(19)
(11) EP 2 888 986 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
01.07.2015  Patentblatt  2015/27

(21) Anmeldenummer: 14199828.6

(22) Anmeldetag:  22.12.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 15/42(2006.01)
F04D 7/04(2006.01)
F04D 29/16(2006.01)
D06F 39/08(2006.01)
F04D 13/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 27.12.2013 CN 201310740096

(71) Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Eisert, Horst
    97297 Waldbuettelbrunn (DE)
  • Li, Zhengwei
    210000 Nanjing (CN)

   


(54) Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit und Haushaltsgerät mit einer solchen Pumpe


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit mit einem Motorraum, einem Elektromotor, der eine Antriebswelle aufweist und sich in dem Motorraum befindet, und einem Flügelrad, das an der Antriebswelle angebracht ist, wobei zwischen einer vorderen Endkappe des Motorraums und dem Flügelrad ein axiales Spiel vorhanden ist. Dabei ist vorgesehen, dass in der vorderen Endkappe des Motorraums eine Ringnut und an dem Flügelrad ein sich in Richtung auf die Ringnut erstreckender, ringförmiger Flügelrad-Fortsatz ausgebildet ist. Durch das Vorsehen des ringförmigen Flügelrad-Fortsatzes und der darauf abgestimmten Ringnut wird während einer Hochgeschwindigkeitsdrehung des Flügelrades in der Flüssigkeit beim Betrieb der Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit erreicht, dass die in der Flüssigkeit enthaltenen Haare, Partikel, Fasern oder dgl. nur schwer mit der Drehbewegung des Flügelrades durch einen durch den ringförmigen Flügelrad-Fortsatz und die darauf abgestimmte Ringnut gebildeten Kanal in das axiale Spiel zwischen vorderer Endkappe des Motorraums und Flügelrad gelangen können. Auf diese Weise kann vermieden werden, dass sich solche Fremdkörper an der Antriebswelle oder um die Antriebswelle ansammeln oder winden, wodurch eine betriebsmäßige Hochgeschwindigkeitsdrehung der Antriebswelle verhindert und die Ablassleistung der Pumpe beeinträchtigt wird.




Beschreibung

Gebiet der Erfindung



[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit, insbesondere eine Entwässerungspumpe.

[0002] Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Haushaltsgerät mit einer solchen Pumpe, insbesondere ein Geschirrspüler oder eine Waschmaschine.

Technischer Hintergrund



[0003] Bei den bestehenden, in herkömmlicher Weise aufgebauten Pumpen zum Abführen einer Flüssigkeit führt die Antriebswelle zusammen mit dem Rotor des Elektromotors in der Rotorkammer eine Drehbewegung durch, während sich das Flügelrad der Pumpe in der Hydraulikkammer dreht. Näheres hierzu findet sich in der europäischen Patentanmeldung EP 2455614 A2. Die aus der Pumpe abgeführte Flüssigkeit, wie beispielsweise das Waschwasser eines Geschirrspülers oder einer Waschmaschine, ist oft mit Haaren, Partikeln, Fasern oder dgl. beschmutzt. Zudem ist zwischen dem an der Antriebswelle angebrachten Flügelrad und einer vorderen Endkappe des Motorraums ein gewisses Spiel vorhanden, um eine freie Drehung des Flügelrades zu gewährleisten. Beim Betrieb der Pumpe wird das Flügelrad zur Flüssigkeitsabführung mit einer hohen Geschwindigkeit in der Hydraulikkammer gedreht, wobei die in der Flüssigkeit enthaltenen Haare, Partikel, Fasern oder dgl. mit der Drehbewegung des Flügelrades in das genannte Spiel eintreten und sich an der Drehwelle oder um die Drehwelle ansammeln oder winden, wodurch eine betriebsmäßige Hochgeschwindigkeitsdrehung der Drehwelle verhindert und die Entwässerungsleistung der Pumpe beeinträchtigt wird.

Offenbarung der Erfindung



[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine strukturell verbesserte Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit bereitzustellen, mit der die betriebsmäßige Ablassleistung einer Flüssigkeitsabführpumpe gewährleistet werden kann.

