verhältnissen einsetzen zu können. Insbesondere für Pendeltüren und Glastüren einerseits und für Türen mit Anschlagfalzflügel andererseits ist eine Anpassung durch die variabel einstellbare Position von Trägerkörper und Riegel möglich. Es wird damit die Voraussetzung geschaffen, einen Montageausgleich vor Ort vorzunehmen, d. h. Veränderungen in der Endpositionierung der Flügel durch entsprechende Verstellung am Riegel zu kompensieren. Dies gilt insbesondere auch für Glastürverriegelungen. Die Verriegelungsposition kann wahlweise mittig, links versetzt oder rechts versetzt eingestellt werden. Durch die erfindungsgemäße variable Positionseinstellung zwischen Trägerkörper und Riegelkörper ist außerdem die Voraussetzung geschaffen, eine Anpassung des Riegels an die Türblattstärken, insbesondere bei Pendeltüren oder Glastürflügeln vorzunehmen. Die Anpassung kann stufenlos erfolgen. Durch die variabel einstellbare Position ist auch die Voraussetzung geschaffen, den Riegel ausgehend von einer Ausführung für Pendeltürflügel mit einem gabelförmig umgreifenden Riegel umzubauen auf Ausführungen, bei denen der Riegel lediglich eine Anschlagfläche aufweist für die vorzugsweise als Anschlagdrehflügel ausgebildeten Falztürflügel.

[0005] Besonders bevorzugte Ausführungen der Erfindung sehen vor, dass an und/oder in dem Trägerkörper und/oder an oder in dem mindestens einen Riegelkörper ein zweiter Riegelkörper fixierbar ist. Durch die Ausgestaltung des Riegels mit zwei Riegelkörpern können auf besonders einfache Weise Riegel mit einem gabelförmigen Riegelende ausgebildet werden. In bevorzugter Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass der zweite Riegel in variabel einstellbarer Position fixierbar ist. Dadurch kann das über die beiden Riegelkörper gebildete gabelförmige Riegelende in seiner lichten Weite eingestellt werden, um eine optimale Anpassung an die Stärke des Türblatts, d. h. die Dicke des Pendeltürflügels oder Glastürflügels zu erhalten.

[0006] Was die variable Einstellbarkeit betrifft, kann vorzugsweise vorgesehen sein, dass der mindestens eine Riegelkörper und/oder der zweite Riegelkörper in senkrecht zur Türebene einstellbarer Position einstellbar ist. Damit wird eine Einstellbarkeit senkrecht zur Türflügelebene erhalten, die sowohl für die Anpassung an die Türflügeldicken als auch für den Montageausgleich bei Änderungen der Endposition von besonderer Bedeutung sind. Zusätzlich oder alternativ kann auch vorgesehen sein, dass der mindestens eine Riegelkörper und/oder der zweite Riegelkörper in entlang der Riegelbetätigungsrichtung einstellbarer Position und/oder in entlang der Türebene einstellbarer Position einstellbar ist. Hierdurch kann insbesondere eine optimale Positionierung des Riegels entlang der Flügelkante realisiert werden. Bei besonders bevorzugten Ausführungen ist vorgesehen, dass die Position des mindestens einen Riegelkörpers und/oder des zweiten Riegelkörpers stufenlos einstellbar ist.

[0007] Konstruktiv besonders bevorzugte Ausführungen, die einen Riegel mit einem gabelförmigen freien Riegelende aufweisen, können besonders vorteilhaft vorsehen, dass der mindestens eine Riegelkörper und der zweite Riegelkörper einen zusammengesetzten Riegelkörper bilden, der ein gabelförmiges freies Riegelende aufweist. In bevorzugter Weiterbildung kann bei diesen Ausführungen vorgesehen sein, dass die lichte Weite des gabelförmigen Riegelendes einstellbar ist, indem die Position des mindestens einen Riegelkörpers und/oder die Position des zweiten Riegelkörpers verstellbar ist. Es kann hier auch vorgesehen sein, dass die Position des zusammengesetzten Riegelkörpers in und/oder an dem Trägerkörper variabel einstellbar ist.

[0008] Was die Verstellbarkeit der Ausführungen mit zusammengesetztem Riegelkörper betrifft, kann vorgesehen sein, dass der zusammengesetzte Riegelkörper in senkrecht zur Türebene, d. h. ortsfesten Türrahmenebene einstellbarer Position und/oder in entlang der Riegelbetätigungsrichtung einstellbarer Position und/oder in entlang der Türebene einstellbarer Position einstellbar ist.

[0009] Es kann hierbei vorteilhafterweise vorgesehen sein, dass die Position des zusammengesetzten Riegelkörpers stufenlos einstellbar ist.

[0010] Eine besonders einfache konstruktive Gestaltung bei hoher Funktionalität und hoher Variabilität wird erhalten, wenn vorgesehen ist, dass der mindestens eine Riegelkörper und/oder der zweite Riegelkörper als Körper mit im wesentlichen L-Querschnitt ausgebildet ist. Es kann hierbei vorteilhafterweise vorgesehen sein, dass der im Querschnitt L-förmige Körper einen auf dem Trägerkörper aufliegenden Befestigungsschenkel und einen von dem Trägerkörper abstehenden Riegelschenkel aufweist.

