[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Airbagsystem mit einem der Personensicherheit
dienenden, aufblasbaren Ballon oder Airbag, wie es insbesondere für den Schutz von
Personen im Fall von Lawinen oder Stürzen zum Einsatz kommen kann.
[0002] Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Griffeinrichtung für ein Airbagsystem, welches
dem Schutz einer Person etwa im Fall eines Lawinenabgangs oder bei einem Sturz dient.
Die Griffeinrichtung kann mit einem Zugelement gekoppelt werden, welches zum Betätigen
einer Auslöseeinrichtung des Airbagsystems ausgebildet ist. Die Griffeinrichtung weist
einen Griffbereich auf, welcher von der Person ergriffen werden kann.
[0003] Eine derartige Griffeinrichtung für ein Lawinenairbagsystem ist beispielsweise in
der
WO 2010/085576 A1 beschrieben. Hierbei bewirkt ein Ziehen an der Griffeinrichtung das Öffnen eines
Ventils einer Gasflasche mit unter Druck stehendem Gas. Die Griffeinrichtung ist nämlich
über ein Drahtseil mit einem Ventilschaft eines Ventils der Gasflasche verbunden,
welches durch Ziehen an der Griffeinrichtung geöffnet wird. Daraufhin strömt das Gas
aus der Gasflasche in den Airbag. Zusätzlich wird über ein Venturi-Gehäuse, in welches
das Gas aus der Gasflasche eintritt, Umgebungsluft angesaugt, welche ebenfalls zum
Aufblasen des Airbags beiträgt.
[0004] Mittels des Zugelements, welches mit einer Griffeinrichtung der eingangs genannten
Art gekoppelt werden kann, kann auch eine Auslöseeinrichtung eines Airbagsystems betätigt
werden, welche einen Auslösekolben umfasst, wobei eine Spitze des Auslösekolbens einen
Deckel einer Gasflasche mit unter Druck stehendem Gas durchstößt.
[0005] Ein zum Betätigen einer solchen Auslöseeinrichtung eines Airbagsystems ausgebildeter
Griff ist beispielsweise in der
WO 2012/055913 A2 beschrieben.
[0006] Als nachteilig ist bei aus dem Stand der Technik bekannten Griffeinrichtungen für
Airbagsysteme der Umstand anzusehen, dass es bei diesen schwierig ist, die Griffeinrichtung
derart anzuordnen, dass die Person, welche das Airbagsystem nutzt, den Griffbereich
der Griffeinrichtung gut ergreifen kann.
[0008] Ein Airbagsystem mit einem Lawinenairbag umfasst üblicherweise einen Gasgenerator,
welcher eine Gasflasche mit einem unter Druck stehenden Gas sein kann, einen Auslösemechanismus,
welcher das Gas freisetzt, und ein Venturi-System, welches es ermöglicht, den aufblasbaren
Ballon oder Lawinenairbag mittels des Gases aufzublasen, welches sich in der Gasflasche
befindet, aber ebenso mittels angesaugter Umgebungsluft.
[0009] Die bekannten Lawinenairbagsysteme werden vom Nutzer selbst aktiviert oder ausgelöst,
indem der Nutzer an einem Griff zieht, welcher sich in der Regel auf einem Tragriemen
einer Trageinrichtung für das Airbagsystem befindet, bei welcher es sich etwa um einen
Rucksack handeln kann.
[0010] Bekannte Airbagsysteme umfassen eine Auslöseeinrichtung für das Auslösen des Gasgenerators,
und sie nutzen verschiedene Technologien für das Auslösen des Gasgenerators.
[0011] Es gibt Auslösesysteme, welche die Pyrotechnik einsetzen, nämlich eine Schockwelle
in einem Hochdruckrohr nutzen, welche es ermöglicht, eine Nadel herunterfahren zu
lassen, um eine zerbrechliche Wand zu durchstoßen, welche eine Kartusche oder Gasflasche
verschließt. Die Schockwelle wird durch den Nutzer beim Ziehen eines Griffs ausgelöst,
welcher eine pyrotechnische Ladung enthält. Die explodierende pyrotechnische Ladung
erzeugt eine Überdruckwelle, welche über das Hochdruckrohr von dem Griff aus auf einen
Auslösemechanismus übertragen wird. Das Hochdruckrohr erzeugt so einen Überdruck in
einer Kammer, in welcher sich die Nadel befindet. Dies bewirkt das Herunterfahren
der Nadel, welche dann die zerbrechliche Wand der Kartusche oder Gasflasche durchstößt.
[0012] Diese Technologie besitzt größere Nachteile. In erster Linie sind die pyrotechnischen
Systeme zahlreichen Reglementierungen unterworfen, was ihre Nutzung für den professionellen
Einsatz wie die Sprengarbeit oder den Lufttransport einschränken kann. Die Produktion
der Technologie ist ebenso kostspielig, da sie einen Griff einsetzt, welcher mit einem
pyrotechnischen Element versehen ist und welcher lediglich ein einziges Auslösen ermöglicht.
Des Weiteren werden ein Hochdruckrohr und schließlich ein Durchstoßmechanismus benötigt.
[0013] Andere Systeme nutzen Gasgeneratoren, welche aus Gasflaschen bestehen, welche mit
einem Hahn verschlossen sind, welcher ebenso durch das Ziehen an einem Griff geöffnet
wird. Typischerweise ist ein Kabel mit einem Freigabestift des Hahns verbunden. Dieses
Freigabesystem besitzt größere Nachteile, wobei der erste darin besteht, dass die
Dichtheit des Hahns, welcher die Gasflasche verschließt, auf mittlere Sicht nicht
gut ist. Die Dichtheit des Hahns wird nämlich von einer Anzahl an O-Ring-Dichtungen
sichergestellt wird, welche ständig unter dem Druck der Gasflasche von üblicherweise
bis zu 300 bar stehen, also einem Druck, bei welchem die O-Ring-Dichtungen an ihre
Kapazitätsgrenze gelangen. Ein anderer Nachteil ist, dass jede Gasflasche in der Herstellung
teuer ist, da der Hahn, der ohnehin schon ein komplexes Element ist, genehmigt werden
muss. Der Nutzer, welcher eine Ersatzflasche zu haben wünscht, muss des Weiteren eine
beachtliche Summe ausgeben, denn bei einem solchem System sind die Gasflasche und
der Auslösemechanismus fest miteinander verbunden.
[0014] Systeme, welche Nocken verwenden und somit keine mitgeführte Energie, sind ebenfalls
bekannt. Jedoch weisen sie den beträchtlichen Nachteil auf, dass sie kein gutes Aufblasen
des Airbags sicherstellen, falls der Nutzer den Griff nicht entlang der Gesamtheit
des notwendigen Weges zieht. Dies kann dazu führen, dass im Falle, dass der Gasgenerator
nur teilweise geöffnet ist, eine gute Funktionsfähigkeit des Aufblassystems verhindert
wird.
[0015] Ein weiteres bekanntes System nutzt die Energie einer Feder, um die zerbrechliche
Wand einer Kartusche oder Gasflasche zu durchstoßen. Die Gasflaschen können so auch
unabhängig vom Auslösesystem verkauft werden, was den Kauf einer zweiten Gasflasche
oder Reserveflasche wenig kostspielig macht. Dieses System besitzt des Weiteren den
Vorteil, dass es günstiger herzustellen ist als die beiden vorgenannten Systeme.
[0016] Die bekannten und im Handel erhältlichen Auslösemechanismen sind derzeit zu kostspielig,
um es allen Personen zu erlauben, sich diese zu beschaffen, welche einen Lawinenairbag
brauchen können. Es wäre sehr vorteilhaft, einen Auslösemechanismus zu schaffen, welcher
bedeutend kostengünstiger herzustellen ist.
[0017] Ein Auslösesystem, welches das Gas einer Gasflasche durch ein Durchstoßen einer Wand
oder eines Deckels freisetzt, umfasst oft eine Spitze einer Nadel, welche einen Teil
der zerbrechlichen Wand oder des Deckels der Kartusche oder Gasflasche durchdringt.
Die Gaskartusche wird typischerweise an die Auslöseeinrichtung geschraubt. Die Auslösesysteme
sind Systeme unter sehr starken Beanspruchungen, da der Druck in den Kartuschen oder
Gasflaschen üblicherweise in der Größenordnung von 300 bar liegt und die Einsatzbedingungen
von - 40°C bis + 50°C reichen können. Die Kräfte, welche unter ei nem Druck von 300
bar plötzlich auf die Gesamtheit des Auslösesystems ausgeübt werden, und welche plötzlich
freigesetzt werden, sind beträchtlich.
[0018] Insbesondere ist für jedes Auslösesystem mit einer Feder der von der Gasflasche freigesetzte
Druck eine Quelle von Problemen, da dieser die Feder wieder hoch zu drücken versucht,
was ein dauerhaftes Durchstoßen der zerbrechlichen Wand behindert. Außerdem liegt
die zum Durchstoßen der zerbrechlichen Wand oder des Deckels einer Kartusche oder
Gasflasche notwendige Kraft, welche einen Druck von 300 bar hat, in der Größenordnung
von 500 Newton. Dies ruft ebenso beträchtliche Beanspruchungen der Gesamtheit des
Auslösemechanismus hervor, welcher jedoch so leicht und kompakt wie möglich sein sollte.
Schließlich sollte die Kraft, welche zum Auslösen des Mechanismus notwendig ist, so
konstant wie möglich sein und in der Größenordnung von 50 Newton liegen, um es jeder
Person zu ermöglichen, in der Lage zu sein, das System auszulösen. Mit einer Komponente
einer Normalkraft von 500 Newton ist es bei den derzeit gebräuchlichen Airbagsystemen
schwierig, wenn nicht gar unmöglich, eine konstante Auslösekraft von 50 Newton zu
erhalten. Schließlich sind die Risiken von Leckagen bei einem Auslösemechanismus nicht
zu vernachlässigen. Solche Leckagen rühren typischerweise von zahlreichen Dichtungen
her, welche die Dichtigkeit sicherstellen sollen. Es ist vorteilhaft, ein System zu
haben, welches so unanfällig wie möglich gegenüber dem Risiko einer Leckage ist.
[0019] Bekannte Airbagsysteme nutzen einen Gasgenerator, welcher mit einem Venturi-System
gekoppelt ist, welches dazu ausgebildet ist, Umgebungsluft anzusaugen, welche zu dem
vom Gasgenerator bereitgestellten Gas hinzukommt, um den aufblasbaren Sack oder Ballon
zu füllen. Dieses Venturi-System erlaubt es in vorteilhafter Weise, einen Gasgenerator
mit verringertem Volumen und verringertem Gewicht zu haben, um einen Sack oder Ballon
mit vergleichsweise großem Volumen zu füllen, insbesondere von 2 bis 3 Mal dem Volumen,
welches von dem Gasgenerator selbst bereitgestellt wird. Die große Mehrheit der Lawinen-Airbagsysteme
nutzt außerdem den gleichen geometrischen Aufbau, nämlich eine Gasflasche, welche
mit einem Auslösemechanismus gekoppelt ist, welcher wiederum mit einem Venturi-Aufblassystem
gekoppelt ist.
[0020] Diese Ausgestaltung begrenzt die Möglichkeiten, den Airbag mit anderen Elementen
zu kombinieren, welche dem Wanderer, Alpinisten oder Arbeiter nützlich sind, da eine
solche Geometrie sperrige Airbagsysteme mit sich bringt, mit für bestimmte Airbagsysteme
langen Hochdruckrohren zwischen dem Auslösemechanismus und einem Venturigehäuse des
Venturi-Systems.
[0021] Diese Geometrie ist ebenfalls sehr kritisch im Hinblick auf Leckagen. Tatsächlich
bringt es eine Leckage im Auslösemechanismus, welcher das Gas des Gasgenerators freisetzt,
mit sich, dass ein Teil des Gases oder das Gas in seiner Gesamtheit sich in der Umgebung
verteilt, nicht das Venturigehäuse versorgt und so ein gutes Aufblasen des aufblasbaren
Ballons verhindert. Dies ist ein kritisches Element, denn die Drücke, welche in den
Gasgeneratoren für die bekannten Lawinen-Airbagsysteme verwendet werden, sind in der
Größenordnung von 200 bar bis über 300 bar. Es handelt sich also um Drücke, bei welchen
die Dichtungen für gasförmige Fluide an ihrer Grenze sind. Deswegen stellt man häufig
schlechte Befüllungen von aufblasbaren Ballons oder Airbags fest, welche auf beschädigte
Dichtungen in dem Auslösesystem zurückzuführen sind.
[0022] Ein bekanntes System, welches in dem Dokument
EP 2485810 A2 beschrieben ist, veranschaulicht die typische Konstruktion eines Airbagsystems mit
einem Venturi-System, einem Durchstoßsystem und mit einem Schlauch als Auslass, welcher
mit einem Venturigehäuse des Venturi-Systems verbunden ist. Man versteht leicht, dass
eine Leckage im Auslösemechanismus oder in dem Schlauch kein gutes Aufblasen des Ballons
erlaubt.
[0023] Bekannte Airbagsysteme nutzen einen Gasgenerator, welcher an ein Venturi-System gekoppelt
ist, welches dazu ausgebildet ist, Umgebungsluft anzusaugen, welche zu dem Gas hinzutritt,
welches von dem Gasgenerator bereitgestellt wird, um den aufblasbaren Sack oder Ballon
zu füllen. Das Venturi-System erlaubt es in vorteilhafter Weise, einen Gasgenerator
mit verringertem Volumen und Gewicht zu haben, um einen Sack mit vergleichsweise großem
Volumen zu füllen, insbesondere von 2 bis 3 mal dem Volumen, welches von dem Gasgenerator
selbst bereitgestellt wird.
[0024] Das Venturi-System spielt eine zentrale Rolle und ist komplex, weil es das Aufblasen
des Ballons zulassen muss, selbst wenn dieser unter einer starken Beanspruchung steht.
Deswegen nutzen bekannte Venturi-Systeme für Airbags "geschlossene" Venturigehäuse,
nämlich solche, welche mit einem Rückschlagventil ausgestattet sind, welches es erlaubt,
Umgebungsluft anzusaugen, aber verhindert, dass das Gas, welches in dem Gasgenerator
enthalten ist, woandershin entweicht als in den aufblasbaren Ballon. Dieses Rückschlagventil
ist deswegen bevorzugt stromaufwärts einer in dem Venturigehäuse ausgebildeten Ansaugzone
angeordnet.
[0025] Die Effizienz des Venturi-Systems ist daher ein entscheidendes Element, da ein leistungsfähigeres
Venturi-System es zum Beispiel ermöglicht, mit dem gleichen Gasgenerator einen größeren
Ballon aufzublasen, was einen besseren Schutz sicherstellt. Die Effizienz des Venturi-Systems
ist nicht nur mit der Effizienz der Geometrie seines Kanals mit Venturieffekt verbunden,
sondern auch mit der Erleichterung des Ansaugens von Umgebungsluft.
[0026] Bekannte Airbag-Systeme, welche ein Ventil am Ansaugeingang des Venturigehäuses haben,
haben eine gemeinsame Geometrie, nämlich ein Ventil, welches senkrecht zum Kanal mit
Venturieffekt arbeitet.
[0027] Eine solche Geometrie ist nicht ideal, um ein gutes Ansaugen der Umgebungsluft sicherzustellen.
Diese Geometrie wird vor allem genutzt, weil sie es erlaubt, dennoch ein kompaktes
Venturigehäuse zu haben und dabei Durchlässe für die angesaugte Luft zu lassen, welche
von ausreichender Größe sind.
[0028] Bei bekannten Airbagsystemen kann das Venturigehäuse auf dem aufblasbaren Ballon
befestigt sein. Dies erlaubt es sicherzustellen, dass das Venturigehäuse während der
Entfaltung im Freien und außerhalb der Trageinrichtung ist. Diese Lösung bedingt jedoch
eine bedeutende Einschränkung, da das Venturigehäuse mit dem Auslösemechanismus über
ein Hochdruckschlauch verbunden sein muss, mit all den Nachteilen, welche diese vorstehend
genannte Geometrie mit sich bringt.
[0029] Andere bekannte Airbagsysteme ordnen das Venturigehäuse am Rücken der Trageinrichtung
an, und zwar in den bekannten Geometrien. Vor dem Auffalten sind die Öffnungen des
Venturigehäuses vom Stoff des Ballons bedeckt, was eine gute Ansaugung der Luft in
den Ballon verhindert. Außerdem bewirkt die Ausgestaltung des Venturigehäuses selbst
mit dem Ventil, welches senkrecht zum Venturikanal arbeitet, dass die Öffnungen meist
nicht gegen eine der Außenwände des Rucksacks gepresst werden können.
[0030] Im Falle von Lawinen braucht die Entwicklung der Lawine eine gewisse Zeit, und der
Nutzer hat normalerweise wenigstens einige Sekunden, um seinen Airbag auszulösen.
Er muss nichtsdestotrotz relativ schnell reagieren, wenn er die ersten Zeichen der
Entwicklung einer Lawine mitbekommt und das Auslösen des Airbags in einem Zeitraum
bewirken, welcher in der Größenordnung von 1 bis 3 Sekunden liegen kann. Bei den konventionellen
Airbagsystemen ist es bekannt, einen Griff zu haben, an dem der Nutzer zieht, wobei
der Griff mit einem Auslösemittel verbunden ist. Eines der Probleme dieser bekannten
Systeme ist es, in einer Situation von Stress oder Panik sicherzustellen, dass der
Benutzer den Griff ausreichend rasch finden kann. Der Großteil der im Handel erhältlichen
Produkte nutzt einen steifen Griff in T-Form, welcher eine annehmbare Ergonomie mit
sich bringt.
[0031] Ein weiteres Problem ist das Risiko einer unbeabsichtigten Auslösung des Airbags,
wenn der Griff an einem äußeren Objekt hängen bleibt, entweder durch eine falsche
Bewegung oder eine falsche Betätigung eines Nutzers oder auch, wenn beim Aufräumen
oder beim Verstauen des Airbagsystems der Griff exponiert ist. Gewisse Airbagsysteme
sehen vor, den Griff in einer Tasche zu verstauen. Die bekannten Systeme, welche eine
Tasche zum Verstauen nutzen, haben den Nachteil, dass der Griff in der Tasche nicht
fixiert ist und dass es trotzdem möglich ist, das Airbagsystem auszulösen, wenn sich
der Griff in der Tasche befindet.
[0032] Die Auslöseeinrichtung kann ausgelöst worden sein, zum Beispiel durch das Ziehen
am Auslösegriff, und folglich kann die Spitze der Nadel vor dem Montieren einer neuen
Kartusche oder Gasflasche an das Auslösesystem in einer ausgefahrenen Position sein.
Wenn der Nutzer nicht überprüft, ob die Auslöseeinrichtung in ihrer zurückgezogenen,
das heißt nicht ausgefahrenen Position ist, kann er die neue Kartusche oder Gasflasche
durchstoßen, wenn er sie an das Auslösesystem montiert. Das Durchstoßen einer Gaskartusche
oder Gasflasche, bevor diese vollständig an das Auslösesystem montiert ist, ist gefährlich
für den Nutzer, und das Aufblasen des Airbags ist in einer solchen Situation ebenfalls
gefährlich.
[0033] Die bekannten Auslösesysteme sind des Weiteren relativ schwer und sperrig. Das Gewicht
und die Sperrigkeit sind wichtige Elemente für jegliche Bergausrüstung.
[0034] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine verbesserte Griffeinrichtung der
eingangs genannten Art, eine Trageinrichtung mit einer solchen Griffeinrichtung und
ein Airbagsystem zu schaffen.