[0005] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe gelöst durch eine Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit mit einem Motorraum, einem Elektromotor, der eine Antriebswelle aufweist und sich in dem Motorraum befindet, und einem Flügelrad, das an der Antriebswelle angebracht ist, wobei zwischen einer vorderen Endkappe des Motorraums und dem Flügelrad ein axiales Spiel vorhanden ist. Dabei ist vorgesehen, dass in der vorderen Endkappe des Motorraums eine Ringnut und an dem Flügelrad ein sich in Richtung auf die Ringnut erstreckender, ringförmiger Flügelrad-Fortsatz ausgebildet ist.

[0006] Durch das Vorsehen des ringförmigen Flügelrad-Fortsatzes und der darauf abgestimmten Ringnut wird während einer Hochgeschwindigkeitsdrehung des Flügelrades in der Flüssigkeit beim Betrieb der Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit erreicht, dass die in der Flüssigkeit enthaltenen Haare, Partikel, Fasern oder dgl. nur schwer mit der Drehbewegung des Flügelrades durch einen durch den ringförmigen Flügelrad-Fortsatz und die darauf abgestimmte Ringnut gebildeten Kanal in das axiale Spiel zwischen vorderer Endkappe des Motorraums und Flügelrad gelangen können. Auf diese Weise kann vermieden werden, dass sich solche Fremdkörper an der Antriebswelle oder um die Antriebswelle ansammeln oder winden, wodurch eine betriebsmäßige Hochgeschwindigkeitsdrehung der Antriebswelle verhindert und die Ablassleistung der Pumpe beeinträchtigt wird.

[0007] Des Weiteren bewegt sich das Flügelrad gleichzeitig bei der Hochgeschwindigkeitsdrehung mit der Antriebswelle axial hin und her, wobei mit der Ringnut in der vorderen Endkappe ein größerer Platz für die axiale Hin- und Herbewegung des Flügelrades geschaffen werden kann, um einen Kontakt zwischen ringförmigem Flügelrad-Fortsatz und vorderer Endkappe zu vermeiden.

[0008] Darüber hinaus können sowohl der ringförmige Flügelrad-Fortsatz des Flügelrades als auch die darauf abgestimmte Ringnut in einer Anzahl von mehr als Eins bereitgestellt werden. So können, sofern an dem Flügelrad und der vorderen Endkappe ausreichender Platz zur Verfügung steht, innerhalb des ringförmigen Flügelrad-Fortsatzes des Flügelrades ein oder mehrere zusätzliche ringförmige Flügelrad-Fortsätze und innerhalb der Ringnut ebenfalls eine oder mehrere zusätzliche, entsprechend angeordnete Ringnuten vorgesehen sein, wobei die ringförmigen Flügelrad-Fortsätze jeweils axial in eine zugeordnete Ringnut hineinragen. Durch das Vorsehen mehrerer ringförmiger Flügelrad-Fortsätze und mehrerer darauf abgestimmter Ringnuten kann ein kurvenreicherer Kanal erzeugt werden, wodurch es noch weiter erschwert wird, dass die in der abgeführten Flüssigkeit enthaltenen Haare, Partikel, Fasern oder dgl. durch diesen Kanal in das axiale Spiel zwischen vorderer Endkappe des Motorraums und Flügelrad eintreten und sich an der Antriebswelle oder um die Antriebswelle ansammeln oder winden.

[0009] In einer Weiterbildung der Erfindung ragt der ringförmige Flügelrad-Fortsatz axial in die Ringnut hinein.

[0010] Auf diese Weise kann durch den ringförmigen Flügelrad-Fortsatz und die darauf abgestimmte Ringnut ein noch kurvenreicherer Kanal gebildet sein, der für in der Flüssigkeit enthaltenen Haare, Partikel, Fasern oder dgl. noch schwerer zu passieren ist. Zugleich ist eine geringfügige Verkürzung der Antriebswelle denkbar, um die axiale Gesamtlänge der Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit etwas zu reduzieren.

[0011] In einer Weiterbildung der Erfindung weist das axiale Spiel eine axiale Breite auf, die mindestens größer als 1,5 mm ist.

[0012] In einer Weiterbildung der Erfindung liegt die axiale Breite des axialen Spiels zwischen 1,5 mm und 3,5 mm.

[0013] In einer Weiterbildung der Erfindung erstreckt sich der ringförmige Flügelrad-Fortsatz axial in Richtung auf die vordere Endkappe des Motorraums um ein vorgegebenes Maß.

[0014] Mit einer derartigen Ausgestaltung können ein axiales Hineinragen des ringförmigen Flügelrad-Fortsatzes in die Ringnut und damit eine Zusammenwirkung zwischen ringförmigem Flügelrad-Fortsatz und Ringnut gewährleistet werden.