[0011] Was die variable Positionsverstellung betrifft, kann bei diesen Ausführungen vorgesehen sein, dass in dem Trägerkörper ein Langloch ausgebildet ist und in dem Befestigungsschenkel des Riegelkörpers ein im Querschnitt rundes Loch oder ein Langloch ausgebildet ist und eine durch die Löcher hindurchgreifende Klemmschraubenverbindung vorgesehen ist. Alternativ kann vorgesehen sein, dass in dem Trägerkörper ein im Querschnitt rundes Loch ausgebildet ist und in dem Befestigungsschenkel des Riegelkörpers ein Langloch ausgebildet ist und eine durch die Löcher hindurchgreifende Klemmschraubenverbindung vorgesehen ist. Die Klemmschraubenverbindung kann eine Klemmschraube und einen Nutenstein mit Gewindebohrung aufweisen, in die die Klemmschraube einschraubbar ist. In bevorzugter Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass in dem Trägerkörper und/oder in dem Befestigungsschenkel des Riegelkörpers eine Führung zur Aufnahme des Nutensteins ausgebildet ist.

[0012] Es sind Ausführungen möglich, bei denen der zweite Riegelkörper mit dem Trägerkörper einstückig ausgebildet ist oder der zweite Riegelkörper mit dem Trägerkörper starr verbunden ist. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass der mindestens eine Riegelkörper mit dem zweiten Riegelkörper einstückig ausgebildet ist oder der mindestens eine Riegelkörper mit dem zweiten Riegelkörper starr verbunden ist.

[0013] Besonders bevorzugte Ausführungen sehen vor, dass in dem Riegel ein Türflügelsensor gelagert ist. Der Türflügelsensor kann insbesondere bei Ausführungen, die ein gabelförmiges Riegelende aufweisen, zwischen den beiden Riegelschenkeln des gabelförmigen Riegelendes angeordnet sein.

[0014] Der Türflügelsensor kann in dem Riegel bewegbar, vorzugsweise axial verschiebbar gelagert sein. Bevorzugt sind Ausführungen, bei denen der Türflügelsensor in dem Trägerkörper gelagert ist.

[0015] Der Türflügelsensor ist vorzugsweise mit einer elektrischen Steuerungs- und/oder Überwachungseinrichtung verbunden und erfasst, ob der Türflügel in Schließstellung, vorzugsweise ordnungsgemäß in Verriegelungsstellung steht. Der Türflügelsensor kann vorzugsweise federbelastet gelagert sein, um bei Beaufschlagung des in Schließstellung stehenden Türflügels in den Riegel hineingedrückt zu werden, um ein entsprechendes Signal an die Steuerungs- und/oder Überwachungseinrichtung zu bewirken.

[0016] Was den Einsatz des erfindungsgemäßen Türöffners betrifft, kann vorgesehen sein, dass der Türöffner zum Einsatz an einer Tür mit einem Pendelflügel ausgebildet ist, indem der Riegel an seinem freien Ende ein gabelförmiges Ende aufweist, dessen lichte Weite auf die Breite des Pendeltürflügels angepasst und/oder anpassbar ist. Es kann auch vorgesehen sein, dass der Türöffner zum Einsatz an einer Tür mit einem Glasflügel ausgebildet ist, indem der Riegel an seinem freien Ende ein gabelförmiges Ende aufweist, dessen lichte Weite auf die Dicke des Glastürflügels anpassbar und/oder angepasst ist. Alternativ nach entsprechender Anpassung des Riegels ausgehend von Ausführungen für Glastürflügel oder Pendeltürflügel kann der Riegel aufgrund seines Aufbaus in einfacher Weise so umgebaut werden, dass der Türöffner zum Einsatz an einer Tür mit einem Falztürflügel ausgebildet ist, indem der Riegel ein freies Ende aufweist, das eine Anschlagfläche für den Falz des Falztürflügels aufweist. Ein solcher Umbau des Riegels ist insbesondere bei Ausführungen möglich, die vorsehen, dass der Riegel zwei Riegelkörper aufweist, die auf dem Trägerkörper und/oder zueinander positionsverstellbar sind. Vorzugsweise ist die Positionsverstellbarkeit dadurch realisiert, dass der Riegelköper bzw. die Riegelkörper an dem Trägerkörper lösbar befestigt ist bzw. sind.

[0017] Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1

eine schematische Darstellung einer Tür mit einem Türrahmen, einem Türflügel, zwei Türscharnieren und einem erfindungsgemäßen Türöffner;

Fig. 2

ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Türöffners in einer schematischen Schnittdarstellung in einer ersten Position;

Fig. 3

den Türöffner in Fig. 2 in einer zweiten Position;

Fig. 4

den Türöffner in Fig. 2 in einer dritten Position;

Fig. 5

den Türöffner in Fig. 2 in einer vierten Position;

Fig. 6

den Türöffner in Fig. 2 in einer fünften Position;

Fig. 7

den Türöffner in Fig. 2 in einer sechsten Position;

Fig. 8

den Türöffner in Fig. 2 in einer siebten Position;

Fig. 9

ein zweites Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Türöffners in einer schematischen Schnittdarstellung;

Fig. 10

eine den Riegel bildende Falle des Türöffners in Fig. 2 in einer schematischen Schnittansicht in Einzeldarstellung;

Fig. 11

den Riegel in Fig. 10 in einer perspektivischen Darstellung in Einzeldarstellung;

Fig. 12

den Riegel in Fig. 11 in Explosionsdarstellung;

Fig. 13a, 13b

den Riegel des Türöffners in Fig. 2 in eingezogener Entriegelungsstellung (Fig. 13a) und in ausgefahrener Verriegelungsstellung (Fig. 13b), jeweils in perspektivischer Darstellung;

