[0001] Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem einen Spülraum zur Aufnahme
von zu reinigendem Spülgut bereitstellenden Spülbehälter und einer innerhalb des Spülbehälters
angeordneten Sprüheinrichtung zur Beaufschlagung von zu reinigendem Spülgut mit Spülflotte,
wobei die Sprüheinrichtung einen verdrehbar gelagerten Sprüharm mit zwei Flügeln aufweist,
die jeweils einen Spülflottenkanal bereitstellen.
[0002] Geschirrspülmaschinen der eingangs genannten Art sind aus dem Stand der Technik an
sich gut bekannt, weshalb es eines gesonderten druckschriftlichen Nachweises an dieser
Stelle nicht bedarf.
[0003] Geschirrspülmaschinen der eingangs genannten Art verfügen über einen Spülbehälter,
auch Bottich genannt, der einen Spülraum bereitstellt. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall
dient der Spülbehälter der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut, bei welchem es sich
insbesondere um Geschirr und/oder Besteck handeln kann.
[0004] Zur Beschickung von zu reinigendem Spülgut mit Spülflotte, das heißt Prozessflüssigkeit,
dient eine innerhalb des Spülbehälters angeordnete Sprüheinrichtung, die typischerweise
über eine Mehrzahl von um eine gemeinsame Drehachse verdrehbar gelagerte Sprüharme
verfügt. In der Regel befinden sich zwei oder drei solcher Sprüharme innerhalb des
Spülbehälters, die in Höhenrichtung der Geschirrspülmaschine übereinander angeordnet
sind.
[0005] Zur Versorgung der Sprüharme mit Spülflotte dient eine Versorgungsleitung, die einerseits
an die Sprüharme und andererseits an eine Umwälzpumpe angeschlossen ist. Im bestimmungsgemäßen
Verwendungsfall wird mittels der Umwälzpumpe sich bodenseitig des Spülbehälters ansammelnde
Spülflotte angesogen und auf die Sprüharme zwecks Beschickung des Spülguts verteilt.
[0006] Gemäß einer aus dem Stand der Technik vorbekannten, herkömmlichen Bauform verfügt
ein Sprüharm über zwei Flügel, auch Äste genannt. Diese Flügel zweigen von der Drehachse
des Sprüharms ab und stellen jeweils Sprüh- und/oder Antriebsdüsen zur Spülflottenabgabe
bereit. Zur Versorgung der Sprüh- und/oder Antriebsdüsen sind im Sprüharm beziehungsweise
den Sprüharmflügeln entsprechende Spülflottenkanäle ausgebildet, durch die hindurch
im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall die von der Umwälzpumpe umgewälzte Spülflotte
geführt und zu den Sprüh- und/oder Antriebsdüsen des Sprüharms geleitet wird.
[0007] Sprüharme der vorbeschriebenen Art sind konstruktiv für die Reinigung von durchschnittlich
stark verschmutztem Spülgut ausgelegt. Bei stärker verschmutztem Spülgut reichen die
für eine Standardanschmutzung ausgelegten Sprüharme unter Umständen für das wünschenswerterweise
zu erreichende Reinigungsergebnis nicht aus.
[0008] Um diesem Problem zu begegnen, sind aus dem Stand der Technik Sprüheinrichtungen
bekannt geworden, die zum Zwecke einer Intensivspülung über extra Sprühdüsen und/oder
im Besonderen ausgebildete Sprühdüsen verfügen, wie zum Beispiel Rotationsdüsen und/oder
dergleichen. Diese vorbekannte Ausgestaltung hat den Nachteil, dass nur an bestimmten
Positionen im Spülraum eine räumlich begrenzte verbesserte Reinigung möglich ist.
Der Verwender hat hinsichtlich des zu reinigenden Spülgutes mithin nicht die Wahl
des Ablageortes. Es ist verwenderseitig deshalb auf eine exakte Bestückung der Geschirrspülmaschine
zu achten. Es kommt hinzu, dass die von Zusatzdüsen zwecks Intensivreinigung abgedeckte
Fläche zumeist vergleichsweise klein, in jedem Fall aber begrenzt ist, so dass insbesondere
bei vergleichsweise großem Spülgut, wie zum Beispiel Auflaufformen und/oder Töpfen
die Gefahr besteht, dass diese nur partiell von den zusätzlichen Düsen erfasst werden,
so dass das erwünschte Reinigungsergebnis tatsächlich nicht erreicht wird.
[0009] Ausgehend vom Vorbeschriebenen ist es die
Aufgabe der Erfindung, eine Geschirrspülmaschine der eingangs genannten Art bereitzustellen,
die in verbesserter Weise ein Intensivspülen zur Reinigung auch stärker verschmutzten
Spülguts gestattet.
[0010] Zur
Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung eine Geschirrspülmaschine der eingangs genannten
Art vorgeschlagen, die sich dadurch auszeichnet, dass der Spülflottenkanal einer der
Sprüharmflügel eine Reinigungsmittelaufnahme aufweist.
[0011] Die nach der Erfindung vorgesehene Geschirrspülmaschine verfügt über einen Sprüharm
mit wenigstens zwei Flügeln. Der Spülflottenkanal eines Sprüharmflügels verfügt erfindungsgemäß
über eine Reinigungsmittelaufnahme. Diese dient im Bedarfsfall dazu, mit Reinigungsmittel,
das heißt Chemikalien zur Unterstützung der Reinigungswirkung bestückt zu werden.