[0015] In einer Weiterbildung der Erfindung ist die Ringnut in einer Oberfläche der vorderen Endkappe des Motorraums ausgebildet.

[0016] In einer Weiterbildung der Erfindung ist an der vorderen Endkappe des Motorraums zusätzlich ein um die Ringnut herum angeordneter, ringförmiger Endkappenfortsatz ausgebildet, der sich axial um ein vorgegebenes Maß erstreckt.

[0017] In einer Weiterbildung der Erfindung ist zwischen ringförmigem Endkappenfortsatz und ringförmigem Flügelrad-Fortsatz ein radiales Spiel vorhanden.

[0018] In einer Weiterbildung der Erfindung sind das radiale Spiel, die Ringnut und das axiale Spiel unter Ausbildung eines gebogenen Kanals miteinander verbunden.

[0019] Daraus resultiert ein längerer Zugangskanal, wodurch es noch weiter erschwert wird, dass die in der abgeführten Flüssigkeit enthaltenen Haare, Partikel, Fasern oder dgl. durch diesen Kanal in das axiale Spiel zwischen vorderer Endkappe des Motorraums und Flügelrad eintreten und sich an der Antriebswelle oder um die Antriebswelle ansammeln oder winden. In diesem Zusammenhang können selbstverständlich, wie oben erwähnt, in der vorderen Endkappe mehrere Ringnuten und an dem Flügelrad entsprechend mehrere ringförmige Flügelrad-Fortsätze ausgebildet sein. Daraus ergibt sich ein noch kurvenreicherer gebogener Kanal, der es noch schwerer macht, dass die in der abgeführten Flüssigkeit enthaltenen Haare, Partikel, Fasern oder dgl. durch diesen Kanal in das axiale Spiel zwischen vorderer Endkappe des Motorraums und Flügelrad eintreten und sich an der Antriebswelle oder um die Antriebswelle ansammeln oder winden.

[0020] In einer Weiterbildung der Erfindung umfasst der gebogene Kanal mindestens eine erste und eine zweite Ecke.

[0021] In einer Weiterbildung der Erfindung haben sowohl die erste als auch die zweite Ecke einen Winkel von annähernd 90 Grad.

[0022] Dabei ist vorgesehen, dass sich der gebogene Kanal zunächst axial in einer auf die vordere Endkappe weisenden Richtung bis zur ersten Ecke und danach in Längsrichtung bis zur zweiten Ecke erstreckt. Daran schließt sich wiederum eine axiale Erstreckung in einer von der vorderen Endkappe wegweisenden Richtung. Daraus resultiert ein noch kurvenreicherer gebogener Kanal, der es noch schwerer macht, dass die in der abgeführten Flüssigkeit enthaltenen Haare, Partikel, Fasern oder dgl. durch diesen Kanal in das axiale Spiel zwischen vorderer Endkappe des Motorraums und Flügelrad eintreten und sich an der Antriebswelle oder um die Antriebswelle ansammeln oder winden.

[0023] In diesem Zusammenhang können, wie oben erwähnt, in der vorderen Endkappe mehrere Ringnuten und an dem Flügelrad entsprechend mehrere ringförmige Flügelrad-Fortsätze ausgebildet sein, so dass der gebogene Kanal einen längeren Verlauf und mehr ähnliche erste und zweite Ecken hat. Daraus ergibt sich ein noch kurvenreicherer gebogener Kanal, der es noch schwerer macht, dass die in der abgeführten Flüssigkeit enthaltenen Haare, Partikel, Fasern oder dgl. durch diesen Kanal in das axiale Spiel zwischen vorderer Endkappe des Motorraums und Flügelrad eintreten und sich an der Antriebswelle oder um die Antriebswelle ansammeln oder winden.

[0024] In einer Weiterbildung der Erfindung hat die Ringnut eine größere radiale Breite als der ringförmige Flügelrad-Fortsatz.

[0025] In einer Weiterbildung der Erfindung besitzt die Ringnut eine radiale Breite, die um 1-4 mm größer als die radiale Breite des ringförmigen Flügelrad-Fortsatzes ist.