Fig. 14a, 14b, 14c

Draufsichtdarstellung des Riegels des Türöffners in Fig. 2 bei unterschiedlich eingestellter Verriegelungsposition (Fig. 14a, Verriegelungsposition mittig, Fig. 14b Verriegelungsposition links versetzt, Fig. 14c Verriegelungsposition rechts versetzt);

Fig. 15a, 15b, 15c

Draufsichtdarstellungen des Riegels in Einzeldarstellung bei unterschiedlich eingestellter lichter Weite der Riegelkörper zur Anpassung an unterschiedliche Dicken des Flügels (Fig. 15a für kleinste Flügeldicke, Fig. 15b für mittlere Flügeldicke, Fig. 15c für maximale Flügeldicke);

Fig. 16a, 16b

den Riegel des Türöffners in Darstellungen entsprechend Fig. 13b, wobei ausgehend von dem in Fig. 13b dargestellten Riegel für Pendeltürflügel durch Demontage von einem der beiden Riegelkörper der Riegel umgebaut ist als Riegel für den Einsatz von Falztüren (Fig. 16a für Falztüren DIN rechts, Fig. 16b für Falztüren DIN links).

[0018] Fig. 1 zeigt schematisch eine Tür 1 mit einem an einem Türrahmen 2 mittels zweier Türbänder 3 drehbar gelagerter Türflügel 4. Die Türbänder 3 sind entlang einer Türdrehachse 5 beabstandet zueinander angeordnet. Die Türbänder 3 sind an einer in Fig. 1 links dargestellten Vertikalseite der Tür 1 vorgesehen. Der Türflügel 4 ist vorzugsweise ein Anschlagschwenkflügel.

[0019] Ausführungen der Tür als Pendeltür, bei denen der Türflügel 4 als Pendeltürflügel ausgebildet ist, sind jedoch bei entsprechender Ausgestaltung der Türbänder 3 möglich. Wesentlich in dem dargestellten Fall ist jedoch, dass der Türflügel als Glasflügel ausgebildet ist. Es ist ein Türöffner in der Tür eingesetzt, der als sogenannter Glastür-Türöffner ausgebildet ist.

[0020] Der Türöffner ist in Figur 1 mit dem Bezugszeichen 6 bezeichnet. Er ist im Bereich des oberen horizontalen Holms des Türrahmens montiert. Er ist, wie gesagt, speziell als Glastür-Türöffner ausgeführt. Hierfür weist er eine spezielle Türöffnerfalle auf, die als Riegel 11 ausgebildet ist. Der Riegel 11 ist linear ein- und ausfahrbar, bei der dargestellten Montageposition des Türöffners ist der Riegel 11 in vertikaler Richtung linear ein- und ausführbar. Der Riegel ist in dem dargestellten Fall an einem freien Ende als U-Profil ausgebildet, so dass er in der ausgefahrenen Stellung, wenn die Tür in Schließstellung ist, den Türflügel 4 an seiner oberen Kante umgreift.

[0021] Der Riegel ist über einen selbsthemmenden Elektromotor 12 elektrisch betätigbar und über einen Elektromagneten 13 elektrisch freischaltbar. Diese Komponenten Riegel 11, Elektromotor 12 und Elektromagnet 13 sowie diverse Getriebeeinrichtungen, die zwischen diesen Komponenten wirken, sind in einem Türöffnergehäuse 14 gelagert. Der Riegel 11 ist so gelagert, dass er mit seinem freien Ende, dem Verriegelungsende, aus dem Türöffnergehäuse 14 in eine Verriegelungsposition ausfahrbar und in das Türöffnergehäuse 14 in die Entriegelungsposition, in der es außer Eingriff des Flügels ist, einfahrbar ist.

[0022] Die Fig. 2 bis 8 zeigen Aufbau und Wirkungsweise des Türöffners 6 im Einzelnen.

[0023] Das Türöffnergehäuse 14 ist ein längliches kastenförmiges Gehäuse, in dem der Elektromotor 12 so angeordnet ist, dass seine Längsachse mit der Längsachse des Türöffnergehäuses 14 fluchtet. Der Elektromotor 12 ist in dem Türöffnergehäuse 14 längsverschiebbar gelagert, wobei er eine hintere und eine vordere Position einnehmen kann und in der vorderen Position fixierbar ist.

[0024] Der Elektromotor 12 weist einen Linearabtrieb 12l auf. Es kann sich um einen Linearmotor oder um einen Getriebemotor handeln, wobei das Getriebe mindestens eine Drehbewegung in eine Linearbewegung wandelt. Am freien Endabschnitt des Linearabtriebs 12l ist ein Schaltglied 15 angeordnet, das mit einer Schaltflanke 11s sowie mit einer Schaltkurve 11k zusammenwirkt, die an dem Riegel 11 ausgebildet sind. Zwischen dem Gehäuse des Elektromotors 12 und einem gehäusefesten Anschlag 14a ist eine Motorrückstellfeder 16 angeordnet, die in dem dargestellten Ausführungsbeispiel als eine Schraubendruckfeder ausgebildet ist.

[0025] In Fig. 2 befindet sich der Elektromotor 12 in der hinteren Position, wobei der Linearabtrieb 12l ausgefahren ist und das Schaltglied 15 mit seinem hinteren Endabschnitt an dem Anschlag 14a anliegt. Der Riegel 11 ist in das Türöffnergehäuse 14 eingefahren und befindet sich in der Entriegelungsposition.

