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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2891429</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20150708</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>15150379.4</B210><B220><date>20150107</date></B220><B240><B241><date>20150107</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102014100117</B310><B320><date>20140107</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20150708</date><bnum>201528</bnum></B405><B430><date>20150708</date><bnum>201528</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47C  17/36        20060101AFI20150326BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Wandelbare Polstermöbel-Kombination mit Topper</B542><B541>en</B541><B542>Convertible upholstered furniture combination with topper</B542><B541>fr</B541><B542>Combinaison changeante de meuble rembourré avec surmatelas</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Wilhelm Jockenhöfer GmbH &amp; Co.KG</snm><iid>101136080</iid><irf>WJ50164-EP</irf><adr><str>Stettiner Str. 32</str><city>45770 Marl</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Jockenhöfer, Wilhelm</snm><adr><str>Am Volkspark 38</str><city>45768 Marl</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Bals, Rüdiger</snm><sfx>et al</sfx><iid>100958378</iid><adr><str>Bals &amp; Vogel 
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<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Polstermöbel-Kombination (10) mit einem Grundgestell (11) an dem zumindest zwei Ruheteile (20, 21), wobei jeweils auf einem Ruheteil (20, 21) zumindest ein Sitzkissen (25, 26) angeordnet ist, und zumindest zwei Lehnen (30, 31), die jeweils in einer vertikalen Lage anordbar sind, vorgesehen sind, wobei die beiden Ruheteile (20, 21) im Wesentlichen rechteckig zueinander in einer Sitzlage (1) angeordnet sind, und das erste Ruheteil (20) hochschwenkbar zum Grundgestell (11) ausgestaltet ist, wodurch ein Staufach (11.3) im Grundgestell (11) erreichbar ist, und am zweiten Ruheteil (21) am Grundgestell (11) ein Auszugselement (11.4) angeordnet ist, wobei das Auszugselement (11.4) im Wesentlichen parallel zur Längsachse (20.1) des ersten Ruheteils (20) in eine Auszugslage (II) ausziehbar ist, und die erste Lehne (30) an dem ersten Ruheteil (20) und die zweite Lehne (31) an dem zweiten Ruheteil (21) angeordnet ist.</p>
<p id="pa02" num="0002">Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die zweite Lehne (31) schwenkbar von einer vertikalen Lage in eine horizontale Lage am zweiten Ruheteil (21) angeordnet ist, in der es eine Liegelage (III) einnimmt, wenn sich das Auszugselement (11.4) in seiner Auszugslage (II) befindet.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="135" he="87" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung ist auf eine Polstermöbel-Kombination gemäß des Oberbegriffs von Anspruch 1 gerichtet mit einem Grundgestell, an dem zumindest zwei Ruheteile und zumindest zwei Lehnen vorgesehen sind. Dabei ist diese Polstermöbel-Kombination von einer Sitzgelegenheit in eine Liegegelegenheit umwandelbar. Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zur Umwandlung einer Polstermöbel-Kombination nach dem Oberbegriff von Anspruch 13.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus dem Stand der Technik sind diverse Polstermöbel-Kombinationen bekannt, die umwandelbar sind. So offenbart z. B. das Dokument <patcit id="pcit0001" dnum="DE29701318U1"><text>DE 297 01 318 U1</text></patcit> eine Polstermöbel-Kombination, die über Eck angeordnet ist und bei der die Sitzfläche in eine Liegefläche umwandelbar ist. Allerdings entsteht hierbei eine relativ kleine Liegefläche, die für zwei Personen nicht ausreichend erscheint.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0003" num="0003">Auch ist aus dem Dokument <patcit id="pcit0002" dnum="DE4431988A1"><text>DE 44 31 988 A1</text></patcit> bekannt, eine Polstermöbel-Kombination durch Drehen der beiden Ruheteile, die vormals in einer Eckposition zueinanderstanden und die danach parallel zueinander ausgerichtet sind, zu einer gemeinsamen Fläche zusammenzufügen, die dann als Liegefläche verwendet werden kann. Auch diese Polstermöbelkombination weist den Nachteil auf, dass nur eine relativ kleine Liegefläche entsteht, da ausschließlich die vorhandenen Sitzflächen von den Ruheteilen genutzt werden, um eine gemeinsame Liegefläche zu bilden.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es somit, eine Polstermöbelkombination bereitzustellen, die zumindest teilweise die genannten Nachteile aus dem Stand der Technik überwindet. Insbesondere ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Polstermöbel-Kombination zu schaffen, die eine großzügige Liegefläche bereitstellt, wobei insbesondere die vorhandenen Flächen der Sitzgelegenheit vergrößert werden sollen. Außerdem ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Verfahren zur Umwandlung einer Polstermöbel-Kombination von einer Sitzgelegenheit in eine Liegegelegenheit bereitzustellen, welches besonders einfach und ohne zusätzliche Beistellhocker oder dergleichen ausführbar ist. Hierbei soll das Umwandlungsverfahren besonders einfach realisierbar sein.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die vorliegende Aufgabe wird durch eine Polstermöbel-Kombination gemäß des Anspruchs 1, insbesondere aus dem kennzeichnenden Teil, gelöst. Ebenfalls wird zur Lösung der Aufgabe ein Verfahren zur Umwandlung einer Polstermöbel-Kombination mit den Merkmalen des Anspruchs 13, insbesondere aus dem kennzeichnenden Teil, vorgeschlagen. In den abhängigen Vorrichtungs- und Verfahrensansprüchen sind bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung aufgeführt. Technische Merkmale, die zur erfindungsgemäßen Polstermöbel-Kombination offenbart werden, gelten dabei auch für das erfindungsgemäße Verfahren zur Umwandlung einer Polstermöbel-Kombination und umgekehrt. Somit kann bezüglich der Polstermöbel-Kombination und dem Verfahren wechselseitig Bezug zu den einzelnen technischen Aspekten und Merkmalen genommen werden. Außerdem kann das erfindungsgemäße Verfahren aus Anspruch 13 mit der erfindungsgemäßen Polstermöbel-Kombination realisiert werden.