[0026] Mit einer derartigen Ausgestaltung kann erreicht werden, dass der ringförmige Flügelrad-Fortsatz in die Ringnut hineinragt, so dass der oben beschriebene gebogene Kanal entsteht. Überdies wird bei der Hochgeschwindigkeitsdrehung des Flügelrades eine freie Drehbewegung des ringförmigen Flügelrad-Fortsatzes in der Ringnut ermöglicht.

[0027] In einer Weiterbildung der Erfindung hat der ringförmige Flügelrad-Fortsatz eine axiale Länge, die größer als die axiale Breite des axialen Spiels ist.

[0028] In einer Weiterbildung der Erfindung hat der ringförmige Flügelrad-Fortsatz eine axiale Länge, die um 1,5-4 mm größer als die axiale Breite des axialen Spiels ist.

[0029] Mit einer derartigen Ausgestaltung kann der ringförmige Flügelrad-Fortsatz axial das axiale Spiel überschreiten, um in die Ringnut hineinzuragen und dadurch den oben beschriebenen gebogenen Kanal zu erzeugen.

[0030] In einer Weiterbildung der Erfindung ist das Flügelrad an der Antriebswelle so angebracht, dass beim Aufschieben des Flügelrades auf die Antriebswelle zwischen Flügelrad und vorderer Endkappe des Motorraums das axiale Spiel entsteht.

[0031] In einer Weiterbildung der Erfindung sind das Flügelrad, der ringförmige Flügelrad-Fortsatz und die Ringnut konzentrisch zueinander angeordnet.

[0032] In einer Weiterbildung der Erfindung handelt es sich bei der Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit um eine Kreiselpumpe zur Wasserabführung.

[0033] Die Erfindung schlägt weiter ein mit Wasser betriebenes Haushaltsgerät, insbesondere einen Geschirrspüler oder eine Waschmaschine, vor, das eine Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit gemäß einer der vorangehenden Ausgestaltungen umfasst.

[0034] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines am meisten bevorzugten Ausführungsbeispiels, in dem das mit Wasser betriebene Haushaltsgerät als Geschirrspüler ausgeführt ist, näher beschrieben. Dies ist aber nicht damit gleichzusetzen, dass der Schutzumfang der Erfindung nur auf Geschirrspüler beschränkt ist.

Darstellung der Abbildungen



[0035] Es zeigen

FIG 1 den schematischen Aufbau eines Haushaltsgeschirrspülers gemäß einem am meisten bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung,

FIG 2 den schematischen Aufbau einer erfindungsgemäßen Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit,

FIG 3 in räumlicher Darstellung den schematischen Aufbau einer erfindungsgemäßen Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit und

FIG 4 eine herausvergrößerte Ansicht des mit A bezeichneten Bereiches in FIG 2.


Konkrete Ausführungsformen



[0036] Der in FIG 1 dargestellte Geschirrspüler GS umfasst einen als Waschbehälter dienenden Innenraum IR, der durch eine Tür (nicht bezeichnet) öffen- bzw. schließbar ist, wobei die Tür zum Zweck der Be- oder Entladung schwenkbar an dem Geschirrspüler GS angeschlossen ist. In dem Innenraum IR des Geschirrspülers GS ist ein Geschirrkorb GK zur Aufnahme eines zu reinigenden Gegenstandes angeordnet, welcher aus dem Innenraum IR des Geschirrspülers GS herausnehmbar ist, um die Be- oder Entladung zu vereinfachen.

[0037] Zum Reinigen des in dem Geschirrkorb GK gelagerten, zu reinigenden Gegenstands ist in dem Innenraum IR des Geschirrspülers GS eine Sprüheinrichtung in Form eines Sprüharms SA zum Aufbringen eines Fluids auf den zu reinigenden Gegenstand eingebaut, wobei es sich bei dem Fluid um mit z.B. einem Reinigungs- oder Spülmittel vermengtes Wasser handeln kann, um eine Reinigung und/oder eine fleckenlose Trocknung des zu reinigenden Gegenstands zu ermöglichen. Darüber hinaus wird das von dem zu reinigenden Gegenstand herabtropfende Fluid in einem Pumpensumpf PS gesammelt, der sich in einem Bodenbereich des Innenraums IR des Geschirrspülers GS befindet. In dem Pumpensumpf PS ist ferner eine Filtereinrichtung (nicht bezeichnet) eingebaut, mit der sich Verunreinigungen oder Partikel aus dem zirkulierenden Fluid heraustrennen lassen.