[0035] Diese Aufgabe wird durch eine Griffeinrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs
1, durch eine Trageinrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 8 und durch ein
Airbagsystem mit den Merkmalen des Patentanspruchs 15 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen
mit zweckmäßigen Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen
angegeben.
[0036] Die erfindungsgemäße Griffeinrichtung umfasst einen an den Griffbereich angrenzenden,
bandförmigen Führungsbereich. Der Führungsbereich weist eine Dicke auf, welche geringer
ist als eine Breite des Führungsbereichs. Hierbei ist eine Breitseite des Führungsbereichs
dazu ausgebildet, zumindest bereichsweise an einem Tragriemen einer Trageinrichtung
anzuliegen, an welcher das Airbagsystem festgelegt werden kann. Die bandförmige Geometrie
des Führungsbereichs führt dazu, dass sich die Griffeinrichtung senkrecht zur Breitenrichtung
des Führungsbereichs leicht vom Körper der eine Trageinrichtung wie etwa einen Rucksack
tragenden Person weg biegen lässt, wenn Griffeinrichtung an einer solchen Trageinrichtung
angeordnet ist.
[0037] Der bandförmige Führungsbereich kann insbesondere einen im Wesentlichen rechteckigen
Querschnitt mit kurzen Schmalseiten und langen Breitseiten aufweisen, wobei insbesondere
die Eckbereiche abgerundet sein können. Entsprechend ist auch ein elliptischer oder
ovaler Querschnitt des bandförmigen Führungsbereichs vorteilhaft.
[0038] Der bandförmige Führungsbereich ist also in Richtung weg vom Körper der Person sehr
gut biegsam. In die Querrichtung oder Breitenrichtung des Führungsbereichs ist die
Griffeinrichtung hingegen sehr steif. Dies liegt an der bandförmigen Gestalt des Führungsbereichs,
welcher flach und breit ausgebildet ist. Diese Geometrie sorgt dafür, dass der Griffbereich
besonders gut von der Person ergriffen werden kann, welche die Auslöseeinrichtung
des Airbagsystems mittels des Zugelements betätigen möchte. So kann insbesondere sichergestellt
werden, dass die an der Trageinrichtung gehaltene Griffeinrichtung ein einer gewünschten
und stets gleich bleibenden Position relativ zum Körper der die Trageinrichtung nutzenden
Person angeordnet ist. Dadurch ist eine verbesserte Griffeinrichtung geschaffen.
[0039] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Griffeinrichtung weist der Führungsbereich
eine Eigensteifigkeit auf, welche für ein Beabstanden des Griffbereichs von dem Tragriemen
sorgt, wenn ein an den Griffbereich angrenzender Abschnitt des Führungsbereichs aus
einer Führungseinrichtung austritt, welche an dem Tragriemen vorgesehen ist.
[0040] Durch die bandförmige Gestalt des Führungsbereichs kann nämlich dieser zwar dem Verlauf
des Tragriemens der Trageinrichtung folgen, sofern der Führungsbereich der Griffeinrichtung
in der Führungseinrichtung angeordnet ist. Die Eigensteifigkeit des Führungsbereichs
sorgt jedoch dafür, dass der Griffbereich einen gewissen Abstand vom Tragriemen der
Trageinrichtung aufweist, wenn der Führungsbereich ein Stück weit aus der Führungseinrichtung
herausragt. Dieses Beabstanden des Griffbereichs vom Tragriemen wird bevorzugt dadurch
unterstützt, dass der Griffbereich steif ausgebildet ist, also insbesondere eine deutlich
größere Eigensteifigkeit aufweist als der Führungsbereich.
[0041] Dieses Auf-Abstand-Halten des Griffbereichs vom Tragriemen und somit vom Körper der
Person, welche die Trageinrichtung nutzt, führt dazu, dass die Person den Griffbereich
gut sehen kann, selbst wenn die Person eine voluminöse Jacke wie etwa eine Daunenjacke
trägt. Dies ist von großem Vorteil, wenn es darum geht, das Airbagsystem rasch auszulösen,
etwa weil sich eine Lawine gelöst hat.
[0042] Um sicherzustellen, dass stets ein ausreichend langer Abschnitt oder Teilbereich
des Führungsbereichs in der an dem Tragriemen vorgesehenen Führungseinrichtung aufgenommen
ist, ist es vorteilhaft, wenn der Führungsbereich eine vergleichsweise große Länge
aufweist.
[0043] Entsprechend hat es sich als vorteilhaft gezeigt, wenn eine Länge des Führungsbereichs
wenigstens etwa 3 cm beträgt. Die Länge des Führungsbereichs kann jedoch vorzugsweise
bis zu etwa 20 cm betragen. Insbesondere kann die Länge des Führungsbereichs in etwa
der Länge des Griffbereichs gleich sein und bei etwa 10 cm bis etwa 15 cm liegen.
[0044] Durch das Vorsehen einer entsprechend großen Länge des Führungsbereichs kann besonders
gut dafür gesorgt werden, dass der Führungsbereich stets gut in der Führungseinrichtung
geführt ist, welche an dem Tragriemen der Trageinrichtung vorgesehen ist.
[0045] Als weiter vorteilhaft hat es sich gezeigt, wenn ein Reibungskoeffizient des Führungsbereichs
geringer ist als ein Reibungskoeffizient des Griffbereichs. So wird dafür gesorgt,
dass der Führungsbereich besonders reibungsarm in der Führungseinrichtung geführt
ist, wenn die Person an der Griffeinrichtung zieht, um die Auslöseeinrichtung des
Airbagsystems zu betätigen. Der niedrige Reibungskoeffizient des Führungsbereichs
sorgt also für ein gutes Gleiten des Führungsbereichs entlang des Materials, welches
die Führungseinrichtung bildet.
[0046] Demgegenüber sorgt der hohe Reibungskoeffizient des Griffbereichs zum einen dafür,
dass die Person, welche die Griffeinrichtung nutzt, die Griffeinrichtung sicher und
einfach handhaben kann. Des Weiteren kann so dafür gesorgt werden, dass der Griffbereich
eine haptisch angenehme Oberfläche aufweist.
[0047] Um einen Führungsbereich mit niedrigem Reibwert bereitzustellen, kann der Führungsbereich
insbesondere aus einem Kunststoff wie etwa Polyamid gebildet sein. Jedoch sind auch
vielfältige andere Kunststoffe zum Ausbilden des Führungsbereichs einsetzbar, welche
für ein reibungsarmes Gleiten des Führungsbereichs entlang der Führungseinrichtung
sorgen.
[0048] Als weiter vorteilhaft hat es sich gezeigt, wenn der Führungsbereich aus einem Kunststoff
gebildet ist, welcher einen Grundkörper für den Griffbereich bildet. Hierbei bedeckt
in dem Griffbereich ein thermoplastisches Elastomer, insbesondere ein Gummimaterial,
den Grundkörper zumindest bereichsweise. So kann besonders einfach für das Bereitstellen
unterschiedlicher Reibungskoeffizienten des Griffbereichs und des Führungsbereichs
gesorgt werden, wobei insbesondere ein Zwei-Komponenten-Spritzgießverfahren zum Einsatz
kommen kann.
[0049] Der Grundkörper für den Griffbereich weist insbesondere bei einer solchen Ausgestaltung
bevorzugt eine größere Dicke auf als der Führungsbereich. Dann ist nämlich eine vergleichsweise
dünne Beschichtung mit dem thermoplastischen Elastomer ausreichend, um dem Griffbereich
die gewünschten Eigenschaften zu verleihen.
[0050] Als weiter vorteilhaft hat es sich gezeigt, wenn in dem Griffbereich wenigstens zwei
Befestigungseinrichtungen vorgesehen sind, mittels welchen das Zugelement mit der
Griffeinrichtung koppelbar ist. Hierbei sind die wenigstens zwei Befestigungseinrichtungen
in eine Längserstreckungsrichtung der Griffeinrichtung voneinander beabstandet. Dies
ermöglicht es, bei einem Zugelement gegebener Länge dennoch besonders einfach unterschiedliche
Abstände des Griffbereichs vom Endbereich des Zugelements einzustellen, welcher lösbar
an der Griffeinrichtung gehalten ist. So kann insbesondere dafür gesorgt werden, dass
ein Ziehen an der Griffeinrichtung unmittelbar auf das Zugelement wirkt, sodass die
Auslöseeinrichtung besonders zuverlässig betätigt werden kann. Außerdem kann die Höhe
der Griffeinrichtung bezogen auf ein Körperteil der Person, welche die Griffeinrichtung
nutzt, etwa bezogen auf die Schulter der Person, besonders gut und individuell eingestellt
werden.
[0051] Es kann nämlich eine erste Person es als angenehmer empfinden, die Griffeinrichtung
in einer geringeren Entfernung von beispielsweise der Schulter zu greifen, während
eine zweite Person, die Griffeinrichtung lieber in einer größeren Entfernung von der
Schulter ergreifen möchte. Auch diesem Umstand kann durch das Vorsehen der zwei oder
auch drei, vier oder mehr Befestigungseinrichtungen Rechnung getragen werden. Die
Person kann also selber die für sie geeignete Anordnung des Griffbereichs in der Höhe
auswählen und einstellen.
[0052] Besonders komfortabel ist es, wenn die Griffeinrichtung in dem Griffbereich eine
Dicke aufweist, welche größer ist als die Dicke des Führungsbereichs. Des Weiteren
ist es zum Ergreifen des Griffbereichs vorteilhaft, wenn dieser T-förmig ausgebildet
ist. Hierbei kann insbesondere ein senkrecht zu einem Querbalken des Ts ausgerichteter
Bereich einen im Wesentlichen elliptischen oder runden Querschnitt aufweisen.
[0053] Die erfindungsgemäße Trageinrichtung umfasst die erfindungsgemäße Griffeinrichtung,
welche an der Trageinrichtung angeordnet ist. Hierbei tritt ein an den Griffbereich
angrenzender Abschnitt des Führungsbereichs aus einer Führungseinrichtung aus, welche
an dem Tragriemen vorgesehen ist.
[0054] Die Führungseinrichtung kann durch ein an dem Tragriemen angeordnetes Hüllelement
gebildet sein. Dieses Hüllelement nimmt entsprechend den Führungsbereich der Griffeinrichtung
auf. Beim Ziehen an dem Griffbereich gleitet der Führungsbereich also durch das nach
Art eines Tunnels ausgebildete Hüllelement. Das Hüllelement kann als den Führungsbereich
in Breitenrichtung vollständig umschließende Hülle ausgebildet sein. Alternativ kann
ein Band oder dergleichen an dem Tragriemen befestigt sein und im Zusammenwirken mit
dem Tragriemen eine den Führungsbereich in der Breitenrichtung umschließende oder
einfassende Hülle bilden.
[0055] Bevorzugt ist das Hüllelement vergleichsweise eng, um zu verhindern, dass der Führungsbereich
in dem Hüllelement zu viel Spiel hat und beim Ziehen an der Griffeinrichtung in der
Führungseinrichtung verkantet. So kann für eine besonders prozesssichere Führung des
Führungsbereichs der Griffeinrichtung und damit ein zuverlässiges Auslösen des Airbagsystems
gesorgt werden.
[0056] Zusätzlich oder alternativ kann die Führungseinrichtung durch eine Mehrzahl von an
dem Tragriemen angeordneten Schlaufen oder Laschen gebildet sein. Hierbei sind dann
die Schlaufen oder Laschen in eine Längserstreckungsrichtung der Griffeinrichtung
voneinander beabstandet an dem Tragriemen angeordnet. Auch hier können die einzelnen
Schlaufen oder Laschen als den Führungsbereich in der Breitenrichtung vollständig
umschließende flexible Textilmaterialien ausgebildet sein, oder der Tragriemen kann
im Zusammenwirken mit an diesem befestigten Bändern oder dergleichen die jeweiligen
Schlaufen oder Laschen bilden.
[0057] Bevorzugt bildet eine Längserstreckungsrichtung der Führungseinrichtung mit einer
Längserstreckungsrichtung des Tragriemens einen Winkel. Auf diese Weise kann dafür
gesorgt werden, dass die Griffeinrichtung der Person unter einem für das Ergreifen
des Griffbereichs günstigen Winkel dargeboten wird.
[0058] Beispielsweise kann so erreicht werden, dass die Führungseinrichtung den Griffbereich
vor dem Brustkorb der Person zentral platziert, welche die Trageinrichtung trägt.
Dies kann beispielsweise bewerkstelligt werden, indem der Tragriemen als Schultertragriemen
ausgebildet ist, und die Führungseinrichtung schräg zu einer Längserstreckungsrichtung
des Schultertragriemens verläuft.
[0059] Der Winkel, den die Führungseinrichtung und der Tragriemen bilden, kann zwischen
etwa 1°und etwa 30°liegen, also insbesondere 15° +/- 15°betragen. So kann je nach
Länge des Führungsbereichs und des Griffbereichs für eine entsprechende Orientierung
des Griffbereichs hin zum Zentrum vor dem Brustkorb der Person gesorgt werden. Dies
gilt insbesondere, wenn der Winkel zwischen 10°und 25°liegt.
[0060] Als weiter vorteilhaft hat es sich gezeigt, wenn an dem Tragriemen wenigstens zwei
Führungseinrichtungen angeordnet sind, deren Längserstreckungsrichtungen miteinander
einen Winkel bilden. So kann die Person, welche die Trageinrichtung trägt, auswählen,
welche Führungseinrichtung sie zum Halten und Führen des Führungsbereichs der Griffeinrichtung
nutzen möchte. Dies kann die Person von ihrer Größe abhängig machen und/oder davon,
wo sich der Griffbereich der Griffeinrichtung befinden soll, um besonders gut und
sicher mit der Hand ergriffen werden zu können.
[0061] Die beiden Führungseinrichtungen können sich kreuzen, also bereichsweise übereinander
liegend angeordnet sein. So lassen sich auch an einem vergleichsweise schmalen Tragriemen
Führungseinrichtungen mit entsprechend stark unterschiedlichen Winkeln bezogen auf
die Längserstreckungsrichtung des Tragriemens realisieren.
[0062] Von Vorteil ist es weiterhin, wenn an dem Tragriemen eine verschließbare Tasche angeordnet
ist, welche zum Verstauen der Griffeinrichtung ausgebildet ist. So kann dafür gesorgt
werden, dass bei in der Tasche verstauter Griffeinrichtung keine unerwünschte Auslösung
des Airbagsystems erfolgt. Die Tasche kann zum Verschließen einen Reißverschluss und/oder
einen Klettverschluss oder dergleichen aufweisen.
[0063] Durch das Verstauen der Griffeinrichtung in der Tasche kann dafür gesorgt werden,
dass die Griffeinrichtung dann quasi verriegelt ist, wenn sie in der verschlossenen
Tasche untergebracht und somit verborgen ist. Andererseits ist die Griffeinrichtung
betriebsbereit, wenn sie bei geöffneter Tasche zugänglich und sichtbar ist.
[0064] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist an dem Tragriemen wenigstens ein
Sicherungselement angeordnet, mittels welchem der Griffbereich der Griffeinrichtung
in seiner Lage gesichert an dem Tragriemen festlegbar ist. So kann besonders einfach
dafür gesorgt werden, dass die Griffeinrichtung nicht ungewollt betätigt wird. Als
das wenigstens eine Sicherungselement kann insbesondere ein Halteriemen zum Einsatz
kommen, welcher den Griffbereich der Griffeinrichtung gegen eine Zugbewegung sichert.
[0065] Schließlich hat es sich als vorteilhaft gezeigt, wenn an der Trageinrichtung das
Airbagsystem angeordnet ist, wobei die Griffeinrichtung mit dem zum Betätigen der
Auslöseeinrichtung des Airbagsystems ausgebildeten Zugelement gekoppelt ist. Dann
lässt sich durch Ziehen der Griffeinrichtung bei Bedarf das Airbagsystem auslösen.
[0066] Das erfindungsgemäße Airbagsystem umfasst die erfindungsgemäße Griffeinrichtung oder
es ist an der erfindungsgemäßen Trageinrichtung angeordnet. Mögliche Ausgestaltungen
des Airbagsystems und somit weitere Aspekte der Erfindung werden im Folgenden beschrieben.
[0067] Vorliegend wird insbesondere ein Airbagsystem beschrieben, welches bevorzugt ein
Venturigehäuse und ein an das Venturigehäuse montiertes Auslösesystem für das Auslösens
eines Gasgenerators umfasst, welcher zumindest eine Gasflasche mit unter Druck stehendem
Gas und mit einem Deckel umfasst, welcher dazu ausgebildet ist, durchstoßen zu werden.
Das Venturigehäuse ist dazu ausgebildet, durch den Venturieffekt Umgebungsluft anzusaugen,
wenn das unter Druck stehende Gas freigesetzt wird.
[0068] Bei dem Deckel der Gasflasche handelt es sich um einen Wandbereich derselben, welcher
leichter durchstoßen, durchschnitten oder auf derartige Weise zerstört werden kann
als ein anderer Wandbereich der Gasflasche. Bei durchstoßenem Deckel kann folglich
das unter Druck stehende Gas aus der Gasflasche austreten. Das Auslösesystem umfasst
bevorzugt eine Auslöseeinrichtung mit einer Feder und mit einem Auslösekolben, welcher
mit einem Durchstoßer, beispielsweise in Form einer Nadel, versehen ist, wobei der
Auslösekolben von der Feder mit einem Druck beaufschlagt wird, wobei die Feder vor
dem Auslösen zusammengedrückt ist.
[0069] Bei der Nadel oder dergleichen Durchstoßer handelt es sich insbesondere um ein stiftförmiges
Element, welches bevorzugt eine Spitze aufweist, um den Deckel oder dergleichen durchstoßbare
Wand der Gasflasche leicht durchstoßen zu können. Die Nadel kann insbesondere einstückig
mit einem Grundkörper des Auslösekolbens ausgebildet sein.
[0070] Ein Auslöseelement der Auslöseeinrichtung ist bevorzugt dazu ausgebildet, den Auslösekolben
zurückzuhalten und kann über ein Zugelement wie etwa ein Kabel mit einem Griff verbunden
sein.
[0071] Das Zugelement ermöglicht es bevorzugt, ein Auslöseelement der Auslöseeinrichtung
zu betätigen, indem das Auslöseelement aus einer den Auslösekolben zurückhaltenden
Position in eine den Auslösekolben freigebende Position bewegt wird. In der den Auslösekolben
zurückhaltenden Position steht der Auslösekolben unter dem Druck der vor dem Auslösen
zusammengedrückten Feder. Ist der Auslösekolben hingegen freigegeben, so bewirkt die
Feder, dass der Auslösekolben und mit diesem die Nadel schlagartig hin zum Deckel
der Gasflasche bewegt wird, wobei die Nadel den Deckel durchstößt. Bei dem Zugelement
kann es sich um ein flexibles Element wie das Kabel, einen Bowdenzug, ein Seil, eine
Kette oder ein Band handeln. Es kann jedoch auch ein eigensteifes Zugelement nach
Art eines Stifts oder Stabs zum Einsatz kommen.
[0072] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung umfasst die Auslöseeinrichtung das Auslöseelement,
welches den Auslösekolben mittels wenigstens einer Kugel oder dergleichen Verriegelungselement
zurückhält.
[0073] Das Verriegelungselement sorgt dafür, dass sich der in seiner nicht ausgelösten Position
befindende Auslösekolben nicht in Richtung des Deckels der Gasflasche bewegt, solange
das Auslöseelement nicht, insbesondere durch Ziehen an dem Zugelement betätigt worden
ist. Als Verriegelungselement kann insbesondere zumindest eine den Auslösekolben in
seiner nicht ausgelösten Position verriegelnde Kugel aber auch zumindest ein bevorzugt
rollenförmiger oder sonst wie im Querschnitt kreisförmiger Körper zum Einsatz kommen.
