Die Erfindung geht aus von einem Brennstoffeinspritzventil nach der Gattung des Hauptanspruchs.

Aus der DE 40 03 228 A1 ist ein Brennstoffeinspritzventil bekannt, bei dem ein Brennstofffilter am zulaufseitigen Ende des Brennstoffeinspritzventils in den Brennstoffeinlassstutzen eingepresst ist. Dieser Brennstofffilter ist am Umfang beispielsweise mit einem Messingring versehen, der mit der Wandung des Brennstoffeinlassstutzens die Paarung beim Einpressen des Brennstofffilters bildet. Der Messingring umgibt einen ringförmigen Kunststoffmassivabschnitt des Grundkörpers des Brennstofffilters, von dem aus z.B. drei Stege in Längsrichtung bis zu einem gemeinsamen Bodenabschnitt verlaufen, von denen das eigentliche Siebgewebe in diesen Teilbereichen umspritzt ist. Eine Einstellhülse stromabwärts des Brennstofffilters dient zur Einstellung der Federvorspannung einer an der Einstellhülse anliegenden Rückstellfeder.

Bekannt sind desweiteren bereits Brennstoffeinspritzventile, bei denen die Einstellhülse und der Brennstofffilter als ein so genanntes Kombibauteil vorliegen, also die beiden Funktionen der Einstellung der Federvorspannung einer an der Einstellhülse anliegenden Rückstellfeder und die Filterung des einströmenden Brennstoffs in einem Bauteil integriert sind (US 5,335,863 A, US 6,434,822 B1, EP 1 296 057 B1, EP 2 426 351 A1, EP 1 377 747 A1). Alle bekannten Lösungen zeichnen sich dadurch aus, dass ein Pressbereich im Bereich der Einstellhülse vorgesehen ist, der mit der Wandung des sie umgebenden Anschlussstutzens eine Presspassung eingeht, die so eng gewählt ist, dass über die Lebensdauer des Brennstoffeinspritzventils die Federspannung konstant gehalten bleibt, also ein Verrutschen der Einstellhülse ausgeschlossen ist.

Aus der WO 2008/148709 A1 ist bereits ein Brennstoffeinspritzventil für Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen, insbesondere zum direkten Einspritzen von Brennstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, bekannt. Das Brennstoffeinspritzventil weist einen Aktuator auf, durch dessen Erregung eine Hubbewegung einer Ventilnadel erzielbar ist, wodurch eine Betätigung eines Ventilschließkörpers, der zusammen mit einer Ventilsitzfläche einen Dichtsitz bildet, ermöglicht ist. Außerdem umfasst das Einspritzventil eine zulaufseitige Brennstoffzufuhr, wobei in dem Brennstoffzulauf ein Einstellelement zur Einstellung der Federkraft einer Rückstellfeder angeordnet ist. Das Einstellelement umfasst dabei an seinem ablaufseitigen Ende einen Zapfen auf, der ausschließlich als Führungselement für die Rückstellfeder fungiert. Die Durchmesser des Zapfens und der Innendurchmesser der als Schraubenfeder ausgeführten Rückstellfeder sind weitgehend gleich groß ausgelegt, so dass die Rückstellfeder gleitend auf dem Zapfen positioniert und eine Radialbewegung der Rückstellfeder im Ventilinneren weitgehend ausgeschlossen werden kann.

Aus der EP 2 589 790 A1 ist ein Druckregelventil für eine Brennstoffverteilerleitung, insbesondere für ein Common Rail einer Hochdruckeinspritzanlage für Dieselmotoren, bekannt. Dieses Druckregelventil besitzt ebenfalls einen Elektromagneten als Aktuator, mit dem ein Anker zusammen mit einer an ihm befestigten Nadel bei Erregung axial bewegt werden kann. Das Anziehen des Ankers erfolgt gegen die Federkraft einer Rückstellfeder, die auf der Rückseite des Ankers angeordnet ist und sich gegen eine Verschlusskappe abstützt. Die Verschlusskappe ist dabei fest mit dem Gehäusekörper verbunden. Zum vereinfachten Handling bei der Montage der Verschlusskappe am Gehäusekörper ist die Verschlusskappe derart an einem stutzenartigen Basisabschnitt ausgeführt, dass die erste Windung der Rückstellfeder festgehalten wird, da der Durchmesser des stutzenartigen Basisabschnitts geringfügig größer gewählt ist als der Innendurchmesser der Rückstellfeder. Auf diese Weise kann eine vormontierte Baugruppe aus Verschlusskappe und Rückstellfeder zur Montage am Gehäusekörper bereitgestellt werden.

