TÜRSCHLIEßEREINHEIT

Abstract

 Bei einer Türschließereinheit (20) mit einem Türschließer (22), insbesondere Bodentürschließer, einem auf den Türschließer (22) aufsetzbaren Adapter (24) sowie einer mehrteiligen Schließerwelle (6,8) umfasst die Schließerwelle (6,8) einen im Türschließer (22) gelagerten ersten Schließerwellenteil (6) und einen zweiten Schließerwellenteil (8), der über eine im Gehäuse (1) des Adapters (24) gelagerte Wellenaufnahme (3) mit dem ersten Schließerwellenteil (6) koppelbar ist, wobei die Schließerwellenteile (6,8) jeweils mit einer Verzahnung (26,28) versehen sind und die Verzahnungen (26,28) der Schließerwellenteile (6,8) jeweils mit einer Verzahnung (5,7) der Wellenaufnahme (3) zusammenwirken, so dass das erste Schließerwellenteil (6) und das zweite Schließerwellenteil (8) in unterschiedlichen Drehstellungen relativ zueinander fixierbar sind.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Türschließereinheit mit einem Türschließer, insbesondere Bodentürschließer, und einem auf den Türschließer aufsetzbaren Adapter.

[0002] Türschließer sind beispielsweise in Form von Obertürschließern oder Bodentürschließern bekannt und dienen dazu, den Flügel einer Tür nach dessen Öffnen und anschließendem Loslassen selbsttätig wieder zu schließen.

[0003] Die bisher bekannten Bodentürschließer umfassen unterschiedliche Varianten mit mechanischen, hydraulischen oder elektrohydraulischen Feststelleinrichtungen. Allein die mechanischen Feststelleinrichtungen umfassen eine Vielzahl unterschiedlicher Ausführungen, was eine Vielzahl von Schließerwellen- und Türschließer-Varianten mit sich bringt.

[0004] Bei den hydraulischen Feststelleinrichtungen müssen besondere aufwändige Maßnahmen getroffen werden, um den Durchfallwinkel der betreffenden Tür so gering wie möglich zu halten und damit die Feststellung der Tür im gewünschten Winkel zu ermöglichen. Zudem sind komplexe Ventilanordnungen und Ventile erforderlich, um die hydraulische Feststellung überhaupt realisieren zu können.

[0005] Elektrohydraulische Feststelleinrichtungen erfordern zusätzlichen Aufwand wie insbesondere Druckausgleichskammern, abgedichtete Elektromagneten, spezielle Dichtungen, aufwändige Haltezeitprüfungen usw.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Türschließereinheit anzugeben, mit der die zuvor genannten Probleme beseitigt sind. Dabei soll die Türschließereinheit möglichst vielseitig einsetzbar sein, ein variables Einstellen des Feststellwinkels ermöglichen, einen robusten Aufbau besitzen und möglichst einfach montierbar sein.

[0007] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe gelöst durch eine Türschließereinheit mit einem Türschließer, insbesondere Bodentürschließer, einem auf den Türschließer aufsetzbaren Adapter sowie einer mehrteiligen Schließerwelle, die einen im Türschließer gelagerten ersten Schließerwellenteil und einen zweiten Schließerwellenteil umfasst, der über eine im Gehäuse des Adapters gelagerte Wellenaufnahme mit dem ersten Schließerwellenteil koppelbar ist, wobei die Schließerwellenteile jeweils mit einer Verzahnung versehen sind und die Verzahnungen der Schließerwellenteile jeweils mit einer Verzahnung der Wellenaufnahme zusammenwirken, so dass das erste Schließerwellenteil und das zweite Schließerwellenteil in unterschiedlichen Drehstellungen relativ zueinander fixierbar sind.

[0008] Aufgrund dieser Ausbildung wird eine vielseitig einsetzbare Türschließereinheit geschaffen, mit der der Feststellwinkel variabel einstellbar ist. Darüber hinaus besitzt die erfindungsgemäße Türschließereinheit einen äußerst robusten und entsprechend langlebigen Aufbau. Schließlich ist sie auch äußerst einfach montierbar ist. Zudem ist der Durchfallwinkel des betreffenden Türflügels auf ein Minimum reduziert, wodurch die Tür stets im gewünschten Winkel feststellbar ist.

[0009] Dabei ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Türschließereinheit die Wellenaufnahme in einen im Gehäuse des Adapters drehbar gelagerten Feststellring einsetzbar und die Wellenaufnahme über eine Verzahnung, insbesondere Schrägverzahnung, mit dem Feststellring koppelbar.

