VORRICHTUNG ZUM EINZIEHEN ODER AUSSTOSSEN EINES BEWEGLICH GELAGERTEN MÖBELTEILS

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einziehen oder Ausstoßen eines beweglich gelagerten Möbelteils mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1, eine Schubladenführung mit einer derartigen Vorrichtung sowie ein Möbel mit einer derartigen Schubladenführung.

[0002] Eine Vorrichtung zum Einziehen oder Ausstoßen eines beweglich gelagerten Möbelteils geht aus der EP 0 391 221 hervor. Dort wird eine Vorrichtung zum Einziehen oder Ausstoßen eines beweglich gelagerten Möbelteils offenbart, die über einen Träger mit einem federbeaufschlagten Mitnehmer sowie ein Koppelelement verfügt, wobei das Koppelelement mit dem Mitnehmer koppelbar ist und demzufolge in eine Endlage einziehbar ist.

[0003] Nachteilig an der dort offenbarten Lösung ist, dass, wenn die Vorrichtung an einer Laden- und einer Korpusschiene montiert ist, das Koppelelement am Mitnehmer vorbeigefahren werden kann, etwa durch relative Rotation zwischen Korpus und Ladenschiene. Ein solches Überfahren des Mitnehmers durch das Koppelelement kann auch im am Möbel montierten Zustand vorkommen, etwa bei großer Beladung der Schublade oder bei hoher Schließgeschwindigkeit. Wird in weiterer Folge versucht, die Schublade wieder zu öffnen, kann es zu Beschädigungen der Einzugs- bzw. Auszugsvorrichtung kommen.

[0004] Aus der EP 2 401 941 A1 ist eine Vorrichtung bekannt, welche eine Führung aufweist, die Bewegungen des federbeaufschlagten Mitnehmers relativ zum Koppelelement begrenzt. Nachteilig an der dort offenbarten Bauweise eine zu große und komplexe Formgebung des Trägers und des Koppelelements.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es also, eine Vorrichtung zum Einziehen oder Ausstoßen eines beweglich gelagerten Möbelteils relativ zu einem Möbelkorpus bereitzustellen, bei der ein Überfahren des Mitnehmers durch das Koppelelement nicht auftreten kann.

[0006] Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie einer Schubladenführung und einem Möbel mit einer derartigen Vorrichtung gelöst.

[0007] Dadurch, dass die im Anspruch 1 vorgesehene Führung Bewegungen des Mitnehmers relativ zum Koppelelement - insbesondere Bewegungen quer zur relativen Bewegungsrichtung derselben - begrenzt, wird sichergestellt, dass der Koppelungsvorgang korrekt abläuft, und zwar insbesondere unter Einwirkung relativ großer Kräfte.

[0008] Es ist vorgesehen, dass die Führung ein Führungsteil, welches mit dem Koppelelement in Verbindung steht, und ein mit dem Führungsteil zusammenwirkendes Führungsprofil, welches am Träger befestigt oder ausgebildet ist, beinhaltet. Dies hat den Vorteil, dass sich die Führung nicht über die gesamte Länge der Schubladenführung erstrecken muss und das Koppelelement beim Koppelungsvorgang zum Mitnehmer hingeführt wird.

[0009] Um während des Koppelungsvorgangs eine möglichst frühe Hinführung des Koppelelementes zum Mitnehmer zu erreichen, ist es vorgesehen, dass das Führungsteil im Bereich des freien Endes einen im Wesentlichen in der relativen Bewegungsrichtung zwischen Mitnehmer und Koppelelement ausgerichteten Vorsprung aufweist.

[0010] Des Weiteren ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass der federbeaufschlagte Mitnehmer ein Formteil aufweist, welches zusammen mit dem Träger eine Aufnahme bildet, in welche der Vorsprung einführbar ist. Dies erhöht zum Einen die Genauigkeit der Hinführung und zum Anderen wird die Koppelung auch im gekoppelten Zustand gesichert.

[0011] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

[0012] In einer Ausführungsform der Erfindung kann die Führung so gestaltet sein, dass sie die Bewegung zwischen Mitnehmer und Koppelelement quer zur relativen Bewegungsrichtung derselben begrenzt, wodurch die für den Koppelungsvorgang wichtigen Bewegungen nicht gestört oder erschwert werden.

[0013] Für eine einfache Konstruktion kann vorgesehen sein, dass das Führungsteil vom Koppelelementen separat ausgeführt ist.

