Tubenhalter für eine Tubenfüllmaschine

Abstract

 Ein Tubenhalter (1) für eine Tubenfüllmaschine hat einen Tuben-Gnindhalter (3) zur Aufnahme eines Tuben-Endabschnittes (4) einer Tube (2). Im Tuben-Gnmdhalter (3) ist ein Spannkörper (5) zum Fixieren der Tube (2) relativ zum Tuben-Gnindhalter (3) gehalten. Der Spannkörper (5) ist als flexible Spannmanschette ausgeführt, die zum Einführen des Tuben-Endabschnittes (4) ausgebildet ist. Die Spannmanschette (5) ist zur äußeren Anlage um den Tuben-Endabschnitt (4) ausgeführt. Es resultiert ein Tubenhalter, mit dem ein einerseits schonendes und andererseits sicheres Halten der Tube gewährleistet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Tubenhalter für eine Tubenfüllmaschine nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Ferner betrifft die Erfindung eine Tubenfüllmaschine mit mindestens einem derartigen Tubenhalter.

[0002] Ein Tubenhalter für eine Tubenfüllmaschine ist bekannt aus der WO 2008/064 748 A1. Eine Tubenfüllmaschine mit Tubenhaltern ist weiterhin bekannt aus der DE 37 33 687 A1, aus der US 3,199,552, aus der KR 20-0447797 Y1 und aus der WO 2012/150 007 A2.

[0003] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Tubenhalter der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass ein einerseits schonendes und andererseits sicheres Halten der Tube gewährleistet ist.

[0004] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch einen Tubenhalter mit den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen.

[0005] Die erfindungsgemäße flexible Spannmanschette ermöglicht einen gleichmäßigen Krafteintrag auf einen Tubenmantel, insbesondere während eines gesamten Befüllzyklus beim Betrieb der Tubenfüllmaschine. Das Halten der Tube mit der Spannmanschette kann durch entsprechende Auslegung der Manschettendimensionen so gestaltet sein, dass die Spannmanschette und auch der Tubenmantel in jeder Bearbeitungsphase in der Tubenfüllmaschine weder messbar gedehnt noch gestaucht wird. Es findet ausschließlich eine Verformung einer inneren Umfangskontur der Spannmanschette statt, wobei ein innerer Umfang der Spannmanschette bei der Verformung konstant bleibt. Eine Haltekraft der Spannmanschette auf die Tube ergibt sich aufgrund einer unterschiedlichen Querschnittskontur des Innenumfangs der Spannmanschette zur Querschnittskontur eines Außenumfangs des Tuben-Endabschnitts. Im Falle eines Tuben-Endabschnitts mit ovalem Querschnitt führt eine Spannmanschette mit in kräftefreiem Zustand rundem Innenquerschnitt zu einer entsprechenden Haltekraft, die ausschließlich aufgrund des Unterschieds der Konturquerschnitte und der aufgrund einer Formelastizität der Spannmanschette sich ergebenden Rückstellkraft resultiert. Bei der Verformung der Spannmanschette bleiben deren Materialvolumen und insbesondere deren Wandstärke konstant. Mit der Spannmanschette kann das Ausüben einer Haltekraft auf die Tube realisiert sein, ohne dass Haltekörper mit Ecken beziehungsweise Kanten an der Tube angreifen und ohne dass eine unerwünschte Verformung der Tube resultiert. Mit dem erfindungsgemäßen Tubenhalter können beispielsweise zylindrische Aluminiumtuben, zylindrische Kunststofftuben, zylindrische Laminattuben oder auch derartigen Tuben mit Oval-Querschnitt beziehungsweise Superoval-Querschnitt gehalten werden. Die Spannmanschette ist, wie vorstehend erläutert, formelastisch, aber nicht gummielastisch ausgeführt. Eine Rückstellkraft ergibt sich dann nicht aus einer Dehnung bzw. Stauchung der Spannmanschette in Umfangsrichtung, sondern ausschließlich aus der Formänderung bzw. Formelastizität. In Bezug auf die verschiedenen mit dem Tubenhalter haltbaren Tubenarten resultiert also eine tubenartübergreifende Tubenfüllmaschine. Die Spannmanschette kann zudem Querschnittsabweichungen im Bereich eines in den Tuben-Gnindhalter eingeführten Tubendeckels beziehungsweise einer Tubenkappe ausgleichen. Dort, wo die Spannmanschette am Tuben-Endabschnitt anliegt, ist ein innerer Umfang der Spannmanschette, unabhängig davon, ob der Tuben-Endabschnitt eingeführt ist oder nicht, mindestens so groß wie ein Außenumfang des Tuben-Endabschnitts. Insbesondere Metalltuben können über eine größere axiale Erstreckung am Tuben-Endabschnitt gehalten und hierdurch gestützt werden, ohne dass dies zu einer unerwünschten plastischen Deformation des Tubenmantels führt. Gehalten werden kann ein Tuben-Endabschnitt nicht nur in unmittelbarer Nähe einer Tubenschulter, sondern auch beabstandet hiervon. Dies verbessert eine Lagendefinition der gehaltenen Tube. Ein Befüllabschnitt der Tube kann somit in seiner Position sicher und reproduzierbar vorgegeben werden.

