Sitz-/Liegemöbel

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Sitz-/Liegemöbel, insbesondere Sessel, mit einem Sitzteil (41)und einer das Sitzteil tragenden Basis, wobei die Basis wenigstens eine Bodenplatte (43) aufweist, die mit dem Sitzteil verbunden ist, wobei in die Bodenplatte zumindest eine Verfahreinrichtung (45) integriert ist, die aus einer passiven Stellung in eine aktive Stellung mit zumindest teilweise angehobener Bodenplatte überführbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitz-/Liegemöbel, insbesondere einen Sessel, mit einem Sitzteil und einer das Sitzteil tragenden Basis, wobei die Basis wenigstens eine Bodenplatte aufweist, die mit dem Sitzteil verbunden ist.

[0002] Derartige Möbel, bei denen es sich beispielsweise um Polstersessel, Fernsehsessel oder Massagesessel handeln kann, besitzen häufig ein beträchtliches Gewicht. Gerade älteren Personen ist es daher meist praktisch unmöglich, den Sessel ohne übermäßigen Kraftaufwand zu bewegen. Dabei wird es von den Nutzern derartiger Möbel häufig gewünscht, den Standort des Sessels beispielsweise innerhalb eines Raumes gelegentlich zu verändern.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Sitz-/Liegemöbel der eingangs genannten Art zu schaffen, dessen Standort auf einfache und zuverlässige Weise mit relativ geringem Kraftaufwand verändert werden kann, wobei gleichzeitig das äußere Erscheinungsbild insbesondere der Bodenplatte des Möbels so wenig wie möglich beeinträchtigt werden soll.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 1. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in die Bodenplatte zumindest eine Verfahreinrichtung integriert ist, die aus einer passiven Stellung in eine aktive Stellung mit zumindest teilweise angehobener Bodenplatte überführbar ist.

[0005] Bei einer konstruktiv vergleichsweise einfachen Ausgestaltung der Erfindung umfasst die Verfahreinrichtung zumindest eine Walze oder Rolle mit relativ zur Bodenplatte feststehender Drehachse. Hierbei braucht das Möbel lediglich ein wenig gekippt zu werden, um ein Verfahren des Möbels mittels der Walze oder Rolle zu ermöglichen. Das Bewegen des Möbels erfolgt also gewissermaßen nach dem Prinzip einer Sackkarre. Die Walze oder Rolle kann derart angeordnet sein, dass sie bei auf dem Boden stehender Bodenplatte den Boden nicht berührt. Das Überführen der Walze oder Rolle in die aktive Stellung erfolgt dann durch leichtes Verkippen des Möbels, also durch ein teilweises Anheben der Bodenplatte. Alternativ kann die Walze oder Rolle bei auf dem Boden stehender Bodenplatte den Boden berühren. Das Möbel kann dann durch Verkippen um die Drehachse der Walze oder Rolle in eine zum Verfahren bereite Stellung überführt werden. Hierdurch wird die Bodenplatte teilweise angehoben und relativ zur Walze oder Rolle verschwenkt, was einem Überführen der Verfahreinrichtung in die aktive Stellung im Sinne der Erfindung entspricht.

[0006] In einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung kann für die Verfahreinrichtung eine manuell betätigbare Hubmechanik vorgesehen sein, mittels welcher zumindest ein Teil der Verfahreinrichtung zum Überführen in die aktive Stellung mit einer Komponente nach unten relativ zur Bodenplatte verstellbar ist. Wenn dabei die Verfahreinrichtung über eine bei stehendem Möbel mit dem Boden zusammenfallende Aufstandsebene der Bodenplatte hinaus verstellt wird, dann wird die Bodenplatte durch die ausfahrende Verfahreinrichtung angehoben. Das Möbel kann dann leicht gekippt werden, um anschließend mittels der Verfahreinrichtung an den jeweils gewünschten Standort gebracht zu werden.

[0007] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Hubmechanik in die Bodenplatte integriert.

[0008] Bei beiden vorstehend erläuterten Ausgestaltungen der Erfindung ist somit insbesondere vorgesehen, dass zum Verfahren des Möbels ein Verkippen desselben erforderlich ist. Dies kann von einem Benutzer einfach dadurch bewerkstelligt werden, dass der Benutzer von hinten an das Möbel herantritt, das Möbel z.B. im Bereich einer Rückenlehne oder einer Kopfstütze, soweit vorhanden, bequem ergreift und zu sich hinzieht. Ein eventuell drohendes Verrutschen der Bodenplatte beim Verkippen kann der Benutzer einfach dadurch verhindern, dass er die Bodenplatte mit seinem Fuß blockiert.

[0009] Gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass das Sitz-/Liegemöbel mittels der Verfahreinrichtung nur bei gegenüber dem Boden geneigter Bodenplatte verfahrbar ist.

[0010] Es kann vorgesehen sein, dass die Bodenplatte mittels der Verfahreinrichtung aus einer Ruhestellung in eine teilweise angehobene Verfahrstellung bringbar ist.

[0011] Die Verfahreinrichtung umfasst zumindest ein Verfahrorgan. Bei dem Verfahrorgan kann es sich um eine Walze oder Rolle oder um ein Gleitorgan handeln.

[0012] Bevorzugt ist das erfindungsgemäße Möbel derart ausgebildet, dass das Überführen der Verfahreinrichtung in die aktive Stellung ohne Relativbewegung zwischen dem Sitzteil und der Bodenplatte durchführbar ist. Insbesondere ist es nicht erforderlich, das Sitzteil gegenüber der Bodenplatte zu verdrehen.

[0013] Vorzugsweise ist die Verfahreinrichtung im Bereich des Randes der Bodenplatte angeordnet.

[0014] Insbesondere ist vorgesehen, dass die Bodenplatte ein Zentrum aufweist, wobei genau ein vom Zentrum entfernt gelegener Bereich der Bodenplatte vorgesehen ist, an welchem die Verfahreinrichtung angeordnet ist. Hierbei sind also gerade nicht mehrere um ein Zentrum herum verteilt angeordnete Verfahrorgane wie beispielsweise Rollen vorgesehen. Der genau eine Bereich der Bodenplatte, an welchem die Verfahreinrichtung sich befindet, kann insbesondere am Rand der Bodenplatte gelegen sein.

[0015] Bevorzugt umfasst die Verfahreinrichtung genau eine Drehachse für zumindest eine Walze oder Rolle, wobei insbesondere die Drehachse parallel oder tangential zu einem Randbereich der Bodenplatte oder parallel zu einer Tangente an einen Randbereich der Bodenplatte verläuft.

[0016] Die Bodenplatte kann eine Kreisform besitzen. Alternativ kann die Bodenplatte auch eine rechteckige oder quadratische Grundform besitzen.

[0017] Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel umfasst die Basis des Sitzmöbels wenigstens eine das Sitzteil mit der Bodenplatte verbindende Stütze. Vorzugsweise ist genau eine Stütze in Form einer zentralen, sich insbesondere senkrecht zur Bodenplatte erstreckenden Tragsäule vorgesehen.

[0018] Wenn für die Verfahreinrichtung eine manuell betätigbare Hubmechanik vorgesehen ist, dann ist gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass die Hubmechanik eine Ratschen- oder Knarrenmechanik umfasst.

[0019] Die Hubmechanik kann ferner eine durch manuelle Betätigung in Drehung versetzbare Antriebswelle umfassen, mit der eine Stellmechanik für die Verfahreinrichtung gekoppelt ist, durch welche eine Drehbewegung der Antriebswelle in eine Verstellbewegung der Verfahreinrichtung umsetzbar ist. Die Kopplung zwischen Antriebswelle und Stellmechanik kann grundsätzlich auf beliebige Art und Weise erfolgen. So kann hierfür beispielsweise eine Zugseilanordnung oder eine Zahnrad- oder Zahnriemenanordnung vorgesehen sein.

[0020] Die Stellmechanik kann eine Hebelanordnung mit zumindest einem um eine von der Antriebswelle beabstandete, feste Stellachse drehbar gelagerten Stellhebel umfassen, wobei der Stellhebel an einem von der Stellachse beabstandeten Bereich ein Verfahrorgan trägt, insbesondere eine Walze oder Rolle.

[0021] Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung umfasst die Hubmechanik ein Betätigungselement, wobei die Verfahreinrichtung durch mehrfache Betätigung des Betätigungselements in die aktive Stellung überführbar ist. Bei dem Betätigungselement kann es sich insbesondere um ein Fußpedal handeln.

[0022] Eine Fußbetätigung für die Hubmechanik ist erfindungsgemäß nicht zwingend. Es kann beispielsweise auch ein mit einer Hand zu betätigender Hebel an einer grundsätzlich beliebigen Stelle des Möbels vorgesehen sein, der in Abhängigkeit von seiner Ausgestaltung und Positionierung mit geeigneten Mitteln mit der Verfahreinrichtung gekoppelt ist, um diese in die aktive Stellung überführen zu können.

[0023] Wenn als Betätigungselement ein Fußpedal vorgesehen ist, dann kann dieses zumindest im Wesentlichen bündig mit einer Oberseite der Bodenplatte abschließen. Das Fußpedal stört hierdurch das formmäßige Erscheinungsbild der Bodenplatte nur minimal, kann aber gleichwohl als ein Designmerkmal eingesetzt werden.

[0024] Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel kann ein Aktivierungsmechanismus vorgesehen sein, mittels welchem das Betätigungselement aus einer Ruheposition in eine, insbesondere von einer Oberseite der Bodenplatte abstehende, Aktivposition bringbar ist. In der Aktivposition ist das Betätigungselement derart für einen Benutzer zugänglich, dass der Benutzer auf einfache Weise die Hubmechanik betätigen kann.

[0025] Die Hubmechanik kann dabei derart ausgebildet sein, dass das Betätigungselement nur bei zurück in die passive Stellung gebrachter Verfahreinrichtung zurück in die Ruheposition gebracht werden kann.

[0026] Des Weiteren kann ein Rückstellmechanismus vorgesehen sein, mittels welchem die Verfahreinrichtung, insbesondere automatisch, zurück in die passive Stellung bringbar ist. Der Rückstellmechanismus kann eine oder mehrere Rückstellfedern umfassen.

[0027] Es kann vorgesehen sein, dass der Rückstellmechanismus mittels eines Betätigungselements der Hubmechanik auslösbar ist. Hierzu kann vorgesehen sein, dass zum Auslösen des Rückstellmechanismus das Betätigungselement ausgehend von einer Aktivposition in eine Überdrückposition bewegt werden muss.

[0028] Wenn die Verfahreinrichtung zumindest eine Walze oder Rolle mit relativ zur Bodenplatte feststehender Drehachse umfasst, dann kann vorgesehen sein, dass ein Randbereich der Bodenplatte einen Ausschnitt aufweist, wobei die Walze oder Rolle in dem Ausschnitt angeordnet ist. Hierdurch lässt sich erreichen, dass die Walze oder Rolle gewissermaßen unter Fortsetzung des Randes der Bodenplatte den Ausschnitt überbrückt und so den formmäßigen Gesamteindruck der Bodenplatte nur minimal beeinträchtigt.

[0029] Für die Walze oder Rolle können zwei separate Haltelager vorgesehen sein, an denen die Walze oder Rolle drehbar gelagert ist und mittels welcher die Walze oder Rolle gleichzeitig an der Bodenplatte lösbar angebracht ist. Die Befestigung der Walze oder Rolle an der Bodenplatte kann hierdurch auf besonders einfache Weise erfolgen.

[0030] Die Walze oder Rolle kann teilweise von einem Rahmen umgeben sein, durch den ein für die Walze oder Rolle vorgesehener Ausschnitt der Bodenplatte, ein Befestigungsbereich für die Walze oder Rolle und/oder ein oder mehrere Befestigungselemente für die Walze oder Rolle verkleidet sind.

[0031] Eine besonders einfache Montage der Verfahreinrichtung lässt sich hierbei dann erzielen, wenn gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung der Rahmen zumindest ein separates Bauteil umfasst, das vorzugsweise gemeinsam mit der Walze oder Rolle an der Bodenplatte anbringbar ist.

[0032] Nach einer weiteren Ausführungsform ist eine lösbare Verdrehsicherung vorgesehen, welche in einer Sicherungsposition eine relative Verdrehbarkeit des Sitzteils zur Basis begrenzt.

[0033] Eine Verdrehsicherung ist insbesondere bei Drehstühlen vorteilhaft, da sich das Sitzteil beim Verfahren ansonsten verdrehen könnte. Eine Verdrehung des Sitzteils während des Verfahrens ist jedoch störend und beeinträchtigt die Handhabung. Durch die Verdrehsicherung wird das Sitzteil festgestellt, sodass ein stabiles Verfahren des Sitz-/Liegemöbels ermöglicht wird.

[0034] Insbesondere kann die relative Verdrehbarkeit des Sitzteils zur Basis auf einen Bereich zwischen 0° und 90°, vorzugsweise zwischen 0° und 10°, begrenzt sein. Bevorzugt ist der Sitz im Wesentlichen fest und weist ein möglichst geringes Spiel auf.

[0035] Insbesondere kann in der Sicherungsposition eine mit dem Sitzteil verbundene Rückenlehne zumindest im Wesentlichen eine mit einer Walze oder Rolle der Verfahreinrichtung ausgerichtete Winkelstellung einnehmen. Das Sitz-/Liegemöbel kann somit stabil an der Rückenlehne geführt werden. Alternativ kann in der Sicherungsposition die Rückenlehne auch um 180° verdreht sein. Hierbei kann das Sitz-/Liegemöbel beispielsweise stabil an den Armlehnen geführt werden. Gemäß einer weiteren Ausführungsform befindet sich die Verdrehsicherung in der aktiven Stellung der Verfahreinrichtung in der Sicherungsposition und/oder in der passiven Stellung der Verfahreinrichtung in einer, eine relative Verdrehbarkeit des Sitzteils zur Basis nicht begrenzenden, Freigabeposition. Die Bewegungsfreiheit des Sitzteils wird somit insbesondere lediglich während des Verfahrens des Sitz/Liegemöbels eingeschränkt. Im Normalbetrieb erfährt ein Benutzer hingegen keinerlei Komforteinbußen und kann das Sitzteil frei drehen.

[0036] Nach einer weiteren Ausführungsform weist die Verdrehsicherung einen Vorsprung, insbesondere einen Stift, auf, der an einer Tragsäule, welche das Sitzteil mit der Bodenplatte verbindet, angeordnet ist und mit einem am Sitzteil angeordneten, insbesondere verstellbaren, Anschlag zusammenwirkt. Ein derartiger Vorsprung kann bereits bei Sitz-/Liegemöbeln mit einer feststehenden Drehsicherung vorhanden sein. Eine feststehende Drehsicherung kann das Sitzteil insbesondere daran hindern, um mehr als 360° gedreht zu werden. Dies ist beispielsweise vorteilhaft, wenn ein Kabel aus dem Sitz-/Liegemöbel geführt wird, z.B. als Stromversorgung für einen Massagesessel. Dieser ohnehin vorhandene Vorsprung kann nun erfindungsgemäß zusätzlich für die lösbare Verdrehsicherung verwendet werden.

[0037] Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Verdrehsicherung einen Hebel, welcher schwenkbar am Sitzteil gelagert und zwischen einer Freigabeposition und einer Sicherungsposition verstellbar ist, wobei ein Bereich des Hebels in der Sicherungsposition den, insbesondere beidseitigen, Anschlag für den Vorsprung bildet. Der Hebel kann vorzugsweise per Hand verstellt werden. In der Freigabeposition ist der Vorsprung nicht in Eingriff mit dem Hebel, sodass sich das Sitzteil frei bewegen kann. In der Sicherungsposition greift der Vorsprung hingegen in den Hebel ein und wird vorzugsweise zwischen zwei Anschlägen gehalten. Ein Anschlag kann dabei als Platte ausgebildet sein, welche unterhalb des Hebels angeordnet und beispielsweise verschweißt ist. Insbesondere kann die Platte dabei schräg orientiert sein.

[0038] Nach einer weiteren Ausführungsform ist die Verdrehsicherung in eine Auslöseposition bringbar, aus der sie automatische durch Verdrehen des Sitzteils in die Sicherungsposition gelangt, wobei insbesondere ein Hebel in eine zwischen einer Freigabeposition und der Sicherungsposition verstellbare Auslöseposition verstellbar ist, welche ein Einrasten des Hebels und/oder Vorsprungs in der Sicherungsposition ermöglicht.

[0039] Hierbei kann insbesondere eine Feder vorgesehen sein, welche den Hebel in der Auslöseposition auf die Tragsäule zu vorspannt. Der Anschlag kann insbesondere eine Führung für den Vorsprung umfassen, vorzugsweise eine schräg gestellte Platte. Wird folglich der Hebel aus der Sicherungsposition in die Auslöseposition verstellt, so kann der Vorsprung am Hebel einrasten, sobald dieser sich an einer entsprechenden Position zwischen den Anschlägen befindet. Dadurch, dass die Anschläge eine Führung umfassen, kann die Auslöseposition an einer beliebigen Stellung des Sitzteils relativ zum Vorsprung eingestellt werden, d.h. es muss beim Verstellen des Hebels nicht darauf geachtet werden, an welcher Position sich der Vorsprung befindet. Der Hebel rastet nämlich automatisch bei einem Verdrehen des Sitzteils am Vorsprung ein. Zum Lösen der Sicherungsposition kann der Hebel wieder in die Freigabeposition verstellt werden. Stabile Zustände in der Freigabeposition sowie der Sicherungsposition können beispielsweise mithilfe eines Kniehebels erreicht werden.

[0040] Grundsätzlich ist es auch möglich, dass der Hebel starr ausgebildet und der Vorsprung verstellbar ist und beispielsweise nach Art eines Druckknopfes oder Raststiftes in den Hebel einrasten kann.

[0041] Für den Aspekt einer lösbaren Verdrehsicherung wird auch separat und unabhängig von anderen Aspekten des hier beschriebenen Sitz-/Liegemöbels Schutz beansprucht, insbesondere unabhängig von der Verfahreinrichtung, d.h. dür die Verdrehsicherung ist die Verfahreinrichtung nicht zwingend.

[0042] Weitere Ausführungsbeispiele der Erfindung sind auch in den abhängigen Ansprüchen, der Beschreibung sowie der Zeichnung angegeben.

[0043] Die Erfindung wird im Folgenden beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 bis 4

ein Ausführungsbeispiel der Erfindung mit einer manuell betätigbaren Hubmechanik für die Verfahreinrichtung,

Fig. 5 bis 14

ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung mit einer Rolle, deren Drehachse relativ zur Bodenplatte feststehend ist, und

Fig. 15 bis 17

ein Ausführungsbeispiel einer Verdrehsicherung eines erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbels.

[0044] Zunächst wird festgestellt, dass die dargestellten Ausführungsformen rein beispielhafter Natur sind. Die Merkmale einer Ausführungsform können auch beliebig mit Merkmalen einer anderen Ausführungsform kombiniert werden.

[0045] Bei dem in den Fig. 1 bis 4 gezeigten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den von außen nicht sichtbaren Hohlraum unterhalb einer kreisförmigen, gewölbten Bodenplatte 53 eines Sessels eine nachstehend näher beschriebene Hubmechanik integriert, die auf dem Ratschen- oder Knarrenprinzip basiert.

[0046] Ein Benutzer betätigt zunächst (Fig. 1a) mit seinem Fuß einen Aktivierungsmechanismus 60, indem eine Taste des Aktivierungsmechanismus 60 in Richtung einer Tragsäule 51 bewegt wird, die ein Sitzteil 41 des Möbels trägt.

[0047] Durch dieses Betätigen des Aktivierungsmechanismus 60 stellt sich ein Betätigungselement der Hubmechanik in Form eines Fußpedals 53 auf (Fig. 1 b), welches zuvor mit der Oberseite der Bodenplatte 43 bündig war.

[0048] Durch mehrfaches Betätigen des Fußpedals 53 wird eine in diesem Ausführungsbeispiel zwei Rollen (vgl. Fig. 2 bis 4) umfassende Verfahreinrichtung 45 nach unten ausgefahren, wobei sich die Bodenplatte 43 im Bereich der Verfahreinrichtung 45 leicht anhebt.

[0049] Sobald die Verfahreinrichtung 45 aus ihrer zuvor passiven Stellung innerhalb des Hohlraums der Bodenplatte 43 in ihre aktive Stellung überführt worden ist, kann das Möbel um die Drehachse der Verfahreinrichtung 45 nach hinten gekippt werden (Fig. 1 c), wodurch die Bodenplatte 53 im vorderen Bereich angehoben wird. Das Möbel kann dann durch Rollen an einen jeweils gewünschten Ort verbracht werden.

[0050] Dort angekommen (Fig. 1 d) wird das Fußpedal wiederum mit dem Fuß in eine Überdrückposition bewegt, indem es über die Aktivposition hinaus in Richtung der Tragsäule 51 gedrückt wird. Hierdurch wird ein Rückstellmechanismus aktiviert, der dafür sorgt, dass die Verfahreinrichtung 45 wieder zurück in ihre passive Stellung überführt wird, wodurch sich die Bodenplatte 43 auch im hinteren Bereich wieder auf den Boden absenkt.

[0051] Sobald die Verfahreinrichtung 45 ihre passive Stellung erreicht hat (vgl. Fig. 1 e), kann das Fußpedal 53 wieder zurück in die mit der Oberseite der Bodenplatte 43 bündige Ruheposition gebracht werden, was der Benutzer wiederum mittels seines Fußes bewerkstelligen kann.

[0052] Ein mögliches Ausführungsbeispiel für eine Hubmechanik, mit der die vorstehend erläuterte Funktionalität realisierbar ist, wird nachstehend in Verbindung mit den Fig. 2 bis 4 erläutert.

[0053] Zur Befestigung der Hubmechanik an der Bodenplatte 43 dienen Halterungen 54, an denen außerdem weitere Bestandteile der Hubmechanik getragen bzw. gelagert sind. Die Hubmechanik umfasst eine eine Antriebsachse 56 definierende Antriebswelle 55, eine eine Stellachse 57 definierende Stellwelle 57a mit zwei längs der Stellachse 57 beabstandeten Stellhebeln 59 sowie eine eine Drehachse 49 für zwei Rollen 47 definierende Drehwelle 62.

[0054] Die genannten Achsen 56, 57, 49 verlaufen parallel zueinander und sind voneinander beabstandet.

[0055] Die Antriebswelle 55 wird mittels des Fußpedals 53 in Drehung versetzt, und zwar über einen Ratschen- bzw. Knarrenmechanismus, der zwei Rasträder 58 und eine Rastsperre 58a umfasst.

[0056] Mit der Antriebswelle 55 ist die Stellwelle 57a über ein Zugseil 52 verbunden, welches sich auf der Antriebswelle 55 abwickelt und von der Stellwelle 57a abwickelt und so bewirkt, dass eine Drehung der Antriebswelle 55 in eine Drehung der Stellwelle 57a umgesetzt wird. Ein Verdrehen der Stellwelle 57a resultiert in einem Verschwenken der drehfest mit der Stellwelle 57a verbundenen Stellhebel 59, die an ihren freien Enden mit der Drehwelle 62 verbunden sind, für welche in den beiden seitlichen Halterungen 54 Aussparungen vorgesehen sind, in denen die Drehwelle 62 in der passiven Stellung der Verfahreinrichtung aufgenommen ist.

[0057] Das Verdrehen der Stellwelle 57a erfolgt gegen die Kraft zweier Rückstellfedern 61 in Form von Drehschenkelfedern, die sich im montierten Zustand an der Bodenplatte 43 und an einer nicht dargestellten unteren Abdeckung abstützen.

[0058] Eine Rückstellfeder 61 in Form einer Drehschenkelfeder ist auch für die Antriebswelle 55 vorgesehen.

[0059] Wenn das Fußpedal 53 in die vorstehend erwähnte Überdrückposition verschwenkt wird, werden die Rasträder 58 freigegeben. Die Rückstellfedern 61 sorgen für ein Zurückdrehen der Antriebswelle 55 sowie der Stellwelle 57a, wodurch die Stellhebel 59 und somit die Drehwelle 62 wieder zurück in ihre passive Stellung gelangen. Auf diese Weise werden die Rollen 47 der Verfahreinrichtung 45 wieder zurück in die passive Stellung überführt.

[0060] Beim Betätigen des Aktivierungsmechanismus 60 gemäß Fig. 1 a wird eine Zugfeder 60a (Fig. 4) gespannt, die dafür sorgt, dass das Fußpedal 53 in seiner mit der Oberseite der Bodenplatte 43 bündigen Ruheposition wieder gesperrt wird, sobald das Fußpedal 53 vom Benutzer in die Ruheposition zurückgedrückt worden ist (Fig. 1 e).

[0061] Die vorstehend erläuterten und weitere Komponenten der Hubmechanik gemäß Fig. 4 können werden auch wie folgt bezeichnet:

1

Pedal

2

Pedalachse

3

Pedalrahmen links

4

Pedalrastrad

5

Rastsperre

6

Rolle

7

Rollenachse

8

Sperrtaste

9

Rollenwelle

10

Rollenhebel

11

Zugdraht

12

Pedalrahmen rechts

13

Rahmenrastsperre

14

Haltestange

15

Beilagscheibe

16

Anschlagplatte

17

Kunststoffrahmen

19

Bodenplatte Blechrahmen

20

Bodenplatte

21

Lagerbuchse

22

Clipslager

23

Clipslager

24

Druckfeder

25

Drehschenkelfeder

26

Zugfeder

27

Drehschenkelfeder

28

Seegering

29

Scheibe

30

Scheibe

31

Seegering

32

Schraube ECO-FIX

33

Senkschraube mit Innensechskant

34

Seegering

[0062] Der gemäß Fig. 4 mittels des Zugseils 52 erfolgende Drehantrieb der Stellwelle 57a und somit das Ausfahren der Stellhebel 59 kann erfindungsgemäß auch auf andere Art und Weise bewirkt werden. So kann beispielsweise zwischen der Antriebswelle 55 und der Stellwelle 57a eine Zahnradanordnung oder ein Zahnriemenantrieb wirksam sein.

[0063] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 5 bis 14 erfolgt das Verfahren des Möbels nach dem Prinzip der Sackkarre.

[0064] Der Benutzer braucht lediglich gemäß Fig. 5a das Möbel beispielsweise an der Rückenlehne zu ergreifen und zu sich hinzuziehen, um es zu verkippen und anschließend gemäß Fig. 5b in gekippter Stellung mittels einer Rolle der Verfahreinrichtung 45 zu verfahren. Am jeweils gewünschten Standort braucht das Möbel gemäß Fig. 5c lediglich wieder zurückgekippt zu werden.

[0065] Eine sowohl in funktioneller als auch ästhetischer Hinsicht besonders vorteilhafte Anbringung einer Verfahrrolle 47 erfolgt gemäß den Fig. 6 bis 14 dadurch, dass der Randbereich der hier kreisförmigen Bodenplatte 43 mit einem Ausschnitt 63 versehen und dieser Ausschnitt 63 von der Rolle 47 ausgefüllt oder überbrückt wird.

[0066] Die erfindungsgemäße Verfahreinrichtung 45 umfasst zwei separate Haltelager 65, die mit einem Randabschnitt 71 der Bodenplatte 43 im Bereich des Ausschnitts 63 verschraubt werden können.

[0067] Jedes der somit als Befestigungselement dienenden Haltelager 65 ist mit einer Lagernase 66 versehen, die axial in eine entsprechende endseitige Öffnung 68 einer zylindrischen Nabe 69 eingreift, auf der die Rolle 47 drehbar gelagert ist.

[0068] Des Weiteren umfasst die Verfahreinrichtung 45 ein Rahmenelement 67, das im montierten Zustand (vgl. insbesondere Fig. 14) die der Befestigung der Rolle 47 an der Bodenplatte 43 dienenden Bereiche und Bauteile zwischen der Rolle 47 und der sichtbaren Fläche der Bodenplatte 43 überdeckt und so unsichtbar macht. Der Zusammenbau und die Montage der erfindungsgemäßen Verfahreinrichtung sind in den Fig. 6 bis 12 dargestellt. Eine Seitenansicht der zusammengesetzten Verfahreinrichtung 45 ist in Fig. 10 gezeigt.

[0069] Die Fig. 11 und 12 zeigen die Bodenplatte 43 mit angebrachter Verfahreinrichtung 45 von unten. Fig. 11 ist unter anderem zu entnehmen, dass die Drehachse 49 der Rolle 47 tangential zum im Bereich der Verfahreinrichtung 45 fortgesetzt gedachten kreisförmigen Rand der Bodenplatte 43 verläuft.

[0070] In den Fig. 13 und 14 ist die Bodenplatte von oben gezeigt. In Fig. 14 ist die Oberseite der Bodenplatte 43 zur Veranschaulichung des Aufbaus der Bodenplatte 43 transparent dargestellt. Die Bodenplatte 43 umfasst hier einen zentralen Ring 73 zur Aufnahme der Tragsäule 51 (vgl. Fig. 5), ausgehend von welchem sich fünf Speichen 77 zu einem äußeren Ring 75 erstrecken, in den die erfindungsgemäße Verfahreinrichtung 45 integriert ist.

[0071] Die Fig. 15 bis 17 zeigen verschiedene Ansichten einer Verdrehsicherung 79. In Fig. 15 ist die Unterseite des Sitzteils 41 gezeigt. Die Verdrehsicherung 79 umfasst einen in verschiedenen Positionen dargestellten Hebel 81, welcher an einem Gelenk 83 mit dem Sitzteil 41 verbunden ist und in Verstellrichtung R verstellt werden kann. Der Hebel 81 ist mit einem Kniegelenk 85 verbunden und kann durch eine Druckfeder 87 aus einer Freigabeposition F über eine Auslöseposition A in eine Sicherungsposition S verstellt werden. In der Freigabeposition F lässt sich das Sitzteil 41 frei relativ zur Bodenplatte 43 drehen. In der Sicherungsstellung S rastet der Hebel 81 hingegen in einen als Stift 89 ausgebildeten Vorsprung an der Tragsäule 51 ein. Der Stift 89 ist ebenfalls Teil der Verdrehsicherung 79.

[0072] In Fig. 16 ist eine schematische Seitenansicht gezeigt. Die Verdrehsicherung 79 befindet sich hierbei in der Auslöseposition A, d.h. der Hebel 81, welcher als Platten 91 ausgebildete Anschläge umfasst, ist in Richtung der Tragsäule 51 vorgespannt. Der Stift 89 ist jedoch noch nicht mit dem Hebel 81 verrastet. Der Hebel 81 wurde dabei aus der Freigabestellung F verstellt, wodurch sich nun aufgrund des entgegengesetzt gebeugten Kniegelenks 85 die Vorspannrichtung der Druckfeder 87 geändert hat. Wird nun das Sitzteil 41 verdreht, so rasten die Platten 91 des Hebels 81 in den Stift 89 ein. Die Verdrehsicherung 79 befindet sich daraufhin in der Sicherungsposition S, welche in Fig. 17 dargestellt ist. Der Stift 89 ist hierbei zwischen den Platten 91 angeordnet. Eine Verdrehung des Sitzteils 41 relativ zur Bodenplatte 43 ist hierbei nicht möglich, sodass der Sitz sicher verfahren werden kann.

[0073] Der Hebel 81 kann an einer beliebigen Position des Sitzteils 41 relativ zum Stift 89 in die Auslöseposition A verstellt werden. Da die Platten 91 schräg gestellt sind, wird der vorgespannte Hebel 81 nämlich bei einer Verdrehung des Sitzteils 41 seitlich verschoben, wenn die Platten 91 auf den Stift 89 treffen und über diesen geführt, ehe der Hebel 81 am Stift 89 einrastet.

[0074] Zum Lösen wird der Hebel 81 wieder nach außen verstellt, sodass das Kniegelenk 85 wieder in die entgegengesetzte Richtung gebeugt wird. Der Stift 89 ist wieder außer Eingriff mit den Platten 91, sodass das Sitzteil 41 frei beweglich ist.

Bezugszeichenliste

[0075] 

41

Sitzteil

43

Bodenplatte

45

Verfahreinrichtung

47

Rolle

49

Drehachse für Rolle

51

Tragsäule

52

Zugseil

53

Betätigungselement, Fußpedal

54

Halterung

55

Antriebswelle

56

Antriebsachse

57

Stellachse

57a

Stellwelle

58

Rastrad

58a

Rastsperre

59

Stellhebel

60

Aktivierungsmechanismus

60a

Zugfeder

61

Rückstellmechanismus, Drehschenkelfeder

62

Drehwelle

63

Ausschnitt

65

Haltelager, Befestigungselement

66

Lagernase

67

Rahmen

68

Öffnung

69

Nabe

71

Randabschnitt der Bodenplatte

73

zentraler Ring

75

äußerer Ring

77

Speiche

79

Verdrehsicherung

81

Hebel

83

Gelenk

85

Kniegelenk

87

Druckfeder

89

Stift, Vorsprung

91

Platte, Anschlag

R

Verstellrichtung

F

Freigabeposition

A

Auslöseposition

S

Sicherungsposition

Ansprüche

1. Sitz-/Liegemöbel, insbesondere Sessel, mit einem Sitzteil (41) und einer das Sitzteil tragenden Basis, wobei die Basis wenigstens eine Bodenplatte (43) aufweist, die mit dem Sitzteil verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass in die Bodenplatte zumindest eine Verfahreinrichtung (45) integriert ist, die aus einer passiven Stellung in eine aktive Stellung mit zumindest teilweise angehobener Bodenplatte überführbar ist.

2. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Sitz-/Liegemöbel mittels der Verfahreinrichtung (45) nur bei gegenüber dem Boden geneigter Bodenplatte (43) verfahrbar ist.

3. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Bodenplatte (43) mittels der Verfahreinrichtung (45) aus einer Ruhestellung in eine teilweise angehobene Verfahrstellung bringbar ist.

4. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verfahreinrichtung (45) zumindest eine Walze oder Rolle (47) oder wenigstens ein Gleitorgan umfasst.

5. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Überführen der Verfahreinrichtung (45) in die aktive Stellung ohne Relativbewegung zwischen dem Sitzteil (41) und der Bodenplatte (43) durchführbar ist,
und/oder
dass die Verfahreinrichtung (45) im Bereich des Randes der Bodenplatte (43) angeordnet ist.

6. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Bodenplatte (43) ein Zentrum und genau einen vom Zentrum entfernt, insbesondere an einem Randbereich der Bodenplatte, gelegenen Bereich aufweist, an dem die Verfahreinrichtung (45) angeordnet ist, und/oder
dass die Verfahreinrichtung (45) genau eine Drehachse (49) für zumindest eine Walze oder Rolle (47) umfasst, wobei insbesondere die Drehachse parallel oder tangential zu einem Randbereich der Bodenplatte (43) oder parallel zu einer Tangente an einen Randbereich der Bodenplatte verläuft.

7. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Basis wenigstens eine das Sitzteil (41) mit der Bodenplatte (43) verbindende Stütze aufweist, wobei bevorzugt genau eine Stütze in Form einer zentralen, sich insbesondere senkrecht zur Bodenplatte erstreckenden Tragsäule (51) vorgesehen ist,
und/oder
dass die Bodenplatte (43) eine Kreisform besitzt.

8. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass für die Verfahreinrichtung (45) eine manuell betätigbare, insbesondere in die Bodenplatte integrierte, Hubmechanik vorgesehen ist, mittels welcher zumindest ein Teil der Verfahreinrichtung (45) zum Überführen in die aktive Stellung mit einer Komponente nach unten relativ zur Bodenplatte (43) verstellbar ist, wobei insbesondere die Hubmechanik eine Ratschen- oder Knarrenmechanik umfasst.

9. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Hubmechanik eine durch manuelle Betätigung in Drehung versetzbare Antriebswelle (55) umfasst, mit der eine Stellmechanik für die Verfahreinrichtung gekoppelt ist, insbesondere über eine Zugseil- und/oder Zahradanordnung, durch welche eine Drehbewegung der Antriebswelle in eine Verstellbewegung der Verfahreinrichtung (45) umsetzbar ist, wobei insbesondere die Stellmechanik eine Hebelanordnung mit zumindest einem um eine von der Antriebswelle (55) beabstandete, feste Stellachse (57) drehbar gelagerten Stellhebel (59) umfasst, der an einem von der Stellachse beabstandeten Bereich ein Verfahrorgan (47), insbesondere eine Walze oder Rolle, trägt.

10. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Hubmechanik ein Betätigungselement (53), insbesondere ein Fußpedal, umfasst, wobei die Verfahreinrichtung (45) durch mehrfache Betätigung des Betätigungselementes (53) in die aktive Stellung überführbar ist, wobei insbesondere ein Aktivierungsmechanismus (60) vorgesehen ist, mittels welchem das Betätigungselement (53) aus einer, insbesondere mit einer Oberseite der Bodenplatte (43) bündigen, Ruheposition in eine, insbesondere von einer Oberseite der Bodenplatte abstehende, Aktivposition bringbar ist, wobei insbesondere das Betätigungselement (53) nur bei zurück in die passive Stellung gebrachter Verfahreinrichtung (45) zurück in die Ruheposition bringbar ist.

11. Sitz-/Liegemöbel nach einem der Ansprüche 8 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein, insbesondere zumindest eine Rückstellfeder umfassender, Rückstellmechanismus (61) vorgesehen ist, mittels welchem die Verfahreinrichtung (45), insbesondere automatisch, zurück in die passive Stellung bringbar ist, wobei insbesondere der Rückstellmechanismus (61) mittels eines Betätigungselementes (53) der Hubmechanik auslösbar ist, insbesondere durch Bewegen des Betätigungselementes ausgehend von einer Aktivposition in eine Überdrückposition.

12. Sitz-/Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verfahreinrichtung (45) zumindest eine Walze oder Rolle (47) mit relativ zur Bodenplatte (43) feststehender Drehachse (49) umfasst, wobei insbesondere ein Randbereich der Bodenplatte (43) einen Ausschnitt (63) aufweist, wobei die Walze oder Rolle (47) in dem Ausschnitt angeordnet ist, und/oder
dass bei auf dem Boden stehender Bodenplatte (43) die Walze oder Rolle (47) den Boden berührt oder um ein Maß von dem Boden entfernt ist, das kleiner als der Radius der Walze oder Rolle ist,
und/oder
dass für die Walze oder Rolle (47) zwei separate Haltelager (65) vorgesehen sind, an denen die Walze oder Rolle drehbar gelagert ist und mittels welcher die Walze oder Rolle an der Bodenplatte (43) lösbar angebracht ist, und/oder
dass die Walze oder Rolle (47) teilweise von einem Rahmen (67) umgeben ist, durch den ein für die Walze oder Rolle vorgesehener Ausschnitt (63) der Bodenplatte (43), ein Befestigungsbereich für die Walze oder Rolle und/oder ein oder mehrere Befestigungselemente (65) für die Walze oder Rolle verkleidet sind, wobei insbesondere der Rahmen (67) zumindest ein separates Bauteil umfasst, das vorzugsweise gemeinsam mit der Walze oder Rolle (47) an der Bodenplatte (43) anbringbar ist.

13. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine lösbare Verdrehsicherung (79) vorgesehen ist, welche in einer Sicherungsposition (S) eine relative Verdrehbarkeit des Sitzteils (41) zur Basis, insbesondere auf einen Bereich zwischen 0° und 90°, vorzugsweise zwischen 0° und 10°, begrenzt, wobei insbesondere in der Sicherungsposition (S) eine mit dem Sitzteil (41) verbundene Rückenlehne zumindest im Wesentlichen eine mit einer Walze oder Rolle (47) der Verfahreinrichtung (45) ausgerichtete Winkelstellung einnimmt.

14. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich die Verdrehsicherung (79) in der aktiven Stellung der Verfahreinrichtung in der Sicherungsposition (S) befindet und/oder in der passiven Stellung der Verfahreinrichtung (45) in einer, eine relative Verdrehbarkeit des Sitzteils (41) zur Basis nicht begrenzenden, Freigabeposition (F) befindet,
und/oder
dass die Verdrehsicherung (79) einen Vorsprung (89), insbesondere einen Stift, aufweist, der an einer Tragsäule (51), welche das Sitzteil (41) mit der Bodenplatte (43) verbindet, angeordnet ist und mit einem am Sitzteil (41) angeordneten, insbesondere verstellbaren, Anschlag (91) zusammenwirkt, wobei insbesondere die Verdrehsicherung (79) einen Hebel (81) umfasst, welcher schwenkbar am Sitzteil (41) gelagert und zwischen einer Freigabeposition (F) und einer Sicherungsposition (S) verstellbar ist, wobei ein Bereich des Hebels (81) in der Sicherungsposition (S) den, insbesondere beidseitigen, Anschlag (91) für den Vorsprung (89) bildet.

15. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 13 oder 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verdrehsicherung (79) in eine Auslöseposition (A) bringbar ist, aus der sie automatische durch Verdrehen des Sitzteils (41) in die Sicherungsposition (S) gelangt, wobei insbesondere ein Hebel (81) in eine zwischen einer Freigabeposition (F) und der Sicherungsposition (S) befindliche Auslöseposition (A) verstellbar ist, welche ein Einrasten des Hebels (81) und/oder Vorsprungs (89) in der Sicherungsposition (S) ermöglicht.

Zeichnung