Insbesondere ein Verriegelungselement in Form einer Kugel ist jedoch sowohl zum Blockieren
des Auslösekolbens als auch zum Freigeben oder Auslösen desselben besonders gut geeignet.
Es kann nämlich mithilfe der wenigstens einen Kugel über die Lebensdauer der Auslöseeinrichtung
hinweg eine besonders gute Leichtgängigkeit des Auslösemechanismus sichergestellt
werden.
[0074] Gemäß einem Aspekt der Erfindung umfasst das Airbagsystem für den Schutz einer Person
im Fall eines Lawinenabgangs ein Venturigehäuse, welches mit einem aufblasbaren Ballon
oder Airbag gekoppelt werden kann und welches mit einem Ventil versehen ist. Das Airbagsystem
umfasst ein Auslösesystem für das Auslösen eines Gasgenerators, welcher wenigstens
eine Gasflasche mit unter Druck stehendem Gas umfasst. Hierbei ist eine Auslöseeinrichtung
des Auslösesystems zumindest bereichsweise im Inneren des Venturigehäuses angeordnet.
[0075] Mit anderen Worten umschließt das Venturigehäuse die Auslöseeinrichtung zumindest
teilweise. Dies hat den Vorteil, dass bei einer Leckage der Auslöseeinrichtung das
Gas, welches von dem Gasgenerator bereitgestellt wird, zum Aufblasen des aufblasbaren
Ballons genutzt wird und nicht verloren geht. So kann das von dem Gasgenerator bereitgestellte
Gas besonders weitgehend ausgenutzt werden.
[0076] Der Gasgenerator kann wenigstens eine Gasflasche mit unter Druck stehendem Gas umfassen
oder durch eine solche Gasflasche gebildet sein. Der Gasgenerator sorgt also dafür,
Gas zum Aufblasen des Ballons oder Airbags bereitzustellen.
[0077] Es ist vorteilhaft, die Auslöseeinrichtung in das Innere des Venturigehäuses zu integrieren,
um die Sperrigkeit des Airbagsystems zu verringern, aber ebenso um sicherzustellen,
dass eine Leckage in der Auslöseeinrichtung dazu führt, dass trotz der Leckage der
Airbag oder Ballon aufgeblasen wird. So ist sichergestellt, dass sich der Ballon oder
Airbag sicher und zuverlässig entfaltet, um einen guten Schutz der das Airbagsystem
nutzenden Person bereitzustellen. Ein Aspekt der Erfindung besteht daher in der Integration
der Auslöseeinrichtung in das Innere des Venturigehäuses.
[0078] Das Venturigehäuse ist Teil eines Venturi-Systems, welches eine Düse umfasst, die
im Venturigehäuse angeordnet ist. Durch diese Düse strömt das Gas aus der Gasflasche
nach dem Auslösen des Airbagsystems. Das Venturigehäuse umgibt einen von Umgebungsluft
und/oder von dem Gas aus der Gasflasche durchströmbaren Hohlraum. Aus der Düse strömt
das Gas in einen Teil des Venturigehäuses, welcher als Kanal oder Auslasskanal mit
Venturieffekt ausgebildet ist.
[0079] Der Strom des Gases mit hoher Geschwindigkeit in den Kanal oder Auslasskanal mit
Venturieffekt schafft eine Zone mit Unterdruck in einem Bereich des Kanals, welcher
die Düse umgibt und stromaufwärts dieses Bereichs. Dieser Unterdruck bewirkt, dass
aufgrund des Venturieffekts die Umgebungsluft über wenigstens einen mittels des Ventils,
insbesondere Rückschlagventils, verschließbaren Lufteinlass oder dergleichen Öffnung
in einen Ansaugbereich oder eine Ansaugzone des Venturigehäuses gesaugt wird. Der
Ansaugbereich ist somit derjenige Teilbereich des von dem Venturigehäuse umschlossenen
Hohlraums, durch welchen beim Befüllen des aufblasbaren Ballons oder Airbags hauptsächlich
Umgebungsluft strömt und wenig oder so gut wie kein Gas aus der Gasflasche.
[0080] Bevorzugt ist daher insbesondere zumindest der Teilbereich der Auslöseeinrichtung,
in welchem der Übertritt des aus der Gasflasche ausströmenden Gases in die zum Ansaugen
der Umgebungsluft über den Venturieffekt führende Düse stattfindet, innerhalb des
Venturigehäuses angeordnet.
[0081] Die Auslöseeinrichtung umfasst bevorzugt die Feder und den Auslösekolben, welcher
mit der Nadel versehen ist, wobei der Auslösekolben von der Feder mit Druck beaufschlagt
wird, und wobei die Feder vor dem Auslösen zusammengedrückt ist. Die Auslöseeinrichtung
umfasst bevorzugt des Weiteren das Auslöseelement, welches dazu ausgebildet ist, den
Auslösekolben mittels des wenigstens einen Verriegelungselements zurückzuhalten.
[0082] Insbesondere kann des Weiteren eine weitere Feder innerhalb des Venturigehäuses angeordnet
sein, welche das Auslöseelement in seiner den Auslösekolben unter Vorspannung haltenden
Stellung mit Druck beaufschlagt.
[0083] Das Auslöseelement kann über das Zugelement mit einem Griff verbunden sein. An dem
Griff kann die das Airbagsystem nutzende Person ziehen, um den aufblasbaren Ballon
oder Airbag aufzublasen, indem der Gasgenerator ausgelöst wird, wobei zum Beispiel
der Deckel der Gasflasche mittels der Nadel durchstoßen wird. Bei ausgelöstem Gasgenerator
tritt dementsprechend die Nadel so weit aus dem Venturigehäuse hervor, dass die Nadel
den Deckel der an dem Venturigehäuse festgelegten Gasflasche oder Gaskartusche durchstoßen
kann. Eine Spitze der Nadel verbleibt hierbei jedoch innerhalb einer gedachten Einhüllenden
des Venturigehäuses. Insbesondere kann sich bei ausgelöstem Gasgenerator die Spitze
der Nadel im Bereich einer Aufnahme oder Kammer für einen den Deckel aufweisenden
Hals der Gasflasche befinden, ohne jedoch aus dem von Wänden der Aufnahme begrenzten
Raum hervorzustehen. Die Person, welche das Airbagsystem nutzt, kann sich daher nicht
an der Spitze der Nadel stechen, sofern die Person nicht ein Körperteil wie etwa einen
Finger in die Aufnahme einführt, welche für den Hals der Gasflasche vorgesehen ist.
[0084] Das Zugelement ist bevorzugt durch eine Öffnung in dem Venturigehäuse hindurch in
die Umgebung außerhalb des Venturigehäuses geführt. Außerhalb des Venturigehäuses
ist das Zugelement bevorzugt mit dem Griff verbunden, den die Person zum Auslösen
des Airbagsystems ziehen kann.
[0085] Das Auslösesystem umfasst bevorzugt das Zugelement, welches insbesondere in einem
Endbereich mit dem Griff verbunden sein kann. Zumindest ein weiterer Endbereich des
Zugelements kann ebenfalls in dem Venturigehäuse angeordnet sein.
[0086] Bevorzugt sind als Komponenten der Auslöseeinrichtung der Auslösekolben sowie die
den Auslösekolben vorspannende Feder zumindest bereichsweise und zumindest ein Teilbereich
des Auslöseelements innerhalb des Venturigehäuses angeordnet.
[0087] Bevorzugt ist des Weiteren ein Körper Bestandteil der Auslöseeinrichtung, in welchem
der Auslösekolben aufgenommen und geführt ist. Entsprechend weist der Körper einen
Aufnahmeraum für den Auslösekolben auf. In dem Aufnahmeraum kann sich der Auslösekolben
bewegen, wenn er aus seiner nicht ausgelösten Position in die ausgelöste Position
verbracht wird, in welcher die Nadel den Deckel der Gasflasche durchstößt. Auch der
Körper der Auslöseeinrichtung kann zumindest bereichsweise und bevorzugt vollständig
innerhalb des Venturigehäuses angeordnet sein. Dann ist nämlich die Sperrigkeit des
Airbagsystems besonders gering.
[0088] Durch den Körper ist bevorzugt eine Kammer bereitgestellt, welche auch als Durchstoßkammer
bezeichnet wird, da in dieser das Durchstoßen des Deckels der Gasflasche mittels der
Nadel stattfindet. Von dieser Durchstoßkammer aus strömt das Gas zu der Düse, aus
welcher das Gas beim Auslösen des Airbagsystems mit hoher Geschwindigkeit austritt.
Die Durchstoßkammer ist also mit der Düse in fluidischer Verbindung. Des Weiteren
stellt die Durchstoßkammer bevorzugt die Aufnahme für den Hals der Gasflasche bereit,
deren Deckel durchstoßen werden soll und welche in der Durchstoßkammer beispielsweise
durch Einschrauben festgelegt werden kann.
[0089] Durch das Anordnen der Auslöseeinrichtung im Inneren des Venturigehäuses ist ein
besonders verlässlicher und kompakter Auslösemechanismus bereitgestellt. Des Weiteren
ist ein Airbagsystem mit einem Gasgenerator und einem robusten Venturisystem für das
Ansaugen von Umgebungsluft bereitgestellt, welches ein zuverlässiges und sicheres
Entfalten des Airbags zulässt. Zudem ist ein solches Airbagsystem kostengünstig herzustellen
und zu montieren.
[0090] Bevorzugt ist die Auslöseeinrichtung innerhalb des Ansaugbereichs des Venturigehäuses
angeordnet. Dann behindert die Auslöseeinrichtung nicht das Ausströmen des Gases aus
der Düse, welche in den Auslasskanal mit Venturieffekt mündet.
[0091] Das Airbagsystem kann insbesondere auch den aufblasbaren Ballon umfassen, etwa wenn
das Venturigehäuse mit dem aufblasbaren Ballon gekoppelt ist.
[0092] Die Auslöseeinrichtung, welche zumindest bereichsweise in dem Venturigehäuse angeordnet
ist, kann insbesondere zum Öffnen eines Hahns oder eines Ventils einer Gasflasche
ausgebildet sein, dessen Gas bei geöffnetem Hahn oder Ventil in das Venturigehäuse
einströmt.
[0093] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung umfasst das Airbagsystem für den Schutz
einer Person im Fall eines Lawinenabgangs ein Auslösesystem für das Auslösen eines
Gasgenerators, welcher wenigstens eine Gasflasche mit unter Druck stehendem Gas und
einen Deckel umfasst, welcher dazu ausgebildet ist, durchstoßen zu werden. Das Auslösesystem
umfasst eine Auslöseeinrichtung mit einer Feder und mit einem Auslösekolben, welcher
mit einer Nadel zum Durchstoßen des Deckels versehen ist. Der Auslösekolben wird von
der Feder mit Druck beaufschlagt, wobei die Feder vor dem Auslösen zusammengedrückt
ist. Die Auslöseeinrichtung umfasst ein Auslöseelement, welches dazu ausgebildet ist,
den Auslösekolben mittels wenigstens eines Verriegelungselements zurückzuhalten. Das
Auslöseelement kann über ein Zugelement betätigt werden.
[0094] Hierbei ist das Auslöseelement im Inneren des Auslösekolbens angeordnet. So ist ein
Airbagsystem mit einer besonders kompakten Auslöseeinrichtung bereitgestellt. Des
Weiteren kann so besonders leicht für eine gleiche Ausrichtung oder ein Miteinander-Fluchten
des Auslöseelements und des Auslösekolbens gesorgt werden. So lässt sich besonders
einfach verhindern, dass der Auslösekolben und das Auslöseelement sich schräg zueinander
stellen und es beim Betätigen der Auslöseeinrichtung zu einem Verklemmen des Auslöseelements
im Auslösekolben kommt. Dies gilt insbesondere bei einer symmetrischen Anordnung des
Auslöseelements innerhalb des Auslösekolbens, bei welcher bevorzugt eine Mittelachse
des Auslöseelements mit einer Mittelachse des Auslösekolbens fluchtet. Ein Verklemmen
oder Verkeilen des Auslöseelements im Auslösekolben ist bedeutend schwieriger zu unterbinden,
wenn das Auslöseelement außerhalb des Auslösekolbens angeordnet ist und etwa parallel
zum Auslösekolben verlaufen soll. Dann ist es nämlich schwierig, einen für die Funktionstüchtigkeit
der Auslöseeinrichtung wichtigen, gleich bleibenden Achsabstand zwischen einer Bewegungsachse
des Auslöseelements und einer Bewegungsachse des Auslösekolbens sicherzustellen. Durch
das Vorsehen des im Inneren des Auslösekolbens angeordneten Auslöseelements lassen
sich derartige Probleme auf besonders einfache und kostengünstige Art und Weise vermeiden.
Zudem ist so die Sperrigkeit der Auslöseeinrichtung besonders gering, und die Auslöseeinrichtung
lässt sich sehr leicht innerhalb des Venturigehäuses unterbringen.
[0095] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung umfasst das Airbagsystem für den Schutz
einer Person im Fall eines Lawinenabgangs ein Auslösesystem für das Auslösen eines
Gasgenerators, welcher wenigstens eine Gasflasche mit unter Druck stehendem Gas und
einen Deckel umfasst, welcher dazu ausgebildet ist, durchstoßen zu werden. Das Auslösesystem
umfasst eine Auslöseeinrichtung mit einer Feder und mit einem Auslösekolben, welcher
mit einer Nadel zum Durchstoßen des Deckels versehen ist. Der Auslösekolben wird von
der Feder mit Druck beaufschlagt, wobei die Feder vor dem Auslösen zusammengedrückt
ist. Die Auslöseeinrichtung umfasst ein Auslöseelement, welches dazu ausgebildet ist,
den Auslösekolben mittels wenigstens eines Verriegelungselements zurückzuhalten. Das
Auslöseelement kann über ein Zugelement betätigt werden.
[0096] Hierbei ist eine Nadel des Auslösekolbens in einem Kanal eines Körpers geführt, welcher
den Auslösekolben aufnimmt. Der Kanal ist derart mit einer Dichtung versehen, dass
der von dem Gas nach dem Durchstoßen des Deckels freigesetzte Druck, welcher auf den
Auslösekolben ausgeübt wird, im Wesentlichen nur auf die Nadel des Auslösekolbens
ausgeübt wird.
[0097] Mit anderen Worten wirkt der Druck des aus der Gasflasche ausströmenden Gases lediglich
auf den in dem Kanal in dem Körper angeordneten Querschnitt der Nadel des Auslösekolbens.
Dadurch, dass der Druck des aus der Gasflasche austretenden Gases lediglich auf die
im Vergleich zum Auslösekolben sehr geringe Querschnittsfläche der Nadel wirkt, ist
die Kraft sehr gering, welche entgegen der Kraft der Feder der Auslöseeinrichtung
auf den Auslösekolben wirkt. So kann besonders einfach dafür gesorgt werden, dass
der Auslösekolben und mit diesem die den Deckel durchstoßende Nadel in der ausgelösten
Stellung verbleibt. Dann kann das unter dem Druck stehende Gas besonders gut und vollständig
aus der Gasflasche ausströmen.
[0098] Der Auslösekolben kann insbesondere eine Basisfläche aufweisen, von welcher der die
Nadel bildende Teil des Auslösekolbens absteht. Bei ausgelöstem Auslösekolben ist
diese Basisfläche dann mit einer Anschlagfläche in Anlage, welche in dem Körper ausgebildet
ist, und den Aufnahmeraum für den Auslösekolben begrenzt. An dieser Anschlagfläche
beginnt der Kanal, und er reicht bis zu einer Kammer, welche als Durchstoßkammer bezeichnet
wird. In dieser Durchstoßkammer ist der durchstoßbare Deckel der Gasflasche derart
angeordnet, dass das in die Durchstoßkammer ausströmende Gas über eine Düse in ein
Venturigehäuse des Airbagsystems einströmen kann.
[0099] Dadurch, dass der Druck des Gases lediglich auf die in dem Kanal des Körpers angeordnete
Nadel wirkt und nicht auf die Basisfläche des Auslösekolbens, lässt sich der Auslösekolben
mittels der den Auslösekolben mit dem Druck beaufschlagenden Feder besonders leicht
in seiner ausgelösten Position halten.
[0100] Die von der Feder zum Auslösen des Auslösekolbens bereitgestellte Kraft kann so besonders
weitgehend ausgenutzt werden. Die Feder braucht also lediglich so dimensioniert zu
werden, wie dies zum Durchstoßen des Deckels notwendig ist, und es braucht nicht oder
allenfalls kaum der auf den Auslösekolben wirkende Druck des aus der Gasflasche ausströmenden
Gases bei einer Bemessung der Kraft der Feder berücksichtigt zu werden.
[0101] Es ist so ein Auslösemechanismus bereitgestellt, welcher verlässlicher, kompakter
und günstiger herzustellen ist als der bestehender Airbagsysteme.
[0102] Des Weiteren ist so sichergestellt, dass sich der Ballon oder Airbag sicher und zuverlässig
entfaltet, um einen guten Schutz der das Airbagsystem nutzenden Person bereitzustellen.
[0103] Die wenigstens eine Dichtung kann im Kanal und/oder an der Nadel angeordnet sein.
Insbesondere wenn die Dichtung an der Nadel angeordnet ist und sich somit beim Bewegen
der Nadel entlang des Kanals mit der Nadel mitbewegt, lässt sich die Dichtung besonders
gut anbringen und/oder bei Bedarf austauschen.
[0104] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung umfasst das Airbagsystem für den Schutz
einer Person im Fall eines Lawinenabgangs ein mit einem aufblasbaren Ballon koppelbares
Venturigehäuse, welches mit einem Ventil versehen ist und einen Auslasskanal mit Venturieffekt
umfasst. Das Airbagsystem umfasst des Weiteren ein Auslösesystem für das Auslösen
eines Gasgenerators, welcher wenigstens eine Gasflasche mit unter Druck stehendem
Gas umfasst. Das Ventil erlaubt ein Ansaugen von Umgebungsluft aufgrund des Venturieffekts.
Hierbei ist ein Verschlusskörper des Ventils entlang einer Achse des Ventils bewegbar
angeordnet, welche zumindest im Wesentlichen parallel zum Auslasskanal mit Venturieffekt
verläuft. Dies führt zu einem besonders einfachen und weitgehenden Aufblasen des aufblasbaren
Ballons oder Airbags.
[0105] Es hat sich nämlich gezeigt, dass für das optimale Funktionieren des Venturikanals
oder Auslasskanals mit Venturieffekt ein Ventil, dessen Achse für den Verschlusskörper
parallel zum Auslasskanal oder Kanal mit Venturieffekt ausgerichtet ist, eine besonders
große Effizienz und ein besonders leistungsfähiges Aufblasen des Airbags oder Ballons
zulässt. Hierbei können bis zu 100 Prozent an zusätzlichem Druck in einem Airbag mit
einem Standardvolumen von 150 Litern erreicht werden. Dies lässt sich wohl durch die
Tatsache erklären, dass eine solche Geometrie des Ventils ein stärker laminares Strömen
der angesaugten Luft im Vergleich mit einem bekannten Venturi-System für Airbags erleichtert,
welches ein Ventil mit einer Achse senkrecht zum Kanal mit Venturieffekt aufweist.
Ein Ventil zu haben, welches eine Achse aufweist, welche parallel zum Venturikanal
verläuft, ist daher ein Vorteil, welcher durch Messungen belegt werden konnte.