Das erfindungsgemäße Brennstoffeinspritzventil mit den Merkmalen des Hauptanspruchs hat den Vorteil, dass ein Einstellelement als Kombibauteil im Brennstoffzulauf eingesetzt ist, dass eine hohe Funktionsintegration (Einstellung der Federkraft der Rückstellfeder, Federführung und -zentrierung, Filterung des Brennstoffs, Dämpfung von Druckpulsationen) in sich vereint, wobei das Einstellelement derart mit einem Sicherungsmittel für die Rückstellfeder versehen ist, dass die Rückstellfeder an dem Einstellelement vor dessen Montage im Brennstoffeinspritzventil verliersicher vormontierbar ist. In vorteilhafter Weise kann so eine Baueinheit zur Montage im Brennstoffeinspritzventil vorgelegt werden, bei der bereits die Rückstellfeder beinhaltet ist. Insofern kann der separate Montagevorgang des Einbringens der Rückstellfeder hier entfallen, was die Fertigung des Brennstoffeinspritzventils vereinfacht und kostengünstiger macht.

Das Sicherungsmittel am der Rückstellfeder zugewandten Ende des Einstellelements kann dabei sehr vielfältig ausgestaltet sein, erfindungsgemäß ist das Sicherungsmittel an einer dünnwandigen Hülse vorgesehen, die das Einstellelement nach außen hin begrenzt und die im Bereich der Verrastung zudem noch für eine Führung und Zentrierung der Rückstellfeder sorgt, da eine Verlängerung der Hülse in axialer Richtung eine gewisse notwendige Führungslänge hat.

Die Federführung und -sicherung kann hier insofern besonders einfach und kostengünstig bei der Herstellung der Hülse des Einstellelements direkt mit integriert werden, ohne dass zusätzliche Bauteile erforderlich wären. Die Kosten der Herstellung des Einstellelements können auf diese Weise niedrig gehalten werden. Die Innengeometrien des Innenpols und der Anschlusshülse können vereinfacht gefertigt werden; die Toleranzanforderungen können gesenkt werden. Die am Einstellelement erfindungsgemäß integrierte Federführung hat zudem den Vorteil, dass in der Innenpolbohrung der Verschleiß gegenüber direkt im Innenpol angeordneter Federführungen deutlich herabgesetzt ist.

Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen des im Hauptanspruch angegebenen Brennstoffeinspritzventils möglich.

Mit sehr geringen Zusatzkosten und zudem einfach herstellbar ist durch das Einbringen einer Drosselbohrung in dem Einstellelement eine erhebliche Geräuschreduzierung gegenüber Brennstoffeinspritzventilen ähnlicher Bauart und vergleichbarer konstruktiver Ausgestaltung erzielbar.

In idealer Weise ist in dem Einstellelement zudem noch ein Filterelement angeordnet, so dass die höchste denkbare Funktionsintegration an dem erfindungsgemäßen Einstellelement vorgenommen ist.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung vereinfacht dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 einen axialen Schnitt durch ein Brennstoffeinspritzventil gemäß dem Stand der Technik, Figur 2 einen vergrößerten Ausschnitt aus dem in Figur 1 dargestellten Brennstoffeinspritzventil im Bereich II in Figur 1 mit einer erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Einstellelements, Figur 3 das Einstellelement in einer Schnittdarstellung und Figur 4 ein Einstellelement mit einer vormontierten Rückstellfeder in einer Schnittdarstellung.

