| (19) |
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(11) |
EP 2 889 108 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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23.11.2016 Patentblatt 2016/47 |
| (22) |
Anmeldetag: 19.12.2014 |
| (27) |
Früher eingereichte Anmeldung: 19.12.2013 CN 201320842733 U |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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GÜRTELHALTER
BELT HOLDER
PORTE-CEINTURES
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
19.12.2013 CN 201320842733 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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01.07.2015 Patentblatt 2015/27 |
| (73) |
Patentinhaber: Metabowerke GmbH |
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72622 Nürtingen (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Wang, Wei
Shanghai 201114 (CN)
- Gneiting, Joerg
72636 Linsenhofen (DE)
- Lu, Zhengguo
Shanghai City (CN)
- Zeller, Thomas
70839 Gerlingen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Raunecker, Klaus Peter |
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Lorenz & Kollegen
Patentanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Alte Ulmer Straße 2 89522 Heidenheim 89522 Heidenheim (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 445 073 JP-A- 2004 255 503
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EP-A2- 2 402 123 US-B1- 7 900 771
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Technisches Gebiet:
[0001] Die vorliegende Anmeldung betrifft das technische Gebiet eines Gurtschnallenverschlusses,
insbesondere einen abnehmbarerem Gurtschnallenverschluss für handgehaltenes, elektrisch
angetriebenes Werkzeug.
[0002] So eine Vorrichtung ist aus
EP2402123A2 bekannt.
Stand der Technik:
[0003] Gegenwärtig vorhandene handgehaltene, elektrisch angetriebene Werkzeuge weisen normalerweise
eine Mitführvorrichtung als Zubehör auf, wobei die elektrisch angetriebenen Werkzeuge
mit als Zubehör vorgesehener Mitführvorrichtung meistens mittels zusätzlichem Werkzeug
an dem Ende des Griffes des elektrisch angetriebenen Werkzeugs befestigt werden. Daher
bedarf es zusätzlichen Werkzeugs, um das elektrisch angetriebene Werkzeug am Körper
mitführen zu können. Weil die Abnahme des zusätzlichen Werkzeugs allerdings sehr umständlich
ist erfolgt eine enorme Beeinträchtigung der Mitführbarkeit des elektrisch angetriebenen
Werkzeugs, was zu einer Erschwernis der Verwendung durch den Benutzer führt.
Inhalt des Gebrauchsmusters:
[0004] Das durch die vorliegende Anmeldung zu lösende technische Problem besteht in der
Bereitstellung eines abnehmbareren Gurtschnallenverschlusses für handgehaltenes, elektrisch
angetriebenes Werkzeug, welcher die an der Taille hängend angeschnallte Mitführung
des handgehaltenen, elektrisch angetriebenen Werkzeugs an der linken oder rechten
Seite ermöglicht.
[0005] Zwecks Lösung des vorstehend bezeichneten technischen Problems sieht die vorliegende
Anmeldung die nachstehend aufgeführte technische Konzeption für einen abnehmbareren
Gurtschnallenverschluss für handgehaltenes, elektrisch angetriebenes Werkzeug vor:
[0006] Dieser umfasst als Ganzes ausgebildet eine Schnallenverschlussbasis und einen Schnallenverschlusskörper,
wobei die Schnallenverschlussbasis der Verbindung mit dem Gurt dient, während der
Schnallenverschlusskörper der Verbindung mit dem elektrisch angetriebenen Werkzeug
dient; wobei der Schnallenverschlusskörper auf die an beiden Seiten des Gehäuseendes
des elektrisch angetriebenen Werkzeugs vorgesehenen Klemmrillen abgestimmt ist; wobei
an dem Schnallenverschlusskörper eine hakenförmigen Zunge ausgebildet ist; wobei an
dem Schnallenverschlusskörper zumindest eine Einbuchtungsrille des Schnallenverschlusskörpers
vorgesehen ist; wobei die hakenförmige Zunge und die Einbuchtungsrille des Schnallenverschlusskörpers
auf die an beiden Seiten des Gehäuseendes des elektrisch angetriebenen Werkzeugs vorgesehenen
Klemmrillen abgestimmt sind.