[0106] Es ist also sichergestellt, dass sich der Ballon oder Airbag sicher und zuverlässig
entfaltet, um einen guten Schutz der das Airbagsystem nutzenden Person bereitzustellen.
[0107] Des Weiteren ist vorteilhaft ein Airbagsystem mit einem Gasgenerator und einem robusten
Venturi-System für das Ansaugen von Umgebungsluft bereitgestellt, welches ein zuverlässiges
und sicheres Entfalten des Airbags zulässt und welches kostengünstig herzustellen
und zu montieren ist.
[0108] Das Airbagsystem kann insbesondere auch den aufblasbaren Ballon umfassen, etwa wenn
das Venturigehäuse mit dem aufblasbaren Ballon gekoppelt ist.
[0109] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung umfasst das Airbagsystem für den Schutz
einer Person im Fall eines Lawinenabgangs ein Auslösesystem für das Auslösen eines
Gasgenerators, welcher wenigstens eine Gasflasche mit unter Druck stehendem Gas und
einen Deckel umfasst, welcher dazu ausgebildet ist, durchstoßen zu werden. Das Auslösesystem
umfasst eine Auslöseeinrichtung mit einer Feder und mit einem Auslösekolben, welcher
mit einer Nadel zum Durchstoßen des Deckels versehen ist. Der Auslösekolben wird von
der Feder mit Druck beaufschlagt, wobei die Feder vor dem Auslösen zusammengedrückt
ist. Die Auslöseeinrichtung umfasst ein Auslöseelement, welches dazu ausgebildet ist,
den Auslösekolben mittels wenigstens eines Verriegelungselements zurückzuhalten. Das
Auslöseelement kann über ein Zugelement betätigt werden.
[0110] Hierbei weist die Nadel einen ebenen Bereich auf, welcher es einem Werkzeug zum Rückstellen
erlaubt, gegen den ebenen Bereich der Nadel zu drücken. Das Werkzeug zum Rückstellen
ist dazu ausgelegt, den Auslösekolben wieder zu spannen.
[0111] Dadurch, dass beim Rückstellen des Auslösekolbens das Werkzeug gegen den ebenen Bereich
der Nadel drückt und nicht gegen einen Teil der Nadel, welche dem Zerschneiden oder
Durchstoßen des Deckel dient, dann dauerhaft sichergestellt werden, dass die Fähigkeit
der Nadel erhalten bleibt, den Deckel zu durchstoßen. Zudem lässt sich so verhindern,
dass sich die Nadel beim Rückstellen des Auslösekolbens verbiegt, also beim Verbringen
desselben in seine nicht ausgelöste Position, in welcher die Feder zusammengedrückt
ist. Dies gilt insbesondere, wenn der ebene Bereich als Boden einer Bohrung oder eines
Sacklochs ausgebildet ist, welche oder welches sich im Zentrum der Nadel befindet.
[0112] Zum Zurückstellen oder Spannen des Auslösekolbens kann das Werkzeug einen Stift oder
dergleichen stabförmige Komponente aufweisen, dessen Ende beim Rückstellen mit dem
ebenen Bereich der Nadel in Anlage ist.
[0113] So ist vorteilhaft ein Airbagsystem bereitgestellt, welches leicht rückstellbar ist
und welches das Risiko einer falschen Bedienung und insbesondere des ungewollten Durchstoßens
der Gasflasche bei deren Montage an das Auslösesystem verringert.
[0114] Das Airbagsystem ist außerdem besonders betriebssicher, da die Auslöseeinrichtung
besonders einfach und sicher rückgestellt werden kann.
[0115] Des Weiteren lässt sich so sicherstellen, dass eine neue Gasflasche nicht beim Anbringen
an das Auslösesystem beschädigt wird. Bei Nutzung einer unbeschädigten Gasflasche
kann sich der Ballon oder Airbag sicher und zuverlässig entfalten und einen guten
Schutz für die das Airbagsystem nutzende Person bereitstellen.
[0116] Der Stift des Werkzeugs kann insbesondere in einem Grundkörper des Werkzeugs aufgenommen
sein, welcher ein Gewinde aufweist, welches einem Gewinde der an das Auslösesystem
montierbaren Gasflasche gleich ist. So kann beim Hineindrehen dieses Grundkörpers
in ein auf Seiten der Auslöseeinrichtung vorgesehenes Gewinde der Auslösekolben einfach
und sicher in seine nicht ausgelöste Position verbracht, also rückgestellt und entsprechend
gespannt werden.
[0117] Zum leichten Betätigen des Werkzeugs zum Rückstellen kann an dem Grundkörper ein
Griff angeordnet sein, etwa in Form eines durch den Grundkörper hindurchgeführten
Stifts oder Stabs. Ein solcher Griff macht das Einschrauben des Grundkörpers in das
auf Seiten der Auslöseeinrichtung vorgesehene Gewinde besonders einfach.
[0118] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung betrifft diese das Werkzeug zum Rückstellen.
[0119] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist das Airbagsystem für den Schutz einer
Person im Fall eines Lawinenabgangs an einer Trageinrichtung angeordnet und umfasst
ein mit einem aufblasbaren Ballon koppelbares Venturigehäuse, welches mit einem Ventil
versehen ist und einen Auslasskanal mit Venturieffekt umfasst. Das Airbagsystem umfasst
des Weiteren ein Auslösesystem für das Auslösen eines Gasgenerators, welcher wenigstens
eine Gasflasche mit unter Druck stehendem Gas umfasst. Ein Bereich des Venturigehäuses
weist wenigstens einen Lufteinlass für Umgebungsluft auf. Eine zum Verschließen des
Lufteinlasses ausgebildete Dichtfläche eines Verschlusskörpers des Ventils und der
Bereich des Venturigehäuses sind hierbei im Wesentlichen parallel zueinander und an
eine Außenwand der Trageinrichtung angrenzend angeordnet.
[0120] Ein weiterer Parameter, welcher stark die Effizienz des Venturi-Systems beeinflusst,
ist nämlich die Position des wenigstens einen Lufteinlasses des Venturigehäuses relativ
zu der Trageinrichtung, an welcher das Airbagsystem angeordnet ist, relativ zu dem
aufblasbaren Ballon und zu dem Inhalt des Rucksacks für den Fall, dass die Trageinrichtung
ein Rucksack ist.
[0121] Dadurch, dass der den wenigstens einen Lufteinlass aufweisende Bereich des Venturigehäuses
an die Außenwand der Tragrichtung angrenzt, braucht in der Außenwand der Tragrichtung
lediglich ein luftdurchlässiger Bereich vorgesehen zu werden, um für ein besonders
ungehindertes Eintreten der Umgebungsluft in das Venturigehäuse zu sorgen. Wenn der
Verschlusskörper des Ventils in seine Offenstellung bewegt ist, erlaubt nämlich das
Ventil das Ansaugen der Umgebungsluft über den Venturieffekt. Dadurch, dass auch die
Dichtfläche des Verschlusskörpers des Ventils parallel zu dem Bereich des Venturigehäuses
angeordnet ist, kann beim Öffnen des Ventils - also beim Sich-Entfernen der Dichtfläche
von dem Bereich - für ein besonders weitgehend laminares Einströmen der Umgebungsluft
in das Venturigehäuse gesorgt werden.
[0122] Es ist also sehr vorteilhaft, ein Airbagsystem mit einem Venturigehäuse bereitzustellen,
dessen dem Ansaugen der Umgebungsluft dienender Lufteinlass gegen eine Außenwand eines
Rucksacks gepresst ist, und welches zusätzlich das Ventil aufweist, welches parallel
zum Auslasskanal mit Venturieffekt arbeitet.
[0123] Auf diese Weise kann sichergestellt werden, dass sich der Ballon oder Airbag sicher
und zuverlässig entfaltet, um einen guten Schutz der das Airbagsystem nutzenden Person
bereitzustellen. So ist vorteilhaft ein Airbagsystem mit einem Gasgenerator und einem
robusten Venturi-System für das Ansaugen von Umgebungsluft bereitgestellt, welches
ein zuverlässiges und sicheres Entfalten des Airbags zulässt und welches kostengünstig
herzustellen und zu montieren ist.
[0124] Das Airbagsystem kann insbesondere den aufblasbaren Ballon umfassen, etwa wenn der
aufblasbare Ballon mit dem Venturigehäuse verbunden ist.
[0125] Weitere Aspekte der Erfindung betreffen die folgenden Punkte:
- 1. Ein Airbagsystem für den Schutz einer Person im Fall eines Lawinenabgangs, umfassend
ein mit einem aufblasbaren Ballon koppelbares Venturigehäuse, welches mit einem Ventil
versehen ist und einen Auslasskanal mit Venturieffekt umfasst, und ein Auslösesystem
für das Auslösen eines Gasgenerators, welcher wenigstens eine Gasflasche mit unter
Druck stehendem Gas umfasst, wobei das Airbagsystem eine Griffführung umfasst, welche
dazu ausgebildet ist, einem Griff einen Winkel von 20° bis 60°bezogen auf einen Tragriemen
einer Trageinr ichtung zu verleihen.
Dies dient dazu, den Griff vom Körper der Person fernzuhalten. Dadurch kann der Griff
von der Person besonders leicht aufgefunden und ergriffen werden.
- 2. Ein Airbagsystem für den Schutz einer Person im Fall eines Lawinenabgangs, angeordnet
an einer Trageinrichtung mit Tragriemen und umfassend ein mit einem aufblasbaren Ballon
koppelbares Venturigehäuse, welches mit einem Ventil versehen ist und einen Auslasskanal
mit Venturieffekt umfasst, und ein Auslösesystem für das Auslösen eines Gasgenerators,
welcher wenigstens eine Gasflasche mit unter Druck stehendem Gas umfasst, wobei wenigstens
einer der Tragriemen eine Tasche aufweist, welche mit einem oder zwei seitlichen Löchern
versehen ist, welche dazu ausgebildet sind, einen Griff gegen eine Fehlauslösung zu
verriegeln, sobald der Griff in der Tasche verstaut ist.
- 3. Airbagsystem nach Punkt 1 oder 2, wobei es eine Auslösegriffeinrichtung umfasst,
welche den Griff und eine Führungseinrichtung umfasst, wobei die Führungseinrichtung
einen Stützarm oder ein Stützrohr umfasst, welches mit einer Griffführung gekoppelt
ist, wobei die Führungseinrichtung dazu ausgebildet ist, den Griff in einer von einem
Tragriemen einer Trageinrichtung für das Airbagsystem entfernten Position anzuordnen,
und zwar unter einem Neigungswinkel zwischen 20° und 60°bezogen auf den Tragriemen.
Dies dient dazu, den Griff von dem Tragriemen zu entfernen und das Ergreifen des Griffs
bei einer Notfallauslösung des Airbagsystems durch die Person zu erleichtern.
- 4. Airbagsystem nach Punkt 3, wobei der Stützarm oder das Stützrohr mit der Griffführung
auf lösbare Weise gekoppelt ist.
Der Stützarm oder das Stützrohr kann also in vorteilhafter Weise auf lösbare Weise
mit der Griffführung gekoppelt sein. Dies dient dazu, den an dem Stützarm oder Stützrohr
angeordneten Griff von der Griffführung entkoppeln zu können, um den Griff zu verstauen,
wenn das Airbagsystem nicht benutzt wird.
- 5. Airbagsystem nach einem der Punkte 1 bis 4, wobei der Tragriemen der Trageinrichtung
eine Tasche mit ein oder zwei Öffnungen umfasst, welche auf der Höhe des Griffs angeordnet
sind, um ein oder zwei seitlichen Fortsätzen des Griffs ein Hindurchtreten durch die
Öffnung oder die Öffnungen zu ermöglichen, wenn der Griff in der Tasche verstaut ist.
Um besonders leicht ergriffen werden zu können, kann der Griff einen Winkel von etwa
45°bezogen auf eine vertikale Achse haben, al so etwa zum Zentrum des Brustkorbs einer
die Trageinrichtung tragenden Person hin ausgerichtet sein. Des Weiteren kann der
Griff vom Tragriemen des Rucksacks oder dergleichen Trageinrichtung zumindest einige
Zentimeter weit entfernt sein. Der Griff steht dann also von der Person aus gesehen
schräg nach vorne und schräg nach unten weg.
[0126] Das Airbagsystem kann auf diese Weise einen Griff umfassen, welcher eine T-Form und
einen definierten Winkel sowie einen definierten Abstand bezogen auf den Nutzer aufweist,
aber ebenso verriegelt ist, wenn er in einer Tasche verstaut ist, um jegliche Fehlauslösung
zu verhindern. Ein solcher Griff stellt einen besonders vorteilhaften Griff dar.
[0127] Es ist so ein Airbagsystem mit einem manuellen oder halbautomatischen Auslösesystem
bereitgestellt, welches dem Nutzer eine rasche und sichere Entfaltung des Airbags
mittels eines ergonomischen und praktischen Griffs ermöglicht, welcher es zudem erlaubt,
eine ungewollte Auslösung zu vermeiden.
[0128] Das Auslösesystem kann einen Auslösekolben mit einer Nadel umfassen, welche zum Durchstoßen
eines Deckels der Gasflasche ausgebildet ist. Hierbei bildet bevorzugt eine Bewegungsrichtung
des Auslösekolbens beim Durchstoßen des Deckels mit einer Längserstreckungsrichtung
eines Auslasskanals eines Venturigehäuses des Airbagsystems einen Winkel. Dadurch
lässt sich das Airbagsystem besonders einfach in einer Trageinrichtung wie einem Rücksack
unterbringen. Denn dann bildet nämlich auch die an das Auslösesystem montierte Gasflasche
einen Winkel mit dem Auslasskanal des Venturigehäuses.
[0129] Besonders gut lässt sich das Airbagsystem in der Trageinrichtung unterbringen, wenn
die Bewegungsrichtung des Auslösekolbens und die Längserstreckungsrichtung des Auslasskanals
einen Winkel von im Wesentlichen 90°bilden. Dann kann nämlich bei aufrecht im Rucks
ack oder dergleichen Trageinrichtung angeordneter Gasflasche das Venturigehäuse liegend
im Rucksack angeordnet werden, und zwar insbesondere in einem oberen Bereich des Rucksacks
liegend.
[0130] Als weiter vorteilhaft hat es sich gezeigt, wenn eine Auslöseeinrichtung des Auslösesystems
ein Auslöseelement umfasst, welches eine zwischen etwa 1°und etwa 20°geneigte Fläche
umfasst. Hierbei ist die Fläche dazu ausgebildet, beim Auslösen des Gasgenerators
mit wenigstens einem Verriegelungselement in Anlage zu gelangen, mittels welchem ein
Auslösekolben der Auslöseeinrichtung in seiner nicht ausgelösten Position gehalten
ist.
[0131] Die geneigte Fläche sorgt also für ein Freigeben des Verriegelungselements, etwa
wenn das Auslöseelement entgegen der Richtung einer auf das Auslöseelement drückenden
Feder gezogen wird. Eine derartige Neigung der Fläche sorgt dafür, dass sich das Verriegelungselement
besonders gut entlang der Fläche bewegen kann, was zum Auslösen des Auslösekolbens
führt. Dies gilt insbesondere, wenn die Fläche eine Neigung zwischen etwa 10°und etwa
18° aufweist. Insbesondere kann die Neigung der Fläche bei beispielsweise etwa 14°
liegen.
[0132] Mit einer derartigen Neigung der Fläche kann auf kleinem Raum ein Verschieben des
wenigstens einen Verriegelungselements aus der den Auslösekolben blockierenden Position
in die den Auslösekolben freigebende Position erreicht werden. Zudem lässt sich durch
das Vorgeben einer derartigen Neigung eine Reibung zwischen dem wenigstens einen Verriegelungselement,
welches insbesondere als Kugel ausgebildet sein kann, und dem Auslöseelement beim
Freigeben des wenigstens einen Verriegelungselements besonders gering halten.
[0133] Insbesondere wenn beiderseits des Auslöseelements jeweils ein Verriegelungselement,
insbesondere in Form einer Kugel angeordnet ist, lässt sich die geneigte Fläche besonders
einfach bereitstellen, indem das Auslöseelement sich in einem die geneigte Fläche
aufweisenden Bereich verjüngt.
[0134] Bevorzugt ist des Weiteren eine Kammer in einem Körper, welcher einen Auslösekolben
des Auslösesystems aufnimmt und führt, mit einer geneigten Fläche versehen. Die geneigte
Fläche ist dazu ausgebildet, wenigstens ein Verriegelungselement zwischen einem Auslöseelement
einer Auslöseeinrichtung des Auslösesystems und der geneigten Fläche einzuklemmen.
Hierbei ist das wenigstens eine Verriegelungselement zwischen dem Auslöseelement und
der geneigten Fläche eingeklemmt, wenn die Auslöseeinrichtung in ihrer nicht ausgelösten
Position ist, in welcher der Auslösekolben mittels einer Feder gegen das wenigstens
eine Verriegelungselement gedrückt wird.
[0135] Durch das Vorsehen einer solchen geneigten Fläche kann einerseits dafür gesorgt werden,
dass das wenigstens eine Verriegelungselement den Auslösekolben blockiert, solange
sich die Auslöseeinrichtung in ihrer nicht ausgelösten Position oder in ihrem nicht
ausgelösten Zustand befindet. Durch das Vorsehen der zum Auslöseelement hin geneigten
Fläche kann jedoch auch dafür gesorgt werden, dass beim Betätigen des Auslöseelements
sich das wenigstens eine Verriegelungselement in seine den Auslösekolben freigebende
Position bewegt. Hierbei hat sich insbesondere eine Neigung zwischen etwa 40°und etwa
50°, insbesondere von etwa 45°, als besonders geeignet erwiesen bei nicht ausgelöster
Auslöseeinrichtung den Auslösekolben zu blockieren und beim Auslösen ein Sich-Bewegen
des wenigstens einen Verriegelungselements in seine den Auslösekolben freigebende
Position zu bewirken.
[0136] Bevorzugt weist eine Nadel des Auslösesystems einen Bereich auf, welcher einen Kanal
in einem Körper durchquert, welcher einen Auslösekolben des Auslösesystems führt.
Der Kanal verbindet eine Durchstoßkammer, mit welcher die Gasflasche des Gasgenerators
gekoppelt werden kann, und eine Kammer in dem Körper miteinander, in welcher der Auslösekolben
aufgenommen ist. Hierbei ist eine Dichtung zwischen dem Kanal und dem Bereich der
Nadel angeordnet, welcher den Kanal durchquert.
[0137] Die Dichtung sorgt in vorteilhafter Weise dafür, dass das Gas, welches aus der Gasflasche
in die Durchstoßkammer strömt, nicht in die Kammer gelangen kann, in welcher der Auslösekolben
aufgenommen ist. So lässt sich besonders einfach und weitgehend dafür sorgen, dass
der Auslösekolben in seiner ausgelösten Position verbleibt und die den Deckel der
Gasflasche durchstoßende Nadel nicht wieder ihre den Deckel durchstoßende Position
verlässt.
[0138] Bevorzugt ist eine Auslöseeinrichtung des Auslösesystems, welche einen Auslösekolben
in einem Körper umfasst, im Inneren eines Venturigehäuses in einer Luftansaugzone
angeordnet. Die Luftansaugzone ist hierbei im Venturigehäuse zwischen einem Ventil
und einem Auslasskanal mit Venturieffekt ausgebildet, wobei der Auslasskanal mit Venturieffekt
für das Ausstoßen eines Gemisches von Umgebungsluft und von Gas sorgt, welches vom
Gasgenerator kommt. So stört der Körper, in welchem der Auslösekolben aufgenommen
ist, nicht den Strom des Gemisches der Umgebungsluft und des Gases in dem Auslasskanal.