[0010] Über die zwischen der Wellenaufnahme und dem Feststellring vorgesehene Verzahnung kann der Winkel des Feststellrings relativ zur Wellenaufnahme variabel eingestellt werden, womit entsprechend der Feststellwinkel des betreffenden Türflügels variabel einstellbar ist. Über den Adapter können somit problemlos alle erforderlichen Feststellwinkel realisiert werden.

[0011] Von Vorteil ist insbesondere auch, wenn die Wellenaufnahme und mit dieser der gesamte Adapter über ein Fixierelement, insbesondere Fixierschraube oder dergleichen, zwischen den Schließerwellenteilen festklemmbar ist.

[0012] Auf diese Weise ist eine rasche problemlose Montage der Türschließereinheit gewährleistet.

[0013] Der Feststellring ist bevorzugt über einen Stößel oder dergleichen fixierbar.

[0014] Über den Feststellring wird auch die Wellenaufnahme in der jeweiligen Drehstellung festgestellt, womit der betreffende Feststellwinkel des Türflügels einstellbar ist.

[0015] Der Stößel kann im Gehäuse des Adapters geführt und mechanisch, hydraulisch, elektrohydraulisch und/oder dergleichen betätigbar sein.

[0016] Der Feststellring kann insbesondere eine Rastausnehmung aufweisen, mit der der Stößel zusammenwirkt. Dabei kann die Rastausnehmung beispielsweise zwischen zwei am Außenumfang des Feststellrings vorgesehenen Rastnasen gebildet sein.

[0017] Bevorzugt ist der Stößel über eine Feder vorgespannt.

[0018] Dabei kann die Feder auf der vom Stößel abgewandten Seite insbesondere an einem relativ zum Gehäuse des Adapters fixierbaren Feststellelement abgestützt sein, das bevorzugt lösbar mit dem Gehäuse des Adapters verbunden ist.

[0019] Beim Ausrücken des Türflügels aus der Feststellung erzeugt die Feder die erforderliche Überdrückkraft. Die Feder kann über das relativ zum Gehäuse fixierte Feststellelement in Position gehalten werden. Bei einem beispielsweise elektrisch auslösbaren Adapter kann das Feststellelement bei Stromausfall und/oder über einen Unterbrechtertaster oder dergleichen freigegeben werden. Der Stößel wird durch die Begrenzung der Rastausnehmung bzw. die Nasen entgegen der Federkraft in Richtung des Feststellelements gedrückt, wodurch der Türflügel freigegeben wird.

[0020] Gemäß einer weiteren zweckmäßigen praktischen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Türschließereinheit ist der Feststellring mit einer Positionsmarkierung und die Wellenaufnahme mit Winkelmarkierungen versehen.

[0021] Zur Einstellung des Feststellwinkels kann die Wellenaufnahme aus der Verzahnung mit dem Feststellring gelöst und mit Hilfe der Winkelmarkierung in der gewünschten Position zum Feststellring wieder eingesetzt werden.

[0022] Der Adapter kann insbesondere manuell und/oder elektrisch auslösbar ausgeführt sein und eine insbesondere plattenartige Form besitzen.

[0023] Der Feststellwinkel ist beispielsweise in einem Bereich von etwa 80° bis etwa 160° verstellbar. Grundsätzlich ist jedoch auch ein anderer Verstellbereich denkbar.

[0024] Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugname auf die Zeichnung näher erläutert; in dieser zeigen:

Fig. 1

eine schematische Schnittdarstellung einer beispielhaften Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Türschließereinheit, wobei der Adapter auf den Türschließer aufgesetzt ist,

Fig. 2

eine auseinandergezogene schematische Darstellung der Türschließereinheit gemäß Fig. 1,

Fig. 3

eine schematische Draufsicht des Adapters der Türschließereinheit gemäß Fig. 1, wobei der Adapter seine Feststellposition einnimmt,

Fig. 4

eine schematische Draufsicht der Türschließereinheit gemäß Fig. 1, wobei anhand der Positionsmarkierung und der Winkelmarkierungen die betreffende Einstellung des Feststellwinkels erkennbar ist, und

Fig. 5

eine perspektivische Teilansicht der Türschließereinheit mit auf den Türschließer aufgesetztem Adapter.

[0025] Die Fig. 1 bis 5 zeigen in schematischer Darstellung eine beispielhafte Ausführungsform einer Türschließereinheit 20 mit einem Türschließer 22, im vorliegenden Fall beispielsweise einem Bodentürschließer, einem auf den Türschließer 22 aufsetzbaren, insbesondere plattenförmigen Adapter 24 sowie einer zweiteiligen Schließerwelle 6, 8, die einen im Türschließer 22 gelagerten ersten Schließerwellenteil 6 und einen zweiten Schließerwellenteil 8 umfasst.