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Die erfindungsgemäße Polstermöbel-Kombination weist zumindest ein Grundgestell auf, an dem zumindest zwei Ruheteile und zumindest zwei Lehnen vorgesehen sind. Die Ruheteile weisen zumindest jeweils ein Sitzkissen auf, auf denen eine Person bequem sitzen kann. Ferner sind die erwähnten Lehnen jeweils in einer vertikalen Lage anordbar, so dass sie auch als Rückenlehne genutzt werden können. Die beiden Ruheteile sind im Wesentlichen rechteckig in einer Sitzlage zueinander angeordnet und bilden somit eine Eck-Sitzgelegenheit. Das erste Ruheteil ist hochschwenkbar zum Grundgestell ausgestaltet, wodurch darunter ein Staufach im Grundgestell erreichbar ist. In diesem Staufach können z. B. Decken, Kissen oder auch ein Topper angeordnet werden. Beim zweiten Ruheteil ist am Grundgestell ein Auszugselement angeordnet, wobei das Auszugselement im Wesentlichen parallel zu einer Längsachse des ersten Ruheteils in eine Auszugslage ausziehbar ist. Hierdurch lässt sich die vorhandene Sitzfläche der beiden Ruheteile zur Liegefläche vergrößern. Des Weiteren ist die erste Lehne an dem ersten Ruheteil und die zweite Lehne an dem zweiten Ruheteil angeordnet, um einer Person auf der Polstermöbel-Kombination einen bequemen Rückhalt beim Sitzen zu ermöglichen. Erfindungsgemäß ist es bei einer derartigen Polstermöbel-Kombination vorgesehen, dass die zweite Lehne schwenkbar von einer vertikalen Lage in eine horizontale Lage am zweiten Ruheteil angeordnet ist, in der es eine Liegelage einnimmt, wenn sich das Auszugselement in seiner Auszugslage befindet. Somit vergrößert auch die zweite Lehne durch das Umschwenken von der vertikalen Lage in die horizontale Liegelage die gewünschte Liegefläche. Damit wird insgesamt eine großzügige Liegefläche realisiert, auf der zumindest zwei Personen bequem liegen können. Außerdem weist die erfindungsgemäße Polstermöbel-Kombination den Vorteil auf, dass die entsprechende Liegefläche nur durch die fest angeordneten aber zumindest teilweise beweglichen Bauteile der Polstermöbel-Kombination hergestellt werden kann. Somit kann auf einen zusätzlichen Beistellhocker oder weitere ergänzende Elemente verzichtet werden. Damit ist die erfindungsgemäße Polstermöbel-Kombination auch besonders einfach umwandelbar von einer Sitzgelegenheit in eine Liegegelegenheit.</p>
<p id="p0007" num="0007">Bei der erfindungsgemäßen Polstermöbel-Kombination ist es ferner denkbar, dass die beiden Ruheteile im Wesentlichen fest miteinander aber beweglich verbunden sind. Hierzu können die beiden Ruheteile ein gemeinsames Grundgestell aufweisen, welches jedoch auch mehrteilig aufgebaut sein kann, wobei jedoch die einzelnen Teile des Grundgestells untereinander fest mechanisch verbunden sind. Somit ist eine besonders solide<!-- EPO <DP n="4"> --> Ausgestaltung der Polstermöbel-Kombination erreichbar, so dass die Polstermöbel-Kombination sowohl bei der Sitzgelegenheit als auch bei der Liegegelegenheit stabil ausgestaltet ist. Hierdurch kann eine ungewünschte Relativbewegung zwischen dem ersten und dem zweiten Ruheteil sowohl beim Sitzen als auch beim Liegen sicher vermieden werden.</p>
<p id="p0008" num="0008">Ferner ist es bei der Erfindung optional vorgesehen, dass die erste Lehne über Eck an dem ersten Ruheteil angeordnet ist, wobei ein erster Teil der ersten Lehne parallel zur Längsachse des ersten Ruheteils verläuft und ein weiterer Teil der ersten Lehne im Wesentlichen quer dazu verläuft. Hierdurch wird eine Rückenlehne über Eck an dem ersten Ruheteil gebildet. Dabei ist es ferner denkbar, dass insbesondere der erste Teil und der zweite Teil der ersten Lehne untereinander verbunden sind. Diese Verbindung kann mechanisch direkt zwischen den beiden Teilen der Lehne gebildet sein. Auch kann ein zusätzliches Eckelement oder ein Winkel vorhanden sein, um den ersten Teil mit dem zweiten Teil der ersten Lehne zu verbinden. Auch ist es denkbar, dass der erste und der zweite Teil der ersten Lehne integral miteinander verbunden sind. Durch die Verbindung der beiden Teile der ersten Lehne kann erreicht werden, dass diese einen besonders stabilen Rückhalt für eine Person ergeben. Damit kann ein Wackeln der Lehne sicher vermieden werden.</p>
<p id="p0009" num="0009">Auch ist es denkbar, dass die erste Lehne fest mit dem ersten Ruheteil verbunden ist und somit beim Hochschwenken mitgeschwenkt wird. Durch die feste und unbewegliche Verbindung der ersten Lehne mit dem ersten Ruheteil kann eine besonders stabile Variante der Erfindung realisiert werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Im Gegensatz zum vorherigen Absatz ist es auch denkbar, dass die erste Lehne zwar grundsätzlich an dem ersten Ruheteil angeordnet ist, wobei jedoch die Befestigung über ein erstes Teil des Grundgestells an der Polstermöbel-Kombination erfolgt. In diesem Fall kann dann das erste Ruheteil ohne die erste Lehne (bzw. nur das erste und/oder zweite Teil der ersten Lehne) hochgeschwenkt werden, um an das darunterliegende Staufach im ersten Teil des Grundgestells gelangen zu können. Damit ist das Hochschwenken deutlich vereinfacht, da eben nicht auch noch das Gewicht der ersten Lehne (bzw. nur das erste und/oder zweite<!-- EPO <DP n="5"> --> Teil der ersten Lehne) mit bewegt werden muss bzw. hochgestemmt werden muss. Somit ist eine leichtere Bedienung der erfindungsgemäßen Polstermöbel-Kombination möglich.</p>
<p id="p0011" num="0011">Zusätzlich können bei der erfindungsgemäßen Polstermöbel-Kombination abnehmbare Lehnkissen vorgesehen sein, die vor den Lehnen, gemeint ist in Richtung der Ruheteile und Sitzflächen, anordbar sind. Durch diese Lehnenkissen kann ein bequemes und entspanntes Sitzen auf der Polstermöbel-Kombination realisiert werden. Außerdem ist es denkbar, dass die Lehnenkissen für die Liegegelegenheit abnehmbar sind, wodurch sich die Liegefläche der gesamten Polstermöbel-Kombination weiter vergrößern lässt.</p>
<p id="p0012" num="0012">Im Rahmen der Erfindung ist es ferner denkbar, dass eine dritte Lehne, insbesondere in Form einer Armlehne, am Grundgestell für das zweite Ruheteil vorhanden ist, die im Wesentlichen rechtwinklig zur zweiten Lehne (in ihrer horizontalen Lage) angeordnet ist. Hierbei ist es optional denkbar, dass die dritte Lehne im Wesentlichen parallel zum ersten Teil der ersten Lehne verläuft. Diese dritte Lehne kann als Armlehne für das zweite Ruheteil verwendet werden, wodurch weiter der Komfort der Polstermöbel-Kombination beim Sitzen erhöht wird. Außerdem kann diese dritte Lehne auch als Kopf- oder Fußende für die gemeinsame Liegefläche dienen. Idealerweise ist diese dritte Lehne am zweiten Teil des Grundgestells befestigt, damit diese nicht mit dem Auszugselement von der Sitzlage (I) in die Auszugslage (II) mitverschoben werden muss.</p>
