Stuhl

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Stuhl mit einem Fuß-Gestell (2), einem mit dem Fuß-Gestell (2) in Verbindung stehenden Sitz-Träger (5) und einem an dem Sitz-Träger (5) gelagerten Sitz (8), der in seiner Neigung verstellbar ist. Ferner hat der Stuhl eine Sitz-Neigungs-Verstell-Vorrichtung mit einer betätigbaren Betätigungs-Stange (27), die an dem Sitz-Träger (5) drehbar gelagert ist und mindestens bereichsweise ein Betätigungs-Stangen-Gewinde (32, 33) aufweist. Die Sitz-Neigungs-Verstell-Vorrichtung hat außerdem mindestens einen durch Drehung der Betätigungs-Stange (27) verlagerbaren Verstell-Schlitten (15), der mindestens ein an dem Sitz (8) angreifendes Verstell-Teil (19) zur Neigungs-Verstellung des Sitzes (8) aufweist und ein mit dem mindestens einen Betätigungs-Stangen-Gewinde (32, 33) in Eingriff stehendes Verstell-Schlitten-Gewinde (16) zu seiner Verlagerung aufweist. Die Sitz-Neigungs-Verstell-Vorrichtung ist derart ausgebildet ist, dass der Sitz (8) in eine obere Stellung verstellbar ist durch Drehung der Betätigungs-Stange (27) oder durch Aufbringen einer manuel-len, nach oben gerichteten Verstell-Kraft direkt auf den Sitz (8).

Beschreibung

[0001] Stühle sind durch offenkundige Vorbenutzung seit langem bekannt, die in ihrer Neigung verstellbar sind.

[0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl zu schaffen, dessen Sitz auf besonders einfache Art und Weise in der Neigung verstellbar und örtlich festlegbar ist. Außerdem soll der Sitz äußerst funktionssicher in der Neigung verstellbar und örtlich festlegbar sein. Der Sitz soll ferner sehr schnell und unkompliziert in eine obere Neigungs-Stellung verstellbar sein.

[0003] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die in dem unabhängigen Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst. Der Kern der Erfindung liegt darin, dass der Sitz auf zwei verschiedene Arten in eine obere Neigungs-Stellung überführbar bzw. verlagerbar ist. Günstigerweise hat der Sitz eine vordere Schwenk-Achse, um die der Sitz bei einer Neigungs-Verstellung schwenkt. Zum einen ist der Sitz durch Drehung der Betätigungs-Stange in eine obere Neigungs-Stellung verstellbar. Zum anderen ist der Sitz durch Aufbringen einer entsprechenden manuellen, nach oben gerichteten Verstell-Kraft direkt auf den Sitz in eine obere Neigungs-Stellung verstellbar. Es ist von Vorteil, wenn der Sitz in eine Vielzahl von Neigungs-Stellungen einstellbar ist. Der Sitz ist so zwischen einer unteren End-Stellung und einer oberen End-Stellung gegenüber dem Sitz-Träger verstellbar.

[0004] Es ist zweckmäßig, wenn durch das Aufbringen der entsprechenden manuellen, nach oben gerichteten Verstell-Kraft direkt auf den Sitz eine Schnell- bzw. Grob-Verstellung des Sitzes nach oben erfolgt. Vorzugsweise ist durch Drehung der Betätigungs-Stange eine Fein-Verstellung der SitzNeigung möglich. Durch Drehung der Betätigungs-Stange ist so beispielsweise die durch die Verstell-Kraft erfolgte Schnell- bzw. Grob-Verstellung korrigierbar.

[0005] Es ist von Vorteil, wenn die Verstell-Kraft in Richtung auf eine obere Stellung gerichtet ist. Günstigerweise handelt es sich bei der Verstell-Kraft um eine Zug- oder Druck-Kraft. Die Verstell-Kraft hat eine VertikalKomponente. Sie kann zusätzlich auch eine Horizontal-Komponente haben.

[0006] Es ist zweckmäßig, wenn der Sitz in der eingestellten Neigung jeweils derart automatisch mechanisch örtlich festgelegt ist, dass eine Verstellung durch eine auf den Sitz wirkende Vertikal-Kraft in Richtung auf die untere Stellung unterbunden ist.

[0007] Es ist von Vorteil, wenn sich die Betätigungs-Stange im Wesentlichen horizontal erstreckt. Vorzugsweise verläuft diese außerdem in einer Quer-Richtung des Sitzes.

[0008] Das Betätigungs-Stangen-Gewinde und das mit diesem in Eingriff stehende Verstell-Schlitten-Gewinde sind komplementär zueinander ausgeführt, so dass zwischen diesen eine getriebeartige Verbindung vorliegt und eine rotatorische Bewegung der Betätigungs-Stange zu einer translatorischen Bewegung des mindestens einen Verstell-Schlittens führt. Das mindestens eine Betätigungs-Stangen-Gewinde und das Verstell-Schlitten-Gewinde bilden also vorzugsweise zusammen ein Getriebe bzw. Schraub-Getriebe. Es ist von Vorteil, wenn der mindestens eine Verstell-Schlitten zwischen einer seitlich äußeren Position und einer seitlich inneren Position verstellbar ist. Alternativ ist der mindestens eine Verstell-Schlitten zwischen einer vorderen Position und einer hinteren Position verstellbar.