Eine solche Reinigungsmittelbestückung findet dabei zusätzlich zu der ohnehin schon
geschirrspülmaschinenseitig vorgesehenen Beladung mit Reinigungsmittel statt. Der
besondere Vorteil der erfindungsgemäßen Konstruktion liegt mithin darin, dass das
in der Reinigungsmittelaufnahme des Spülflottenkanals untergebrachte Reinigungsmittel
zusätzlich zum Einsatz kommt, wobei eine Abgabe des Reinigungsmittels über den Sprüharmflügel
direkt auf das zu reinigende Spülgut stattfindet. Es wird so ein effektiver Reinigungsmitteleinsatz
sichergestellt und unnötige Überdosierungen vermieden. Dabei findet eine Beaufschlagung
mit dem zusätzlichen Reinigungsmittel direkt auf das zu reinigende Spülgut statt,
so dass insoweit eine Intensivreinigung erfolgt.
[0012] Die erfindungsgemäße Ausgestaltung ist auf die Anzahl der Sprüharmflügel nicht beschränkt.
Es sind erfindungsgemäß wenigstens zwei Sprüharmflügel vorgesehen, von denen einer
in erfindungsgemäßer Weise mit einer Reinigungsmittelaufnahme ausgerüstet ist. Bevorzugt
ist indes die Ausgestaltung eines Sprüharms mit drei Sprüharmflügeln, wobei einer
dieser Sprüharmflügel in erfindungsgemäßer Weise ausgebildet ist. Gemäß dieser Ausführungsform
werden zwei Sprüharmflügel über einen herkömmlichen Spülflottenkanal mit Spülflotte
beschickt, was dem ordnungsgemäßen Betrieb eines aus dem Stand der Technik bekannten
Sprüharms mit zwei Sprüharmflügeln gleichkommt. Der Spülflottenkanal des dritten Sprüharmflügels
verfügt über die erfindungsgemäß vorgesehene Reinigungsmittelaufnahme, so dass bezüglich
dieses Sprüharmflügels bei optionaler Bestückung der Reinigungsmittelaufnahme mit
Reinigungsmittel in Folge einer Beschickung des Spülflottenkanals mit Spülflotte über
den Sprüharmflügel nicht nur Spülflotte, sondern Spülflotte sowie davon aus der Reinigungsmittelaufnahme
ausgetragenes Reinigungsmittel abgegeben wird.
[0013] Gemäß einem besonderen Vorschlag der Erfindung ist eine Dosiereinheit vorgesehen,
die in die Reinigungsmittelaufnahme einsetzbar ist. Diese Ausgestaltung erleichtert
die verwenderseitige Handhabung. So kann die Dosiereinheit im Bedarfsfall aus der
Reinigungsmittelaufnahme entnommen, mit Reinigungsmittel bestückt und alsdann wieder
zurück in die Reinigungsmittelaufnahme eingesetzt werden. Dies erleichtert ein einfaches
Dosieren und Einbringen des Reinigungsmittels in die dafür vorgesehene Aufnahme. Dabei
ist die Dosiereinheit in ihren geometrischen Abmessungen bevorzugterweise derart ausgelegt,
dass handelsübliche Reinigungstabs darin Platz finden
[0014] Die Dosiereinheit verfügt gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung über ein Gehäuse.
Dieses dient der Aufnahme von Reinigungsmittel, zu welchem Zweck ein entsprechender
Volumenraum vom Gehäuse bereitgestellt ist. Das Gehäuse verfügt an zwei einander gegenüberliegenden
Gehäuseseiten über jeweils eine Öffnung, wobei diese Öffnungen mit dem Volumenraum
zusammenwirken. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall ermöglichen diese Öffnungen
ein Durchströmen des Gehäuses der Dosiereinheit mit Spülflotte, infolgedessen es zu
einem bestimmungsgemäßen Reinigungsmittelaustrag kommen kann. Die Dosiereinheit kann
bevorzugterweise in zwei unterschiedlichen Stellungen in die Reinigungsmittelaufnahme
eingesetzt werden. In einer ersten Stellung fluchten die von dem Gehäuse der Dosiereinheit
bereitgestellten Öffnungen mit dem Spülflottenkanal. In dieser Stellung der Dosiereinheit
ist ein Passieren der Dosiereinheit mit Spülflotte möglich, das heißt eine Beschickung
des Sprüharmflügels mit Spülflotte ist strömungstechnisch gestattet. In der zweiten
Stellung der Dosiereinheit ist diese um 90° versetzt zur ersten Stellung in die Reinigungsmittelaufnahme
eingesetzt, in welcher Stellung die geschlossenen Gehäuseseiten im Spülflottenkanal
zu liegen kommen. In dieser Stellung der Dosiereinheit ist der Spülflottenkanal bevorzugterweise
fluiddicht gesperrt, so dass ein Eintrag von Spülflotte in den Spülflottenkanal und
mithin eine Beschickung des Sprüharmflügels mit Spülflotte nicht stattfinden kann.
Gemäß dieser Stellung der Dosiereinheit findet nur eine Spülflottenbeschickung der
beiden ersten Sprüharmflügel statt, der dritte Sprüharmflügel ist indes für die Spülflotte
blockiert.