Zudem lässt sich in der Luftansaugzone des Venturigehäuses besonders leicht der für
die genannten Komponenten der Auslöseeinrichtung vorzusehende Platz bereitstellen.
[0139] Als weiter vorteilhaft hat es sich gezeigt, wenn ein Auslasskanal mit Venturieffekt
eines Venturigehäuses die Form eines Rohrs aufweist und dazu ausgebildet ist, in eine
Öffnung eines aufblasbaren Ballons eingeführt und an diesem befestigt zu werden. So
lässt sich auf strömungstechnisch besonders günstige Weise der Ballon aufblasen.
[0140] Des Weiteren kann ein Venturigehäuse, in welchem eine Auslöseeinrichtung des Auslösesystems
montiert ist, wenigstens einen Lufteinlass und einen Auslass für ein Gemisch aus Gas
und Umgebungsluft umfassen. Hierbei sind der wenigstens eine Lufteinlass und der Auslass
derart im Wesentlichen in eine gleiche Richtung ausgerichtet, dass eine Hauptrichtung
des Luftstroms, welcher in das Venturigehäuse eintritt, im Wesentlichen zu einer Hauptrichtung
eines Stroms des Gemisches aus der Umgebungsluft und dem Gas parallel ist, welcher
aus dem Venturigehäuse austritt. Durch eine derartige Ausgestaltung und Anordnung
des wenigstens einen Lufteinlasses und des Auslasses lässt sich ein besonders gleichmäßiges,
laminares Strömen der Umgebungsluft und des Gemisches aus der Umgebungsluft und dem
Gas durch das Venturigehäuse sicherstellen.
[0141] Bevorzugt weist eine Nadel des Auslösesystems mindestens einen verengten Bereich
und/oder wenigstens einen Kanal und/oder wenigstens eine Vertiefung auf, welcher oder
welche zwischen einem scharfen Endbereich der Nadel und einem weiteren Bereich der
Nadel angeordnet ist, welcher in einem Kanal angeordnet ist. Hierbei verbindet der
Kanal eine Durchstoßkammer und eine Kammer zum Führen eines Auslösekolbens des Auslösesystems
miteinander. Der wenigstens eine verengte Bereich und/oder der wenigstens eine Kanal
und/oder die wenigstens eine Vertiefung ist dazu ausgebildet, einen aus dem Gasgenerator
ausströmenden Gasstrom in die Durchstoßkammer zuzulassen. So kann sichergestellt werden,
dass in dem verengten Bereich oder Kanal oder in der Vertiefung, welche oder welcher
sich entlang einer Längsachse der Nadel erstreckt, das Gas an der Nadel vorbei in
die Durchstoßkammer strömen kann. Zudem kann so die Nadel vergleichsweise massiv und
daher stabiler und belastbarer ausgebildet werden als eine Hohlnadel.
[0142] Bevorzugt ist eine Mehrzahl von Kanälen, Vertiefungen wie etwa Rillen oder dergleichen
in der Nadel ausgebildet. Dann lässt sich nämlich besonders einfach verhindern, dass
ein zerschnittener Teil des durchstoßenen Deckels das Ausströmen des Gases aus der
Gasflasche in die Durchstoßkammer behindert. Denn so bleibt zumindest einer der Kanäle
oder Vertiefungen gut durchströmbar.
[0143] Die Durchstoßkammer ist bevorzugt fluidisch mit einer Düse verbunden sein, welche
dazu ausgebildet ist, das aus dem Gasgenerator ausströmende Gas in einen Auslasskanal
mit Venturieffekt eines Venturigehäuses zu leiten. Dann lässt sich nämlich auf einfache
Weise der Venturieffekt zum Befüllen eines aufblasbaren Ballons des Airbagsystems
nutzen.
[0144] Das Airbagsystem kann des Weiteren an einer Trageinrichtung angeordnet sein, welche
eine flexible Hülle aufweist, in welcher ein Verbund verstaut ist. Der Verbund umfasst
eine Auslöseinrichtung des Auslösesystems, ein Venturigehäuse sowie einen aufblasbaren
Ballon, welcher mit dem Venturigehäuse verbunden ist.
[0145] Hierbei ist das Venturigehäuse in der Trageinrichtung derart angeordnet, dass wenigstens
ein Lufteinlass des Venturigehäuses an einer Außenwand der Trageinrichtung anliegt.
So ist einerseits für einen guten Eintritt der Umgebungsluft in das Venturigehäuse
durch die Außenwand der Trageinrichtung hindurch gesorgt. Andererseits sorgt die Hülle
dafür, dass der Verbund nicht die Zugänglichkeit zu anderen Gegenständen in der Trageinrichtung
behindert oder einschränkt.
[0146] Die flexible Hülle kann von der Trageinrichtung lösbar ausgestaltet sein, sodass
bei Bedarf die Trageinrichtung mit dem Verbund bestückt werden kann. Alternativ kann
die flexible Hülle auf nicht lösbare Weise in die Trageinrichtung integriert sein.
So lässt sich eine besonders sichere Festlegung insbesondere des aufblasbaren Ballons
an der Trageinrichtung sicherstellen.
[0147] Eine Außenwand einer Trageinrichtung für das Airbagsystem kann einen Netzbereich
umfassen, welcher ein Einströmen von über den Venturieffekt angesaugter Umgebungsluft
in ein Venturigehäuse durch die Außenwand hindurch zulässt. So kann die Umgebungsluft
besonders ungehindert in das Venturigehäuse eintreten und so für das Befüllen des
aufblasbaren Ballons zusammen mit dem Gas aus der wenigstens einen Gasflasche sorgen.
[0148] Zugleich bildet der Netzbereich einen Schutz gegen ein Eindringen von Schnee und
anderen Feststoffen in das Venturigehäuse während des Ansaugens der Luft. Auch dies
ist einem raschen und sicheren Aufblasen des Ballons oder Airbags zuträglich. Der
Netzbereich kann durch ein gut luftdurchlässiges Gewebe oder Geflecht und/oder nach
Art eines Gitters ausgebildet sein.
[0149] Das Airbagsystem kann an einer Trageinrichtung angeordnet sein, welche wenigstens
einen Tragriemen umfasst. Der Tragriemen ist hierbei dazu ausgebildet mit seiner der
Person zugewandten Vorderseite auf dem Brustkorb der Person angeordnet zu werden.
Hierbei weist der Tragriemen einen Durchlass für das Hindurchführen eines Zugelements
auf, welches dem Betätigen einer Auslöseeinrichtung des Auslösesystems dient. Das
Zugelement kann hierbei mit einem Griff verbunden sein, um das Betätigen der Auslöseeinrichtung
zu erleichtern. Aufgrund des Hindurchführens des Zugelements durch den Durchlass des
Tragriemens lässt sich sicherstellen, dass mittels des Zugelements die Auslöseeinrichtung
besonders einfach betätigt werden kann. Diese gilt insbesondere, wenn das Zugelement
mit dem Griff verbunden ist.
[0150] Des Weiteren kann so sichergestellt werden, dass das Zugelement beziehungsweise der
Griff für eine Hand der Person besonders gut zugänglich ist.
[0151] An die Trageinrichtung kann ein Verbund montiert sein, welcher ein Venturigehäuse,
einen aufblasbaren Ballon und das Auslösesystem umfasst.
[0152] Ein Auslöseelement des Auslösesystems weist bevorzugt eine Mittelachse auf, welche
mit einer Mittelachse einer Bewegung eines Auslösekolbens des Auslösesystems fluchtet.
Durch eine derartige koaxiale Anordnung des Auslöseelements und des Auslösekolbens
lässt sich eine besonders leichtgängige Auslösung des Airbagsystems sicherstellen.
[0153] Als weiter vorteilhaft hat es sich gezeigt, wenn ein Auslöseelement des Auslösesystems
mit einem Zugelement gekoppelt ist, welches mit einem Griff verbunden ist. Hierbei
fluchtet ein Abschnitt des Zugelements, welcher mit dem Auslöseelement gekoppelt ist,
mit einer Mittelachse des Auslöseelements. So kann besonders gut mittels des Zugelements
eine Zugkraft auf das Auslöseelement ausgeübt werden.
[0154] Schließlich hat es sich als vorteilhaft gezeigt, wenn ein Auslöseelement des Auslösesystems
in bewegbarer Weise in einen Aufnahmeraum eines Auslösekolbens des Auslösesystems
eingesetzt ist. Hierbei kann der Aufnahmeraum insbesondere zentral in dem Auslösekolben
ausgebildet sein. Bevorzugt fluchtet das Auslöseelement mit einer zum Durchstoßen
eines Deckels der Gasflasche ausgebildeten Spitze einer Nadel des Auslösekolbens.
So lässt sich besonders gut mittels des Auslöseelements der Auslösekolben mit der
Spitze hin zur Gasflasche bewegen und so der Deckel der Gasflasche durchstoßen.
[0155] Alle Merkmale und Merkmalskombinationen sowie die vorteilhaften Ausführungsformen
eines jeweiligen Aspekts der Erfindung gelten auch als bevorzugte Merkmale, Merkmalskombinationen
und Ausführungsformen eines weiteren Aspekts oder mehrerer weiterer Aspekte der Erfindung
und umgekehrt.
[0156] Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen sowie
die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine
gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen
Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar,
ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen als von
der Erfindung umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt
oder erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten
Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind.
[0157] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen,
der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen sowie anhand der Zeichnungen,
in denen:
die Figur 1 eine Perspektivdarstellung eines tragbaren Airbagsystems für Personen
mit auseinandergefaltetem Airbag und in nicht an einer Trageinrichtung befestigtem
Zustand ist;
die Figur 2a eine Perspektivdarstellung des tragbaren Airbagsystems an seiner Trageinrichtung
bei nicht auseinandergefaltetem Airbag ist;
die Figur 2b eine Perspektivdarstellung des tragbaren Airbagsystems an seiner Trageinrichtung
mit dem auseinandergefalteten und aufgeblasenen Airbag ist;
die Figur 3a eine Seitenansicht des Airbagsystems ist, wobei ein den Airbag umfassender
Verbund an die Trageinrichtung, hier an einen Rucksack, montiert ist;
die Figur 3b eine teilweise geschnittene Seitenansicht des Airbagsystems ist, wobei
der den Airbag umfassende Verbund an die Trageinrichtung montiert ist;
die Figur 3c eine teilweise geschnittene Seitenansicht ist, welche die Position einer
Ansaugzone eines Venturi-Systems in Bezug auf eine Außenwand des Rucksacks zeigt;
die Figur 4a eine Schnittansicht einer Auslösereinrichtung für einen Gasgenerator
in der Position vor dem Auslösen ist, wobei zusätzlich der Gasgenerator und ein Venturigehäuse
des Venturi-Systems gezeigt sind;
die Figur 4b eine Schnittansicht der Auslösereinrichtung gemäß Figur 4a, aber in ausgelöster
Position ist;
die Figur 4c eine vergrößerte Schnittansicht der in dem Venturigehäuse angeordneten
Auslösereinrichtung ist;
die Figur 4d eine Perspektivansicht des Venturigehäuses mit der Auslöseeinrichtung
und dem Gasgenerator ist;
die Figur 5 eine vergrößerte Schnittansicht einer Nadel der Auslöseeinrichtung zeigt,
welche einen Deckel einer Gasflasche des Gasgenerators durchstößt;
die Figur 6 eine Ansicht einer Auslösegriffeinrichtung des Airbagsystems ist;
die Figur 7 eine Ansicht eines Tragriemens der Trageinrichtung gemäß den Figuren 2a
und 2b ist, wobei der Griff gemäß Figur 6 sich in einer verstauten und verriegelten
Position befindet;
die Figur 8 ein Werkzeug zum Rückstellen der Auslöseeinrichtung zeigt, welches gerade
einen Auslösekolben der Auslöseeinrichtung nach oben schiebt;
die Figur 9 eine Perspektivansicht einer Griffeinrichtung ist, welche mit einem Zugelement
gekoppelt werden kann, das zum Betätigen der Auslöseeinrichtung des Airbagsystems
ausgebildet ist;
die Figur 10 eine Draufsicht auf die Griffeinrichtung gemäß Figur 9 ist;
die Figur 11 eine Schnittansicht entlang einer Linie XI-XI in Figur 10 ist;
die Figur 12 eine stirnseitige Ansicht eines Griffbereichs der Griffeinrichtung ist;
die Figur 13 eine Seitenansicht der Griffeinrichtung ist;
die Figur 14 schematisch die Anordnung der Griffeinrichtung an einem Tragriemen der
Trageinrichtung zeigt;
die Figur 15 schematisch den Tragriemen mit an dem Tragriemen angeordneten, alternativ
verwendbaren Führungseinrichtungen zeigt;
die Figur 16 schematisch die in einer Tasche an dem Tragriemen verstaute Griffeinrichtung
zeigt; und
die Figur 17 das Befestigen des Zugelements an einer von zwei alternativ nutzbaren
Befestigungseinrichtungen in dem Griffbereich der Griffeinrichtung zeigt.
[0158] Mit Bezug auf die Figuren, zunächst auf die Figur 1, umfasst ein tragbares Airbagsystem
1 oder eine Airbageinrichtung für Personen einen aufblasbaren Sack oder Airbag oder
aufblasbaren Ballon 3, einen Gasgenerator 4, ein Auslösesystem 5 des Gasgenerators
4 (welcher zum Beispiel durch wenigstens eine Kartusche oder Gasflasche 21 mit einem
unter Druck stehenden Gas gebildet sein kann) und ein Venturi-System 6, welches fluidisch
mit dem Gasgenerator 4 und dem aufblasbaren Ballon 3 verbunden ist. Das Airbagsystem
1 wird durch Zug an einem Griff 7 ausgelöst. Der Griff 7 weist eine T-Form auf, wobei
zwei seitliche Fortsätze 67 des Griffs 7 den Balken des Ts bilden.
[0159] Mit Bezug auf die Figuren, zunächst auf die Figuren 1 bis 3c, ist das Airbagsystem
1, wie es in Figur 1 definiert ist, an einer Trageinrichtung 2, hier einem Rucksack,
befestigt. Gemäß einem vorteilhaften Aspekt des Airbagsystems 1 ist eine Auslöseeinrichtung
des Auslösesystems 5 mit dem Griff 7 verbunden, welcher sich auf einem Tragriemen
9 der Trageinrichtung 2 befindet. Die Verbindung erfolgt vorliegend über ein Zugelement
in Form eines Kabels 22, welches aus einem oberen Teil des Venturi-Systems 6 austritt,
in welches die Auslöseeinrichtung des Auslösesystems 5 integriert ist (vergleiche
Figur 4d).
[0160] Figur 2a zeigt eine die Trageinrichtung 2 in Form des Rucksacks tragende Person,
wobei an der Trageinrichtung 2 das Airbagsystem 1 befestigt ist. Das Kabel 22 verläuft
innerhalb des Tragriemens 9 bis zu dem Griff 7, von welchen in Figur 2 die beiden
seitlichen Fortsätze 67 zu sehen sind. Im Bereich der beiden seitlichen Fortsätze
67 weist eine an dem Tragriemen 9 angeordnete Tasche 68 für den Griff 7 (vergleiche
Figur 7) einen Verschluss 50 auf.
[0161] Bei geöffnetem Verschluss 50 ist der Griff 7 nicht mehr in der Tasche 68 verstaut,
sondern der Griff 7 steht von dem Tragriemen 9 ab (vergleiche Figur 2b).
[0162] Gemäß einer Ausführungsform umfasst das Airbagsystem 1 den aufblasbaren Ballon 3,
das Venturi-System 6 und den Gasgenerator 4, welche zusammen montiert sind und eine
lösbare und aus der Trageinrichtung 2 herausnehmbare Einheit bilden, welche in Figur
1 gezeigt ist.
[0163] Ein Verbund, welcher die Auslöseeinrichtung des Auslösesystems 5, das Venturi-System
6 und den aufblasbaren Ballon 3 umfasst, kann innerhalb der Trageinrichtung 2 in einer
flexiblen Hülle 80 angeordnet und verstaut sein (vergleiche Figur 3a). Der Verbund
mit der Hülle 80 kann dabei derart in dem Rucksack oder dergleichen Trageinrichtung
2 angeordnet sein, dass der Gasgenerator 4 im Wesentlichen aufrecht innerhalb des
Rucksacks angeordnet ist. Hierbei ist der Gasgenerator 4 bevorzugt an einer Außenwand
82 des Rucksacks anliegend angeordnet, welche vorliegend als Seitenwand des Rucksacks
ausgebildet ist (vergleiche Figur 3a und Figur 3b).
[0164] Mit Bezug auf die Figuren 3a, 3b und 3c umfasst das Airbagsystem 1 die Auslöseeinrichtung
für das Auslösen des Gasgenerators 4 und ein Venturigehäuse 31, welches das Ansaugen
von Umgebungsluft A ermöglicht (vergleiche Figur 4b), wobei das Airbagsystem 1 an
die Trageinrichtung 2, hier einen Rucksack, montiert ist. Die Außenwand 82 des Rucksacks
ist mit einem Ansaugabschnitt 59 aus einem Gewebe versehen, beispielsweise mit einem
Netz, welches ein Hindurchtreten der Umgebungsluft A durch die Außenwand 82 hindurch
zulässt (vergleiche Figur 3b).
[0165] Vorliegend befindet sich dieser Ansaugabschnitt 59 beispielhaft an der Seite des
Rucksacks, und zwar derart, dass in vorteilhafter Weise ein Verschlusskörper 60 eines
Ventils 23 des Venturi-Systems 6 entlang einer Achse 38 des Ventils 23 arbeitet oder
bewegbar ist. Hierbei lässt sich der Verschlusskörper 60 parallel zu der Seitenwand
des Rucksacks bewegen, welche den Ansaugabschnitt 59 aufweist (vergleiche Figur 4a
und 4b). Dies erlaubt es in vorteilhafter Weise, einen quasi linearen Luftstrom zwischen
der Umgebung des Rucksacks und einem Auslasskanal oder Kanal 30 mit Venturieffekt
des Venturigehäuses 31 zu haben.
[0166] Mit Bezug insbesondere auf die Figuren 3b und 3c sieht man gut, wie das Venturigehäuse
31 in Bezug auf den Rand oder die Seitenwand des Rucksacks angeordnet ist und wie
Öffnungen oder Lufteinlässe 32 des Venturigehäuses 31 gegen den Ansaugabschnitt 59
des Rucksacks gepresst sind.
[0167] Mit Bezug auf die Figuren 4a bis 5 umfasst die Airbageinrichtung oder das Airbagsystem
1 die Auslöseeinrichtung für das Auslösen des Gasgenerators 4, wobei die Auslöseeinrichtung
einen Körper 11 umfasst, in welchem sich ein Auslösekolben 12 der Auslöseeinrichtung
verschieben lässt, welcher mit einer Nadel 13 versehen ist. Die Nadel 13 ist mit Vertiefungen
oder Kanälen 39 für das Ausströmen des unter Druck stehenden Gases versehen (vergleiche
Figur 5), welches in der Druckgasflasche oder Gasflasche 21 (lediglich teilweise gezeigt)
enthalten ist. Eine Spitze 44 der Nadel 13 ist eine geschärfte Spitze, welche dazu
bestimmt ist, einen zerbrechlichen Teil der Gasflasche 21, vorliegend den Deckel 20
der Gasflasche 21 zu durchstoßen.