[0006] Eine Wandstärke der Spannmanschette kann im Bereich zwischen 0,1 mm und 5 mm und insbesondere im Bereich zwischen 0,25 mm und 1,5 mm liegen. Eine typische Wandstärke der Spannmanschette liegt im Bereich von 1 mm.

[0007] Bei einer vollumfänglichen Anlage der Spannmanschette an dem Tuben-Endabschnitt nach Anspruch 2 resultiert die Möglichkeit, die Haltekraft über eine große Fläche des Tubenmantels zu verteilen, sodass ein besonders schonendes Halten resultiert. Alternativ kann die Spannmanschette auch lediglich über mindestens einen Umfangsbereich oder auch über mehrere Umfangsbereiche außen an dem Tuben-Endabschnitt anliegen.

[0008] Bei einer Querschnittsabweichung nach Anspruch 3 ergibt sich nach dem Einführen der Tube in die Spannmanschette aufgrund der Flexibilität der Spannmanschette eine Deformation von dieser, was bei der formelastischen Spannmanschette zu entsprechenden Rückstell- und damit Haltekräften führt, die die Spannmanschette auf den Tuben-Endabschnitt ausübt. Ein Innenumfang der Spannmanschette ist dabei stets mindestens so groß wie ein Außenumfang des Tuben-Endabschnitts.

[0009] Die Spannmanschette kann einen mehrzählig rotationssymmetrischen Querschnitt aufweisen, beispielsweise einen Querschnitt in Form eines sphärischen Quadrats oder in Form eines sphärischen Sechsecks. Zum Halten insbesondere von Tuben mit nicht rotationssymmetrischem Außenquerschnitt kann die Spannmanschette alternativ auch einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen. Eine Haltekraft kann in diesem Fall durch eine Deformation der Spannmanschette aus dem zunächst kreisförmigen Querschnitt hin zum von der Tube vorgegebenen nicht rotationssymmetrischen Querschnitt resultieren.

[0010] Ein Haltekörper nach Anspruch 4 ermöglicht ein sicheres Halten der Spannmanschette im Tuben-Grundhalter. Die Spannmanschette kann über den Haltekörper im Tuben-Grundhalter radial beziehungsweise axial verspannt beziehungsweise verklemmt sein.