[0009] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0010] Gemäß dem Anspruch 2 hat das mindestens eine Betätigungs-Stangen-Gewinde bzw. Verstell-Schlitten-Gewinde einen Steigungs-Winkel ϕ. Der Steigungs-Winkel ϕ kann berechnet werden. Es gilt:

[0011] P_h ist die Gewinde-Steigung des jeweiligen Gewindes, während d₂ der Flanken-Durchmesser des jeweiligen Gewindes ist. Die Gewinde-Steigung ist bekanntlich der axiale Abstand zwischen zwei benachbarten Gewinde-Spitzen bzw. zwischen zwei benachbart angeordneten, gleichgerichteten Gewinde-Flanken. Der Flanken-Durchmesser ist bekanntlich der senkrecht zur Längs-Achse des Gewindes gemessene Abstand zweier gegenüberliegender Gewinde-Flanken.

[0012] Der Gewinde-Reibungs-Winkel p' ist abhängig von der Material-Paarung. Dieser liegt hier vorzugsweise zwischen 1° und 15°.

[0013] Die Ausführung gemäß dem Anspruch 2 erlaubt ein Verstellen des Sitzes in eine obere Stellung durch Aufbringen der Verstell-Kraft direkt auf den Sitz. Der Verstell-Kraft wirkt kein unüberwindbarer Widerstand aus der Gewinde-Verbindung entgegen. Das Betätigungs-Stangen-Gewinde bzw. Verstell-Schlitten-Gewinde ist vorzugsweise nicht selbsthemmend.

[0014] Der in dem Anspruch 3 angegebene Umwandlungs-Wirkungsgrad ist das Verhältnis von nutzbarer zu aufgewendeter Arbeit. Das Getriebe ist vorzugsweise nicht selbsthemmend.

[0015] Das mindestens eine Betätigungs-Stangen-Gewinde und/oder Verstell-Schlitten-Gewinde gemäß dem Anspruch 5 ist so vorzugsweise als Steil-Gewinde bzw. Grob-Gewinde ausgeführt.

[0016] Die Ausgestaltung gemäß dem Anspruch 6 führt zu einer besonders guten Kraft-Übertragung. Günstigerweise drückt das mindestens eine Verstell-Teil den Sitz von unten nach oben, wenn der mindestens eine Verstell-Schlitten entsprechend bewegt wird.

[0017] Die Verstell-Teil-Schräge bzw. Sitz-Verstell-Schräge verläuft schräg gegenüber der Bewegungs-Richtung des mindestens einen Verstell-Schlittens. Die Sitz-Verstell-Schräge kann direkt an dem Sitz oder an einem separaten Bauteil, das mit dem Sitz fest verbunden ist, vorgesehen sein.

[0018] Gemäß dem Anspruch 7 ist die Betätigungs-Stange mehrteilig ausgeführt. Der Abstand zwischen den Betätigungs-Stangen-Teilen ist so veränderbar, was zu einer entsprechenden Veränderung der Gesamt-Länge der Betätigungs-Stange führt. Es ist von Vorteil, wenn das erste Betätigungs-Stangen-Teil und das zweite Betätigungs-Stangen-Teil im Wesentlichen eine identische Länge haben.

[0019] Gemäß dem Anspruch 8 fluchten die Betätigungs-Stangen-Teile miteinander. Dies erlaubt eine äußerst einfache und funktionssichere Lagerung der Betätigungs-Stange.

[0020] Gemäß dem Anspruch 9 ist vorzugsweise das erste Betätigungs-Stangen-Teil und/oder das zweite Betätigungs-Stangen-Teil in Richtung deren Längs-Achse gegenüber dem Kopplungs-Teil verlagerbar. Das Kopplungs-Teil kann an einem der Betätigungs-Stangen-Teile axial fixiert sein. Es ist zwischen dem ersten Betätigungs-Stangen-Teil und dem zweiten Betätigungs-Stangen-Teil angeordnet. Günstigerweise ist es wesentlich kürzer als das erste Betätigungs-Stangen-Teil und/oder das zweite Betätigungs-Stangen-Teil.

[0021] Gemäß dem Anspruch 10 ist das erste Betätigungs-Stangen-Teil und/oder das zweite Betätigungs-Stangen-Teil in einem mit dem Kopplungs-Teil zusammenwirkenden und zu diesem verlagerbaren Kopplungs-Abschnitt im Querschnitt unrund, bevorzugter mehreckig, ausgeführt. Das Kopplungs-Teil ist dort komplementär ausgeführt. Dies erlaubt eine besonders gute und wirksame Übertragung der Dreh-Bewegung zwischen den beiden Betätigungs-Stangen-Teilen.

[0022] Es ist von Vorteil, wenn das Kopplungs-Teil eine erste Kopplungs-Aufnahme zum Aufnehmen des ersten Kopplungs-Abschnitts des ersten Betätigungs-Stangen-Teils und eine zweite Kopplungs-Aufnahme zum Aufnehmen des zweiten Kopplungs-Abschnitts des zweiten Betätigungs-Stangen-Teils aufweist.

[0023] Die Ausgestaltung gemäß den Ansprüchen 11 und 12 führt zu einer äußerst funktionssicheren und belastbaren Sitz-Neigungs-Verstell-Vorrichtung. Es ist zweckmäßig, wenn die beiden Verstell-Schlitten synchron bzw. gemeinsam durch die Betätigungs-Stange verstellbar sind.