[0038] Weiterhin ist der Sprüharm SA über eine Zuleitung ZL mit einer Umwälzpumpe UP strömungsverbunden, die sich in der Nähe der übrigen Geschirrspüler-Bauteile eines unterhalb des Innenraums IR des Geschirrspülers GS angeordneten Bodenteils BO befindet. Beim Betrieb der Umwälzpumpe UP wird das in dem Pumpensumpf PS gesammelte Fluid durch die Umwälzpumpe UP angesaugt und über die Zuleitung ZL dem Sprüharm SA zugeführt. In diesem beispielhaften Ausführungsbeispiel umfasst die Umwälzpumpe UP eine integrierte Wasserheizung WZ, um das durch die Umwälzpumpe UP strömende Fluid zu erwärmen. Alternativ dazu kann bzw. können auch eine separate Dauerheizung oder anderweitige Wasserheizungen bereitgestellt werden, um das Fluid zu erwärmen. Überdies ist in dem Geschirrspüler GS eine Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit LP, insbesondere zum Abführen einer im Innenraum IR des Geschirrspülers GS befindlichen Flüssigkeit, vorgesehen, die sowohl mit dem Pumpensumpf PS als auch mit einer Entwässerungsleitung EL eines Haushaltsabwasser-Abflussnetzes strömungsverbunden sein kann.

[0039] Wie aus FIG 2 ersichtlich ist, umfasst die Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit LP, insbesondere zum Abführen einer im Innenraum IR des Geschirrspülers befindlichen

[0040] Flüssigkeit, einen Motorraum 10, in dem ein Elektromotor 20 eingebaut ist. Der Elektromotor 20 umfasst eine sich in dem Motorraum 10 befindende Rotorkammer 14, in der eine mit einem Lager 70 und einem Rotor 50 versehene Antriebswelle 40 eingebaut ist. Um die Rotorkammer 14 herum ist ein Stator 60 angeordnet. An einem aus dem Motorraum 10 herausragenden Ende der Drehwelle 40 ist ein Flügelrad 30 angebracht. Beim Betrieb des Elektromotors 20 wird das Flügelrad 30 durch die Drehwelle 40 in eine Drehbewegung mit hoher Geschwindigkeit gebracht, um die Flüssigkeit abzuführen. Wie sich aus FIG 3 ergibt, sind in einer Oberfläche einer vorderen Endkappe 11 des Motorraums 10 eine Ringnut 12 und um diese herum ein ringförmiger Endkappenfortsatz 13 ausgebildet, der sich axial um ein vorgegebenes Maß erstreckt. Des Weiteren ist das Flügelrad 30 in einem der vorderen Endkappe 11 zugewandten Bereich der Drehwelle 40 an dieser angebracht, wobei sich ein an dem Flügelrad 30 ausgebildeter, ringförmiger Flügelrad-Fortsatz 31 in Richtung auf die Ringnut 12 in der vorderen Endkappe 11, vorzugsweise in die Ringnut 12, erstreckt. Hierbei besitzt die Ringnut 12 eine radiale Breite, die vorzugsweise um 1-4 mm größer als die radiale Breite des ringförmigen Flügelrad-Fortsatzes 31 ist. Ferner sind das Flügelrad 30, der ringförmige Flügelrad-Fortsatz 31 und die Ringnut 12 konzentrisch zueinander angeordnet.

[0041] Zusätzlich dazu ist das Flügelrad 30 in dem der vorderen Endkappe 11 zugewandten Bereich der Drehwelle 40 an dieser so angebracht, dass zwischen Flügelrad 30 und vorderer Endkappe 11 ein axiales Spiel L1 vorhanden ist, siehe hierzu FIG 4. Dieses axiale Spiel L1 weist eine axiale Breite auf, die mindestens größer als 1,5 mm ist und bevorzugterweise zwischen 1,5 mm und 3,5 mm liegt. Darüber hinaus hat der ringförmige Flügelrad-Fortsatz 31 eine axiale Länge, die vorzugsweise um 1,5-4 mm größer als die axiale Breite des axialen Spiels L1 ist, und kann daher axial das axiale Spiel L1 überschreiten, um in die Ringnut 12 hineinzuragen. Zudem ist zwischen ringförmigem Flügelrad-Fortsatz 31 und ringförmigem Endkappenfortsatz 13 ein radiales Spiel L2 vorhanden, das unter Ausbildung eines gebogenen Kanals 80 mit der Ringnut 12 und dem axialen Spiel L1 verbunden ist. Dabei ist vorgesehen, dass sich der gebogene Kanal 80 zunächst axial in einer auf die vordere Endkappe 11 weisenden Richtung bis zu einer ersten Ecke und danach in Längsrichtung bis zu einer zweiten Ecke erstreckt. Daran schließen sich zunächst wiederum eine axiale Erstreckung in einer von der vorderen Endkappe 11 wegweisenden Richtung und dann erneut eine Längserstreckung an. Daraus resultiert ein längerer und kurvenreicherer gebogener Kanal 80, wobei die erste und zweite Ecke bevorzugterweise jeweils einen Winkel von annähernd 90 Grad haben.