[0026] Dabei ist der zweite Schließerwellenteil 8 über eine im Gehäuse 1 des Adapters 24 gelagerte Wellenaufnahme 3 mit dem ersten Schließerwellenteil 6 koppelbar, wobei die Schließerwellenteile 6, 8 jeweils mit einer Verzahnung 26, 28 (vgl. insbesondere Fig. 2) versehen sind und die Verzahnungen 26, 28 der Schließerwellenteile 6, 8 jeweils mit einer Verzahnung 5, 7 der Wellenaufnahme 3 zusammenwirken, so dass das erste Schließerwellenteil 6 und das zweite Schließerwellenteil 8 in unterschiedlichen Drehstellungen relativ zueinander fixierbar sind.

[0027] Wie insbesondere wieder anhand der Fig. 2 zu erkennen ist, ist im vorliegenden Fall der untere Schließerwellenteil 6 mit einer oberen Verzahnung 26 und der obere Schließerwellenteil 8 mit einer unteren Verzahnung 28 versehen, während die Wellenaufnahme 3 sowohl auf der Unterseite als auch auf der Oberseite jeweils eine solche Verzahnung 5 bzw. 7 besitzt.

[0028] Wie insbesondere wieder anhand der Fig. 2 zu erkennen ist, ist die Wellenaufnahme 3 in einen im Gehäuse 1 des Adapters 24 drehbar gelagerten Feststellring 2 einsetzbar. Dabei ist die Wellenaufnahme 3 über eine Verzahnung, hier beispielsweise eine Schrägverzahnung 4, mit dem Feststellring 2 koppelbar.

[0029] Wie am besten anhand der Fig. 1 und 2 zu erkennen ist, kann die Wellenaufnahme 3 und mit dieser der gesamte Adapter 24 über ein Fixierelement, hier beispielsweise eine Fixierschraube 9 oder dergleichen, zwischen den Schließerwellenteilen 6, 8 festgeklemmt werden.

[0030] Der Feststellring 2 ist über einen Stößel 11 fixierbar.

[0031] Wie insbesondere anhand der Fig. 3 zu erkennen ist, kann der Feststellring 2 eine Rastausnehmung 30 aufweisen, mit der der Stößel 11 zusammenwirkt. Die Rastausnehmung 30 kann beispielsweise zwischen zwei am Außenumfang des Feststellrings 2 vorgesehenen Rastnasen 10 gebildet sein.

[0032] Der Stößel 11 kann über eine Feder 12 vorgespannt sein, die auf der vom Stößel 11 abgewandten Seite an einem relativ zum Gehäuse 1 des Adapters 24 fixierbaren Feststellelement 13 abgestützt ist. Das Feststellelement 13 kann insbesondere lösbar mit dem Gehäuse 1 des Adapters 24 verbunden sein.

[0033] So erzeugt die Feder 12 beim Ausrücken des betreffenden Türflügels aus der Feststellung die erforderliche Überdruckkraft. Die Feder 12 wird über das am Gehäuse 1 fixierbare Feststellelement 13 in Position gehalten. Bei einem beispielsweise elektrisch auslösbaren Adapter wird das Feststellelement 13 bei einem Stromausfall oder über einen Unterbrechertaster oder dergleichen freigegeben. Der Stößel 11 wird durch die Begrenzung der Rastausnehmung 30 bzw. die Rastnasen 10 gegen die Kraft der Feder 12 in Richtung des Feststellelements 13 gedrückt, wodurch der Türflügel freigegeben wird.

[0034] Wie insbesondere anhand der Fig. 4 zu erkennen ist, können der Feststellring 2 mit einer Positioniermarkierung 15 und die Wellenaufnahme 3 mit Winkelmarkierungen 16 versehen sein.

[0035] Im Gehäuse 1 des Adapters 24 können Befestigungsmittel, hier beispielsweise zwei Schrauben 14, angebracht sein, die beispielsweise gegen den Zementkasten verspannt werden und ein Verdrehen des Adapters 24 verhindern.

[0036] Wie bereits erwähnt, kann über die Schrägverzahnung 4 der Winkel des Feststellrings 2 relativ zur Wellenaufnahme 3 variabel eingestellt werden, wodurch entsprechend der gewünschte Feststellwinkel des Türflügels eingestellt wird. Auf diese Weise können mit einem Adapter 24 sämtliche erforderlichen Feststellwinkel realisiert werden. Dabei ist beispielsweise eine Verstellung des Feststellwinkels in einem Bereich von etwa 80° bis etwa 160° möglich. Es sind jedoch auch andere Feststellbereiche denkbar.