[0011] Eine Vorspannung der Spannmanschette nach Anspruch 5 führt zum Beispiel zu einer in Bezug auf eine sich ergebende Haltekraft erwünschten Querschnittsabweichung des Spannmanschetten-Innenquerschnitts. Diese Vorspannung der Spannmanschette zur Erzeugung der Querschnittsabweichung kann über eine entsprechende Formgestaltung des Tuben-Grundhalters beziehungsweise des Haltekörpers zum Halten der Spannmanschette im Tuben-Grundhalter erzeugt werden. Die Spannmanschette kann also von Haus aus beispielsweise eine kreisrunde Innenquerschnittsform aufweisen, die durch die Vorspannung im Tuben-Grundhalter dann deformiert wird. Die sich so ergebende, deformierte Innenquerschnittsform der Spannmanschette ermöglicht dann die Halterung eines Tuben-Endabschnitts mit kreisrunder Außenquerschnittsform.

[0012] Alternativ oder zusätzlich kann die Spannmanschette nach Anspruch 6 von Haus aus mit vom Außenquerschnitt des Tuben-Endabschnitts abweichendem Innenquerschnitt gefertigt werden. Es kann also beispielsweise eine Spannmanschette mit vorgeformtem nicht rotationssymmetrischem Querschnitt zum Einsatz kommen.

[0013] Thermoplaste als Spannmanschetten-Material nach Anspruch 7 haben sich in Bezug auf die geforderten Materialeigenschaften für die Spannmanschette als besonders vorteilhaft herausgestellt. Die Spannmanschette kann aus POM, POM-PTFE, PEO oder Polyolefin gefertigt sein. Grundsätzlich können auch thermoplastische Elastomere (TPE) oder auch Elastomere zum Einsatz kommen, wobei hier ausschließlich deren adhesive Eigenschaften genutzt werden, nicht aber deren Volumenelastizität, also deren Dehn- bzw. Stauchbarkeit in Umfangsrichtung der Spannmanschette. Beim Material der Spannmanschette kann es sich um einen duktilen Kunststoff handeln.

[0014] Ein Einführabschnitt der Spannmanschette nach Anspruch 8 erleichtert ein Einführen der Tube in den Tuben-Grundhalter bzw. ein Einführen der Tube in die Spannmanschette.

[0015] Ein Abdeckring nach Anspruch 9 vermeidet, dass die Tube beim Einführen mit dem sonstigen Tuben-Grundhalter in Kontakt kommt.

[0016] Die Vorteile einer Tubenfüllmaschine nach Anspruch 10 entsprechen denen, die vorstehend unter Bezugnahme auf den erfindungsgemäßen Tubenhalter bereits erläutert wurden.

[0017] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigen:

Fig. 1

eine Aufsicht auf einen Tubenhalter für eine Tubenfüllmaschine mit einem als flexible, formelastische Spannmanschette ausgeführten Spannkörper zum Fixieren einer Tube relativ zu einem Tuben-Grundhalter des Tubenhalters;

Fig. 2

einen Schnitt gemäß Linie II-II in Fig. 1, dargestellt mit unverschlossener Tube;

Fig. 3

eine Aufsicht gemäß Fig. 1, dargestellt mit endseitig längs einer Verschlussnaht verschlossener Tube;

Fig. 4

einen Schnitt gemäß Linie IV-IV in Fig. 3;

Fig. 5

einen Schnitt gemäß Linie V-V in Fig. 3;

Fig. 6

einen Querschnitt der unverschlossenen Tube einerseits und der Spannmanschette andererseits vor einem Einführen der Tube in die Spannmanschette, wobei die Spannmanschette einen Querschnitt in Form eines sphärischen Quadrats aufweist;

Fig. 7

die Querschnitte der Tube und der Spannmanschette nach Fig. 6 nach dem Einführen der Tube in die Spannmanschette;

Fig. 8 und 9

in zu den Fig. 6 und 7 ähnlicher Darstellung die Tube sowie eine weitere Ausführung der Spannmanschette mit einem Querschnitt in Form eines sphärischen Sechsecks;

Fig. 10

in einer Aufsicht ähnlich zu Fig. 1 eine weitere Ausführung eines Tubenhalters für eine Tubenfüllmaschine zum Halten von Tuben mit nicht kreisförmigem, nämlich ovalem Querschnitt;