[0007] Das Befestigungsende der vorstehend bezeichneten hakenförmigen Zunge ist an dem Schnallenverschlusskörper
fest verbunden, wobei zwischen der hakenförmigen Zunge und dem Schnallenverschlusskörper
ein Winkel von 6-8 Grad gebildet wird.
[0008] Das freie Ende der vorstehend bezeichneten hakenförmigen Zunge bildet eine gebogene
Fläche.
[0009] Die vorstehend bezeichneten Einbuchtungsrillen des Schnallenverschlusskörpers sind
von dreieckiger Form.
[0010] Der vorstehend bezeichnete Gurtschnallenverschluss ist durch Walzen und Biegen aus
rostfreiem Federstahl hergestellt.
[0011] Die vorliegende Anmeldung kann die nachstehend aufgeführten technischen Effekte darstellen:
[0012] Die vorliegende Vorrichtung ermöglicht die an der Taille hängend angeschnallte Mitführung
des handgehaltenen, elektrisch angetriebenen Werkzeugs an der linken oder rechten
Seite, wobei ohne Erfordernis weiterer Werkzeuge die schnelle Abnahme möglich ist.
[0013] Die vorliegende Vorrichtung ist durch Walzen und Biegen aus rostfreiem Federstahl
hergestellt, dauerhaft verwendungsbeständig, von einfacher Herstellung und Bedienung,
weist niedrige Produktionskosten und einfacher Praktikabilität auf und ist für eine
Massenproduktion geeignet.
Erläuterung der Abbildungen:
[0014] Nachstehend aufgeführt erfolgt anhand der beigefügten Abbildungen sowie anhand praktischer
Ausführungsbeispiele eine weitere detaillierte Erläuterung der vorliegenden Vorrichtung:
[0015] Bei Abbildung 1 handelt es sich um die Darstellung des abnehmbaren Gurtschnallenverschlusses
für handgehaltenes, elektrisch angetriebenes Werkzeug gemäß der vorliegenden Anmeldung.
[0016] Bei Abbildung 2 handelt es sich um die Darstellung der Verbindung von der vorliegenden
Vorrichtung mit einem elektrisch angetriebenen Werkzeug.
[0017] Bei Abbildung 3 handelt es sich um eine bereichsweise Darstellung der Verbindung
von der vorliegenden Vorrichtung mit einem elektrisch angetriebenen Werkzeug
[0018] Erläuterung der Bezugszeichen in den Abbildungen:
- 1 Schnallenverschlussbasis
- 2 Schnallenverschlusskörper
- 3 Hakenförmige Zunge
- 4 Dreieckige Einbuchtungsrille
Praktische Ausführungsbeispiele:
[0019] Wie in Abbildung 1 gezeigt handelt es sich bei der vorliegenden Vorrichtung um einen
abnehmbarer Gurtschnallenverschluss für handgehaltenes, elektrisch angetriebenes Werkzeug,
welcher eine als Ganzes ausgebildet eine Schnallenverschlussbasis 1 und einen Schnallenverschlusskörper
2 umfasst, wobei die Schnallenverschlussbasis 1 der Verbindung mit dem Gurt dient,
während der Schnallenverschlusskörper 2 der Verbindung mit dem elektrisch angetriebenen
Werkzeug dient; wobei der Schnallenverschlusskörper 2 auf die an beiden Seiten des
Gehäuseendes des elektrisch angetriebenen Werkzeugs vorgesehenen Klemmrillen abgestimmt
ist;
[0020] wobei an dem Schnallenverschlusskörper 2 eine hakenförmigen Zunge 3 ausgebildet ist;
wobei an dem Schnallenverschlusskörper 2 zwei dreieckige Einbuchtungsrillen 4 vorgesehen
sind; wobei das Befestigungsende der hakenförmigen Zunge 3 an dem Schnallenverschlusskörper
2 fest verbunden ist, wobei zwischen der hakenförmigen Zunge 3 und dem Schnallenverschlusskörper
2 ein Winkel von 6-8 Grad gebildet wird, wobei das freie Ende der hakenförmigen Zunge
3 eine gebogene Fläche bildet und wobei die hakenförmige Zunge 3 und die dreieckigen
Einbuchtungsrillen 4 auf die an beiden Seiten des Gehäuseendes des elektrisch angetriebenen
Werkzeugs vorgesehenen Klemmrillen abgestimmt sind.