<p id="p0013" num="0013">Des Weiteren ist es möglich, dass auch eine weitere, vierte Lehne bei der erfindungsgemäßen Polstermöbel-Kombination vorgesehen ist, die noch an dem ersten Ruheteil als vergleichbare Armlehne zur dritten Lehne angeordnet sein kann. Diese vierte Lehne kann dabei direkt mit der ersten Lehne, insbesondere dem ersten Teil von der ersten Lehne, und/oder dem Grundgestell fest verbunden und damit daran befestigt sein. Zweckmäßigerweise ist die vierte Lehne rechtwinklig zum ersten Teil der ersten Lehne am Ruheteil angeordnet und schließt die Sitzfläche somit nach vorne hin ab.</p>
<p id="p0014" num="0014">Ferner ist es bei der erfindungsgemäßen Polstermöbel-Kombination denkbar, dass die Lehnen in ihrer vertikalen Lage zumindest eine Vorderseite und eine Rückseite aufweisen, wobei die Vorderseite zu den Sitzkissen hingerichtet ist und die Rückseite abgewandt von den Sitzkissen ist. Zusätzlich ist zumindest die zweite Lehne auch auf ihrer Rückseite durch<!-- EPO <DP n="6"> --> eine Polsterung gepolstert. Hierdurch wird erreicht, dass bei einem Umschwenken der zweiten Lehne von der vertikalen Lage in die horizontale Liegelage eine ausreichende Polsterung der Liegefläche im Bereich der zweiten Lehne realisiert wird. Dadurch wird auch der Liegekomfort der erfindungsgemäßen Polstermöbelkombination erhöht.</p>
<p id="p0015" num="0015">Des Weiteren kann bei der erfindungsgemäßen Polstermöbel-Kombination vorgesehen sein, dass in der Auszugslage des Auszugselements das zumindest eine Sitzkissen vom zweiten Ruheteil das Auszugselement wenigstens teilweise überdeckt. Somit dient zumindest das Sitzkissen vom zweiten Ruheteil auch als Polsterung für das Auszugselement, wodurch ebenfalls eine komfortable Liegefläche gebildet wird. Idealerweise dienen alle Sitzkissen gleichzeitig als Polsterung bzw. Matratze für die Liegefläche der Polstermöbel-Kombination. Hierdurch lässt sich die Anzahl der gepolsterten Bauteile entsprechend verringern. Außerdem kann eine besonders hochwertige Polsterung eingesetzt werden, da diese sowohl zum Sitzen als auch zum Liegen verwendet wird und eine doppelte Polsterung für die Sitzfläche und die Liegefläche konstruktiv vermieden wird.</p>
<p id="p0016" num="0016">Im Rahmen der Erfindung kann es ferner vorgesehen sein, dass die umgeklappte zweite Lehne in der Liegelage mit dem ersten Sitzkissen und dem zweiten Sitzkissen, welches das Auszugselement in der Auszugslage überdeckt, eine ebene und gemeinsame Liegefläche bildet. Dabei ist diese gemeinsame Liegefläche waagerecht ausgestaltet und bietet großzügigen Platz für zwei Personen als Liegefläche an. Außerdem werden Höhenunterschiede zwischen den einzelnen Elementen der Polstermöbel-Kombination in der Auszugslage und Liegelage vermieden, so dass ein komfortables Liegen möglich ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">Um den Komfort der erfindungsgemäßen Polstermöbel-Kombination gerade in der Liegegelegenheit zu verbessern, kann es vorgesehen sein, dass ein Topper zumindest teilweise oder sogar die gesamte, gemeinsame Liegefläche, die aus der zweiten Lehne und dem ersten Sitzkissen und dem zweiten verschobenen Sitzkissen gebildet ist, überdeckt. Unter einem Topper wird im Sinne dieser Erfindung eine dünne Matratze bzw. eine straff gepolsterte Decke verstanden, die zwar rollbar und ggf. faltbar ist, aber als ebenes und flaches Gebilde die gemeinsame Liegefläche der Polstermöbel-Kombination abdecken kann. Bei dem Topper kommt vorzugsweise eine Polsterung mit einer Dicke von 1 cm bis 10 cm, bevorzugt zwischen 2 cm bis 8 cm, und besonders bevorzugt zwischen 2,5 cm und 6 cm<!-- EPO <DP n="7"> --> zum Einsatz. Durch den Einsatz des Toppers kann der gesamte Liegekomfort weiter verbessert werden und kleine Ritzen sowie Spalten, die eventuell zwischen dem ersten Sitzkissen und dem zweiten Sitzkissen entstehen können, vollständig verschlossen werden, so dass auch keine Gegenstände in diesen Ritzen verschwinden können. Damit kann der gesamte Liegekomfort der Polstermöbel-Kombination deutlich verbessert werden. Als Polstermaterial kann eine über die gesamte Breite und Länge des Toppers ausgestaltete Schaumstoffmatte, Polstervliesmatte oder Verbundstoffmatten aus Natur und/oder Kunststoffmaterialien verwendet werden, die insbesondere Einkerbungen, durch beispielsweise Nähte, aufweisen kann, um den Topper besser Aufrollen, Falten oder Verstauen zu können.</p>
<p id="p0018" num="0018">Idealerweise ist es bei der erfindungsgemäßen Polstermöbel-Kombination denkbar, dass der auf der gemeinsamen Liegefläche aufliegende Topper vor der Vorderseite der ersten Lehne endet, wodurch ein Spalt gebildet ist, der im Wesentlichen geeignet ist, um zumindest ein Lehnenkissen aufzunehmen. Dieses Lehnenkissen kann zumindest vor dem ersten Teil der ersten Lehne an ihrer Vorderseite angeordnet werden, um ein besonders bequemes Kopfteil zu bilden. Außerdem wird durch die besondere Anordnung des Lehnenkissens ermöglicht, dass auch eine bequeme Sitzposition auf der gemeinsamen Liegefläche erreicht wird, da das Lehnenkissen gleichzeitig als Rückenlehne beim Sitzen dienen kann. Hierzu wird zweckmäßigerweise das sowieso vorhandene Lehnenkissen, welches an der gleichen Stelle bei Sitzgelegenheit der Polstermöbel-Kombination zum Einsatz kommt, verwendet. Durch den gebildeten Spalt kann auch eine Fixierung der Lehnenkissen auf der gemeinsamen Liegefläche erzielt werden. Zusätzlich können die Lehnenkissen über Verbindungselemente mit der entsprechenden Lehne verbunden sein, wie z. B. Klettverschlüsse, Reißverschlüsse oder Druckknöpfe.</p>
<p id="p0019" num="0019">Um eine besonders stabile Polstermöbelkombination zu erreichen, kann es vorgesehen sein, dass die erste Lehne fest mit dem ersten Ruheteil verbunden ist. Hierdurch kann die erste Lehne beim Hochschwenken der Bewegung des ersten Ruheteils folgen. Die Stabilität der gesamten Polstermöbel-Kombination kann zusätzlich dadurch erhöht werden, wenn das erste Teil der ersten Lehne mit dem zweiten Teil der ersten Lehne über Eck fest mechanisch verbunden ist.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0020" num="0020">Bei der vorliegenden Erfindung kann es ferner optional vorgesehen sein, dass zwischen dem Grundgestell und dem ersten Ruheteil zumindest ein erster Schwenkmechanismus angeordnet ist. Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn dieser Schwenkmechanismus eine Fixierung, insbesondere in Form einer Rastung, aufweist, wodurch eine Arretierung des ersten Ruheteils beim Hochschwenken ermöglicht ist. Somit kann der Zugriff auf das darunter liegende Staufach erleichtert werden, da sichergestellt ist, dass nach dem Hochschwenken des ersten Ruheteils dieses durch den Schwenkmechanismus mit Fixerung bzw. Rastung arretiert ist und somit nicht zusätzlich händisch gesichert werden muss. Damit ist ein Zugriff auf das Staufach mit zwei Händen möglich. Nach einem erfolgten Zugriff auf das Staufach kann das erste Ruheteil durch den Schwenkmechanismus abgesenkt werden, wozu es z. B. nur etwas weiter angehoben werden muss, um die vorhandene Verrastung aufzulösen. Damit ist auch ein komfortabler Zugriff auf das Staufach unter dem ersten Ruheteil besonders einfach realisierbar. Zusätzlich kann auch ein Stütz- und/oder Federelement beim Schwenkmechanismus vorgesehen sein, um das Hochschwenken für einen Benutzer zu vereinfachen.</p>