Fig. 11

einen Schnitt gemäß Linie XI-XI in Fig. 10;

Fig. 12

eine Aufsicht auf die Tube und die Spannmanschette aus Richtung XII in Fig. 11, wobei zusätzlich noch ein Außenquerschnitt eines Haltekörpers zum Halten der Spannmanschette im Tuben-Grundhalter dargestellt ist;

Fig. 13

einen Schnitt gemäß Linie XIII-XIII in Fig. 10;

Fig. 14

in einer zu Fig. 12 ähnlichen Darstellung eine Aufsicht gemäß Blickrichtung XIV in der Fig. 13;

Fig. 15

in einer zu den Fig. 6 und 8 ähnlichen Darstellung die Spannmanschette und die Tube bei der Ausführung nach den Fig. 10 bis 14 vor dem Einführen der Tube in die Spannmanschette; und

Fig. 16

die Tube und die Spannmanschette nach Fig. 15 nach dem Einführen der Tube in die Spannmanschette.

[0018] Ein insgesamt in den Fig. 1 bis 5 dargestellter Tubenhalter 1 dient zum Halten einer Tube 2 in einer ansonsten nicht näher dargestellten Tubenfüllmaschine. Die Tubenfüllmaschine kann nach Art derjenigen aufgebaut sein, die beschrieben ist beispielsweise in der WO 2008/064 748 A1 oder in der WO 2012/150 007 A2. Zu der Tubenfüllmaschine gehört auch eine Schließeinheit zum Verschließen der jeweils befüllten Tube.

[0019] Die Tube 2 ist in der Zeichnung als Standtube mit einer z.B. in der Fig. 2 unten angeordneten Kappe dargestellt.

[0020] Der Tubenhalter 1 hat einen Tuben-Grundhalter 3 zur Aufnahme eines Tuben-Endabschnitts 4 der Tube 2. Die Tube 2 hat einen kreisförmigen Querschnitt. Der Tubenhalter 1 nach den Fig. 1 bis 5 ist, von Details des Tuben-Grundhalters 3 abgesehen, rotationssymmetrisch.

[0021] Im Tuben-Grundhalter 3 ist ein Spannkörper in Form einer flexiblen, formelastischen Spannmanschette 5 gehalten. Die Spannmanschette 5 dient zum Fixieren der Tube 2 relativ zum Tuben-Grundhalter 3.

[0022] Die Spannmanschette 5 ist flexibel und formelastisch ausgeführt. Die Spannmanschette 5 ist zum Einführen des Tuben-Endabschnitts 4 ausgebildet. Die Spannmanschette 5 ist zur äußeren Anlage um den Tuben-Endabschnitt 4 ausgeführt. Beim Tubenhalter 1 nach den Fig. 1 bis 5 ist die Spannmanschette 5 zur vollumfänglichen Anlage um den Tuben-Endabschnitt 4 ausgeführt. Ein innerer Umfang der Spannmanschette 5 ist mindestens so groß wie ein äußerer Umfang des gehaltenen Tuben-Endabschnitts 4. Diese Umfangsrelation liegt auch dann vor, wenn der Tuben-Endabschnitt 4 nicht in die Spannmanschette 5 eingeführt ist. Eine Wandstärke der Spannmanschette 5 liegt im Bereich zwischen 0,1 mm und 10 mm, insbesondere im Bereich zwischen 0,1 mm und 5 mm.

[0023] Die Spannmanschette 5 ist aus Kunststoff gefertigt. Die Spannmanschette 5 ist aus einem Thermoplast gefertigt. Die Spannmanschette 5 kann aus mindestens einem der folgenden Materialien gefertigt sein: Polyoxymethylen (POM), Polyoxymethylen-Polytetrafluorethylen (POM-PTFE), PE oder einem Polyolefin. Die Spannmanschette 5 ist aus einem duktilen Werkstoff gefertigt. Die Spannmanschette 5 ist formelastisch. Bei einer Verformung der Spannmanschette 5 bleibt die Größe eines inneren Umfangs der Spannmanschette 5 erhalten.