[0024] Die Ausgestaltung gemäß den Ansprüchen 13 und 14 führt zu einer funktionssicheren und belastbaren Fixierung des Sitzes durch Klemmung bzw. Reibung, wenn auf diesen eine Vertikal-Kraft wirkt. Beispielsweise ruft eine auf den Sitz sitzende Person eine solche Vertikal-Kraft hervor.

[0025] Es ist von Vorteil, wenn bei einer Beabstandung des ersten Betätigungs-Stangen-Teils und des zweiten Betätigungs-Stangen-Teils zueinander nur eines der Betätigungs-Stangen-Teile nach seitlich außen verlagert wird. Das andere Betätigungs-Stangen-Teil ist vorzugsweise axial fixiert. Günstigerweise wird das erste Betätigungs-Stangen-Teil oder das zweite Betätigungs-Stangen-Teil jeweils um 1 mm bis 8 mm, bevorzugter zwischen 2 mm und 5 mm, nach seitlich außen verlagert. Alternativ werden beide Betätigungs-Stangen-Teile entsprechend nach seitlich außen verlagert.

[0026] Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung beispielhaft beschrieben. Dabei zeigen:

Fig. 1

einen erfindungsgemäßen Stuhl in perspektivischer Ansicht,

Fig. 2

eine Seiten-Ansicht des in Fig. 1 dargestellten Stuhls,

Fig. 3

eine Ansicht, die den Sitz-Träger, den Sitz und Teile der Sitz-Neigungs-Verstell-Vorrichtung von unten des in den Fig. 1 und 2 dargestellten Stuhls zeigt,

Fig. 4

einen Schnitt durch den Sitz, den Sitz-Träger und die Sitz-Neigungs-Verstell-Vorrichtung des in den Fig. 1 und 2 dargestellten Stuhls in einer Längs-Richtung des Sitzes, wobei sich der Sitz in seiner unteren Neigungs-Stellung befindet,

Fig. 5

einen Fig. 4 entsprechenden Schnitt, wobei sich der Sitz in einer oberen Neigungs-Stellung befindet,

Fig. 6

einen Schnitt in einer Quer-Richtung des Sitzes, der den Sitz, den Sitz-Träger und die Sitz-Neigungs-Verstell-Vorrichtung des in den Fig. 1 und 2 dargestellten Stuhls zeigt, und

Fig. 7

eine Explosions-Ansicht, die den Sitz, den Sitz-Träger und die Sitz-Neigungs-Verstell-Vorrichtung des Stuhls gemäß Fig. 1 und 2 darstellt.

[0027] In der Beschreibung werden immer wieder die Ausdrücke "vorne", "hinten" oder dergleichen herangezogen. Diese Ausdrücke beziehen sich auf die in den Fig. 1 und 2 dargestellte, bestimmungsgemäße Anordnung des Stuhls. Analoges gilt für die verwendeten Ausdrücke "horizontal", "vertikal" oder dergleichen.

[0028] Die Fig. 1 und 2 zeigen einen Bürostuhl in seiner Gesamtheit. Dieser Bürostuhl umfasst ein Stuhl-Gestell 1 mit einem Fuß-Gestell 2, welches sich über mehrere Lauf-Rollen 3 gegenüber einem nicht dargestellten Boden, wie einem Fuß-Boden, abstützt.

[0029] An dem Fuß-Gestell 2 ist eine höhenverstellbare, in einer vertikalen Richtung verlaufende Stuhl-Säule 4 angebracht, an deren oberen Ende ein Sitz-Träger 5 befestigt ist. Der Sitz-Träger 5 ist im Wesentlichen zweiteilig ausgestaltet; er weist ein vorderes Sitz-Träger-Teil 6 und ein hinteres Sitz-Träger-Teil 7 auf. Das vordere Sitz-Träger-Teil 6 ist an der Stuhl-Säule 4 angebracht. Das hintere Sitz-Träger-Teil 7 ist oberhalb der Stuhl-Säule 4 mittels eines Schwenk-Gelenks (nicht dargestellt) mit einer horizontalen Schwenk-Achse (nicht dargestellt) an dem vorderen Sitz-Träger-Teil 6 angelenkt.

[0030] An dem vorderen Sitz-Träger-Teil 6 ist eine Sitz-Höhen-VerstellEinrichtung (nicht dargestellt) vorgesehen, die zur Höhen-Verstellung der Stuhl-Säule 4 dient.

[0031] Der Sitz-Träger 5 trägt einen Sitz 8, der eine freie, obere Sitz-Fläche 9 zum Setzen auf den Sitz 8 aufweist.

[0032] An dem hinteren Sitz-Träger-Teil 7 ist ein von diesem hochragender Rücken-Lehnen-Träger 10 angebracht, an dem eine Rücken-Lehne 11 zum Anlehnen angeordnet ist.

[0033] Ferner sind an dem Sitz-Träger 5 zwei einander gegenüberliegende, seitliche Arm-Lehnen 12 montiert.

[0034] Der Stuhl umfasst außerdem eine Sitz-Neigungs-Verstell-Vorrichtung zur Neigungs-Verstellung des Sitzes 8, auf die nachfolgend näher eingegangen wird.