[0026] Der Elektromagnet 13 wirkt mit einem L-förmigen Klappanker 17 zusammen. Der Klappanker 17 weist an dem einen Endabschnitt ein an dem Türöffnergehäuse 14 abgestütztes Drehlager 17l auf und wirkt mit dem anderen Endabschnitt mit einem Spulenkern des Elektromagneten 13 zusammen, wobei zwischen dem anderen Endabschnitt und dem Spulenkern eine Ankerrückstellfeder 18 angeordnet ist. Die Ankerrückstellfeder 18 unterstützt das Lösen des Klappankers 17 vom Spulenkern, wenn der Elektromagnet 13 unbestromt ist. Im Scheitelabschnitt des L-förmigen Klappankers 17 ist eine Rastkurve 17r ausgebildet, die mit einer Rastausnehmung 19a eines Sperrhebels 19 zusammenwirkt, wenn der Elektromagnet 13 unbestromt ist.

[0027] Der Sperrhebel 19 wird durch eine am Türöffnergehäuse 14 abgestützte Rückstellfeder 20 gegen den Klappanker 17 gedrückt. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Rückstellfeder 20 als eine Schraubendruckfeder ausgebildet. Der Sperrhebel 19 ist als ein zweiarmiger Hebel ausgebildet, der in einem am Türöffnergehäuse 14 abgestützten Drehlager 19d drehbar gelagert ist. Der dem Klappanker 17 abgewandte Endabschnitt des Sperrhebels 19 ist als eine Rastnase 19r ausgebildet, die mit einer am Türöffnergehäuse des Elektromotors 12 ausgebildeten Rastausnehmung 12a zusammenwirkt.

[0028] Fig. 3 zeigt den Türöffner 6 in einer ersten Zwischenposition, bei der der Linearabtrieb 12l des Elektromotors 12 eingefahren ist, wodurch der Elektromotor 12 gegen den Anschlag 14a gefahren ist und die Motorrückstellfeder 16 gespannt ist. Linearantrieb 12l und Motorrückstellfeder 16 sind zur besseren Übersichtlichkeit als verdeckte Bauelemente in Fig. 3 nicht dargestellt. Der Riegel 11 befindet sich wie in Fig. 2 in der Entriegelungsposition.

[0029] Fig. 4 zeigt den Türöffner 6 in einer zweiten Zwischenposition, in der der Elektromagnet 13 bestromt ist und der Klappanker 17 nach Drehung in dem Drehlager 17l an dem Spulenkern des Elektromagneten 13 anliegt. In Folge der Drehung des Klappankers 17 gelangt die Rastkurve 17r außer Eingriff mit der Rastausnehmung 19a des Sperrhebels 19 und liegt auf einem der Rastausnehmung 19a benachbarten Auflageabschnitt des Sperrhebels 19 an. Der Sperrhebel 19 wird in dem Drehlager 19d zur Innenwand des Türöffnergehäuses 14 gegen die Federkraft der Rückstellfeder 20 verschwenkt und die Rastnase 19r greift in die Rastausnehmung 12a des Elektromotors 12 ein. Dadurch ist der Elektromotor 12 in seiner vorderen Lage fixiert. Der Riegel 11 befindet sich wie in Fig. 2 und 3 in der Entriegelungsposition.

[0030] Fig. 5 zeigt den Türöffner 6 mit teilweise ausgefahrenem Riegel 11. Der Linearabtrieb 12l des Elektromotors 12 ist nun teilweise ausgefahren. Weil der Elektromotor 12 in seiner Relativlage zum Türöffnergehäuse 14 fixiert ist, gleitet eine Schaltflanke 15s des Schaltglieds 15 auf der Schaltflanke 11s des Riegels 11 und schiebt den Riegel 11 aus dem Türöffnergehäuse 14 heraus. Der Riegel 11 befindet sich zwischen der Entriegelungsposition und der Verriegelungsposition.

[0031] Fig. 6 zeigt den Türöffner 6 mit vollständig ausgefahrenem Riegel 11, der nun in der Verriegelungsposition steht. Die Schaltflanke 11s des Riegels 11 weist einen ansteigenden Abschnitt auf, der mit der Schaltflanke 15s wie vorstehend beschrieben ein Schubgetriebe bildet, sowie einen anschließenden waagerechten Abschnitt auf, der für einen waagerechten unteren Abschnitt der Schaltflanke 15s des Schaltglieds 15 einen Anschlag bildet. Wie Fig. 6 zeigt, ist dadurch der Riegel 11 in der Verriegelungsposition fixiert.

[0032] Die Fig. 7 entspricht der Fig. 6 mit dem Unterschied, dass der Riegel 11 und das Schaltglied 15 in einer anderen Schnittebene geschnitten sind, so dass nun eine am Riegel 11 ausgebildete Schaltkurve 11k sichtbar ist, die mit einem an dem Schaltglied 15 angeordneten Führungsstift 15f zusammenwirkt. Die Schaltkurve 11k weist einen waagerechten Abschnitt auf, an dem der Führungsstift 15f anliegt, wenn der Riegel 11 in der Verriegelungsposition ist. Der waagerechte Abschnitt geht in Richtung auf den Elektromotor 12 in einen abfallenden Abschnitt über, auf den als Fußabschnitt ein kurzer waagerechter Abschnitt folgt. Fig. 9 zeigt die Schaltkurve 11k in einer vergrößerten Darstellung.