[0024] Zum Halten der Spannmanschette 5 im Tuben-Grundhalter 3 dient ein Haltekörper 6. Bei dem Haltekörper 6 handelt es sich um ein Haltestück in Form eines Halterings, dessen Innendurchmesser mit einem Ausstoß-Kanal 7 des Tubenhalters 1 fluchtet.

[0025] Der Haltekörper 6 ist in nicht näher dargestellter Weise am Tuben-Grundhalter 3 festgelegt. Ein bodenseitiger Randabschnitt der Spannmanschette 5 ist zwischen dem Haltestück 6 und einer Innenwand 8 des Tuben-Grundhalters 3 gehalten. Die Spannmanschette 5 ist entweder axial und radial fixiert oder nur axial fixiert, wobei dann eine radiale Beweglichkeit der Spannmanschette 5 möglich ist.

[0026] Eine Einführseite des Tuben-Grundhalters 3, also die Seite des Grundhalters 3, von der her die Tube 2 in den Tuben-Grundhalter 3 eingeführt wird, wird von einem Abdeckring 9 abgedeckt. Letzterer ist über Schrauben, die in Schraubkanälen 9a in den Tuben-Grundhalter 3 einschraubbar sind, am Tuben-Grundhalter 3 festgelegt. Der Abdeckring 9 hat einen sich konisch erweiternden Einführabschnitt 10. Der Abdeckring 9 übergreift einen einführseitigen Stirnabschnitt des Tuben-Grundhalters 3.

[0027] Auch die Spannmanschette 5 hat einen sich konisch erweiternden Einführabschnitt 11. Dieser Einführabschnitt 11 dient als Zentrierhilfe für die Tube 2.

[0028] Fig. 1 zeigt in einer Aufsicht den Tubenhalter 1, von dem in dieser Aufsicht nur der Abdeckring 9 und ein innen über den Innenquerschnitt des Abdeckrings 9 hinausragender Abschnitt der Spannmanschette 5 zu sehen sind.

[0029] Eine einführseitige Randkante 12 des Einführabschnitts 11 der Spannmanschette 5 stößt stirnseitig an eine Axial-Anschlagfläche 13 des Abdeckrings 9 an.

[0030] Während die Fig. 2 die haltende Wirkung der Spannmanschette 5 bei unverschlossener Tube 2 verdeutlicht, zeigen die Fig. 4 und 5 die haltende Wirkung der Spannmanschette 5 bei endseitig verschlossener Tube 2. Ein Tubenmantelverschluss 14 ist am freien Ende der Tube 2 ausgeführt, welches dem Tuben-Endabschnitt 4 gegenüberliegt. Der Tubenmantelverschluss 14 erstreckt sich in der Zeichenebene der Fig. 4 und senkrecht zur Zeichenebene der Fig. 5.

[0031] Die Spannmanschette 5 hat einen Innenquerschnitt, der vor einem Einführen des Tuben-Endabschnitts 4 von einem Außenquerschnitt des Tuben-Endabschnitts 4, für den die Spannmanschette 5 ausgelegt ist, abweicht. Dies wird nachfolgend anhand der Fig. 6 bis 9 noch näher erläutert.

[0032] Zur Erzeugung der Querschnittsabweichung des Innenquerschnitts der Spannmanschette 5 vom Außenquerschnitt des Tuben-Endabschnitts 4 vor dem Einführen des Tuben-Endabschnitts 4 in die Spannmanschette 5 gibt es zwei grundsätzlich verschiedene Varianten. Zum einen kann die Spannmanschette 5 im Tuben-Grundhalter 3 so vorgespannt sein, dass die Form des Innenquerschnitts der Spannmanschette 5 von einem kräftefreien Spannmanschetten-Innenquerschnitt abweicht. Alternativ oder auch zusätzlich kann die Spannmanschette 5 schon im kräftefreien Zustand einen Innenquerschnitt haben, der von einem Außenquerschnitt des Tuben-Endabschnitts 4, für den die jeweilige Spannmanschette 5 ausgelegt ist, abweicht.