[0035] Der Sitz-Träger 5 hat einen vorderen Sitz-Träger-Bereich 13 und einen hinteren Sitz-Träger-Bereich 14, der gegenüberliegend zu dem vorderen Sitz-Träger-Bereich 13 vorgesehen ist. An dem Sitz-Träger 5 sind in dessen hinterem Sitz-Träger-Bereich 14 zwei Verstell-Schlitten 15 verschiebbar geführt, die Bestandteil der Sitz-Neigungs-Verstell-Vorrichtung sind. Die Verstell-Schlitten 15 sind jeweils zwischen einer seitlich äußeren Position, in der sich der Sitz 8 in seiner in Fig. 4 dargestellten unteren Stellung befindet, und einer seitlich inneren Position, in der sich der Sitz in der in Fig. 5 gezeigten oberen Stellung befindet, entlang eines quer verlaufenden Schiebe-Wegs synchron verstellbar. Dabei sind die Verstell-Schlitten 15 gerade entlang gegensinniger Bewegungs-Richtungen auf dem Schiebe-Weg relativ zueinander verschiebbar. Die Verstell-Schlitten 15 sind im Allgemeinen identisch ausgebildet. Sie sind vorzugsweise aus einem Metall-Material oder starrem Kunststoff-Material gebildet.

[0036] Jeder Verstell-Schlitten 15 hat ein Verstell-Schlitten-Gewinde 16, das als Innen-Gewinde ausgeführt ist und an einer einen Fühnings-Kanal 17 begrenzenden Wandung des Verstell-Schlittens 15 vorgesehen ist. Die Verstell-Schlitten-Gewinde 16 sind jeweils als Steil-Gewinde bzw. Grob-Gewinde ausgeführt und haben einen Steigungs-Winkel ϕ. Sie sind nicht selbsthemmend. Der Führungs-Kanal 17 durchsetzt den jeweiligen Verstell-Schlitten 15 und erstreckt sich jeweils entlang der Bewegungs-Richtung des jeweiligen Verstell-Schlittens 15 in einem unteren Bereich 18 der Verstell-Schlitten 15. Der Führungs-Kanal 17 ist im Querschnitt betrachtet halbkreisförmig ausgebildet und nach unten hin offen.

[0037] Jeder Verstell-Schlitten 15 hat eine innere Verstell-Schräge bzw. -Rampe 19, die dem Sitz 8 zugewandt ist. Die Verstell-Schrägen 19 sind ferner einander zugewandt. Jede Verstell-Schräge 19 verläuft gegenüber der Bewegungs-Richtung des jeweiligen Verstell-Schlittens 15 schräg. Die Verstell-Schrägen 19 laufen jeweils von seitlich außen oben nach seitlich innen unten.

[0038] Jeder Verstell-Schlitten 15 hat außerdem eine Verstell-Sicherung 20. Die Verstell-Sicherungen 20 sind mit der zugeordneten Verstell-Schräge 19 über jeweils einen Mittel-Steg 21 verbunden. Der Mittel-Steg 21 weist gegenüber der Verstell-Sicherung 20 und der Verstell-Schräge 19 eine reduzierte Breite auf.

[0039] Jede Verstell-Sicherung 20 hat eine der Verstell-Schräge 19 zugewandte, innere Sicherungs-Fläche 22. Die Sicherungs-Flächen 22 verlaufen jeweils parallel zu den benachbarten Verstell-Schrägen 19. Durch jede Sicherungs-Fläche 22 und die benachbarte Verstell-Schräge 19 ist beidseits des Mittel-Stegs 21 jeweils eine Sicherungs-Ausnehmung 23 gebildet, die nach seitlich außen und endseitig offen ist.

[0040] Jeder Verstell-Schlitten 15 hat in seinem unteren Bereich 18 Führungs-Stege 24, die sich entlang der Bewegungs-Richtung des jeweiligen Verstell-Schlittens 15 erstrecken. Die Führungs-Stege 24 der Verstell-Schlitten 15 liegen in einer gemeinsamen Ebene und stehen in gleitender Verbindung mit Führungs-Schienen 25, die an dem Sitz-Träger 5 ausgebildet sind. Wie insbesondere Fig. 7 entnehmbar ist, erstrecken sich die Führungs-Schienen 25 in dem hinteren Sitz-Träger-Teil 7 benachbart und parallel zu einer Hinter-Kante 26 des Sitz-Träges 5.

[0041] Die Sitz-Neigungs-Verstell-Vorrichtung umfasst außerdem eine Betätigungs-Stange 27, die zur synchronen und gleichmäßigen Betätigung der beiden Verstell-Schlitten 15 dient und an dem Sitz-Träger 5 drehbar gelagert ist. Die Betätigungs-Stange 27 erstreckt sich in einer Quer-Richtung des Sitzes 8 im Wesentlichen parallel zu der Hinter-Kante 26. Die Betätigungs-Stange 27 ist in dem hinteren Sitz-Träger-Bereich 14 drehbar gelagert. Eine entsprechende, nach oben offene Lager-Ausnehmung 28 ist dafür in dem hinteren Sitz-Träger-Bereich 14 vorgesehen.

[0042] Die Betätigungs-Stange 27 hat ein erstes Betätigungs-Stangen-Teil 29 und ein zweites Betätigungs-Stangen-Teil 30. Das erste Betätigungs-Stangen-Teil 29 und das zweite Betätigungs-Stangen-Teil 30 sind separat ausgeführt. Sie weisen eine gemeinsame Längs-Mittel-Achse 31 auf, um die diese zusammen drehbar bzw. verschwenkbar sind. Die beiden Betätigungs-Stangen-Teile 29, 30 sind jeweils aus einem Metall-Material oder starrem Kunststoff-Material gebildet.

