[0001] Von der Beschreibung der Erfindung
EP10263446A1 bekannte Vorrichtung zum Schließen der Glasstür, in der verwendete Riegel gesetzt
an einer Seite der Tür, die Tür durch Verwendung des Schlosses betätig. Die Vorrichtung
zum Schließen der Tür bildet von einer Seite das Rohr, das sich in der vollen Glastürhöhe
erstreckt, Das Rohr ist an der Tür mittels mindestens zwei Verbindungselemente und
des Gestells mit dem innen montierten Schloss befestigt. Die Verbindungselemente sind
in der Nähe des unteren und oberen Türrandes gesetzt und das Gestell mit dem Schloss
ist zwischen den beiden Verbindungselementen gesetzt. Im Rohrinneren befindet sich
der Riegel. Von der anderen Seite ist die Tür mit dem Stab ausgerüstet, der als Griff
dient. Der Stab hat fast die gleiche Länge wie das Rohr und ist montiert in bestimmter
Entfernung von der Tür mit Hilfe der Distanzelementen und des Gestells. Die Distanzelemente
des Stabs sind mit den Verbindungselementen durch das Rohr verbunden, dagegen das
Stabgestell ist mit dem Rohrgestell verbunden,
[0002] Ziel der Erfindung ist Erarbeitung solcher Vorrichtung zum Türschließen, die einfacher
beim Montage und bei der Nutzung wird und gleichzeitig ihre Demontage erschwert wird,
weil Zugang von Außen zu den Demontagestellen bei geschlossener Tür nicht möglich
wird.
[0003] Die Vorrichtung zum Türschließen besitzt laut der Erfindung an beiden Seiten der
Glasstür Rohre mit dem vor allem runden oder quadratischen oder rechteckigen oder
vieleckigen Querschnitt, die den Griff bilden. Die Griffe sind in einer bestimmten
Entfernung von der Glasstür auf den Distanzelementen gesetzt. Im Inneren eines Griffes
befindet sich der Riegel verbunden mit dem Schlossmechanismus. Die Griffe sind an
die Tür mittels der Verbindungselemente und des äußeren und inneren Gestells befestigt,
die den Schlossmechanismus schützen. Das äußere und innere Gestell haben zwei gegenüberliegende
Öffnungen, durch die die Griffe durchgehen. An der Stelle des Durchganges durch die
Gestelle haben die Griffe Öffnungen, durch die der Schlossmechanismus durchgeht. Der
Schlossmechanismus im Inneren des Gestells besteht aus dem Einlageschild, Kupplungsbuchse
und Verbindungsbuchse. Günstig besitzt die Kupplungsbuchse auf dem äußeren Durchmesser
zwei Bogenstufen mit der Form, die Griffkontur widerspiegelt, um die Kupplungsbuchse
gegen die Griffachse automatisch einzustellen. Die Bogenstufen haben den Radius, der
dem Radius des Griffrohrs entspricht. Im Inneren der Kupplungsbuchse befindet sich
die Einlage, derer oberer Teil in dem das obere Ende des äußeren Gestells verschließenden
Einlagenschild gesetzt ist. Die untere Basis der Einlage geht in die Regelkupplung
hinein. Im vorderen Teil der Regelkupplung befindet sich die Klauenkupplung, die mit
dem hinteren Teil der Zylindereinlage zusammenarbeitet. Günstig hat der hintere Einlagenteil
eine Form von zwei Halbwalzen, die voneinander um die zur Stärke der Kupplungsklaue
angepasste Entfernung entfernt sind. Die Klauenkupplung kuppelt und abkuppelt automatisch
die Einlage von dem Rest des Schlossmechanismus. Günstig passt die Regelkupplung automatisch
den Mechanismus der Vorrichtung an verschiedene Türstärke an. In dem hinteren Teil
der Regelkupplung befindet sich die Feder und weiter die Einlagenwelle von einer Seite
mit dem Stiftmitnehmer abgeschlossen , geschützt mit der Kupplungsbuchse und von der
anderer Seite mit der schaltbaren Buchsenkupplung abgeschlossen. Die Einlagenwelle
ist in der Gleitbuchse mit dem Kragen gesetzt, die im hinteren Teil der Kupplungsbuchse
gesetzt ist. Die Gleitbuchse mit dem Kragen ist in dem hinteren Teil der Kupplungsbuchse
gesetzt und mit dem Stellring gesichert. Der untere Teil der Gleitbuchse geht in die
Verbindungsbuchse hinein. Die Verbindungsbuchse verbindet mittels der Öffnung in der
Scheibe, Unterlagen und Mutter das innere mit dem äußeren Gestell. Die zweistufige
Gewindeverbindungsbuchse ist in den hinteren Teil des äußeren Gestells eingeschraubt.