Bevor anhand der Figuren 2 bis 4 Ausführungsbeispiele eines erfindungsgemäßen Brennstoffeinspritzventils näher beschrieben werden, soll zum besseren Verständnis der Erfindung zunächst anhand von Figur 1 ein bereits bekanntes Brennstoffeinspritzventil bezüglich seiner wesentlichen Bauteile kurz erläutert werden.

Das in Figur 1 dargestellte Brennstoffeinspritzventil 1 ist in der Form eines Brennstoffeinspritzventils 1 für Brennstoffeinspritzanlagen von gemischverdichtenden, fremdgezündeten Brennkraftmaschinen ausgeführt. Das Brennstoffeinspritzventil 1 eignet sich insbesondere zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen nicht dargestellten Brennraum einer Brennkraftmaschine.

Das Brennstoffeinspritzventil 1 besteht aus einem Düsenkörper 2, in welchem eine Ventilnadel 3 angeordnet ist. Die Ventilnadel 3 steht mit einem Ventilschließkörper 4 in Wirkverbindung, der mit einer auf einem Ventilsitzkörper 5 angeordneten Ventilsitzfläche 6 zu einem Dichtsitz zusammenwirkt. Bei dem Brennstoffeinspritzventil 1 handelt es sich im Ausführungsbeispiel um ein nach innen öffnendes Brennstoffeinspritzventil 1, welches über wenigstens eine Abspritzöffnung 7 verfügt. Der Düsenkörper 2 ist durch eine Dichtung 8 gegen einen Außenpol 9 einer Magnetspule 10 abgedichtet. Die Magnetspule 10 ist in einem Spulengehäuse 11 gekapselt und auf einen Spulenträger 12 gewickelt, welcher an einem Innenpol 13 der Magnetspule 10 anliegt. Der Innenpol 13 und der Außenpol 9 sind durch eine Verengung 26 voneinander getrennt und miteinander durch ein nicht ferromagnetisches Verbindungsbauteil 29 verbunden. Die Magnetspule 10 wird über eine Leitung 19 von einem über einen elektrischen Steckkontakt 17 zuführbaren elektrischen Strom erregt. Der Steckkontakt 17 ist von einer Kunststoffummantelung 18 umgeben, die am Innenpol 13 angespritzt sein kann.

Die Ventilnadel 3 ist in einer Ventilnadelführung 14 geführt, welche scheibenförmig ausgeführt ist. Zur Hubeinstellung dient eine zugepaarte Einstellscheibe 15. Stromaufwärts der Einstellscheibe 15 befindet sich ein Anker 20. Dieser steht über einen ersten Flansch 21 kraftschlüssig mit der Ventilnadel 3 in Verbindung, welche durch eine Schweißnaht 22 mit dem ersten Flansch 21 verbunden ist. Auf dem ersten Flansch 21 stützt sich eine Rückstellfeder 23 ab, welche in der vorliegenden Bauform des Brennstoffeinspritzventils 1 durch eine Einstellhülse 24 auf Vorspannung gebracht wird.

In der oberen Ventilnadelführung 14, im Anker 20 und an einem unteren Führungselement 36 verlaufen Brennstoffkanäle 30, 31 und 32. Der Brennstoff wird über eine zentrale Brennstoffzufuhr 16 zugeführt und durch ein Filterelement 25 gefiltert. Das Brennstoffeinspritzventil 1 ist durch eine Dichtung 28 gegen eine nicht weiter dargestellte Brennstoffverteilerleitung und durch eine weitere Dichtung 37 gegen einen nicht weiter dargestellten Zylinderkopf abgedichtet. Zwischen dem ersten Flansch 21 und dem Anker 20 ist eine Vorhubfeder 38 angeordnet, welche den Anker 20 im Ruhezustand des Brennstoffeinspritzventils 1 in Anlage an dem zweiten Flansch 34 hält. Die Federkonstante der Vorhubfeder 38 ist dabei wesentlich kleiner als die Federkonstante der Rückstellfeder 23.