[0043] Das erste Betätigungs-Stangen-Teil 29 weist ein erstes Betätigungs-Stangen-Gewinde 32 auf, während das zweite Betätigungs-Stangen-Teil 30 ein zweites Betätigungs-Stangen-Gewinde 33 hat. Die Betätigungs-Stangen-Gewinde 32, 33 erstrecken sich jeweils in seitlich äußeren Bereichen der Betätigungs-Stange 27. Sie sind vorzugsweise in Richtung der Längs-Mittel-Achse 31 beabstandet zueinander angeordnet. Das erste Betätigungs-Stangen-Gewinde 32 ist an das Verstell-Schlitten-Gewinde 16 des zugehörigen Verstell-Schlittens 15 angepasst, während das zweite Betätigungs-Stangen-Gewinde 33 an das Verstell-Schlitten-Gewinde 16 des zugeordneten Verstell-Schlittens 15 angepasst ist.

[0044] Die beiden Betätigungs-Stangen-Gewinde 32, 33 sind jeweils als Steil-Gewinde bzw. Grob-Gewinde ausgeführt. Sie sind nicht selbsthemmend. Das erste Betätigungs-Stangen-Gewinde 32 und das zweite Betätigungs-Stangen-Gewinde 33 sind gegensinnig zueinander verlaufend ausgebildet. Eines der Betätigungs-Stangen-Gewinde 32, 33 ist linksgängig ausgeführt, während das andere rechtsgängig ist.

[0045] Die beiden Betätigungs-Stangen-Teile 29, 30 haben jeweils ein inneres Ende 34 bzw. 35. Die inneren Enden 34, 35 sind einander zugewandt bzw. benachbart zueinander angeordnet.

[0046] Benachbart zu jedem inneren Ende 34, 35 hat das Betätigungs-Stangen-Teil 29 bzw. 30 einen Drehbewegungs- bzw. Drehmoment-Übertragungs-Körper 36 bzw. 37. Die Drehbewegungs-Übertragungs-Körper 36, 37 sind identisch ausgeführt und haben einen unrunden Querschnitt. Genau betrachtet haben die Drehbewegungs-Übertragungs-Körper 36, 37 im Querschnitt jeweils eine unrunde bzw. mehreckige Außen-Kontur.

[0047] Zwischen dem Drehbewegungs-Übertragungs-Körper 36 des ersten Betätigungs-Stangen-Teils 29 und dem ersten Betätigungs-Stangen-Gewinde 32 hat das erste Betätigungs-Stangen-Teil 29 zwei benachbart zueinander angeordnete Ring-Stege 38, die jeweils nach radial außen vorspringen und einen axial wirksamen Anschlag für das erste Betätigungs-Stangen-Teil 29 bilden. Zwischen den Ring-Stegen 38 liegt ein axial begrenzter Ring-Raum vor.

[0048] Jedem Betätigungs-Stangen-Gewinde 32, 33 ist einer der Verstell-Schlitten 15 zugeordnet. Die Verstell-Schlitten 15 stehen über ihre Verstell-Schlitten-Gewinde 16 mit den Betätigungs-Stangen-Gewinden 32 bzw. 33 in Gewinde-Verbindung bzw. in Eingriff. Ein Umwandlungs-Wirkungsgrad η zwischen dem ersten Betätigungs-Stangen-Gewinde 32 und dem Verstell-Schlitten-Gewinde 16 des zugehörigen Verstell-Schlittens 15 ist größer als 0,5. Ein Umwandlungs-Wirkungsgrad η zwischen dem zweiten Betätigungs-Stangen-Gewinde 33 und dem Verstell-Schlitten-Gewinde 16 des zugehörigen Verstell-Schlittens 15 ist größer als 0,5. Die Verstell-Schrägen 19 sind im montierten Zustand der Verstell-Schlitten 15 einander zugewandt. Die Neigung des Sitzes 8 ist abhängig von der jeweiligen Stellung der Verstell-Schlitten 15. In der unteren Stellung des Sitzes 8 ist der Abstand zwischen den Verstell-Schlitten 15 wesentlich größer als in einer oberen Stellung des Sitzes 8.

[0049] Gegenüberliegend zu dem inneren Ende 35 hat das zweite Betätigungs-Stangen-Teil 30 ein Zahn-Rad 39 mit mehreren Zähnen 40. Mit dem Zahn-Rad 39 kämmt ein Zahn-Rad 41, das Bestandteil eines Bedien-Rads 42 ist. Das Zahn-Rad 41 befindet sich in dem Zentrum des Bedien-Rads 42. Das Bedien-Rad 42 ist an dem Sitz-Träger 5 drehbar gelagert und ist zur Neigungs-Verstellung des Sitzes 8 manuell von einem Benutzer drehbar bzw. verschwenkbar. Das Zahn-Rad 41 kann im Durchmesser größer als das Zahn-Rad 39 sein, um eine einfachere Verstellung des Sitzes 8 in dessen Neigung zu ermöglichen.