<p id="p0021" num="0021">Des Weiteren ist es im Rahmen der Erfindung denkbar, dass auch ein zweiter Schwenkmechanismus zwischen dem Grundgestell und der zweiten Lehne vorhanden ist, um diese auf einfache Art und Weise schwenkbar auszugestalten. Dabei kann dieser Schwenkmechanismus auch als einfacher Drehbeschlag ausgestaltet sein, so dass die zweite Lehne aus ihrer vertikalen Lage in eine horizontale Liegelage nur durch eine einfache Drehung überführbar ist. Idealerweise werden durch den vorhandenen zweiten Schwenkmechanismus zwei stabile Lagen für die zweite Lehne erreicht, so dass diese sowohl als Rückenlehne beim Sitzen sowie als Auflagelehne beim Liegen dienen kann.</p>
<p id="p0022" num="0022">Des Weiteren kann ein insbesondere teleskopartiger Auszugsmechanismus zwischen einem Teil des Grundgestells und dem Auszugselement vorhanden sein, damit dieses auf einfache Art und Weise ausziehbar ist. Dieser teleskopartige Auszugsmechanismus kann eine Linearführung aufweisen, die idealerweise links- und rechtsseitig an dem Auszugselement angeordnet ist. Zur besonders einfachen Lagerung des Auszugselements kann eine Gleit- oder Rollenlagerung zum Einsatz kommen. Durch eine feste Anordnung des zweiten Sitzkissens auf dem zweiten Ruheteil kann eine Arretierung des Auszugselements in der Auszugslage erreicht werden, wenn die zweite Lehne umgeklappt in ihrer Liegelage<!-- EPO <DP n="9"> --> angeordnet ist. Hierbei blockiert nämlich die zweite Lehne formschlüssig das Wiedereinziehen des Auszugselements, da es mit dem zweiten Sitzkissen in diesem Fall formschlüssig zusammenwirkt.</p>
<p id="p0023" num="0023">Ferner ist es im Rahmen der Erfindung denkbar, dass die Sitzkissen fest und unlösbar mit ihrem jeweiligen Ruheteil verbunden sind, in dem z. B. der entsprechende Polsterbezug des Sitzteils fest mit dem Ruheteil verbunden ist. Auch ist es denkbar, dass die Sitzkissen fest aber lösbar mit dem jeweiligen Ruheteil verbunden sind, in dem z. B. lösbare Verbindungselemente vorhanden sind, wie z. B. Reißverschlüsse, Klettverschlüsse oder Druckknöpfe. Auch können die Sitzkissen formschlüssig mit einem z. B. abgesenkten Bereich vom Ruheteil zusammenwirken, um unverschiebbar bzw. fixiert aber lösbar damit verbunden zu sein.</p>
<p id="p0024" num="0024">Bei der erfindungsgemäßen Polstermöbel-Kombination ist es ferner denkbar, dass die erste Lehne fest mit dem Grundgestell verbunden ist und somit das erste Ruheteil auch ohne die erste Lehne hochschwenkbar ausgestaltet ist. Hierbei besteht der Vorteil darin, dass das Gewicht des hochzuschwenkenden Ruheteils durch das fehlende Gewicht der Lehne, welches an dem Grundgestell verbleibt, reduziert ist. Damit ist das Hochschwenken des Ruheteils, um einen Zugriff zum Staufach zu erreichen, erleichtert.</p>
<p id="p0025" num="0025">Zusätzlich ist es bei der vorliegenden Erfindung möglich, dass das zweite Ruheteil mit dem Auszugselement fest verbunden ist. Hierbei ist es insbesondere denkbar, dass das zweite Ruheteil durch das Auszugselement direkt gebildet wird. Idealerweise weist hierbei das zweite Ruheteil auch das zweite Sitzkissen auf, welches ebenfalls fest mit dem Ruheteil bzw. dem Auszugselement ausgestaltet sein kann.</p>
<p id="p0026" num="0026">Um einen Auszug des Auszugselements weiter zu erleichtern, können zusätzlich Rollen im Bodenbereich am Auszugselement vorgesehen sein, womit sich das Auszugselement am Boden abstützt. Hierbei ist es insbesondere denkbar, wenn die Rollen im vorderen Bereich des Auszugselements angeordnet sind, da der hintere Bereich des Auszugselements sich idealerweise am Grundgestell der Polstermöbel-Kombination abstützt.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<p id="p0027" num="0027">Wie bereits erwähnt, ist die vorliegende Erfindung auch auf ein Verfahren zur Umwandlung einer Polstermöbel-Kombination gerichtet, wobei die Polstermöbel-Kombination ein Grundgestell aufweist, an dem zumindest zwei Ruheteile, wobei jeweils auf einem Ruheteil zumindest ein Sitzkissen angeordnet ist und zumindest zwei Lehnen, die jeweils in einer vertikalen Lage anordbar sind, vorgesehen sind. Hierbei sind die beiden Ruheteile im Wesentlichen rechteckig zueinander in einer Sitzlage angeordnet und die Polstermöbel-Kombination ist von einer Sitzgelegenheit in eine Liegegelegenheit umwandelbar. Erfindungsgemäß ist es bei diesem Verfahren vorgesehen, dass die folgenden Schritte zur Umwandlung von einer Sitzgelegenheit in eine Liegegelegenheit erfolgen:
<ol id="ol0001" compact="compact" ol-style="">
<li>a) Entfernen von zumindest einem Lehnenkissen an der zweiten Lehne</li>
<li>b) Ausziehen des zweiten Ruheteils durch ein Auszugselement parallel zur Längsachse des ersten Ruheteils</li>
<li>c) Umschwenken der zweiten Lehne von ihrer vertikalen Lage in eine horizontale Liegelage.</li>
</ol></p>
<p id="p0028" num="0028">Damit ist ein besonders einfaches Umwandlungsverfahren für eine Polstermöbel-Kombination von einer Sitzgelegenheit in eine Liegegelegenheit und umgekehrt realisierbar. Hierbei entsteht auch eine besonders große Liegefläche, die in der Regel u. a. für zwei oder mehrere Personen ausreichend ist.</p>
<p id="p0029" num="0029">Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren ist es denkbar, dass der Schritt c) nach den Schritten a) und b) ausgeführt wird. Hierbei können die Schritte a) und b) gleichzeitig oder in beliebiger Folge hintereinander ausgeführt werden. Somit kann insgesamt mit sehr wenigen Handlungsschritten eine Umwandlung einer Polstermöbel-Kombination von einer Sitzgelegenheit in eine Liegegelegenheit vonstattengehen.</p>