Der hintere Teil der Verbindungsbuchse besitzt das Gewinde, auf das die das Schloss
an die Tür befestigende Mutter aufgeschraubt ist, Auf dieser Mutter ist der vordere
Teil des inneren Gestells aufgesetzt, die Mutter wird mit der Druckschraube in der
Kegelrille blockiert.
[0004] Die Knopfwelle abgeschlossen mit der Halbwelle verbindet sich in der Kupplungsbuchse
mit der Einlagenwelle. Auf der Knopfwelle ist das Zahnrad verbunden mit der Welle
mittels des Mitnehmerstiftes aufgesetzt. Das Zahnrad arbeitet im Inneren des Zahnstangenleitstücks,
das an der Stelle der Verbindung des inneren Gestells mit dem Griff gesetzt ist. Das
Zahnrad arbeitet im Inneren des Leitstücks mit zwei geraden Zahnstangen mit, die in
den Leitstücköffnungen entlang des Griffs aufgesetzt sind. Die geraden Zahnstangen
sind elastisch mittels der Feder mit den Zugmitteln verbunden, die mit den Riegeln
abgeschlossen sind. Die Riegel blockieren die Tür in den Schlitzen, die im Licht der
Türöffnung in der kleinen Entfernung von dem unteren und oberen Ende des inneren Griffs
aufgesetzt sind. In dem hinteren Teil des inneren Gestells ist die Gleitkupplung mit
zwei Öffnungen befestigt, durch die mit den Schrauben, die durch die Öffnungen im
Griff durchgezogen sind, das Leitstück der Zahnstangen angeschraubt ist. Durch die
Gleitkupplung geht die Knopfwelle, auf derer Ende mittels der Befestigungsschraube
der Knopf befestigt ist. Günstig in der Mitte des Knopfes befindet sich das elektronische
Lichtsystem. Zwischen dem Ende des inneren Gestells und dem Knopf befindet sich der
Ring. Günstig ist es ein Lichtring, der günstig die geschlossene Position ROT und
die offene Position GRÜN signalisiert. Diese Funktion wird durch das im Inneren des
Knopfes aufgesetzte System mit dem Prozessor gesteuert, der die Lichtsignalisierung
und zusätzlich das Tonsignal lenkt. Das eingesetzte elektronische System erlaubt außerdem
die Programmierung verschiedener Licht- und Tonsequenzen.
[0005] Vorrichtung zum Türschließen kennzeichnet der geschlossene Bau. Die Vorrichtung ist
aus zwei kompatiblen mechanischen Modulen gebaut verbundenen mittels der schaltbaren
Buchsenkupplung. Diese Kupplung vereinfacht und beschleunigt bedeutend die Montage
der Vorrichtung an die Tür. Die Anwendung des Ton- und Lichtsignals übermittelt zusätzlich
die Information über die aktuelle Position des mechanischen Systems und über die Änderung
dieser Position - offen oder geschlossen, was den Komfort und die Nutzungssicherheit
des Benutzers erhöht.
[0006] Gegenstand der Erfindung ist sichtbar als Beispiel der Fertigung auf dem Bild, auf
dem die Abbildung 1 die Vorrichtung zum Türschließen in der Sicht von vorne, Abbildung
2 - den vertikalen Längsschnitt durch die Gestelle, Abbildung 3 -den horizontalen
Längsschnitt durch die Gestelle und Abbildung 4 - den Längsschnitt durch das Zahnstangeleitstück
darstellt.