Im Ruhezustand des Brennstoffeinspritzventils 1 wird der Anker 20 von der Rückstellfeder 23 und der Vorhubfeder 38 entgegen seiner Hubrichtung so beaufschlagt, dass der Ventilschließkörper 4 an der Ventilsitzfläche 6 in dichtender Anlage gehalten wird. Bei Erregung der Magnetspule 10 baut diese ein Magnetfeld auf, welches den Anker 20 zunächst entgegen der Federkraft der Vorhubfeder 38 in Hubrichtung bewegt, wobei ein Ankerfreiweg durch den Abstand zwischen dem ersten Flansch 21 und dem Anker 20 vorgegeben ist. Nach Durchlaufen des Ankerfreiwegs nimmt der Anker 20 den ersten Flansch 21, welcher mit der Ventilnadel 3 verschweißt ist, entgegen der Federkraft der Rückstellfeder 23 ebenfalls in Hubrichtung mit. Der Anker 20 durchläuft dabei einen Gesamthub, der der Höhe des Arbeitsspaltes 27 zwischen dem Anker 20 und dem Innenpol 13 entspricht. Der mit der Ventilnadel 3 in Verbindung stehende Ventilschließkörper 4 hebt von der Ventilsitzfläche 6 ab, und der über die Brennstoffkanäle 30 bis 32 geführte Brennstoff wird durch die Abspritzöffnung 7 abgespritzt.

Wird der Spulenstrom abgeschaltet, fällt der Anker 20 nach genügendem Abbau des Magnetfeldes durch den Druck der Rückstellfeder 23 vom Innenpol 13 ab, wodurch sich der mit der Ventilnadel 3 in Verbindung stehende erste Flansch 21 entgegen der Hubrichtung bewegt. Die Ventilnadel 3 wird dadurch in die gleiche Richtung bewegt, wodurch der Ventilschließkörper 4 auf der Ventilsitzfläche 6 aufsetzt und das Brennstoffeinspritzventil 1 geschlossen wird. Die Vorhubfeder 38 beaufschlagt den Anker 20 dann wiederum so, dass dieser nicht von dem zweiten Flansch 34 zurückprellt, sondern ohne Anschlagspreller in den Ruhezustand zurückkehrt.

Der Innenpol 13 ist zum Zulaufende des Brennstoffeinspritzventils 1 hin hülsenförmig ausgeführt und bildet insofern in diesem Bereich eine Anschlusshülse 40. Die Anschlusshülse 40 kann auch als separates Bauteil unabhängig vom Innenpol 13 ausgeformt sein, in die dann z.B. der Innenpol 13 eingepasst ist. Im Bereich der Anschlusshülse 40 ist das Filterelement 25 eingebracht, das der Herausfiltrierung solcher Partikel im Brennstoff dient, die ansonsten zu Funktionsbeeinträchtigungen an den relevanten Ventilbauteilen wie dem Dichtsitz führen könnten.

Der elektromagnetische Kreis kann z.B. auch durch einen Piezoaktor oder einen magnetostriktiven Aktor als Aktuator ersetzt werden.

Figur 2 zeigt in einer auszugsweisen axialen Schnittdarstellung den in Figur 1 mit II bezeichneten Ausschnitt als ein erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel eines Einstellelements 50, das als Kombibauteil ausgeführt ist und zumindest die Funktionen der Einstellhülse 24 und des Filterelements 25 vereint. Das Einstellelement 50 besteht dabei nochmals aus mehreren Einzelteilen. So bildet die äußere Ummantelung des Einstellelements 50 eine metallene Hülse 51, die z.B. mehrfach gestuft ausgeführt ist und mittels Tiefziehen hergestellt ist. Die dünnwandige Hülse 51 weist dabei z.B. in einem zulaufseitigen Abschnitt einen radial vergrößerten Bereich 61 auf, der den durchmessergrößten Bereich des Einstellelements 50 darstellt. In axialer Richtung schließt sich daran ein durchmesserkleinerer Bereich an, der als Pressbereich 55 dient. Der axial darauffolgende abströmseitige Abschnitt ist der durchmesserkleinste Bereich 62 des Einstellelements 50, der aber nur geringfügig kleiner im Außendurchmesser ist als der Pressbereich 55.