[0014] Des Weiteren kann hierbei vorgesehen sein, dass das Formteil zusammen mit dem Träger eine U-förmig profilierte Aufnahme bildet, in welche der Vorsprung einführbar ist.

[0015] Besonders bevorzugt ist eine Ausführungsform, bei der das Koppelelement einen Zapfen aufweist und der federbeaufschlagte Mitnehmer eine Nut aufweist, mit der der Zapfen lösbar koppelbar ist, was einem sicheren und reibungsarmen Koppelungsvorgang zuträglich ist, insbesondere wenn der Mitnehmer bei der Koppelung eine Kippbewegung ausführt.

[0016] Im Sinne einer platzsparenden Bauweise kann das Koppelelement eine - vorzugsweise annähernd rechtwinklige - Biegung aufweisen, wodurch die Laden- oder Korpusschiene umgriffen wird und es ermöglicht wird den Träger platzsparend an einer Seite der Korpus- oder Ladenschiene zu montieren.

[0017] Um den Einbau des Koppelelements unabhängig von der Orientierung der Schubladenführung zu machen, können zwei symmetrische Vorsprünge am Koppelelement angeordnet sein.

[0018] Um das Eindringen von Schmutz zu verhindern bzw. um die Vorrichtung vor Schäden zu schützen, kann der Träger gehäuseartig ausgebildet sein.

[0019] Um eine möglichst breite Bauweise der Schublade zu ermöglichen, kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass der Träger an der Ladenschiene und/oder das Koppelelement an einer Korpusschiene zu befestigen ist.

[0020] Zur Minimierung der bewegten Massen kann vorgesehen sein, dass der Träger an der Korpusschiene befestigt ist und/oder das Koppelelement an der Ladenschiene befestigt ist.

[0021] Um in einem Möbel den Platz optimal auszunutzen, kann es vorgesehen sein, dass der Träger am beweglich gelagerten Möbelteil befestigt ist. Aus dem gleichen Grund kann nicht nur vorgesehen sein, dass das Koppelelement an der Korpusschiene befestigt ist, sondern es kann auch sein, dass das Koppelelement am Möbelkorpus befestigt ist.

[0022] Um gleichzeitig die bewegten Massen zu reduzieren und die Platzausnutzung zu optimieren, kann es vorgesehen sein, dass der Träger am Möbelkorpus befestigt ist. Um diese Vorteile auszunutzen, muss das Koppelelement nicht an der Ladenschiene befestigt sein, es kann auch am beweglich gelagerten Möbelteil befestigt sein.

[0023] Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich anhand der Figuren sowie der dazugehörigen Figurenbeschreibung. Dabei zeigen

Fig. 1a

eine Schubladenführung, wobei der federbeaufschlagte Mitnehmer und das Koppelelement getrennt sind,

Fig. 1b

eine Detailansicht der Schubladenführung aus Figur 1 a,

Fig. 2a

eine Schubladenführung, wobei der Mitnehmer und das Koppelelement zwar nicht gekoppelt sind, aber das Führungsteil und das Führungsprofil der Führung zusammenwirken,

Fig. 2b

eine Detailansicht der Schubladenführung aus Figur2a,

Fig. 3a

eine Schubladenführung, wobei der federbeaufschlagte Mitnehmer und das Koppelelement gekoppelt sind,

Fig. 3b

eine Detailansicht der Schubladenführung aus Figur 3a,

Fig. 4a

eine Schnittdarstellung einer erfindungsgemäßen Schubladenführung,

Fig. 4b

eine Detailansicht der Schnittdarstellung aus Figur 4a und

Fig. 5

eine Schublade mit einer erfindungsgemäßen Schubladenführung.

[0024] Figur 1 a zeigt eine Schubladenführung 17, die über eine Korpusschiene 18 und eine Ladenschiene 19 verfügt. In der Detailansicht Figur 1b sind der Träger 1, der federbeaufschlagte Mitnehmer 2 sowie das Koppelelement 3 zu erkennen. Der federbeaufschlagte Mitnehmer 2 weist eine Nut 11 auf, die mit dem Zapfen 10 des Koppelelements 3 zusammenwirken kann. Zum Zwecke der kostengünstigen und einfachen Herstellung ist der Zapfen 10 als gesondert angebrachtes Teil ausgeführt.