<p id="p0030" num="0030">Im Rahmen der Erfindung ist es ferner denkbar, dass das Verfahren zur Umwandlung einer Polstermöbel-Kombination mit der erfindungsgemäßen Polstermöbel-Kombination gemäß den Ansprüchen 1 bis 12 durchgeführt wird. Somit gelten technische Aspekte und Merkmale, die zu dem erfindungsgemäßen Verfahren offenbart werden, auch für die erfindungsgemäße Polstermöbel-Kombination und umgekehrt.<!-- EPO <DP n="11"> --></p>
<p id="p0031" num="0031">Erfindungsgemäß können die Merkmale aus der Beschreibung und den Ansprüchen einzeln für sich als auch in denkbaren Kombinationen für die Erfindung wesentlich sein. Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen, werden nachstehend gemeinsam mit der Beschreibung der bevorzugten Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>eine erfindungsgemäße Polstermöbel-Kombination in dreidimensionaler Ansicht, wobei diese als Sitzgelegenheit angeordnet ist,</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>eine vergleichbare Polstermöbel-Kombination aus <figref idref="f0001">Figur 1</figref> in dreidimensionaler Ansicht in einer Zwischenlage zwischen einer Sitzgelegenheit und einer Liegegelegenheit,</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>eine vergleichbare erfindungsgemäße Polstermöbel-Kombination aus den <figref idref="f0001">Figuren 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref>, wobei jedoch die erfindungsgemäße Polstermöbel-Kombination in einer Liegegelegenheit angeordnet ist, und</dd>
<dt>Figur 4</dt><dd>eine weitere erfindungsgemäße Polstermöbel-Kombination in dreidimensionaler Ansicht zu <figref idref="f0001">Figur 1</figref>, wobei jedoch die erste Lehne nicht mit dem ersten Ruheteil schwenkbar ist.</dd>
</dl></p>
<p id="p0032" num="0032">In den Figuren werden für die gleichen technischen Merkmale auch für unterschiedliche Ausführungsbeispiele die identischen Bezugszeichen verwendet.</p>
<p id="p0033" num="0033">In <figref idref="f0001">Figur 1</figref> ist in dreidimensionaler Ansicht eine erfindungsgemäße Polsterkombination 10 dargestellt, wobei diese als Sitzgelegenheit gezeigt ist. Hierbei weist die Polstermöbel-Kombination 10 ein Grundgestell 11 auf, an dem zumindest die beiden Ruheteile 20, 21 über Eck angeordnet sind. Auf jeweils einem Ruheteil 20, 21 ist zumindest ein Sitzkissen 25, 26 angeordnet, um eine ausreichende Polsterung für das jeweilige Ruheteil 20, 21 zu erhalten. Diese Sitzkissen 25, 26 können mit ihrem jeweiligen Ruheteil 20, 21 fest und unlösbar oder fest und lösbar verbunden sein, wozu entsprechende Verbindungselemente - wie zuvor erwähnt - vorhanden sein können, wie z. B. Reißverschlüsse, Klettverschlüsse, Drückknöpfe. Auch ist es denkbar, dass die Sitzkissen 25, 26 direkt mit den Ruheteilen 20,<!-- EPO <DP n="12"> --> 21 befestigt sind. Zusätzlich weist die Polstermöbel-Kombination 10 zumindest zwei Lehnen 30, 31 auf, die jeweils in einer vertikalen Lage anordbar sind. Diese Lehnen 30, 31 dienen in der Regel als Rückenlehnen, um das Sitzen einer Person auf der erfindungsgemäßen Polstermöbel-Kombination 10 zu erleichtern und komfortabel auszugestalten. Wie gut anhand der <figref idref="f0001 f0002 f0003">Figuren 1 bis 3</figref> zu erkennen ist, bilden die beiden Ruheteile 20, 21 gemeinsame Elemente, die über das Grundgestell 11 einteilig miteinander verbunden sein können. Wie anhand der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> weiter zu erkennen ist, sind vor den beiden Lehnen 30, 31 zumindest zwei Lehnenkissen 35, 36 anordbar, um den Komfort beim Sitzen zu erhöhen. Gleichzeitig können jedoch auch diese Lehnenkissen 35, 36 als Kopfbereich oder Kopfstütze für eine mögliche Liegeposition dienen, was noch bei <figref idref="f0003">Figur 3</figref> beschrieben wird. Zweckmäßigerweise sind die beiden Lehnenkissen 35 und 36 abnehmbar ausgestaltet, so dass sie komplett von den Sitzkissen 25, 26 entfernbar sind. Auch diese Lehnenkissen 35, 36 können über Verbindungselemente mit der übrigen Polstermöbel-Kombination 10 fixiert werden, um ein Verrutschen zu vermeiden.</p>
<p id="p0034" num="0034">Des Weiteren ist zumindest eine dritte Lehne 32 in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel aus <figref idref="f0001">Figur 1</figref> dargestellt, die optional vorhanden sein kann. Zusätzlich kann auch eine weitere, vierte Lehne (nicht dargestellt) an dem ersten Ruheteil 20 angeordnet sein, die genauso wie die dritte Lehne 32 als Armlehne dient. In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel aus <figref idref="f0001">Figur 1</figref> ist jedoch nur optional eine dritte Lehne 32 als Armlehne dargestellt. Des Weiteren sind in der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> auch die jeweiligen Längsachse 20.1 und 21.1 vom ersten Ruheteil 20 und zweiten Ruheteil 21 angedeutet. Wie anhand dieser beiden Längsachsen 20.1 und 21.1 zu erkennen ist, bilden diese im Wesentlichen einen rechten Winkel, so dass auch die beiden Ruheteile 20, 21 im Wesentlichen rechtwinklig zueinander angeordnet sind. Aus diesem Grund zeigt die dargestellte Polstermöbel-Kombination 10 aus <figref idref="f0001">Figur 1</figref> die beiden Lehnen 30 und 31, insbesondere die Lehne 31 in ihrer horizontalen Lage, die auch als Sitzlage I bezeichnet wird.</p>
<p id="p0035" num="0035">In der <figref idref="f0002">Figur 2</figref> ist eine mögliche Zwischenstellung der erfindungsgemäßen Polstermöbel-Kombination 10 zwischen der Sitzgelegenheit und der Liegegelegenheit dargestellt. Wie gut anhand der <figref idref="f0002">Figur 2</figref> zu erkennen ist, ist das Grundgestell 11 mehrteilig ausgestaltet und weist den ersten Teil 11.1 sowie den zweiten Teil 11.2 jeweils für das Ruheteil 20 und das Ruheteil 21 auf. Der Teil 11.1 vom Grundgestell 11 ist mit einem Staufach 11.3 ausgestattet,<!-- EPO <DP n="13"> --> welches unter dem ersten Ruheteil 20 angeordnet ist. Das erste Ruheteil 20 ist über den dargestellten Schwenkmechanismus 12 hochschwenkbar, so dass ein einfacher Zugriff auf das Staufach 11.3 im Grundgestell 11 ermöglicht wird. Idealerweise weist der erste Schwenkmechanismus 12 eine Fixierung (ggf. mit einer Rastung) auf, um eine Arretierung des ersten Ruheteils 20 in der hochgeschwenkten Lage zu ermöglichen. Somit muss das erste Ruheteil 20 in dieser hochgeschwenkten Lage nicht weiter festgehalten werden, so dass eine Person mit beiden Händen einen gesicherten Zugriff auf das Staufach 11.3 erlangen kann. Zweckmäßigerweise ist der erste Schwenkmechanismus 12 links- und rechtsseitig zur Längsachse 20.1 zwischen dem Ruheteil 20 und dem Grundgestell 11 angeordnet. Zusätzlich kann auch noch eine Kraftfeder vorhanden sein, die einen Teil der Gewichtskraft des ersten Ruheteils 20 beim Hochschwenken bereitstellt bzw. übernimmt. Wie anhand der <figref idref="f0002">Figur 2</figref> weiter zu erkennen ist, ist am ersten Ruheteil 20 auch die erste Lehne 30 fest und unlösbar angeordnet bzw. stellt einen integralen Bestandteil des ersten Ruheteils 20 dar. Diese erste Lehne 30 weist zwei Teile 30a und 30b auf, die über Eck miteinander fest verbunden sind. Zusätzlich sind beide Teile 30a, 30b fest mit dem ersten Ruheteil 20 verbunden, wodurch eine besonders stabile Polstermöbel-Kombination 10 erreichbar ist. Auch sei an dieser Stelle erwähnt, dass die erste Lehne 30 mit den beiden Teilen 30a, 30b auch direkt am Grundgestell 11, insbesondere dem ersten Teil 11.1 verbunden sein kann, so dass die erste Lehne 30 nicht mit dem ersten Ruheteil 20 hochgeschwenkt werden muss, falls ein Zugriff auf das Staufach 11.3 erfolgen soll.</p>