[0007] Beispiel I. - Das Gerät zum Schließen der Tür enthält von beiden Seiten der Glasstür
1 die Rohre, die den Griff bilden. 2. Die Rohre haben den runden Querschnitt, die
Griffe 2 sind in einer bestimmten Entfernung von der Glasstür 1 auf den Distanzelementen
3 lokalisiert. 3. Im Inneren eines Griffs 2 befindet sich der Riegel 4 verbunden mit
dem Schlossmechanismus 5. Die Griffe 2 sind an der Tür 1 mittels der Verbindungselemente
6 und des inneren Gestells 7 und des äußeren Gestells 8 befestigt, die den Schlossmechanismus
5 schützen. Das äußere Gestell 7 und das innere Gestell 8 besitzen zwei gegenüberliegende
Offnungen 9, durch die die Griffe durchgehen 2. Die Griffe 2 haben an der Stelle des
Durchgehens durch die Gestelle 7, 8 Offnungen 10, durch die der Schlossmechanismus
durchgeht. Der Schlossmechanismus 5 im Inneren des äußeren Gestells 7 besteht aus
dem Schild 11, Einlage 12, Kupplungsbuchse 13 und Verbindungsbuchse 14. In der Kupplungsbuchse
13 befindet sich die Einlage 12, derer oberer Teil in dem Schild 11 der Einlage 12
gesetzt ist, die das obere Ende des äußeren Gestells schließt. 7. Der untere Teil
der Einlage 12 geht in die Regelkupplung 15. Im vorderen Teil der Regelkupplung 15
befindet sich die Klauenkupplung 16, die mit dem hinteren Teil der Zylindereinlage
12 mitarbeitet. Im hinteren Teil der Regelkupplung 15 befindet sich Feder 17 und weiter
Welle 18 der Einlage 12, an einer Seite mit dem Stiftmitnehmer 19 abgeschlossen geschützt
mit der Kupplungsbuchse 20 und an der anderen Seite mit der schaltbaren Regelkupplung
15. Die Welle 18 der Einlage 12 ist in der Gleitbuchse 21 mit dem Kragen gesetzt,
die im hinteren Teil der Kupplungsbuchse 13 gesetzt ist. Die Gleitbuchse 21 mit dem
Kragen ist im hinteren Teil der Kupplungsbuchse 13 gesetzt und mit dem Stellring 22
gesichert. Der untere Teil der Gleitbuchse 21 geht in die Verbindungsbuchse 14 hinein.
Die Verbindungsbuchse 14 verbindet mittels Öffnung in der Glasstür 1, Unterlagen und
Mutter 23 das äußere Gestell 7 mit dem inneren Gestell 8. Die zweistufige Gewindeverbindungsbuchse
14 ist in hinteren Teil des äußeren Gestells 7 eingeschraubt. Der hintere Teil der
Verbindungsbuchse 14 besitzt ein Gewinde 24 auf dem die Mutter 23 aufgeschraubt ist,
die den Schlossmechanismus 5 an die Tür 1 befestigt. Auf der Mutter 23 ist der vordere
Teil des inneren Gestells 8 aufgesetzt, die Mutter 23 ist mit dem Druckgewinde in
der Kegelrille 25 blockiert. Die Knopfwelle 26 abgeschlossen mit dem Stiftmitnehmer
19 verbindet sich in der Kupplungsbuchse 20 mit der Welle 18 der Einlage 12. Auf der
Knopfwelle 26 ist das Zahnrad 27 gesetzt und mit der Knopfwelle 26 mittels des Mitnehmerstiftes
28 verbunden. Das Zahnrad 27 arbeitet im Inneren des Zahnstangeleitstückes 29, das
an der Stelle der Verbindung des inneren Gestells 8 mit dem Griff 2 aufgesetzt ist
2. Das Zahnrad 27 arbeitet im Inneren des Leitstückes 29 mit zwei geraden Zahnstangen
30 mit, die in den Öffnungen 31 des Leitstückes 29 entlang des Griffs 2 gelegt sind.
Die geraden Zahnstangen 30 verbunden elastisch mit den Zugmitteln mittels der mit
den Riegeln 4 abgeschlossenen Feder, die die Tür 1 in den Schlitzen blockieren, die
im Licht der Türöffnung in der geringen Entfernung vom unteren und oberen Ende des
inneren Griffs liegen 2. Im hinteren Teil des inneren Gestells 8 ist die Gleitbuchse
32 mit zwei Öffnungen 37 befestigt, durch die mit den Schrauben 34, die durch die
Öffnungen 10 im äußeren Griff 2 durchgehen das Zahnstangenleitstück 29 eingeschraubt
ist. Durch die Gleitbuchse 32 geht die Knopfwelle 26, auf derer Ende mittels der Befestigungsschraube
der Knopf 35 montiert ist. Zwischen dem Ende des inneren Gestells 8 und dem Knopf
35 befindet sich der Lichtring 36, der die geschlossene Position ROT und die offene
GRÜN signalisiert. Diese Funktion wird durch das im Inneren des Knopfes 35 gelegte
System 37 mit dem Prozessor gesteuert, der die Lichtsignalisierung und zusatzlich
das Tonsignal lenkt. Das angewendete elektronische System 37 lässt außerdem die Programmierung
von verschiedenen Licht - und Tonsequenzen.