[0021] Wie in Abbildung 2 und Abbildung 3 gezeigt, erfolgt nach vollständigem Einstecken
von Schnallenverschlusskörper 2 in die Klemmrille des elektrisch angetriebenen Werkzeugs
infolge der Besonderheiten des rostfreien Federstahls die Wiederherstellung des normalen
nach oben geneigten Winkels nach vollständigem Einstecken der hakenförmigen Zunge
3 in die Klemmrille, wobei nach Hochfedern die gebogene Fläche des Endes der hakenförmigen
Zunge 3 gegen die Innenseitenfläche der Klemmrille stößt, dann gemeinsam mit den dreieckigen
Einbuchtungsrillen 4 den Schnallenverschlusskörper 2 vollständig verriegelt und somit
den stabilen Einfasszustand des Gurtschnallenverschlusses mit dem elektrisch angetriebenen
Werkzeug gewährleistet.
[0022] Bei der Verwendung wird entsprechend den Verwendungsgewohnheiten des Benutzers die
hakenförmige Zunge 3 des Schnallenverschlusskörpers 2 nach Belieben in die linke Seite
oder rechte Seite am Gehäuse des elektrisch angetriebenen Werkzeugs eingefasst, so
dass anschließend durch die Schnallenverschlussbasis 1 das elektrisch angetriebene
Werkzeug nach Belieben an beliebiger Position am Gurt des Benutzers aufgehängt werden
kann und wobei durch Niederdrücken der hakenförmigen Zunge 3 der Gurtschnallenverschluss
bequem abgenommen werden kann.
[0023] Die vorliegende Vorrichtung kann an der linken Seite oder der rechten Seite des elektrisch
angetriebenen Werkzeugs eingefasst werden, so dass dem Benutzer gemäß seinen Gewohnheiten
bezüglich der Verwendung mit der linken oder rechten Hand nach Belieben die hängende
Mitführung an der Taille an der linken oder rechten Seite erleichtert wird, wobei
die Abnahme flexibel und die Verwendung bequem ist und wobei eine effiziente Lösung
einer Reihe von Problemen bei der Mitführung von handgehaltenen, elektrisch angetriebenen
Werkzeugen erfolgt.
[0024] Die vorliegende Vorrichtung ist durch Walzen und Biegen aus rostfreiem Federstahl
hergestellt, wobei die Elastizität des Federstahls die Verriegelung des Gurtes verwirklicht.
[0025] Die vorliegende Vorrichtung kann umfassend für verschiedene handgehaltene, elektrisch
angetriebene Werkzeuge verwendet werden.
1. Abnehmbarer Gurtschnallenverschluss für handgehaltenes, elektrisch angetriebenes Werkzeug,
wobei dass dieser als Ganzes ausgebildet eine Schnallenverschlussbasis und einen Schnallenverschlusskörper
umfasst, wobei die Schnallenverschlussbasis der Verbindung mit dem Gurt dient, während
der Schnallenverschlusskörper der Verbindung mit dem elektrisch angetriebenen Werkzeug
dient; wobei der Schnallenverschlusskörper auf die an beiden Seiten des Gehäuseendes
des elektrisch angetriebenen Werkzeugs vorgesehenen Klemmrillen abgestimmt ist; dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schnallenverschlusskörper eine hakenförmigen Zunge ausgebildet ist; wobei
an dem Schnallenverschlusskörper zumindest eine Einbuchtungsrille des Schnallenverschlusskörpers
vorgesehen ist; wobei die hakenförmige Zunge und die Einbuchtungsrille des Schnallenverschlusskörpers
auf die an beiden Seiten des Gehäuseendes des elektrisch angetriebenen Werkzeugs vorgesehenen
Klemmrillen abgestimmt sind.
2. Abnehmbarer Gurtschnallenverschluss für handgehaltenes, elektrisch angetriebenes Werkzeug
nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsende der vorstehend bezeichneten hakenförmigen Zunge an dem Schnallenverschlusskörper
fest verbunden ist, wobei zwischen der hakenförmigen Zunge und dem Schnallenverschlusskörper
ein Winkel von 6-8 Grad gebildet wird.