[0033] Fig. 8 zeigt eine Position des Türöffners 6, in der der Riegel 11 in das Türöffnergehäuse 14 zurück gleitet, weil die Bestromung des Elektromagneten 13 gerade abgeschaltet worden ist. Der Klappanker 17 ist abgefallen und durch die Ankerrückstellfeder 18 in die in Fig. 2 dargestellte Ausgangsposition zurückgestellt. Die Ankerrückstellfeder 18 ist so dimensioniert, dass die Haftreibung zwischen der Rastkurve 17r am Anker 17 und dem Auflageabschnitt am Sperrhebel 19 überwunden wird, so dass die Rastkurve 17r beim Zurückschwenken des Ankers 17 in die Rastausnehmung 19a des Sperrhebels 19 einfällt. In Folge dessen wird der Sperrhebel 19 durch die Rückstellfeder 20 so verschwenkt, dass die Rastnase 19r außer Eingriff mit der Rastausnehmung des Elektromotors 12 gelangt. Die zwischen dem Elektromotor 12 und dem Anschlag 14a angeordnete Motorrückstellfeder 16 drückt nun den Elektromotor 12 in die in Fig. 2 dargestellte hintere Position, wobei das Schaltglied 15 in Richtung auf den Anschlag 14a bewegt wird. Der in Fig. 7 beschriebene Führungsstift 15f gleitet auf dem abfallenden Abschnitt der Schaltkurve 11k, wodurch der Riegel 11 wieder in das Türöffnergehäuse 14 eingezogen wird. Die Schaltkurve 11k ist so bemessen, dass das Schaltglied 15 mit der Schaltkurve 11k außer Eingriff ist, bevor der Riegel 11 vollständig in das Türöffnergehäuse 14 eingezogen ist. Der Riegel 11 wird nun ausschließlich durch eine Riegelrückstellfeder 11r bewegt, die beim Ausfahren des Riegels 11 gespannt wurde. Die Riegelrückstellfeder 11r ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel als eine Schenkelfeder ausgebildet, deren einer Schenkel an einem Zapfen 11z des Riegels 11 und deren anderer Schenkel an dem Türöffnergehäuse 14 abgestützt ist.

[0034] Wie Fig. 11 zeigt, weist das Verriegelungsende des Riegels 11 einen U-förmigen Aufnahmeabschnitt für den aus einer Glasscheibe gebildeten Türflügel 4 auf, wobei zur Verringerung der Reibung in den U-Schenkeln Rollen vorgesehen sind. Die Federkraft der Riegelrückstellfeder 11r allein reicht nicht aus, um den Riegel 11 von dem Türflügel 4 zu lösen, weshalb die über das Schaltglied 15 auf den Riegel 11 wirkende Motorrückstellfeder 17 in Verbindung mit der Riegelrückstellfeder 11r die zum Lösen des Riegels benötigte hohe Rückstellkraft aufbringt.

[0035] Der Türöffner 6 zeichnet sich zusammengefasst durch folgenden Bewegungsablauf aus:

Schritt 1:	Der Elektromotor 12 wird kurzzeitig so bestromt, dass der Linearabtrieb 12l eingefahren wird, wobei der Abtrieb 15 an dem Anschlag 14a anliegt und die Motorrückstellfeder 16 gespannt wird. Der Elektromagnet 13 ist unbestromt.
Schritt 2:	Der Elektromotor 12 ist unbestromt.
	Der Elektromagnet 13 wird bestromt, so dass der Klappanker 17 an dem Spulenkern des Elektromagneten 13 anliegt und die Ankerrückstellfeder 18 gespannt wird. Der Klappanker 17 drückt den Sperrhebel 19 in die Sperrstellung, in der die Rastnase 19r des Sperrhebels 19 in die Rastausnehmung 12a des Elektromotors

	eingreift.
	Der Elektromotor 13 ist in seiner Lage fixiert.
Schritt 3:	Der Elektromotor 12 wird kurzzeitig so bestromt, dass der Linearabtrieb 12l ausgefahren wird. Das Schaltglied 15 bewegt den Riegel 11 in die Verriegelungsstellung und arretiert ihn dort. Die Riegelrückstellfeder 11r wird gespannt. Der Elektromagnet 13 ist bestromt.
Schritt 4:	Der Elektromagnet 13 wird vom Stromkreis getrennt. Der Klappanker 17 wird durch die Ankerrückstellfeder 18 in seine Ausgangsposition zurückgestellt, wobei der Sperrhebel 19 so verschwenkt wird, dass die Rastnase 19r des Sperrhebels 19 außer Eingriff mit der Rastausnehmung 12a des Elektromotors 12 gelangt. Der Elektromotor 12 ist unbestromt und wird durch die Motorrückstellfeder 16 in seine hintere Position gebracht, wobei das Schaltglied 15 den Riegel 11 aus dem Eingriff mit dem Türflügel 4 zurückzieht und die Riegelrückstellfeder 11r den Riegel 11 in die Entriegelungsstellung bringt.

[0036] Schritt 4 verdeutlicht, dass die Entriegelung des Türöffners 6 ohne Einsatz von Hilfsenergie möglich ist, so dass der Türöffner 6 auch als Türöffner einsetzbar ist, der bei einem Stromausfall den Türflügel 4 freigibt.

[0037] Der Türöffner 6 der Figuren 2 bis 8 ist als Ruhestrom-Türöffner ausgebildet. Fig. 9 zeigt einen Türöffner 7, der im Unterschied dazu als ein Arbeitsstrom-Türöffner ausgebildet ist, wobei der Riegel 11 des Türöffners 7 in der in Fig. 6 dargestellten Position des Türöffners 6 ist.