[0008] Beispiel II. Die Vorrichtung unterscheidet sich von der im Beispiel I beschriebenen
dadurch, dass die Kupplungsbuchse 13 auf dem äußeren Durchmesser zwei Bogenstufen
38 mit der die äußere Griffkontur 2 widerspiegelnden Form besitzt, um die Kupplungsbuchse
13 automatisch gegen die Achse 39 des Griffs 2 einzustellen 2. Die Bogenstufen 38
haben den Radius, der dem Rohrradius 40 des Griffs 2 entspricht.
[0009] Beispiel III. Die Vorrichtung unterscheidet sich von der in den Beispielen I und
II beschriebenen dadurch, dass der hintere Teil der Einlage 12 die Form der Halbwalze
41 hat, die voneinander um die an die Stärke der Klaue 42 der Klauenkupplung 16 angepasste
Entfernung entfernt sind. Die Klauenkupplung 16 kuppelt und abkuppelt automatisch
die Einlage 12 vom Rest des Schlossmechanismus 5. Die Regelkupplung 13 passt automatisch
den Schlossmechanismus 5 an verschiedene Türstärke 1 an.
1. Die Vorrichtung zum Türschließen enthält von beiden Seiten der Glasstür 1 die Rohre,
die die Griffe 2 bilden und die sich in einer bestimmten Entfernung von der Glasstür
befinden, und innerhalb eines Griffs 2 befindet sich der Riegel, der mit dem Schlossmechanismus
verbunden ist, wobei die Griffe an der Tür mit Hilfe der Verbindungselemente und des
äußeren und inneren Gestells befestigt sind, die den Schlossmechanismus schützen,
dagegen das äußere und innere Gestell haben zwei gegenüberliegende Öffnungen durch
die die Griffe gezogen werden und die Griffe haben an der Stelle der Durchgangs durch
die Gestelle die Öffnungen durch die der Schlossmechanismus durchgeht, dagegen an
der Stelle der Verbindung des inneren Gestells mit dem Griff ist das Zahnstangenleitstück
gelegt, innerhalb dessen das Zahnrad arbeitet, das mit mindestens einer geraden Zahnstange
zusammenarbeitet, die in den Öffnungen des Leitstücks entlang des Griffs liegt, und
die geraden Zahnstangen sind elastisch mit Hilfe der Feder mit den Zugmitteln verbunden,
abgeschlossen mit den Riegeln, die die Tür in den im Licht der Türöffnung in der geringen
Entfernung vom unteren und oberen Ende des inneren Griffs liegenden Schlitzen blockieren,
charakteristisch dadurch, dass der Schlossmechanismus 5 im Inneren des äußeren Gestells
7 aus dem Schild 11 der Einlage 12, der Kupplungsbuchse 13 und Verbindungsbuchse 14
besteht, und im Inneren der Kupplungsbuchse 13 befindet sich die Einlage 12, derer
obere Basis in dem Schild 11 der Einlage 12 aufgesetzt ist, die das obere Ende des
äußeren Gestells verschießt, und der untere Einlagenteil I2 geht in die Regelkupplung
15 hinein, und im vorderen Teil der Regelkupplung 15 befindet sich die Klauenkupplung
16, die mit dem hinteren Teil der Zylindereinlage 12 zusammenarbeitet und im hinteren
Teil der Regelkupplung 15 befindet sich die Feder 17, wobei weiter die Welle 18 der
Einlage 12 einerseits mit dem Stifimitnehmer 19 abgeschlossen ist, der mit der Kupplungsbuchse
20 geschützt ist und andererseits mit der getrennten Regelkupplung 15, dagegen die
Welle 18 der Einlage 12 ist in der Gleitbuchse 21 mit dem Kragen eingesetzt, die im
hinteren Teil der Kupplungsbuchse 13 gesetzt ist und die Kupplungsbuchse 21 mit dem
Kragen ist im hinteren Teil der Kupplungsbuchse 13 aufgesetzt und ist mit dem Stellring