[0168] Das Auslösesystem 5 umfasst den Auslösekolben 12, welcher von einer Feder 14 mit
Druck beaufschlagt ist, welche vor der Benutzung, also vor dem Auslösen des Airbagsystems
1, unter zusammengedrückter Vorspannung ist, wie dies in der Figur 4a veranschaulicht
ist. Der Auslösekolben 12 wird mittels bewegbarer Verriegelungselemente in seiner
oberen Position, das heißt vor dem Auslösen, verriegelt gehalten. Die Verriegelungselemente
weisen bei dieser Variante des Airbagsystems 1 die Form von zwei Kugeln 17 auf, welche
in einer Ausnehmung 45 im Auslösekolben 12 geführt sind und welche in einem Hohlraum
oder einer Vertiefung 47 des Körpers 11 aufgenommen sind, welche eine geneigte Fläche
19 aufweist (vergleiche Figur 4b).
[0169] Der bevorzugt metallische Körper 11 stellt also im Bereich der Vertiefungen 47 einen
Aufnahmeraum für die beiden Kugeln 17 bereit, solange der Auslösekolben 12 nicht ausgelöst,
also verriegelt ist. Die geneigten Flächen 19 der Vertiefungen 47 sind hierbei in
einem unteren Bereich der Vertiefungen 47 ausgebildet, also an dem - in der Bewegungsrichtung
des Auslösekolbens 12 beim Herunterfahren in Richtung auf die Gasflasche 21 zu - unteren
Ende der Vertiefungen 47. Die Flächen 19 sind zu einem Zentrum des Körpers 11 hin
geneigt ausgebildet, in welchem sich der Auslösekolben 12 befindet. Die gegen den
Auslösekolben 12 drückende Feder 14 sorgt in der gespannten, also nicht ausgelösten
Position des Auslösekolbens 12 dafür, dass die Kugeln 17 gegen die jeweiligen geneigten
Flächen 19 gedrückt werden.
[0170] Die Kugeln 17 werden mittels eines Auslöseelements 15 in der verriegelten Position
gehalten, welches mit dem Kabel 22 oder Auslösekabel verbunden ist. Eine weitere Feder
16 drückt das Auslöseelement 15 nach unten in seine verriegelte Position. Die weitere
Feder 16 ist allerdings bedeutend schwächer als die für das Bewegen des Auslösekolbens
12 sorgende Feder 14. Wenn man an dem Kabel 22 zieht, wird die weitere Feder 16 zusammengedrückt
und das Auslöseelement 15 fährt nach oben, bis eine Vertiefung 46 im Auslöseelement
15 sich auf der Höhe der Kugeln 17 befindet. Die Kugeln 17 können sich so leicht aus
der Vertiefung 47 in dem Körper 11 heraus bewegen, was es dem Auslösekolben 12 ermöglicht
herunterzufahren.
[0171] Im Bereich der Vertiefung 46 weist das Auslöseelement 15 geneigte Flächen auf, welche
ebenfalls zum Zentrum des Körpers 11 - und somit auch zum Zentrum des Auslöseelements
15 hin - geneigt sind. Mit anderen Worten verjüngt sich das Auslöseelement 15 im Bereich
der Vertiefung 46, durch welche die geneigten Flächen bereitgestellt sind.
[0172] Gelangen die Kugeln 17 in den Bereich dieser an dem Auslöseelement 15 ausgebildeten
Vertiefung 46 oder Verjüngung, so bewirkt die geneigte Fläche 19 des Körpers 11, dass
sich die Kugeln 17 hin zum Zentrum des Auslösekolbens 12 bewegen. Die geneigte Ausbildung
der Flächen 19 des Körpers 11 sorgt nämlich dafür, dass die Kugeln 17 mit einer hin
zum Zentrum des Auslösekolbens 12 gerichteten Kraftkomponente beaufschlagt werden.
[0173] In der in Figur 4a gezeigten, nicht ausgelösten Position der Auslöseeinrichtung drückt
jedoch die weitere Feder 16 das Auslöseelement 15 soweit nach unten, dass sich die
Vertiefung 46 noch nicht auf Höhe der Kugeln 17 befindet. Vielmehr bewirkt die weitere
Feder 16, dass eine weitere, jedoch deutlich weniger stark geneigte Fläche 18 des
Auslöseelements 15 mit den Kugeln 17 in Kontakt ist (vergleiche Figur 4c). Die sehr
schwache Neigung der Fläche 18 hin zum Zentrum des Auslöseelements 15 bewirkt jedoch,
dass die Kugeln 17 besonders gut entlang des Auslöseelements 15 abrollen können, um
in den Bereich der Vertiefung 46 zu gelangen, wenn an dem Kabel 22 gezogen wird.
[0174] Die Auslöseeinrichtung umfasst den - bevorzugt metallischen - Körper 11 mit einer
zentralen Kammer 25, welche den Auslösekolben 12 aufnimmt, wobei der Auslösekolben
12 selber mit einem Hohlraum oder Aufnahmeraum 53 versehen ist, in welchem sich das
Auslöseelement 15 befindet. Das Zusammenwirken des Auslöseelements 15, des Kabels
22, des Auslösekolbens 12 und der Kugeln 17 ist derart, dass das Auslöseelement 15,
welches mit dem Kabel 22 verbunden ist, es in der oberen Position zulässt, das Herunterfahren
des Auslösekolbens 12 mittels der Kugeln 17 auszulösen und in der unteren Position
die Anordnung der Kugeln 17 beiderseits des Auslöseelements 15 sicherzustellen. Dies
erlaubt es in vorteilhafter Weise, das Gewicht, den Preis und die Sperrigkeit der
Auslöseeinrichtung zu begrenzen. Außerdem begrenzt diese Ausgestaltung des Auslöseelements
15 die Möglichkeiten einer ungünstigen Anordnung der Kugeln 17 relativ zum Auslöseelement
15, was die Risiken einer Fehlfunktion minimiert.
[0175] Das Auslöseelement 15 befindet sich in dem zentralen Aufnahmeraum 53, welcher in
dem Auslösekolben 12 ausgebildet ist, wobei das Auslöseelement 15 mit dem Kabel 22
verbunden ist, welches selber mit dem Griff 7 verbunden ist. Dies erlaubt es in vorteilhafter
Weise, ein Kabel 22 zu haben, welches mit der Gasflasche 21 gleich ausgerichtet ist,
wobei das Kabel 22 bei einer Ausgestaltung, in welcher sich die Gasflasche 21 senkrecht
in dem Rucksack befindet (vergleiche Figur 3a und 3b), in Richtung der Tragriemen
9 des Rucksacks verläuft.
[0176] Wie beispielsweise aus Figur 4c ersichtlich ist, ist die weitere Feder 16 zwischen
einem Hülsenteil 34 und dem Auslöseelement 15 eingespannt. Das Hülsenteil 34 ist hierbei
in einer Öffnung in dem Venturigehäuse 31 angeordnet und gegenüber Rändern der Öffnung
mittels einer Dichtung 36 abgedichtet. Durch das Hülsenteil 34 hindurch ist das Kabel
22 in die Umgebung des Venturigehäuses 31 hinausgeführt. Vorliegend ist das Kabel
22 in einem bis in das Hülsenteil 34 hinein reichenden Bereich von einem Rohr 35 umgeben,
welches das Kabel 22 abstützt. So ist dafür gesorgt, dass ein Abschnitt des Kabels
22, welcher mit dem Auslöseelement 15 gekoppelt ist, mit einer Mittelachse 78 des
Auslöseelements 15 fluchtet. Die Mittelachse 78 des Kabels 22 fällt vorliegend im
Bereich des Venturigehäuses 31 mit einer Mittelachse 78 des Auslösekolbens 12 und
mit einer Mittelachse 78 des Körpers 11 zusammen.
[0177] Die Auslöseeinrichtung umfasst den Auslösekolben 12, welcher mit der Nadel 13 versehen
ist, und die Feder 14, um den Auslösekolben 12 mit Druck zu beaufschlagen, wobei die
Feder 14 vor dem Auslösen zusammengedrückt ist, wobei der Auslösekolben 12 durch das
Auslöseelement 15 zurückgehalten wird, welches sich selber über die weitere Feder
16 in einer Position verriegelt, welche den Auslösekolben 12 daran hindert herunterzufahren,
wenn er erst einmal gespannt ist. Das Auslöseelement 15 befindet sich in vorteilhafter
Weise in dem Aufnahmeraum 53 in dem Auslösekolben 12, um die Sperrigkeit des Körpers
11 zu begrenzen. Der Auslösekolben 12 wird durch das Auslöseelement 15 mittels zweier
Kugeln 17 zurückgehalten, welche sich in symmetrischer Weise beiderseits des Auslösekolbens
12 befinden. Die beiden Kugeln 17 sind mit dem Körper 11 und dem Auslöseelement 15
im Bereich der beiden geneigten Flächen 18, 19 in Kontakt, wenn der Auslösekolben
12 mittels der Feder 14 vorgespannt ist, sich also in seiner nicht ausgelösten Position
befindet.
[0178] Das Zusammenwirken der nur äußerst schwach geneigten Fläche 18 an dem Auslöseelement
15 mit der beispielsweise eine Neigung von etwa 45°aufweisenden Fläche 19 an dem Körper
11 sorgt für ein gutes Verriegeln des Auslösekolbens 12 mittels der beiden Kugeln
17 oder dergleichen - bevorzugt im Querschnitt runden-Verriegelungselementen.
[0179] Die Kombination der beiden Winkel oder Neigungen der Flächen 18, 19, aber ebenso
das Vorhandensein von mehreren Kugeln 17, erlaubt es in vorteilhafter Weise, die Auslösekraft
anzupassen und beispielsweise eine Auslösekraft von etwa 50 Newton für die als Durchstoßfeder
dienende Feder 14 zu erreichen, welche eine Kraft von etwa 500 Newton aufbringt. Es
braucht also nur mit einer Kraft von etwa 50 Newton an dem Kabel 22 gezogen zu werden,
um den Auslösekolben 12 mit einer Kraft von etwa 500 Newton auf den Deckel 20 der
Gasflasche 21 zu zu bewegen.
[0180] Mit Bezug auf die Figuren 4a, 4b, 4c und 5 ist die Gasflasche 21, welche mittels
des Deckels 20 verschlossen ist, mit dem Körper 11 über ein Gewinde und eine Dichtung
54 gekoppelt. Die Dichtung 54 sorgt hierbei dafür, dass bei durchstoßenem Deckel 20
das aus der Gasflasche 21 austretende Gas G nicht in die Umgebung entweicht.
[0181] Das Auslösesystem 5 setzt das Gas G, welches in der Gasflasche 21 enthalten ist,
mittels eines Durchstoßers in Form der Nadel 13 frei, welche mit dem Auslösekolben
12 verbunden ist. Der Auslösekolben 12 bleibt nach dem Auslösen in seiner unteren
Position, und das Gas G strömt aus der Gasflasche 21 in eine Durchstoßkammer 24 und
zwar über die Kanäle 39, welche am Rand oder am Außenumfang der Nadel 13 ausgebildet
sind und welche von einer Seite auf die andere des Deckels 20 verlaufen, sobald der
Deckel 20 durchstoßen ist.
[0182] Die Durchstoßkammer 24 wird vorliegend von dem Körper 11 gebildet, und ist bei mit
dem Körper 11 verbundener Gasflasche 21 zur ansonsten offenen Seite hin durch einen
Hals der Gasflasche 21 begrenzt, in welchem der Deckel 20 angeordnet ist. Die Durchstoßkammer
24 ist jedoch fluidisch von der Kammer 25 in dem Körper 11 getrennt, in welcher sich
der Auslösekolben 12 befindet.
[0183] Gemäß einem vorteilhaften Aspekt des Airbagsystems 1 ist die Nadel 13 mit mehreren
Kanälen 39 versehen, und zwar derart, dass der zerschnittene Teil des Deckels 20 nicht
das Ausströmen des Gases G aus der Gasflasche 21 in die Durchstoßkammer 24 behindern
kann. Denn der zerschnittene Teil kann allenfalls einen einzigen Kanal 39 verstopfen
oder teilweise blockieren.
[0184] Wenn man nun auf die Figuren 4a bis 4c Bezug nimmt, umfasst das Venturi-System 6
eine Auslassdüse oder Düse 27, welche über die Durchstoßkammer 24 fluidisch mit dem
Gasgenerator 4 gekoppelt ist, sobald der Deckel 20 der vorliegend als der Gasgenerator
4 dienenden Gasflasche 21 durchstoßen ist. Ein Auslass 28 des Venturi-Systems 6 ist
dazu ausgebildet, mit dem aufblasbaren Ballon 3 verbunden zu werden, um Umgebungsluft
A und das Gas G in den Ballon 3 zu blasen. In einem Ansaugbereich 29 des Venturi-Systems
6 findet das Ansaugen der Luft oder Umgebungsluft A in das Venturi-System 6 und in
den Kanal 30 mit Venturieffekt statt. Das Gas G des Gasgenerators 4, welches in die
Durchstoßkammer 24 eingebracht wird, strömt mit großer Geschwindigkeit und wird über
die Düse 27 in die Richtung des Auslasses 28 ausgestoßen (vergleiche Figur 4b). Der
Strom des Gases G mit hoher Geschwindigkeit in den Kanal 30 mit Venturieffekt, welcher
durch das Venturigehäuse 31 gebildet ist, schafft eine Zone mit Unterdruck in der
Zone, welche die Düse 27 umgibt und stromaufwärts dieser Zone. Aufgrund des mit diesem
Unterdruck einher gehenden Venturieffekts wird die Umgebungsluft A über die Öffnungen
oder Lufteinlässe 32 im Ansaugbereich 29 angesaugt und zum Auslass 28 hin gefördert.
[0185] Das Ventil 23 stellt sicher, dass das Gas G, welches in dem Gasgenerator 4 enthalten
ist, nur in den aufblasbaren Ballon 3 gelangen kann, und lässt dennoch das Ansaugen
der Umgebungsluft A über die Öffnungen oder Lufteinlässe 32 zu.
[0186] Das Ventil 23 ist nämlich vorliegend als Rückschlagventil ausgebildet, dessen Verschlusskörper
60 mittels einer Feder 48 des Ventils 23 gegen einen Bereich 66 des Venturigehäuses
31 gedrückt wird, in welchem sich die Lufteinlässe 32 für die Umgebungsluft A befinden.
Ist das Rückschlagventil derart geschlossen, dass keine Umgebungsluft A in das Venturigehäuse
31 gelangen kann, so liegt eine Dichtfläche 62 des Verschlusskörpers 60 an dem Bereich
66 des Venturigehäuses 31 an (vergleiche Figur 4a). Bei geöffnetem Rückschlagventil
ist hingegen die Dichtfläche 62 von dem Bereich 66 des Venturigehäuses 31 beabstandet,
und die Umgebungsluft A kann in das Venturigehäuse 31 eintreten (vergleiche Figur
4b). Die Feder 48, welche dafür sorgt, dass die Dichtfläche 62 des Verschlusskörpers
60 gegen den Bereich 66 des Venturigehäuses 31 gedrückt wird, ist vorliegend an der
Achse 38 des Ventils 23 angeordnet.
[0187] Die Achse 38 des Ventils 23 erstreckt sich parallel zu einer Längserstreckungsrichtung
64 des Kanals 30 mit Venturieffekt. Vorliegend ist die Achse 38 zudem mit dem Körper
11 verbunden. Des Weiteren steht die Achse 38 bezogen auf eine Bewegungsrichtung des
Auslösekolbens 12 in dem Körper 11, welche in Richtung der Mittelachse 78 verläuft,
senkrecht von dem Körper 11 ab. Der Bereich 66 des Venturigehäuses 31 ist vorliegend
nach Art eines Deckels ausgebildet, mit welchem der von dem Venturigehäuse 31 umschlossene,
von der Umgebungsluft A und dem Gas G durchströmbare Hohlraum umschlossen ist. Der
Deckel oder Bereich 66, in welchem sich die Lufteinlässe 32 befinden, ist vorliegend
mittels Schrauben 70, von denen in Figur 4c eine beispielhaft gezeigt ist, mit dem
Körper 11 verbunden. Des Weiteren ist aus Figur 4c besonders gut ersichtlich, dass
ein Endbereich der Düse 27 in einen Kanal eingeführt ist, welcher in dem Körper 11
ausgebildet ist. Dadurch ist dafür gesorgt, dass der Endbereich der Düse 27 fluidisch
mit der Durchstoßkammer 24 verbunden ist.
[0188] Der Venturieffekt ermöglicht es, den Sack oder Airbag oder Ballon 3 mit einem begrenzten
Volumen von komprimiertem oder pyrotechnischem Gas aufzublasen, welches beispielsweise
nur etwa 1/3 des Gasgemisches aufbringt, welches den Sack oder Airbag oder Ballon
3 füllt, wobei der Rest des Gasgemisches die von außen angesaugte Umgebungsluft A
ist. Der Venturieffekt selber ist wohl bekannt und ebenso der hydrodynamische Effekt,
und er wird vorliegend nicht weiter im Detail beschrieben.
[0189] Gemäß einem vorteilhaften Aspekt des Airbagsystems 1 spielt die Düse 27 des Venturi-Systems
6 auch die Rolle einer Verbindung zwischen dem Venturi-System 6 und dem Auslösesystem
5. Die Düse 27 ist zudem an einem Steg 84 gehalten oder durch den Steg 84 hindurchgeführt,
welcher von einer Wand des Venturigehäuses 31 in das Innere des Venturigehäuses 31
absteht (vergleiche Figur 4c).
[0190] Gemäß einem vorteilhaften Aspekt des Airbagsystems 1 öffnet und schließt das Ventil
23 entlang der Achse 38, welche parallel zum Kanal 30 des Venturi-Systems 6 ist. Eine
solche Ausgestaltung lässt es zu, die Effizienz der Ansaugung auf bedeutende Weise
zu vergrößern, indem der Kanal 30 mit Venturieffekt mit einem Luftstrom versorgt wird,
welcher stärker laminar ist als bei bekannten Ausgestaltungen des Venturi-Systems
6 für Airbags, bei welchen sich das Ventil entlang einer Achse öffnet und schließt,
welche senkrecht zum Kanal 30 mit Venturieffekt verläuft.
[0191] Mit Bezug auf die Figuren 4a und 4b setzt das Auslösesystem 5 das Gas G frei, welches
in der Gasflasche 21 enthalten ist, welche mittels des Deckels 20 verschlossen ist,
und zwar mittels der Nadel 13, welche mit dem Auslösekolben 12 verbunden ist. Die
Auslöseeinrichtung des Auslösesystems 5 wird dann mittels eines Werkzeugs 10 rückgestellt,
welches es erlaubt, den Auslösekolben 12 wieder hochzufahren (vergleiche Figur 8).
Wenn der Auslösekolben 12 erst wieder hochgefahren ist, halten die Kugeln 17 den Auslösekolben
12 in der oberen Position und das Werkzeug 10 kann entfernt werden. Das Werkzeug 10
ist mit einem Stift 41 versehen, welcher in einer Bohrung 40 im Zentrum der Nadel
13 aufgenommen ist und gegen einen Boden 51 der Bohrung 40 (vergleiche Figur 5) drückt.
Dies erlaubt es in vorteilhafter Weise, die Nadel 13 hochzufahren, ohne gegen einen
scharfen Teil der Nadel 13 zu drücken, aber ebenso auf ihr Zentrum Druck auszuüben,
was eine Deformation der Nadel 13 beim Rückstellen vermeidet.
[0192] Der Stift 41 ist in einem zylindrischen Grundkörper 72 des Werkzeugs 10 aufgenommen.
Der Grundkörper 72 weist ein Außengewinde auf, welches es ermöglicht, das Werkzeug
10 in den Körper 11 hineinzuschrauben. Hierbei dringt der Grundkörper 72 in die Durchstoßkammer
24 ein. Um das Einschrauben des Grundkörpers 72 in die Durchstoßkammer 24 zu erleichtern,
weist das Werkzeug 10 vorliegend einen Griff 42 auf.