[0038] Der Türöffner 7 in Fig. 9 ist vom Aufbau her wie der in Fig. 2 bis 8 beschriebene Türöffner ausgebildet, mit dem Unterschied, dass der selbsthemmende Elektromotor 12 nicht längsverschiebbar ausgebildet ist, sondern in seiner Lage am Türöffnergehäuse 14 mit einer Stiftschraube fixiert ist. Der Elektromotor 12 ist dabei so positioniert, dass er dabei mit seiner abtriebseitigen Stirnfläche an dem Anschlag 14a des Türöffnergehäuses 14 anliegt. Wesentlich ist, dass die zur Feststellung des Elektromotors 12 vorgesehenen Bauelemente Elektromagnet 13, Klappanker 17, Ankerrückstellfeder 18, Sperrhebel 19 und Rückstellfeder 20 entfallen. Ebenso entfällt die Motorrückstellfeder 16.

[0039] Der Türöffner 7 zeichnet sich durch folgenden Bewegungsablauf aus:

Schritt 1:	Der Elektromotor 12 wird mit Gleichspannung kurzzeitig so bestromt, dass der Linearabtrieb 12l ausgefahren wird. Das Schaltglied 15 bewegt den Riegel 11 in die Verriegelungsstellung und arretiert ihn dort in Verbindung mit der Selbsthemmung des Elektromotors 12. Die Riegelrückstellfeder 11r wird gespannt.
Schritt 2:	Der Elektromotor 12 wird mit Gleichspannung entgegengesetzter Polarität kurzzeitig so bestromt, dass der Linearabtrieb 12l eingefahren wird, wobei das Schaltglied 15 den Riegel 11 aus dem Eingriff mit dem Türflügel 4 zurückzieht und die Riegelrückstellfeder 11r den Riegel 11 in die Entriegelungsstellung bringt.

[0040] Es ist auch möglich, den in den Fig. 2 bis 8 dargestellten Türöffner 6 für den Arbeitsstrombetrieb zu modifizieren, indem der Elektromotor 12 in der in Fig. 3 oder Fig. 6 dargestellten Position beispielsweise durch das Eindrehen einer Klemmschraube fixiert wird und der Elektromagnet 13 nicht bestromt wird. In diesem Fall müsste lediglich die elektrische Ansteuerung des Türöffners zusätzlich modifiziert werden.

[0041] Die Figuren 1 folgende zeigen unterschiedliche Einstellungen und Konfigurationen eines Riegels 11, der aus einem Trägerkörper 11t und zwei Riegelkörpern 11k zusammengesetzt ist. Die Fig. 12 zeigt sämtliche Bauteile in Explosionsdarstellung.

[0042] Aus den Fig. 14a, 14b und 14c ist erkennbar, dass der Riegel 11 unter Ausbildung unterschiedlicher Verriegelungspositionen einstellbar ist. Diese Einstellung erfolgt durch Verstellung der Riegelkörper 11k auf dem Trägerkörper 11t. Beliebige Zwischenpositionen sind aufgrund der stufenlosen Verstellbarkeit möglich.

[0043] Aus den Fig. 15a, 15b und 15c ist erkennbar, dass der Riegel 11 unter Ausbildung unterschiedlicher lichter Weiten des gabelförmigen Riegelendes zur Anpassung an unterschiedliche Türflügeldicken einstellbar ist. Diese Einstellbarkeit besteht aufgrund der gegenseitigen Verstellbarkeit der Riegelkörper 11k auf dem Trägerkörper 11t.

[0044] Die Fig. 16a und 16b zeigen die Umbaubarkeit des Riegels 11 durch die variable Positionierung des Riegelkörpers 11k durch Umsetzen auf dem Trägerkörper 11t.

Bezugszeichenliste

[0045] 

1

Tür

2

Türrahmen

2b

Rahmenblech

3

Türband

4

Türflügel

5

Türdrehachse

6, 7

Türöffner

11

Riegel

11k

Schaltkurve

11r

Riegelrückstellfeder

11s

Schaltflanke

11z

Zapfen

11t

Trägerkörper

11k

erster Riegelkörper

11k

zweiter Riegel körper

11l

Langloch

11n

Nutenstein

11g

Gewindeloch

11b

Klemmschraube

11s

Sensor

11f

Feder

12

Elektromotor

12a

Rastausnehmung

12l

Linearabtrieb

13

Elektromagnet

14

Türöffnergehäuse

14a

Anschlag

15

Schaltglied

15f

Führungsstift

15s

Schaltflanke

16

Motorrückstellfeder

17

Klappanker

17l

Drehlager

17r

Rastkurve

18

Ankerrückstellfeder

19

Sperrhebel

19a

Rastausnehmung

19d

Drehlager

19r

Rastnase

20

Rückstellfeder

Ansprüche

1. Türöffner für eine Tür mit einem in oder an einem ortsfesten Türrahmen bewegbar gelagerten Türflügel,
umfassend ein Türöffnergestell (14) mit einem darin gelagerten Elektromotor (12) und einem von dem Elektromotor (12) und gegebenenfalls von einer Federeinrichtung (11r) angetriebenen Riegel, der entlang einer Riegelbetätigungsrichtung in dem Türöffnergestell (14) zwischen einer aus dem Türöffnergestell (14) ausgefahrenen Verriegelungsposition und einer in das Türöffnergestell (14) eingefahrenen Entriegelungsposition verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Riegel (11) einen Trägerkörper (11t) aufweist, an und/oder in dem mindestens ein Riegelkörper (11k) in variabel einstellbarer Position fixierbar ist.

2. Türöffner nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass an und/oder in dem Trägerkörper (11t) und/oder an und/oder in dem mindestens einen Riegelkörper (11k) ein zweiter Riegelkörper (11k) fixierbar ist.

