[0001] Die Erfindung betrifft einen Geschirrautomaten, insbesondere in der Ausgestaltung
einer programmgesteuerten Geschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum bereitstellenden
Spülbehälter und einem innerhalb des Spülbehälters verdrehbar gelagert angeordneten
Sprüharm, wobei der Sprüharm Reinigungsdüsen zur jeweiligen Erzeugung eines Reinigungssprühkegels
einerseits sowie vorzugsweise endseitig des Sprüharms ausgebildete Antriebsdüsen zur
jeweiligen Erzeugung eines Antriebsstrahls andererseits aufweist, welche Düsen zur
Beschickung mit Spülflotte strömungstechnisch an eine Umwälzpumpe angeschlossen sind.
[0002] Geschirrspülautomaten im Allgemeinen sowie programmgesteuerte Geschirrspülmaschinen
im Speziellen sind aus dem Stand der Technik gut bekannt. Eines gesonderten druckschriftlichen
Nachweises bedarf es deshalb nicht.
[0003] Gattungsgemäße Geschirrspülautomaten verfügen über einen Spülbehälter, der einen
Spülraum bereitstellt. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall nimmt der vom Spülbehälter
bereitgestellte Spülraum zu reinigendes Spülgut auf. Dabei ist zur Beschickung des
Spülraums mit zu reinigendem Spülgut eine vom Spülbehälter bereitgestellte Beschickungsöffnung
vorgesehen. Diese ist mittels einer Spülraumtür fluiddicht verschließbar, wobei die
Spülraumtür typischerweise um eine horizontal verlaufende Schwenkachse verschwenkbar
gelagert ist.
[0004] Für eine Beaufschlagung von zu reinigendem Spülgut mit Spülflotte dient eine Sprüheinrichtung.
Diese stellt innerhalb des Spülbehälters verdrehbar angeordnete Sprüharme bereit.
Diese werden typischerweise über eine Umwälzpumpe mit Spülflotte versorgt. Dabei können
je nach Ausgestaltung des Geschirrspülautomaten zwei, drei oder mehr Sprüharme vorgesehen
sein.
[0005] Ein Sprüharm verfügt über zwei Gruppen von Düsen. Es sind einerseits Reinigungsdüsen
sowie andererseits Antriebsdüsen vorgesehen. Dabei dienen die Reinigungsdüsen im bestimmungsgemäßen
Verwendungsfall der jeweiligen Erzeugung eines Reinigungssprühkegels, der in Richtung
auf das zu reinigende Spülgut abgegeben wird. Die Antriebsdüsen sind vorzugsweise
endseitig des Sprüharms ausgebildet und dienen indes dem Drehantrieb des Sprüharms.
[0006] Sowohl die Reinigungsdüsen als auch die Antriebsdüsen stehen in strömungstechnischer
Verbindung mit einer vom jeweiligen Sprüharm bereitgestellten Verteilkammer. Im bestimmungsgemäßen
Verwendungsfall strömt von der Umwälzpumpe geförderte Spülflotte in die Verteilkammer
des Sprüharms ein, von wo aus sowohl die Reinigungsdüsen als auch die Antriebsdüsen
mit Spülflotte bedient werden.
[0007] Geschirrspültautomaten stellen eine Vielzahl von möglichen Spülprogrammen zur Verfügung,
die benutzerseitig ausgewählt werden können, zumeist in Abhängigkeit des Verschmutzungsgrads
des zu reinigendem Spülguts. Dabei kann in Abhängigkeit des benutzerseitig ausgewählten
Spülprogramms ein Betrieb der Umwälzpumpe mit unterschiedlichen Umwälzpumpendrehzahlen
stattfinden, womit sich während des Ablaufs des Spülprogramms in Abhängigkeit der
Pumpendrehzahl unterschiedliche Volumenströme an Spülflotte einstellen. So erhöht
sich mit einer höheren Pumpendrehzahl auch der mit der Umwälzpumpe geförderte Volumenstrom
an Spülflotte. Auf diese Weise soll dem Umstand von besonders verschmutztem Spülgut
Rechnung getragen werden.
[0008] Durch die erhöhte Pumpendrehzahl und dem damit einhergehenden erhöhten Volumenstrom
an Spülflotte kann zwar eine Verbesserung der Reinigungsergebnisse erzielt werden,
die angestrebte Wirkung wird jedoch nicht erreicht. Dies ist dadurch begründet, dass
bei erhöhtem Volumenstrom der Druck innerhalb der Verteilkammer des Sprüharms ansteigt,
was in der Konsequenz dazu führt, dass über die jeweiligen Antriebsdüsen des Sprüharms
ein druckerhöhter Antriebsstrahl abgegeben wird, was schlussendlich zu einer erhöhten
Drehgeschwindigkeit des Sprüharms führt. In der Konsequenz dieser erhöhten Drehgeschwindigkeit
des Sprüharms streifen die von den Reinigungsdüsen abgegebenen Reinigungssprühkegel
zu schnell an den Anschmutzungen des zu reinigenden Spülguts vorbei, so dass die eigentlich
erhoffte verbesserte Reinigungswirkung trotz erhöhtem Volumenstrom tatsächlich nicht
zuverlässig in vollem Umfang erreicht wird. Je nach Art der Anhaftungen und Anschmutzungen
am zu reinigenden Spülgut kann es sogar trotz erhöhtem Volumenstrom an Spülflotte
zu einer Verschlechterung des Reinigungsergebnisses kommen.
[0009] Es ist ausgehend vom Vorbeschriebenen deshalb die Aufgabe der Erfindung, einen Geschirrspülautomaten
der eingangs genannten Art bereitzustellen, der konstruktiv dahingehend weiterentwickelt
ist, dass mit erhöhtem Pumpendruck ein tatsächlich verbessertes Reinigungsergebnis
zuverlässig erzielt werden kann.
[0010] Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung ein Geschirrspülautomat der eingangs
genannten Art vorgeschlagen, der sich dadurch auszeichnet, dass die Antriebsdüsen
jeweils mit einer Verstelleinheit ausgerüstet sind, die in Abhängigkeit des Pumpendrucks
die Sprühcharakteristik des Antriebsstrahls der jeweiligen Antriebsdüse einstellt.
[0011] Die Antriebsdüsen des Geschirrspülautomaten sind erfindungsgemäß jeweils mit einer
Verstelleinheit ausgerüstet. Diese dient dazu, die Sprühcharakteristik des Antriebsstrahls
in Abhängigkeit des Pumpendrucks einzustellen. Es kann so eine vom Pumpendruck unabhängige
Drehgeschwindigkeit des jeweiligen Sprüharms erzielt werden, das heißt, die Drehgeschwindigkeit
des Sprüharms bleibt auch bei steigendem Pumpendruck unverändert. In der Konsequenz
kann bei erhöhtem Pumpendruck die damit einhergehende Volumenstromsteigerung zur Erzielung
eines verbesserten Reinigungsergebnisses effektiv genutzt werden, da bei gleichzeitiger
Spülflottenmehrabgabe über die Reinigungsdüsen eine Erhöhung der Sprüharmdrehgeschwindigkeit
nicht stattfindet.
[0012] Durch eine Pumpendrehzahlerhöhung wird insbesondere die Geschwindigkeit der aus den
Reinigungsdüsen austretenden Spülflotte erhöht, was im Moment des Auftreffens der
Spülflotte auf das zu reinigende Spülgut zu einer verbesserten Ablösung von Anschmutzungen,
mithin zu einem verbesserten Reinigungsergebnis führt. Dabei wird dieses verbesserte
Reinigungsergebnis nicht durch eine druckerhöhte Spülflottenabgabe über die Antriebsdüsen
und einer damit einhergehenden Erhöhung der Sprüharmdrehzahl minimiert. Die erfindungsgemäß
je Antriebsdüse vorgesehene Verstelleinheit sorgt dafür, dass die Sprühcharakteristik
des Antriebsstrahls der jeweiligen Antriebsdüse zur Erzielung einer vom Pumpendruck
unabhängigen Drehgeschwindigkeit des Sprüharms in Abhängigkeit des Pumpendrucks eingestellt
wird. Die Drehgeschwindigkeit des Sprüharms bleibt damit trotz erhöhtem Pumpendruck
im Wesentlichen unverändert.
[0013] Die nach der Erfindung vorgesehene Verstelleinheit kann konstruktiv auf unterschiedliche
Weise ausgeführt sein. Gemäß einer ersten Ausführungsform verfügt die Verstelleinheit
über eine Strömungsdrossel. Diese sorgt dafür, dass die über die Antriebsdüsen abgegebene
Menge an Spülflotte mit steigendem Pumpendruck gedrosselt wird. Im Ergebnis wird so
auch bei steigendem Pumpendruck eine konstante Drehgeschwindigkeit des Sprüharms erreicht.
[0014] Die Strömungsdrossel kann gemäß einem besonderen Vorschlag der Erfindung eine Membran
aufweisen, die in Strömungsrichtung der Spülflotte dem Düsenaustritt vorzugsweise
unter Belassung eines Ringspalts beabstandet vorgeschaltet ist. Dabei definiert der
Ringspalt die Durchströmungsöffnung für die Spülflotte. Mit steigendem Pumpendruck
kommt es zu einer entsprechenden Verformung der Membran, was in der Konsequenz zu
einer Verkleinerung des Ringspalts führt. Je höher also der Pumpendruck wird, desto
kleiner wird die durch den Ringspalt definiert Durchströmungsöffnung für die Spülflotte,
das heißt je geringer wird der über die jeweilige Antriebsdüse abgegebene Volumenstrom.
Die Membran wirkt insoweit als Geschwindigkeitsdrossel.
[0015] Gemäß einer alternativen Ausgestaltung weist die Verstelleinrichtung ein Verschlusselement
zum zumindest teilweisen Verschließen des Düsenaustritts auf. Mit zunehmendem Verschluss
des Düsenaustritts verändert sich der zwischen Sprüharm und Antriebsstrahl eingeschlossene
Winkel. Bei Normaldruck, das heißt bei einem Standardspülprogramm ergibt sich typischerweise
ein 90°-Winkel zwischen Sprüharm und Antriebsstrahl einer Antriebsdüse. Bei erhöhtem
Druck wird das nach der Erfindung vorgesehene Verschlusselement über die Austrittsöffnung
der Antriebsdüse geführt, womit es zu einem teilweisen Verschließen der Austrittsöffnung
mit der Konsequenz kommt, dass der Antriebsstrahl in Richtung auf die Drehachse des
Sprüharms ausgelenkt wird, mithin der vom Sprüharm und dem Antriebsstrahl eingeschlossene
Winkel kleiner wird. Trotz erhöhter Geschwindigkeit des Antriebsstrahls infolge der
Druckerhöhung kommt es damit nicht auch zu einer erhöhten Sprüharmdrehgeschwindigkeit.
[0016] Es ist bevorzugt, dass das Verschlusselement unter Federvorspannung in Offenstellung
gehalten ist. Bei erhöhtem Druck wird das Verschlusselement entgegen des Federdrucks
zum zumindest teilweisen Verschließen des Düsenauftritts verfahren, wobei das Verschlusselement
korrespondierend zum anliegenden Druck verfährt und damit korrespondierend zum Druck
ein entsprechendes Verschließen des Düsenaustritts stattfindet. Je höher also der
Spülflottendruck ist, desto weiter wird der Düsenaustritt verschlossen und umso größer
ist die Auslenkung des Antriebsstrahls.
[0017] Gemäß einer weiteren Alternative der Erfindung ist die Antriebsdüse verdrehbar ausgebildet.
Die Verstelleinrichtung weist in diesem Fall einen Verdrehantrieb für die Antriebsdüse
auf. Dabei ist der Verdrehantrieb spülflottendruckabhängig ausgerichtet, so dass mit
steigendem Spülflottendruck eine entsprechend weite Verdrehstellung der Antriebsdüse
einhergeht. In der Konsequenz kommt es in der schon vorbeschriebenen Weise zu einer
entsprechenden Auslenkung des Antriebsstrahls, so dass trotz erhöhtem Spülflottendruck
eine gleichbleibend konstante Drehgeschwindigkeit des Sprüharms sichergestellt ist.
[0018] Gemäß einer weiteren Alternative der Erfindung ist vorgesehen, dass die Verstelleinrichtung
ein Sperrglied zur Veränderung des Querschnitts des Düsenaustritts aufweist, das düsenseitig
eine Prallfläche bereitstellt.
[0019] Gemäß dieser Ausführungsform ist ein Sperrglied vorgesehen, das in Abhängigkeit des
anliegenden Spülflottendrucks relativ zur Antriebsdüse verfährt und damit den freien
Durchströmungsquerschnitt des Düsenaustritts verändert. Das Sperrglied stellt zudem
düsenseitig eine Prallfläche bereit, so dass es bei erhöhtem Spülflottendruck nicht
nur zu einer Veränderung des Durchströmungsquerschnitts kommt, es wird auch ein anderes
Sprühbild erzeugt, so dass in der Konsequenz eine konstant gleichbleibende Drehgeschwindigkeit
des Sprüharms auch bei erhöhtem Spülflottendruck erreicht ist.
[0020] Dabei ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass das Sperrglied
mittels eines elastisch verformbaren Elements in Offenstellung gehalten ist, womit
das Sperrglied stets bemüht ist, in seine Ausgangsstellung zu verfahren. Bei erhöhtem
Druck arbeitet die Spülflotte gegen dieses elastisch verformbare Element an, welches
beispielsweise als Membran oder als Federelement ausgebildet sein kann.
[0021] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung
anhand der Figuren. Dabei zeigen:
- Fig. 1
- in schematischer Darstellung einen nach der Erfindung ausgebildeten Sprüharm gemäß
einer ersten Ausführungsform;
- Fig. 2
- den Sprüharm nach Fig. 1 in einer schematischen Seitenansicht in einer ersten Stellung
der Antriebsdüsen;
- Fig. 3
- den Sprüharm nach Fig. 1 in einer schematischen Seitenansicht in einer zweiten Stellung
der Antriebsdüsen;
- Fig. 4
- in schematischer Ausschnittsdarstellung den erfindungsgemäßen Sprüharm gemäß einer
weiteren Ausführungsform mit einer in einer ersten Stellung befindlichen Antriebsdüse;
- Fig. 5
- in schematischer Ausschnittsdarstellung den erfindungsgemäßen Sprüharm gemäß Fig.
4 mit einer in einer zweiten Stellung befindlichen Antriebsdüse;
- Fig. 6
- in einer schematischen Seitenansicht den Sprüharm nach Fig. 4;
- Fig. 7
- in schematischer Ausschnittsdarstellung den erfindungsgemäßen Sprüharm gemäß einer
weiteren Ausführungsform mit einer in einer ersten Stellung befindlichen Antriebsdüse;
- Fig. 8
- in schematischer Ausschnittsdarstellung den erfindungsgemäßen Sprüharm gemäß Fig.
7 mit einer in einer zweiten Stellung befindlichen Antriebsdüse;
- Fig. 9
- in einer schematischen Seitenansicht den Sprüharm nach Fig. 7;
- Fig. 10
- in schematischer Ausschnittsdarstellung den erfindungsgemäßen Sprüharm gemäß einer
weiteren Ausführungsform mit einer in einer ersten Stellung befindlichen Antriebsdüse;
- Fig. 11
- in schematischer Ausschnittsdarstellung den erfindungsgemäßen Sprüharm gemäß Fig.
10 mit einer in einer zweiten Stellung befindlichen Antriebsdüse;
- Fig. 12
- in einer schematischen Seitenansicht den Sprüharm nach Fig. 10;
- Fig. 13
- in schematischer Seitenansicht den erfindungsgemäßen Sprüharm gemäß einer weiteren
Ausführungsform mit einer in einer ersten Stellung befindlichen Antriebsdüse;
- Fig. 14
- in schematischer Seitenansicht den erfindungsgemäßen Sprüharm gemäß Fig. 13 mit einer
in einer zweiten Stellung befindlichen Antriebsdüse;
- Fig. 15
- in schematischer Seitenansicht einen Geschirrspülautomaten.
[0022] Fig. 15 lässt in schematischer Ansicht einen Geschirrspülautomaten 1 erkennen, wie
er auch aus dem Stand der Technik bekannt ist.
[0023] Der Geschirrspülautomat 1 verfügt über ein Gehäuse 2. Innerhalb des Gehäuses 2 ist
ein Spülbehälter 3 angeordnet, der einen Spülraum 4 bereitstellt. Der Spülraum 4 ist
über eine Beschickungsöffnung 5 zugänglich, die mittels einer Spülraumtür 6 fluiddicht
verschließbar ist.
[0024] Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall dient der Spülraum 4 der Aufnahme von zu reinigendem
Spülgut. Zur Positionierung des zu reinigenden Spülguts innerhalb des Spülraums 4
dienen in der Figur nicht näher dargestellte Spülkörbe. Diese können verwenderseitig
aus dem Spülraum 4 heraus verfahren beziehungsweise in diesen eingebracht werden.
[0025] Zum Zwecke der Beschickung von zu reinigendem Spülgut mit Spülflotte kommt eine Sprüheinrichtung
10 zum Einsatz, die im dargestellten Ausführungsbeispiel über Sprüharme 11 und 12
verfügt. Die Sprüharme 11 und 12 sind jeweils verdrehbar gelagert innerhalb des Spülbehälters
3 angeordnet, wobei der Sprüharm 11 um die Achse 13 und der Sprüharm 12 um die Achse
14 dreht. Dabei bilden die Achsen 13 und 14 bevorzugterweise eine gemeinsame Drehachse
aus.
[0026] Der Spülbehälter 3 mündet in einen Sammeltopf 7 ein, an den strömungstechnisch eine
Umwälzpumpe 8 angeschlossen ist, die mittels einer Leitung 9 an die Sprüheinrichtung
10, das heißt die beiden Sprüharme 11 und 12 strömungstechnisch angeschlossen ist.
[0027] Die Umwälzpumpe 8 dient im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall der Umwälzung der zur
Beschickung des Spülgutes vorgesehenen Spülflotte. Diese wird über die Sprüharme 11
und 12 auf das zu reinigende Spülgut abgegeben, von wo diese abtropft und sich bodenseitig
des Spülbehälters 3 in dem Sammeltopf 7 ansammelt, von wo aus mittels der Umwälzpumpe
8 eine erneute Verteilung auf die Sprüharme 11 und 12 stattfinden kann. Die Sprüharme
11 und 12 verfügen jeweils über Reinigungsdüsen 19 einerseits sowie über Antriebsdüsen
21 andererseits, wie dies in Fig. 1 beispielhaft anhand des erfindungsgemäßen Sprüharms
12 dargestellt ist.
[0028] Wie Fig. 1 zu entnehmen ist, ist der Sprüharm 12 aus einer Oberschale 15 und einer
Unterschale 16 gebildet, die zwischen sich einen als Verteilkammer 17 dienenden Volumenraum
ausbilden. Die Oberschale 15 verfügt über eine Zugangsöffnung 18, über die im bestimmungsgemäßen
Verwendungsfall Spülflotte in den Sprüharm 12, das heißt in die vom Sprüharm 12 bereitgestellte
Verteilkammer 17 einströmt. Von dort aus gelangt die Spülflotte zu den Reinigungsdüsen
19 einerseits und den Antriebsdüsen 21 andererseits.
[0029] Die Reinigungsdüsen 19 dienen der jeweiligen Erzeugung eines Reinigungssprühkegels
20, wie diese beispielhaft in Fig. 15 dargestellt sind. Mittels der Sprühdüsen 19
erfolgt mithin eine Abgabe von Spülflotte auf das zu reinigende Spülgut.
[0030] Die Antriebsdüsen 21 dienen der jeweiligen Erzeugung eines Antriebsstrahls und sorgen
im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall für eine Verdrehbewegung des Sprüharms um seine
jeweilige Drehachse. Die Antriebsdüsen 21 sind zu diesem Zweck bevorzugterweise endseitig
des jeweiligen Sprüharms ausgebildet, wie sich dies auch aus der Darstellung nach
Fig. 1 entnehmen lässt.
[0031] Die Umwälzpumpe 8 ist mit einer wahlweise einstellbaren Drehzahl betreibbar. Dabei
steigt mit zunehmender Pumpendrehzahl der von der Umwälzpumpe 8 geförderte Volumenstrom
an Spülflotte. Dies führt in der Konsequenz zu einem Druckanstieg innerhalb des Sprüharms,
so dass die Spülflotte mit erhöhter Geschwindigkeit aus den Reinigungsdüsen 19 einerseits
beziehungsweise den Antriebsdüsen 21 andererseits heraus gefördert wird. Die erhöhte
Austrittsgeschwindigkeit ist hinsichtlich der Reinigungsdüsen 19 erwünscht, da hierdurch
eine verbesserte Ablösung von Anschmutzungen am Spülgut erreicht werden kann. Eine
erhöhte Austrittsgeschwindigkeit bezüglich der Antriebsdüsen 21 ist allerdings nicht
erwünscht, da sich hiermit einhergehend eine erhöhte Drehgeschwindigkeit des Sprüharms
einstellt. Dies führt in der Konsequenz dazu, dass die von den Reinigungsdüsen 19
abgegebenen Reinigungssprühkegeln 20 zu schnell an den zu entfernenden Anschmutzungen
des zu reinigenden Spülgutes vorbeistreifen, was dann in der Konsequenz zu einem nur
verminderten Reinigungsergebnis führt. Es ist insoweit bestrebt, trotz erhöhtem Druck
innerhalb des Sprüharms eine im Vergleich zum Normaldruck unveränderte Drehgeschwindigkeit
des Sprüharms zu erreichen.
[0032] Erfindungsgemäß ist zur Erzielung einer vom Pumpendruck unabhängigen Drehgeschwindigkeit
des Sprüharms 11 beziehungsweise 12 je Antriebsdüse 21 eine Verstelleinheit vorgesehen,
die in Abhängigkeit des Pumpendrucks die Sprühcharakteristik des Antriebsstrahls der
jeweiligen Antriebsdüse 21 einstellt.
[0033] Hinsichtlich der Ausgestaltung der Verstelleinheit 22 sind unterschiedliche konstruktive
Varianten möglich, wobei die Figuren 1 bis 14 bevorzugte Ausführungsbeispiele zeigen.
[0034] Gemäß einer ersten Ausführungsform, die in den Figuren 1, 2 und 3 dargestellt ist,
verfügt die Verstelleinheit 22 über eine Strömungsdrossel. Diese weist eine Membran
23 auf, die in Strömungsrichtung der Spülflotte dem Düsenaustritt 24 unter Belassung
eines Ringspalts beabstandet vorgeschaltet ist.
[0035] In den Figuren 2 und 3 sind zwei Sprüharm-Zustände mit unterschiedlichen Pumpendrücken
dargestellt. Gemäß der Darstellung nach Fig. 2 erfolgt eine Beaufschlagung des Sprüharms
mit einem Standard-Pumpendruck p
s. Gemäß diesem Pumpendruck ergibt sich ein Reinigungsdruck p
R1 sowie ein Antriebsdruck p
A1, der in eine Antriebskraft F
A1 mündet. Bei Anliegen des Standard-Pumpendrucks p
s wird beispielsweise eine Geschwindigkeit des Dreharms 12 von 20 Umdrehungen pro Minute
erreicht. Wird nun die Pumpendrehzahl der Umwälzpumpe 8 erhöht, so kommt es zu einem
erhöhten Druck p
e innerhalb der vom Sprüharm 12 bereitgestellten Verteilkammer 17, wie sich dies aus
der Darstellung nach Fig. 3 ergibt. Infolge dieses erhöhten Drucks steigt auch der
Reinigungsdruck auf p
R2 > p
R1.
[0036] Die erhöhte Druckeinstellung innerhalb der Verteilkammer 17 hat eine Verformung der
Membran 23 zur Folge, infolgedessen es zu einer Verkleinerung des zwischen Membran
23 und Unterschale 16 des Sprüharms 12 ausgebildeten Ringspalts kommt. Infolgedessen
kann ein nur noch verminderter Volumenstrom an Spülflotte den Düsenaustritt 24 der
Antriebsdüse 21 passieren. In der Konsequenz ergibt sich innerhalb der Antriebsdüse
ein Antriebsdruck p
A2, der dem Antriebsdruck p
A1 gemäß Standard-Druckbeaufschlagung im Wesentlichen entspricht. Infolgedessen steigt
trotz erhöhtem Druck innerhalb der Verteilkammer 17 nicht die über die Antriebsdüse
21 bewirkte Antriebskraft F
A2, die mithin ungefähr gleichgroß der Antriebskraft F
A1 gemäß Standard-Druckbeaufschlagung ist. Trotz erhöhtem Druck innerhalb der Verteilkammer
17 ergibt sich damit eine im Wesentlichen unveränderte Drehzahl des Sprüharms 12.
[0037] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist auch ein Schaltverhalten mit Hysterese
denkbar. Danach könnte zum Beispiel vorgesehen sein, dass sich die Sprüharmdrehzahl
bei zunehmendem Volumenstrom mit erhöht und nach einer kurzen Zeit sich wieder in
die Standard-Sprüharmdrehzahl umstellt.
[0038] Damit der Düsenaustritt 24 von der Membrane 23 nicht komplett versperrt wird, wird
zudem vorgeschlagen, Distanzrippen an der Unterseite der Membrane 23 auszubilden,
was in den Abbildungen nach den Figuren 1, 2 und 3 nicht im Besonderen dargestellt
ist. Bei maximal anliegendem Pumpendruck stützt sich die Membrane 23 in diesem Fall
über ihre Distanzrippen in einem definierten Abstand zum Düsenaustritt 24 gegenüber
der Unterschale 16 des Sprüharms 12 ab. Es wird so ein definierter Austrittsquerschnitt
und mithin eine definierte Drehgeschwindigkeit eingestellt. Der minimal einerseits
sowie maximal andererseits mögliche Pumpendruck bestimmt dabei die Auslegung der Membrane
23.
[0039] Eine weitere Ausführungsform ist den Figuren 4, 5, und 6 zu entnehmen. Gemäß dieser
Variante wird der Austrittswinkel des die Antriebsdüse 21 verlassenen Antriebsstrahls
druckabhängig eingestellt. Die Antriebsdüse 21 selbst steht fest, ist also nicht verdrehoder
sonst wie beweglich ausgebildet. Der Austrittswinkel des Sprühstrahls wird durch ein
Verschlusselement 25 bestimmt. Dieses Verschlusselement 25 steht mittels einer Feder
27 unter Federvorspannung und befindet sich bei Standard-Druck p
s in seiner Ausgangsstellung, wie in Fig. 4 dargestellt.
[0040] Das Verschlusselement 25 stellt auf seiner der Feder 27 gegenüberliegenden Seite
eine Prallfläche 26 bereit. Auf diese Prallfläche 26 wirkt in die Verteilkammer 17
eingeförderte Spülflotte ein. Steigt nun der Pumpendruck auf einen erhöhten Druck
p
n, der größer als der Standard-Druck p
s ist, so wird das Verschlusselement 25 entgegen der auf ihn einwirkenden Feder 27
mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach den Figuren 4 beziehungsweise 5 nach rechts
verschoben. Infolgedessen kommt es zu einem teilweisen Verschließen des Düsenaustritts
24, was wiederum zu einem Ablenken des Austrittsstrahls 26 in Richtung auf die Drehachse
des Sprüharms führt. Der von Austrittsstrahl und Sprüharm 12 eingeschlossene Winkel
verkleinert sich also, wie dies die in den Figuren 4 und 5 eingezeichneten Pfeile
erkennen lassen. Infolge dieser Winkelveränderung kommt es trotz gestiegenem Druck
innerhalb des Sprüharms 12 nicht zu einer Erhöhung der Sprüharmdrehgeschwindigkeit.
[0041] Eine weitere Ausführungsalternative ist den Figuren 7, 8 und 9 zu entnehmen. Gemäß
dieser Ausführungsvariante ist die Antriebsdüse 21 verdrehbar gelagert ausgebildet.
Der Düsenaustritt 24 wird von einer verdrehbar angeordneten Scheibe 29 bereitgestellt.
Diese ist mit einem Pin oder Drehstift 30 bestückt, der in ein Langloch 32 eines Mitnehmers
31 eingreift. Der Mitnehmer 31 stützt sich unter Zwischenordnung einer Feder 23 gegenüber
der Innenseite des Sprüharms 12 ab, wobei die Feder 33 derart bemessen ist, dass die
Antriebsdüse 21 bei Standard-Druck p
s in die in Fig. 7 gezeigte Ausgangsstellung verfährt.
[0042] Der Mitnehmer 31 stellt auf seiner der Feder 33 gegenüberliegenden Seite eine Prallfläche
26 bereit, gegen die die Spülflotte bei Einleiten in die Verteilkammer 17 einwirkt.
Sobald eine Einleitung von Spülflotte mit erhöhtem Druck stattfindet, wird der Mitnehmer
31 entgegen der auf ihn einwirkenden Federkraft mit Bezug auf die Zeichnungsebene
nach den Figuren 7 beziehungsweise 8 nach rechts verfahren. Infolgedessen kommt es
unter Zwischenordnung des Pins 30 zu einer entsprechenden Auslenkung der Scheibe 29
und damit zu einer Verdrehbewegung der Antriebsdüse 21. Infolge dieser Verdrehbewegung
stellt sich ein veränderter Austrittswinkel zwischen Sprüharm 12 und Austrittstrahl
ein. Die Sprüharmdrehgeschwindigkeit kann somit auch bei steigendem Druck konstant
gehalten werden.
[0043] Eine weitere Ausführungsform zeigen die Figuren 10, 11 und 12, wobei auch hier eine
Veränderung des Austrittswinkels erreicht ist. Gemäß dieser Ausführungsform kommt
eine verschwenkbar gelagerte Antriebsdüse 21 zum Einsatz, die sich am äußeren Umfang
eines Schwenkarms 34 befindet. Dabei stützt sich der Schwenkarm 34 unter Zwischenordnung
einer Spiralfeder 35 am Sprüharm 12 ab.
[0044] Die Spiralfeder 35 bewegt die Antriebsdüse 21 abhängig vom Pumpendruck innerhalb
von zwei Winkelstellungen. Dabei ist die Spiralfeder 35 mit ihrem einen Ende am Sprüharm
12 und mit ihrem anderen Ende am Schwenkarm 34 angeordnet. Eine Sprühwinkeleinstellung
in Abhängigkeit des anliegenden Pumpendrucks ist so in vorteilhafter Weise gewährleistet.