<p id="p0036" num="0036">Des Weiteren weist das Grundgestell 11 auch ein Auszugselement 11.4 auf, welches im Wesentlichen zum zweiten Ruheteil 21 gehört. Durch dieses Auszugselement 11.4 lässt sich die Liegefläche der Polstermöbel-Kombination 10 auf einfache Art und Weise vergrößern. Hierzu ist es ausreichend, wenn das Auszugselement 11.4 vom übrigen Grundgestell 11 parallel zur Längsachse 20.1 vom ersten Ruheteil 20 ausgezogen wird bis eine vordere Kante des Auszugselement 11.4 bündig mit der vorderen Kante des ersten Teils 11.1 vom Grundgestell 11 ausgestaltet ist. Wie gut anhand der <figref idref="f0002">Figur 2</figref> zu erkennen ist, kann das gesamte Grundgestell 11 über verschiedene Füße 14 auf einem Boden angeordnet sein.</p>
<p id="p0037" num="0037">Die in <figref idref="f0002">Figur 2</figref> dargestellte Zwischenlage der Polstermöbel-Kombination 10 zwischen der Sitzgelegenheit und der Liegegelegenheit wurde erreicht, in dem das Auszugselement 11.4 aus dem zweiten Teil 11.2 vom Grundgestell 11 ausgezogen worden ist, bis sie ihre<!-- EPO <DP n="14"> --> Auszugslage II erreicht hat. Dabei wird auch zumindest ein Sitzkissen 26 vom zweiten Ruheteil 21 mit verschoben, so dass zur zweiten Lehne 31 ein Abstand oder Lücke entsteht. Dieser vorhandene Abstand oder die Lücke wird nun durch Umschwenken der zweiten Lehne 31 von einer vertikalen Lage in eine horizontale Liegelage III gefüllt. Um das Umschwenken der zweiten Lehne 31 zu erreichen, kann ein zweiter Schwenkmechanismus 13 zwischen dem zweiten Teil 11.2 des ersten Grundgestells 11 und der zweiten Lehne 31 vorhanden sein. Bei einer besonders einfachen Ausführungsform kann der zweite Schwenkmechanismus 13 als zumindest ein einfacher Drehbeschlag 13 ausgestaltet sein, wie dieser in der <figref idref="f0002">Figur 2</figref> gestrichelt angedeutet ist. Durch das Ausziehen des Auszugselements 11.4 und dem anschließenden Umschwenken der zweiten Lehne 31 wird die gewünschte Liegefläche 16 erzeugt. Um das Ausziehen des Auszugselements 11.4 aus dem zweiten Teil 11.2 des Grundgestells 11 zu vereinfachen, kann zumindest ein entsprechender Auszugsmechanismus, insbesondere in Form von Führungselementen sowie ggf. Rollen vorhanden sein, die nicht näher dargestellt sind.</p>
<p id="p0038" num="0038">Wie aus der <figref idref="f0002">Figur 2</figref> weiter zu erkennen ist, weist jede Lehne 30, 31 und 32 eine Vorderseite 30.1, 31.1 und 32.1 sowie Rückseite 30.2, 31.2 und 32.2 auf. Bei der zweiten Lehne 31 ist die Rückseite 31.2 zusätzlich gepolstert ausgestaltet, um den Liegekomfort der Polstermöbel-Kombination 10 entsprechend zu verbessern. Zusätzlich kann auch die Vorderseite 30.1, 31.1 und 31.2 der Lehnen 30, 31, 32 gepolstert sein.</p>
<p id="p0039" num="0039">In der <figref idref="f0003">Figur 3</figref> ist eine dreidimensionale Darstellung der Polstermöbel-Kombination 10 als Liegegelegenheit dargestellt. Hierbei befindet sich das Auszugselement 11.4 in der Auszugslage II sowie die zweite Lehne 31 in der horizontalen Liegelage III, um mit dem ersten Ruheteil 20 eine gemeinsame Liegefläche 16 zu bilden. Um gerade den Liegekomfort der Polstermöbel-Kombination 10 zu verbessern, kann ein zusätzlicher Topper 40 vorhanden sein, der weitestgehend die gemeinsame Liegefläche 16 überdeckt. Durch den Topper 40 können Ritzen und Spalten in der entstandenen Liegefläche 16 komfortabel überdeckt werden.</p>
<p id="p0040" num="0040">In der <figref idref="f0003">Figur 3</figref> ist der Topper 40 gestrichelt oberhalb der Polstermöbel-Kombination dargestellt, um anzudeuten, dass dieser durch bloßes Auflegen auf die Liegefläche 16 von der Polstermöbel-Kombination 10 aufgebracht werden kann. Da der Topper 40 bei dem<!-- EPO <DP n="15"> --> Ausführungsbeispiel aus <figref idref="f0003">Figur 3</figref> etwas kürzer als die gesamte Liegelänge der Liegefläche 16 ausgestaltet ist, entsteht ein Spalt 15, der mit dem ersten Lehnenkissen 35 geschlossen werden kann. In diesem Fall dienen die Lehnenkissen 35 gleichzeitig als Kopfende oder Rückenstütze, um den Liegekomfort oder beim Sitzen auf der gemeinsamen Liegefläche 16 zu verbessern. Ebenfalls ist es denkbar, dass der Topper 40 auch über die gesamte Länge und Breite der gemeinsamen Liegefläche 16 ausgestaltet ist und somit die ersten Lehnenkissen 35 auf dem Topper 40 gestellt werden müssen, sofern eine entsprechende Polsterung des Kopfbereichs erzielt werden soll. Die dargestellten Pfeile bei dem gestrichelten Topper 40 sowie dem Lehnenkissen 35 deuten die Auflegerichtung auf die erfindungsgemäße Polstermöbel-Kombination 10 an.</p>
<p id="p0041" num="0041">Die <figref idref="f0003">Figur 3</figref> zeigt die Polstermöbel-Kombination 10 in ihrer Liegegelegenheit, wobei keine weiteren Umbauschritte mehr erforderlich sind. Lediglich müssen auf dieser Polstermöbel-Kombination 10 Kopfkissen und Bettdecke für zumindest eine Person aufgelegt werden, um ein komfortables Bett bereitzustellen.</p>
<p id="p0042" num="0042">In der weiteren <figref idref="f0004">Figur 4</figref> ist ein zusätzliches Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Polstermöbel-Kombination 10 dargestellt. Hierbei unterscheidet sich dieses Ausführungsbeispiel von dem Ausführungsbeispiel in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> ausschließlich dadurch, dass die erste Lehne 30 zwar an dem ersten Ruheteil 20 angeordnet aber eben nicht direkt an dem ersten Ruheteil 20 befestigt ist, sondern vielmehr an dem darunter befindlichen ersten Teil 11.1 vom Grundgestell 11. Hierdurch wird erreicht, dass beim Anheben des ersten Ruheteils 20 nicht die erste Lehne 30 mit ihren beiden Teilen 30a und 30b mit angehoben bzw. verschwenkt werden muss. Durch diese Maßnahme ist der Zugang zum Staufach 11.3 vereinfacht, da weniger Gewicht durch einen Benutzer angehoben werden muss.</p>