[0050] Die beiden Drehbewegungs-Übertragungs-Körper 36, 37 greifen von gegenüberliegenden Seiten in ein zwischengeschaltetes starres Kopplungs-Teil 43 ein, das vorzugsweise hülsenartig ausgeführt ist. Das Kopplungs-Teil 43 hat zum formschlüssigen Aufnehmen des ersten Drehbewegungs-Übertragungs-Körpers 36 eine erste Kopplungs-Aufnahme 44 und zum formschlüssigen Aufnehmen des zweiten Drehbewegungs-ÜbertragungsKörpers 37 eine zweite Kopplungs-Aufnahme 45. Die Kopplungs-Aufnahmen 44, 45 sind identisch ausgeführt und durch eine Trenn-Wand 46 voneinander getrennt. Gegenüberliegend zu der Trenn-Wand 46 ist jede Kopplungs-Aufnahme 44, 45 stirnseitig nach außen offen. Die Kopplungs-Aufnahmen 44, 45 sind im Querschnitt an die Drehbewegungs-Übertragungs-Körper 36 bzw. 37 angepasst bzw. komplementär zu diesen ausgebildet. Die Kopplungs-Aufnahmen 44, 45 sind also im Querschnitt jeweils unrund bzw. mehreckig.

[0051] An dem Sitz 8 sind zwei Sitz-Verstell-Schrägen 47 vorgesehen, die in einem hinteren Bereich des Sitzes 8 angeordnet sind. Die Sitz-Verstell-Schrägen 47 laufen jeweils von seitlich außen oben nach seitlich innen unten zusammen. Sie verlaufen somit schräg gegenüber einer Horizontalen. Die Sitz-Verstell-Schrägen 47 schließen vorzugsweise mit der Horizontalen einen Winkel zwischen 20° und 70°, bevorzugter zwischen 30° und 60°, ein.

[0052] Im montierten Zustand des Stuhles ist jedem Verstell-Schlitten 15 eine Sitz-Verstell-Schräge 47 zugeordnet. Dabei ist die Verstell-Schräge 19 des jeweiligen Verstell-Schlittens 15 benachbart zu der zugehörigen Sitz-Verstell-Schräge 47 angeordnet. Die Neigung der Verstell-Schräge 19 stimmt im Wesentlichen mit der Neigung der zugeordneten Sitz-Verstell-Schräge 47 überein. In jeder Sitz-Verstell-Schräge 47 erstreckt sich eine Öffnung 48 entlang derselben.

[0053] In einem vorderen Sitz-Bereich 49 stützt sich der Sitz 8 gegenüber dem Sitz-Träger 5 ab. Der Sitz 8 ist dort um eine Schwenk-Achse 50 schwenkbar gelagert. Die Schwenk-Achse 50 erstreckt sich parallel zu der Längs-Mittel-Achse 31. Sie verläuft horizontal.

[0054] In den Ring-Raum greift ein Vorsprung 54 ein, der an dem Sitz-Träger 5 angeordnet ist. Hierdurch ist das erste Betätigungs-Stangen-Teil 29 axial in Richtung der Längs-Mittel-Achse 31 gegenüber dem Sitz-Träger 5 örtlich festgelegt.

[0055] Nachfolgend wird die Funktion der Sitz-Neigungs-Verstell-Vorrichtung näher erläutert. Dabei wird von Fig. 4 ausgegangen, bei der sich der Sitz 8 in seiner unteren Neigungs-Stellung befindet. Der Sitz 8 erstreckt sich dabei im Wesentlichen horizontal bzw. ist nur geringfügig gegenüber der Horizontalen geneigt. Die Verstell-Schlitten 15 befinden sich jeweils in ihrer seitlich äußeren Position, benachbart zu Sitz-Seiten-Kanten 51 und haben längs der Längs-Mittel-Achse 31 einen maximalen Abstand zueinander. Die Sitz-Verstell-Schrägen 47 liegen oben auf den Verstell-Schrägen 19 der Verstell-Schlitten 15 auf. Die Mittel-Stege 21 durchsetzen jeweils die länglichen Öffnungen 48, wobei die sich an die Öffnung 48 anschließenden Bereiche der Sitz-Verstell-Schräge 47 in die benachbarten Sicherungs-Ausnehmungen 23 eingreifen. Der Sitz 8 ist durch den Eingriff der Sitz-Verstell-Schrägen 47 in die Sicherungs-Ausnehmungen 23 gegen Abheben nach oben gesichert. Die Verstell-Schlitten 15 sind aber gegenüber den Sitz-Verstell-Schrägen 47 verlagerbar.

[0056] Durch Drehung des Bedien-Rads 42 um eine zu der Längs-Mittel-Achse 31 parallel verlaufenden Dreh-Achse 52 durch einen Benutzer wird auch das Zahn-Rad 41 entsprechend in Drehung um die Dreh-Achse 52 versetzt. Die Drehung des Zahn-Rads 41 bewirkt eine Drehung des zweiten Betätigungs-Stangen-Teils 30 um die Längs-Mittel-Achse 31, was auf die kämmende Verbindung der Zahn-Räder 39, 41 und deren getriebeartige Kopplung zurückzuführen ist.

[0057] Durch den axialen Eingriff der Drehbewegungs-Übertragungs-Körper 36, 37 von gegenüberliegenden Seiten in das Kopplungs-Teil 43 wird die Dreh-Bewegung des zweiten Betätigungs-Stangen-Teils 30 um die Längs-Mittel-Achse 31 über das Kopplungs-Teil 43 auf das erste Betätigungs-Stangen-Teil 29 gleichsinnig übertragen, so dass sich das Kopplungs-Teil 43 und das erste Betätigungs-Stangen-Teil 29 jeweils entsprechend um die Längs-Mittel-Achse 31 drehen.