[0033] Eine erste Variante der Querschnittsabweichung ist in der Fig. 6 dargestellt. Vor dem Einführen des Tuben-Endabschnitts 4 in die Spannmanschette 5 hat letztere einen vom Kreisquerschnitt des Tuben-Endabschnitts 4 abweichenden, mehrzählig rotationssymmetrischen Querschnitt, nämlich einen Querschnitt in Form eines sphärischen Quadrats. Dieser mehrzählig rotationssymmetrische Querschnitt kann beispielsweise über eine entsprechende Formgebung einer Klemmgeometrie erzeugt werden, mittels der die Spannmanschette über den Haltekörper 6 mit dem Tuben-Grundhalter 3 verklemmt ist. Der Haltekörper 6 kann beispielsweise einen quadratischen oder sphärisch quadratischen Außenquerschnitt aufweisen. Auch der Tuben-Grundhalter 3 kann eine entsprechend von einer Kreisform abweichende Form für den Querschnitt der Spannmanschette 5 vorgeben. Die Spannmanschette 5 ist nicht zwingend verklemmt. Die Spannmanschette 5 kann axial Spiel haben. Die Spannmanschette 5 kann in radialer Richtung beweglich vom Haltekörper 6 gehalten sein.

[0034] Fig. 7 zeigt die Spannmanschette 5 und den Tuben-Endabschnitt 4 nach dem Einführen des Tuben-Endabschnitts 4 in die Spannmanschette 5. Die Spannmanschette 5 liegt vollumfänglich außen an der Tube 2 an und hat sich zu einem ebenfalls kreisförmigen Querschnitt deformiert. Aufgrund der Formelastizität des Materials der Spannmanschette 5 erzeugt diese Querschnitts-Deformation wegen des Einführens des Tuben-Endabschnitts 4 radiale Kräfte, die die Spannmanschette 5 auf den Tuben-Endabschnitt 4 ausübt. Insbesondere im Bereich der Kraftpfeile F_R in der Fig. 7 sind diese Kräfte radial hin zu einer Rotations-Symmetrieachse A des Tubenhalters 1, die mit einer zentralen Längsachse der Spannmanschette 5 zusammenfällt, gerichtet.

[0035] Die Fig. 8 und 9 zeigen eine weitere Variante einer Querschnittsabweichung des Querschnitts der Spannmanschette 5 vor dem Einführen des Tuben-Endabschnitts 4 in die Spannmanschette 5. Der Querschnitt der Spannmanschette 5 ist vor diesem Einführen sphärisch sechseckig (vgl. Fig. 8). Nach dem Einführen des Tuben-Endabschnitts 4 in die Spannmanschette 5 ergibt sich die Querschnittssituation nach Fig. 9, die derjenigen nach Fig. 7 entspricht. Die Spannmanschette 5 liegt auch in diesem Fall vollumfänglich außen am Tuben-Endabschnitt 4 an. Aufgrund der sechszähligen Querschnitts-Symmetrie der Spannmanschette 5 nach Fig. 8 ergibt sich nun an insgesamt sechs gleich verteilten Umfangspositionen eine nach innen zur Achse A hin gerichtete Radialkraft F_R.