22 gesichert und der untere Teil der Gleitbuchse 21 geht in die Verbindungsbuchse
14 hinein, die durch Öffnung in der Glasstür 1, Unterlagen und Mutter 23 das äußere
Gestell 7 mit dem inneren Gestell 8 verbindet, wobei die zweistufige Gewindeverbindungsbuchse
14 im hinteren Teil des äußeren Gestells 7 eingeschraubt ist, dagegen der hintere
Teil der Verbindungsbuchse 14 besitzt das Gewinde 24, auf dem die den Schlossmechanismus
5 an die Tür 1 befestigende Mutter 23 eingeschraubt ist, außerdem auf der Mutter 23
ist der vordere Teil des inneren Gestells 8 aufgelegt und die Mutter 23 ist mit dem
Druckgewinde in der Kegelrille 25 blockiert, und die Knopfwelle 26 abgeschlossen mit
dem Stiftmitnehmer 19 verbindet sich in der Kupplungsbuchse 20 mit der Welle 18 der
Einlage I2 und auf der Knopfwelle 26 ist das Zahnrad 27 aufgesetzt, das mit der Knopfwelle
26 mittels des Mitnehmerstiftes verbunden ist, wobei im hinteren Teil des inneren
Gestells 8 ist die Gleitbuchse 32 mit zwei Öffnungen 37 befestigt, durch die mit den
Schrauben 34, die durch die Öffnungen 10 im inneren Griffs 2 das Zahnstangenleitstück
29 eingeschraubt ist, durch die Gleitbuchse 32 geht die Knopfwelle 26 durch, am deren
Ende mittels des Befestigungsgewindes der Knopf 35 montiert ist.
2. Vorrichtung zum Türschließen ist nach dem Vorbehalt 1 dadurch charakteristisch, dass
sich zwischen dem Ende des inneren Gestells 8 und dem Knopf 35 der Lichtring 36 befindet.
3. Vorrichtung zum Türschließen ist nach dem Vorbehalt 2 dadurch charakten stisch, dass
der Lichtring die geschlossene oder die geöffnete Position zeigt.
4. Vonichtung zum Türschließen ist nach dem Vorbehalt 3 dadurch charakteristisch, dass
der Lichtring die geschlossene Position - rot und die geöffnete Position-grün signalisiert.
5. Vorrichtung zum Türschließen ist nach dem Vorbehalt 1 dadurch charakteristisch, dass
innerhalb des Knopfes 35 das System mit dem Lichtsignalisierung und/oder Tonsignal
steuemden Prozessor gelegt ist, das die Programmierung von verschiedenen Licht- und
Tonsequenzen zulässt.
6. Vorrichtung zum Türschließen ist nach dem Vorbehalt 1 dadurch charakteristisch, dass
die Kupplungsbuchse 13 auf dem äußeren Durchmesser zwei Bogengrade 38 mit der die
äußere Griffkontur 2 widerspiegelten Form besitzt.
7. Vorrichtung zum Türschließen ist nach dem Vorbehalt 6 dadurch charakteristisch, dass
in die Bogengrade 38 die Kupplungsbuchse 13 gegen die Achse 39 des Griffs 2 einstellen.
8. Vorrichtung zum Türschließen ist nach dem Vorbehalt 6 dadurch charakteristisch, dass
die Bogengrade 38 mit dem Radius dem Rohrradius 40 des Grilfs 2 entsprechen.
9. Vorrichtung zum Türschließen ist nach dem Vorbehalt 1 dadurch charakteristisch, dass
der hintere Teil der Einlage 12 die Form von zwei Halbwalzen 41 hat, die voneinander
um die an die Klauenstärke 42 der Klauenkupplung 16 angepasste Entfernung entfernt
sind.
10. Vorrichtung zum Türschließen ist nach dem Vorbehalt 9 dadurch charakteristisch, dass
die Klauenkupplung 16 automatisch die Einlage 12 vom Rest des Schlossmechanismus 5
kuppelt und abkuppelt.
11. Vorrichtung zum Türschließen ist nach dem Vorbehalt 1 dadurch charakteristisch, dass
die Regelkupplung 13 automatisch den Schlossmechanismus 5 an die verschiedene Türstärke
1 anpasst.