[0015] Es ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass die eine der beiden
Öffnungen des Gehäuses der Dosiereinheit mittels eines Sperrglieds verschließbar ist.
Dieses kann beispielsweise als verschwenkbar ausgebildete Klappe ausgestaltet sein.
[0016] Diese Ausgestaltung macht es möglich, den Spülflottenkanal auch dann zu sperren,
wenn die Dosiereinheit so in den Spülflottenkanal eingesetzt ist, dass eine Beschickung
des Spülflottenkanals mit Spülflotte dem Grunde nach möglich ist, wenn also die mit
den Öffnungen ausgerüsteten Gehäuseseiten fluchtend innerhalb des Spülflottenkanals
zu liegen kommen. Diese konstruktive Ausgestaltung macht es möglich, manuell zwischen
einem dauerhaften Verschluss des Spülflottenkanals einerseits und einer Öffnung des
Spülflottenkanals dem Grunde nach zu unterschieden, wobei in der zweiten Stellung
durch das Sperrglied wahlweise ein Öffnen beziehungsweise ein Schließen des Spülflottenkanals
ermöglicht ist, was vorzugsweise automatisch erfolgt.
[0017] Das Sperrglied wirkt gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung mit einem Aktor zusammen.
Dieser ermöglicht ein Öffnen des Spülflottenkanals durch Verschwenken des Sperrglieds
in seine Offenstellung. Bei nicht aktiviertem Aktor wird das Sperrglied infolge des
im Sprüharm herrschenden Spülflottendrucks in seiner Geschlossenstellung gehalten,
in welcher eine Beschickung des Spülflottenkanals nicht stattfinden kann.
[0018] Mittels der erfindungsgemäßen Konstruktion ist es insgesamt gestattet, den Spülflottenkanal
des weiteren Sprüharmflügels zu sperren, das heißt zu schließen. Damit ist der Spülflottenkanal
je nach Stellung des Sperrglieds für Spülflotte entweder geöffnet oder geschlossen.
Der Sprüharm lässt sich mithin wahlweise entweder in Normalstellung mit beispielsweise
zwei Sprüharmflügeln oder mit einem zugeschalteten, beispielsweise dritten Sprüharmflügel
betreiben, das heißt es wird im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall entweder nur über
beispielsweise zwei Sprüharmflügel Spülflotte oder wahlweise über zusätzlich einen
zugeschalteten Sprüharmflügel, beispielsweise über insgesamt drei Sprüharmflügel Spülflotte
abgegeben.
[0019] Die Beschickung auch des weiteren, beispielsweise dritten Sprüharmflügels mit Spülflotte
dient der Intensivreinigung von zu reinigendem Spülgut. Dabei besteht der besondere
Vorteil der Erfindung darin, dass mittels des zuschaltbaren Sprüharmflügels eine Komplettabdeckung
der vom Spülbehälter bereitgestellten Fläche erreicht ist, es also im Unterschied
zum Stand der Technik keine Eingrenzung auf bestimmte Spülraumzonen gibt. Der Verwender
kann deshalb zu reinigendes Spülgut frei positionieren, und es ist gleichwohl sichergestellt,
dass dieses von der über den Spülarm abgegebenen Spülflotte in Gänze erreicht wird.
[0020] Das Sperrglied ist bevorzugterweise als verschwenkbar am Gehäuse der Dosiereinheit
angeordnete Klappe ausgebildet. Dies hat den Vorteil, dass die Klappe bei einströmender
Spülflotte infolge des auf die Klappe einwirkenden Spülflottendrucks von alleine,
das heißt ohne zusätzliche Maßnahmen in ihrer Geschlossenstellung gehalten ist. Im
Standard-Betriebszustand versperrt die als Sperrglied dienende Klappe mithin den Spülflottenkanal
des weiteren Sprüharmflügels. Zur Überprüfung des Sperrglieds in die Offenstellung
ist dieses aktiv mittels des dafür vorgesehenen Aktors zu verschwenken. Dabei hält
der Aktor im Aktivierungszustand die als Sperrglied dienende Klappe geöffnet, in welchem
Fall Spülflotte in den Spülflottenkanal des weiteren Sprüharmflügels einströmen kann.
Sobald der Aktor wieder außer Funktion gesetzt wird, verfährt die Klappe aufgrund
des auf die Klappe einwirkenden Spülflottendrucks zurück in ihre Verschlussstellung.
[0021] Bei dem Aktor handelt es sich bevorzugterweise um einen Thermoaktor, der temperaturabhängig
auslöst. So kann beispielsweise ein Aktor vorgesehen sein, der ab einer bestimmten
Temperatur der Spülflotte, beispielsweise einer Temperatur von über 60°C auslöst.
Unterhalb dieser Temperatur bleibt der Aktor in unausgelöster Stellung, das heißt
ein Verschwenken des Sperrgliedes findet nicht statt. Bei einem solchen Thermoaktor
handelt es sich um einen Aktor, der auf einem Dehnstoff basiert, beispielsweise Wachs,
das sich mit Erreichen der Auslösetemperatur ausdehnt beziehungsweise mit Unterschreiten
der Auslösetemperatur wieder zusammenzieht.