[0193] Mit Bezug auf die Figuren 5 und 8 setzt das Auslösesystem 5 das Gas frei, welches
in der Gasflasche 21 enthalten ist, welche mittels des Deckels 20 verschlossen ist,
und zwar mittels eines Durchstoßers in Form der Nadel 13, welche mit dem Auslösekolben
12 verbunden ist. Die Auslöseeinrichtung des Auslösesystems 5 wird mittels des Werkzeugs
10 zum Rückstellen rückgestellt, und zwar derart, dass die Nadel 13, welche mit dem
Auslösekolben 12 verbunden ist, in ihrer oberen Position bleibt, wenn sie einmal gespannt
ist. Das Werkzeug 10 zum Rückstellen kann einen Messstab oder eine Skala besitzen,
welche es ermöglicht, jederzeit zu überprüfen, ob der Mechanismus beziehungsweise
der Auslösekolben 12 gespannt ist oder nicht. Dies ermöglicht es in vorteilhafter
Weise zu überprüfen, ob man eine unbenutzte, neue Gasflasche 21 an dem Körper 11 befestigen
kann oder nicht.
[0194] In vorteilhafter Weise ermöglicht es das Werkzeug 10 zum Rückstellen, den Auslösekolben
12 hochzufahren, indem es gegen einen ebenen Bereich, etwa gegen den Boden 51 der
Bohrung 40 in der Nadel 13 drückt. Dies ermöglicht es, den schneidenden Bereich der
Nadel 13 nicht zu beschädigen. Dadurch, dass die Bohrung 40 zentral in der Nadel 13
ausgebildet ist, wird vorliegend zudem verhindert, dass sich die Nadel 13 beim Rückstellen
der Auslöseeinrichtung verbiegt.
[0195] Mit Bezug auf die Figuren 2a, 2b, 6 und 7 umfasst eine Auslösegriffeinrichtung den
Griff 7 und eine Griffführung 8, wobei die Griffführung 8 dem Griff 7 einen Winkel
bezogen auf den Tragriemen 9 und bezogen auf den Nutzer und somit bezogen auf zwei
Richtungen verleiht. Die Griffführung 8 lässt es nämlich zu, den Griff 7 unter 45°
bezogen auf eine vertikale Achse, also hin zum Zentrum des Brustkorbs zu orientieren
und ebenso, den Griff 7 vom Brustkorb des Nutzers fernzuhalten.
[0196] Eine Länge L2 eines in der Griffführung 8 geführten Stützarms oder Stützrohrs 43
kann in der Größenordnung von 10 cm bis 25 cm liegen und erlaubt es in vorteilhafter
Weise, die Position des Griffs 7 besonders gut zu definieren. So kann der Griff 7
zum Beispiel zentral vor dem Brustkorb des Nutzers des Airbagsystems 1 angeordnet
sein, damit der Nutzer selbst in einer Situation von Stress oder Panik rasch Zugang
zu ihm hat. Insbesondere erlaubt es das steife oder halbsteife Rohr oder Stützrohr
43, ein zu starkes Schaukeln des Griffs 7 zu verhindern und diesen unter einem gut
vorbestimmten Winkel von etwa 45°d arzubieten. Hierbei steht der Griff 7 vom Tragriemen
9 nach vorne weg, und er ist auch hin zum Zentrum des Brustkorbs orientiert. So kann
der Griff 7 über Kreuz ergriffen werden. Auch verhindert das in der Griffführung 8
geführte Stützrohr 43, dass sich der Griff 7 verdrehen kann.
[0197] Für eine rechtshändige Person verläuft etwa das Kabel 22 des Auslösesystems 5, dessen
Auslöseeinrichtung am Rücken des Nutzers angeordnet ist, über seine linke Schulter,
und es verläuft dann in eine Richtung hin zum Boden und hin zum Zentrum des Brustkorbs.
So kann die Person ihren rechten Unterarm vor dem Brustkorb in einem Winkel von 45°(bezogen
auf eine vertikale Achse) mit dem Stützrohr 43 fluchten lassen, wenn die Person den
Griff 7 ergreift.
[0198] Wenn das Airbagsystem 1 nicht benutzt wird, kann der Griff 7 in einer am Tragriemen
9 vorgesehenen Hülle oder Tasche 68 verstaut werden, wobei dies die Gefahr des unbeabsichtigten
Hängenbleibens des Griffs 7 an externen Gegenständen verringert. Die Hülle oder Tasche
68 ist mit seitlichen Löchern oder Öffnungen 49 ausgestattet, welche es den Enden
oder Fortsätzen 67 des Griffs 7 erlauben, aus diesen Löchern oder Öffnungen 49 hervorzuragen.
Dies verriegelt die Position des Griffs 7 und verhindert, dass der Griff 7 gezogen
oder innerhalb der Hülle oder Tasche 68 verschoben wird. Die Tasche 68 hat bei der
in den Figuren gezeigten Ausführungsform des Airbagsystems 1 den Verschluss 50 (vergleiche
Figur 2a und Figur 7). Bei geöffnetem Verschluss 50 steht der an dem Stützrohr 43
angeordnete Griff 7 aus der Tasche 68 hervor und hierbei von dem Tragriemen 9 weg
nach vorne (vergleiche Figur 2b).
[0199] Gemäß einem Aspekt des Airbagsystems 1 umfasst die Airbageinrichtung oder das Airbagsystem
1 die Auslöseeinrichtung für das Auslösen des Gasgenerators 4, wobei die Auslöseeinrichtung
den Auslösekolben 12 umfasst, welcher mit der Nadel 13 versehen ist, und die Feder
14 zum Verschieben des Auslösekolbens 12. Hierbei ist die Feder 14 vor dem Auslösen
zusammengedrückt, und der Auslösekolben 12 wird von dem Auslöseelement 15 zurückgehalten,
welches sich innerhalb des Aufnahmeraums 53 in dem Auslösekolben 12 befindet. Das
Auslöseelement 15 ist mit dem Kabel 22 verbunden, welches selber mit dem Griff 7 verbunden
ist. Dies erlaubt es in vorteilhafter Weise, ein Kabel 22 vorzusehen, dessen am Auslöseelement
15 befestigter Endbereich gleich ausgerichtet ist wie die Gasflasche 21. Hierbei kann
das Kabel 22 in der Richtung der Tragriemen 9 des Rucksacks verlaufen, wobei die Gasflasche
21 in dem Rucksack senkrecht angeordnet ist.
[0200] Die Auslöseeinrichtung umfasst den Auslösekolben 12, welcher mit der Nadel 13 versehen
ist, und die Feder 14 zum Verschieben des Auslösekolbens 12, wobei die Feder 14 vor
dem Auslösen zusammengedrückt ist. Der Auslösekolben 12 wird mittels des Auslöseelements
15 zurückgehalten, welches sich selber über die weitere Feder 16 in einer Position
verriegelt, welche verhindert, dass der Auslösekolben 12 hinunterfährt, wenn er erst
einmal gespannt ist.
[0201] Gemäß einem Aspekt des Airbagsystems 1 umfasst die Airbageinrichtung oder das Airbagsystem
1 die Auslöseeinrichtung für das Auslösen des Gasgenerators 4, wobei die Auslöseeinrichtung
den Auslösekolben 12 umfasst, welcher mit der Nadel 13 versehen ist, und die Feder
14, um den Auslösekolben 12 zu verschieben. Hierbei ist die Feder 14 vor dem Auslösen
zusammengedrückt. Der Auslösekolben 12 ist durch das Auslöseelement 15 zurückgehalten,
welches sich in dem Aufnahmeraum 53 in dem Auslösekolben 12 befindet. Dies erlaubt
es in vorteilhafter Weise die Sperrigkeit des Körpers 11 zu begrenzen, in welchem
der Auslösekolben 12 und das Auslöseelement 15 angeordnet sind.
[0202] Dies macht die Auslöseeinrichtung leichter herstellbar und kostengünstiger als eine
Auslöseeinrichtung, bei welcher das Auslöseelement 15 parallel zum Auslösekolben 12
und neben dem Auslösekolben 12 angeordnet ist. Dies liegt unter anderem daran, dass
es bei der vorliegenden Ausgestaltung der Auslöseeinrichtung mit dem in dem Auslösekolben
12 angeordneten Auslöseelement 15 nicht das Problem eines exakt einzuhaltenden Achsabstands
gibt.
[0203] Auch ist eine gleiche Ausrichtung einer Bewegungsachse des Auslösekolbens 12 und
des Auslöseelements 15 sehr viel leichter zu realisieren als bei der Anordnung des
Auslöseelements 15 parallel zu dem Auslösekolben 12. Vorliegend weist nämlich das
Auslöseelement 15 die Mittelachse 78 auf, welche mit der Mittelachse 78 der Bewegung
des Auslösekolbens 12 fluchtet. Diese Mittelachse 78 entspricht zudem der Mittelachse
des Kabels 22 im Bereich der Befestigung des Kabels 22 an das Auslöseelement 15.
[0204] Gemäß einem Aspekt des Airbagsystems 1 umfasst die Auslöseeinrichtung den Auslösekolben
12, welcher mit der Nadel 13 versehen ist, und die Feder 14, um den Auslösekolben
12 zu verschieben, wobei die Feder 14 vor dem Auslösen zusammengedrückt ist. Hierbei
wird bevorzugt der Auslösekolben 12 von dem Auslöseelement 15 mittels zweier Kugeln
17 zurückgehalten, welche sich beiderseits des Auslösekolbens 12 befinden und zwar
auf symmetrische Art und Weise. Dies erlaubt es in vorteilhafter Weise, die Risiken
zu verringern, dass der Auslösekolben 12 und das Auslöseelement 15 sich schräg zueinander
stellen. Außerdem teilt das Vorsehen von zwei Kugeln 17 als Verriegelungselemente
die auf den Körper 11 wirkenden Beanspruchungen durch zwei. Dies erlaubt es, insbesondere
die Reibungskräfte besonders gut zu beherrschen, welche mit dem Auslösen der Auslöseeinrichtung
verbunden sind.
[0205] Gemäß einem Aspekt des Airbagsystems 1 umfasst die Auslöseeinrichtung den Auslösekolben
12, welcher mit der Nadel 13 versehen ist, und die Feder 14 zum Verschieben des Auslösekolbens
12, wobei die Feder 14 vor dem Auslösen zusammengedrückt ist. Bevorzugt wird der Auslösekolben
12 durch das Auslöseelement 15 mittels der beiden Kugeln 17 zurückgehalten, welche
im Bereich der beiden geneigten Flächen 18, 19 im Kontakt mit dem Körper 11 einerseits
und mit dem Auslöseelement 15 andererseits sind. Die Kombination der beiden Winkel
der geneigten Flächen 18, 19 erlaubt es in vorteilhafter Weise, die Auslösekraft anzupassen,
welche aufzubringen ist, damit sich der Auslösekolben 12 hin zur Gasflasche 21 bewegt
und die Nadel 13 den Deckel 20 durchstößt. Zum Beispiel kann so eine Auslösekraft
von etwa 50 Newton für die als Durchstoßfeder dienende Feder 14 erreicht werden, welche
selber eine Kraft von 500 Newton aufbringt.
[0206] Gemäß einem Aspekt des Airbagsystems 1 wird das Airbagsystem 1 oder die Airbageinrichtung
beschrieben, welche die Auslöseeinrichtung für das Auslösen des Gasgenerators 4 umfasst,
wobei die Auslöseeinrichtung den Körper 11 mit der ersten Kammer 25 umfasst, welche
den Auslösekolben 12 führt und aufnimmt, in welchem das Auslöseelement 15 aufgenommen
ist. Das Airbagsystem 1 umfasst eine zweite Kammer, welche als die Durchstoßkammer
24 bezeichnet wird und in welcher die Nadel 13 des Auslösekolbens 12 den Deckel 20
der Gasflasche 21 durchstößt. Das Gas G, welches bei dem Durchstoßen des Deckels 20
freigesetzt wird, kann dank einer Dichtung 26 nicht von der Durchstoßkammer 24 zu
der ersten Kammer 25 strömen (vergleiche Figur 5). Die Dichtung 26 kann, wie vorliegend
beispielhaft gezeigt, als O-Ring-Dichtung ausgebildet sein.
[0207] Wie insbesondere aus Figur 5 ersichtlich ist, ist die Nadel 13 in einem Kanal 55
geführt, welcher von der Durchstoßkammer 24 bis zur Kammer 25 in dem Körper 11 reicht,
in welcher der Auslösekolben 12 aufgenommen ist. Die den Kanal 55 ausfüllende Nadel
13 und insbesondere die an der Nadel 13 angeordnete Dichtung 26 sorgen hierbei jedoch
dafür, dass kein Gas G aus der Durchstoßkammer 24 in die Kammer 25 gelangen kann.
Dies führt dazu, dass das Gas G, welches aus der Gasflasche 21 durch den von der Nadel
13 durchstoßenen Deckel 20 hindurch austritt, lediglich gegen den vergleichsweise
geringen Querschnitt der Nadel 13 drückt.
[0208] Dies erlaubt es dem Auslösekolben 12 in vorteilhafter Weise, unten zu bleiben, ohne
sich durch den freigesetzten Druck nach oben bewegen zu lassen. Dies ist vorteilhaft,
um ein gutes Durchstoßen des Deckels 20 sicherzustellen, welcher die Gasflasche 21
verschließt.
[0209] Aus Figur 5 (und aus Figur 8) ist des Weiteren ersichtlich, dass selbst wenn die
Nadel 13 so weit wie möglich in die Durchstoßkammer 24 eindringt, die an der Nadel
13 angeordnete Dichtung 26 weiterhin innerhalb des Kanals 55 angeordnet ist, welcher
in dem Körper 11 ausgebildet ist. Des Weiteren ist aus Figur 5 ersichtlich, dass die
scharfe Spitze 44 der Nadel 13 bei nach unten bewegtem Auslösekolben 12 zwar in die
Durchstoßkammer 24 hineinragt, jedoch nicht aus der Durchstoßkammer 24 in die Umgebung
des Venturigehäuses 31 hervorsteht. Vielmehr ist die Spitze 44 der Nadel 13 von einem
Endbereich der Durchstoßkammer 24 beabstandet, in welchem bevorzugt die Dichtung 54
an dem Körper 11 anliegt, wenn die Gasflasche 21 in die Durchstoßkammer 24 eingeschraubt
ist. So kann sich die Person, welche das Airbagsystem 1 nutzt, nicht an der Spitze
44 der Nadel 13 verletzen, solange die Person nicht bei von der Durchstoßkammer 24
losgeschraubter Gasflasche 21 etwa einen Finger zu weit in die Durchstoßkammer 24
einführt. Die Spitze 44 der Nadel 13 verbleibt also stets innerhalb eines bis zu dem
Endbereich des Körpers 11 reichenden Raums.
[0210] In Figur 5 ist des Weiteren die Anordnung einer Dichtung 37 besonders gut zu sehen,
welche den Körper 11 gegenüber denjenigen Wänden des Venturigehäuses 31 abdichtet,
welche an den Körper 11 angrenzen.
[0211] Das Gas G aus der Gasflasche 21 strömt bei durchstoßenem Deckel 20 durch die in der
Nadel 13 ausgebildeten Kanäle 39 zunächst in die Durchstoßkammer 24 und von dort in
die Düse 27. Hierfür ist zwischen der Durchstoßkammer 24 und der Düse 27 in dem Körper
11 ein entsprechender Kanal ausgebildet.
[0212] Wie insbesondere aus Figur 4c ersichtlich ist, weist der Auslösekolben 12 eine Basisfläche
74 auf, von welcher die Nadel 13 senkrecht absteht. Wenn der Auslösekolben 12 von
der Feder 14 nach unten gedrückt wird, sich also hin zu der Gasflasche 21 bewegt,
gelangt diese Basisfläche 74 in Anlage mit einer Anschlagfläche 76, welche die Kammer
25 in dem Körper 11 an ihrem der Gasflasche 21 zugewandten Ende begrenzt. Der von
dem Gas anströmbare Querschnitt der Nadel 13 ist daher deutlich geringer als der des
Auslösekolbens 12 im Bereich der Basisfläche 74. Und das Gas G gelangt nicht bis zu
der Basisfläche 74, da es nicht in die Kammer 25 eintreten kann. Folglich ist die
auf den Auslösekolben 12 wirkende Kraft des unter hohem Druck aus der Gasflasche 21
ausströmenden Gases G nur sehr gering.
[0213] Gemäß einem Aspekt des Airbagsystems 1 wird das Airbagsystem 1 oder die Airbageinrichtung
beschrieben, welche die Auslösereinrichtung für das Auslösen des Gasgenerators 4 umfasst,
wobei sich die Auslösereinrichtung im Inneren des Venturigehäuses 31 befindet. Hierbei
ist das Venturigehäuse 31 dazu ausgelegt, die Umgebungsluft A anzusaugen, während
gleichzeitig das Gas G, welches sich in der Gasflasche 21 befindet, zum aufblasbaren
Ballon 3 strömt.
[0214] Gemäß einem Aspekt des Airbagsystems 1 wird das Airbagsystem 1 oder die Airbageinrichtung
beschrieben, welche die Auslöseeinrichtung für das Auslösen des Gasgenerators 4 umfasst,
wobei die Auslöseeinrichtung sich im Inneren des Venturigehäuses 31 befindet. Hierbei
ist das Venturigehäuse 31 dazu ausgelegt, die Umgebungsluft A derart anzusaugen, dass
eine Leckage in der Auslöseeinrichtung dennoch das Aufblasen des aufblasbaren Ballons
3 zulässt. Dies liegt daran, dass das Venturigehäuse 31 ein luftdichtes Gehäuse ist,
welches mit dem Ventil 23 versehen ist. Das als Rückschlagventil ausgebildete Ventil
23 erlaubt es dem Gas G nur, in das Venturi-System 6 einzudringen, aber nicht, aus
dem Venturi-System 6 auszutreten, es sei denn zum Befüllen des Ballons 3 über den
Kanal 30 mit Venturieffekt.
[0215] Das Airbagsystem 1 umfasst bevorzugt das Auslösesystem 5 für das Auslösen des Gasgenerators
4, wobei die Auslöseeinrichtung des Auslösesystems 5 die Feder 14 und den Auslösekolben
12 umfasst, welcher mit der Nadel 13 versehen ist. Hierbei wird der Auslösekolben
12 von der Feder 14 mit Druck beaufschlagt, wobei die Feder 14 vor dem Auslösen zusammengedrückt
ist. Dabei hält bevorzugt die Auslöseeinrichtung den Auslösekolben 12 mittels wenigstens
einer Kugel 17 zurück, wobei die Auslöseeinrichtung mit dem Griff 7 über das Kabel
22 verbunden sein kann. Bei einem solchen Airbagsystem 1 können insbesondere einer
oder mehrere der nachfolgend genannten Aspekte realisiert sein.
[0216] Gemäß einem Aspekt des Airbagsystems 1 befindet sich das Auslöseelement 15 in vorteilhafter
Weise im Inneren des Auslösekolbens 12.
[0217] Gemäß einem weiteren Aspekt des Airbagsystems 1 ist das Auslöseelement 15 in vorteilhafter
Weise im Zentrum des Auslösekolbens 12 derart angeordnet, dass, wenn erst die Kartusche
oder Gasflasche 21 durchstoßen ist, der Druck des aus der Gasflasche 21 freigesetzten
Gases nur auf die Nadel 13 des Auslösekolbens 12 wirkt. Hierbei ist bevorzugt ein
Übertreten von Gas aus der Durchstoßkammer 24, in welcher die Kartusche oder Gasflasche
21 und die Spitze 44 der Nadel 13 angeordnet sind, in die Kammer 25 verhindert. In
der Kammer 25 in dem Körper 11 sind hierbei der Auslösekolben 12 und die Feder 14
angeordnet, welche die Kraft zum Durchstoßen des Deckels 20 der Kartusche oder Gasflasche
21 aufbringt.