[0036] Aufgrund des Tubenmantelverschlusses der Tube 2 ändert sich deren Querschnittsgeometrie von einem unverschlossen kreisförmigen Querschnitt hin zu einem Querschnittsverlauf, der vom Tuben-Endabschnitt 4 zum Tubenmantelverschluss 14 hin von einem zunächst kreisförmigen Querschnitt einen immer stärker ovaleren Querschnitt aufweist. Hierdurch können sich, beispielsweise bei Metalltuben, Querschnittsänderungen der Tube 2 schon im Bereich des Tuben-Endabschnitts 4 ergeben, die aufgrund der Flexibilität, also der Formelastizität, der Spannmanschette 5 ausgeglichen werden, sodass die Spannmanschette 5 die Tube 2 auch im über den Tubenmantelverschluss 14 verschlossenen Zustand sicher hält. Die Spannmanschette 5 passt sich also auch an den Tuben-Außenquerschnitt in Bereichen an, in denen dieser nicht mehr kreisförmig ist. Die Spannmanschette 5 hält den Tuben-Endabschnitt 4 nicht nur in unmittelbarer Nähe einer Tubenschulter 14a, sondern in einem axial größer ausgedehnten Tuben-Mantelbereich. Ein axialer Haltebereich ist somit nicht auf einen Axialbereich geringer Verformung in unmittelbarer Nähe der Tubenschulter 14a beschränkt. Dies verbessert eine Lagedefinition der Tube 2, insbesondere eines dem Tuben-Endabschnitt gegenüberliegenden freien Befüll-Endes der Tube 2.

[0037] Anhand der Fig. 10 bis 16 wird nachfolgend eine weitere Ausführung eines Tubenhalters 15 für eine Tubenfüllmaschine erläutert, der zum Halten einer Tube 16 mit ovalem Querschnitt ausgelegt ist. Komponenten, die denjenigen entsprechen, die vorstehend unter der Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 9 bereits erläutert wurden, tragen die gleichen Bezugsziffern und werden nicht nochmals im Einzelnen diskutiert.

[0038] Die Aufsicht nach Fig. 10 auf den Tubenhalter 15 zeigt durchgezogen eine Spannmanschette 17, deren grundsätzliche Funktion derjenigen der Spannmanschette 5 entspricht, in noch undeformiertem Zustand, also vor dem Einführen des Tuben-Endabschnitts 4 der Tube 16. Dieser undeformierte Querschnitt der Spannmanschette 17 ist kreisförmig. Dies verdeutlicht auch die Fig. 15, die hinsichtlich Ihrer Darstellung den Fig. 6 und 8 entspricht. Fig. 15 zeigt einerseits den kreisförmigen Querschnitt der undeformierten Spannmanschette 17 und andererseits den Oval-Querschnitt der einzuführenden Tube 16.

[0039] Grundsätzlich kommt es nicht darauf an, wie der Oval-Querschnitt der Tube 16 beim Einführen in den Tuben-Grundhalter 3 des Tubenhalters 15 orientiert ist. Die Fig. 10 bis 14 verdeutlichen eine Orientierung des Oval-Querschnitts der Tube 16, bei der eine längere Querschnitts-Halbachse in der Zeichenebene der Fig. 13 angeordnet ist. Fig. 11 zeigt daher eine schmale Seitenansicht der Tube 16 und Fig. 13 eine breite Seitenansicht der Tube 16.

[0040] Gestrichelt beziehungsweise strichpunktiert ist in der Fig. 10 die aufgrund des Einführens der Tube 16 im Querschnitt dann oval deformierte Spannmanschette. Diese deformierte Spannmanschette wird nachfolgend mit der Bezugsziffer 17' bezeichnet.

[0041] Fig. 12, 14 und 16 zeigen in Aufsicht beziehungsweise in Querschnitt einerseits die Tube 16 mit ihrem Oval-Querschnitt und andererseits die vollumfänglich außen an dieser Tube 16 anliegende Spannmanschette 17'.

[0042] Bei der Ausführung nach den Fig. 10 bis 16 hat die Spannmanschette also vor dem Einführen der Tube einen kreisförmigen Querschnitt und kann die Tube, die einen nicht rotationssymmetrischen Querschnitt aufweist, aufgrund der elastischen Rückstellungskräfte halten, die sich durch die Querschnitts-Deformation der Spannmanschette 17, ausgehend vom kreisförmigen Grundquerschnitt (Spannmanschette 17) hin zum von der Rotationssymmetrie abweichenden Oval-Querschnitt (Spannmanschette 17') ergeben. In der Fig. 16 sind wiederum die Kraftrichtungen der radialen Haltekraft F_R eingezeichnet, die die Spannmanschette 17' auf die Tube 16 zum sicheren Halten von dieser ausübt.