[0042] Durch das Vorsehen des ringförmigen Flügelrad-Fortsatzes 31 und der darauf abgestimmten Ringnut 12 wird während einer Hochgeschwindigkeitsdrehung des Flügelrades 30 in der Flüssigkeit beim Betrieb der Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit erreicht, dass die in der Flüssigkeit enthaltenen Haare, Partikel, Fasern oder dgl. nur schwer mit der Drehbewegung des Flügelrades 30 durch den durch den ringförmigen Flügelrad-Fortsatz 31 und die darauf abgestimmte Ringnut 12 gebildeten, gebogenen Kanal 80 in das axiale Spiel L1 zwischen vorderer Endkappe 11 des Motorraums 10 und Flügelrad 30 gelangen können. Auf diese Weise kann vermieden werden, dass sich solche Fremdkörper an der Antriebswelle 40 oder um die Antriebswelle ansammeln oder winden, wodurch eine betriebsmäßige Hochgeschwindigkeitsdrehung der Antriebswelle 40 verhindert und die Ablassleistung der Pumpe beeinträchtigt wird.

[0043] Des Weiteren bewegt sich das Flügelrad 30 gleichzeitig bei der Hochgeschwindigkeitsdrehung mit der Antriebswelle 40 axial hin und her, wobei mit der Ringnut 12 in der vorderen Endkappe 11 ein größerer Platz für die axiale Hin- und Herbewegung des Flügelrades 30 geschaffen werden kann, um einen Kontakt zwischen ringförmigem Flügelrad-Fortsatz 31 und vorderer Endkappe 11 und eine damit verbundene Verhinderung der Hochgeschwindigkeitsdrehung zu vermeiden.

[0044] Es versteht sich, dass in einem anderen Ausführungsbeispiel sowohl der ringförmige Flügelrad-Fortsatz 31 des Flügelrades 30 als auch die darauf abgestimmte Ringnut 12 in einer Anzahl von mehr als Eins bereitgestellt werden können. So können, sofern an dem Flügelrad 31 und der vorderen Endkappe 11 ausreichender Platz zur Verfügung steht, innerhalb des ringförmigen Flügelrad-Fortsatzes 31 des Flügelrades 30 ein oder mehrere zusätzliche ringförmige Flügelrad-Fortsätze und innerhalb der Ringnut 12 ebenfalls eine oder mehrere zusätzliche, entsprechend angeordnete Ringnuten vorgesehen sein, wobei die ringförmigen Flügelrad-Fortsätze jeweils axial in eine zugeordnete Ringnut hineinragen. Durch das Vorsehen mehrerer ringförmiger Flügelrad-Fortsätze 31 und mehrerer darauf abgestimmter Ringnuten 12 kann ein noch längerer und kurvenreicherer gebogener Kanal 80 erzeugt werden, wodurch es noch weiter erschwert wird, dass die in der abgeführten Flüssigkeit enthaltenen Haare, Partikel, Fasern oder dgl. durch den gebogenen Kanal 80 in das axiale Spiel L1 zwischen vorderer Endkappe 11 des Motorraums 10 und Flügelrad 30 eintreten und sich an der Antriebswelle 40 oder um die Antriebswelle ansammeln oder winden.

[0045] Das oben Beschriebene stellt keine Einschränkung des Schutzumfangs der Erfindung dar, sondern dient lediglich der näheren Erläuterung möglicher Ausführungsformen der Erfindung. Jede gleichwertige Ausführung oder Variation, welche von den Grundideen der Erfindung ausgeht, ist daher vom Schutzumfang der vorliegenden Erfindung umfasst.