[0037] Zur Einstellung des Feststellwinkels wird die Wellenaufnahme 3 aus der Schrägverzahnung 4 gelöst und mit Hilfe der Winkelmarkierungen 16 in der gewünschten Position relativ zum Feststellring 2 wieder eingesetzt.

[0038] Fig. 1 zeigt die Türschließereinheit 20 in geschnittener Darstellung, wobei der Adapter 24 auf den Türschließer 22 aufgesetzt ist.

[0039] In der Fig. 2 ist die Türschließereinheit 20 in einer auseinandergezogenen Darstellung wiedergegeben.

[0040] Fig. 3 zeigt den Adapter 24 in schematischer Draufsicht, wobei der Adapter 24 seine Feststellposition einnimmt.

[0041] In der Darstellung gemäß Fig. 4 ist anhand der Positionsmarkierung 15 und der Winkelmarkierung 16 die betreffende Einstellung des Feststellwinkels erkennbar. Fig. 5 zeigt die Türschließereinheit 20 in einer perspektivischen Teilansicht, wobei der Adapter 24 wieder auf den Türschließer 22 aufgesetzt ist.

Bezugszeichenliste

[0042] 

1

Gehäuse

2

Feststellring

3

Wellenaufnahme

4

Schrägverzahnung

5

Verzahnung

6

Schließerwellenteil

7

Verzahnung

8

Schließerwellenteil

9

Fixierschraube

10

Rastnase

11

Stößel

12

Feder

13

Feststellelement

14

Schraube

15

Positionsmarkierung

16

Winkelmarkierung

20

Türschließereinheit

22

Türschließer

24

Adapter

26

Verzahnung

28

Verzahnung

30

Rastausnehmung

Ansprüche

1. Türschließereinheit (20) mit einem Türschließer (22), insbesondere Bodentürschließer, einem auf den Türschließer (22) aufsetzbaren Adapter (24) sowie einer mehrteiligen Schließerwelle (6, 8), die einen im Türschließer (22) gelagerten ersten Schließerwellenteil (6) und einen zweiten Schließerwellenteil (8) umfasst, der über eine im Gehäuse (1) des Adapters (24) gelagerte Wellenaufnahme (3) mit dem ersten Schließerwellenteil (6) koppelbarbar ist, wobei die Schließerwellenteile (6, 8) jeweils mit einer Verzahnung (26, 28) versehen sind und die Verzahnungen (26, 28) der Schließerwellenteile (6, 8) jeweils mit einer Verzahnung (5, 7) der Wellenaufnahme (3) zusammenwirken, so dass das erste Schließerwellenteil (6) und das zweite Schließerwellenteil (8) in unterschiedlichen Drehstellungen relativ zueinander fixierbar sind.

2. Türschließereinheit nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Wellen aufnahme (3) in einen im Gehäuse (1) des Adapters (24) drehbar gelagerten Feststellring (2) einsetzbar und die Wellenaufnahme (3) über eine Verzahnung, insbesondere Schrägverzahnung (4), mit dem Feststellring (2) koppelbar ist.

3. Türschließereinheit nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass die Wellen aufnahme (3) und mit dieser der gesamte Adapter (24) über ein Fixierelement, insbesondere Fixierschraube 9 oder dergleichen, zwischen den Schließerwellenteilen (6, 8) festklemmbar sind.

4. Türschließereinheit nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Feststellring (2) über einen Stößel (11) fixierbar ist.

5. Türschließereinheit nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass der Feststellring (2) eine Rastausnehmung (30) aufweist, mit der der Stößel (11) zusammenwirkt.

6. Türschließereinheit nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass die Rastausnehmung (30) zwischen zwei am Außenumfang des Feststellringes (2) vorgesehenen Rastnasen (10) gebildet ist.

7. Türschließereinheit nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Stößel (11) über eine Feder (12) vorgespannt ist.

8. Türschließereinheit nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (12) auf der vom Stößel (11) abgewandten Seite an einem relativ zum Gehäuse (1) des Adapters (24) fixierbaren Feststellelement (13) abgestützt ist.

9. Türschließereinheit nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellelement (13) lösbar mit dem Gehäuse (1) des Adapters (24) verbunden ist.

10. Türschließereinheit nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Feststellring (2) mit einer Positionsmarkierung (15) und die Wellenaufnahme (3) mit Winkelmarkierungen (16) versehen ist.

Zeichnung