3. Türöffner nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der zweite Riegelkörper (11k) in variabel einstellbarer Position fixierbar ist.

4. Türöffner nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der mindestens eine Riegelkörper (11k) und/oder der zweite Riegelkörper (11k) in senkrecht zur Türebene einstellbarer Position und/oder in entlang der Riegelbetätigungsrichtung einstellbarer Position und/oder in entlang der Türebene einstellbarer Position einstellbar ist.

5. Türöffner nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der mindestens eine Riegelkörper (11k) und der zweite Riegelkörper (11k) einen zusammengesetzten Riegelkörper bilden, der ein gabelförmiges freies Riegelende aufweist.

6. Türöffner nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die lichte Weite des gabelförmigen Riegelendes einstellbar ist, indem die Position des mindestens einen Riegelkörpers (11k) und/oder die Position des zweiten Riegelkörpers (11k) verstellbar ist.

7. Türöffner nach Anspruch 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Position des zusammengesetzten Riegelkörpers (11k) in und/oder an dem Trägerkörper (11t) variabel einstellbar ist.

8. Türöffner nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der zusammengesetzte Riegelkörper (11k) in senkrecht zur Türebene einstellbarer Position und/oder in entlang der Riegelbetätigungsrichtung einstellbarer Position und/oder in entlang der Türebene einstellbarer Position einstellbar ist.

9. Türöffner nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der mindestens eine Riegelkörper (11k) und/oder der zweite Riegelkörper (11k) als Körper mit im Wesentlichen L-Querschnitt ausgebildet ist.

10. Türöffner nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass der im Querschnitt L-förmige Körper (11k) einen auf dem Trägerkörper (11t) aufliegenden Befestigungsschenkel und einen von dem Trägerkörper (11t) abstehenden Riegelschenkel aufweist.

11. Türöffner nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Trägerkörper (11t) ein Langloch (11l) ausgebildet ist und in dem Befestigungsschenkel des Riegelkörpers (11k) ein im Querschnitt rundes Loch oder ein Langloch (11l) ausgebildet ist und ein durch die Löcher hindurchgreifende Klemmschraubenverbindung (11b) vorgesehen ist, oder
dass in dem Trägerkörper (11z) ein im Querschnitt rundes Loch ausgebildet ist und in dem Befestigungsschenkel des Riegelköpers (11k) ein Langloch ausgebildet ist und eine durch die Löcher greifende Klemmschraubenverbindung (11b) vorgesehen ist.

12. Türöffner nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Klemmschraubenverbindung eine Klemmschraube (11b) und einen Nutenstein (11n) mit Gewindebohrung (11g) aufweist, in die die Klemmschraube (11b) einschraubbar ist.

13. Türöffner nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Trägerkörper (11t) und/oder in dem Befestigungsschenkel des Riegelkörpers (11k) eine Führung zur Aufnahme des Nutensteins (11n) ausgebildet ist.

14. Türöffner nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der zweite Riegelkörper (11k) mit dem Trägerkörper (11t) einstückig ausgebildet ist oder der zweite Riegelkörper (11k) mit dem Trägerkörper (11t) starr verbunden ist.

15. Türöffner nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der mindestens eine Riegelkörper (11k) mit dem zweiten Riegelkörper (11k) einstückig ausgebildet ist oder der mindestens eine Riegelkörper (11k) mit dem zweiten Riegelkörper (11k) starr verbunden ist.

Claims

1. Door opener for a door having a door wing moveably mounted in or on a stationary door frame,
comprising a door opener rack (14) having an electric motor (12) supported therein, and a bolt driven by the electric motor (12) and, where necessary, by a spring device (11r), said bolt being mounted in a displaceable manner along a bolt actuation direction in the door opener rack (14) between a locking position extended out of the door opener rack (14) and an unlocking position retracted into the door opener rack (14),
characterised in that
the bolt (11) has a carrier body (11t) on and/or in which at least one bolt body (11k) can be fixed in a variably adjustable position.

2. Door opener according to claim 1,
characterised in that
a second bolt body (11k) can be fixed on and/or in the carrier body (11t) and/or on and/or in the at least one bolt body (11k).

3. Door opener according to claim 2,
characterised in that
the second bolt body (11k) can be fixed in a variably adjustable position.

4. Door opener according to one of the preceding claims,
characterised in that
the at least one bolt body (11k) and/or the second bolt body (11k) can be adjusted in an adjustable position perpendicular to the door plane and/or in an adjustable position along the bolt actuation direction and/or in an adjustable position along the door plane.

5. Door opener according to one of the preceding claims,
characterised in that
the at least one bolt body (11k) and the second bolt body (11k) form a composite bolt body that has a free, forked bolt end.

6. Door opener according to claim 5,
characterised in that
the clear width of the forked bolt end can be adjusted by the position of the at least one bolt body (11k) and/or the position of the second bolt body (11k) being moveable.

7. Door opener according to claim 5 or 6,
characterised in that
the position of the composite bolt body (11k) in and/or on the carrier body (11t) can be variably adjusted.

8. Door opener according to claim 7,
characterised in that
the composite bolt body (11k) can be adjusted in an adjustable position perpendicular to the door plane and/or in an adjustable position along the bolt actuation direction and/or in an adjustable position along the door plane.

9. Door opener according to one of the preceding claims,
characterised in that
the at least one bolt body (11k) and/or the second bolt body (11k) is formed as a body having a substantially L-shaped cross-section.

10. Door opener according to claim 9,
characterised in that
the body (11k) that is L-shaped in cross-section has a fastening limb resting on the carrier body (11t) and a bolt limb protruding from the carrier body (11t).