In der tiefgezogenen Hülse 51 befindet sich ein aus Kunststoff gespritzter Siebkorb 53, der den Grundkörper eines integrierten Filters bildet. Der Kunststoff des Siebkorbs 53 ist vorzugsweise ein organischer polymerer hochtemperaturfester Thermoplast, wie z.B. Polyether Ether Ketone (PEEK) oder Polyphenylensulfid (PPS) oder Polyamide (PA) bzw. Polyphtalamide (PPA). In idealer Weise wird der Siebkorb 53 mittels Kunststoffspritzgießen hergestellt. Im Inneren des Kunststoff-Grundkörpers des Einstellelements 50 ist ein Filtergewebe 52 als Filterelement eingebracht, das im Kunststoffspritzgussprozess ebenfalls als Einlegeteil in das Werkzeug mit eingelegt werden kann. Dieses schlauchartige Filtergewebe 52 kann aus PEEK bestehen oder bevorzugt aus einem metallischen Gewebewerkstoff, was für eine zusätzliche Stützwirkung und eine erhöhte Robustheit des Siebkorbs 53 sorgt. Der Siebkorb 53 des Filters besitzt einen oberen durchmesservergrößerten Aufnahmebereich 58, der in geeigneter Weise formschlüssig in den radial vergrößerten Bereich 61 der Hülse 51 eingesetzt werden kann, so dass ein Verrutschen des Siebkorbs 53 innerhalb der Hülse 51 ausgeschlossen ist. Auch über die anderen Bereiche 55, 62 füllt der Siebkorb 53 das Innere der Hülse 51 weitgehend aus, wobei sich der Siebkorb 53 an seinem abströmseitigen Ende an einem Bodenbereich 59 der Hülse 51 abstützen, jedoch auch, wie in Figur 2 gezeigt, frei hängen kann. Der Siebkorb 53 wird von mehreren, wenigstens zwei stegartigen Stützteilen des Filter-Grundkörpers gebildet.

Insbesondere bei Hochdruckeinspritzventilen, die z.B. mit einem Brennstoffdruck von > 100 bar versorgt werden, hat sich gezeigt, dass es im Betrieb zu einer erheblichen Geräuschentwicklung kommt, die als z.T. störend empfunden werden kann. Eine wirksame Geräuschreduzierung erfolgt dadurch, dass im Zulaufbereich des Einstellelements 50 eine Drosselbohrung 54 vorgesehen ist, die einen Öffnungsquerschnitt besitzt, der um ein Vielfaches kleiner ist als der Öffnungsquerschnitt der Anschlusshülse 40 bzw. des Innenpols 13. Die Drosselbohrung 54 besitzt dabei z.B. einen Durchmesser von 0,4 mm bis 1,5 mm je nach Öffnungsweite der Anschlusshülse 40. Mit Hilfe der Drosselbohrung 54 kann eine gezielte Dämpfung von Druckpulsationen im Inneren des Brennstoffeinspritzventils erfolgen. Die Drosselbohrung 54 ist beispielsweise in einem eigenständigen Einlegeteil eingebracht, das als scheibenförmiges Drosselelement 56 ausgeführt ist und auf den Siebkorb 53 an dessen zulaufseitiger Stirnseite aufgelegt ist. Zur sicheren Aufnahme des Drosselelements 56 ist die Hülse 51 oberhalb des Drosselelements 56 umgebördelt. Das Drosselelement 56 wird so straff sitzend in die Hülse 51 eingebracht, dass der Randbereich so weit abgedichtet ist, dass ein Bypass zu der Drosselbohrung 54 verhindert ist.