[0218] Gemäß einem weiteren Aspekt des Airbagsystems 1 besitzt die Nadel 13 des Auslöseelements
15 in ihrem Endbereich und bevorzugt in ihrem Zentrum die Bohrung 40, welche es dem
Werkzeug 10 zum Rückstellen ermöglicht, gegen einen Teil der Nadel 13 zu drücken,
welcher nicht dem Zerschneiden des Deckels 20 dient, welcher die Gaskartusche oder
Gasflasche 21 verschließt. Dies erlaubt es, den Auslösekolben 12 wieder hochzufahren
oder rückzustellen oder zu spannen, ohne die Nadel 13 zu beschädigen.
[0219] Gemäß einem weiteren Aspekt des Airbagsystems 1 ist die Auslöseeinrichtung des Auslösesystems
5, welche dazu ausgebildet ist, mittels der Nadel 13 den Deckel 20 der Gasflasche
21 zu durchstoßen oder ein Ventil zu öffnen, welches die Gasflasche 21 verschließt,
in vorteilhafter Weise im Inneren des Venturigehäuses 31 angeordnet. Hierbei ist das
Venturigehäuse 31 bevorzugt mit dem Ventil 23, vorliegend dem Rückschlagventil versehen.
[0220] Gemäß einem weiteren Aspekt des Airbagsystems 1 ist der Verschlusskörper 60 des Ventils
23 oder Rückschlagventils, welches das Ansaugen der Umgebungsluft A mittels des Venturi-Systems
6 erlaubt, in vorteilhafter Weise auf der Achse 38 angeordnet, welche parallel zum
Kanal 30 mit Venturieffekt verläuft. Bevorzugt ist hierbei das Ventil 23 stromaufwärts
einer Ansaugzone 57 in dem Venturigehäuse 31 angeordnet.
[0221] Die Ansaugzone 57 ist hierbei ein Bereich zwischen dem Ventil 23 und dem Auslass
28 des Venturigehäuses 31, welcher bezogen auf das Eintreten der Umgebungsluft A in
das Venturigehäuse 31 stromaufwärts der Düse 27 angeordnet ist.
[0222] Gemäß einem weiteren Aspekt des Airbagsystems 1 sind bevorzugt die Ansaugzone 57
und das Ventil 23, welches das Ansaugen der Luft mittels des Venturi-Systems 6 zulässt,
an die Außenwand 82 des Rucksacks oder dergleichen Trageinrichtung 2 angrenzend angeordnet.
[0223] Gemäß einem weiteren Aspekt des Airbagsystems 1 ist der Auslösegriff oder Griff 7,
welcher an das Kabel 22 angeschlossen ist, mit der Auslöseeinrichtung verbunden. Hierbei
wird bevorzugt die Position des Griffs 7 relativ zum Nutzer durch die Griffführung
8 definiert. Die Griffführung 8 erlaubt es, dem Griff 7 einen Winkel von 45°bezogen
auf den Tragriemen 9 zu verleihen. Des Weiteren ermöglicht es die Griffführung 8 den
Griff 7 vom Körper des Nutzers fernzuhalten (vergleiche Figur 2b).
[0224] Gemäß einem weiteren Aspekt des Airbagsystems 1 ist der Auslösegriff oder Griff 7,
welcher mit dem Kabel 22 verbunden ist, auch mit der Auslöseeinrichtung verbunden.
Hierbei ist der Griff 7 bevorzugt dazu ausgebildet ist, gegen eine Fehlauslösung verriegelt
zu werden, wenn er in der Tasche 68 an dem Tragriemen 9 des Rucksacks verstaut ist,
welche mit den zwei seitlichen Löchern 49 versehen ist.
[0225] Als Griff zum Auslösen des in Figur 1 gezeigten Airbagsystems 1 kann eine Griffeinrichtung
86 zum Einsatz kommen, wie sie in Figur 9 perspektivisch gezeigt ist. Die Griffeinrichtung
86 weist zwei Bereiche auf, nämlich einen bandförmigen Führungsbereich 88 und einen
an den Führungsbereich 88 angrenzenden Griffbereich 90. Eine Dicke 92 des Führungsbereichs
88 ist vorliegend bedeutend geringer als eine Breite 94 des Führungsbereichs 88 (vergleiche
Figur 10 und Figur 11). Der Führungsbereich 88 ist somit als flacher, bandförmiger
Balken ausgebildet. Demgegenüber weist der Griffbereich 90 eine größere Dicke auf,
welche es ermöglicht, in diesem Griffbereich 90 die Griffeinrichtung 86 bequem zu
ergreifen, wenn man die Auslöseeinrichtung des Airbagsystems 1 auslösen möchte.
[0226] Ein Kopfstück 96 des T-förmigen Griffbereichs 90 ist nach Art eines Knaufs ausgebildet,
in welchem der Griffbereich 90 breiter und höher ist als in dem an das Kopfstück 96
anschließenden Abschnitt des Griffbereichs 90.
[0227] Eine in eine Längserstreckungsrichtung 98 gemessene Länge der Griffeinrichtung 86
kann beispielsweise bei 20 cm bis 30 cm liegen. Die Längserstreckungsrichtung 98 der
gesamten Griffeinrichtung 86 fällt mit einer Längserstreckungsrichtung des Griffbereichs
90 und des Führungsbereichs 88 zusammen. Vorliegend ist eine Länge des Führungsbereichs
88 in die Längserstreckungsrichtung 98 in etwa gleich groß wie eine Länge des Griffbereichs
90 einschließlich des Kopfstücks 96. Entsprechend ist auch der Führungsbereich 88
vergleichsweise lang und kann bei beispielsweise 10 cm bis 15 cm und insbesondere
bis 20 cm liegen.
[0228] Dieser vergleichsweise lange, bandförmige Führungsbereich mit einem im Wesentlichen
rechteckigen Querschnitt sorgt dafür, dass die Griffeinrichtung 86 in eine Richtung
der Breite 94 sehr steif ist. Jedoch ist der Führungsbereich 86 in Richtung der Dicke
92 sehr gut biegsam. Dies führt dazu, dass das Kopfstück 96 der Griffeinrichtung 86
von dem Tragriemen 9 der Trageinrichtung 2, welcher in Figur 14 schematisch gezeigt
ist, einen gewissen Abstand 100 aufweist, wenn die Griffeinrichtung 86 an dem Tragriemen
9 angeordnet ist (vergleiche Figur 14).
[0229] Für dieses Beabstanden sorgt des Weiteren die Eigensteifigkeit des Führungsbereichs
88. Diese ist nämlich derart bemessen, dass der Führungsbereich 88 dem Verlauf des
Tragriemens 9 folgen kann. Der Führungsbereich 88 kann sich also an den Tragriemen
9 in einem Bereich anschmiegen, in welchem der Führungsbereich 88 in eine Führungseinrichtung
eingeführt ist.
[0230] Die Führungseinrichtung ist bei dem in Figur 14 schematisch gezeigten Tragriemen
9 der Trageinrichtung 2 als Hülle oder Tasche 102 ausgebildet, in welche der Führungsbereich
88 eingeführt ist. Alternativ zu einer solchen Tasche 102 kann auch eine Mehrzahl
von Schlaufen für das Führen des Führungsbereichs 88 sorgen.
[0231] Die Eigensteifigkeit des Führungsbereichs 88 in einem Abschnitt 104, welcher aus
der Tasche 102 austritt (vergleiche Figur 14) sorgt zusammen mit der Steifigkeit des
Griffbereichs 90 dafür, dass das Kopfstück 96 des Griffbereichs 90 von dem Tragriemen
9 beabstandet ist. So lässt sich die Griffeinrichtung 86 in dem Griffbereich 90 besonders
leicht von der Person ergreifen, welche die Auslöseeinrichtung des Airbagsystems 1
betätigen möchte.
[0232] Um ein Zugelement wie beispielsweise das Kabel 22, von welchem in Figur 17 ein verdicktes
Endstück 106 gezeigt ist, an der Griffeinrichtung 86 festzulegen, weist die Griffeinrichtung
86 im Griffbereich 90 vorliegend zwei Befestigungseinrichtungen 108 auf. Diese Befestigungseinrichtungen
108 sind in die Längserstreckungsrichtung 98 voneinander beabstandet. So kann wahlweise
die dem Führungsbereich 88 nähere Befestigungseinrichtung 108 oder die dem Kopfstück
96 nähere Befestigungseinrichtung 108 verwendet werden, um das Endstück 106 des Kabels
22 in dem Griffbereich 90 zu befestigen. Dies ermöglicht eine Längenverstellung der
Griffeinrichtung 86, sodass diese an die Bedürfnisse der die Trageinrichtung 2 mit
dem Airbagsystem 1 nutzenden Person angepasst werden kann. Dennoch ist durch die vergleichsweise
große Länge des Führungsbereichs 88 dafür gesorgt, dass stets ein ausreichend großer
Abschnitt des Führungsbereichs 88 in der Tasche 102 geführt ist.
[0233] Um ein besonders reibungsarmes Gleiten des Führungsbereichs 88 in der Tasche 102
zu erreichen, ist der Führungsbereich 88 aus einem Kunststoffmaterial mit einem besonders
niedrigen Reibungskoeffizienten hergestellt. Demgegenüber ist der Griffbereich 90
mit einer haptisch angenehmen Oberfläche versehen, welche beispielsweise aus einem
Gummimaterial gebildet sein kann und so einen hohen Reibungskoeffizienten aufweist.
Dies erleichtert das Handhaben der Griffeinrichtung 86 durch deren Ergreifen im Griffbereich
90 und das Führen des Führungsbereichs 88 in der Tasche 102, wenn mittels der Griffeinrichtung
86 an dem Kabel 22 gezogen werden soll.
[0234] Aus Figur 12 ist besonders gut die knaufförmige Gestalt des Kopfstücks 96 ersichtlich,
welches eine Erstreckung in Richtung der Breite 94 von beispielsweise etwa 5 cm haben
kann. Demgegenüber ist eine Höhe des Kopfstücks 96, also eine Erstreckung in Richtung
der Dicke 92 geringer. So kann die Erstreckung in Richtung der Dicke 92 des Kopfstücks
96, beispielsweise bei etwa 3 cm bis etwa 3,5 cm liegen. Alle vorstehend genannten
Angaben zur Bemaßung der Griffeinrichtung 86 sind lediglich beispielhaft, und es können
in Varianten der Griffeinrichtung 86 deutlich abweichende Werte vorliegen.
[0235] Aus Figur 13 ist gut ersichtlich, dass das Kopfstück 96 mit dem Griffbereich 90 der
Griffeinrichtung 86 auch in Richtung der Dicke 92 oder Höhe eine T-Form verleiht.
[0236] Aus Figur 15 ist besonders gut ersichtlich, dass das Kopfstück 96 der Griffeinrichtung
86 nicht nur vom Körper der die Trageinrichtung 2 nutzenden Person wegzustehen braucht.
Vielmehr kann durch die Orientierung der Tasche 102 auf dem Tragriemen 9 der Griffeinrichtung
86 auch eine Neigung hin zu einer Position zentral vor dem Brustkorb der Person verliehen
werden. Beispielsweise können an dem Tragriemen 9 zwei Taschen 102, 110 angeordnet
sein, in welche wahlweise der Führungsbereich 88 eingeführt werden kann. Vorliegend
weist die erste Tasche 102 einen größeren Winkel bezogen auf eine Längserstreckungsrichtung
112 des Tragriemens 9 auf als die zweite Tasche 110.
[0237] Die jeweiligen Längserstreckungsrichtungen der beiden Taschen 102, 110 schließen
also unterschiedliche Winkel mit der Längserstreckungsrichtung 112 des Tragriemens
9 ein. Ein solcher Winkel kann beispielsweise bei 15°+/- 15°liegen. Bevorzugt kann
ein Winkel von 10°bis 25°vorgesehe n sein.
[0238] In Figur 15 ist exemplarisch die Anordnung der Griffeinrichtung 86 an dem linken
Tragriemen 9 der Trageinrichtung 2 gezeigt, bei welcher es sich insbesondere um einen
Rucksack handeln kann. Ist der Führungsbereich 88 in die in Bezug auf die Längserstreckungsrichtung
112 des Tragriemens 9 weniger stark abgewinkelte Tasche 110 eingeführt, so ist das
Kopfstück 96 weniger weit hin zum Zentrum vor dem Brustkorb der Person positioniert
als wenn der Führungsbereich 88 in die andere, einen größeren Winkel mit der Längserstreckungsrichtung
112 einschließende Tasche 102 eingeführt ist (vergleiche Figur 15).
[0239] Aus Figur 16 ist ersichtlich, dass an dem Tragriemen 9 eine weitere Tasche 114 angeordnet
sein kann, welche dem Verstauen der Griffeinrichtung 86 dient, wenn diese nicht benutzt
werden soll. Ist die Griffeinrichtung 86 in dieser verschließbaren Tasche 114 untergebracht,
so liegt auch das Kopfstück 96 am Tragriemen 9 an. Zudem sichert die Tasche 114 die
Griffeinrichtung 86 gegen ein versehentliches Auslösen des Airbagsystems 1. Dies wird
vorliegend durch zwei Halteriemen 116 unterstützt, welche sich von einer Innenseite
der Tasche 114 zum Tragriemen 9 erstrecken, und welche das Kopfstück 96 in seiner
Lage fixieren. Diese beiden Halteriemen 116 dienen als Sicherungselemente, welche
dafür sorgen, dass nicht an der Griffeinrichtung 86 gezogen werden kann, wenn die
Griffeinrichtung 86 in der Tasche 114 verstaut ist.
[0240] Anhand von Figur 17 soll erläutert werden, wie das Kabel 22 an einer der Befestigungseinrichtungen
108 festgelegt werden kann, um ein Betätigen der Auslöseeinrichtung des Airbagsystems
1 zu ermöglichen. So kann das Kabel 22 mit dem verdickten Endstück 106 voraus in eine
Durchführung 118 eingeführt werden, welche in die Längserstreckungsrichtung 98 des
Griffbereichs 90 verläuft. Von hier aus gelangt das Endstück 106 zunächst in eine
erste Aufnahme 120, welche von einer zweiten Aufnahme 122 über eine Engstelle 124
getrennt ist. Das Endstück 106 des Kabels 22 wird dann aus der Aufnahme 120 nach oben
herausgeschoben. Dann werden das Kabel 22 - und mit diesem das Endstück 106 - so hin
zum Führungsbereich 88 bewegt, dass das Endstück 106 sich in der Längserstreckungsrichtung
98 der Griffeinrichtung 86 auf der Höhe der zweiten Aufnahme 122 befindet. Hierbei
passt das Kabel 22 durch die Engstelle 124 hindurch, nicht jedoch das Endstück 106.
Wenn sich das Endstück 106 dann auf der Höhe der zweiten Aufnahme 122 befindet, kann
an dem Kabel 22 in die Längserstreckungsrichtung 98 gezogen werden. So gelangt das
verdickte Endstück 106 durch Ziehen an dem Kabel 22 in die zweite Aufnahme 122, wobei
das Endstück 106 um eine in Querrichtung oder Breitenrichtung der Griffeinrichtung
86 verlaufende Achse verkippt wird.
[0241] In dieser zweiten Aufnahme 122 ist das Endstück 106 dann fixiert, so dass durch Ziehen
an der Griffeinrichtung 86 über das Kabel 22 das Auslöseelement 15 der Auslöseeinrichtung
entgegen der Kraft der schwächeren Feder 16 nach oben gezogen werden kann. Dies bewirkt,
dass mittels der vorgespannten Feder 14 der Auslösekolben 12 hin zur Gasflasche 21
bewegt wird und die Nadel 13 des Auslösekolbens 12 den Deckel 20 der Gasflasche 21
durchstößt (vergleiche Figur 4b).
Bezugszeichenliste
1 |
Airbagsystem |
2 |
Trageinrichtung (zum Beispiel Rucksack) |
3 |
aufblasbarer Ballon |
4 |
Gasgenerator |
5 |
Auslösesystem |
6 |
Venturi-System |
7 |
Griff |
8 |
Griffführung |
9 |
Tragriemen der Trageinrichtung |
10 |
Werkzeug |
11 |
Körper |
12 |
Auslösekolben |
13 |
Nadel |
14 |
Feder |
15 |
Auslöseelement |
16 |
Feder |
17 |
Kugel |
18 |
geneigte Fläche/Oberfläche (zum Zurückhalten der Kugeln 17) |
19 |
geneigte Fläche/Oberfläche (zum Zurückhalten der Kugeln 17) |
20 |
Deckel |
21 |
Gasflasche |
22 |
Kabel |
23 |
Ventil (des Venturi-Systems 6) |
24 |
Durchstoßkammer |
25 |
Kammer (zum Führen / Aufnehmen des Auslösekolbens 12) |
26 |
Dichtung |
27 |
Düse für Gasauslass |
28 |
Auslass des Venturi-Systems 6 |
29 |
Ansaugbereich |
30 |
Kanal mit Venturieffekt |
31 |
Venturigehäuse |
32 |
Lufteinlass (Öffnung) |
34 |
Hülsenteil (Verankerungsbereich für das Kabel 22) |
35 |
Rohr (zum Unterstützen/Führen des Kabels 22) |
36 |
Dichtung (zwischen Hülsenteil 34 und Venturigehäuse 31) |
37 |
Dichtung (zwischen Körper 11 und Venturigehäuse 31) |
38 |
Achse (des Ventils 23) |
39 |
Kanäle (am Rand der Nadel 13) |
40 |
Bohrung (im Zentrum der Nadel 13) |
41 |
Stift |
42 |
Griff des Werkzeugs |
43 |
Stützrohr |
44 |
Spitze (angespitzt/geschärft) |
45 |
Ausnehmung (für Kugeln 17) |
46 |
Vertiefung / Verengung (im Auslöseelement 15) |
47 |
Vertiefung (Hohlraum) |
48 |
Feder (des Ventils 23) |
49 |
seitliche Öffnung |
50 |
Verschluss |
51 |
Boden (der Bohrung 40) |
53 |
Aufnahmeraum |
54 |
Dichtung (zwischen Körper 11 und Gasflasche 21) |
55 |
Kanal (für die Nadel 13) |
57 |
Ansaugzone |
59 |
Ansaugabschnitt (Netz) |
60 |
Verschlusskörper |
62 |
Dichtfläche |
64 |
Längserstreckungsrichtung |
66 |
Bereich |
67 |
Fortsatz |
68 |
Tasche |
70 |
Schraube |
72 |
Grundkörper |
74 |
Basisfläche |
76 |
Anschlagfläche |
78 |
Mittelachse |
80 |
Hülle |
82 |
Außenwand |
84 |
Steg |
86 |
Griffeinrichtung |
88 |
Führungsbereich |
90 |
Griffbereich |
92 |
Dicke |
94 |
Breite |
96 |
Kopfstück |
98 |
Längserstreckungsrichtung |
100 |
Abstand |
102 |
Tasche |
104 |
Abschnitt |
106 |
Endstück |
108 |
Befestigungseinrichtung |
110 |
Tasche |
112 |
Längserstreckungsrichtung |
114 |
Tasche |
116 |
Halteriemen |
118 |
Durchführung |
120 |
Aufnahme |
122 |
Aufnahme |
124 |
Engstelle |
A |
Umgebungsluft |
G |
Gas |
L2 |
Länge (des Stützrohrs 43) |