[0045] Eine weitere alternative Ausführungsform der Erfindung ist in den Figuren 13 und
14 gezeigt. Gemäß dieser Ausführungsform kommt ein Sperrglied 36 zum Einsatz, das
der Veränderung der vom Düsenaustritt 24 bereitgestellten Austrittfläche dient. Das
Sperrglied 36 ist mit einem elastischen Element, im gezeigten Ausführungsbeispiel
mit einer Membran 37 gekoppelt. Bei ansteigendem Pumpendruck verformt sich die Membran
37 elastisch, wie dies in Fig. 14 dargestellt ist. Infolgedessen kommt es zu einem
Einwandern des Sperrglieds 36 in den Düsenaustritt 24, infolgedessen eine Querschnittsveränderung
einhergeht, so dass bei erhöhtem Druck p
E weniger Volumenstrom an Spülflotte über den Düsenaustritt 24 abgegeben werden kann.
Zudem wird ein anderes Sprühbild eingestellt, da ein anderer Abstrahlwinkel bezüglich
der den Sprüharm 12 verlassenden und auf die vom Sperrglied 36 bereitgestellte Prallfläche
38 auftreffenden Spülflotte erreicht ist. In Kombination von veränderter Austrittfläche
einerseits und verändertem Sprühbild andererseits wird so eine auch bei gestiegenem
Pumpendruck p
E im Vergleich zum Standard-Pumpendruck unveränderte Drehzahl des Sprüharms 12 sichergestellt.
Bezugszeichen
[0046]
- 1
- Geschirrspülautomat
- 2
- Gehäuse
- 3
- Spülbehälter
- 4
- Spülraum
- 5
- Beschickungsöffnung
- 6
- Tür
- 7
- Sammeltopf
- 8
- Umwälzpumpe
- 9
- Leitung
- 10
- Sprüheinrichtung
- 11
- Sprüharm
- 12
- Sprüharm
- 13
- Achse
- 14
- Achse
- 15
- Oberschale
- 16
- Unterschale
- 17
- Verteilkammer
- 18
- Zugangsöffnung
- 19
- Reinigungsdüse
- 20
- Sprühkegel
- 21
- Antriebsdüse
- 22
- Verstelleinheit
- 23
- Membran
- 24
- Düsenaustritt
- 25
- Verschlusselement
- 26
- Prallfläche
- 27
- Feder
- 28
- Verdrehantrieb
- 29
- Scheibe
- 30
- Pin oder Drehstift
- 31
- Mitnehmer
- 32
- Langloch
- 33
- Feder
- 34
- Schwenkarm
- 35
- Spiralfeder
- 36
- Sperrglied
- 37
- Membran
- 38
- Prallfläche
1. Geschirrspülautomat, insbesondere programmgesteuerte Geschirrspülmaschine, mit einem
einen Spülraum (4) bereitstellenden Spülbehälter (3) und einem innerhalb des Spülbehälters
(3) verdrehbar angeordneten Sprüharm (11, 12), wobei der Sprüharm (11, 12) Reinigungsdüsen
(19) zur jeweiligen Erzeugung eines Reinigungssprühkegels (20) einerseits sowie vorzugsweise
endseitig des Sprüharms (11, 12) ausgebildete Antriebsdüsen (21) zur jeweiligen Erzeugung
eines Antriebsstrahls andererseits aufweist, welche Düsen (19, 21) zur Beschickung
mit Spülflotte strömungstechnisch an eine Umwälzpumpe (8) angeschlossen sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Antriebsdüsen (21) jeweils mit einer Verstelleinheit (22) ausgerüstet sind, die
in Abhängigkeit des Pumpendrucks die Sprühcharakteristik des Antriebsstrahls der jeweiligen
Antriebsdüse (21) einstellt.
2. Automat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinheit (22) eine Strömungsdrossel aufweist.
3. Automat nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsdrossel eine Membran (23) aufweist, die in Strömungsrichtung der Spülflotte
dem Düsenaustritt (24) vorzugsweise unter Belassung eines Ringspalts beabstandet vorgeschaltet
ist.
4. Automat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (22) ein Verschlusselement (25) zum zumindest teilweisen
Verschließen des Düsenaustritts (24) aufweist.
5. Automat nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (25) eine Prallfläche (26) aufweist.
6. Automat nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (25) unter Federvorspannung in Offenstellung gehalten ist.
7. Automat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsdüse (21) verdrehbar ausgebildet ist.
8. Automat nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (22) einen Verdrehantrieb (28) für die Antriebsdüse (21)
aufweist.
9. Automat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (22) ein Sperrglied (36) zur Veränderung des Querschnitts
des Düsenaustritts (24) aufweist, das düsenseitig eine Prallfläche (38) bereitstellt.
10. Automat nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrglied (36) mittels eines elastisch verformbaren Elements in Offenstellung
gehalten ist.