[0058] Mit der Drehung der Betätigungs-Stangen-Teile 29, 30 um die Längs-Mittel-Achse 31 in einer gleichen Dreh-Richtung drehen sich auch die Betätigungs-Stangen-Gewinde 32, 33 entsprechend um die Längs-Mittel-Achse 31.

[0059] Da sich die Verstell-Schlitten 15 und die jeweiligen Betätigungs-Stangen-Gewinde 32 bzw. 33 nach Art einer Gewinde-Spindel-Kopplung in Gewinde-Verbindung bzw. in Eingriff befinden, wird die rotierende Bewegung der Betätigungs-Stangen-Teile 29, 30 und deren Betätigungs-Stangen-Gewinde 32 bzw. 33 in eine translatorische Verlagerung der Verstell-Schlitten 15 entlang der Längs-Mittel-Achse 31 umgewandelt. Die Verstell-Schlitten 15 werden so jeweils von ihrer seitlich äußeren Position gemeinsam bzw. synchron in Richtung auf eine seitlich innere Position zusammengeführt, wobei sich der Abstand der Verstell-Schlitten 15 während ihrer Bewegung entlang der Betätigungs-Stangen-Teile 29, 30 reduziert.

[0060] Da die Sitz-Verstell-Schrägen 47 des Sitzes 8 mit den Verstell-Schrägen 19 der Verstell-Schlitten 15 in gleitender Verbindung stehen, wird durch die Relativ-Bewegung zwischen den Verstell-Schlitten 15 und den Sitz-Verstell-Schrägen 47 und das Zusammenführen der Verstell-Schlitten 15 der Sitz 8 dort nach oben gedrückt. Der Sitz 8 schwenkt dabei um seine Schwenk-Achse 50 nach oben.

[0061] In Fig. 5 befinden sich die Verstell-Schlitten 15 in einer seitlich inneren Position und haben einen Abstand zueinander, der deutlich kleiner als deren Abstand ist, der bei der unteren Stellung des Sitzes 8 vorliegt. Der Sitz 8 befindet sich nun in einer oberen Stellung und ist gegenüber seiner unteren Stellung stärker gegenüber der Horizontalen geneigt.

[0062] Anstelle der Verstellung des Sitzes 8 durch Betätigung des Bedien-Rads 42 ist der Sitz 8 auch in eine obere Stellung überführbar, wenn in einem hinteren Sitz-Bereich 53 auf den Sitz 8 eine in Richtung auf eine obere Stellung gerichtete Zug-Kraft bzw. Druck-Kraft aufgebracht wird. Durch diese nach oben gerichtete Verstell-Kraft werden die Verstell-Schlitten 15 längs der Längs-Mittel-Achse 31 aufeinander zu bewegt, was auch eine Drehung der Betätigungs-Stangen-Teile 29, 30 um die Längs-Mittel-Achse 31 hervorruft. Das Zusammenführen der Verstell-Schlitten 15 durch das Aufbringen der Verstell-Kraft auf den Sitz 8 ist auf den Eingriff der Sitz-Verstell-Schrägen 47 in die Sicherungs-Ausnehmungen 23 zurückzuführen.

[0063] Wenn eine Person auf dem Sitz 8 sitzt und so eine auf den Sitz 8 wirkende Vertikal-Kraft erzeugt wird, üben die Sitz-Verstell-Schrägen 47 auf die Verstell-Schlitten 15 eine jeweils nach seitlich außen gerichtete Kraft aus. Durch die Gewinde-Verbindung zwischen den Verstell-Schlitten 15 und den Betätigungs-Stangen-Teilen 29, 30 werden die Betätigungs-Stangen-Teile 29, 30 jeweils quasi nach außen gedrückt. Bei dem ersten Betätigungs-Stangen-Teil 29 wird eine Bewegung desselben nach seitlich außen durch den Eingriff des Vorsprungs 54 in den Ring-Raum zwischen den Ring-Stegen 38 verhindert. Es wird dort aber eine Reib-Kraft erzeugt. Das zweite Betätigungs-Stangen-Teil 30 verkeilt sich in seinem Lager bzw. an einer Seiten-Wand des Sitz-Trägers 5. Der Sitz 8 ist so in seiner jeweiligen Neigung gesichert.

[0064] Der Sitz 8 ist durch umgekehrte Drehung des Bedien-Rads 42 wieder in seine untere Stellung überführbar. Eine Verstellung des Sitzes 8 durch eine entsprechende, nach unten gerichtete Verstell-Kraft ist - wie beschrieben-nicht möglich.