Bezugszeichenliste



[0046] 
10
Motorraum
11
Vordere Endkappe
12
Ringnut
13
Ringförmiger Endkappenfortsatz
14
Rotorkammer
20
Elektromotor
30
Flügelrad
31
Ringförmiger Flügelrad-Fortsatz
40
Antriebswelle
50
Rotor
60
Stator
70
Lager
80
Gebogener Kanal
L1
Axiales Spiel
L2
Radiales Spiel
GS
Geschirrspüler
BO
Bodenteil
IR
Innenraum
GK
Geschirrkorb
SA
Sprüharm
PS
Pumpensumpf
WZ
Wasserheizung
UP
Umwälzpumpe
LP
Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit
EL
Entwässerungsleitung
ZL
Zuleitung



Ansprüche

1. Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit, umfassend

- einen Motorraum (10),

- einen Elektromotor (20), der eine Antriebswelle (40) aufweist und sich in dem Motorraum (10) befindet,

- ein Flügelrad (30), das an der Antriebswelle (40) angebracht ist, wobei zwischen einer vorderen Endkappe (11) des Motorraums (10) und dem Flügelrad (30) ein axiales Spiel (L1) vorhanden ist,
dadurch gekennzeichnet, dass in der vorderen Endkappe (11) des Motorraums eine Ringnut (12) und an dem Flügelrad (30) ein sich in Richtung auf die Ringnut (12) erstreckender, ringförmiger Flügelrad-Fortsatz (31) ausgebildet ist.


 
2. Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der ringförmige Flügelrad-Fortsatz (31) axial in die Ringnut (12) hineinragt.
 
3. Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das axiale Spiel (L1) eine axiale Breite aufweist, die mindestens größer als 1,5 mm ist.
 
4. Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Breite des axialen Spiels (L1) zwischen 1,5 mm und 3,5 mm liegt.
 
5. Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich der ringförmige Flügelrad-Fortsatz (31) axial in Richtung auf die vordere Endkappe (11) des Motorraums um ein vorgegebenes Maß erstreckt.
 
6. Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringnut (12) in einer Oberfläche der vorderen Endkappe (11) des Motorraums ausgebildet ist.
 
7. Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass an der vorderen Endkappe (11) des Motorraums zusätzlich ein um die Ringnut (12) herum angeordneter, ringförmiger Endkappenfortsatz (13) ausgebildet, der sich axial um ein vorgegebenes Maß erstreckt.
 
8. Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit gemäß Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen ringförmigem Endkappenfortsatz (13) und ringförmigem Flügelrad-Fortsatz (31) ein radiales Spiel (L2) vorhanden ist.
 
9. Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit gemäß Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das radiale Spiel (L2), die Ringnut (12) und das axiale Spiel (L1) unter Ausbildung eines gebogenen Kanals (80) miteinander verbunden sind.
 
10. Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit gemäß Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der gebogene Kanal (80) mindestens eine erste und eine zweite Ecke umfasst.
 
11. Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit gemäß Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die erste als auch die zweite Ecke einen Winkel von annähernd 90 Grad haben.
 
12. Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringnut (12) eine größere radiale Breite als der ringförmige Flügelrad-Fortsatz (31) hat.
 
13. Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit gemäß Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringnut (12) eine radiale Breite besitzt, die um 1-4 mm größer als die radiale Breite des ringförmigen Flügelrad-Fortsatzes (31) ist.
 
14. Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der ringförmige Flügelrad-Fortsatz (31) eine axiale Länge hat, die größer als die axiale Breite des axialen Spiels (L1) ist.
 
15. Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit gemäß Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der ringförmige Flügelrad-Fortsatz (31) eine axiale Länge hat, die um 1,5-4 mm größer als die axiale Breite des axialen Spiels (L1) ist.
 
16. Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Flügelrad (31) an der Antriebswelle (40) so angebracht ist, dass beim Aufschieben des Flügelrades (30) auf die Antriebswelle (40) zwischen Flügelrad (30) und vorderer Endkappe (11) des Motorraums das axiale Spiel (L1) entsteht.
 
17. Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Flügelrad (30), der ringförmige Flügelrad-Fortsatz (31) und die Ringnut (12) konzentrisch zueinander angeordnet sind.
 
18. Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit (LP) um eine Kreiselpumpe zur Wasserabführung handelt.
 
19. Mit Wasser betriebenes Haushaltsgerät, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit (LP) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche umfasst.
 
20. Mit Wasser betriebenes Haushaltsgerät gemäß Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Geschirrspüler (GS) oder eine Waschmaschine ist.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente