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EP 2 893 840 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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22.06.2016 Patentblatt 2016/25 |
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Anmeldetag: 08.01.2015 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Stuhl mit Kufengestell
Chair with sled-base frame
Chaise avec piètement à patins
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
10.01.2014 DE 202014100094 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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15.07.2015 Patentblatt 2015/29 |
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Patentinhaber: WS Wöstmann S-Kultur GmbH & Co. KG |
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33330 Gütersloh (DE) |
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Erfinder: |
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- Ballendat, Martin
5280 Braunau am Inn (AT)
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Vertreter: Rieke, Andreas |
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Eikel & Partner GbR
Anwaltskanzlei
Friedrich-Ebert-Strasse 107 32760 Detmold 32760 Detmold (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
CN-Y- 2 568 049 US-A- 3 844 612 US-B1- 6 370 714
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US-A- 2 832 399 US-A1- 2007 018 495
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Stuhl mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs
1.
[0002] Ein derartiger Stuhl ist aus der Praxis beispielsweise in Form eines Freischwingers
bekannt und umfasst ein Trägergestell, das als so genanntes Kufengestell ausgebildet
ist und bei dem mithin ein Sitzbereich über bezogen auf eine vertikale Stuhllängsmittelebene
beidseits vorne angeordnete, vertikale Stuhlbeine an sich in Stuhllängsrichtung erstreckenden,
beidseits angeordneten kufenartigen Standstreben gelagert ist, die auf dem Boden aufliegen.
Die Kufen und die sich hieran anschließenden Stuhlbeine können aus einem Rohrelement
gefertigt sein, das sich in einer seitlichen Begrenzung eines Sitzabschnitts und eines
Rückenlehnenabschnitts fortsetzt.
[0003] Des Weiteren ist es bekannt, einen Stuhl mit einem Spannnetz zu versehen, das an
einem korrespondierenden Trägergestell aufgespannt ist und ein Sitzelement und ein
Rückenlehnenelement des Stuhls bildet (siehe z.B.
US3844612A;
CN2568049Y oder
US370714B).
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl der einleitend genannten Gattung
zu schaffen, bei dem eine einfache Anbindung eines faltbaren Flächenmaterials zur
Bildung eines Sitzabschnitts und/oder eines Rückenlehnenabschnitts realisiert ist.
[0005] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch den Stuhl mit den Merkmalen des Anspruchs
1 gelöst.
[0006] Der Kern der Erfindung besteht mithin darin, bei einem als Kufengestell ausgebildeten
Trägergestell Rohrelemente so zu biegen, dass sie einer Sitzfläche und einer Rückenlehnenfläche
des Stuhls folgen und gleichzeitig jeweils ein Stuhlbein und eine Kufe des Kufengestells
bilden. Gleichzeitig ist das Rohrelement, das durchgängig ausgebildet ist, in dem
Bereich, der sich entlang des Sitzabschnitts und des Rückenlehnenabschnitts erstreckt,
jeweils in axialer Richtung geschlitzt. In die resultierenden Schlitze sind randseitige
Keder des Flächenmaterials eingeführt, so dass das Flächenmaterial zwischen den beidseits
angeordneten Rohrelementen aufgespannt ist und den Sitzabschnitt und/oder den Rückenlehnenabschnitt
bildet. Die Fixierung des faltbaren Flächenmaterials erfolgt also ohne weitere Bauteile
direkt an den Rohrelementen, die auch die Kufen des Kufengestells bilden. Das Trägergestell
stellt insbesondere ein Freischwingergestell dar, an dem beispielsweise durch Laserschnitte
die Schlitze zum Einhängen des Flächenmaterials ausgebildet sind.
[0007] Die beidseits angeordneten Kufen der Rohrelemente, die insbesondere einen rechteckigen
Querschnitt haben können, sind bei einer zweckmäßigen Ausführungsform des Stuhls nach
der Erfindung über eine stirnseitig angeordnete Traverse miteinander verbunden. Die
Traverse ist vorzugsweise an der Stuhlrückseite angeordnet.
[0008] Um dem faltbaren Flächenmaterial die erforderliche Spannung verleihen zu können,
ist vorzugsweise ein Versteifungsrahmen vorgesehen, der zwischen den beidseits angeordneten
Rohrelementen angeordnet ist. Der Versteifungsrahmen erstreckt sich insbesondere über
den Rückenlehnenabschnitt des Stuhls und definiert den Abstand der Rohrelemente in
Stuhlquerrichtung.
[0009] Um einen optisch anmutenden oberen Abschluss der Rückenlehne realisieren zu können,
sind erfindungsgemäß Endstücke vorgesehen, die in die Rohrelemente an deren oberen
Enden eingesteckt sind. An den Endstücken ist das Flächenmaterial nach hinten unten
umgeschlagen, wodurch keine Schnittkante des Flächenmaterials sichtbar ist. Beispielsweise
kann das Flächenmaterial an den beidseits angeordneten Endstücken verklemmt sein.
Zweckmäßigerweise ist das Endstück dann zweiteilig ausgebildet.
[0010] Grundsätzlich kann der Keder eine beliebige Form aufweisen, die ein Durchrutschen
des Flächenmaterials durch die Schlitze der Rohrelemente bzw. ein Lösen des Flächenmaterials
von den Rohrelementen verhindert. Bei einer bevorzugten Ausführungsform des Stuhls
nach der Erfindung ist der Keder aber aus einem Profilkörper gebildet, der eine sich
in axialer Richtung erstreckende Aufnahme aufweist, in der der jeweilige Rand des
Flächenmaterials fixiert, insbesondere vernäht ist. Beispielsweise liegt die Aufnahme
zwischen zwei Schenkeln eines im Querschnitt im Wesentlichen U-förmigen Profilkörpers.
[0011] Um zu verhindern, dass das Flächenmaterial durch scharfe Kanten an den Rändern der
Schlitze beschädigt wird, übergreift der Keder vorzugsweise einen Rand des Schlitzes,
beispielsweise mit einer Lasche, die über den Schlitz aus dem Rohrelement austritt.
[0012] Dem Keder kann innerhalb des Rohres in gespanntem Zustand des Flächenmaterials eine
definierte Ausrichtung verliehen werden, wenn er einen Anschlag aufweist, der mit
dem anderen Rand des Schlitzes zusammenwirkt.
[0013] Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung
sind der Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen entnehmbar.
[0014] Ein Stuhl nach der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch vereinfacht dargestellt
und wird in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigt:
- Figur 1
- eine perspektivische Frontansicht eines Stuhls nach der Erfindung;
- Figur 2
- eine perspektivische Rückansicht des Stuhls nach Figur 1;
- Figur 2A
- eine Explosionsdarstellung des Stuhls;
- Figur 3
- einen Sitzabschnitt des Stuhls im Bereich einer Anbindung an ein Trägergestell des
Stuhls;
- Figur 4
- einen oberen Endbereich einer Rückenlehen des Stuhls;
- Figur 5
- ein Rohrelement des Trägergestells in einer Draufsicht;
- Figur 6
- einen Querschnitt des Rohrelements zusammen mit einem Keder;
- Figur 7
- eine Draufsicht auf den Keder im unmontierten Zustand;
- Figur 8
- einen Querschnitt des Keders;
- Figur 9
- ein oberes Endstück des Trägergestells in Alleinstellung; und
- Figur 9A
- eine Explosionsdarstellung des Endstücks.
[0015] In der Zeichnung ist ein als Freischwinger ausgebildeter Stuhl 10 dargestellt, der
ein als Kufengestell ausgebildetes Trägergestell 12 umfasst, das einen in der Draufsicht
U-förmigen Standabschnitt aufweist. Das Trägergestell 12 ist aus zwei parallelen Rohrelementen
14A und 14B gebildet, die beidseits einer vertikalen Stuhllängsmittelebene angeordnet
sind und an ihren hinteren Enden bzw. Stirnseiten über eine Traverse 15 des Standabschnitts
miteinander verbunden sind. Die beiden Rohrelemente 14A und 14B bilden jeweils eine
auf einer Standfläche aufliegende Kufe, die Bestandteil des U-förmigen Standabschnitts
ist und vorne über einen gebogenen Bereich in ein vorne angeordnetes Stuhlbein übergeht,
welches an seinem oberen Ende in einen vertikalen, einen Sitzabschnitt 16 seitlich
begrenzenden Abschnitt übergeht, der nach hinten geführt ist und dort über einen weiteren
Bogen in einen einen Rückenlehnenabschnitt 18 seitlich begrenzenden, nach oben weisenden
Abschnitt übergeht. Die beiden Rohrelemente 14A und 14B sind jeweils einstückig ausgebildet.
[0016] Zur Fixierung eines Spannnetzes 20, das mithin ein faltbares Flächenmaterial darstellt
und das den Sitzabschnitt 16 und den Rückenlehnenabschnitt 18 bildet, sind die beiden
Rohrelemente 14A und 14B entlang des Rückenlehnenabschnitts 18 und des Sitzabschnitts
16 jeweils mit einem vorzugsweise nach einem Laserverfahren hergestellten Schlitz
24 versehen, der in axialer Richtung des jeweiligen Rohrelements 14A bzw. 14B verläuft.
Die Schlitze 24 sind jeweils von dem Spannnetz 20 durchgriffen, das beidseits jeweils
mit einem Keder 28 versehen ist, der innerhalb des jeweiligen Rohrelements 14A bzw.
14B angeordnet ist.
[0017] Um dem Spannnetz 20 die erforderliche Spannung zwischen den beiden Rohrelementen
14A und 14B zu verleihen, ist ein Spannrahmen bzw. Versteifungsrahmen 22 vorgesehen,
der im Bereich der Rückenlehne zwischen den beiden Rohrelementen 14A und 14B angeordnet
ist und deren Abstand festlegt. Zudem ist in einen vorderen Kniebereich eine Traverse
21 zwischen den Rohrelementen 14A und 14B eingespannt.
[0018] An ihren oberen Enden sind die Rohrelemente 14A und 14B jeweils mit einem in Figur
9 in Alleinstellung dargestellten Endstück 26 versehen, das in den freien Querschnitt
des jeweiligen Rohrelements 14A bzw. 14B eingesteckt ist. Die Endstücke 26 bestehen
jeweils aus einem Einschubkörper 38, der in das jeweilige Rohrelement 14A bzw. 14B
eingesteckt ist, und einer Schale 40, die über eine Schraube 42 an dem Einschubkörper
38 fixiert ist. Wie insbesondere Figur 4 zu entnehmen ist, ist das Spannnetz 20 an
den Endstücken 26 nach hinten unten umgeschlagen, so dass am oberen Rand der Rückenlehne
keine sichtbare Schnittkante des Spannnetzes 20 vorliegt.
[0019] Die beidseits in die Rohrelemente 14A und 14B eingeführten Keder 28 sind, wie insbesondere
den Figuren 6 und 8 zu entnehmen ist, im Querschnitt jeweils im weitesten Sinne U-förmig
ausgebildet, wobei zwischen den beiden Schenkeln eine Aufnahme 32 für den jeweiligen
Rand des Spannnetzes 20 ausgebildet ist, der mit beiden Schenkeln über zwei Nähte
vernäht ist. An ihrer Basis sind die beiden Schenkel des Profilkörpers 30 über einen
filmscharnierartigen, hinsichtlich Materialstärke verjüngten Bereich miteinander verbunden.
Die Keder 28 sind aus einem gummielastischen Material gefertigt.
[0020] Der dem Spannnetz 20 bzw. dem Sitzabschnitt 16 und dem Rückenlehnenabschnitt 18 zugewandte
Schenkel des Profilkörpers 30 weist eine Lasche 34 auf, die durch den Schlitz 24 des
jeweiligen Rohrelements 14A bzw. 14B geführt ist und einen den Schlitz 24 begrenzenden
Rand übergreift. Durch die Spannung des Spannnetzes 20 ist die Lasche 34 umgeschlagen,
wodurch sie an der Außenseite des jeweiligen Rohrelements 14A bzw. 14B anliegt. An
seinem zweiten Schenkel weist der Profilkörper 30 des Keders 28 einen pufferartigen
Anschlag 36 auf, der mit dem zweiten Rand des Schlitzes 24 des jeweiligen Rohrelements
14A bzw. 14B zusammenwirkt.
[0021] In den Figuren 10 und 11 ist eine alternative Ausführungsform eines Stuhls 10' nach
der Erfindung dargestellt, der sich von dem Stuhl nach den Figuren 1 bis 9A dadurch
unterscheidet, dass der Versteifungsrahmen 22' im Bereich des Sitzabschnitts 16 und
nicht im Bereich des Rückenlehnenabschnitts zwischen den Rohrelementen 14A und 14B
angeordnet ist. Der Versteifungsrahmen 22' ist damit für einen Betrachter kaum sichtbar,
was zu einer hohen optischen Anmutung führt.
[0022] Des Weiteren weist der Stuhl 10' eine obere Querstrebe 44 auf, die sich im Bereich
des oberen Randes des Rückenlehnenabschnitts 18 zwischen den beiden Rohrelementen
14A und 14B erstreckt.
[0023] Im Übrigen entspricht der Stuhl 10' dem Stuhl nach den Figuren 1 bis 9A.
Bezugszeichenliste
[0024]
- 10, 10'
- Stuhl
- 12
- Trägergestell
- 14A, 14B
- Rohrelement
- 15
- Traverse
- 16
- Sitzabschnitt
- 18
- Rückenlehnenabschnitt
- 20
- Spannnetz
- 21
- Traverse
- 22, 22'
- Versteifungsrahmen
- 24
- Schlitz
- 26
- Endstück
- 28
- Keder
- 30
- Profilkörper
- 32
- Aufnahme
- 34
- Lasche
- 36
- Anschlag
- 38
- Einschubkörper
- 40
- Schale
- 42
- Schraube
- 44
- Querstrebe
1. Stuhl, umfassend ein Trägergestell (12), das als Kufengestell ausgebildet ist und
eine Rohrkonstruktion umfasst, die bezogen auf eine vertikale Stuhllängsmittelebene
beidseits jeweils ein Rohrelement (14A, 14B) aufweist, das eine Kufe und eine seitliche
Begrenzung eines Sitzabschnitts (16) und eines Rückenlehnenabschnitts (18) bildet,
bei dem die Rohrelemente (14A, 14B) jeweils durchgängig ausgebildet sind und jeweils
einen axial verlaufenden Schlitz (24) aufweisen, der sich entlang des Sitzabschnitts
(16) und des Rückenlehnenabschnitts (18) erstreckt und in den ein faltbares Flächenmaterial
(20) mit einem randseitig angeordneten Keder (28) eingeführt ist, das den Sitzabschnitt
(16) und/oder den Rückenlehnenabschnitt (18) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass in die Rohrelemente (14A, 14B) an ihren oberen Enden jeweils ein Endstück (26) eingesteckt
ist, an dem das Flächenmaterial (20) nach hinten unten umgeschlagen ist.
2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Endstück (26) zweiteilig ausgebildet ist und das Flächenmaterial (20) zwischen
den beiden Teilen des Endstücks (26) verklemmt ist.
3. Stuhl nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrelemente (14A, 14B) jeweils einen rechteckigen Querschnitt haben.
4. Stuhl nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beidseits angeordneten Kufen der Rohrelemente (14A, 14B) über eine stirnseitig
angeordnete Traverse (15) miteinander verbunden sind.
5. Stuhl nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Versteifungsrahmen (22, 22'), der zwischen den beidseits angeordneten Rohrelementen
(14A, 14B) angeordnet ist.
6. Stuhl nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Keder (28) aus einem Profilkörper (30) gebildet ist, der eine sich in axialer
Richtung erstreckende Aufnahme (32) aufweist, in der der jeweilige Rand des Flächenmaterials
(20) fixiert, insbesondere vernäht ist.
7. Stuhl nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Keder (28) einen Rand des Schlitzes (24) übergreift.
8. Stuhl nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Keder (28) einen Anschlag (36) aufweist, der mit einem Rand des Schlitzes (24)
zusammenwirkt.
1. A chair comprising a support frame (12) configured as a skid-base frame and including
a pipe structure which, with respect to a vertical chair longitudinal central plane,
has a pipe element (14A, 14B) each on both sides which forms a lateral boundary of
a seatsection (16) and a back rest section (18), where the pipe elements (14A, 14B)
respectivelyextend continuously with an axially extending slot (24) running along
the seat section (16) and the back rest section (18), into which a foldable surface
material (20) with a welt (28) arranged on the edges has been inserted, wherein the
seat section (16) and the back rest section (18) are formed from the surface material,characterised in that the pipe elements (14A, 14B) have an end piece (26) pushed into them at their upper
ends, at which the surface material (20) is folded over downwards towards the back.
2. The chair according to claim 1, characterised in that the end piece (26) is formed in two parts and in that the surface material (20) is clamped between the two parts of the end piece (26).
3. The chair according to one or more of the preceding claims, characterised in that the pipe elements (14A, 14B) are each rectangular in cross-section.
4. The chair according to one or more of the preceding claims, characterised in that the skids arranged on both sides of the pipe elements (14A, 14B) are connected with
each other via a cross-member (15).
5. The chair according to one or more of the preceding claims, characterised by a stiffening frame (22, 22'), which is arranged between the pipe elements (14A, 14B)
on either side.
6. The chair according to one or more of the preceding claims, characterised in that the welt (28) is formed of a profile body (30) comprising a retainer (32) extending
in axial direction, in which the respective edge of the surface material (20) is fixed,
in particular by means of sewing.
7. The chair according to one or more of the preceding claims, characterised in that the welt (28) overlaps an edge of the slot (24).
8. The chair according to one or more of the preceding claims, characterised in that the welt (28) comprises a stop (36) which cooperates with anedge of the slot (24).
1. Chaise comprenant un cadre de support (12) qui est réalisé en tant que châssis à patins
et présente une structure tubulaire laquelle, compte tenu d'un plan médian longitudinal
de chaise, présente respectivement des deux côtés un élément de tube (14A, 14B) qui
forme un patin et une délimitation latérale d'une partie de siège (16) et d'une partie
de dossier (18), dans lequel les éléments de tube (14A, 14B) sont respectivement réalisés
de façon continue et présentent respectivement une fente (24) s'étendant axialement,
laquelle s'étend le long de la partie de siège (16) et de la partie de dossier (18)
et dans laquelle est inséré un matériau plat pliable (20) avec un passepoil (28) disposé
du côté du bord, lequel forme la partie de siège (16) et/ou la partie de dossier (18),
caractérisée en ce que l'on insère respectivement un embout (26) dans les éléments de tubes (14A, 14B) au
niveau de leurs extrémités supérieures, au niveau duquel embout le matériau plat (20)
est rabattu vers l'arrière et le bas.
2. Chaise selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'embout (26) est réalisé en deux parties et en ce que le matériau plat (20) est serré entre les deux parties de l'embout (26).
3. Chaise selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que les éléments de tube (14A, 14B) ont respectivement une section transversale rectangulaire.
4. Chaise selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que les patins des éléments de tube (14A, 14B) mis en place des deux côtés sont reliés
ensemble via une traverse (15) disposée côté frontal.
5. Chaise selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée par un cadre raidisseur (22, 22') qui est disposé entre les éléments de tube (14A, 14B)
disposés des deux côtés.
6. Chaise selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que le passepoil (28) est formé par un corps profilé (30), lequel présente un logement
(32) s'étendant en direction axiale dans lequel le bord respectif du matériau plat
(20) est fixé, en particulier cousu.
7. Chaise selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que le passepoil (28) enjambe un bord de la fente (24).
8. Chaise selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que le passepoil (28) présente une butée (36), laquelle coopère avec un bord de la fente
(24).
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