[0022] Die vorbeschriebene Ausgestaltung hat den Vorteil, dass der Aktor automatisch während
des Spülprozesses betätigt wird. Das mit dem Aktor zusammenwirkende Sperrglied gibt
den Spülflottenstrom für den zugehörigen Spülarmflügel erst ab einer vorbestimmten
Temperatur, das heißt der Auslösetemperatur frei. Dabei ist die Auslösetemperatur
bevorzugterweise so gewählt, dass sie bei Durchführung eines Standard-Reinigungsprogramms
nicht erreicht wird, es also nur dann zu einer Auslösung kommt, wenn verwenderseitig
ein solches Spülprogramm ausgewählt wird, das entsprechend hohe Temperaturen mit sich
bringt, wie dies typischerweise dann gewählt wird, wenn es stärker verschmutzte Spülgüter
zu reinigen gilt.
[0023] Die temperaturabhängige Schaltung des Aktors bringt mehrere Vorteile mit sich. Zum
einen ist sichergestellt, dass eine Beschickung des weiteren Sprüharmflügels nur dann
stattfindet, wenn ein solches Spülprogramm ausgewählt ist, das zu entsprechenden hohen
Temperaturen während der Durchführung führt. Der weitere Sprüharmflügel bleibt mithin
außer Funktion, wenn die Auslösetemperatur nicht erreicht wird, was entweder bei Standard-Spülprogrammen
oder bei einzelnen Spülprogrammabschnitten auch eines Intensivspülprogramms der Fall
ist. Dabei erfolgt die Zuschaltung im Spülprozess automatisch, bedarf also keiner
besonderen verwenderseitigen Auslösung. Im Ergebnis wird so der durch die Zuschaltung
des weiteren Sprüharmflügels bedingte Wassermehrverbrauch auf ein Minimum reduziert
und auf die Durchführung einer Intensivreinigung beschränkt. Die durch die Zuschaltung
des weiteren Sprüharmflügels unter Umständen benötigte zusätzliche Wassermenge wird
für einen stabilen Pumpenlauf geschirrspülmaschinenseitig erkannt, beispielsweise
durch die Detektion der Pumpendrehzahl und im Bedarfsfall zugeführt.
[0024] Die Ausgestaltung eines Sperrglieds der vorbeschriebenen Art erweist sich als besonders
vorteilhaft in Kombination mit der nach der Erfindung vorgesehenen Reinigungsmittelaufnahme.
Denn durch diese Konstruktion wird insgesamt erreicht, dass das optional in der Reinigungsmittelaufnahme
des Spülflottenkanals untergebrachte Reinigungsmittel erst dann in den Spülkreislauf
eingebracht wird, wenn durch den Aktor eine Freischaltung des Spülflottenkanals durch
Verschwenken des Sperrgliedes stattfindet. Im Ergebnis wird das in der Reinigungsmittelaufnahme
befindliche zusätzliche Reinigungsmittel also erst in dem Moment aktiviert, in dem
durch Zuschaltung des weiteren Sprüharmflügels die Intensivreinigung stattfindet.
[0025] Das bevorzugterweise als Klappe ausgebildete Sperrglied ist zum Verschluss einer
der Öffnungen des Gehäuses der Dosiereinheit direkt am Gehäuse der Dosiereinheit angeordnet.
Es wird so konstruktiv eine sehr kompakte Bauform erreicht, denn das Sperrglied dient
insbesondere dazu, die Dosiereinheit geschlossen zu halten, wodurch gleichzeitig ein
Verschluss des Spülflottenkanals erreicht ist, in welchem die Reinigungsmittelaufnahme
ausgebildet ist, in die die Dosiereinheit mit ihrem Gehäuse eingesetzt ist. Bei geöffnetem
Sperrglied wird mithin nicht nur in schon vorbeschriebener Weise der Spülflottenkanal
geöffnet, auch der vom Gehäuse der Dosiereinheit bereitgestellte Volumenraum wird
für einen Durchfluss mit Spülflotte zugänglich, so dass ein Ausspülen des von der
Dosiereinheit unter Umständen bereitgestellten Reinigungsmittels stattfinden kann.
[0026] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass der Aktor innerhalb
des Gehäuses angeordnet ist. Auch diese konstruktive Ausgestaltung ergibt in vorteilhafter
Weise einen kompakten Gesamtaufbau. Die Dosiereinheit beinhaltet als zentrales Bauteil
sowohl das Sperrglied als auch den Aktor. Verwenderseitige Fehlbedienungen können
so in vorteilhafter Weise ausgeschlossen werden.
[0027] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist eine mit dem Sprüharm zusammenwirkende
Arretiereinrichtung vorgesehen. Diese dient dazu, den Sprüharm im Bedarfsfall in seiner
Lage zu fixieren und in einer vorbestimmbaren Stellung für eine vorgebbare Zeitdauer
festzusetzen. Dies erbringt den Vorteil, dass der Sprüharm hinsichtlich zumindest
einer seiner Sprüharmflügel in einer solchen Position festgesetzt werden kann, dass
der Sprüharmflügel einen bestimmten Bereich des Spülraums für eine vorgebbare Zeitdauer
intensiv mit Spülflotte beschickt. Es findet auf diese Weise eine ergänzende Intensivreinigung
in diesem bestimmten Bereich des Spülbehälters statt. Bevorzugterweise können mehrere
voneinander unterschiedliche Stellungen für eine solche Festsetzung des Sprüharms
vorgesehen sein, so dass auch unterschiedliche Bereiche des Spülraums wahlweise angefahren
und mittels einer Extrabeschickung mit Spülflotte einer Intensivreinigung unterzogen
werden können.
[0028] Die Arretiereinrichtung verfügt gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung über ein
Arretiermittel. Dieses ist in die vom Sprüharm beschreibbare Bewegungsbahn hinein
bewegbar, vorzugsweise hinein verfahrbar. Sobald also die Arretiereinrichtung aktiviert
wird, fährt das Arretiermittel aus und blockiert den Sprüharm in seiner ansonsten
durchzuführenden Bewegung. Es wird auf diese Weise die schon vorbeschriebene Festsetzung
des Sprüharms erreicht.
[0029] Das Arretiermittel der Arretiereinrichtung kann gemäß einem Merkmal der Erfindung
ein Stift sein. Dieser wirkt bevorzugterweise mit einem korrespondierend hierzu ausgebildeten
Anschlag am Sprüharm zusammen. Der Sprüharm kann quasi auf Anschlag bis an den Arretierstift
herangefahren werden, infolgedessen es zu einer Blockierung der Verdrehbewegung des
Sprüharms kommt, womit dieser festgesetzt ist. Sobald das Arretiermittel in seine
Ausgangslage wieder zurückverfahren ist, wird die Drehbewegung des Sprüharms wieder
freigegeben, so dass dieser in an sich bekannter Weise erneut rotieren kann.
[0030] Die Arretiereinrichtung wird von der Steuereinrichtung der Geschirrspülmaschine aktiviert
und deaktiviert, das Arretiermittel also in die vom Sprüharm beschriebene Bewegungsbahn
hinein und hinaus bewegt. Dies erfolgt insbesondere automatisch zu vorgegebenen oder
vorgebbaren Zeitpunkten im Spülprogrammablauf und insbesondere abhängig vom gewählten
Spülprogramm. Beabsichtigt der Benutzer eine Intensivreinigung eines oder mehrerer
bestimmter Teile des Spülguts, etwa eines stark verschmutzten Topfes, so ist dieses
Teil bzw. sind diese Teile von ihm beispielsweise in einem vorgegebenen Intensivspülbereich
der Geschirrspülmaschine zu platzieren. Innerhalb dieses Bereichs wird das Spülgut
bei aktivierter Arretiereinrichtung und damit lagefixiertem Sprüharm kontinuierlich
und somit besonders intensiv mit Spülflotte beaufschlagt. Die Lage und/oder Ausdehnung
des Intensivspülbereichs kann dabei durch Markierungsmittel für den Benutzer kenntlich
gemacht sein, etwa durch Farbmarkierungen am Spülkorb oder durch Leuchtmittel.
[0031] Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel können auch mehrere Intensivspülbereiche
und korrespondierend hierzu mehrere, an unterschiedlichen Positionen im Spülraum angeordnete
Arretiermittel vorgesehen sein. Dabei kann der Benutzer beispielsweise über geeignete
Eingabemittel vor Programmstart auswählen, in welchem Bereich eines Spülkorbs, etwa
in welchem Quadrant, eine Intensivreinigung erfolgen soll. Die Steuereinrichtung aktiviert
dann die Arretiereinrichtung derart, dass abhängig vom ausgewähltem Bereich ein bestimmtes
Arretiermittel ausgewählt und zu einem vorgegebenen Zeitpunkt in die vom Sprüharm
beschriebene Bewegungsbahn hinein bewegt wird, so dass eine Intensivreinigung jenes
Bereichs bewirkt wird.
[0032] Der erfindungsgemäß vorgesehene weitere Sprüharmflügel, der über ein Sperrglied und
über einen damit zusammenwirkenden Aktor verfügt, kann zur weiteren Verbesserung der
Reinigungswirkung über im Besonderen ausgebildete Düsen verfügen. Bei diesen Düsen
kann es sich beispielsweise um rotierende Düsen und/oder um Mehrstrahldüsen handeln.
Mit Blick auf die erfindungsgemäß vorgesehene Arretiereinrichtung ist es im Übrigen
möglich, als Sprüharm auch einen sogenannten Satelliten- oder Pendelsprüharm einzusetzen,
das heißt einen Sprüharm, der über einen ersten Grundsprüharm und einen daran verschwenkbeweglich
angeordneten Zweitsprüharm verfügt.
[0033] Mit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung werden im Besonderen folgende Vorteile erreicht:
- Die mit dem erfindungsgemäß ausgebildeten Sprüharm abgedeckte Intensivspülzone erstreckt
sich nahezu über die gesamte Grundfläche des Spülbehälters, so dass es verwenderseitig
gestattet ist, zu reinigende Spülgüter beliebig platzieren zu können. Im Unterschied
zum Stand der Technik steht mithin nicht nur eine räumlich sehr stark eingeschränkte
Intensivspülzone zur Verfügung.
- Es ist im zuschaltbaren Sprüharmflügel eine Reinigungsmittelaufnahme vorgesehen, die
zur optionalen Verwendung von zusätzlichem Reiniger, das heißt Reinigungschemie dient.
Hierdurch kann direkt das intensiv verschmutzte Spülgut zeitversetzt zu dem aus dem
Dosiergerät der Geschirrspülmaschine stammenden Reinigungsmittel mit Reinigungschemie
beaufschlagt werden.
- Verwenderseitig ist es gestattet, die Intensivspülzone durch einfaches Umstecken der
Dosiereinheit zu deaktivieren. In diesem Fall wird ein dauerhafter Verschluss des
Spülflottenkanals erreicht.
- Die Verwendung eines Aktors und eines zugehörigen Sperrgliedes macht es möglich, die
Intensivspülzone nur in entsprechenden Programmabschnitten mit Spülflotte zu versorgen.
Somit können zum Beispiel die Programmabschnitte mit vergleichsweise geringen Temperaturen
ohne Verwendung der Intensivspülzone mit weniger Wasser über die Standarddüsen der
übrigen Sprüharmflügel mit Spülflotte versorgt werden.
- Durch ein zeitweiliges Anhalten des Sprüharms mittels der dafür vorgesehenen Arretiereinrichtung
kann ein vordefinierter Bereich des Spülraums zusätzlich intensiv gespült werden.
- Für die Intensivspülzone werden keine zusätzlichen neuen Wasserwege benötigt, womit
in einfacher Weise und kostengünstig eine ergänzende Gerätevariante auch im Sinne
einer Nachrüstung durch Tausch des Sprüharms geschaffen ist.
[0034] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung
anhand der Figuren. Dabei zeigen:
- Fig. 1
- in schematisch perspektivischer Darstellung eine Geschirrspülmaschine nach der Erfindung;
- Fig. 2
- in schematisch perspektivischer Darstellung einen Sprüharm nach der Erfindung;
- Fig. 3
- den Sprüharm nach Fig. 2 in einer ersten Stellung;
- Fig. 4
- den Sprüharm nach Fig. 2 in einer zweiten Stellung;
- Fig. 5
- in schematisch teilgeschnittener Seitenansicht ausschnittsweise den weiteren Sprüharmflügel
des erfindungsgemäßen Sprüharms;
- Fig. 6
- in schematisch perspektivischer Darstellung den Sprüharm nach der Erfindung in freigegebener
Stellung und
- Fig. 7
- in schematisch perspektivischer Darstellung den Sprüharm nach der Erfindung in gesperrter
Stellung.
[0035] Fig. 1 zeigt in schematischer Perspektivdarstellung einen Spülbehälter 2 einer ansonsten
nicht näher dargestellten Geschirrspülmaschine 1. Der Spülbehälter 2 stellt einen
Spülraum 3 bereit, der im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall der Aufnahme von zu reinigendem
Spülgut dient.
[0036] Innerhalb des Spülbehälters 2 ist eine Sprüheinrichtung 4 angeordnet. Diese verfügt
über eine Mehrzahl von jeweils verdrehbar angeordneten Sprüharmen, wobei im gezeigten
Ausführungsbeispiel der besseren Übersicht wegen nur der untere Sprüharm 5 der Geschirrspülmaschine
1 dargestellt ist.
[0037] Der Sprüharm 5 verfügt über einen an einem Mittelteil 12 angeordneten Anschlussstutzen
11. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall verdreht der Sprüharm 5 um eine vom Anschlussstutzen
11 bereitgestellte Drehachse. Der Sprüharm 5 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel
mit drei Flügeln ausgestattet und verfügt über einen ersten Sprüharmflügel 6, einen
zweiten Sprüharmflügel 7 und einen dritten Sprüharmflügel 8, die sich jeweils ausgehend
vom Mittelteil 12 radial nach außen erstrecken. Die beiden Sprüharmflügel 6 und 7
sind als Standardsprüharmflügel ausgerüstet und verfügen in an sich bekannter Weise
über Sprühdüsen 9, über die im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall Spülflotte zur Beschickung
von zu reinigendem Spülgut abgegeben wird.
[0038] Der erfindungsgemäße Sprüharm 5 verfügt über einen weiteren Sprüharmflügel 8, der
wie folgt ausgebildet ist:
[0039] Der Sprüharmflügel 8 stellt einen Spülflottenkanal 13 bereit, über den im bestimmungsgemäßen
Verwendungsfall Spülflotte in den Sprüharmflügel 8 gelangt. Die vom Sprüharmflügel
8 bereitgestellten Sprühdüsen 10 werden so mit Spülflotte versorgt, wobei es sich
im gezeigten Ausführungsbeispiel bei den Sprühdüsen 10 um rotierend ausgebildete Sprühdüsen
10 handelt.
[0040] Der Spülflottenkanal 13 ist mit einer Reinigungsaufnahme 14 ausgestattet, wie sich
insbesondere aus der Darstellung nach Fig. 2 ergibt. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall
ist in die Reinigungsmittelaufnahme 14 eine Dosiereinheit 15 eingesetzt. Diese Dosiereinheit
15 verfügt über ein Gehäuse 16, das einen Volumenraum 17 definiert. Dieser Volumenraum
17 dient im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall der optionalen Aufnahme von Reinigungschemie.
[0041] Wie insbesondere die Darstellung nach Fig. 5 erkennen lässt, stellt das Gehäuse 16
der Dosiereinheit 16 zwei einander gegenüberliegende Gehäuseseiten bereit, die jeweils
mit einer Öffnung 18 beziehungsweise 19 ausgerüstet sind. Die Öffnung 19 ist verschließbar
ausgebildet, zu welchem Zweck ein als verschwenkbare Klappe ausgebildetes Sperrglied
23 dient.
[0042] Innerhalb des Gehäuses 16 ist ein mit dem Sperrglied 23 zusammenwirkender Thermoaktor
20 angeordnet. Dieser löst ab einer bestimmten Spülflottentemperatur von zum Beispiel
60°C aus, infolgedessen ein Stößel ausfährt und die verschwenkbar angeordnete Klappe
in ihre in Fig. 5 gezeigte Öffnungsstellung verschwenkt.
[0043] Die Dosiereinheit 15 ist verwenderseitig auswechselbar innerhalb der Reinigungsmittelaufnahme
14 angeordnet. Um diese verwenderseitig ergreifen zu können, sind seitlich der Reinigungsmittelaufnahme
14 Griffmulden 21 vorgesehen, in die ein Verwender mit seinen Fingern für eine Ergreifung
der Dosiereinheit 15 eintauchen kann.
[0044] Die Funktion der erfindungsgemäßen Ausgestaltung ergibt sich wie folgt:
[0045] Die Dosiereinheit 15 kann wahlweise durch den Verwender entweder so in die Reinigungsmittelaufnahme
14 eingesetzt werden, dass der Spülflottenkanal 13 blockiert ist, wie dies Fig. 4
zeigt, oder so, dass ein Einströmen von Spülflotte über den Anschlussstutzen des Sprüharms
5 in den Spülflottenkanal 13 dem Grunde nach möglich ist, wie dies Fig. 3 zeigt. Um
diese unterschiedlichen Ausrichtungen der Dosiereinheit 15 für einen Verwender visualisieren
zu können, ist oberseitig der Dosiereinheit 15 ein Pfeil 22 ausgebildet, anhand dessen
Ausrichtung die Blockierstellung nach Fig. 4 beziehungsweise die Durchlassstellung
nach Fig. 3 erkannt werden kann.
[0046] Sofern sich die Dosiereinheit 15 in der in Fig. 4 gezeigten Blockierstellung befindet,
ist eine Beschickung des Spülflottenkanals 13, mithin eine Beschickung des Sprüharmflügels
8 mit Spülflotte dem Grunde nach ausgeschlossen. Fig. 3 zeigt indes die Nichtblockierstellung
des Spülflottenkanals 13 durch die Dosiereinheit 15, der gemäß programmabhängig eine
Beschickung des Spülflottenkanals 13 mit Spülflotte stattfinden kann, was durch den
in Richtung des Sprüharmflügels 8 zeigenden Pfeil 22 symbolisiert ist.
[0047] Sofern sich die Dosiereinheit 15 in der Nichtblockierstellung gemäß Fig. 3 befindet,
kann eine Beschickung des Spülflottenkanals 13 mit Spülflotte dem Grunde nach stattfinden.
Dies ist dann möglich, wenn sich die als Sperrglied 23 dienende Klappe in ihrer Öffnungsstellung
gemäß Fig. 5 befindet. In dieser Stellung wird das Sperrglied 23 durch den im Gehäuse
16 der Dosiereinheit 15 angeordneten Aktor 20 gehalten. Die geöffnete Stellung des
Sperrgliedes 23 ergibt sich mithin in Folge einer Aktivierung des Aktors 20.
[0048] Der Aktor 20 ist bevorzugterweise ein temperaturabhängig auslösender Thermoaktor.
Dieser löst erst bei einer bestimmten Temperatur von zum Beispiel 60°C aus. Eine Auslösung
des Aktors findet also erst ab einer bestimmten Spülflottentemperatur statt. Solange
diese Temperatur nicht erreicht ist, wird die als Sperrglied 23 dienende Klappe aufgrund
des Spülflottendrucks automatisch in Verschlussstellung gehalten, das heißt die Öffnung
19 des Gehäuses 16 ist verschlossen, womit ein Einströmen von Spülflotte unterbunden
ist. Sobald ein Spülprogrammabschnitt durchgeführt wird, dem gemäß die Spülflotte
auf eine vorgebbare Temperatur von zum Beispiel 60°C aufgeheizt wird, kommt es zu
einer Aktivierung des Aktors 20, der entgegen des auf das Sperrglied 23 einwirkenden
Spülflottendrucks eine Verschwenkbewegung des Sperrglieds 23 in die Offenstellung
bewirkt. Sobald diese erreicht ist, ist die Öffnung 19 freigeschaltet, so dass Spülflotte
das Gehäuse 16 passieren und durch den Spülflottenkanal 13 in den Sprüharmflügel 8
einströmen kann.
[0049] Innerhalb des vom Gehäuse 16 bereitgestellten Volumenraums 17 ist optional Reinigungsmittel
untergebracht, das im Falle eines geöffneten Sperrglieds 23 von der einströmenden
Spülflotte ausgeschwemmt wird.
[0050] Gemäß einem besonderen Vorschlag der Erfindung ist eine Arretiereinrichtung 24 vorgesehen,
die für eine Lagefixierung des Sprüharms 5 in einer vordefinierten Stellung dient.
Diese Arretiereinrichtung 24 ist in den Figuren 6 und 7 dargestellt, wobei Fig. 6
die nicht arretierte Stellung und die Fig. 7 die arretierte Stellung des Sprüharms
5 zeigt.