[0025] Das Koppelelement weist zwei symmetrische Vorsprünge 7 sowie eine annähernd rechtwinklige Biegung 14 auf. Um einen Kompromiss zwischen stabiler Befestigung und geringem Materialaufwand zu erreichen verfügt es weiterhin über einen breiten Basisteil 12 sowie einen schmaleren Verbindungsteil 13. Die Führung 4 besteht aus einem Führungsteil 5 sowie aus einem Führungsprofil 6. Das Koppelelement 3 ist hier zusammen mit dem Führungsteil 5 als einstückiges, ausgestanztes Blechteil ausgeführt, was eine kostengünstige Herstellung ermöglicht. Außerdem ist die relative Bewegungsrichtung X zwischen Mitnehmer und Koppelelement zu erkennen, die hier der Bewegungsrichtung der Schublade entspricht.

[0026] In den Figuren 2a und 2b ist die Schubladenführung 17 gezeigt, wobei das Führungsteil 5 mit dem Führungsprofil 6 zusammenwirkt, aber die Kopplung zwischen der Nut 11 und dem Zapfen 10 nicht vollständig ist. In der Detailansicht 2b ist zu erkennen, wie das Formteil 8 ein U-Profil zusammen mit dem Träger 1 bildet, welches durch die Ladenschiene 19 zu einem Schacht abgeschlossen wird.

[0027] In den Figuren 3a und 3b ist die Schubladenführung 17 gezeigt, wobei das Koppelelement mit dem Mitnehmer vollständig gekoppelt ist, also der Zapfen 10 in die Nut 11 greift. Des Weiteren ist zu erkennen, wie der Vorsprung 7 in den mithilfe des Formteils 8 gebildeten Schacht greift.

[0028] In den Schnittdarstellungen 4a und 4b ist dieses Eingreifen weiter verdeutlicht. Insbesondere sind der Schacht, der durch die Ladenschiene 19, den Träger 1 und das Formteil 8 gebildet wird sowie der mit dem Schacht in Eingriff stehende Vorsprung 7 deutlich zu erkennen. Bei der gezeigten Ausführungsform handelt es sich um eine Version mit Mittelschiene 20, was eine vergrößerte Ausziehlänge der Schublade ermöglicht. Die Erfindung kann aber auch bei Schubladenführungen 17 ohne Mittelschiene 20 eingesetzt werden.

[0029] In Figur 5 ist ein Möbel 21 mit Möbelkorpus 16, Schubladen 15 und einer Schubladenausziehführung 17 gezeigt.

[0030] Die Erfindung ist nicht auf die vorliegende Ausführungsform beschränkt. So kann die Führung auch als Schiene mit Schwalbenschwanzprofil, als Führung mit zwei ineinander liegenden Rohren, als Schlitzschiene mit Bolzen oder als Trichter mit Einführungsschrägen ausgeführt sein.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Einziehen oder Ausstoßen eines beweglich gelagerten Möbelteils (15) relativ zu einem Möbelkorpus (16) umfassend:

- einen Träger (1),

- einen federbeaufschlagten Mitnehmer (2), der beweglich am Träger (1) gelagert ist, und

- ein relativ zum Träger (1) bewegliches Koppelelement (3), das mit dem federbeaufschlagten Mitnehmer (2) lösbar koppelbar ist,

- wobei eine Führung (4) vorgesehen ist, die Bewegungen des federbeaufschlagten Mitnehmers (2) relativ zum Koppelelement (3) begrenzt,

- die Führung (4) ein Führungsteil (5), welches mit dem Koppelelement (3) in Verbindung steht, und ein mit dem Führungsteil (5) zusammenwirkendes Führungsprofil (6), welches am Träger (1) befestigt oder ausgebildet ist, beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass

- das Führungsteil (5) im Bereich des freien Endes einen im Wesentlichen in der relativen Bewegungsrichtung (X) zwischen Mitnehmer und Koppelelement ausgerichteten Vorsprung (7) aufweist,
und,
dass der federbeaufschlagte Mitnehmer ein Formteil (8) aufweist, welches zusammen mit dem Träger (1) eine Aufnahme (9) bildet, in welche der Vorsprung (7) einführbar ist

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (4) die Bewegung zwischen Mitnehmer (2) und Koppelelement (3) quer zur relativen Bewegungsrichtung (X) derselben begrenzt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsteil vom Koppelelement separat ausgeführt ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil (8) zusammen mit dem Träger (1) eine U-förmig profilierte Aufnahme (9) bildet, in welche der Vorsprung (7) einführbar ist.

5. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (3) zusammen mit dem Führungsteil (5) einstückig ausgebildet ist.

6. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (3) einen Zapfen (10) aufweist und der federbeaufschlagte Mitnehmer (2) eine Nut (11) aufweist, mit der der Zapfen (10) lösbar koppelbar ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (10) als gesondert angebrachtes Teil ausgeführt ist.

8. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (3) aus - vorzugsweise ausgestanztem - Blech gefertigt ist.

9. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (3) einen breiten Basisteil (12) und/oder einen schmalen Verbindungsteil (13) aufweist.

10. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (3) eine - vorzugsweise annähernd rechtwinklige - Biegung (14) aufweist.

11. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsteil (5) zwei symmetrische Vorsprünge (7) in/gegen relativer Bewegungsrichtung (X) von Mitnehmer und Koppelelement aufweist.

12. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (1) gehäuseartig ausgebildet ist.

13. Schubladenführung (17) mit einer Vorrichtung zum Einziehen oder Ausstoßen einer Schublade (15) nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 12 sowie einer Korpusschiene (18) zur Befestigung an einem Möbelkorpus (16) und einer Ladenschiene (19) zur Befestigung an einem beweglich gelagerten Möbelteil (15).

14. Schubladenführung (17) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mittelschiene (20) vorgesehen ist, die zwischen Korpusschiene (18) und Ladenschiene (19) angeordnet ist und entlang derer sowohl Korpusschiene (18) als auch Ladenschiene (19) verfahrbar sind.

15. Möbel (21) mit einem Möbelkorpus (16) und einem beweglich gelagerten Möbelteil (15) sowie einer Schubladenführung (17) nach Anspruch 14 dadurch gekennzeichnet, dass durch die Vorrichtung das beweglich gelagerte Möbelteil (15) in eine geschlossene Endlage einziehbar ist oder eine offene Endlage ausstoßbar ist.

Claims

1. A device for retracting or ejecting a movably mounted furniture part (15) relative to a furniture carcass (16), including:

- a carrier (1),

- a spring-loaded entrainment member (2) mounted movably on the carrier (1), and

- a coupling element (3) which is movable relative to the carrier (1) and which can be releasably coupled to the spring-loaded entrainment member (2),

- wherein a guide (4) is provided for limiting movements of the spring-loaded entrainment member (2) relative to the coupling element (3),

- the guide (4) includes a guide portion (5) connected to the coupling element (3), and a guide profile (6) cooperating with the guide portion (5) and which is fixed to or formed on the carrier (1),

characterized in that the guide portion (5), in the region of the free end, has a projection (7) substantially oriented in the direction of relative movement (X) between the entrainment member (2) and the coupling element (3), and that the spring-loaded entrainment member (2) has a shaped portion (8) which, together with the carrier (1), forms a receiving means (9) into which the projection (7) can be introduced.

2. The device according to claim 1, characterized in that the guide (4) limits the movement between the entrainment member (2) and the coupling element (3) transversely to the direction of relative movement (X) thereof.

3. The device according to claim 1 or 2, characterized in that the guide portion (5) is formed separately from the coupling element (3).

4. The device according to one of the claims 1 to 3, characterized in that the shaped portion (8), together with the carrier (1), forms a receiving means (9) of a U-shaped profile into which the projection (7) can be introduced.

5. The device according to at least one of the claims 1 to 4, characterized in that the coupling element (3) is made in one piece together with the guide portion (5).

6. The device according to at least one of the claims 1 to 5, characterized in that the coupling element (3) has a pin (10) and the spring-loaded entrainment member (2) has a groove (11) which can be releasably coupled to the pin (10).

7. The device according to claim 6, characterized in that the pin (10) is in the form of a separately mounted portion.

8. The device according to at least one of the claims 1 to 7, characterized in that the coupling element (3) is made of - preferably punched-out - sheet metal.

9. The device according to at least one of the claims 1 to 8, characterized in that the coupling element (3) has a wide base portion (12) and/or a narrow connecting portion (13).

10. The device according to at least one of the claims 1 to 9, characterized in that the coupling element (3) has a, preferably approximately right-angled, bend portion (14).

11. The device according to at least one of the claims 1 to 10, characterized in that the guide portion (5) has two symmetrical projections (7) facing towards/opposite the direction of relative movement (X) of the entrainment member (2) and the coupling element (3).

12. The device according to at least one of the claims 1 to 11, characterized in that the carrier (1) has a housing-like configuration.