[0043] Die Fig. 11 und 13 zeigen zudem eine Variante einer Befestigung des Abdeckrings 9 am Tuben-Grundhalter 3. Bei dieser Befestigungsvariante ist der Abdeckring 9 in eine entsprechende Stufen-Aufnahme in der Einführseite des Tuben-Grundhalters 3 eingepasst.

[0044] Bei der Ausführung nach den Fig. 11 und 13 verspannt der Haltekörper 6 einen Randkantenabschnitt 18 der Spannmanschette 17', indem der Haltekörper 6 diesen Randkantenabschnitt 18 gegen eine axiale Stirnwand des Tuben-Grundhalters 3 klemmt. Die Spannmanschette 17 ist nicht zwingend festgeklemmt. Die Spannmanschette 17 kann axiales Spiel haben. Die Spannmanschette kann radial beweglich vom Haltekörper 6 gehalten werden, so dass eine in diesem Fall ovale Verformung der Spannmanschette 17 auch im Bereich des Haltekörpers 6 möglich ist.

Ansprüche

1. Tubenhalter (1; 15) für eine Tubenfüllmaschine

- mit einem Tuben-Grundhalter (3) zur Aufnahme eines Tuben-Endabschnittes (4) einer Tube (2; 16),

- mit einem im Tuben-Grundhalter (3) gehaltenen Spannkörper (5; 17) zum Fixieren der Tube (2; 16) relativ zum Tuben-Grundhalter (3),

dadurch gekennzeichnet, dass der Spannkörper (5; 17) als flexible Spannmanschette ausgeführt ist, die zum Einführen des Tuben-Endabschnittes (4) ausgebildet ist, wobei die Spannmanschette (5; 17) zur äußeren Anlage um den Tuben-Endabschnitt (4) ausgeführt ist, wobei die Spannmanschette (5; 17) derart flexibel ausgeführt ist, dass sie bei der äußeren Anlage um den Tuben-Endabschnitt (4) weder messbar gedehnt noch gestaucht wird, sondern ausschließlich verformt wird.

2. Tubenhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannmanschette (5; 17) zur vollumfänglichen Anlage um den Tuben-Endabschnitt (4) ausgeführt ist.

3. Tubenhalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannmanschette (5; 17) eine Innenquerschnittsform aufweist, die vor dem Einführen des Tuben-Endabschnitts (4) von einer Außenquerschnittsform des Tuben-Endabschnitts (4), für den die Spannmanschette (5; 17) ausgelegt ist, abweicht.

4. Tubenhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch einen Haltekörper (6) zum Halten der Spannmanschette (5; 17) im Tuben-Grundhalter (3).

5. Tubenhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannmanschette (5) im Tuben-Grundhalter (3) so vorgespannt ist, dass die Form ihres Innenquerschnitts bei gleichbleibendem Umfang von einem kräftefreien Spannmanschetten-Innenquerschnitt abweicht.

6. Tubenhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannmanschette (5) im kräftefreien Zustand eine Innenquerschnittsform hat, der von einer Außenquerschnittsform des Tuben-Endabschnitts (4), für den die Spannmanschette (5) ausgelegt ist, abweicht.

7. Tubenhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannmanschette (5; 17) aus einem thermoplastischen Kunststoff gefertigt ist.

8. Tubenhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannmanschette (5; 17) einen sich konisch erweiternden Einführabschnitt (11) aufweist.

9. Tubenhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeichnet durch einen Abdeckring (9) zum Abdecken einer Einführseite des Tuben-Grundhalters (3).

10. Tubenfüllmaschine mit einem Tubenhalter (1; 15) nach einem der Ansprüche 1 bis 9.

Zeichnung