[0051] Wie sich aus einer Zusammenschau der Figuren 6 und 7 ergibt, verfügt die Arretiereinrichtung
26 über ein Arretiermittel 25 in der Ausgestaltung eines Stifts. Dieser wirkt mit
einem am Sprüharm 5 ausgebildeten Anschlag 26 zusammen. Sobald es zu einer Aktivierung
der Arretiereinrichtung 24 kommt, fährt das Arretiermittel 25 in die vom Sprüharm
beschreibbare Bewegungsbahn ein, infolgedessen der Sprüharm 5 mit seinem Anschlag
26 auf das Arretiermittel 25 auffährt und so in seiner Lage fixiert, das heißt arretiert
wird, wie sich dies aus der Darstellung nach Fig. 7 erkennen lässt.
[0052] Durch die Arretiereinrichtung 25 wird der Sprüharm 5 in seiner ansonsten durchzuführenden
Verdrehbewegung blockiert. Im Ergebnis wirkt insbesondere der Sprüharmflügel 8 intensiv
für eine vorgebbare Zeitdauer auf einen bestimmten Bereich des Spülraums 3 ein. In
diesem Bereich kann dann eine zusätzliche Intensivreinigung stattfinden.
Bezugszeichen
[0053]
- 1
- Geschirrspülmaschine
- 2
- Spülbehälter
- 3
- Spülraum
- 4
- Sprüheinrichtung
- 5
- Sprüharm
- 6
- Sprüharmflügel
- 7
- Sprüharmflügel
- 8
- Sprüharmflügel
- 9
- Sprühdüse
- 10
- Sprühdüse
- 11
- Anschlussstutzen
- 12
- Mittelteil
- 13
- Spülflottenkanal
- 14
- Reinigungsmittelaufnahme
- 15
- Dosiereinheit
- 16
- Gehäuse
- 17
- Volumenraum
- 18
- Öffnung
- 19
- Öffnung
- 20
- Aktor
- 21
- Griffmulde
- 22
- Pfeil
- 23
- Sperrglied
- 24
- Arretiereinrichtung
- 25
- Arretiermittel
- 26
- Anschlag
1. Geschirrspülmaschine mit einem einen Spülraum (3) zur Aufnahme von zu reinigendem
Spülgut bereitstellenden Spülbehälter (2) und einer innerhalb des Spülbehälters (2)
angeordneten Sprüheinrichtung (4) zur Beaufschlagung von zu reinigendem Spülgut mit
Spülflotte, wobei die Sprüheinrichtung (4) einen verdrehbar gelagerten Sprüharm (5)
mit mindestens zwei Flügeln (6, 7, 8) aufweist, die jeweils einen Spülflottenkanal
bereitstellen,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Spülflottenkanal (13) einer der Sprüharmflügel (8) eine Reinigungsmittelaufnahme
(14) aufweist.
2. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine in die Reinigungsmittelaufnahme (14) einsetzbare Dosiereinheit (15).
3. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinheit (15) ein Gehäuse aufweist, das zur Aufnahme von Reinigungsmittel
einen Volumenraum (17) bereitstellt und das über zwei einander gegenüberliegende Gehäuseseiten
verfügt, die jeweils eine mit dem Volumenraum (17) zusammenwirkende Öffnung (18, 19)
aufweisen.
4. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die eine der beiden Öffnungen (19) des Gehäuses (16) mittels eines Sperrglieds (23)
verschließbar ist.
5. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrglied (23) eine verschwenkbar ausgebildete Klappe ist.
6. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 4 oder 5, gekennzeichnet durch einen mit dem Sperrglied (23) zusammenwirkenden Aktor (20).
7. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktor (20) ein temperaturabhängig auslösender Thermoaktor ist.
8. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkverbindung zwischen Sperrglied (23) und Aktor (20) trennbar ausgebildet ist.
9. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche 6, 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet, dass der Aktor (20) innerhalb des Gehäuses (16) der Dosiereinheit (15) angeordnet ist.
10. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine mit dem Sprüharm (5) zusammenwirkende Arretiereinrichtung (24).
11. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiereinrichtung (24) ein Arretiermittel (25) aufweist, das in die vom Sprüharm
(5) beschriebene Bewegungsbahn hinein bewegbar, vorzugsweise hinein verfahrbar ist.
12. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretiermittel (25) ein Stift ist.
13. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprüharm (5) einen mit dem Arretiermittel (25) zusammenwirkenden Anschlag (26)
bereitstellt.
14. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche 10 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiereinrichtung (24) und der Sprüharm (5) in ihrer relativen Lage derart
zueinander ausgerichtet sind, dass mittels der Arretiereinrichtung (24) eine Verdrehbewegung
des Sprüharms (5) in einer in Relation zur Ausrichtung innerhalb des Spülbehälters
(2) vorgebbaren Stellung des Sprüharms (5) blockierbar ist.
15. Sprüharm für eine Geschirrspülmaschine (1) insbesondere für eine Geschirrspülmaschine
(1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 14, mit mindestens zwei Flügeln
(6, 7, 8) die jeweils einen Spülflottenkanal bereitstellen, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülflottenkanal (13) einer der Sprüharmflügel (8) eine Reinigungsmittelaufnahme
(14) aufweist.