13. A drawer guide (17) having a device for retracting or ejecting a drawer (15) according to at least one of the claims 1 to 12, a carcass rail (18) for fixing to a furniture carcass (16) and a drawer rail (19) for fixing to a movably mounted furniture part (15).

14. The drawer guide (17) according to claim 13, characterized in that a central rail (20) is provided which is arranged between the carcass rail (18) and the drawer rail (19) and along which the carcass rail (18) as well as the drawer rail (19) can be displaced.

15. An article of furniture (21) including a furniture carcass (16) and a movably mounted furniture part (15) as well as a drawer guide (17) according to claim 14, characterized in that the movably mounted furniture part (15) can be retracted into a closed end position or can be ejected into an open end position by way of the device.

Revendications

1. Dispositif pour rentrer ou sortir une partie de meuble logée de façon mobile (15) par rapport à un corps de meuble (16) comprenant :

- un support (1),

- un taquet (2) sollicité par ressort, qui est logé de façon mobile sur le support (1), et

- un élément de couplage (3) mobile par rapport au support (1), qui peut être couplé de façon amovible au taquet (2) sollicité par ressort,

- dans lequel est prévue une glissière de guidage (4) qui limite les mouvements du taquet (2) sollicité par ressort par rapport à l'élément de couplage (3),

- la glissière de guidage (4) comprend une partie de guidage (5), qui est reliée à l'élément de couplage (3), et un profil de guidage (6) interagissant avec la partie de guidage (5), qui est fixé ou conçu sur le support (1), caractérisé en ce que

- la partie de guidage (5) présente, dans la zone de l'extrémité libre, une partie en saillie (7) orientée essentiellement dans le sens de mouvement relatif (X) entre le taquet et l'élément de couplage, et en ce que le taquet sollicité par ressort présente un élément moulé (8), lequel forme conjointement avec le support (1) un logement (9) dans lequel peut être introduite la partie en saillie (7).

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la glissière de guidage (4) limite le mouvement entre le taquet (2) et l'élément de couplage (3) transversalement au sens de mouvement relatif (X) des mêmes.

3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la partie de guidage est réalisée séparément de l'élément de couplage.

4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément moulé (8) forme conjointement avec le support (1) un logement (9) profilé en forme de U, dans lequel la partie en saillie (7) peut être introduite.

5. Dispositif selon au moins l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'élément de couplage (3) est conçu d'une seule pièce conjointement avec la partie de guidage (5).

6. Dispositif selon au moins l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'élément de couplage (3) présente un tourillon (10) et le taquet (2) sollicité par ressort présente une rainure (11) avec laquelle le tourillon (10) peut être couplé de façon amovible.

7. Dispositif selon la revendication 6, caractérisé en ce que le tourillon (10) est réalisé comme une partie agencée séparément.

8. Dispositif selon au moins l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que l'élément de couplage (3) est fabriqué en tôle - de préférence estampée.

9. Dispositif selon au moins l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que l'élément de couplage (3) présente une partie de base large (12) et / ou une partie de liaison étroite (13).

10. Dispositif selon au moins l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que l'élément de couplage (3) présente un cintrage (14) - de préférence presque à angles droit.

11. Dispositif selon au moins l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que la partie de guidage (5) présente deux parties en saillie symétriques (7) dans / contre le sens de mouvement relatif (X) du taquet et de l'élément de couplage.

12. Dispositif selon au moins l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que le support (1) est conçu à la manière d'un boîtier.

13. Glissière de guidage de tiroir (17) avec un dispositif pour rentrer ou sortir un tiroir (15) selon au moins l'une des revendications 1 à 12 ainsi qu'un rail de corps (18) pour fixation à un corps de meuble (16) et un rail de chargement (19) pour fixation à une partie de meuble logée de façon mobile (15).

14. Glissière de guidage de tiroir (17) selon la revendication 13, caractérisé en ce qu'un rail central (20) est prévu, qui est disposé entre le rail de corps (18) et le rail de chargement (19), et le long de celui-ci peuvent être déplacés non seulement le rail de corps (18) mais aussi le rail de chargement (19).

15. Meuble (21) avec un corps de meuble (16) et une partie de meuble logée de façon mobile (15) ainsi qu'une glissière de guidage de tiroir (17) selon la revendication 14, caractérisé en ce que grâce au dispositif la partie de meuble logée de façon mobile (15) peut être rentrée dans une position terminale fermée ou peut être sortie dans une position terminale ouverte.

Zeichnung