<p id="p0043" num="0043">Abschließend sei noch bemerkt, dass in der gesamten Anmeldung und den Zeichnungen das erste und zweite Sitzkissen 25, 26 sowie das erste Lehnenkissen 35 und das zweite Lehnenkissen 36 mehr oder weniger einteilig dargestellt sind. Tatsächlich können diese Kissen auch mehrteilig ausgestaltet sein, die untereinander verbindbar sind.<!-- EPO <DP n="16"> --></p>
<heading id="h0001"><b><u>Bezugszeichenliste</u></b></heading>
<p id="p0044" num="0044">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>10</dt><dd>Polstermöbel-Kombination</dd>
<dt>11</dt><dd>Grundgestell</dd>
<dt>11.1</dt><dd>erster Teil des Grundgestells für 20</dd>
<dt>11.2</dt><dd>zweiter Teil des Grundgestells für 21</dd>
<dt>11.3</dt><dd>Staufach</dd>
<dt>11.4</dt><dd>Auszugselement</dd>
<dt>12</dt><dd>erster Schwenkmechanismus</dd>
<dt>13</dt><dd>zweiter Schwenkmechanismus</dd>
<dt>14</dt><dd>Fuß</dd>
<dt>15</dt><dd>Spalt</dd>
<dt>16</dt><dd>Liegefläche</dd>
</dl>
<dl id="dl0003" compact="compact">
<dt>20</dt><dd>erstes Ruheteil</dd>
<dt>20.1</dt><dd>Längsachse von 20</dd>
<dt>21</dt><dd>zweites Ruheteil</dd>
<dt>21.1</dt><dd>Längsachse von 21</dd>
<dt>25</dt><dd>erstes Sitzkissen</dd>
<dt>26</dt><dd>zweites Sitzkissen</dd>
</dl>
<dl id="dl0004" compact="compact">
<dt>30</dt><dd>erste Lehne</dd>
<dt>30a</dt><dd>erster Teil von 30</dd>
<dt>30b</dt><dd>zweiter Teil von 30</dd>
<dt>30.1</dt><dd>Vorderseite</dd>
<dt>30.2</dt><dd>Rückseite</dd>
<dt>31</dt><dd>zweite Lehne</dd>
<dt>31.1</dt><dd>Vorderseite</dd>
<dt>32.2</dt><dd>Rückseite</dd>
<dt>32</dt><dd>dritte Lehne</dd>
<dt>35</dt><dd>erstes Lehnenkissen für 30</dd>
<dt>36</dt><dd>zweites Lehnenkissen für 31</dd>
<dt>40</dt><dd>Topper</dd>
</dl>
<dl id="dl0005" compact="compact">
<dt>I</dt><dd>Sitzlage</dd>
<dt>II</dt><dd>Auszugslage</dd>
<dt>III</dt><dd>Liegelage</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="17"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Polstermöbel-Kombination (10) mit einem Grundgestell (11)<br/>
an dem zumindest zwei Ruheteile (20, 21), wobei jeweils auf einem Ruheteil (20, 21) zumindest ein Sitzkissen (25, 26) angeordnet ist, und<br/>
zumindest zwei Lehnen (30, 31), die jeweils in einer vertikalen Lage anordbar sind, vorgesehen sind, wobei<br/>
die beiden Ruheteile (20, 21) im Wesentlichen rechteckig zueinander in einer Sitzlage (I) angeordnet sind, und<br/>
das erste Ruheteil (20) hochschwenkbar zum Grundgestell (11) ausgestaltet ist, wodurch ein Staufach (11.3), insbesondere zur Aufbewahrung eines Toppers (40), im Grundgestell (11) erreichbar ist, und<br/>
am zweiten Ruheteil (21) am Grundgestell (11) ein Auszugselement (11.4) angeordnet ist,<br/>
wobei das Auszugselement (11.4) im Wesentlichen parallel zur Längsachse (20.1) des ersten Ruheteils (20) in eine Auszugslage (II) ausziehbar ist, und<br/>
die erste Lehne (30) an dem ersten Ruheteil (20) und die zweite Lehne (31) an dem zweiten Ruheteil (21) angeordnet ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die zweite Lehne (31) schwenkbar von einer vertikalen Lage in eine horizontale Lage am zweiten Ruheteil (21) angeordnet ist, in der es eine Liegelage (III) einnimmt, wenn sich das Auszugselement (11.4) in seiner Auszugslage (II) befindet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Polstermöbel-Kombination (10) nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die erste Lehne (30) über Eck an dem ersten Ruheteil (20) angeordnet ist, wobei ein erster Teil (30a) der ersten Lehne (30) parallel zur Längsachse (20.1) des ersten Ruheteils (20) verläuft und ein weiterer Teil (30b) der ersten Lehne (30) im Wesentlichen quer dazu verläuft,<br/>
wobei insbesondere der erste Teil (30a) und der zweite Teil (30b) der ersten Lehnen (30) untereinander verbunden sind.<!-- EPO <DP n="18"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Polstermöbel-Kombination (10) nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> eine dritte Lehne (32) am Grundgestell (11) für das zweite Ruheteil (21) vorhanden ist, die im Wesentlichen rechtwinklig zur zweiten Lehne (31) in ihrer horizontalen Lage angeordnet ist,<br/>
wobei insbesondere die dritte Lehne (32) im Wesentlichen parallel zum ersten Teil (30a) der ersten Lehne (30) verläuft.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Polstermöbel-Kombination (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Lehnen (30, 31, 32) in ihrer vertikalen Lage zumindest eine Vorderseite (30.1, 31.1, 32.1) und Rückseite (30.2, 31.2, 32.2) aufweisen, wobei die Vorderseite (30.1, 31.1, 32.1) zu den Sitzkissen (25, 26) hingerichtet ist und die Rückseite (30.2, 31.2, 32.2) abgewandt von den Sitzkissen (25, 26) ist, und<br/>
wobei zumindest die zweite Lehne (31) zumindest eine Polsterung auf der Rückseite (31.2) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Polstermöbel-Kombination (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> in der Auszugslage (II) des Auszugselements (11.4) das zumindest eine Sitzkissen (26) vom zweiten Ruheteil (21) das Auszugselements (11.4) wenigstens teilweise überdeckt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Polstermöbel-Kombination (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die umgeklappte zweite Lehne (31) in der Liegelage (II) mit dem ersten Sitzkissen (25) und dem zweiten Sitzkissen (26), welches das Auszugselement (11.4) in der Auszugslage (II) überdeckt, eine ebene und gemeinsame Liegefläche (16) bildet.<!-- EPO <DP n="19"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Polstermöbel-Kombination (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> ein Topper (40) zumindest teilweise die gemeinsame Liegefläche (16), die aus der zweiten Lehne (31) und dem ersten Sitzkissen (25) und dem zweiten verschobenen Sitzkissen (26) gebildet ist, überdeckt,<br/>
wobei insbesondere der Topper (40) bei seiner Nichtverwendung im Staufach (11.3) im Grundgestell (11) unterbringbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Polstermöbel-Kombination (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der auf der gemeinsamen Liegefläche (16) aufliegende Topper (40) vor der Vorderseite (30.1) der ersten Lehne (30) endet, wodurch ein Spalt (15) gebildet ist, der im Wesentlichen geeignet ist, um zumindest ein Lehnenkissen (35) aufzunehmen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Polstermöbel-Kombination (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die erste Lehne (30) fest mit dem ersten Ruheteil (20) verbunden ist,<br/>