Ansprüche

1. Stuhl, insbesondere Bürostuhl,

a) mit einem Fuß-Gestell (2),

b) mit einem mit dem Fuß-Gestell (2) in Verbindung stehenden Sitz-Träger (5),

c) mit einem an dem Sitz-Träger (5) gelagerten Sitz (8), der in seiner Neigung zwischen einer unteren Stellung und einer oberen Stellung verstellbar ist, und

d) mit einer Sitz-Neigungs-Verstell-Vorrichtung zur Neigungs-Verstellung des Sitzes (8) zwischen der unteren Stellung und der oberen Stellung, umfassend

i) eine betätigbare Betätigungs-Stange (27), die

- an dem Sitz-Träger (5) drehbar gelagert ist, und

- mindestens ein Betätigungs-Stangen-Gewinde (32, 33) aufweist, und

ii) mindestens einen durch Drehung der Betätigungs-Stange (27) verlagerbaren Verstell-Schlitten (15), der

- mindestens ein an dem Sitz (8) angreifendes Verstell-Teil (19) zur Neigungs-Verstellung des Sitzes (8) aufweist, und

- ein mit dem mindestens einen Betätigungs-Stangen-Gewinde (32, 33) in Eingriff stehendes Verstell-Schlitten-Gewinde (16) zu seiner Verlagerung entlang der Betätigungs-Stange (27) aufweist,

iii) wobei die Sitz-Neigungs-Verstell-Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass der Sitz (8) in eine obere Stellung verstellbar ist

- durch Drehung der Betätigungs-Stange (27), oder

- durch Aufbringen einer manuellen, nach oben gerichteten Verstell-Kraft direkt auf den Sitz (8).

2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zur Neigungs-Verstellung des Sitzes (8) in eine obere Stellung durch Aufbringen der manuellen Verstell-Kraft das mindestens eine Betätigungs-Stangen-Gewinde (32, 33) und/oder Verstell-Schlitten-Gewinde (16) einen Steigungs-Winkel (ϕ) aufweist und zwischen dem mindestens einen Betätigungs-Stangen-Gewinde (32, 33) und dem zugeordneten Verstell-Schlitten-Gewinde (16) ein Gewinde-Reibungs-Winkel (p') vorliegt, wobei gilt: ϕ > ρ'.

3. Stuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass für einen Umwandlungs-Wirkungsgrad (η) zur Umwandlung der Dreh-Bewegung der Betätigungs-Stange (27) in die Verlagerungs-Bewegung des mindestens einen Verstell-Schlittens (15) entlang der Betätigungs-Stange (27) gilt: η > 0,5.

4. Stuhl nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Betätigungs-Stangen-Gewinde (32, 33) und/oder Verstell-Schlitten-Gewinde (16) nicht selbsthemmend ist.

5. Stuhl nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Betätigungs-Stangen-Gewinde (32, 33) und/oder Verstell-Schlitten-Gewinde (16) eine große Steigung aufweist.

6. Stuhl nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Verstell-Teil (19) als Verstell-Teil-Schräge ausgeführt ist und/oder der Sitz (8) mindestens eine dem mindestens einen Verstell-Teil (19) zugeordnete Sitz-Verstell-Schräge (47) zur Neigungs-Verstellung des Sitzes (8) aufweist.

7. Stuhl nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungs-Stange (27) ein erstes Betätigungs-Stangen-Teil (29) und ein benachbart zu dem ersten Betätigungs-Stangen-Teil (29) angeordnetes zweites Betätigungs-Stangen-Teil (30) umfasst, wobei das erste Betätigungs-Stangen-Teil (29) und das zweite Betätigungs-Stangen-Teil (30) längs ihrer Längs-Achse (31) relativ zueinander verlagerbar sind.

8. Stuhl nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Betätigungs-Stangen-Teil (29) und das zweite Betätigungs-Stangen-Teil (30) eine gemeinsame Längs-Achse (31) haben.

9. Stuhl nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Betätigungs-Stangen-Teil (29) und das zweite Betätigungs-Stangen-Teil (30) stets über ein Kopplungs-Teil (43) drehfest, aber axial zueinander verlagerbar, miteinander verbunden sind.

10. Stuhl nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Betätigungs-Stangen-Teil (29) und/oder das zweite Betätigungs-Stangen-Teil (30) in einem mit dem Kopplungs-Teil (43) zusammenwirkenden und zu diesem verlagerbaren Kopplungs-Abschnitt (36, 37) im Querschnitt zur Übertragung einer Dreh-Bewegung unrund, bevorzugter mehreckig, ausgeführt ist.

11. Stuhl nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Betätigungs-Stangen-Teil (29) ein erstes Betätigungs-Stangen-Gewinde (32) und das zweite Betätigungs-Stangen-Teil (30) ein zweites Betätigungs-Stangen-Gewinde (33) umfasst.

12. Stuhl nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Verstell-Schlitten (15) mit dem ersten Betätigungs-Stangen-Gewinde (32) und ein zweiter Verstell-Schlitten (15) mit dem zweiten Betätigungs-Stangen-Gewinde (33) in Eingriff steht, wobei durch Drehung der Betätigungs-Stange (27) der Abstand der Verstell-Schlitten (15) zueinander veränderbar ist.

13. Stuhl nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass eine auf den Sitz (8) wirkende Vertikal-Kraft zu einer Beabstandung des ersten Betätigungs-Stangen-Teils (29) und des zweiten Betätigungs-Stangen-Teils (30) relativ zueinander führt.

14. Stuhl nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Beabstandung des ersten Betätigungs-Stangen-Teils (29) und des zweiten Betätigungs-Stangen-Teils (30) zueinander zu einem fixierenden Angreifen des ersten Betätigungs-Stangen-Teils (29) und/oder zweiten Betätigungs-Stangen-Teils (30) an dem Sitz-Träger (5) führt.

Zeichnung