11. Door opener according to claim 10,
characterised in that
an elongated hole (11l) is formed in the carrier body (11t), and a hole that is round in cross-section or an elongated hole (11l) is formed in the fastening limb of the bolt body (11k), and a clamping screw connection (11b) that engages through the holes is provided, or
a hole that is round in cross-section is formed in the carrier body (11z), and an elongated hole is formed in the fastening limb of the bolt body (11k), and a clamping screw connection (11b) that engages through the holes is provided.

12. Door opener according to claim 11,
characterised in that
the clamping screw connection has a clamping screw (11b) and a groove stone (11n) having a threaded bore (11g) into which the clamping screw (11b) can be screwed.

13. Door opener according to claim 12,
characterised in that
a guide for receiving the groove stone (11n) is formed in the carrier body (11t) and/or in the fastening limb of the bolt body (11k).

14. Door opener according to one of the preceding claims,
characterised in that
the second bolt body (11k) having the carrier body (11t) is formed as one piece, or the second bolt body (11k) is rigidly connected to the carrier body (11t).

15. Door opener according to one of the preceding claims,
characterised in that
the at least one bolt body (11k) having the second bolt body (11k) is formed as one piece, or the at least one bolt body (11k) is rigidly connected to the second bolt body (11k).

Revendications

1. Gâche pour une porte avec un battant de porte logé de manière mobile dans ou sur un cadre de porte fixe,
comprenant un châssis de gâche (14) avec un moteur électrique (12) logé à l'intérieur et un verrou entraîné par le moteur électrique (12) et, le cas échéant, par un dispositif à ressort (11r), qui est logé de manière mobile le long d'une direction d'actionnement de verrou dans le châssis de gâche (14) entre une position de verrouillage sortie du châssis de gâche (14) et une position de déverrouillage rentrée dans le châssis de gâche (14),
caractérisée en ce que
le verrou (11) comprend un corps de support (11t) sur et/ou dans lequel au moins un corps de verrou (11k) peut être fixé de manière réglable.

2. Gâche selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
sur et/ou dans le corps de support (11t) et/ou sur et/ou dans l'au moins un corps de verrou (11k), un deuxième corps de verrou (11k) peut être fixé.

3. Gâche selon la revendication 2,
caractérisée en ce que
le deuxième corps de verrou (11k) peut être fixé dans une position réglable de manière variable.

4. Gâche selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
l'au moins un corps de verrou (11k) et/ou le deuxième corps de verrou (11k) peut être réglé dans une position réglable perpendiculaire au plan de la porte et/ou dans une position réglable le long de la direction d'actionnement du verrou et/ou dans une position réglable le long du plan de la porte.

5. Gâche selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
l'au moins un corps de verrou (11k) et le deuxième corps de verrou (11k) constituent un corps de verrou assemblé qui comprend une extrémité de verrou libre en forme de fourche.

6. Gâche selon la revendication 5,
caractérisée en ce que
la largeur hors-tout de l'extrémité de verrou en forme de fourche est réglable en réglant la position de l'au moins un corps de verrou (11k) et/ou la position du deuxième corps de verrou (11k).

7. Gâche selon la revendication 5 ou 6,
caractérisée en ce que
la position du corps de verrou assemblé (11k) dans et/ou sur le corps de support (11t) est réglable de manière variable.

8. Gâche selon la revendication 7,
caractérisée en ce que
le corps de verrou assemblé (11k) peut être réglée dans une position réglable perpendiculairement au plan de la porte et/ou dans une position réglable le long de la direction d'actionnement de verrou et/ou dans une position réglable le long du plan de la porte.

9. Gâche selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
l'au moins un corps de verrou (11k) et/ou le deuxième corps de verrou (11k) est conçu comme un corps avec une section transversale globalement en forme de L.

10. Gâche selon la revendication 9,
caractérisée en ce que
le corps à section transversale en forme de L (11k) comprend un montant de fixation reposant sur le corps de support (11t) et un montant de verrou éloigné du corps de support (11t).

11. Gâche selon la revendication 10,
caractérisée en ce que
dans le corps de support (11t), un trou oblong (11l) est réalisé et, dans le montant de fixation du corps de verrou (11k) et un trou de section transversale ronde ou un trou oblong (11l) est réalisé et une liaison par vis de serrage (11b) traversant les trous est prévue ou
en ce que, dans le corps de support (11z), un trou de section transversale ronde est réalisé et dans le montant de fixation du corps de verrou (11k) est réalisé un trou oblong et une liaison par vis de serrage (11b) traversant les trous est prévue.

12. Gâche selon la revendication 11,
caractérisée en ce que
la liaison par vis serrage comprend une vis de serrage (11b) et un coulisseau (11n) avec un alésage fileté (11g), dans lequel la vis de serrage (11b) peut être vissée.

13. Gâche selon la revendication 12,
caractérisée en ce que
dans le corps de support (11t) et/ou dans le montant de fixation du corps de verrou (11k) est réalisé un guidage pour le logement du coulisseau (11n).

14. Gâche selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
le deuxième corps de verrou (11k) est réalisé d'une seule pièce avec le corps de support (11t) ou le deuxième corps de verrou (11k) est relié de manière rigide avec le corps de support (11t).

15. Gâche selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
l'au moins un corps de verrou (11k) est réalisé d'une seule pièce avec le deuxième corps de verrou (11k) ou l'au moins un corps de verrou (11k) est relié de manière rigide avec le deuxième corps de verrou (11k).

Zeichnung