wobei insbesondere die erste Lehne (30) beim Hochschwenken der Bewegung des ersten Ruheteils (20) folgt oder<br/>
<b>dass</b> die erste Lehne (30) fest mit dem Grundgestell (11), insbesondere einem ersten Teil (11.1) vom Grundgestell (11), welches dem ersten Ruheteil (20) zugeordnet ist, verbunden ist, wobei insbesondere die erste Lehne (30) beim Hochschwenken der Bewegung des ersten Ruheteils (20) am Grundgestell (11) nicht folgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Polstermöbel-Kombination (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> zwischen dem Grundgestell (11) und dem ersten Ruheteil (20) zumindest ein erster Schwenkmechanismus (12) angeordnet ist,<br/>
der insbesondere eine Fixierung, insbesondere in Form einer Rastung, aufweist, wodurch eine Arretierung des ersten Ruheteils (20) beim Hochschwenken ermöglicht ist.<!-- EPO <DP n="20"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Polstermöbel-Kombination (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> zumindest ein Sitzkissen (25, 26) mit dem ersten oder dem zweiten Ruheteil (20, 21) fest verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Polstermöbel-Kombination (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das zweite Ruheteil (21) mit dem Auszugselement (11.4) fest verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Verfahren zur Umwandlung einer Polstermöbel-Kombination (10) wobei die Polstermöbel-Kombination (10) ein Grundgestell (11) aufweist,<br/>
an dem zumindest zwei Ruheteile (20, 21), wobei jeweils auf einem Ruheteil (20, 21) zumindest ein Sitzkissen (25, 26) angeordnet ist, und<br/>
zumindest zwei Lehnen (30, 31), die jeweils in einer vertikalen Lage anordbar sind, vorgesehen sind, wobei<br/>
die beiden Ruheteile (20, 21) im Wesentlichen rechteckig zueinander in einer Sitzlage (I) angeordnet sind, und<br/>
die Polstermöbel-Kombination (10) von einer Sitzgelegenheit in eine Liegegelegenheit umwandelbar ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die folgenden Schritte zur Umwandlung von einer Sitzgelegenheit in eine Liegegelegenheit erfolgen:
<claim-text>a) Entfernen von zumindest einem Lehnenkissen (36) an der zweiten Lehne (31)</claim-text>
<claim-text>b) Ausziehen des zweiten Ruheteils (21) durch ein Auszugselement (11.4) parallel zur Längsachse (20.1) des ersten Ruheteils (20)</claim-text>
<claim-text>c) Umschwenken der zweiten Lehne (31) von ihrer vertikalen Lage in eine horizontale Liegelage (III).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Verfahren zur Umwandlung einer Polstermöbel-Kombination (10) nach Anspruch 13,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Schritt c) nach den Schritten a) und b) ausgeführt wird.<!-- EPO <DP n="21"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0015" num="0015">
<claim-text>Verfahren zur Umwandlung einer Polstermöbel-Kombination (10) nach Anspruch 13 oder 14,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> eine Polstermöbel-Kombination (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 12 verwendet wird.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="109" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="114" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="111" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="25"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="165" he="113" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<srep-info><file-reference-id>WJ50164-EP</file-reference-id><application-reference><document-id><country>EP</country><doc-number>15150379.4</doc-number></document-id></application-reference><applicant-name><name>Wilhelm Jockenhöfer GmbH &amp; Co.KG</name></applicant-name><srep-established srep-established="yes"/><srep-invention-title title-approval="yes"/><srep-abstract abs-approval="yes"/><srep-figure-to-publish figinfo="by-applicant"><figure-to-publish><fig-number>1</fig-number></figure-to-publish></srep-figure-to-publish><srep-info-admin><srep-office><addressbook><text>DH</text></addressbook></srep-office><date-search-report-mailed><date>20150401</date></date-search-report-mailed></srep-info-admin></srep-info><srep-for-pub><srep-fields-searched><minimum-documentation><classifications-ipcr><classification-ipcr><text>A47C</text></classification-ipcr></classifications-ipcr></minimum-documentation></srep-fields-searched><srep-citations><citation id="sr-cit0001"><patcit dnum="DE29701499U1" id="sr-pcit0001" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=DE29701499&amp;CY=ep"><document-id><country>DE</country><doc-number>29701499</doc-number><kind>U1</kind><name>STEINHOFF TREND DESIGN GMBH</name><date>19970417</date></document-id></patcit><category>X</category><rel-claims>1-5,9,10</rel-claims><rel-passage><passage>* Seite 5, Absatz 2; Ansprüche 1,7; Abbildungen *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0002"><patcit dnum="DE29701318U1" id="sr-pcit0002" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=DE29701318&amp;CY=ep"><document-id><country>DE</country><doc-number>29701318</doc-number><kind>U1</kind><name>PLANET MOEBEL GMBH</name><date>19970430</date></document-id></patcit><category>A</category><rel-claims>1-15</rel-claims><rel-passage><passage>* Abbildungen *</passage></rel-passage></citation></srep-citations><srep-admin><examiners><primary-examiner><name>Kis, Pál</name></primary-examiner></examiners><srep-office><addressbook><text>The Hague</text></addressbook></srep-office><date-search-completed><date>20150324</date></date-search-completed></srep-admin><!--							The annex lists the patent family members relating to the patent documents cited in the above mentioned European search report.							The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>29701499</doc-number><kind>U1</kind><date>19970417</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>29701318</doc-number><kind>U1</kind><date>19970430</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>29701318</doc-number><kind>U1</kind><date>19970430</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>0855161</doc-number><kind>A2</kind><date>19980729</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>PL</country><doc-number>324546</doc-number><kind>A1</kind><date>19980803</date></document-id></family-member></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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