3. Abnehmbarer Gurtschnallenverschluss für handgehaltenes, elektrisch angetriebenes Werkzeug
nach Schutzanspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende der vorstehend bezeichneten hakenförmigen Zunge eine gebogene Fläche
bildet.
4. Abnehmbarer Gurtschnallenverschluss für handgehaltenes, elektrisch angetriebenes Werkzeug
nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die vorstehend bezeichneten Einbuchtungsrillen des Schnallenverschlusskörpers von
dreieckiger Form sind.
5. Abnehmbarer Gurtschnallenverschluss für handgehaltenes, elektrisch angetriebenes Werkzeug
nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der vorstehend bezeichnete Gurtschnallenverschluss durch Walzen und Biegen aus rostfreiem
Federstahl hergestellt ist.
1. A detacheable belt fastener for a handheld electric tool, the belt fastener being
integrally formed and comprising a fastener base and a fastener body, wherein the
fastener base provides a connection with the belt while the fastener body provides
a connection with the handheld electric tool;
wherein the fastener body is adjusted to clamping grooves being provided on both sides
of the tail end of the housing of the electric tool;
characterized in that the fastener body is provided with a hook-shaped tongue; wherein there is at least
one groove of the fastener body provided at the fastener; body;
wherein the hook-shaped tongue and the groove of the fastener body are matched in
their dimension with the dimension of the clamping grooves being provided on the tail
end of the housing of the electric tool.
2. The detacheable belt fastener for a handheld electric tool according to claim 1, characterized in that the fastening end of said hook-shaped tongue is rigidly connected to the fasterner
body, wherein between the hook-shaped tongue and the fastener body there is formed
an angle of 6-8 angle degree.
3. The detacheable belt fastener for a handheld electric tool according to claim 1 or
2,
characterized in that the free end of said hook-shaped tongue formes a curved surface.
4. The detacheable belt fastener for a handheld electric tool according to claim 1, characterized in that said grooves of the fastener body are triangular.
5. The belt fastener for a handheld electric tool according to claim 1, characterized in that the belt fastener is made by rolling and bending high-quality spring stainless steel.
1. Dispositif de fixation au moyen d'une boucle de ceinture d'un outil électroportatif,
dans lequel ce dernier constitue un ensemble comprenant une base de boucle et un organe
de verrouillage de boucle, dans lequel la base de boucle sert à la liaison avec la
ceinture, tandis que l'organe de verrouillage de boucle sert à la liaison avec l'outil
électroportatif; dans lequel l'organe de verrouillage de boucle est adapté aux nervures
de pincement prévues sur les deux côtés de l'extrémité du boîtier de l'outil électroportatif
;
caractérisé en ce que,
l'organe de verrouillage de boucle est équipé d'une languette en forme de crochet
; dans lequel l'organe de verrouillage de boucle est pourvu d'au moins une rainure
d'emboîtement de l'organe de verrouillage de boucle ; dans lequel la languette en
forme de crochet et la rainure d'emboîtement de l'organe de verrouillage de boucle,
comportent sur les deux côtés de l'extrémité du boîtier de l'outil électroportatif,
des rainures d'emboîtement complémentaires.
2. Dispositif de fixation au moyen d'une boucle de ceinture d'un outil électroportatif,
selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'extrémité de fixation de ladite languette en forme de crochet est liée de manière
rigide à l'organe de verrouillage de boucle, dans lequel un angle de 6 - 8 degrés
est formé entre la languette en forme de crochet et l'organe de verrouillage de boucle.
3. Dispositif de fixation au moyen d'une boucle de ceinture d'un outil électroportatif,
selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que l'extrémité libre de ladite languette en forme de crochet forme une surface incurvée.
4. Dispositif de fixation au moyen d'une boucle de ceinture d'un outil électroportatif,
selon la revendication 1, caractérisé en ce que lesdites rainures d'emboîtement de l'organe de verrouillage de boucle ont une forme
triangulaire.
5. Dispositif de fixation au moyen d'une boucle de ceinture pour un outil électroportatif,
selon la revendication 1, caractérisé en ce que ledit organe de verrouillage de boucle est réalisé en acier inoxydable par roulage
et pliage.


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