Erfindungsgemäß ist das Einstellelement 50 an seinem abströmseitigen Ende derart mit einem Sicherungsmittel 65 für die Rückstellfeder 23 versehen, dass die Rückstellfeder 23 an dem Einstellelement 50 vor dessen Montage im Brennstoffeinspritzventil 1 verliersicher vormontierbar ist. Der Bereich rund um das Sicherungsmittel 65 dient zudem auch als Federführungsabschnitt für die Rückstellfeder 23.

Figur 3 zeigt ein erfindungsgemäßes Einstellelement 50, bei dem am abströmseitigen Ende ein Sicherungsmittel 65 für die Rückstellfeder 23 angeformt ist. Das untere, abströmseitige Ende des Einstellelements 50 wird von dem Bodenbereich 59 der tiefgezogenen Hülse 51 gebildet. Der Bodenbereich 59 verläuft weitgehend im rechten Winkel zur Längserstreckung des Einstellelements 50. Allerdings ist die Hülse 51 im radial inneren Abschnitt des Bodenbereichs 59 mit einer zapfenartigen Verlängerung 60 in Richtung zur Rückstellfeder 23 hin versehen, die also axial über den ansonsten ebenen Bodenbereich 59 übersteht und einen Federführungsabschnitt bildet. Die Verlängerung 60 verläuft dabei jedoch nicht als zylindrische Hülse mit konstantem Durchmesser, sondern besitzt eine mittlere Aufbauchung 66, über die wenigstens die obere Windung der Rückstellfeder 23 hinweg zur Verrastung geschoben wird.

Figur 4 zeigt ein Einstellelement 50 mit einer vormontierten Rückstellfeder 23 in einer Schnittdarstellung. Die Rückstellfeder 23 liegt dabei mit ihrem oberen Ende an dem ebenen Bodenbereich 59 an und übergreift mit wenigstens ihrer oberen Windung die Aufbauchung 66, wodurch eine Federführung bzw. Federzentrierung von innen und eine verliersichere Anbringung der Rückstellfeder 23 am Einstellelement 50 zur Bereitstellung einer vormontierten Baueinheit garantiert sind. Die Verlängerung 60 ist in axialer Richtung so lang ausgeführt, dass die Rückstellfeder 23 radial innen über eine gewisse Führungslänge durchgriffen ist.

In der Montage des Brennstoffeinspritzventils 1 wird das Einstellelement 50 als letztes Bauteil in die zuströmseitige Baugruppe eingebaut. In vorteilhafter Weise wird dabei die Rückstellfeder 23 aufgrund ihrer Fixiertheit unmittelbar zusammen mit dem Einstellelement 50 eingeschoben. Während des Montageprozesses wird das Einstellelement 50 in den Innenpol 13 geführt, wobei dann letztlich über den Pressbereich 55 die Rückstellfeder 23 auf ein gewünschtes Voreinpressmaß eingestellt wird. Bei der Montage der Anschlusshülse 40 wird die Anschlusshülse 40 über das hinausstehende obere Ende des Einstellelements 50 gesteckt. Nach dieser Montage und der Verschweißung der Anschlusshülse 40 am Innenpol 13 können schlussendlich durch Verschieben des Einstellelements 50 die dynamische Abspritzmenge und die Federkraft der Rückstellfeder 23 endgültig fest eingestellt werden.

Die verliersichere Verrastung der Rückstellfeder 23 am Einstellelement 50 zur Vormontage kann anstelle der Aufbauchung 66 auch mit anderen Sicherungsmitteln 65 am der

Rückstellfeder 23 zugewandten Ende des Einstellelements 50 realisiert werden. So sind wulstartige Verdickungen, Rasthaken, Rastnasen oder widerhakenähnliche Geometrien als Sicherungsmittel 65 ebenso am unteren Ende des Einstellelements 50 anformbar.

Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt und auch bei einer Vielzahl anderer Bauweisen von Brennstoffeinspritzventilen gemäß den Ansprüchen im Vergleich zu der in Figur 1 gezeigten Bauform des Brennstoffeinspritzventils realisierbar.